- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

In Österreich gelten österreichische Gesetze

oesterreich.jpgAuch als Fremder hat man in Österreich die österreichischen Gesetze zu befolgen. Diese Aussage eines Richters aus der Alpenrepublik ist für Deutsche schon eine kleine Sensation. Denn bei uns lässt sich vor Gericht im Migrationshintergrund immer eine vordergründige Entschuldigung für Straftaten aller Art konstruieren. Besonders wenn es um bereichernde Kulturgüter wie die Misshandlung und Vergewaltigung von Ehefrauen geht.

Nicht weniger als uns mag die Aussage den angeklagten Türken in Feldkirch/Vorarlberg überrascht haben. 10 Jahre gab es für die fortgesetzten Misshandlungen, mildernde Umstände konnte der vernünftige Richter nicht erkennen.

Der ORF berichtet auf seiner Website [1]:

Dass die Strafe so hoch ausgefallen ist, liegt an den Erschwernisgründen – der lange Zeitraum, über den der Mann seine Frau traktiert hat, die zigfache Wiederholung der Tat und die besondere Brutalität. Milderungsgründe haben keine vorgelegen.

Richter Peter Mück wies den Angeklagten nach dem Urteilsspruch darauf hin, dass man auch als Fremder die Gesetze in Österreich zu respektieren habe. Österreich sei es jedem Fremden schuldig, ihn unter den Schutz des Gesetzes zu stellen. Wenn der Fremde die Gesetze aber missachte, müsse er die Konsequenzen tragen.

(Spürnase: Michael H.)

Like

Integrationsgipfel: Dialog ohne Dialogpartner?

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Hoffte man vor wenigen Tagen noch, das Wettern gegen die Islamkonferenz [2] habe seine Ursache in einer gewissen extremistischen Sichtweise, so werden nun alle Euro-Islam-Gläubigen eines Besseren belehrt – und zwar von den „gemäßigten“, den „moderaten“ Dialogpartnern. Moslemverbände drohen mit einem Rückzug vom Integrationsgipfel [3], weil sie sich über das neue Zuwanderungsgesetz [4] ärgern.

Neben der Erhöhung des Nachzugsalters [5] für Importbräute ärgern sie sich über die Forderung nach minimalen Sprachkenntnissen sowie darüber, dass man von den Herziehenden verlangt, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Außerdem bemängeln sie, der Mangel an Demokratieverständnis ist kaum zu überbieten, nicht an der Gesetzgebung beteiligt worden zu sein. Man habe vergessen, die Genehmigung der Migrantenverbände einzuholen. Und wir dachten in unserer Naivität, Gesetzgeber sei hierzulande ein vom Volk gewähltes Parlament.

Die wunderbare Necla Kelek gibt in der faz die passende Antwort [6] und verteilt gleich noch ein paar Hiebe an die nützlichen Idioten aus der deutschen Politik.

„Süß reden“ wollte Bekir Alboga zu Beginn des Integrationsgipfels vor einem Jahr und verteilte türkisches Gebäck, das mit Zuckerwasser gesüßt wird. Inzwischen zeigt der Dialogbeauftragte der türkisch-islamischen Moscheevereine, Ditib, die Zähne. Die Ditib überlege, an der nächsten Integrationskonferenz – sie findet am kommenden Donnerstag in Berlin statt – nicht teilzunehmen, weil die Bundesregierung ein „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“ ohne Mitwirkung der Migranten-Verbände auf den Weg gebracht hat.

Alboga ist sich mit dem Türkischen Bund und den anderen Vereinen einig, alle empfinden die neuen Richtlinien als „diskriminierend“ und eine „fast hinterhältige Politik“. Denn sie beklagen, in die Gesetzgebung nicht einbezogen worden zu sein. (…)

Die Bundesregierung hat eine Gesetzesinitiative beschlossen, die das Zuzugsalter bei Familienzusammenführung von sechzehn auf achtzehn Jahre heraufsetzt und von den Zuziehenden einfache Deutschkenntnisse und wirtschaftliche Unabhängigkeit verlangt. Diese Maßnahme richtet sich darauf, den leidigen Tatbestand der „Importbräute“ zumindest einzudämmen. Gerade der Zwang zur (frühen) Heirat und die völlige Abhängigkeit junger Frauen aus Anatolien von den Familien ihrer meist in Deutschland geborenen Männer, die völlige Unkenntniss der Sprache und Kultur ihrer neuen Heimat haben in den vergangenen Jahren zum weitgehenden Scheitern der Integration und zur Zuwanderung in die Sozialsysteme geführt. Diese Frauen führen in den Familien in Deutschland ein separiertes, ihrer anatolischen Tradition verpflichtetes Leben, sie erziehen Kinder nach den Vorgaben dieser Kultur, sprechen mit ihnen nur türkisch.

Die Folge sind Segregation und Schulversagen der Migrantenkinder. Immer wieder wird so eine erste Migrantengeneration produziert. Wir haben bereits Hunderttausende so lebende Frauen in Deutschland. Weder Islam- noch Türkenverbände haben auch nur eine Hand gerührt, um die Lage dieser Frauen zu verbessern, sondern immer nur ihr Recht und ihre Kultur verteidigt. Das Gesetz ist deshalb dringend nötig. Wie schon in anderen Fällen – wie beispielsweise der Vereinbarung, während der Schulzeit deutsch zu sprechen – wird von den türkischen Verbänden, ob säkular oder religiös, und auch von den türkischstämmigen Politikern und ihren Fürsprechern (gegrüßt sei stellvertretend Claudia Roth) jeder Ansatz zur Eingliederung der Migranten in die deutsche Gesellschaft als Diskriminierung, Bevormundung oder gar als unnötig empfunden.

Unsere Spürnase Zimmermann bringt die Sache so auf den Punkt: Jetzt ist es schon soweit, daß die verfassungsfeindliche Ditib verlangt in ein Gesetzgebungsverfahren miteinbezogen zu werden. Aber: das ist ja nur der erste Schritt. Zuerst wird Ditib gefragt wie das neue Gesetz auszusehen hat, im nächsten Schritt wird der Bundestag bei Ditib anfragen, ob die Gesetzgebung in Ordnung ist und im 3. Schritt wird die Scharia eingeführt.

(Spürnasen: Zimmermann und Hojojutsu)

Like

(Nichts) Neues aus dem Libanon

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

libanin.jpg [7]Im Libanon kamen vor kurzem 5 spanische Soldaten [8] nach einem Sprengstoffanschlag ums Leben. Es stellt sich nun heraus, dass die für den Anschlag verantwortliche Terrorgruppe – die Fatah al Islam [9] – von Syrien gedeckt wird. Die jetzige spanische Regierung unterhält aber mit Syrien, zumindest momentan noch, offenbar ganz gute Beziehungen [10].

Derweil verschärfen sich [11] im Libanon die Zusammenstöße mit islamischen Terroristen. In den Medien ist hingegen fast nie von der UNIFIL-Truppe die Rede, erst recht nicht von der Bundeswehrmarine [12], die sich an die 12-Meilen-Zone [13]zu halten hat, um die Souveränität des Libanon nicht allzu stark einzuschränken, und sich deswegen nur im dunkelblauen Bereich der Karte (Zone 1) [14]frei bewegen darf.

(Gastbeitrag Feuervogel)

Like

Lebensmittel halal in Österreich

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert


Europa unterwirft sich mehr und mehr der Scharia. In Österreich strebt das Islamische Informations- und Dokumentationszentrum (IIDZ) jetzt an, für Lebensmittel ein „halal“-Zertifikat einzuführen [15], damit der Muslim sicher sein kann, auch im Land der Ungläubigen nur allah-konforme Produkte zu sich zu nehmen.

Heimische Unternehmen sind begierig, auf den Halal-Zug aufzuspringen. Unsere Gesetze (vor allem das Tierschutzgesetz) werden dabei immer weiter ausgehöhlt. Der Verblödungsgrad westlicher Medien bei der Berichterstattung ist darüber hinaus Besorgnis erregend. So schreibt etwa Die Presse:

„Halal“ umfasst neben rituell korrekt geschlachtetem Fleisch auch Nahrungsergänzungen wie etwa Gewürze.

Seit wann wird Fleisch geschlachtet? Geschlachtet werden lebende Tiere, und um halal-tauglich zu sein, werden ihnen bei vollem Bewusstsein und unter Umgehung jeglichen Tierschutzrechtes die Kehlen durchgeschnitten. Aber, wen stört’s?

Die Nachfrage nach islamisch korrekt hergestellten Nahrungsmitteln wächst auch in Österreich rasant an. Bisher wird der Bedarf, vor allem bei Wurstwaren, durch Importe gedeckt, entweder aus Deutschland oder der Türkei, sagte der IIDZ-Generalsekretär.

Interessant, dass halale Lebensmittel aus Deutschland nach Österreich exportiert werden, Deutschland, das sich den Tierschutz sogar ins Grundgesetz geschrieben hat – auf erheblichen Druck der Grünen übrigens, bei denen das Tierschutzbedürfnis allerdings da endet, wo Islam anfängt.

Mit der wachsenden Zahl an muslimischer Bevölkerung in Österreich und Gesamteuropa – 15 Millionen sind es alleine in der Europäischen Union – würden mit dem „Halal“-Label hergestellte Lebensmittel aber auch für heimische Produzenten interessant. Nach Angaben des Informationszentrums soll der europäische „Halal“-Lebensmittelmarkt bereits 12 bis 15 Mrd. Euro schwer sein.

Und das bedeutet unermessliches zusätzliches Leid für unzählige Schlachttiere, deren Schicksal es ist, schariakomform sterben zu müssen. Und einen weiteren Schritt weg von der Zivilisation und hin zum Kalifat.

(Spürnasen: Geheimrat und Alfred Sch.)

»PI: Tierschutzgerechtes islamische Schächten [16]

Like

Bundesrat stimmt Gesetzesänderungen zu

geschrieben von am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

bundesrat_200.jpgDer Bundesrat in Berlin hat heute der Reform des Zuwanderunsgesetzes zugestimmt, die insbesondere den unkontrollierten Nachzug von minderjährigen „Importbräuten“ aus Nicht-EU-Ländern erschweren soll. Integrationsverweigerung soll künftig härter sanktioniert werden können während gleichzeitig die Möglichkeiten für abgelehnte Asylbewerber auf ein Aufenthaltsrecht verbesssert werden. In einer eigenen Gesetzesinitiative verlangt die Ländervertretung weiterhin, das betäubungslose Schächten von Schlachttieren einzuschränken.

RP-online [17] fasst zusammen:

Zuwanderungsrecht: Der Bundesrat hat der umfassenden Reform zugestimmt. Das am Freitag in Berlin abschließend gebilligte Gesetz sieht für Ausländer schärfere Auflagen für die Familienzusammenführung und Strafen bei der Verweigerung von Integrationsmaßnahmen vor. Mehrere zehntausend abgelehnte Asylbewerber bekommen mit dem Gesetz aber auch die Chance auf einen gesicherten Aufenthalt in Deutschland.

Das Gesetz, das elf EU-Richtlinien zum Aufenthalts- und Asylrecht umsetzt, erschwert unter anderem den Nachzug von Ehepartnern aus Nicht-EU-Staaten. Sie müssen künftig mindestens 18 Jahre alt sein und einfache Deutschkenntnisse vorweisen. Damit sollen Zwangsehen vermieden werden.

Darüber hinaus soll die Verweigerung der Teilnahme an Integrationskursen mit Sanktionen wie dem Kürzen der Sozialleistungen geahndet werden. Wenn Migranten die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten wollen, müssen sie sich aktiv integrieren und die Werteordnung des Grundgesetzes anerkennen. Bei der Visavergabe sollen Ausländer- und Sicherheitsbehörden künftig enger zusammen arbeiten.

Im Gesetzespaket ist ebenfalls eine Bleiberechtsregelung enthalten. Abgelehnte Asylbewerber, die in Deutschland nur geduldet sind, können einen gesicherten Aufenthaltsstatus bekommen. Sie müssen sich dafür seit mindestens acht Jahren in Deutschland aufhalten, selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können, Deutsch sprechen und nicht straffällig geworden sein. Für Familien mit Kindern gelten sechs Jahre. Wer diese Kriterien nicht erfüllt, kann eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe bekommen und hat bis Ende 2009 Zeit, einen Arbeitsplatz zu finden.

In einer Entschließung forderten die Länder erneut, die gezielte Zuwanderung von Hochqualifizierten im Interesse des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu erleichtern. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier, kündigte an, die Regierung werde dafür in absehbarer Zeit einen vernünftigen und ausgewogenen Entwurf vorlegen. Die Länder regten darüber hinaus an, die für ausländische Investoren für eine Aufenthaltserlaubnis erforderliche Mindestinvestitionssumme von 500.000 Euro noch weiter zu senken. Bislang war eine Million Euro erforderlich.

Schlachten von Tieren: Der Bundesrat dringt darauf, die Grenzen für das umstrittene Schächten von Tieren künftig enger zu fassen. Das betäubungslose Schlachten von Tieren soll nur gestattet sein, wenn „zwingende Vorschriften“ einer Religionsgemeinschaft dieses vorschreiben oder den Genuss von Fleisch nicht geschächteter Tiere untersagen, heißt es in einer von der Länderkammer am Freitag beschlossenen Gesetzesinitiative. Außerdem müsse dafür gesorgt werden, dass gegenüber einer herkömmlichen Schlachtung bei dem Tier „keine zusätzlichen erheblichen Schmerzen oder Leiden auftreten“. Dafür soll eine Elektrokurzzeitbetäubung vorgenommen werden. Die Initiative war vom Land Hessen eingebracht worden.

Das Schächten, das insbesondere auch von Muslimen praktiztiert wird, ist in Deutschland seit längerem umstritten. Das Tierschutzgesetz verbietet das Schlachten ohne Betäubung, lässt aber Ausnahmen aus religiösen Gründen zu. Im November 2006 hatte das Bundesverwaltungsgericht einem muslimische Metzger das Schächten erneut gestattet. Auch das Bundesverfassungsgericht hatte das Schächten aus religiösen Gründen mit einem Urteil Anfang 2002 erlaubt. Allerdings ist inzwischen der Tierschutz ins Grundgesetz aufgenommen worden.

Like

15-Jähriger Intensivtäter bedrängt Studentin

geschrieben von am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

gang_200.jpgDer Kölner Stadtanzeiger [18] vergisst zwar, den ethnischen Hintergrund eines spektakulären Gewaltfalles zu erwähnen, aber der Berufswunsch des jugendlichen Intensivtäters lässt Rückschlüsse zu. Gangsterboss und „Chef der Kölner Ringe“ zu werden, ist eine Karriere, um die sich nur Türken in Konkurrenz mit Arabern bemühen. Da hilft es auch wenig, dass die Polizei, zum Schutz des Täters(!) den Stadtteil geheim hält, wo sich die folgende Geschichte abspielt.

Der Stadtanzeiger berichtet [18]:

Er will „Gangsterboss“ werden, „Chef der Ringe“. Das hat ein 15-jähriger Intensivtäter Polizisten geantwortet, als die ihn nach seinem Berufswunsch gefragt hatten. Mehr als 30-mal haben die Beamten den Jugendlichen bereits wegen Raubes, Körperverletzung oder Diebstahls festgenommen. Sein ganzes Leben sei „von Gewalt geprägt“, berichtete ein Polizeisprecher. Was ihm aber nun vorgeworfen wird, kommentierte auch ein erfahrener Ermittler spontan mit den Worten: „Das darf doch überhaupt nicht wahr sein.“

Bereits dreimal innerhalb einer Woche soll der 15-Jährige eine vier Jahre ältere Studentin bedrängt und bedroht haben, und dabei auch ein Messer eingesetzt haben. Ein Richter überlegt jetzt hin und her, ob er den versuchten Vergewaltiger in U-Haft nehmen sollte.

Zum Schutz des 15-Jährigen verrät die Polizei nicht, in welchem Stadtteil sich die Übergriffe abgespielt haben sollen. Fest steht: Vorigen Donnerstag sprach der Jugendliche die 19-Jährige zum ersten Mal an. Wie und wo er auf sie aufmerksam wurde, ist noch unklar. Womöglich hatte er sie zufällig gesehen und bis nach Hause verfolgt. Bei Nachbarn hatte er sich nach seinem Opfer durchgefragt und schließlich die richtige Wohnungstür gefunden. Er bat die 19-Jährige, in ihrer Wohnung die Toilette benutzen zu dürfen. Als sie ablehnte, verließ er laut Polizei das Haus mit den Worten: „Ich komme wieder, keine Sorge.“

Einen Tag später wartete er im Treppenhaus, bis die Studentin gegen 20.30 Uhr nach Hause kam. „Diesmal wurde er massiver“, sagte Polizeisprecher Wolfgang Baldes. „Er begrapschte sie und drängte sie in den Keller. Er war zu kräftig, als dass sie sich wehren konnte.“ Erst als das Opfer laut um Hilfe schrie, flüchtete der 15-Jährige. Bei der Polizei erkannte das Opfer ihn „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ auf einem Foto wieder. Doch noch bevor Polizisten den Verdächtigen ausfindig machen konnten, schlug er offenbar erneut zu. Am Montag soll er der 19-Jährigen erneut vor ihrem Haus aufgelauert haben – diesmal mit einem Messer. Er wollte sie zwingen, die Tür zu öffnen, ergriff aber die Flucht, als das Opfer laut schrie. Wenig später erschien er mit seinem Vater auf einer Polizeiwache. Weil der Mann seinem Sohn „ein wasserdichtes Alibi“ gab, ließen die Beamten ihn ziehen.

Das Alibi war offensichtlich falsch, denn die Studentin erkannte den Täter zweifelsfrei wieder. Nicht etwa bei einer polizeilichen Gegenüberstellung, sondern bei einer zufälligen Begegnung im Polizeipräsidium, wo der kleine Verbrecher sich nach dem Fortgang der Ermittlungen erkundigen wollte.

Daraufhin wurde er festgenommen. Er schweigt und lässt sich von einem Anwalt vertreten. Wie bekannt wurde, soll er auch im eigenen Elternhaus Opfer von Gewalt geworden sein. Nach einem Raubüberfall vor einem halben Jahr soll sein Vater ihn bei der Polizei abgeholt, geschlagen und ihm mit einem Messer in den Oberschenkel gestochen haben.

(Spürnase: Klandestina)

Like

Unterwirft sich das Intercontinental der Scharia?

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

logo.gif [19]Yusuf Islam (ehemals Cat Stevens) kommt heute in Hamburg an. Er will dort als Teil der Gang musikalisch auf den Klimawechsel aufmerksam machen. Dies ist aber nur Nebensache in diesem Artikel. Wohnen wird er im Interconti Hamburg. Als fanatischem Moslem ist ihm allerdings der Anblick von unverheirateten und/oder unverhüllten Frauen nicht zuzumuten. Das Management des Interconti [20] kommt ihm da dhimmihaft entgegen – alle weiblichen Angestellten wurden angeblich aus dem Empfangsbereich entfernt.

2 Updates im unteren Textbereich

Wir haben das Intercontinental um eine Stellungnahme gebeten und werden diese hier veröffentlichen.

Sollten unsere Leser diese Geschichte für genauso unglaublich wie wir halten – hier sind die Kontaktdaten des Hotels:

Frau Claudia Glantz
Personal Assistant to General Manager
eMail: claudia.glantz@ihg.com

Update 1: 06-07-2007, 12h32

Unsere email an das Interconti:
heute wird bei Ihnen der ehemalige Cat Stevens einchecken. Als fanatischer Moslem ist ihm der Anblick von unverhüllten Frauen nicht zuzumuten. Aus zuverlässigen Quellen haben wir erfahren, dass das Interconti aus diesem Grund alle weiblichen Angestellten aus dem Eingangsbereich entfernen wird.

Die können wir nicht glauben.

Wir werden darüber schreiben, und bitten Sie oder Ihren Pressesprecher um eine Stellungnahme.

Die Antwort:

vielen Dank für Ihre Nachricht.
Wir sind überrascht woher Sie diese befremdliche Aussage erhalten haben.
Hiermit möchten wir Ihnen versichern, dass selbstverständlich auch die weiblichen Mitarbeiter unseres Hotels während des Live Earth Konzertes in allen Abteilungen tätig sind.

Es erfolgt lediglich eine männliche Betreuung in der persönlichen Begrüßung sowie im Roomservicebereich.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

wzbw.

Update 2: 06-07-2007, 14h10

weitere Post vom Interconti:

wir hatten Ihnen bereits heute Morgen mitgeteilt, dass Ihr Vorwurf auf falsche Informationen beruht.
Selbstverständlich werden auch die weiblichen Mitarbeiter des Hotels während des Live Earth Konzert in allen Abteilungen tätig sein. Hier wird es keine Veränderungen zum sonst üblichen Ablauf geben.

Wir möchten Sie daher bitten, die auf der entsprechenden Website und von Ihnen publizierten Aussagen unverzüglich zu korrigieren.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Glantz
Personal Assistant to General Manager

INTERCONTINENTAL HAMBURG
Fontenay 10
D-20354 Hamburg

Phone: +49 (0)40-4142 2001
Fax: +49 (0)40-4142 2099

Email: claudia.glantz@ihg.com
Internet: www.hamburg.intercontinental.com

Unsere Antwort:
Sehr geehrte Frau Glantz,

Ihre Email wurde als Update unter dem Beitrag veröffentlicht. Im Gegensatz zu Ihrer Auffassung, unsere Meldung sei falsch, bestätigen Sie diese damit. Sie unterwerfen Ihren Service zumindest gegenüber Stevens der Scharia. Das ist erschreckend und peinlich für Ihr Hotel.

Freundliche Grüße

Like