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Wiedenroth-Karikatur zu Freddy & Freunden

Freddy Thielemans




Video zur Brüssel-Demo am 11. September 2007

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Herten: Staatsschutz bei Moscheebau-Kritikerin

staatsschutzNach Veröffentlichung des PI-Artikels „Heinersdorf ist überall“ am 13.01.07, tauchten am 14.01.07 – gezielt gesteuert -, ein paar Flugblätter in Herten (NRW) auf. Diese Flugblätter mit verunglimpfendem Inhalt, die die „Türkenpolitik“ des Hertener Bürgermeisters (im Folgenden BM) anprangern und in denen die Rede von „Bestechung“ ist, waren auf dem Briefbogen der Hertener Ratsfrau Jutta Becker geschrieben worden.

Frau Becker wurde darüber vom BM telefonisch informiert und er faxte ihr das Flugblatt zu. Frau Becker distanzierte sich davon und erstattete sofort eine Anzeige gegen „Unbekannt“, da hier ihr Briefbogen in krimineller Form missbraucht wurde.

Am 19.01.07 fand ein klärendes Gespräch zwischen dem BM und Frau Becker statt (mit einigen Zeugen), in dem es um die Angebote des BM vom 22.12.06 ging, die dieser in der Presse bestritt und öffentlich machte, dass Frau Becker „völligen Unsinn“ erzähle. In diesem Gespräch räumte der BM ein, über das Thema Moscheebau gesprochen zu haben und widersprach auf Vorhalt nicht, mit diesem Thema angefangen zu haben. Auf Nachfrage, wer denn dem BM das Flugblatt gebracht habe, sagte der BM, dass er das nicht wisse. Für Frau Becker war die Angelegenheit, nachdem Sie dem BM ihre Meinung gesagt hatte, erledigt.

Der BM erstattete am 18.01.07 ebenfalls Anzeige gegen „Unbekannt“, wobei aber in der Begründung ausschließlich der Verdacht auf Frau Becker gelenkt wurde. In dieser Anzeige führt der BM aus, das er im Gespräch mit Frau Becker von Alternativangeboten und Umzugshilfe gesprochen zu haben. Erstaunlicherweise enthielt die Anzeige des BM den Bericht aus PI: „Heinersdorf ist überall“!?

Am 04.04.07 um 7:30 Uhr klingelten zwei Herren vom hiesigen Staatsschutz die Eheleute Becker aus dem Bett. Sie präsentierten einen Hausdurchsuchungsbeschluss, der schon am 12.02.07 erlassen wurde. Es sollte nach überzähligen Flugblättern und Computer-/Datenträgern und nach Korrespondenz mit der Presse zum Gespräch am 22.12.07 gesucht werden.

Die Hausdurchsuchung lief, wie man es aus Krimis kennt ab. Es wurden etliche „Beweisfotos“ geschossen, sogar das noch nicht gemachte Ehebett wurde fotografiert. Zwei Laptops, ein PC, mehrere CD-ROMs und Akten wurden beschlagnahmt.

Die umfangreichen Ermittlungen produzierten eine Ermittlungsakte von etwa 130 Seiten. Es wurden sogar Luftbilder vom „Tatort“ herangezogen. Ein aufgefundenes Flugblatt, das zwei Ermittler in der Nähe des Tatorts bei einem Bürger vorfanden, wurde kriminaltechnisch untersucht, natürlich ohne Ergebnis. Eine Zeugin sagt aus, dem BM das Flugblatt persönlich übergeben zu haben und dass sie dem BM persönlich bekannt ist.

Am 24.07.07 stellte die Staatsanwaltschaft Bochum das Verfahren nach § 170 Abs. 2 StPO gegen Frau Becker ein, da nichts gefunden wurde.

Am 16.08.07 machte Frau Becker in einer Pressekonferenz diesen Skandal öffentlich. Sie teilte dort auch mit, dass sie Anzeige gegen den BM der Stadt Herten erstattet hat. Darauf erschienen einige Zeitungsberichte in der regionalen Presse und ein TV-Bericht auf WM-TV.

Diese Flugblatt-Affäre könnte einen politisch motivierten Hintergrund haben. Hier soll scheinbar eine Ratsfrau, die sich parteilos und unabhängig vorwiegend für benachteiligte Bürger mit großem Engagement und Einsatz einsetzt, „mundtot“ gemacht werden.

Vermutlich ist das brisante Thema Moscheebau an der Feldstraße Auslöser dieses „Polit-Skandals“. Denn der von der Stadt Herten, der SPD-Herten und der DITIB-Moscheegemeinde (deutscher Ableger der türkischen Religionsbehörde DIB) gewünschte Bau der Moschee an der Feldstraße konnte bisher nicht verwirklicht werden.

Frau Becker hat sich für die Mieter, die für den Bau der Moschee ausziehen sollen, vehement durch Sammlung von Protestunterschriften von fast 1150 Hertener Bürgern und Verhandlungen mit wechselnden Vermietern eingesetzt, und dadurch für diese Mieter ein Wohnrecht auf Lebenszeit erreicht.

Frau Becker setzt sich ausdrücklich gegen den Bau einer neuen Großmoschee an dieser Stelle ein, da im selben Stadtteil in etwa 300 m Entfernung gerade eine Großmoschee des zentralistisch organisierten „Verbandes Islamischer Kulturzentren“ (VIKZ) eröffnet wurde. Der VIKZ hat sich seit dem Jahr 2000 aus einem Dialog mit der Mehrheitsgesellschaft verabschiedet und ist wegen seinen (legal und teilweise auch illegal betriebenen) Schülerwohnheimen nicht unumstritten, in denen u.a. auch der theologische Nachwuchs ausgebildet wird. Nach Ansicht namhafter Islamwissenschaftler (z.B. Gutachten für die hessische Landesregierung von Frau Prof. Spuler-Stegemann) wird dort eine isolationistische Abschottungspolitik durch Verbreitung einer zumindest als konservativ zu bezeichnenden Religionsauslegung betrieben.

Durch den Bau einer weiteren Moschee steht zu befürchten, dass dieses die Bildung einer Parallelgesellschaft Vorschub leisten und der Integration entgegengewirkt wird. Zumal ein gewachsener sozialer Raum durch das geplante Bauvorhaben zerstört werden würde.

(Gastbeitrag von Thomas Tartsch)




Raddatz: Islamophobie oder Demophobie?

In der Frankfurter Neuen Presse erscheint heute ein sehr lesenswerter Artikel des Orientalisten Hans-Peter Raddatz. Hier das Intro: Neben dem Kopftuch gibt es kaum ein Thema, das im „Dialog mit dem Islam“ höhere Wellen schlägt als der Bau von Moscheen, die Deutschland und Europa in ein „Land des Friedens“ verwandeln sollen. Nicht ohne Nachdruck verbreitet hier eine Lobby von „Referenten“, „Beauftragten“ und sonstigen „Experten“ im Auftrag ihrer Institutionen – Partei, Stiftung, Universität, Justiz, Kirchen, Medien – die Botschaft der islamischen „Toleranz“, der die Westgesellschaft stetigen „Respekt“ zu zollen hat. Weiterlesen…




PI in der Presse

In der neuen Print-Ausgabe 5/07 des Magazins „Der Selbständige/DS Magazin“ der Bundesvereinigung mittelständischer Unternehmer erscheint eine Story über PI.

Update: Leider mussten wir den verlinkten pdf-Artikel wieder entfernen, bis die neue Ausgabe des DS-Magazins erscheint. Wir bitten um Ihr Verständnis.