freiheitstatue9111.jpgWie Dr. Udo Ulfkotte uns soeben mitteilt, hat das wegen des Demonstrationsverbotes für Islamkritiker am 11. September in Brüssel angerufene flämische Oberverwaltungsgericht sich soeben nach 2-stündiger Verhandlung für nicht zuständig erklärt. Nach Einschätzung von Dr. Ulfkotte und seinem belgischen Anwalt sind die juristischen Möglichkeiten damit weitgehend erschöpft und die Demonstration mit Schweigeminute für die Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 bleibt voraussichtlich verboten.

Sobald wir nähere Einzelheiten erfahren, werden wir diese unseren Lesern weitergeben. Fest steht schon jetzt, dass zahlreiche verhinderte Demonstranten sich als touristische Besucher am 11. September in Brüssel aufhalten und gemeinsame Aktionen des zivilen Ungehorsams unterhalb des Demonstrationscharakters durchführen werden.

» Jörg Lau kritisiert das Demonstrationsverbot im „Zeit Blog“.
» Brussels Journal über „Kafka in Brüssel“

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102 KOMMENTARE

  1. Ich denke dass damit viel, sehr viel mehr gesagt ist, als wenn sie hinter her erlaubt hätten…

    also die Ideen wie man dennoch etwas machen kann, kann man weiterentwickeln…

    Tiqvah Bat Shalom

  2. Gönnen wir eben der dicken Konvertitin und dem BDSM-Schreiber diesen Trumpf. Bald werden sie wohl in ihrem Hetzblog ihren geistigen Orgasmus kriegen.

  3. Glaubt ihr mir das jetzt? Und das Geld für den Prozess ist auch futsch. War von Anfang an verlorenes Geld. Der Ulfkotte hat sich da von einem Anwalt Erfolgsaussichten aufschwatzen lassen.

  4. Tja, und die nächste tolle Meldung des Tages ist, das sich Südkorea aus Afghanistan zurückzieht. Als „Gegenleistung“ für die Freilassung der Geiseln.

  5. Eine friedliche Demonstration europäischer Bürger wird verboten, statt dessen dürfen radikale Muslime ungestört ihre Hetzparolen verbreiten. Besser hätte die EU ihre häßliche Fratze nicht zeigen können.

  6. Das Oberverwaltungsgericht fühlt sich also als nicht zuständig? Keine weitere Instanz? Oder geht sich schlicht die nächste Instanz bis zum Demotermin einfach nicht mehr aus? Mann-o-Mann, der kleine fette Sozialist stößt jetzt sicher wie beim Tod von Johannes Paul II mit Champagner an …

  7. Dieselbe Erfahrung mache ich gerade in eine anderen Sache. Eisvogel und auch Jutta wissen genau: da wollen auch manche Leute lieber nicht zuständig sein.

  8. „Wurde die Demo der Muslime am 11.09. in Brüssel jetzt eigentlich genehmigt?“

    würde mich auch brennend interessieren.

    denn wenn ja, geht der punktsieg ganz klar an die attentäter von 9/11!

  9. Politisch gesehen scheint EURABIA besiegelt zu sein, aber den Politikern sei gesagt, dass das europäische Volk sich diesem Verrat an der Demokratie widersetzen wird!!

    MIT UNS NICHT!!

    MfG Bariloche

  10. #16 -tewe

    Wird sicher genehmigt. Das Urteil gegen die Pax Demo „bestätigt“ ja gewissermaßen die Notwendigkeit gegen „Rassismus und Islamophobie“ zu demonstrieren.

  11. Wie stehen eigentlich die Chancen für ein
    Volksbegehren gegen die weitere Zuwanderung
    von Muslimen nach Deutschland ?

    Genug Leute zum Sammeln von Unterschriften
    würden sich doch auf jeden Fall finden.

    Ein Volksbegehren kann von der Politik nicht
    übergangen werden. Das würde ein klares
    Zeichen setzen. Durchgehen würde es auf jeden
    Fall.

  12. Irrsinn!

    Es zeigt wie wenig Freiheit und Demokratie in Europa inzwischen wert ist!
    Eine normale Demonstation wird verboten,
    randalierende Islamofaschisten inkl. verhetzenden Transparenten haben aber
    Narrenfreiheit.
    Es wundert mich wenig daß hier „Sozialisten“
    wieder einmal ganz vorne dabei sind und
    europäische Werte, ohne mit der Wimper zu zucken, verraten!

  13. Das Imperium schlägt zurück.

    Soviel Macht hat der Islamfschismus in Europa schon, dass die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft gesetzt wird.

    Tschüß, 200 Jahre Aufklärung!

    Tschüß, Freies Denken!

    Willkommen Theokratie!

    Willkommen Despotismus!

    Willkommen, Islam!

    Eine Kultur gibt sich selbst auf, Schande über das Saupack, die elenden Verräter, die Totengräber einer aufgeklärten freien Welt.

  14. Seltsam, nicht wahr?

    Wenn es 80% Erfolgsaussichten lt. Staranwalt gibt, ist urplötzlich das Gericht nicht zuständig.
    Das dies denen nicht gleich bei Klageeinreichung auffiel?

    Ein Schelm, wer Arges dabei denkt…

  15. #18 best

    Im ZEIT-Blog hat sich Jörg Lau, nachdem er gestern in einem Artikel über die teilnehmenden Islamkritiker polemisierte, heute FÜR DIE DEMO ausgesprochen u. bezeichnet Thielemans Begründung des Verbots: „ein Tiefpunkt für die liberale Demokratie in Europa“.

  16. Nicht entmutigen lassen. Die Linke keilt, wohl wissend, daß ihr die Felle davonschwimmen.

    Die Islamkritik ist zum Selbstläufer geworden. Unser Wirken in der Öffentlichkeit und der handfeste Beitrag unserer Kulturbereicherer werden die Wende noch vor den Bundestags- und EU-Wahlen 2009 herbeiführen. Dann werden die alten Opportunisten in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

  17. #18 best

    Jörg Lau bringt im ZEIT-BLOG Kernzitate aus Schwammenthals Kommentar im WALLSTREET JOURNAL:

    Zitat:
    “Yet you don’t have to sympathize with the speakers to believe in free speech. Beyond that, banning the protest partly out of fear of violent reactions from Muslims would seem to bolster the protesters’ point. If Muslim radicals decide the level of debate about Islam in Europe, doesn’t it show that “Islamization,” the erosion of traditional European liberties, is a reality? Mr. Thielemans did not address that irony. He said instead that he’s not only worried about Muslims reacting violently to a SIOE march. “A number of democrats announced that they’d react too,” he said, along with “NGOs that are in favor of peace and integration.” It’s difficult to see how people who threaten to disrupt a demonstration can be called “democrats” or “in favor of peace.” Pressed on the point that the organizers should not be limited in their democratic rights due to what their opponents might do, Mr. Thielemans eventually agreed. In fact, if the counterprotesters were his only worry, he said, he’d probably let the demonstration go ahead. What really concerns him, the mayor said, is the possibility of violent racists infiltrating the protest, mingling among peaceful demonstrators and provoking and attacking foreigners. The mayor says that police have discovered extremist Web sites calling on their followers to join the protest and cause trouble.

    Unfortunately, many demonstrations contain the possibility of turning violent and some in the end do so. It is the job of the police to nip such violence in the bud and arrest troublemakers. The pre-emptive strike of banning the entire protest seems justified only if the threat to public safety is significant.

    Of course, the mayor is responsible for public security. If a controversial demonstration that he approved a permit for were to turn violent, he would be held responsible.

    Yet freedom of speech, particularly controversial speech, is also a treasured good in a democracy. In this instance, moreover, any immediate threat to public security perhaps should be weighed against a potential long-term threat to peace. Among other things, banning the SIOE demonstration will embolden Muslim radicals by suggesting that violence, or the fear of it, is the way to manipulate freedom lovers. Arguably, a ban may also undermine faith among ordinary people that their concerns about radical Islam can be voiced, and addressed, in a democratic fashion. Perhaps the court will consider this at tomorrow’s hearing.”

  18. Zitat aus dem Lau-Artikel:

    „auch wenn ich die Veranstalter und ihre Unterstützer für eine Horde von ziemlich zwielichtigen Anti-Islam-Hysterikern halte, darunter etwa von deutscher Seite der bekannte Herr Ulfkotte mit seinem “Pax Europa”-Verein“

  19. Pax Europa – ein wahrhaft prophetischer Name, denn: Friede sei mit Europa. Amen. Oder Insch’Allah, demnächst auf diesem Kontinen …

  20. #26 Humphrey (28. Aug 2007 19:26)

    Irgendwas stimmt da nicht, bei dem was Sie schreiben:

    Hier der Blog TEXT der Familie LAU:

    Die Freunde und die Feinde des Islams, Menschenrechte
    Darf man in Brüssel gegen die “Islamisierung Europas” demonstrieren?
    Morgen wird in Brüssel ein Gerichtsbeschluss über eine islamkritische Demo erwartet, die der Bürgermeister Freddy Thielemans verboten hat.
    Thielemans hat Sicherheitsbedenken gegen die zum 11. September angemeldete Demo angeführt. Nicht etwa, dass er die Veranstalter (SIOE – Stop the Islamization of Europe) und die Demonstranten selbst für gefährlich hält. Er glaube vielmehr, sagte er, sie könnten mit ihrer Demo gegen die “Islamisierung Europas” Gegenreaktionen provozieren.
    Diesen Vorgang in der europäischen Hauptstadt kommentiert heute Daniel Schwammenthal im “Wall Street Journal“.
    Ich finde Schwammenthals Kommentar korrekt, auch wenn ich die Veranstalter und ihre Unterstützer für eine Horde von ziemlich zwielichtigen Anti-Islam-Hysterikern halte, darunter etwa von deutscher Seite der bekannte Herr Ulfkotte mit seinem “Pax Europa”-Verein.
    Hier Kernzitate aus Schwammenthals Kommentar:

    http://blog.zeit.de/joerglau/2007/08/27/darf-man-in-brussel-gegen-islamisierung-demonstrieren_691

    In dem LAU-Blog tummeln sich Rassisten und Antisemiten. Lest mal die Kommentare.

  21. Die deutsche Presse schweigt nach wie vor.

    tja weil diese ja im Auge des Hurrikans sitzt und da ist es immer so schön ruhig und friedlich

    Zu dem Zitat von Lau:“…Anti-Islam-Hysterikern “

    Das schreibt jemand, der sich nur auf der Linie der Gegenwart und Vergangenheit bewegen kann, wenn man sich jedoch ein wenig damit auseinandersetzt, ist man durchaus in der Lage die zukünftige Entwicklung eben genau aus dieser Vergangenheit und Gegenwart mit Daten Zahlen Fakten und Entwicklungen vorauszusehen und das hat weder was mit Spökenkiekerei noch Hellsehen oder sonstwas zu tun das ist einfach nur gradlinig weitergedacht.

    Sowas, funktioniert aber nur wenn man sich von -pc-, selbst belügen, Wunschdenken ala eh het noch imma jujejangen usw. frei macht.

    Die Wahrheit schmerzt immer.

  22. Dr. Younus Shaikh: “Islam ist ein organisiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit!”

    Diesem Zitat ist nichts mehr hinzuzufügen …

    Für die Freiheit … leg einen Urlaubstag am 11.9.2007 in Brüssel ein … wir sehen uns am Grand Place …

  23. Man könnte es ja den Mohammedanern nachmachen und eine FATHWA ausrufen, natürlich gegen fetfred, und sicher fällt dem einen oder anderen sonst noch jemand ein 😉

  24. Die nächsten Generationen können einen gewissen Einsatz unsererseits erwarten … und werden ihn zu schätzen wissen.

    Darunter werden auch kluge und freiheitsliebende MigrantInnen oder/und MuslimInnen sein.

    Demokratie gab`s noch nie zum Nulltarif.

    Demokratie_erhalten!

  25. #35 Ziviler Ungehorsam, maßvoll dosiert. Und Brüssel ist immer eine Reise wert. Wie wär`s mit dem 11. September?

    Aber bitte, in Brüssel nichts konsumieren. Denkt daran: jedes Cent Umsatzsteuer füttert Thielemans Muselbande. Bier mitnehmen, Autos lange vor Brüssel gut volltanken, essen außerhalb von Brüssel…

  26. Wenn das Gericht nicht zuständig sein soll, muss ja wohl ein anderes zuständig sein??

  27. @#40 die ersten 6 Worte bei Beitrag #5 und dann den Zusammenhang mit Weide und Wiese und Kühen ich denke du verstehst….. man muss sich ja langsam mal im hidden neusprech üben (grins)

  28. MACHTS DOCH EINFACH IN STUTTGART! Liegt dann für alle gleichweitweg inmitten Europas. Aufm Schlossplatz ist genug PLatz für so was. Plus der SWR kann dann gleich was über seinen Islam berichten.

  29. Wir könnten alle was tun:

    Wir sollten am 11.September, egal wo wir sind, alle ein Trauerflor tragen. Zumindest um 9.30 Uhr für eine Stunde. Und eine Schweigeminute anlegen.

    Niemand kann uns verbieten, ein Trauerflor zu tragen. Und das können auch diejenigen tun, die nicht nach Brüssel fahren.

  30. #42
    Ein nationales OberVerwaltungsGericht erklärt sich für eine Demonstration als nicht zuständig!
    Ja ist denn etwa schon der Mufti von Saudi-Arabien zuständig?
    Sind die in Belgien etwa alle schon „gekauft“?

    Lassen wir nicht zu, daß die schwer erkämpften Errungenschaften Europas
    Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung, Menschenrechte
    von solchen Barbaren „verkauft“ u. vernichtet werden.

  31. Wenn man die ganze Texte, die Aussagen hier und welche selbst verfasst hat bei Seite tut, die man auf schnelle Reaktion verfasst hat, und anhält, und sich besinnt, was diese Situation in uns auslöst und was am meisten spürt, und bewegt, ob es :

    1) Wut auf solche Idioten…
    2) Enttäuschung, weil man doch gehofft hat….
    3) Entsetzen weil man wahrnehmen muss woran man ist…
    4) Hoffnung nicht alleine damit zus ein…
    5) Angst vor der eigene Zukunft udn der Zukunft unsere Kinder….

    … oder sonst was ist? Oder ist es alles zusammen??? Es ist sehr wichtig dass wir bewusst werden was wir empfinden, da wir eben nur daraus handeln können was vorhanden ist…

    Es ist wichtiger sich selbst, d eigene Motivation, die eigene Gefühle die dazu treiben zu handeln zu kennen… Es ist wichtig immer wieder sich neu zu besinnen, Inventur machen was vorhanden ist, was es kosten darf… was man einsetzen will… Nur der wer sich und d eigene „Konto“ kennt, der kann sich selbst einsetzen… Schaumschläger sidn viele… doch bei denen ist das Luft bald aus… deshalb versucht Ihr auch einfach sehr bewusst Euch ein zusetzen, weil nur dann kann man gewinnen, auch wenn man scheinbar verliert…..!

    Tiqvah Bat Shalom
    http://www.israel-shalom.net

  32. Tiqvah, man ist als erstes versucht, denen die Pestilenz auf den Hals zu wünschen mit allem, was dazu gehört, nur das bringt nichts, ausser das der Adrenalinspiegel steigt.

    Du hast schon Recht, man muss überlegen, was man als nächstes macht.

    Aber der Gedanke mit der Pestilenz gefällt mir trotzdem und die zweite Wange will ich einfach nicht hinhalten.

  33. Ausdrücke wie „Rassist“, „Faschist“ und „Nazi“ bringen automatisch jede rationale Diskussion über ein Thema zum Verstummen. Die Ironie dabei ist, dass eine ähnliche Strategie schon einmal mit großem Erfolg angewandt wurde, und zwar von … den Nazis.

    Adolf Hitler beschrieb, wie man „geistigen Terror“ nutzt, um Gegner einzuschüchtern und mundtot zu machen, eine Technik, die er durch Beobachtungen bei den Sozialisten und Sozialdemokraten lernte. Er verstand „den infamen geistigen Terror, den diese Bewegung ausübt, ganz besonders auf die Bourgeoisie, die weder moralisch noch intellektuell diesen Attacken gewachsen ist; auf ein vorgegebenes Zeichen hin entfesselt er ein wahres Trommelfeuer von Lügen und Verleumdungen gegen welchen Feind auch immer, der als der gefährlichste angesehen wird, bis die Nerven der attackierten Personen blank liegen und sie, nur um des lieben Frieden willens das gehasste Individuum opfern … umgekehrt preisen sie jeden Schwächling auf der anderen Seite, manchmal vorsichtig, manchmal laut, je nach seiner wahren oder angenommenen Intelligenz.“

    http://www.politicallyincorrect.de/2007/08/wie-der-westen-den-kalten-krieg-verlor/#more-3499

    Es ist wieder so weit!!

  34. Das ist BITTER enttäuschend.

    Da hat sich das Gericht fein aus der Affäre gezogen – sprich: gekniffen.

    Aber wie schon in den Kommentaren gesagt wurde: irgendein Gericht muss doch zuständig sein, denn wo der Bürger keine Gerichtsinstanz anrufen kann, gibt es keinen demokratischen Rechtsstaat. Doch ich vergesse: wir sind hier in BRÜSSEL!

    Durch eine neue Verhandlung vor einem anderen Gericht mag zwar der Demotermin nicht mehr einhaltbar sein, aber dann halt im nächsten Jahr.

    @ #7 Peter von Wipkingen:

    „Das Geld für den Prozess“ ist nicht „futsch“, weil gar kein Prozess stattgefunden hat. Das Gericht (mehrheitlich Parteigenossen Thielemans) hatte die Klage zunächst angenommen, sich dann aber – etwas inkonsequent – für nicht zuständig erklärt, d.h. gar nicht erst nicht über die Klage entschieden.

    Die Anwaltshonorare sind weg, das stimmt wohl. Aber die Investition war nicht ganz umsonst, denn durch den Prozess hat die Angelegenheit (und wird wegen dieser denkwürdigen Entscheidung auch noch) vermehrte öffentliche Aufmerksamkeit erhalten.
    Im Übrigen: Soll Pax Europa Prozesse prinzipiell vermeiden, weil man sie ja verlieren oder das Anwaltshonorar futsch sein könnte? Jeder Prozess ist ein Risiko, für jeden Beteiligten.

    Ich werde neben der Entrichtung meiner Mitgliedbeiträge weiterhin für Pax Europa spenden.

    @ #41 Kybelien:

    Du wirfst da ein interessantes Problem auf. Du hast RECHT, und das gebiert Unbehagen.

  35. Bei mir ist es eindeutig Punkt 3)

    „3) Entsetzen weil man wahrnehmen muss woran man ist…“

    Nie im Leben hätte ich damit gerechnet, dass wir die Erlaubnis nicht spätestens vor Gericht bekommen. Ich dachte es läuft, wie bei so vielen NPD-Demos. Es muss erlaubt werden, da das Demonstrieren ein Grundrecht darstellt, auch wenn die Inhalte absolut nicht schmecken.

    Aber damit hätte ich nu nicht gerechnet!!

  36. Demonstrationsverbot für Islamgegner in der europäischen Hauptstadt,
    in der Türkei übernehmen zwei Altislamisten die Macht, was von allen deutschen Parteien begrüßt wird, die staatliche Türkenorganisation hällt gegen den Willen der restlichen Einheimischen in Köln und in anderen Städten an ihren Großmoscheeplänen fest und selbst Europas Hoffnung Nicolas Sarkozy knickt bei seiner Türkeipolitik ein.

    Welch ein Tag.

    Adieu Europa.

    Allahu Akbar!

  37. Was Gutes, Freunde:

    Pax Europa bekommt einen brandneuen, professionellen Webauftritt.

    http://www.pax-europa.info/index.php

    Der bisherige war ja auch optisch eher amateurhaft.

    Der neue ist – dem ersten Eindruck nach zu urteilen – sehr gelungen und darf als erstklassige, seriöse Visitenkarte gelten.

  38. OT: Islam wird immer friedlicher

    Daß sich im Irak Sunniten und Schiiten abschlachten, und sich gegenseitig ihre Moscheen wegbomben, sind wir gewohnt. Es geht weiter. btw: „Islam heißt Frieda!!!“ hat Claudia Benedikta Roth schon lange nicht mehr gegreint. news:

    » Schiiten töten sich gegenseitig in der heiligen Stadt Kerbela

    – Diesmal waren es keine Sunniten: Bei einem neuen Blutbad in der irakischen Pilgerstadt Kerbela sind mindestens 31 Menschen bei Kämpfen zwischen rivalisierenden Schiiten umgekommen. Unter den Wallfahrern brach Panik aus. Kerbela – Die Kämpfe zwischen bewaffneten Schiiten führten zu einem Blutbad, bei dem mindestens 31 Menschen starben – darunter viele Pilger. Unter den zwei Millionen schiitischen Wallfahrern in der Stadt Kerbela brach Panik aus. Es war das erste Mal seit dem Sturz des Saddam-Regimes, dass nicht Anschläge sunnitischer Terroristen, sondern Kämpfe zwischen rivalisierenden Schiiten eine schiitische Wallfahrt überschatten. … «

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,502559,00.html

  39. @ 56 Selberdenker:

    Nicht zu vergessen: Sogar Jörg Haider, auch wenn er in Kärnten Moscheen verbieten will, ist angeblich für einen EU-Beitritt der Türkei:

    http://kaernten.orf.at/stories/217207/

    „(…) FPÖ lässt Skepsis anklingen
    FP-Generalsekretär Harald Vilimsky betonte in einer Reaktion auf die Ankündigung Haiders, dass die FPÖ schon seit Jahren zahlreiche Anträge für ein Bauverbot von Moscheen und Minarette eingebracht hätte.

    Er zeigte sich dennoch skeptisch, denn „Haider ist ein dezidierter Verfechter eines türkischen EU-Beitritts und in der Islamismus-Debatte völlig unglaubwürdig“, so Vilimsky.“

  40. # 49

    Wobei sich dann zum Schluß die Frage stellt:
    Was ist jetzt zu tun? Kein blinder Aktionismus, sondern kalt und vorausschauend den nächsten Schritt planen.

    Bei dem Touristentreffen sehe ich schon jetzt, daß sehr, sehr viel weniger kommen werden, als zu einer genehmigten Demonstration. Von den fünf Leuten, die ich aus meinem engsten Umfeld kenne und die fahren wollten, will jetzt keiner fahren…

    Eine Möglichkeit stelle ich hier zur Diskussion: Ist unser Organisationsgrad groß genug, überall in Europa Demos anzumelden, ohne von vornherein eine Teilnehmerzahl anzugeben. Und dann z.B. EINE genehmigte auswählen, wo dann alle hingehen

  41. (Off-Topic)

    Programmhinweis:
    jetzt auf arte:
    „Mohamed Sifaoui – Journalist, Muslim und Demokrat“

    gleich, 21:30 auf arte – was für die Allgemeinbildung: „Der Prophet und die Frauen“

  42. Wer die Mohammedaner bekämpfen will, muß die EU-Diktatur bekämpfen. Der Gegner sitzt in Brüssel. Ohne deren Unterstützung sind die Mohammedaner keine Gegner.

  43. #60 Bloodhounds

    So ist es! Muss man vieles berechnen… der wer nur hitzköpfig los legt, dem wird der Puste bald ausgehen… und bei sein Handlung viel, viel zu viel Scherben machen… udn dabei anderen auch nur schaden…

    Deshalb meinte ich dass zu erst sich besinnen sollte…

    Tiqvah Bat Shalom

  44. @ #62 morgenstern

    Wer die Mohammedaner bekämpfen will, muß die EU-Diktatur bekämpfen. Der Gegner sitzt in Brüssel. Ohne deren Unterstützung sind die Mohammedaner keine Gegner.

    2009 sind Bundestags- und EU-Parlamentswahlen. Bis dahin müssen Nichtwähler motiviert werden, so zu wählen, daß die etablierten Parteien verdrängt werden.

  45. @karlmartell
    Der Punkt ist, dass es ZWEI verschiedene Artikel im Zeit-Blog gibt. Ihr Zitat war aus dem Beitrag über die Demo an sich.

    Hier Auszüge aus dem Artikel über das Verbot, man beachte vor allem das Ende:

    „Bei den Kollegen des “Watchblog Islamophobie” finde ich diese Übersetzung eines Textes von Freddy Thielemans aus “de Standaard”. Der Brüsseler Bürgermeister begründet hier sein Verbot einer Demo am 11. September.
    Die Islamophobie-Mahner halten Thielemans Gründe für überzeugend. Sie liegen falsch! Ich finde im Gegenteil, dass die ganze Fragwürdigkeit des Verbotes hier noch einmal richtig deutlich wird.
    Thielemans schliesst schon aus dem Datum, an dem die Demonstration stattfinden soll, dass eine Vermengung von Islamismuskritik mit einer Ablehnung des Islams als Ganzes und der Muslime als solche gegeben sei.
    Erstens: Islamismuskritik und Ablehnung des Islams als Ganzes müssen erlaubt sein, und sehr wohl auch ihre “Vermengung”. Man kann das kritisieren, aber selbstverständlich darf jedermann den Islam ablehnen, weil er etwa meint, dieser sei von Islamismus nicht zu unterscheiden. Wo leben wir denn?
    ….Zweitens: Es gibt kein sinnvolleres Datum für eine solche Demo als den 11.9.

    Drittens: Wenn bei dieser Demo xenophob oder rassistisch gegen unbescholtene Muslime agitiert würde, müsste die Polizei eben mit voller Härte zuschlagen. Bürgermeister Thielemans stünde als dann korrekter Law-and-order-Mann da. Wo ist das Problem? Kann er wirklich derart viel Gefahr im Verzug geltend machen, dass man es darauf nicht ankommen lassen kann?

    Ich sehe es einfach nicht, und Thielemans’ Text belegt es auch nicht. Stattdessen flüchtet er sich in merkwürdige Islam-Exegese und behauptet, es gebe seines Wissens “im Islam keine einzige religiöse Regel, die sich in gleicher Weise aufdrängt” wie die frühere katholische Einflussnahme auf die öffentliche Ordnung.
    Da fragt man sich denn doch, wo dieser Mann eigentlich lebt.
    Fatal auch die Schwäche seiner Vorwürfe an die Organisatoren: Sie würden behaupten, dass “Islam und Demokratie” nicht zusammengehen. Ist das etwa eine vollkommen absurde Behauptung? Es ist bisher eine Tatsache in weiten Teilen der islamischen Welt. Darf man das in Brüssel nicht mehr thematisieren?““

  46. #50 karlmartell

    Aber der Gedanke mit der Pestilenz gefällt mir trotzdem und die zweite Wange will ich einfach nicht hinhalten.

    Es bedeutet nicht dass man dann wenn man bedenkt weniger empfindet… sondren nur dass man bewusster Lebt und genauer sich selbst einsetzen kann!

    Es ist sehr wichtig dass man innerlich aufgeräumt ist… sonst gerät man schnell in einen Chaos!

    Ich meinte auch nicht dass man d andere Wangen hinhalten muss… doch wiest du, es ist so dass wir uns freuen doch dass die „Palästinenser“ Chaotisch udn Hitzköpfig sind.. da sie dann sich freuen wenn sie Bummm… machen können mit ihre Raketen! Sie renen, schießen an und jeder 20. trifft eventuell etwas und jeder 2-300. macht große Schaden oder bei noch höhere Zahl treffen sie auch Menschen… Alles d Zufall überlassen… Wenn sie denken würden und an d Mechanismus arbeiten würden, udn weniger abschießen doch mehr treffen würde, dass würde wohl weniger Bummmm machen.. doch uns mehr schaden… doch ihre Gehirnlosigkeit hat eben sein Preis… auch wenn jeder Schuss welche die abschießen sollte wie ein Buerang auf sie zurück kommen… doch verstehst was ich sagen will??? Ihre Chaos hat zwei Seiten! Und jeder Chaos hat zwei Seiten! Deshalb solltet Ihr bewusst, und sehr bedacht mit allem Umgehen! Dass ist Effektiver, udn spart viel Zeit, Energie und auch Geld…

    Tiqvah Bat Shalom

  47. Machen wir doch ganz einfach diese Demonstration in Köln. Mit etwas Vorlauf müßte es doch gelingen, mehr als nur ein paar hundert Menschen zu mobilisieren. Köln ist eine jahrtausendalte europäische Stadt. Hier wollen die Moslems (mit Unterstützung Herrn Schramma und allen etablierten Parteien) ihren Anspruch manifestieren….nur eine Idee.

  48. Die entscheidende Frage ist doch immer „Cui bono?“ (Wem ist das von Nutzen).

    Daß unseren Politikern das Wohl des eigenen Volkes egal ist, ist schlimm genug, aber das kann man erst einmal so hinnehmen. Aber auch die Großindustrie (als Lobby) und die Politiker selbst würden von einem islamisch dominierten Europa nicht profitieren (vgl. Nordzypern, was 30 Jahre muslimische Herrschaft für ein Land bringen). Sind die wirklich so dumm oder steckt da ein ganz raffinierter Plan dahinter, den wir alle noch nicht verstanden haben???

  49. Doch da steckt einiges hinter. Will mich nicht aber als Verschwörungsspinner outen.
    Ist noch Niemanden aufgefallen,das sobald europäische Politiker in ihrem Land die Wahlen gewonnen haben, nach einigen EU-Runden nicht mehr wissen (grins)mit welchen Aussagen sie diese gewonnen haben.

  50. Thielemans: …In unserer Gesellschaft haben wir uns einen langen Kampf geliefert, um zu erreichen, daß bestimmte Verhaltensregeln, die mit dem katholischen Glauben verbunden waren, nicht mehr als bürgerliches Gesetz jedem aufgezwungen werden konnten. Meines Wissens gibt es im Islam keine einzige religiöse Regel, die sich in gleicher Weise aufdrängt. …

    Was meint er damit ? Meint er damit etwa die Verhaltensregel: Du sollst nicht töten ? Ja, dann hat er recht. Töten ist ja laut Koran erlaubt. Siehe Sure 9,5:

    Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig

    Oder die Unterdrückung der Frau, die ja laut Bibel verboten, aber im Koran erlaubt ist. Oder das Handabhacken, daß laut Bibel verboten, aber im Koran erlaubt ist.

  51. Jetzt erst recht!

    Der 11.09. in Brüssel ist bei mir fest eingeplant.
    Auf, zur Geburtstagsfeier von Fat Thielemans.

  52. #52

    Du wirfst da ein interessantes Problem auf. Du hast RECHT, und das gebiert Unbehagen.

    Nur kein Unbehagen, bitte. Ein wenig Selbstdisziplin und vorausschauende Verhaltensweise reicht.

    Ich würde sogar soweit gehen, gegen alle Brüsseler Produkte zum Boykott aufzurufen.
    Diese Politiker verstehen nur diese Sprache.
    Wenn die Unternehmen anfangen, wengen solcher Politik massiv Verluste zu machen, dann besinnen sie sich schnell.

  53. #70 morgenstern

    Eine Islamisierung Europas würde bedeuten, daß hier innerhalb weniger Jahre / Jahrzehnte alle den Bach runtergeht (vgl. Nordzypern). Und warum die Banken / Industrie darauf scharf sein sollte, ist mir ehrlich gesagt schleierhaft.

  54. Wann haben wir diese Gutmenschen endlich vom Hals? Ich schätze sie als gefährlicher ein als den Taliban.

  55. Die EU und mit ihr die Demokratien der
    einzelnen Mitgliedstaaten – allein voran
    natürlich das Königreich Belgien – sind
    nur noch bestenfalls eine riesengroße FARCE!

    Ich frage mich, warum nicht beispielsweise
    sich der König (übrigens aus dem deutschen Hause ‚Sachsen-Coburg-Gotha‘, wie das englische auch) für unsere Sache einsetzt.
    Ist er nicht u.a. dafür da, die Demokratie
    zu hüten und Willkür etc. anzusprechen?
    Warum schweigt er dazu? Hat auch er schon Angst davor? Mit seiner Autorität im Lande
    wäre es doch kein Problem für ihn, nicht wahr?

  56. Hallo rundherum!
    Also, bis heute dachte ich, in einem demokratischen Umfeld zu leben, das Demoverbot von Brüssel ist ein (fetter) Schlag ins Gesicht, völlig egal, ob man selbst für oder gegen die Demo ist. In einer Demokratie hat JEDER das Recht, seiner Meinung Ausdruck zu verleihen. Dass statt unser nun die neuen Herren Europas durch Brüssel ziehen und ihre verlogenen Anti-USA-Slogans brüllen erfüllt mich mit Wut und Scham.
    Ich schlage Stuttgart vor als neuen Ort der Demo, wir sollten nicht einfach den Schwanz einziehen. Dass am 11. Sept. jedes Auto mit Trauerflor fahren sollte ist doch eh klar, oder?

  57. @ 68

    Morgenstern hat’s schon angesprochen.
    Warum eigentlich eine Demo unbedingt in
    Brüssel? Man kann sich doch mit den anderen
    EU-Partnern auf einen Tag einigen, an dem
    jeder im eigenen Land ne Demo in ein,zwei oder
    vielleicht sagar drei Städten gleichzeitig
    macht. Wir dürfen uns doch nicht von solchen
    Volksverrätern wie dem fetten Freddy abhängig
    machen. Was meint ihr dazu?

  58. @68 Morgenstern

    Ich wäre absolut für eine Demo in Köln.
    Schliesslich hat der bundesweite Wirbel hier angefangen und nicht in Brüssel.

    FREIHEIT IMMER, ISLAM NIMMER!

  59. #49 Tiqvah Bat Shalom
    Verloren ist noch garnichts.

    Das Rennen ist noch nicht vorbei und wir können gewinnen.

  60. Demonstrationen gegen die Islamisierung, in türkischen Städten erlaubt, in Brüssel verboten. Unbegreiflich und eine Schande für Europa. Ein weiteres Argument gegen den EU-Beitritt der Türkei. Auch aus türkisch-laizistischer Sicht.

  61. Es ist ein Schlag ins Gesicht eines jedes EU-Bürgers, der sich für die Demokratie einsetzt. Ich kann mir vorstellen, daß der Anwalt schon ganz genau wußte, bei welchem Gericht die Klage eingereicht werden muß. Denn auch bei uns gibt es ein bestimmtes Gesetz (Name fällt mir gerade nicht ein), wo genau definiert ist, welches Gericht für welche Angelegenheiten zuständig ist. Das wird in Belgien nicht anders sein. Der Anwalt wird also schon das „richtige Gericht angerufen“ haben. Die Begründung des Gerichts, es sei nicht zuständig, ist fadenscheinig und haltlos zugleich. Dann wäre die Klage u.U. gar nicht erst angenommen worden. Grundsatzentscheidungen trifft in Deutschland der BGH, und zwar in allen Bereichen, auf europäischer Ebene müßte das dann doch der Europäische Gerichtshof sein? Das könnte evtl. noch die letzte Instanz sein.

    Vielleicht könnte man die geplante Demo ja auch als Festival „verkaufen“? Es muß ein Zeichen gesetzt werden, soviel steht fest. Und es muß medienwirksam sein. Die Schweiz als „Austragungsort“ wäre doch ideal, liegt zwar mitten in Europa, gehört aber ansonsten nicht dazu. Was sollte einem dort passieren auf einem friedlichen Festival???

  62. In Köln oder sonstwo kann man ja auch noch hinfahren, aber brüssel ist ein muss.

    Auf jeden fall Brüssel genau da muss was passieren.Es wird natürlich nicht leicht werden, man muss sich auf handgreiflichkeiten einstellen. Oder glaubt ihr die Türken vor Wien wurden mit einer friedlichen Demo vertrieben? Oder die Mauren sind aus Spanien rausgegangen, weil el CID ein Plakat hochgehoben hat, mit der aufschrieft „Mauren raus“?

    Es wird weh tuen, aber das mussen wir aushalten

    und wenn wir alle an einem Strag ziehen dann halte ich das gerne aus. Denn dann gewinnen wir!

  63. @Tiqvah Bat Shalom
    Danke für den guten und ehrlichen Kommentar.
    Ich denke auch, wir sollten hier über unsere Gefühle und Motive reflektieren.
    Persönlich sorge ich mich am meisten um die Zukunft, meiner Kinder, aber auch der gesamten kommenden Generation: was für eine Peinlichkeit finden sie vor…
    – aus dem Wohlstand heraus überschuldete Staatskassen
    – ein in der Geschichte beispielloser demographischer Niedergang
    – eine Passivität bezüglich dem Leiden der „Dritten Welt“ (Darfur, Überbevölkerung: natürlich könnten wir sie bekämpfen: indem wir denen in der dritten Welt eine Rente zahlen die 0 – 1 Kinder haben, den anderen nicht – )
    – und am schlimmsten: die Islamisierung…
    Ein dreifacher schlimmer Tag geht dem Ende zu:
    Südkorea raus aus Afghanistan, Sarko mutiert zum Türkeianpasser, man darf nicht einmal mehr für die Grundrechte demonstrieren und die Presse nimmt davon nicht oder bislang nur sehr marginal davon Notitz.
    Da wünscht man sich irgendwie ein unbekümmerteres Leben…
    meine Überlegungen:

    zu5) was lernen wir (persönich) daraus:
    – 1.: unbedingt sollten wir eigene Kinder haben und großziehen. Unbedigt sollten wir dafür sorgen, daß sie gut englisch können, das werden sie brauchen.
    – 2.: unser Kapital diversifizieren. Mittelosteuropa, Australien, Neuseeland, evtl. Kanada oder Südamerika, Gold.
    – 3.: jetzt erst recht weiterkämpfen,

    zu 2.) bis 4.)
    ich denke tatsächlich, wir PI-Leser sind (leider) tatsächlich der Zeit politisch voraus. Deswegen haben wir eine besondere Verantwortung.
    Wir müssen weiter für unsere gemeinsame Sache, die sie ja schon geworden ist, kämpfen und werben.
    Dies tut man meiner Erfahrung nach, in dem man zunächst einen guten Kontakt zu den LEuten aufbaut und dann mit ausführlichen und guten (wirklich guten) Infos kommt. Im Gegensatz zu vor 10 Jahren kann man den Normalbürger damit heute schon erreichen. Es wird immer wichtiger den Leuiten HOffnung zu machen: Man sollte auf die zahlreichen Aktivitäten, die es ja schon gibt, hinweisen.
    Der Westen wird, wenn die Zeit reif ist, wieder zusammenstehen. wir/unsere Väter haben schon den Faschismus und auch den Kommunismus besiegt, dies schaffen wir dann auch noch! Dieser Kampf wird unser Kampf werden, eigentlich ist er es schon.
    Wenn die Hoffnung ganz zu schwinden scheint hilft vielen der berühmte Apfelbaumsatz von Luther, auch wenn sie nicht christlich eingestelt sind (wie ich auch nicht).

  64. gibts eigentlich eine neue erklärung für die ablehnung von f.t. ?
    weiss jemand was darüber?

    grüsse , jojo

  65. zur Demoverlegung:
    Leute, das ist alles nicht so enfach, geht nicht von heute auf morgen,Pax Europa startet bestimmt einen nächsten Versuch. Eine andere Stadt fände ich jetzt auch besser. Vielleicht Starßburg, gewissermaßen die Mutter von Brüssel.
    Medienwirksamen zivilen Ungehorsam bzw. ein mögliches ziviles Zeichen:
    ich schage vor, wir laufen alle einfach in Schwarz durch die Innenstadt, über diesen berühmten Platz da und tragen irgendwie die Meinungsfreiheit zu Grabe, (vielleicht gehen wir dann alle mit einer Blume zu einem Friedhof, natürlich dürfen wir keine Schilder hochhalten, aber kleine „Traueranzeigen“ als Sticker, in Visitenkartenform u.ä. dürften doch wohl o.K. sein…- hierrauf wäre auch gut Platz für Freiheitsgedichte) denn genau um die Meinungsfreiheit geht es jetzt ja schon…

  66. # freewomenlover69
    strassbourg, vor dem europ. gerichthof für menschenrechte könnte ich mir gut vorstellen.

  67. #68 morgenstern (28. Aug 2007 21:25) Machen wir doch ganz einfach diese Demonstration in Köln…

    K ö l n

    Super Vorschlag!
    Sehr gute Infrastruktur
    Schnell umdisponieren

  68. #92 Schwabe
    Da braucht nichts umdisponiert zu werden.Die 3 Menschen, die sich in Brüssel verirren, kann man auch ohne großen logistischen Aufwand nach Köln umleiten.

  69. …sehe gerade, dass Freddy vielleicht nicht
    immer ganz geschmackssicher seine
    Entscheidungen fällt, aber zumindest
    damit Ruhe in seinem Stadel schafft. In dem Bemühen um Ruhe und Allgemeinbildung bringt er sich wirklich voll und ganz ein, hat keine Berührungsängste nach „unten“ und schont sich nicht. Er hat es uns allen im Wissen darin voraus, dass Ruhe eben Opfer verlangt und sie nicht zum Nulltarif zu bekommen ist. Ruhe, das ist Schwerstarbeit im Stillehalten. …das kann nicht jeder. Sondern nur die besten BEAMTEN .

  70. Ich bin mal wieder sprachlos und verweise

    auf akte:

    Brüssel erhält erste Islam-Schule
    In der Brüsseler Gemeinde Sint-Jans-Molenbeek wird am 12. September eine Islam-Schule für Jungen und Mädchen eröffnet. Mit der Eröffnung der Islam-Schule soll der Kopftuch-Streit an belgischen Schulen entschärft werden. Muslimische Mädchen wurden in der Vergangenheit mehrfach vom Unterricht ausgeschlossen, weil sie sich weigerten, ihr Kopftuch abzulegen. Dem Vernehmen nach dürften sich auch Nicht-Muslime in dieser Schule einschreiben, doch habe sich dort bislang noch nicht ein Schüler eines anderen Glaubens angemeldet. Die neue Islam-Schule drohe zu einer „Ghetto-Schule“ für muslimische Mädchen zu werden, heißt es dazu in einem Bericht (Quelle: Flanderninfo 27. August 2007).

  71. Gäbe es eigentlich die Möglichkeit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen dieser willkürlichen Einschränkung der Demonstrationsfreiheit?

    Für die Demo wäre das zwar zu spät, aber irgendwie muss doch dieser kleine Diktator Thiedemanns in die Schranken verwiesen werden.

  72. Also Brüssel am 9.11 ist ein muss. Der Tag ist festeingeplant…. da werfe ich doch nicht meine Plaungen um. Dann wird es eben ein Tag der Sehenswürdigkeiten… schweigen um 12.00Uhr am Schumanplatz kann ich dort auch.

    Und selbst wenn es diesmal mit der Demo nicht klappt es gibt immer noch einen nächsten Tag. Das hier wird nur ein Rückschlag unter vielen sein. Nur nicht aufgeben. Stetig höhlt der Tropfen der Stein.

  73. #76 Yep (28. Aug 2007 21:58) Wann haben > wir diese Gutmenschen endlich vom Hals? Ich schätze sie als gefährlicher ein als den Taliban.

    1. Wenn Wahlen nicht mehr mit dem Thema „Soziale Gerechtigkeit“ gewonnen werden.
    2. Wenn sich mehrere moderate rechte Parteien durchsetzen, indem sie den etablierten Parteien Wähler abspenstig machen und Nichtwähler an die Wahlurnen bringen
    3. Wenn die Bürger durch bessere Medien wie z.B. PI aber auch z.B. Postwurfsendungen aufgeklärt werden

    Verschwinden werden die Gutmenschen nie und sich raushalten auch nicht. Wichtig ist das derzeit zum ersten Mal wirklich ein Wiederstand gegen sie wächst, welcher nicht mehr verschwinden wird.

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