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Wir leben in Zeiten, wo die Satire täglich von der Realität überholt wird. In der DDR, die im Westen korrekt als die „sogenannte“ zu bezeichnen war, musste man „antifaschistischer Schutzwall“ sagen, wenn man die Mauer meinte. In den 50er Jahren schuf Herinrich Böll den Rundfunkredakteur Dr. Murke, der damit befasst war, das Wort „Gott“ aus einem Beitrag herauszuschneiden und durch „jenes höhere Wesen, das wir verehren“ zu ersetzen. Der Sender war unschwer als der WDR zu erkennen, und jetzt erfahren wir, dass Dr. Murke dort immer noch tätig ist. Die beim WDR ansässige GEZ mahnt eine Internetseite ab, nicht mehr den Begriff „GEZ-Gebühr“ zu verwenden. Unser Vorschlag zur Güte: Wir nennen „es“ in Zukunft „jene Gebühr, die wir an die höheren Wesen entrichten, die uns belehren“.

Die FAZ berichtet:

In einem Abmahnungsschreiben hat sie (die GEZ) das Internetbildungsportal Akademie.de, das vornehmlich Informationsbeiträge zu wirtschaftlichen Themen ins Netz stellt, nun aufgefordert, seine „irreführende Darstellung der gesetzlichen Rundfunkgebührenpflicht und der Maßnahmen zur Durchsetzung der gesetzlichen Ansprüche auf der Internetseite“ zu unterlassen.

Insbesondere stört sich die GEZ an der Verwendung „nicht existenter Begriffe, die offenbar nur dazu dient, ein negatives Image der GEZ hervorzurufen“. Ein Vorwurf, den Akademie.de vor allem durch die wiederholte Erwähnung der sogenannten „GEZ-Gebühren“ auf sich zog. Laut GEZ müsste es nämlich heißen: „gesetzliche Rundfunkgebühren“. Ebenso unrechtmäßig sei der Begriff „GEZ-Brief“, der zukünftig durch die Formulierung „Schreiben, mit dessen Hilfe der gesetzliche Auskunftsanspruch des § 4 Abs. 5 RGebStV geltend gemacht wird“ zu ersetzen sei.

5100 Euro Strafe je Wort

Insgesamt dreißig, in ihrem Wortlaut durchaus gebräuchliche Begriffe, werden in dem Abmahnungsschreiben, das dieser Zeitung vorliegt, angeführt und ihren jeweils rechtmäßigen Übersetzungen gegenübergestellt: Der „GEZ-Fahnder“ ist demnach eigentlich der „Beauftragtendienst der öffentliche-rechtlichen Rundfunkanstalten“ (wahlweise auch: „Rundfunkgebührenbeauftragter“) und der „GEZ-Gebührenbescheid“ soll „Bescheid der räumlich zuständigen Landesrundfunkanstalt über gesetzliche Rundfunkgebühr“ heißen. Hält sich Akademie.de nicht an die vorgeschriebene Variante, soll sie künftig für jedes falsche Wort 5100 Euro Strafe bezahlen.

Allgemein geläufige Begriffe wie „GEZ-Gebühr“, wie sie, trotz ihrer angeblichen „Nicht-Existenz“ auf rund 98.600 Internetseiten zu lesen sind, wird Akademie.de nach eigenen Angaben auch zukünftig verwenden. Derzeit allerdings erklärt sich das Internetportal zur „GEZ-freien Zone“ und hat alle entsprechenden Artikel aus dem Netz genommen. Diese Maßnahme schien auch in Hinblick auf die weiteren 32 Punkte naheliegend, die das Abmahnungsschreiben anführt.

Darin bezieht sich die GEZ auf falsche, meist negative Darstellungen ihrer Einrichtung und ihrer Arbeitsweise auf Akademie.de. Auf den Vorwurf der „üblen Nachrede“ werden die Betreiber der Internetseite reagieren und auf die betreffende Unterlassungserklärung eingehen. Die erste von der GEZ gesetzte Frist konnte allerdings aus fromalen Gründen nicht eingehalten werden. „Das derzeitige Schreiben macht nicht deutlich, wem gegenüber wir uns mit der Unterlassungserklärung verpflichten“, sagt Sebastian Biere, Anwalt von Akademie.de. Da sich die GEZ als „nicht rechtsfähig“ bezeichnet, könne man ihr gegenüber das Schreiben nicht unterzeichnen.

Mit dem Versuch, zutreffende Begriffe durch blumige Umschreibungen zu vernebeln, tritt der Beauftragtendienst der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, dessen Methoden betroffene Bürger nicht selten an die Stasi erinnern, in die Fußstapfen seiner öffentlich-rechtlichen Auftraggeber. Denn die Zwangsgebührensender sind stets Vorreiter, wenn es darum geht, Begriffe, die vom Bürger durchschaut wurden, durch neue zu ersetzen. So werden aus Multikulti „Integration“, aus Ausländern „Mitbürger mit Migrationshintergrund“, aus Großmoscheen „gläserne Gemeindezentren“, aus deren Vorgängern „Ersatzmoscheen“, aus Verteidigern der Menschenrechte gegen die Scharia „Rassisten“ und aus „GEZ-Gebühren“-Zahlern „Mob“. Dem Bürger bleibt die Hoffnung, dass die längst überholten Dinosaurier aus den Kindertagen der Rundfunktechnik eines Tages unter der eigenen bürokratischen Last zusammenbrechen. Dann senden sie nur noch das vermutlich beste Band, was je im Zwangsmeinungssender WDR produziert wurde: Doktor Murkes gesammeltes Schweigen.

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42 KOMMENTARE

  1. Immer wieder wird deutlich, dass die GEZ ihren schlechten Ruf verdient (zum Lachen oder Weinen: die GEZ-Kino-Spots). Und immer wieder freue ich mich, mich den GEZ-Zwangsabgaben längst entzogen zu haben.

    Ein anderer, bekannterer Versuch sprachlicher Schönfärberei: Aus dem bürokratisch-beamtenhuberisch-drögen „Arbeitsamt“ wurde die schlanke, flotte, freundliche, effiziente „Arbeitsagentur“, hinzu kam ein überarbeitetes Logo in einem gefälligeren Rot und mit runderen Kanten, das alles für viel, viel Geld.
    Und natürlich ist das/die AA immer noch dieselbe träge und unergiebige Steuerverschwendungs- und Statistiken-Verschön-Anstalt.

  2. Wie, die GEZ sieht sich als nicht rechtsfähig an????

    Tja… wer nicht rechtsfähig ist, kann keine Geschäfte abschliessen… und wer keine Geschäfte abschliessen kann, kann keine Zwangsgebühren eintreiben.

  3. Ich kann diese Bande irgendwie nich leijden.
    Man darf die auch sicher nicht mit der Mafia vergleichen, oder?

  4. diese stasi-dublette g(ebühren)e(rpressungs)z(entrum) kotzt mich nur noch an. ein versorgungsheim für abgehalfterte sesselfurzer, die ihre raubritter-gehilfen aus der schiffschaukelbremser-fraktion (nachdem im schausteller-gewerbe immer mehr elektronik einzug gehalten hat, sind diese mit recht niedrigem iq ausgestatteten „mitreisenden“ meist fraglicher herkunft überflüssig und würden sonst den ganzen tag vor den trinkhallen herumlungern) durch die orte patroullieren und die namen auf klingelschildern abschreiben lassen. ein erbärmlicher haufen!

  5. Aus Sozialhilfe wurde Hartz-IV, aus 68er Dressurelite, aus Kurnaz ein Deutscher, aus Antisemitismus Antizionismus, aus Überfremdung kulturelle Bereicherung, aus kritischen Stimmen Stammtisch, aus der Humboldt-Uni die Rütli-Schule, aus Ausländerbeauftragen Integrations- und Migrationräte, …..

  6. Aus Sozialhilfeempfängern werden Hartz 4 Kunden. Zu lesen in meinem Bürgerhaus.
    Unter Kunden habe ich bisher immer Menschen verstanden, die etwas kaufen wollen…..Hallo Neusprech.

  7. ich weiss noch wie anwälte, im namen der telekom, reihenweise seiten abgemahnt haben die ein alleinstehendes „T“ verwendeten, vor allem ein pinkes „T“ ging ja mal gar nicht…ich will nicht wissen wie viele die absurden abmahnsummen („vergleichsangebote“) bezahlt haben, bevor klar wurde das die choose juristisch nicht tragbar ist.
    naja, interessant das auch die GEZ die ZWANGSZAHLUNGEN dafür verwendet ihre kundschaft zu verklagen, bisher waren diese praktiken nämlich der musikindustrie vorbehalten. wundern tut mich das allerdings nicht.

    GEZ heisst übrigens „gebühreneinzugszentrale“, die formulierung „GEZ-gebühren“ wird also oft falsch verwendet. doch seit wann ist schlechte grammatik strafbar? darf man heute überhaupt noch was sagen, ohne vorher einen anwalt konsultieren zu müssen?
    die GEZ distanziert sich übrigens mittlerweile von ihrem ursprünglichen vorhaben, denn erstens: seit die sache bekannt wurde fürchtet man schlechte publicity, und zweitens: im grossen und ganzen ist diese forderung nicht haltbbar.
    siehe: http://www.heise.de/newsticker/meldung/94873

  8. kann mir nicht vorstellen, dass auch nur EIN EINZIGER Türke GEZ-Gebühren zahlt… die sind bauernschlau, schummeln und winden sich durch unsere Gesetze und Regelungen indem sie sich auf ihren Glauben hinausreden.

  9. Wir müssten eine Interessengruppe gründen und die GEZ-Sammler verklagen. Aber es wäre gut, wenn wir ein paar Assi-Hartz IVer finden, wo sicher kein Cent zu holen ist. In deren namen könnten wir den Prozess führen.

    Dann können die GEZ 100x ihre Gebühren-Spitzen hinschicken, oder sonst was. Nur bräuchten wir gute Juristen dazu, die das auch richtig aufbauen – denn sonst heißt es, diese Leute seien eh vom GEZ befreit.

  10. @ Fuzzelbuzz:

    Da die meisten Türken eh Hartz IV-Empfänger sind, sind diese somit eh von der Zwangsabgabe ausgenommen bzw. befreit.

    @ Almbauer:

    Das siehst du richtig – solche Verträge wären dann unwirksam und man muss sich an die nicht halten.

    Ich hätte da einen Vorschlag an die GEZ:

    Warum bastelt ihr euch nicht einfach einen eigenen Reciever wie Premiere? Oder ein anderes elektronisches Bauteil, mit dem nur die öffentlich-rechtlichen Sender zu empfangen sind? So wäre dann jeder, der die öffentlich-rechtlichen Sender gar nicht erst empfangen will, doch automatisch nicht mehr zahlungspflichtig? Aber nein, dann gehen euch ja jährlich Millionen durch die Lappen.

    Ich wäre ja für eine Abschaffung der GEZ – und zwar ganz ganz schnell.

  11. @ #11 Fuzzelbuzz:

    Genau, so lange nach 23.00 h im TV Tel.-Sex-Werbung mit nackigen Frauen gesendet wird, kann man von Muslimen nicht verlangen, das finanziell zu unterstützen.

    Wie, diese Werbung läuft nur bei den Privaten, nicht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, für das die Gebühren bestimmt sind?

    Okay, aber bei den Öffentlich-Rechtlichen gibt es kein Wort zum Freitag (jedenfalls noch nicht im TV), es gibt keine Muselquote für die Beiräte und keine Quote für einen Anteil islamisch geprägter Sendungen in türkischer oder arabischer Sprache. Ergo müssen Muselmanen keine „gesetzlichen Rundfunkgebühren“ entrichten.

    ¿me comprende?

  12. Der Oberhammer ist die neue GEZ-Werbung mit einer bereits in jungen Jahren grenzdebilen Jugendlichen, die davon faselt, sie brauche unabhängige Medien. *ROFL*

    Ich brauche auch islamunabhängige Medien, aber bei ARD und ZDF finde ich die sicher nicht.

  13. #11 Fuzzelbuzz

    kann mir nicht vorstellen, dass auch nur EIN EINZIGER Türke GEZ-Gebühren zahlt…

    Doch! Sicherlich sind doch welche die bezahlen, doch ist so ähnlich wie bei uns mit d Wohnungsteuer! Wir bezahlen Monatlich eine Menge Geld doch unsere „Lieben“ Mitbewohner tun es nicht! sie sind der Meinung, dass d Land ihnen gehört, so müssen sie nicht! dass davon d ganze Verschönerungen, Straßenbau, Beleuchtung, Müllabfuhr usw. abgeht, dass ist ihnen wohl Unwesentlich….

    Tiqvah Bat Shalom
    http://www.israel-shalom.net

  14. @Tiqvah Bat Shalom

    Wozu sollen die für Verschönerungen zahlen, wo sie doch selbst unser Land „verschönern“
    ? 😛

  15. Es wird eh Zeit, dass die Öffentlich-Rechtlichen Sender Ihr Programm den armen, benachteiligten Muslimen anpassen.
    Nicht, das die noch ganz traurig werden….
    Werde da gleich mal einen Beschwerdebrief hinschicken!

  16. Vielleicht kommt die Agentur für Zwangsgebühren noch auf die Idee, von den ehemaligen DDR Bürgern rückwirkend die Schutzgebühr + Zinsen zu verlangen.

    Schließlich haben die doch Jahrzehnte „schwarz“ gesehen!

    Oder hat man die Mauer etwa gebaut um keine GEZ Gebühr zu zahlen???

  17. Zahl keine GEZ da ich im Ausland wohne 😛
    Und selbst wnen ich in Deustchland waere wuerde ich null zahlen – allein aus dem Grund das SWR udn ZDF ein Wort zum Freitag haben welches ich nicht finanziell unterstuetzen werde durch meine Kohle

  18. Die GEZ hat einen schlechten Ruf? Wie kommt denn das? Alles nur durch eine Internetseite?
    Oder nicht vielleicht vielmehr durch Verhalten, das man durchaus als strafrechtlich untersuchenswert ansehen könnte?
    Da war doch neulich mal wieder was auf einem der bösen privaten Sender, ausgerechnet dem, der „seine so genannten Nachrichtensendungen“ einstellt (sat.1, „Akte“), der dann bestimmt jetzt auch von der nicht rechtsfähigen Inkasso-Truppe mit den drei Buchstaben verklagt werden müsste! Schließlich sorgen die mit ihren Beiträgen über die Machenschaften der GEZ auch für deren schlechtes Image!

  19. Lesenswert und ermutigend für alle Ausstiegswilligen:
    Bernd Höcker
    „Nie wieder Rundfunkgebühren!“
    – So kommen Sie da raus!
    ISBN: 3-9804617-6-9

    Ich bin seit der Lektüre raus!

  20. Krieg ist Frieden
    Freiheit ist Sklaverei
    Unwissenheit ist Stärke

    GEZ-Gebühren sind gesetzliche Rundfunkgebühren

    GEZ-Fahnder ist Beauftragtendienst der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten oder Rundfunkgebührenbeauftragter

    GEZ-Brief ist Informationsschreiben der GEZ und/oder Schreiben, mit dessen Hilfe der gesetzliche Auskunftsanspruch des § 4 Abs. 5 RGebStV geltend gemacht wird

  21. eins weiss ich sicher – sollte ich jemals die Macht in Deutschland übernehmen werd ich die GEZ zu meinen Helfershelfern machen – die haben schon die richtige Terminologie drauf wie auch die richtige Einstellung

  22. Sind die Ö/R bzw. die GEZ eigentlich eine Behörde?

    Ich war mal so naiv und wollte mich am Anfang meines ersten Studiums von der Gebühreneinzugszentrale befreien lassen, nach 7 mühsam ausgefüllten Seiten und 63 Belegen, wurde mein Antrag abgelehnt, wie auch 100% aller Anträge meiner Kommilitionen.
    Anscheinend war wohl mein Verschleiß an Kugelschreibern und Porto Beweis, dass ich es mir ja leisten konnte, überhaupt solch einen Antrag zu verfassen und nicht bei der ersten Absage eingeknickt bin, ich also auch die Gebühr fürs Ö/R stemmen könnte.

    Nunja, eigentlich konnte ich es mir leisten, aber ich habe keinen Bock auf etwas was mich kaum interessiert, außer einige, wenige, Goldstücke, die es bei den Ö/R gibt: Extra3 (NDR) und Radio Kultur.

  23. @Mistkerl am besten nicht anmelden – dann muss mansich auch nicht abmelden 😉

    MeanieMO – sofern du bei der Domainregistrierung nicht deine deutsche Adresse angibts wahrscheinlich wohl nicht allzuviel

  24. Die GEZ ist bereits am Zurückrudern: hier

    „Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der
    öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten, des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und des Deutschlandradio (DR) zum Zwecke des Runfunkgebühreneinzugs.“

    Quelle: die GEZ selbst
    Wie kann eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung abmahnen oder verklagen?
    Im übrigen benutzen die ÖR Sender (z.B. auf ihren Internetseiten) selbst einige der von der GEZ abgemahnten Begriffe (wie „GEZ-Gebühr“).

  25. GEZ-Gebühr ist richtig. Ich habe Anzeige erstattet, weil die GEZ nachweislich mehr Geld dafür ausgibt, mich, den sie offenbar mit minimalen Varianten in mindestens drei Quellen gefunden haben, und meine *minderjährige* Tochter mit persönlich adressierten Briefen und Lügen („Sie sind verpflichtet jedes Radio einzeln anzumelden“ *ohne* den Hinweis (weil|falls) Sie selbstaändig sind (was ich nicht bin)) zu schikanieren, als ich an Gebühren bezahle. Ergo hat nicht ein Pfennig meiner Gebühr den Sender erreicht und alles ist bei der „Zentrale“ kleben geblieben.
    Aber während die Abmahnmafia für minimale Formfehler bei uns immer gefügige Richter findet, stehen die Großen konsequent über dem Gesetz.
    Axel

  26. @ #38 axel-berger

    Die GEZ-Mafia, also die Inkasso Burschen, die gerne mal ihren Fuß in die Türschwelle stellen, sind eigentlich überhaupt nicht geschult, die erzählen einem was von schlimmen Konsequenzen und versuchen einem quasi den ‚Wachturm‘ anzudrehen und wenn man sagt: ‚Hau ab!‘ und man will die Tür schließen, dann werden sie aggressiv und viele kuschen und kaufen sogar noch einen Staubsauger von diesen Leuten.

    Ich kriege mindestens alle 2 Monate einen GEZ Drohbrief, seit über 10 Jahren, alberner Haufen.

    Es ist schon ärgerlich genug, dass man mit seinen Steuern Leute finanziert, die einen hassen, Politiker, aber dass wir auch noch solche Leute wie Christiansen oder Carmen Nebel usw. finanzieren sollte, ganz zu schweigen von den sogenannten Intendanten, dann wird mir ganz anders.

    Das BBC schafft es mit 1/5 des Budgets, welche die Ö/R zur Verfügung haben, hochqualitatives Fernsehen zu bieten, aber in Deutschland ist Föderalismus ja das A und O, so das jedes kleine Pissbundesland seine eigene Bürokratie hat.

    Irgendwie kotzt mich mittlerweile alles an, was mit der EU und deren Dhimmimitgliedern zu tun hat.

  27. #39 Mistkerl (29. Aug 2007 14:21)
    Das BBC schafft es mit 1/5 des Budgets, welche die Ö/R zur Verfügung haben, hochqualitatives Fernsehen zu bieten, aber in Deutschland ist Föderalismus ja das A und O, so das jedes kleine Pissbundesland seine eigene Bürokratie hat.

    Unfug
    BBC steckt in der Krise – die geben selber zu parteiisch zu sein
    http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2007/06/19/nbbc119.xml
    http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2007/06/18/nbbc118.xml

    und ist in einer Krise nachdem rauskamm dsa die bei etlichen Phone-in aktionen wo es Preise zu gewinnen gab diese nie ausgegeben wurden udn Fake gewinner vorgestellt wurden
    http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2007/07/19/nbbc619.xml
    http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2007/07/25/ntimeline125.xml
    http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2007/07/19/nbbc119.xml

    Und die britische GEZ verschickt noch penetranter Drohbriefe als die GEZ (zumindest in meinem Falle)
    Da kam im Wochenrhythmus zum Teil was – nachdme ich mich vergewissert habe das auch in Engalnd ich die nicht ins Haus lassen muss und die einen richterlichen Durchsuchungsbefehl brauchen wenn man die reinlassen muss – der aber eigentlich nie erteilt wird – sind die Dinger nach ner weile ungeoeffnet in den Muell gelandet.

  28. @ Merowig

    Oh, mea culpa.

    Liegt vielleicht daran, dass ich meistens nur Dokus gesehen habe von der BBC, das ich ein recht positives Bild von diesem Laden habe.

    Vielleicht bin ich auch nur zu naiv.

    Oh-Oh, so langsam glaube ich, dass die Gutmenschen das volle Programm durchziehen.

    R.I.H. (Rot In Hell) Europe…

    Es sieht nicht gut aus.

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