ditib_subbelDer Kölner Honorarprofessor und ehemalige Vorsitzende Richter am Oberverwaltungsgericht NRW, Prof. Dr. Paul Stelkens, entwirrt in einem lesenswerten Beitrag im Kölner Stadtanzeiger das begriffliche Wirrwar um Religionsfreiheit und Säkularität, Grundgesetz und Baurecht, politische und juristische Bedingungen und Folgen der geplanten Großmoschee in Ehrenfeld.

Neu in der Diskussion ist vor allem die Überlegung, ob durch einen Präzedenzfall wie den Bau einer Moschee unter Regie einer staatlichen türkischen Religionsbehörde in Zukunft auch andere islamische Staaten Anspruch auf eigene Religionszentren in Deutschland erheben könnten. Denn auch Saudiarabien und der Iran verfügen über nationale Religionsbehörden.

Den ganzen Artikel kann und sollte man unbedingt hier lesen!

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47 KOMMENTARE

  1. Vielleicht könnt ihr den Link ein bisschen größer machen, den übersieht man ja fast 😉

  2. Sehr interessanter Beitrag, man lernt echt was dazu.

    Ob allerdings diese Debatten/Differenzierungen bei vielen Leuten überhaupt begriffen werden, dürfte bezweifelt werden. Wir haben das erste Mal seit über 200 Jahren eine Generation 15 bis 20-jähriger, die im Durchschnitt schulisch schlechter ist als diese Jahrgänge vor 20 Jahren.

    Und letzteres wird nicht das Ende der Fahnenstange sein. Schulkatastrophe, ein Bericht aus Köln heute:

    http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,502245,00.html

  3. #4 Dionysos

    Wobei ja bei SPON und Co. sich niemand mit so recht traut, die Zusammenhänge der schulischen Katastrophe mit der Einwanderungspolitik zu erkennen…

  4. heute dachte ich mir, wenn die heutige Demokratie der viel zu häufigen Migrantenkriminalität nicht wesentlich entschiedender entgegentritt, werden irgendwann in Jahrzehnten Islamisten gewählt, damit die wieder „Ruhe und Ordnung“ herstellen.

    Ähnlich den frühen 30-er Jahren wo jemand gewählt wurde, um die damals massive Straßengewalt zu beenden.

  5. Sehr fundierter Artikel, der als Denksportaufgabe und Erkenntnisverfahren auch die Verfassungsgerichte unseres Landes beschäftigen soll und muß, denn der Hinweis:

    Wie der deutsche Staat und die säkularisierte Gesellschaft in Deutschland mit der Frage der ausländisch-staatlichen Einflussnahme auf die Religionsausübung der in Deutschland lebenden Ausländer und betroffenen Deutschen umgeht, ob er sie toleriert oder einen Verzicht dieses Einflusses im Interesse des Religionsfriedens in diesem Staat fordern muss, ist also nicht nur eine Frage der Integration und der dafür zuständigen Minister und Ausländerbeauftragten, sondern ein staats- und verfassungsrechtliches Problem. Die Behörden einer Großstadt sind damit überfordert, müssen aber mit den Konsequenzen umgehen. Antworten darauf können nur die Innenminister des Bundes und der Länder als Verfassungsminister geben. Sie aber schweigen bislang.

    ist jenseites des Kalküls der Befürworter dieses Ortes der Indoktrination und Niederwerfung, mal ganz abgesehen von den Interessen eines Kölner OB Schramma, der sich, durch die Mehrheit der Neubaugegner alimentiert, von einem persönlichem Bereicherungsskandal in den nächsten bewegt…

  6. #5 eymannwoistmeinacc

    Dann ist dieser Artikel in SPO eher einer derjenigen, bei dem der Zusammenhang kaum zu überlsen ist. Aber vielleicht sind unsere Augen da auch geschulter nach den vielen hochinformativen PI-Monaten.

  7. Normalerweise bin ich nach der Lektüre von PI tiefbetrübt und ein Stück weit traurig.

    Nachdem ich den Artikel im Stadtanzeiger gelesen habe, weiß ich nun, daß die Festung der Gutmenschen wackelt und noch etwas zu retten ist.


    Gutta cavat lapidem non vi sed saepe cadendo.

  8. #5,

    im Print-Spiegel schon, vielleicht stellen sie den Artikel über die Grundschulwahl von der gestrigen Ausgabe ins Netz.

  9. Ich bin inzwischen der Ansicht, dass in keiner deutschen Stadt, die von Rot-Grün regiert wird, ein Kirchenneubau im Innenstadtbereich oder in Stadtteilen mit hoher MohammedanerInnendichte mehr durchzusetzen wäre!

  10. #8 Dionysos

    Ich hatte den Artikel vorher mal überflogen und soweit ich gesehen habe, wurde die überwiegend ausländische Herkunft der Problemschüler zwar erwähnt – schön und gut – aber Schlüsse wurden daraus keine gezogen.

  11. #6 Dionysos

    …werden irgendwann in Jahrzehnten Islamisten gewählt, damit die wieder “Ruhe und Ordnung” herstellen….

    In Jahrzehnten?

    http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2007/08/27/AR2007082701527.html

    Muslim Patrol Quiets Crime in Shaw

    …Residents seem to recognizes the Muslim patrol by now, and the Muslims have come to recognize most of the people who live on the block. „Assalamu Alaikum,“ they say in greeting — Arabic for „peace be upon you. “

    The Muslim patrol group is the only one of its kind in the District, according to the police department, but several patrol members said they hope to duplicate it in other neighborhoods.

    „I would love to do it in my neighborhood,“ said Brian Christopher, 40, who lives with his wife and two children in a neighborhood in Northeast Washington that has no citizens patrol. „But it has to start somewhere.“

    Several residents and local business people said they were pleased it started in Shaw.

    „They are really helping out,“ said Tony Dolford, 38, a Kelsey Gardens resident who has lived in the neighborhood since 1993.

    Everett Lucas, 66, owns the Variety Market across the street from the apartment complex. The market has been open for 34 years.

    „One thing you don’t see now [in the neighborhood] is drug activity,“ Lucas said.

    „Knock on wood,“ McCoy said. „It’s made a difference. Those planning to do wrong in the neighborhood know they are out there, and it stops them.“…

  12. # 11, Eurabier: „In keiner“ weiss ich nicht, aber ich hoffe ähnliches. Weiss übrigens jemand etwas über die Zahlen Moscheebauten so die letzten 10 Jahre in verschiedenen Ländern? Kenne diese nämlich nur von Deutschland.

    Ja zur Demokratie und Freiheit. Klares nein zu diesen Desintegrationsgebäuden!

  13. Der letzte Satz sagt es aus: Antworten darauf können nur die Innenminister des Bundes und der Länder als Verfassungsminister geben. Sie aber schweigen bislang.

    Sie schweigen. Sie drücken sich vor ihrer Verantwortung und brechen damit ihren geleisteten Amtseid: (Artikel 56 u. 64 GG)

    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
    seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

  14. #15 Eurabier

    In welcher Wirklichkeit der feine Herr Broder haust, ist mir auch nicht immer ganz klar, muss ich sagen.

  15. Endlich, Endlich:

    auf JURA-deutsch warum das Unrecht ist !

    Ausdrucken, kopieren, Seine Unterschrift oder Zustimmung / Kommentar dazu und jeder jetzt mal wenigstens 10 Abgeordnete im landtag und im Bundestag in die Postfächer – aber bitte per Post und besser: an die Privatadressen.

    DANKE !!!

    mr

  16. Es stehen nun weitere, eindeutig formulierte Fragen im Raum.

    Prof. Dr. Paul Stelkens schrieb:

    Antworten darauf können nur die Innenminister des Bundes und der Länder als Verfassungsminister geben. Sie aber schweigen bislang.

    Könnte das nicht, sehr wahrscheinlich sogar, so bleiben?

    sapere aude

  17. „….die nun ihre Religion als Minderheit in einem aus anderen Wurzeln geprägten Verfassungsstaat ausüben.“

    Prof.Tilman Nagel,Lehrstuhlinhaber für Arabistik und Islamwissenschaft, Uni Göttingen würde Herrn Stelken und auch unseren Verfassungsministern, Schäuble und den Länderinnenministern, helfen können.
    Er hat des öfteren eindringlich belegen können, dass der Islam sich nicht in einem anderen Verfassungsstaat einrichten kann, sondern durch Koran und Sunna immer seinen eigenen Verfassungsstaat schaffen muss- wo auch immer! Warum wohl hat sich der Islam nicht in die tief-jüdisch/christlichen Länder im Orient eingerichtet, sondern diese durch Vertreibung, Zwangskonvertierung, Mord oder einer besonderen Steuererhebung in islamische Länder verwandelt?
    Dass unsere Verfassungsminister schweigen ist der Unkenntnis geschuldet, welchen Status der Koran hat, nämlich, dass dieser die von Allah gegebene Verfassung ist, die für gläubige Muslime und dem organisierten Islam über jede von Menschen gemachte Verfassung steht- auch über unserem Grundgesetz – nach 1400 Jahren immer noch!
    Das ist die reinste Machtpolitik!

    Wenn wir dieser politischen Religion, die ja nicht die Trennung von (Verfassungs)Staat und Religion kennt, nicht schrankenlos nach Art.4 die Religionsfreiheit zugestehen würden, hätten wir diese Probleme gar nicht.

    Raddatz fordert es seit Jahren: Lex Islam

    Die Koran-Anzeige war der Versuch, dies deutlich zu machen.

  18. Hab den Artikel gelesen. Einfach schrecklich! Die Väter des GG haben bei der Einführung von Artikel 4 GG doch nicht an eine Religion wie den Islam gedacht. Ihnen ging es vor allem um die Trennung von Kirche und Staat.

  19. @ #20 Hardy

    #17 eymannwoistmeinacc
    was hast Du konkret an dem Artikel auszusetzen?

    Ich zum Beispiel das:

    Wie das passieren konnte, ist relativ einfach zu erklären. Da waren erst einmal zwei Diktaturen, die aufeinander folgten. Dort, wo der Übergang von der einen zu der anderen fließend stattgefunden hat, sind die Folgen besonders krass und anschaulich. Einer Volksgemeinschaft, der man einen Völkermord als „Endlösung“ irgendeiner Frage verkaufen konnte, konnte man auch den Bau einer Grenzanlage, die dazu bestimmt war, die eigene Bevölkerung einzusperren, als „antifaschistischen Schutzwall“ auftischen, der Angreifer und Agenten abhalten sollte.

    Herr Broder kann also Schicksal, Denken und Bosheiten „einer Volksgemeinschaft“ von ca. 80 Millionen Menschen „relativ leicht“ erklären. Ein paar Sätze, die außer allgemein bekannten Allgemeinplätzen nichts enthalten, und Herr Broder hat das Schicksal Deutschlands von 1933 – 2007 erklärt.

    Und im Rest des Artikels haut er kaum weniger unerklärt und wahllos auf alle Deutschen, auf Schröder, auf Merkel, auf Steinmeier, auf Peymann, auf die RAF, auf die DDR, auf Politiker und Berichterstatter ein.

    Das ist Feuilleton, zeigen, wie toll man schreiben und argumentieren kann, wie viel man weiß – aber nicht ein Stück mehr.

  20. Baurechtlich kaum durchschlagend dürfte allerdings das Argument sein, dass ohne die geplanten gewerbliche Nutzung der Moscheebau nicht zu finanzieren sei: Die Finanzierungsfrage eines Bauvorhabens ist immer ein von der Bauherrin allein zu lösendes Problem.

    Ob und unter welchen konkreten Voraussetzungen ein derartiges Verwaltungsgebäude, das auch den politischen Tätigkeiten dieser Organisation dient, zulässig ist, entscheidet allein das Baurecht.

    Da man Angst hat vor den Mohammedanern und bereits kniend, dem Kopf auf dem Boden, vor Allah, wird auch diese Hürde genommen in Form von ´Gesetzesänderungen ausschliesslich für Mohammedaner.

    Wetten das?

    Und zwar wird das still und leise passieren, damit es keiner merkt.

  21. Ich kenne seine Seite – und trotzdem finde ich den oben besprochenen Artikel nicht gut, wenn er in ein paar Zeilen behauptet, dass alle Deutschen gleichgültig wegsehen, wenn sich Fremdenhass austobt und dazu noch erklären will, warum das so ist. Zudem nimmt auch er ohne ein Zögern selbstverständlich an, dass in Mügeln ein rechtsradikaler Gewaltausbruch stattgefunden hat, ohne abzuwarten, ob sich bei den Ermittlungen vielleicht noch einige neue Tatsachen ergeben können.

  22. #30 Fensterzu

    Er hat natürlich nicht mit allem recht was er schreibt, wie sollte er auch. Wie Du schon richtig gesagt hast, es ist Feuilleton und damit zugespitzt. Trotzdem trifft er ziemlich oft ins Schwarze. Man muß ihn ja nicht mögen, lesenswert ist er allemal.

  23. LeKarcher: Amtseid
    —————————————

    dieser sg Amtseid ist ein weiteres Stück aus dem BRD Tollhaus. Es gibt keine Instanz, die den Bruch des Eides feststellen kann und keine Strafe. Einfach lächerlich.

  24. Prof. Stelkens meint:

    Wenn es nur um die generelle Zulässigkeit eines Gebetsraumes geht, kann man das Grundrecht der Religionsfreiheit bemühen. Allerdings folgt aus diesem Grundrecht nichts zum konkreten Baugrundstück, zur vorgesehenen Lage, zur Größe und Architektur des Gebetsraumes und der Notwendigkeit eines oder mehrerer Minarette. Diese Fragen werden vom Baurecht behandelt.

    Voila, sag‘ ich doch. Religionsfreiheit trägt nicht weit.

    Die etablierten Kirchen genießen aufgrund WRV, GG und Hitlers Kirchenabkommen allerdings leider überreichliche Sonderrechte und Privilegien, die über Art. 4 GG hinausgehen und mit Religionsfreiheit nichts zu tun haben.

    Ziemlich dünn was uns zum „rechtlichen Neuland“ geboten wird.

    Rechtlich neu ist gar nichts.

    Neue Tatfrage ist bloß, ob der Islam entgegen Raddatz/Herzog überhaupt als „Religion“ durchgehen kann. Ich bezweifle das. Eine Frage von „Dialogen“ und „Diskursen“ ist das jedenfalls nicht, sondern eine objektiv zu beantwortende Rechtsfrage.

    Aber dazu hüllt sich unser Prof. Dr. Paul Stelkens lieber in Schweigen.

    Stets äußert sich der Weise leise, vorsichtig und bedingungsweise. 😉

  25. @ #31 Hardy

    Er [Henryk M. Broder] hat natürlich nicht mit allem recht was er schreibt, wie sollte er auch.

    Mit solchen Artikeln, in denen er uns allen weiterhin Fremdenhass oder Duldung desselben unterstellt, spielt er sehr schön den Muslimen in die Hände. Bei allem, was wir friedlich gegen sie vorbringen, können sie auf ihn verweisen und uns vorwerfen, wir wären doch nur fremdenfeindlich und würden bei Aggressionen unserer eigenen Landsleute die Augen zu machen.

  26. Mammutmoschee-Berichterstattung und Glaubwürdigkeit der Süddeutschen: Wahrhaftige, seriöse Berichterstattung muß man heutzutage einklagen!

    Meine Meinung: Lieber wahrhaftige „RechtspopulistInnen“ als verlogene Pseudolinke!
    ___

    » Wieder einmal haben sich die Verantwortlichen eines Medienerzeugnisses in strafbewehrter Form dazu verpflichtet, die Verbreitung einer Falschbehauptung über pro Köln zu unterlassen.

    Diesmal war die „Süddeutsche Zeitung“ an der Reihe. Unter Übernahme der für die Abmahnung fällig gewordenen Anwaltskosten verpflichtet sich die „Süddeutsche“, im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der DITIB-Großmosche in Ehrenfeld nicht mehr die in dem Blatt veröffentlichte Falschbehauptung zu verbreiten, „tatsächlich sind alle bis auf die Christdemokraten in Rathaus für die Umsetzung des Entwurfs des Kölner Architekten Paul Böhm“.

    Durch diese Darstellung hatte die Zeitung den falschen Eindruck erweckt, pro Köln hätte an den Ratsdebatten über die Groß-Moschee quasi nicht teilgenommen, der Widerstand der Bürgerbewegung gegen das multi-kulturelle Prestige-Projekt der Stadtspitze habe gar nicht stattgefunden. … «

    Quelle:
    http://pro-koeln.org/

  27. @ 27 karlmartell
    Und Sie werter karlmartell glauben tatsächlich, dass der Herr Broder die meisten dieser Kommentare nicht selbst verfasst hat?

  28. Das Grundgesetz verfügt doch über den Selbstschutzartikel. Wenn eine Gemeinschaft mit dem Ziel arbeitet, verdeckt oder offenbar, das selbige außer Kraft zu setzen dann muss diese Gemeinschaft verboten werden. Überall liegt das gleiche Spielchen vor ob es die Mafia ist oder die NPD oder Sekten mit Totalitätscharakter in einer Demokratie kann nichts verhindert werden. Das Rechtssystem oder besser Immunsystem blockiert sich selbst. Immer scheint irgendeine Nebensächlichkeit wichtiger als die Hauptsache. Richter winden sich so lange bis sie politisch korrekt mit gutem Gewissen eine Lüge passieren lassen. Anschließend werden Sie gelobt weil sie den Rechtsstaat vor dem Abdriften ins Radikale bewahrt haben. Friede, Friede, Friede die Zauberformel. Im Selbsthass zerfleischen sich die Menschen und am Ende wenn alles unerträglich depressiv ist und der islamische Mob draußen tobt übergibt man gerne die Regierungsgeschäfte in Hände, die Veränderung verheißen und endlich klare Worte sprechen. Diese Rechnung geht auf, das Lügensystem funktioniert, der Mensch ist sein eigener Satan.

  29. #25 Fensterzu

    Was ich von Henryk Broder kenne ist ausnahmslos kenntnisreicher, exzellenter, mutiger Journalismus. Befreiender Klartext statt verlogener PC.

    In besagtem Artikel hat er sich allerdings vergriffen. Das sehe ich auch so. – Nun ja, ein Ausrutscher, eine Fehleinschätzung kann jedem mal passieren.

    Der Artikel bleibt trotz verfehlter Grundtendenz insgesamt lesenswert.

    http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,502425,00.html

    Unser viel bejubelter neuer Freund Ralph Giordano dagegen war ein überzeugter Kommunist, ergebener Stalinist und ein mediokrer Poet dazu. Wengleich Giordano in puncto Islam und Moscheebau Ehrenfeld unsere Zustimmung findet, traue ich ihm weitaus weniger über den Weg als Broder. Giordano hat sich von seiner sozialistischen Vergangenheit nie überzeugend distanziert. Schimpft immer noch auf Pro Köln, obwohl gegen diesen Verein nichts weiter als haltlose Spekulationen vorgebracht werden – derselbe üble Stil mit dem die Linke pauschal alles diffamiert, was nicht strikt auf sozialistischer Linie liegt – auch PI.

    Was, wenn Giordano bei nächster Gelegenheit gegen PI genauso dämlich auskeilt wie gegen Pro Köln?

    Broder, da bin ich mir sicher, würde das niemals tun.

  30. Giordano hat sein ganzes Leben lang gegen Deutschland zum größten Teil undifferenziert und haßerfüllt gehetzt.Das ihm jetzt im Alter(ich bin es auch)einfällt,daß der Islam die größte Gefahr ist,sollte ihn nicht zum neuen Helden machen.Nicht immer ist der Feind meines Feindes mein Freund.Na ja, zumindesten ist er für unsere Rot-Grün-Maffia nicht so leicht anzugreifen. Da greift auch das Gutmenschengesülze.

  31. #37 otter

    Sie Vollidiot. Ich glaube das jedenfalls nicht. Der hat überhaupt nicht die Zeit dafür.

    Und um so etwas krankes zu schreiben wie diese Kommentare.. dafür braucht es schon ein gigantisches Ausmaß an Fiesheit und an dumpfer Dummheit..

    Nein, diese Kommentare sind LEIDER autentisch – von „deutschen“ Linken und vo islamisten verfaßt.

    So.. und jetzt TROLL dich!!!

  32. OFFTOPIC but RELEVANT:

    [und kaum zu glauben.. Rubrik: warum rülpset und furzet Ihr nicht?]

    Oslo (AFP) – ARCHIV
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    Auch die Verdauungsvorgänge von Elchen tragen nach Erkenntnissen norwegischer Wissenschaftler zur Erderwärmung bei. Ein ausgewachsener Elch stoße mit seinen Rülpsern alljährlich 100 Kilogramm des Treibhausgases Methan aus, sagte Forscher Odd Harstad von der norwegischen Universität für Biowissenschaften am Mittwoch. Umgerechnet entspreche dies einer Menge von 2,1 Tonnen des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) – soviel, wie bei einem Hin- und Rückflug von Oslo nach Santiago de Chile freigesetzt wird. Bei einer geschätzten Zahl von 140.000 Elchen allein in Norwegens Wäldern entspreche dies CO2-Emissionen von rund 294.000 Tonnen CO2 im Jahr.

  33. ich finde auch das der Artikel-Hinweis
    zu unscheinbar ist. Viele neue finden ihn
    vielleicht nicht …

    Ein fetter

    PI-Button

    wäre als Standard hierfür gut; finde ich.

  34. @41 MeanieMO

    du hast völlig recht. Henryk Broder bekommt so viele Zuschriften, da muss er wahrlich keine erfinden.

    Der Artikel, von dem hier die Rede, ist natürlich zugespitzt, darüber hinaus auch satirisch-polemisch zu schreiben ist ein Stilmittel.
    Er trifft aber ziemlich genau, was die Wirklichkeitsverdrängung hierzulande angeht.

  35. @41 MeanieMo
    Ihre Diffamierung meiner Meinung wundert mich nicht, sie zeigt nur wie bei Ihnen das Gift schon gewirkt hat, welches Herr Broder seit eh und je verspritzt.

  36. @41 MeanieMo
    Ihre Diffamierung meiner Meinung wundert mich nicht, sie zeigt nur wie bei Ihnen das Gift schon gewirkt hat, welches Herr Broder seit eh und je verspritzt.

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