Wie heute in der Berliner Zeitung zu lesen ist, hat das Tiefbauamt von Pankow ein Verfahren gegen den Vorsitzenden der ipahb, Joachim Swietlik (Foto l., hier mit dem CDU-Politiker René Stadtkewitz), eingeleitet. Der Vorwurf lautet: „Wildes Plakatieren“ (Verstoß gegen §§ 11 und 26 des Berliner Straßengesetzes). Die Strafandrohung für dieses Vergehen beläuft sich auf bis zu 10.000 Euro!
Dieses Verfahren stellt jedoch nichts weiter als den hilflosen Versuch dar, mit scheinbar „Rechtsstaatlichen Mitteln“ den Vorsitzenden einer Anti-Moschee-Bürgerbewegung einzuschüchtern, um die Bewegung mundtot zu machen und sie zu zermürben. Das Verfahren wurde interessanter Weise am 11.07.07 eingeleitet, dem Tag, an dem die ipahb ihre DEMO mit der aufrüttelnden Rede von René Stadtkewitz (das Video der Rede gibts hier) durchführte.
Zufälle gibt es, kaum zu glauben…
So verfuhr die PDS schon mit Havemann, Bahro und Biermann!
Allerdings wird die Mohammedanophilie der PDS im Osten nach hinten losgehen.
Ein Teil des Islamischen Jihad übernehmen die Menschen im Ziel des Jihad selbst…
Ist es nicht so, dass man im ehem. Ostdeutschland weniger tolerant gegen Musleme aufgelegt ist?
Zumindest auf dieser Basis, sollte doch ipahb, Rene Stadtkewitz gemeinsam gegen schrankenlose Ausbreitung der Islam Migranten gegen Gruene und PDS arbeiten koennen.
In diesem Forum finde ich so viele clevere Kommentare, dass man diese Ansichten fuer diesen Raum buendeln sollte um einmal ein Exempel zu setzen, dass nichts gegen die Bevoelkerung mehr laeuft.
Ergaenzung zu # 3
die PI Redaktion sollte sich mit den Oppositionskraeften gegen Moscheebau kurzschliessen, wuerde doch sicher helfen.
für den Fall der Fälle braucht jeder PI`ler 1 Euro geben, schon super dass wir so viele geworden sind!
Ich stimme „#5 freewomenlover69“ da absolut zu. Als könnten die durch sowas lächerliches was bewirken! Man darf die entsprechenden Leute nur nicht im Stich lassen, je nachdem wie weit sowas kommt.
Aber es ist schon unglaublich, mit was für Mitteln hier gearbeitet wird.
“Wildes Plakatieren”
Was für ein seltsames Recht hat den DE / Berlin?
Darf man da nicht mehr sagen, was man meint? Und meinen, was man sagt?
Das ganze Volk wird dumm gemacht.
Widerlich, das ist DDR pur.
Meine monatliche Spende von 25 EURO geht diesmal nach Berlin zur ipahb.
Was für ein lächerlicher Vorwand! Es ist sonnenklar, dass die ipahb damit unter Druck gesetzt werden soll.
Unglaublich, daß deutsche Politiker im Jahre 2007 gegen ihre eigene Bevölkerung regelrecht Krieg führen.
Naja, es gibt in Berlin auch ernsthafte Probleme, aber sich um die zu kümmern, wäre ja mit richtiger Arbeit verbunden…
Habt Ihrs immer noch nicht kapiert, unsere Politiker, die EG muß bekämft werden…dann ist das Islam- Problem gelöst. Wir, mit der uns eingeredeten Demokratie stehen uns selbst im Weg. Wir haben keine Demokratie, sondern eine Politikerkaste, die das Volkswillen mißachtet und bevormundet. Selbst aber nur an Bereicherung denkt.Die Politiker sind unsere Angestellten und sollten das tun, was wir wollen.Die Realität ist leider, so bald gewählt worden ist, unterwirft sich die Bevölkerung dieser abgehobenen Politkaste, die nur Dienstwagen, Einkommen und Macht im Kopfe hat. Deutschland ist dabei nur störend.
# 13 Morgenstern, sollte es heissen Politikerkaste und EU sollte bekaempft werden?
Aus Bruessel kommen tatsaechlich die Vorgaben fuer den Kotau vor Islam Migranten.
Dschihadistische Behörde ….. Super
Behörde führt Dschihad gegen….. Super
Wie Eisvogel schreibt, wir müssen deren Worte durch „sinnigen“ Einsatz töten…
Also PI z.B. Presse eröffnet Dschihad gegen… usw usw usw
Jetzt kapier ich, wieso mich ein Moderator mal in einem Deutschen Internet Forum abgemaht hat:
Wegen „wildes plakatieren“.
Also einfach, wenn jemand etwas „zu viel“ sagt. Es könnte ja die Wahrheit sein.
Also, in DE wird einem die Redefreiheit schon mal vorweg genommen?!
Darf man in DE nicht mehr sagen was man denkt?
Ich fragte darauf, ob ich meine Meinung nicht sagen darf.
Die Antwort: „Natürlich dürfen sie ihre Meinung äussern…“.
Fehlender Nachsatz: … nur sollten Sie mit uns übereinstimmen.“
(Die Partei hat immer recht…)
Diese ganze Hetze gegen die IPAHB kommt nur von den Alt-Stalinisten oh sorry SED-ler Kleinert Köhne und Co.
In einem Rechtsstaat sollte immer noch eine Tat bewiesen sein.
So weit mir bekannt ist auch nicht ein einziger der IPAHB beim Kleben von Plakaten von den Staatsbehörden gestellt worden.
Es heißt das immer eine TAT bewiesen werden muss.
Diese Plakate sind von den Linksfaschisten um Köhne und Co selber geklebt worden um eine Anzeige gegen die IPAHB zu erwirken.
Alles andere muss bewiesen werden.
Oder haben wir hier nicht einen Rechtsstaat sondern in Pankow ein totalitäres REGIME KÖHNE – KLEINERT und Co
Mal sehen was passieren würde, wenn diese Typen ebenfalls einen echten Anschlag wie Rene Stadtkewitz über sich ergehen lassen müssen.
Auch andere Leute nicht nur LINKSFASCHISTEN sind dazu in der Lage.
Schon in der Bibel steht
Auge um Auge // Zahn um Zahn
Hoffen wir das erst ein mal der Anwalt der IPAHB sein Geld wert ist.
Ciao Leonardo
#12 Moench (07. Aug 2007 23:07)
Deutsche Politiker dschihaddieren gegen eigenes Volk
,,,,,,,wenn das nicht gigamegaoberhypersuperaffengeil ist, dann weiss ich es nicht
Haben die was gesagt?
Ich würde zu diesem Plakativen Rechts-Lapsus das gesamte das Tiefbauamt von Pankow mit Toiletten-Papier einkleiden.
Kurz gesagt: Die Muslime sollen auch als Religions-Gemeinschaft die „Ungläubigen“ in Ruge lassen. Sonst muss ich die Muslime zitieren!
Ungläubige: (=Christen und Juden, und die sowieso Ungläugiben, = alle Menschen ausser Muslime mit vorwiegend weisser Hautfarbe, da Muslime hier einen Unterschied machen, zwischen farbig und weisse…)
bitte, weiter kämpfen! Es ist doch wohl euer gutes Recht, in eurer Nähe keine Moschee haben zu wollen! Warum diese weltweite islamisierung?
#17 Leonardo (07. Aug 2007 23:38)
„… Schon in der Bibel steht
Auge um Auge // Zahn um Zahn …“
Ne, das ist nicht richtig, es müsste heissen: „Aug-Ersatz um Auge“ bzw.
„Zahn-Ersatz um Zahn“.
Also geht es nicht um Rache, sondern einen Ersatz für den Schaden, Schadensersatz. Wie die Wiedergutmachung geschieht: Meist in Form von Geld.
Ich würde dem „Tiefbauamt von Pankow“ mal einen Besuch abstatten, um mal genau heraus zu finden, wer da genau so „arbeitet“…
Dann gezielt gegen diese Stimmungs-Macher „eingehen“, d.h. auch mal laut, sehr laut werden etc.
Sagen, dass sie gegen Demokratie sind, gegen das Volk, gegen den echten Sozialdemokraten oder was für Parteien dort existieren, in denen die Funktionäre des Amtes walten.
Sie sind ja gar kein Demokrat! –Das hören die Sozis sehr „gerne“… Sie Pseudo-Sozi! –Das bringt jeden möchte-gerne Sozi aus den letzten Reserven.
Wollen sie all die Anwohner-Klagen bearbeiten, die Wegzüge ausgleichen, die Intelligenten, gescheiten Leute, die das kleine unscheinbare Dörfchen Pankow aufbauen!
Wollen Sie dies! Alles Leute wandern aus! Ziehen weg! Und das Tiefbauamt ist als einziges noch da…!
Und wer bezahlt dann die Steuern?! Wenn niemand mehr da ist?!
Etc. …. solches „lieben“ die Staats-Sozis.
… die Wirtschaft bleibt weg. Die Firmen aus dem Ausland investieren doch nicht in ein Dörfchen, wo der Müezin 5x mal helllichten Tag vom Turm rumbrüllt.
Oder wollen sie mal hören, wie das tönt… dann Tonband mit Megafon abspielen, durch das gesamte Tiefbauamt… laut, LAUT muss es sein.
Das ist die Sprache, die sie selbst sprechen gelernt haben, und die Sprache, die sie verstehen.
Jaja, gegen die ipahb wird ein Ermittlungsverfahren eröffnet wegen „wilden Plakatierens“, und die Strafanzeige der ipahb gegen Knacke-Werner, Köhne und auch gegen die Ahmadiyya wurde abgeschmettert. So sieht „Gerechtigkeit“ im Jahr 2007 aus. 🙁
Die geplante Moschee in Pankow wird auch „3-K-Moschee“ genannt: Kleinert, Kirchner, Köhne!
#19 NEUTRAL (07. Aug 2007 23:47)
Als wie farbig bezeichnen sich Moslems?
Die meisten sind doch nicht weiss?
… dann werden sie (Tiefbauamt und Amt überhaupt) vom Dörfchen mit Ruhe-Stör-Klagen nur so überschüttet.
Und Werbung ist eine bekannter weise ja nicht unmögliche Terror-Zellen-Bildung in und um der Moschee, die Angst vor neuen Unruhen und Anschlägen der Anwohner im kleinen verschlafenen idyllischen ungestörten friedlichen Dörfchen Pankow ja auch nicht, oder wollen sie das etwa alles?
Zu #25 karlmartell (08. Aug 2007 00:05)
> Als wie farbig bezeichnen sich Moslems?
> Die meisten sind doch nicht weiss?
Als richtig „Farbig“. Es gibt den Rassenwahn auch unter Muslime, die meinen die Schwarzen seien nicht echte Muslime. (Siehe Anschläge auf die eigenen Leute, gibt div. Nachrichten rund um den Globus. Naturgemäss leidet vor allem Afrika unter diesem Rassenwahn.)
Woher genau – bzw. womit das genau begründet wird, weiss ich nicht mehr.
Araber-Muslime sind weiss im Gesicht, ja kreiden-bleich sogar.
Ein Saudi-Araber Teenager kannst du evt. sogar nicht mal von einem Nordländer Europa-Teenager unterscheiden, wenn er nicht sonnen gebrannt ist. (So habe ich das selbst erfahren, erst als ich wusste, dass der aus Saudi-Arabien stammt…. und seine Eltern gesehen habe… Kopftuch etc. und nach dem Verhalten und nach dem um-sich-spucken etc. wusste ich: Saudi-Arabien.)
Saudi-Arabien: Er hat mir natürlich das gesagt, dass er aus Saudi-Arabien stammt. Sonst hätte er auch von irgendwo kommen können, wegen dem Aussehen ist das nicht definiert.
… oder würden sie etwa in ein Dorf investieren, in dem sich möglicherweise in und um eine Moschee Terror-Zellen bilden können?!
Eine Moschee steht geradewegs für Unsicherheit.
beside Topic:
http://www.msnbc.msn.com/id/12757599/l
nette Karte zum Thema wie viele sind denn …
aus:
http://kewil.myblog.de/kewil/art/192939836
Welch ein Zufall! Ich habe gehört, dass der SPD-Bürgermeister von Pankow einen Tag nach der Rede von Rene Stadtkewitz wild durch das Bezirksamt eilte und jeden den er traf, davon zu überzeugen versuchte, Stadtkewitz muss kalt gestellt werden und die ipahb sowieso.
Eilige Beratung und schnell war die Lösung gefunden: Der Grüne, Stadtrat Kirchner erhielt den Auftrag, den Vorsitzenden der ipahb auszuschalten.
10.000 Euro kann ein aufrichtiger Mann, wie Swietlik nicht aufbringen, sollte der Verein oder Stadtkewitz einspringen, haben sie garantiert gegen irgendwelche Gesetze verstoßen und werden ebenfalls gerichtet.
Einfach genial dieser sharia-konforme Mafiaplan. So funktioniert moderne Politik der Meinungsfreiheit in Deutschland heute. Wenn interessiert es dabei, ob Swietlik oder Stadtkewitz auch nur ein einziges Plakat selbst geklebt haben. Sippenhaft, nur weil sie im Geiste den Mehrheitswillen der Deutschen Bevölkerung vertreten. Was für eine Demokratie! Aber:
Nutzen wir die Demokratie:
Swietlik soll sich den besten Anwalt nehmen können, und dafür sorgen, dass der Schuss nach hinten los geht! Es gibt keine Sippenhaft. Die möglicher Weise geklebten Plakaten waren im Web frei verfügbar. Jeder kann sie ausgedruckt und geklebt haben. Swietlik muss einen Prozess führen und wird diesen gewinnen.
Wessen Geistes Kind sind diese furchbaren Politiker eigentlich? Wissen die gar nicht, dass sie von denen bezahlt werden, die sie bekämpfen?
Als im vergangenen Jahr die Antifa erhängte Gartenzwerge in Anlehnung an den Auspruch des damaligen PDS-Bürgermeisters Kleinert (heute Vorsteher der BVV), der die Heinersdorfer Bürger als Spießbürger mit einer Gartenzwergidiologie bezeichnete, überall im Bezirk plakatierte, war niemand bereit, gegen die Antifa ein Ordungsstrafverfahren einzuleiten.
Es liegt auf der Hand – es geht nur darum ipahb und Stadtkewitz mundtot zu machen.
@contra-islam
ja, das stimmt, weil swietlik und rene sich gegen die gängige Herrscherideologie auflehnen und dem volk eine stimme geben.
sie werden nicht umsonst quasi von den herrschenden wie staatsfeinde behandelt.
mit verlaub: spd-mann köhne legte einen grundstein für die moschee, bedankte sich,für ihre beharrlichkeit der „landnahme“, nahm grinsend ihr geschenk an und weigert sich heute, ein 100 jahre altes, saniertes stadttor im bürgerpark zu „weihen“ (trennung von staat und religon!)
köhne ist ein mann, der einem beim „guten tag“ nicht in die augen sieht, wenn er weiß, daß man politisch sein gegner ist. er hat einen „weichen“ händedruck, trotzdem verkörpert er den politischen prototyp des 21. jahrhunderts.
der gemeine bürger würde ihn wohl als „schmierig“ bezeichnen.
http://www.islamisierung.info
…diesesmal noch beim nächsten mal kommt dann Messer Mechmet und sagt:
Ey Alda keinsch Probläm gibscht du mir 5000€ dann ich entsorge diese Kartoffel für immah….
zu comeback
Ey Alda keinsch Probläm gibscht du mir 5000€ dann ich entsorge diese Kartoffel für immah….
Bin gespannt wo „Alda“ die 5.000 Euro im Bezirkshaushalt unterbringt. Oder ob die Ahmadis aushelfen? – Oder aber die Grünen machen eine basisdemokratische Umlage und Claudi kommt ins Spiel.
Jedenfalls es gibt viele Möglichkeiten – bestimmt hast Du Recht – leider!
@ karlmartell
Richtig, Dschihad heißt ja: „Den anderen den Islam näherbringen (zur Not auch mit Gewalt).“ Und genau das tun unsere Politiker. Sie bringen ihrem Volk den Islam näher.
Ausgerechnet den Islam.
Bin gespannt wo “Alda” die 5.000 Euro im Bezirkshaushalt unterbringt.
Integrationstopf der Bundesjugendspiele für Migranten in Biathlon Sportarten (dann fällt das mit der Knarre nicht so auf ….)
Du ahnst ja gar nicht, wie sehr ich es mir wünsche bei meinen „Lage-Betrachtungen“ völlig verkehrt zu liegen.
So eine Anzeige durch einen Stadtverwaltung die kein Problem damit hat, dass Leute an Badeseen Angst um ihr Leben haben muessen, ist doch was feines.
Das gibt Publicity fuer die Moscheegegner und zeigt deutlich wessen Interessen eben diese Verwaltung vertritt.
Das mit dem „wilden Plakatieren“ ist schon so. Viele Städte haben deswegen verschärfte Ordnungen aufgestellt. Es hat ja auch schon teilweise ganz schön überhand damit genommen. Und wenn dann womöglich noch historische Bauwerke verschandelt werden, ist eine Bestrafung zurecht angesagt.
Ist mir selber in Würzburg passiert. Da hatten ein paar junge, nichtwissende Spieler meines Vereins irgendwo in der Innenstadt zwei Plakate für eine Sportveranstaltung (sogar nur mit TESA) angebracht. Die Stadtverwaltung „ermittelte“ und hat dann mir als Vorsitzenden einen Kostenbescheid zugestellt.
Im oben geschilderten Fall der ipahb hat es vielleicht auch ein Übereifriger nur „gutgemeint“. Aber Anhänger von Verschwörungstheorien könnten hier durchaus auch mal recht haben…
Weitrermachen – denn das ist die Bankrotterklärung des Amtes.
Und wenn es zur Verurteilung kommen sollte da kommen die 10’000 schon zusammen.
Allerdings ist die Verurteilung sehr schwierig, weil die Plakate im Internet zugänglich waren. Es ist nicht auszuschliessen, dass das von ganz anderen Leuten aufgehängt wurde.
Das ganze stinkt nach Korruption.
Wenn dieser Bericht zutrifft, haben der Protest und die Rede Wirkung gezeigt. Gelassenheit demonstriert man auf andere Weise.
Ich hoffe, daß Herr Bürgermeister Köhne noch öfters in dieser Weise durch das Bezirksamt tobt. Der Moscheebau wird ihm möglicherweise die Wiederwahl kosten und bei der Unterdrückung des Protestes wird ihm kein Mielke helfen können.
Falls Swietlik eine Geldstrafe bezahlen muss, sollten alle PI-Leser etwas dazu beitragen.
Wären die Behörden bei allen wilden Plakataktionen so eifrig bei der Verfolgung, könnten manche Städte, sicher auch Berlin, eine eigene Dienststelle dafür einrichten. Mit Reingewinn…
Das Verfahren steht in einer Reihe mit einer ganzen Serie von Versuchen des rot-roten Senats von Berlin die ipahb zum Schweigen zu bringen. Die Tendenz dieses Verfahrens ist offenkundig.
ts ts … wildes plakatieren… sowas einfallsloses…
einfach von Bezirk zu Bezirk gehen….
am besten die bezirkgsgrenzen mit plakaten „aufwerten“…
im PI Blog gibt es sicherlich gute Juristen, die sich mit solchen dingen auskennen.
ein „nur für Mitglieder“ PI-Blog wäre eine gute möglichkeit, solchen verfahren zu entgegnen.
(genau wie bei
http://www.politicallyincorrect.de/2007/08/strafanzeige-gegen-barino-koran-im-kopf/
von vorgetragen)
In Berlin sollte es Neuwahlen geben – der Einzug Stadtkewitz als direkt gewählter Abgeordneter wäre gewiss.
Welche Maßnahmen werden seitens der Stadtverwaltung eigentlich ergriffen um wildes Campieren in öffentlichen Parks, einschließlich Grillen, durch muslimische Großfamilien zu unterbinden?
Ich wäre für einen Spendenaufruf auf allen relevanten Seiten, unter anderem auch PI. Dieses Vorgehen ist tiefste DDR, nur mit dem Unterschied, dass und mit dem Internet heutzutage ein mächtiges Medium gegeben ist sich dagegen zu wehren und zu organisieren! Meine Spende ist gewiss!
Wie schon angeregt:
PI sollte ein Spendenkonto eröffnen, auf das jeder, der will und kann einzahlt.
Mit dem Geld sollten richtig gute Anwälte bezahlt werden.
#46,
doch, Berlin handelt.
Ich glaube in Wilmersdorf griff die Stadt gegen Grillen im Park im Frühjahr hart durch. Die Leute, die grillten, waren friedliche Menschen aus Thailand…..
Stand auch im Tagesspiegel, aber ich habe keinen Link.
Ob die Behörden dies auch bei Türken oder Arabern getan hätten?
@ best:
Genau so sieht es aus. Ich denke da an die Plakate der Antifa mit den aufgehängten Gartenzwergen oder aber auch den Brandanschlag im März auf die Baustelle der Ahmadiyya.
Bezüglich der Plakatierung der Antifa (das war meiner Erinnerung im August 2006) wurde auf Antrag der CDU-Fraktion eine öffentliche Sondersitzung der BVV einberufen. Von einer Anzeige gegen die Antifa war aber nicht ein sterbens Wörtchen zu hören.
Und auch der „Brandanschlag“ wurde ja sofort der ipahb in die Schuhe geschoben. Das „witzige“ daran aber war, daß die ipahb zum Zeitpunkt des Feuers mitten in ihrer Mitgliederversammlung war. Und dennoch konnte man 2 Tage später die Diffamierungen von Köhne, Kirchner und Knake-Werner lesen.
Ich gehe davon aus, daß, jemehr das Bezirksamt versucht, die ipahb mundtot zu machen, sie um so stärker wird. Es ist schon verrückt. Und eine Schuld muß erst mal bewiesen werden.
#48 deva (08. Aug 2007 11:55)
-> Thema Anwalt.
Ich würde mal einschätzen, dass das in diesem Konkreten Fall des „Klakatierens“ nicht viel helfen wird.
Zu den Muslimen: Habt ihr wirklich das Gefühl, die würden Deutsches Recht kennen, ich meine die Otto-Normal-Einwanderer?
Nein, sie kennen es nicht, woher auch? In der Familie herrschte schon immer das Patriarchat oder wie das heisst. Also das Recht des Stärkeren eben.
Jemand, der mit einer Waffe auf dich zukommt mit der festen überzeugten Absicht und dem Glauben daran, Gutes zu tun wenn er dich töten wird… — Glaubt mir, da hilft der beste Anwalt und die besten Dialoge und Verhandlungen nichts.
Mit Terroristen wird nicht verhandelt und es gibt keinen Dialog mit Jihadisten. (PS: Jeder Muslim muss den Jihad leben.)
Muslime befinden sich ausserhalb des von ihnen eroberten Gebiete wie Moscheen etc. im „Haus-des-Krieges“ bis zu 100% der Islam eingezogen ist.
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