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SIOE bezeichnet Polizeieinsatz als „angemessen“

Anders GraversAm 11. September 2007 wurden in Europas Hauptstadt friedliche Touristen, die der Terroranschläge vor sechs Jahren in New York gedenken wollten, von der Brüsseler Polizei aus folgenden Gründen festgenommen: Tragen eines Kreuzes [1] in der Öffentlichkeit, zur Schau stellen einer Israelfahne [2] oder einer tschechischen Fahne.

Foto: Anders Gravers (l.) von SIOE mit EU-Parlamentarier Gerard Batten

Wir bekunden allen friedlichen Brüssel-Besuchern, die von der belgischen Polizei auf recht rabiate Weise festgenommen und mehrere Stunden festgehalten wurden, unsere Solidarität.

Umso mehr verwundert es, dass eine solche Solidaritätsbekundung von der SIOE bislang fehlt. Vielmehr hat die SIOE anscheinend ein gewisses Verständnis für Thielemans Einsatzkräfte [3]. Der Polizeieinsatz wird als „angemessen“ betrachtet. Die Festgenommenen hätten sich schließlich „nicht an die Spielregeln der SIOE gehalten“, die vorsahen, dass nur SIOE-Fahnen mitgebracht werden durften. Israelflaggen und tschechische Fahnen wären demnach als Verhaftungsgrund anscheinend ebenfalls angemessen gewesen, obwohl es im Vorfeld hieß, Landesfahnen dürften mitgebracht werden (mit Ausnahme der Flämischen)…

Natürlich ergibt es ein schöneres Stillleben wenn man sagen kann, die Solidaritätsbekundung sei vollkommen friedlich verlaufen. Da passen die verhafteten Nicht-Skinheads schlecht ins harmonische Gesamtbild. Ansonsten könnte man fast glauben, sogar ein Anders Gravers hätte es mit der Angst zu tun bekommen, trug er doch (als einer der wenigen) der Teilnehmer eine kugelsichere Weste, die er sogar beim Betreten des Europaparlaments [4] anbehielt.

„Stoppt die Islamisierung Europas“, hat sich die SIOE auf die Fahne geschrieben. Viele der am Dienstag Verhafteten sind mit vollem Einsatz genau dafür eingetreten, z.B. PI-Leserin Amazone [5] oder Hajo F. [6]. Die Solidarität mit Ihnen darf nicht um des schöneren Gesamtbildes Willen darin untergehen, den massiven und übertriebenen Einsatz der belgischen Polizei im Nachhinein als angemessen zu bezeichnen. Letztlich reicht es nicht aus, sich etwas nur auf die Fahne zu schreiben – man muss sich auch dafür einsetzen, so wie Hajo F., Amazone und viele andere, die nicht genannt wurden oder glimpflicher davon gekommen sind, es getan haben.

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Der Mann mit dem Kreuz

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

HajoDer 11. September 2007 in Brüssel hat viele bizarre Geschichten geschrieben. Was Zivilcourage angeht, sticht die Aktion von PI-Leser Hajo F. am Place du Luxembourg jedoch deutlich heraus. Um kurz vor 12 Uhr entschloss er sich, sein mitgebrachtes Holzkreuz zum Gedächtnis an die 9/11-Opfer und als Zeichen gegen die drohende, schleichende Islamisierung Europas hoch zu halten. Kurze Zeit später war Hajo F. umzingelt von einer großen Menge internationaler Journalisten und stand ihnen auf Französisch, Englisch und Deutsch Rede und Antwort. Nicht zuletzt deswegen stieß „der Mann mit dem Kreuz“ bei der Brüsseler Polizei mehr und mehr auf Unbehagen…

Was dann geschah, berichtet Hajo F. selbst:

Ich kam am 11. September 2007 um halb 12 Uhr am Place du Luxembourg an. Dort war viel Polizei inkl. Polizeipanzern. Ich traf einen Bekannten mit zwei Gleichgesinnten an einem Café. Es war ja nur ein reines „Touristentreffen“ vereinbart und man wollte keine gemeinsamen Aktionen machen. So ging ich dann an eine andere Stelle des Platzes. Stephen
Gash von SIOE gab, ruhig in einem Café sitzend – also nicht demonstrierend – viele Interviews.

Kurze Zeit später wurden mehrere Personen in einen Gefängnis-LKW verfrachtet, ohne dass erkennbar gewesen wäre, dass sie „demonstriert“ oder sonst irgendetwas getan (diese Aussage sollte mir später immer wieder begegnen) hätten. Es war kurz vor 12. Ein Raunen ging durch die Menge, man müsse etwas tun, jetzt wäre ja die Gedächtnisminute für die 9/11-Terroropfer in den USA.

Ich entschloss mich spontan, mein mitgebrachtes Holzkreuz zum Einsatz zu bringen und – jeglicher, ungewisser Gefahr trotzend – es hoch zu halten. Als Gedächtnis für die Opfer, als Zeichen gegen die drohende, schleichende Islamisierung Europas, die mangelnde Gegenwehr und das wachsende Appeasement. Und natürlich als Spontanprotest gegen das ungerechte Demonstrationsverbot von Brüssels Bürgermeister Thielemans, verbunden mit einem Gebet und in Erinnerung an viele katholische Heilige, die ebendieser Gefahr des Islam schon vor Jahrhunderten trotzten: Es sei nur erinnert an den Heiligen Marco d´Aviano, Kapuzinerpater, der am 12.9.1683 die Truppen bei der Schlacht vor Wien gegen die anstürmenden mohammedanischen Horden des osmanischen Sultans unterstützte.

Hajo F.

Es handelte sich um eine private Einzelaktion, um Ausübung der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 11 Europäische Menschenrechtscharta (welche in Deutschland übrigens nicht einmal anmelde-, geschweige erlaubnispflichtig ist). Meine Aktion war nur: Holzkreuz hochhalten, still beten und ca. 50 Journalisten in Englisch, Französisch und Deutsch laufend Antworten geben.

Um 13 Uhr wurde ich schließlich von der Brüsseler Polizei festgenommen, gewaltsam verfrachtet in einen LKW mit dem Kennzeichen „NNN 148“ und einem innen angebrachten, von außen zu sehendem Schild „Charly 2“. Die Polizisten waren, wie dann später auch die meisten, von der Polizeizone 5339 (= eine von sechs Zonen in Brüssel [7]).
Verbracht wurde ich in den Justizpalast, Place Poelaert, Tel.: 02/508-6656. Dort kam ich in einen hohen Raum in dem schon viele andere Personen warteten. Es wurden immer mehr
Inhaftierte, auch die Leiter von Vlaams Belang, Filip Dewinter und Bart Debie. Letzterer – übrigens ein ehemaliger Polizist – sagte mir, dass man uns maximal 12 Stunden ohne Grund festhalten dürfe. Üblicherweise käme man danach frei ohne weitere Folgen. Die deutsche Botschaft müsse ich nicht informieren, könne es aber wegen der politischen Wirkung.

Nach ca. einer Stunde wurden wir in kleine Zellen gebracht, die nur ein dickes grünes Gitter und eine Bank beinhalteten. Zuerst war ich mit sechs anderen Personen, dann allein, ganz am Ende mit drei Mitgliedern vom Vlaams Belang inhaftiert. WC-Zugang wurde einem einzeln gewährt, am Abend gab es eine Waffel. Ich konnte nach draußen mit dem Handy telefonieren und erreichte einen deutschen Rechtsanwalt und die deutsche Botschaft. Letztere gab mir die Auskunft, dass kein Fall des „diplomatischen Schutzes“ bestünde, da Belgien ja ein Rechtsstaat sei und ich bei einer Vernehmung die Möglichkeit, einen Anwalt zu nehmen, bekommen würde. So fügte ich mich in mein Schicksal.

Im großen, fünf Stockwerke hohen Zellentrakt ? ca. 20 Zellen, die fast alle gefüllt waren (in der Presse hieß es 154 Festnahmen an dem Tag), ging es hoch und laut her. Am besten gefiel mir die Parole, die ich lauthals unterstützte: „Islamisten – Terroristen“, was in Kürze auch den Kern unseres Anliegens ausdrückte. Ein Ortsvorsitzender des VB erzählte mir, wie schlimm seine Partei angegriffen werde beim Plakatieren, dass die Polizei nicht komme bei Notfällen und dass seine Partei eben die einzige sei, die auf die Gefahren der Islamisierung hinweise.

Um 19.30 Uhr wurde ich wieder entlassen, nach einer nur oberflächlichen Sachaufnahme-Prozedur. Mir wurde nichts abgenommen, nur kurzzeitig der Tascheninhalt in eine Plastiktüte gesteckt und dann alles zurückgegeben. Einen schriftlichen Nachweis der Haft bekam ich trotz Nachfrage nicht.

Wenn man sich vorstellt, dass auf dem Königsplatz in Brüssel die Statue des ersten Königs von Jerusalem, Gottfried von Bouillon steht, der beim ersten Kreuzzug am 17.07.1100 in Palästina starb, kann ich nur sagen: Armes Belgien – wie weit bist Du von Deinen Grundwerten und Traditionen abgekommen…

Anmerkung von PI: PI-Leser Urs Schmidlin weist in einer Mail zurecht darauf hin, dass der von Hajo genannte Gottfried von Bouillon keineswegs der erste König von Jerusalem war. Urs nennt statt dessen Saul und David. Weitere Bibelforschungen haben ergeben, dass Saul zwar der erste König der Israeliten war, aber nicht in Jerusalem. Der tatsächlich erste König von Jerusalem war daher König David.

Urs weitere Bemerkung, dass die Kreuzzüge keine friedliche Angelegenheit waren und dabei auch viele Juden getötet wurden, ist zutreffend.

» Brussels Journal: Capital of the EUSSR 7: The Man With the Cross [8]

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Schwein gehabt?

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

schwein.gifEine eigentlich logische Möglichkeit, wenn es um den Baustopp weiterer Moscheen geht, hat Italiens („rechtspopulistische“ – *gähn*) Lega Nord entdeckt – man lässt die Schweine los.

Italiens rechtspopulistische Oppositionspartei [9] Lega Nord sorgt wieder mit einer provozierenden Anti-Islam-Kampagne für einen Eklat. Gegen den geplanten Bau einer Moschee in Bologna will der Spitzenpolitiker der rechtspopulistischen Lega Nord, Roberto Calderoli, einen „Schweinetag“ organisieren und einen Schweinewettbewerb veranstalten. Den Muslimen ist der Kontakt zu Schweinen verboten. Calderoli selber werde der Organisation, die sich in Bologna gegen den Bau einer Moschee wehrt, ein Schwein seiner Farm in der Nähe von Bergamo zur Verfügung stellen.

Gelände „infiziert“
Eine ähnliche Initiative hatte Calderoli bereits in den vergangenen Monaten in der lombardischen Stadt Lodi durchgeführt. „Nachdem ich mein Schwein in der Nähe des Geländes spazieren geführt habe, auf dem die Errichtung der Moschee geplant war, hat es niemand mehr gewagt, das religiöse Gebäude zu bauen. Die Erde, auf der sich ein Schwein aufgehalten hat, wird als infiziert betrachtet und kann den Muslimen zufolge nicht mehr für den Bau einer Moschee verwendet werden“, sagte Calderoli.

Spürnase: Wolfgang

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The Freddy‘s women-prison report

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Israel flagTranslated into English – for our English speaking readers. English speaking blogs are invited and encouraged to add a link.

PI-Reader Amazone travelled to Brussels on 9/11with an Israel flag on her backpack. She was arrested by Thieleman’s policemen far away from the demonstration scene on Schuman square and Luxemburg square at a subway station and kept in prison for eight hours (PI report). Today she has sent us a report about her personal experiences in Europe’s capital on the 9/11 Memorial Day, which we publish unabridged.

When we arrived in Brussels after a six hours drive, we (my fellow passengers and I) went to the subway station to get from Maelbeek Station to Luxemburg Square. In the upper area of the station I was stopped by policemen together with one of my fellow passengers. They accused us of intended participation at the Demonstration. The other two fellow passengers behaved inconspicuously and managed to escape. According to police information they had to take us in administrative custody. The order was confirmed by wireless radio. When we asked for more details they told us the reason for the arrest had been the showing of the European flag, the colors black-red-gold on one of the signs, and my Israel flag. The German flag in postcard size, which was attached to my backpack also remained unnoticed.
Even long negotiations at the Subway station with the policemen, who were mostly, (luckily for us), Flemish, (the present French-speaking policemen had treated my fellow passenger quite rudely), led to no results. The suggestion to cover the sign, to store the flag in the backpack and to walk away, was useless. There was no send-off, no instruction, nothing. Please note: we hadn’t even left the subway station at the time and were neither on Schuman Square nor on Luxemburg Square. At least we managed to convince them that we didn’t need to wear shackles and we were allowed to mark our personal belongings, which shouldn’t get “lost”.

Then they brought us from the station to the palace of justice in a car, for the transportation of prisoners, with a flashing light. There we had to wait for some time, because of the number of detainees .About ten to 15 minutes later, they told us to leave the transport and to follow the other detainees. We went through rows of policemen as we would have been on our way to the hangman. They pushed us to the cells, shouting “faster, faster”. The cells were already quite full.

I was put together in a cell with two elderly ladies.We introduced ourselves.The older of the two was 60 years old and was one of the demonstrators from Vlaams Belang.(By the way, she is married to a Brazilian of Indian origin, so much for the so called right-wing extremists in Vlaams Belang). The other lady was very delicate, about 40-50 years old dressed in a distinguished manner, of a Christian background. Both had been bound with cable ties on their backs when they were arrested. You could still see the traces of that, especially on the Christian woman: her hands were red and swollen. The marks from the cable ties disappeared only after some hours.

I had been separated from my fellow passenger, but could see him in another cell. We communicated by shouting. The complete cell block was quite full – there was barely a cell (2m x 1,5m), which was not filled with three to six detainees. The noise in the cell block war was almost unbearable. A gang of seven to eight French- speaking neo-Nazis drew attention with speaking choirs (most of them luckily incomprehensible to my ears). They beat at the cell room doors for hours. The imprisoned Flemish drowned them out with Flemish songs or spurring on their captured members of Parliament. None of the captured Flemish prisoner showed any sympathy fo these neo-Nazis. I was singing the German national anthem, was rebuking the neo-Nazis, who were jailed right next to me, and was debating with my fellow prisoners.

After several hours they gave us water (but not to my fellow passenger, despite several requests), another hour later they brought us a waffle to eat. The neo-Nazis used their drinking bottles to produce even more noise. The Flemings ignored them meanwhile, because an elderly man had had a breakdown, presumably due to the stress. I barely saw through the bars of the cell, but he was lying down on the bare stony ground of the lowest level for some time, surrounded by several policemen/law officers who were watching r him. It took quite a while, about an hour, until professional paramedics arrived. They teated the man with injections and oxygen. Half an hour later he was more or less able to be moved and they carried him on a stretcher out of the prison wing.

At about half past four p.m. my former fellow traveller came to my cell room door and told me he would be released soon. The policeman or law officer accompanying him promised to see to my release soon, as well. At about 6 p.m. I was led out of my cell, searched, heard and brought back to another cell with a young woman from Vlaams Belang. In conversations I learned how they had been arrested on Schuman Square. Again, the smallest and most delicate woman (she was about 1,60 cm) was thrown to the floor by four policemen. She even had to hold her hands behind her head while one of the policemen was kneeling over them. Thus jammed, it took some time until she was bound with cable ties as well. There were two other women who were just about to take off their burkas to tread upon these symbols of oppression. There were two policemen for each of them. They were apparently enough to overpower them roughly.. Now I had to wait again. I noticed that they had no laces on their shoes and asked the women about that. I was told that, they had to hand over all their shoe-laces, belts, necklaces and bras.

I thought this was quite ironic, because I still had all these dangerous objects. When I had been searched I hadn’t been told to take off these objects. I guess this was a quite arbitrary action. In the meantime It my fellow passengers was out of sight. It was calm now in the cell wing; most of the men – even the neo-Nazis – had been released. Only the women were still in custody. Gradually, they were released as well, and I was the last one to sit in my cell. At almost eight p.m. I was finally picked up. At the time there were two other women still with me in the cell wing. At a counter, I had to confirm the receipt of my belongings. I had been searched at the subway station and there they had taken my ID, my purse, my penknife and my backpack. In the second search they had taken my other things: car keys, coins, my stab-proof vest and my hair ribbon. They first gave me the things from the first search. I refused to sign just like that, because I neither speak Flemish nor sufficient French. Moreover, there were still some things missing.

Then somebody brought the things from the second search.. Again I refused to sign. Then finally they gave me my backpack. I carefully checked everything until I was absolutely sure, everything was still there. Meanwhile a group of policemen/law officers was watching me. When they saw the Israel flag, I saw clear antipathy in almost every policeman’s face – two of them in the Palace of Justice whispered something, and pointed at the flag. One of them said something like: “Here comes trouble!”

Shortly after 8 p.m. I could finally leave the Palace of Justice. By the way, at no time did they offer me any contact with the German consulate or anything like that. Nobody read me my rights. First the young women from Vlaams Belang kindly waited for me and led me to the subway station. Not one of the women with whom I was jailed spoke negatively about the flag, Israel or anything like that. But they advised me not to show the flag in Brussels so openly, if I wanted to travel on alone in the subway after changing trains. Of course I couldn’t be taught otherwise, but I realized quickly, why they had given me the advice.

In the subway train I sat down on one of the free seats and placed my backpack next to me. The Israel flag was tied on the outside of the backpack and I gathered it a bit, because I didn’t want it to get on the dirty floor. This made two men of about 40 years old, curious. From the looks of their clothing and from their language I could identify them as Muslims. Unasked, one of them stood up and grabbed the flag on my backpack. I reacted quickly with a heavy strike upon his fingers and shouted a loud and angry “Hands off!” He looked around a bit irritated (the train was quite full) and sat down together with a second man on the seats in front of me. Both began to talk to each other in Arabic. I heard the word “Jahud” (Arabic word for Jew), several times.. Saying it, they grinned at me in an evil way and I looked back angrily.
Sometime later they left the train. When I reached my station I went to my car. There I met a rowdy man on his motorbike. It was already quite dark. First he ‘only’ inconsiderately changed his way from the footpath to the street and back again. He quickly noticed me and drove some circles around me to get a closer look at me. I couldn’t recognize him, because he was wearing a helmet. I gave him no attention. When he was eventually bored, he sped on the pavement through the people walking by, and finally disappeared. At about nine p.m. I finally met my three fellow passengers at my car and we could drive home again.

» Contact information (Freddy Thielemans): cabinet.bgm.thielemans@brucity.be [10]
» Brussels Journal: Capital of the EUSSR 5 – Jews Not Welcome in Brussels [11]

Tel.: 0032-2-279 50 10 , Fax: 0032-2-279 50 21

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UNO: Islamophobie bedroht den Weltfrieden

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Der UN-Beauftragte für den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, Doudou Diene (Foto), der sich statt um die Opfer der muslimischen Horden in Darfur lieber um Wahlplakate der SVP [12] in der Schweiz kümmert, hat uns belehrt [13], dass „die heutige Islamphobie die schlimmste Form religiöser Diffamierung“ darstellt.

In der in der Verunglimpfung der Religionen und insbesondere des Islams sieht er eine Bedrohung des Weltfriedens. Irgendwann kann diese durch und durch friedliche Religion nämlich gar nicht mehr anders, als sich gegen die ständigen Diffamierungen zur Wehr zu setzen.

«Wir beobachten die Initiativen und Aktionen vieler Gruppen und Organisationen, die einen Krieg der Zivilisationen heraufbeschwören wollen», sagte Diene

Nur damit keine Missverständnisse auftreten: Der kluge Mann spricht nicht von muslimischen Aktivitäten, sondern von „rechten Kreisen“, die doch tatsächlich versuchen würden, „den Islam mit Terror und Gewalt gleichzusetzen“.

Wir fragen uns: Wer kann denn so etwas Schreckliches tun und den Islam mit Terror und Gewalt gleichsetzen? Wir sind ein Stück weit betroffen – und die UNO wieder ein Stück weit lächerlicher.

(Spürnase: Daniel G.)

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Video zum Beitrag „Hübsch und Broder bei Illner“

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Wer keine Gelegenheit hatte, gestern Abend die auf PI angekündigte Talkshow [14] „Maybrit Illner“ zu sehen, der kann dies hier nachholen.

» Düsseldorf-Blog: Claudia Roth und Brigitte Zypris – Solidarität bei Maybrit Illner [15]

(Danke an Christine D.)

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Messerstecher von Frankfurt gefasst

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Der Mann, der vor einer Woche in Frankfurt einen Rabbiner mit den Worten „Scheiß-Jude, ich bring Dich um“ niederstach (PI-Berichte zum Thema hier [16]), ist gefasst. Es handelt sich um einen Afghanen mit deutschem Pass, folglich in politisch korrektem Neudeutsch um einem deutschen Antisemiten. Er bestreitet eine Tötungsabsicht [17]. Schon klar. „Ich bring Dich um“ sollte natürlich heißen „ich will nur spielen“.

(Spürnase: Marquis)

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Katholiken sollen islamische Werte fördern

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert


Was die evangelische Kirche [18] kann, können die Katholiken schon lange. Und so macht auch Radio Vatikan auf den für Christen unglaublich wichtigen Umstand aufmerksam [19], dass der Fastenmonat Ramadan nun beginne. Martin Ruprecht, Dechant des 15. Wiener Gemeindebezirks, startete die Aktion „Habt Mut“, um Christen zu bewegen, die „Werte“ des Islam fördern zu helfen.

Beginnen sollen die Ungläubigen, die nach dem Koran schlimmer als Vieh sind (Sure 8:55)

Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig sind und nicht glauben werden.

mit einem gemeinsamen abendlichen Fastenbrechen. Vielleicht kommen im Gegenzug die Muslime dann zu einem netten multikulturellen Adventabend vorbei. Da fassen sich dann alle an den Händen und singen religiös neutrale Lieder.

Aber bevor uns jetzt angesichts des Selbsmordes der Kirchen das Essen halal aus Hals fällt, sollten wir vielleicht noch ein bißchen Spaß haben. Muslimmarkt erklärt die Sache mit dem Mond [20] und dem Beginn des Ramadan. Wer weiß, ob er in Wien überhaupt schon begonnen hat. So einfach kann man das nämlich gar nicht sagen.

(Spürnase: Dieter B.)

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Schweiz: Antirassismusgesetz in der Praxis

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Die erwünschte reibungslose Installation des Islam in Europa funktioniert nur durch Beschneiden der Meinungsfreiheit. Eifrige Kufar erfinden deshalb Antidiskriminierungs- oder Antirassismusgesetze, die jede Kritik am Islam zu einer strafbaren Handlung erklären. Strafbar, weil „herabwürdigend“, sind dann zum Beispiel auch das Zitieren von Gewaltsuren oder ein Bericht über Mohammeds Schandtaten. Helmut Zott berichtet aus der Schweiz an einem Beispiel über die Anwendungsmöglichkeiten des „Antirassismusgesetzes“.

Als im Jahre 711 n. Chr. Tarik Ibn Siyad mit 7.000 Mann die Meerenge von Gibraltar überquerte, erfolgte der erste Angriff der Muslime auf Europa, dem der zweite mit der Überschreitung der Dardanellen 1354 n. Chr. durch die Osmanen, dem führenden Stamm der türkischen Völker Anatoliens, folgte. Heute wohnen wir dem historischen Geschehen der dritten aggressiven Expansionswelle des Islams bei, die mit der Gründung der Muslimbrüderschaft begann. Europa, dessen geistige Tragkraft schwindet, wird einst vom Islam beherrscht werden. Neben vielen, die Islamisierung fördernden Faktoren, spielen auch die geistig blinden, gut meinenden Helfer, die schon im „Medina-Modell“ auftauchten und als „Ansar“ bezeichnet wurden, eine tragende Rolle.

Die willigen Ansar von heute, die sich, angefangen bei den Kirchenobern und den meisten Politikern ganz Europas, als nützliche Idioten und Steigbügelhalter für die Machtergreifung des Islams ereifern, tun alles in ihrer Macht stehende, um die Muslime, die in Medina einst „Mohajerun“ genannt wurden, mit offenen Armen zu empfangen, zu fördern und zu schützen. Man ändert auch willfähig die bestehenden Gesetze zu deren Gunsten, um alle, die den geistigen Durchblick haben und vor der heraufziehenden Gefahr dieser faschistoiden Ideologie warnen, bestrafen zu können.

Wie erschreckend weit dieser schleichende Islamisierungsprozess bereits vorangeschritten ist, und dass er sich nicht allein auf Deutschland bezieht, zeigt neuerdings ein Fall aus der Schweiz, der unspektakulär ablief, aber symptomatisch ist. Konkret geht es um Strafanzeige gegen eine in der Schweiz lebende Publizistin deutscher Herkunft, die unter dem Pseudonym „Epona“ am 17. Januar 2007 auf dem Internet-Diskussionsforum („Ein Minarett gegen den Willen der Gemeinde“) der Schweizerischen Volkspartei (SVP) mitdiskutiert hat. Bei diesem Anlass bezeichnete sie, die nebenbei bemerkt nicht Mitglied der SVP ist, den Koran als „Handbuch des Terrors, das den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt“. Des Weiteren enthält ihr Beitrag die Formulierungen: „(….) und den Protest dagegen als Hetze zu bezeichnen, gehört eben zu diesem System des Terrors, der keinen Widerspruch zu seinen totalitären Regeln duldet und die Kritiker diffamiert und liquidiert, sobald er die Macht dazu hat“, sowie: „(….) die mörderische Hetze gegen die Ungläubigen (….)“.

Eine weitere islamkritische Wortmeldung hat sie am 18. Januar 2007 in das erwähnte Forum gestellt.

Diese durchaus sachgemäßen Äußerungen waren der Anlass, dass sich ein Diskussionsteilnehmer, wohl ein Moslem oder ein „Ansar“, angegriffen bzw. beleidigt fühlte und Anzeige wegen „Rassendiskriminierung“ nach Art. 216 f StGB (dem so genannten Antirassismusgesetz) erstattete. Der Anwalt, der die Klage gemäß ARG (Antirassismusgesetz, das „Rassendikriminierung“ als Offizialdelikt verfolgt) einreichte, ist Daniel K. in Burgdorf bei Bern.

Nachdem man die Angeschuldigte am 24. Juni erstmals durch die Staatsanwaltschaft vernommen hatte, wurde sie am 13. August 2007 erkennungsdienstlich behandelt. Konkret heißt das Fingerabdrücke etc., wie bei Verbrechern. Des Weiteren ging die Staatsanwaltschaft der Frage nach, ob eine Strafbarkeit nach geltendem Recht wegen der öffentlichen Verbreitung einer Ideologie, die auf systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet ist, vorliegt. Man konnte allerdings in den vereinzelten Äußerungen
der Angeschuldigten keine derartige Ideologie und Systematik erkennen und stellte das Verfahren ein. Es kann aber, falls es sich um eine Privatklage handeln sollte, jederzeit vom Anwalt des Klägers zur nächsten Instanz weitergezogen werden.

Ist damit alles gut? Ich meine, nein. Man sollte vielmehr bedenken, dass es jeden von uns treffen kann, wenn solche islamkritischen und mit dem Koran belegbaren Aussagen für eine von einem Anwalt betriebene Anzeige ausreichen. Auch wenn es sich um die Strategie der Einschüchterung handeln sollte, um diejenigen mundtot zu machen, die den islamischen Schwindel durchschaut haben und Kritik äußern, sind doch eine erkennungsdienstliche Erfassung und die eigenen Anwaltskosten abschreckend. Das sollten wir klar vor Augen haben, aber es sollte uns nicht abhalten, unser demokratisch verbürgtes Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen und unverblümt die Wahrheit zu sagen.
Helmut Zott

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In Fat Freddys Reich

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Klar, dass er die Hosen gestrichen voll hat …

(Spürnase: Aisha)

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