GrundgesetzAuf eine sehr interessante Petition zum Thema Religionsausübung machte uns das Forum gegen-islamisierung.info aufmerksam. Es wäre zu begrüßen, wenn möglichst viele PI-Leser die von Katja Wolf eingereichte Petition unterzeichnen würden. Update wegen der kryptischen URL: Unsere Leser können beruhigt sein, es handelt sich um die offizielle Seite des Deutschen Bundestages!

Hier die Petiton im Wortlaut:

Grundgesetz: Religionsausübung
Eingereicht durch: Katja Wolf am Dienstag, 20. November 2007

Mit der Petition soll eine Ergänzung des Artikels 4 Abs. 2 Grundgesetz (GG) wie folgt erreicht werden: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet, soweit sie nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt.

Begründung:
Die Auseinandersetzungen um die in Artikel 4 GG geschützte Religionsfreiheit und der daraus resultierenden gesellschaftlichen Folgen nehmen an Schärfe zu. Insbesondere der Islam ist für viele Deutsche (ich schließe mich hier ausdrücklich ein!) schwer einzuschätzen und ruft Ängste hervor.

Meine Hauptangst besteht beispielsweise darin, dass ich davon ausgehe, dass ein Ziel einer Vielzahl ranghoher Muslime darin besteht, die Schari’a auch in Europa (und somit auch in Deutschland) einzuführen. Eine Änderung des Artikels 4 GG, so wie ich sie vorschlage, würde meines Erachtens hier eine klare Grenze aufzeigen, die sowohl symbolischen als auch rechtlichen Charakter hätte.

Hier gehts zur Petiton.

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130 KOMMENTARE

  1. Hmm, sieht aus wie eine schlecht gemachte Phishing Seite: .uk URL mit vom Bundestag kopierten Seiten.

    Oder ist das wirklich eine schlecht gemachte Phishing Seite?

  2. „Die Internetseiten Öffentliche Petition werden betreut von:
    International Teledemocracy Centre an der Napier Universität, Edinburgh.
    Die University in Edinburgh hat das System mit Unterstützung
    der British Telecom Scotland entwickelt.“

  3. Wiki teilt uns mit:

    Das deutsche öffentliche Online-Petitionssystem basiert auf einem System des Schottischen Parlaments, weshalb momentan die Internetseiten öffentliche Petition des Deutschen Bundestages von International Teledemocracy Centre an der Napier Universität in Edinburgh zur Verfügung gestellt werden [4]

  4. Ist, soweit ich weis, ok – hab schon vor ein paar wochen dort unterschrieben und nichts an komischen Emails erhalten (bisher^^). Auch die URL ist eine SAdresse, bei der man auf eine seite kommt – und der deutsche Bundestag wirklich als „Kunde“ dort erscheint (unter vielen anderen Regierungen).

  5. Habe schon längst unterschrieben!

    Und was bitten sollten die dort fischen???

    Meine Email???

    Die hat doch sowieso schon jeder; und mehr Angaben macht man doch nicht!

    Hihihihihihi…die Petition gibt jetzt vielen zu denken.

    Obwohl die meisten Abgeordneten sind Idioten!

    Wenigstens die, die ich persönlich kenne und kannte.

    Dumm, aus Versehen reingerutscht etc. etc. etc.

    Allgemeinwissen = 4,5 (im besten Fall)

    Fachwissen = 3 – 4 (wenns den eigenen persönlichen Interessen entspricht)

    Nett und umgänglich = 1 – 1,5

    Und das sind wohl auch die Qualitäten, die man als Politiker braucht!

  6. WAS wirklich aber wichtig ist ist, wenn es eine echte Petition ist, dass wir es öffentlich machen – aushänge mit dem verweis und die Adresse einfach aufhängen. Vorher habe ich auch nichts davon mitbekommen, weil es nämlich nicht in den ÖR kommuniziert wird – und es wäre gut, wenn viele Bürger da ihre Stimme abgeben würden.

  7. Bin leider aus Österreich und kann deshalb nicht unterzeichnen. Der Text klingtb aber sehr vernünftig vor allem

    nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt

    Damit wäre der Islam erledigt.

  8. art.4 gg unterliegt einem eindeutigen gesetzesvorbehalt … bloss will das bundesverfassungsgericht das nicht wahrhaben 😉

    das bundesverwaltungsgericht zum thema in einer sehr lesenswerten entscheidung:

    BVerwG, Urteil vom 23. 11. 2000 – 3 C 40. 99; VG Darmstadt (Lexetius.com/2000,3065 [2001/2/362])


    2. 3. Nach Auffassung des erkennenden Senats ergibt sich die Legitimation des Gesetzgebers für die in § 4 a TierSchG getroffene Regelung aus Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 136 Abs. 1 WRV. Nach der zuletzt genannten Bestimmung, die durch Art. 140 GG zum Bestandteil des Grundgesetzes geworden ist, werden die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt. Damit wird die Ausübung der Religionsfreiheit, wie sie in Art. 4 Abs. 2 GG gewährleistet ist, ausdrücklich unter einen staatsbürgerlichen Pflichtenvorbehalt gestellt. Zu den staatsbürgerlichen Pflichten zählt zu allererst die Gesetzesbefolgungspflicht (vgl. Muckel in Berliner Kommentar zum Grundgesetz Art. 4 Rn. 47). Nach verbreiteter Auffassung in der Literatur stellt daher Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 136 Abs. 1 WRV das Grundrecht der freien Religionsausübung unter den Vorbehalt der allgemeinen Gesetze; dazu zählen jedoch solche Gesetze nicht, die speziell die Ausübung der Religionsfreiheit zum Gegenstand haben und daran besondere Rechte oder Pflichten knüpfen (vgl. Jarass/ Pieroth a. a. O. Art. 136 WRV Nr. 2; Muckel a. a. O. m. w. N.; von Mangold/ Klein/ Starck, GG, 4. Auflage 1999 Art. 4 Rn. 80).

  9. Nochmal, die URL ist echt! Wer es immer noch nicht glaubt:

    1.) http://www.bundestag.de
    2.) links auf „Petitionen“ klicken
    3.) rechts oben auf „Übersicht über öffentliche Petitionen“ anklicken
    4.) Mitte „Öffentliche Petitionen des Deutschen Bundestages“ anklicken
    5.) Mitte „Übersicht über öffentliche Petitionen“ anklicken

  10. #13 Koltschak

    Adressen sind schon ein interessantes Phishing Gut.

    Ich denke, es könnte schon etwas einschüchternd wirken, wenn Sonntag morgens nicht die Zeugen Jehovas vor der Tür stehen, sondern Angehörige einer viel friedvolleren Religion …

  11. DANKE! Das ist eine WIRKLICH gute Sache. Ich habe den Link in diverse Newsgroups gestellt und werde noch Bekannte drauf ansprechen. Vielleicht greift über den Umweg „PI“ die Presse die Petition auf.

    Auch wenn es wahrscheinlich nicht zur Grundgesetzänderung kommen wird, kann man hier ein Zeichen setzen.

  12. Sorry den Link hab ich aber schon am 28.12.2007, 11:31 Uhr an PI geschickt. Und wurde damals nicht veröffentlicht. Möchte hier aber nicht solche Kinderen wie UK/PI veröffentlicht um ……Uhr übernommen von XX um …Uhr auch noch anfangen.

  13. #13 Koltschak
    Falls du die mit der Vorliebe zum Schwert meinst: – so ein Gerät habe ich auch zuhause. Die Wirkung können sie dann gerne mal am eigenen Leib erfahren. 420er Edelstahl in die richtige Form gebracht und richtig angewendet tut weh. Und damit meine ich nicht nur die Scheinverletzungen, die sich die Mohammedaner werbewirksam in den Fanatikerbildern der Selbstgeisselung mit dem vielen Blut beibringen (bevorzugt im Kopfbereich: sieht immens schlimm aus, da der Kopfbereich von sehr vielen kleinen Blutgefässen durchsetzt ist, ist aber weitgehend harmlos, da keine wichtigen Blutgefässe verletzt werden und Lebensgefahr ausgeschlossen ist. Sieht aber eindrucksvoll aus.
    Das ist nur kontrollierte Autoaggression, um zu zeigen wie weit man bereit ist zu gehen (Posing genannt)oder Autoaggression wie bei psychisch Kranken mit der Diagnose Borderline Störung bekannt (Ich neige übrigens dazu, allen diesen mohammedanischen Fanitkern diese Diagnose zu stellen.

    Wenn die bei mir klingeln, bekommen sie 420er pur und ungebremst. Laut Khoran lieben sie das ja.

  14. Euch ist aber klar, dass eure Realnamen jetzt für jeden offen erkennbar sind?

    Da steht jeweils der Name und das Land mehr ist nicht für jeden Einsichtbar. Selbst sogar wenn da noch die Stadt stehen würde. Ich selber habe auch nicht gerade einen Müller , Maier , Schmidt Allerweltsnamen aber beim Blick ins Telefonbuch finde ich alleine in meiner Stadt 3 mit dem selben Vor wie Nachnamen. Also keine Panik.

  15. #23 Baldur Nielsson
    Das ist Teil der Demokratie, dass man mit seinem Namen dazu steht, wenn man demokratische Rechtsmittel in Anspruch nimmt. Man kann nicht sagen, „find ich nicht gut, sag aber nicht wer ich bin“. Bei solchen Sachen wie Petitionen heisst es „Hosen runter“.

  16. Nachtrag: Im dazugehörigen Forum wurde unter Achmet – Was ist an der Scharia falsch – massenweise gelöscht.

  17. ALSO zum „PHISHING“! Mann habt ihr mir einen Schreck eingejagt… *japs* … ihr Säcke!!! 😉

    Wer betreibt den Server für die Öffentliche Petition?

    Die Internetseiten Öffentliche Petition werden betreut von:
    International Teledemocracy Centre an der Napier Universität, Edinburgh.
    Die University in Edinburgh hat das System mit Unterstützung
    der British Telecom Scotland entwickelt.

    Napier University BT Scotland

    Bei Problemen mit dem Programm wenden Sie sich bitte an:
    DEUTSCHER BUNDESTAG
    Sekretariat des Petitionsausschusses
    Platz der Republik 1
    11011 Berlin
    Tel.: (030) 227 35257
    E-Mai: e-petitionen@bundestag.de

    Quelle:
    http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/#credits

  18. Wer betreibt den Server für die Öffentliche Petition?

    Die Internetseiten Öffentliche Petition werden betreut von:
    International Teledemocracy Centre an der Napier Universität, Edinburgh.
    Die University in Edinburgh hat das System mit Unterstützung
    der British Telecom Scotland entwickelt.

    Das hat also alles seine Richtigkeit.

  19. #28 Baldur Nielsson (03. Jan 2008 00:20)

    Euch ist aber klar, dass eure Realnamen jetzt für jeden offen erkennbar sind?

    WAYNE ???

    ich stehe zu meiner einstellung.

  20. #42 MartShellUS
    Vielleicht ein wichtiger Schritt für viele PI-Wüteriche (anwesende ausgeschlossen 😉 ). Sie müssen sich nun darüber klar werden, dass man so langsam mit kleinen Trippelschrittchen in die Realität hinüberwechseln muss.

    Um es mal ganz bös‘ zu formulieren: Dass der arme Kerl in München seinen Kopf hinhielt, hilft uns letztendlich allen ein bischen.

  21. So, auch unterzeichnet.

    Es müsste wohl jedem klar sein, dass man auch in einer Demokratie nicht immer anonym bleiben kann.

    #28 Baldur Nielsson (03. Jan 2008 00:20)

    Euch ist aber klar, dass eure Realnamen jetzt für jeden offen erkennbar sind?

    Es ist teilweise genau dieses Problem welches massiven Widerstand verhindert.

    Wir sollten uns darüber klar sein, dass es in Zukunft Opfer geben wird, nein falsch es gibt schon Opfer,und zwar viel zu viele.

    Wir leben seit 60 Jahren ohne einen Krieg in Europa, das haben wir in meinen Augen auch einer EWG zu verdanken.

    Was sich daraus entwickelt ist die nächste Diktatur.

    Aber keiner hier sollte so naiv sein zu glauben, dieses wäre der Normalzustand.

    Ist es leider nicht. All die blutigen Jahrhunderte haben wir Geschichte geschrieben, und meistens wird Geschichte mit Blut geschrieben.

    Schaut euch mal die Geschichtsbücher an. In der Regel gab es in der Zeit, in der Geschichte gemacht wurde Krieg.

    Und zwar um etwas zu verändern oder etwas zu erhalten.

    Wir haben etwas zu erhalten!!!

    Und zwar das was unsere Vorfahren erreicht haben.

    Gruss Wolfrabe

  22. Klingt zunächst sehr schön und verführerisch !

    aber

    CAVE ! VORSICHT !

    welche Katja Wolf ?

    etwa DIE ??

    Wolf im Schafspelz ?

    http://www.katja-wolf.de/
    http://www.katja-wolf.de/privat/index.html
    http://www.pds-fraktion-thueringen.de/fraktion/wolf.html

    SED…PDS…LINKE…

    …die SED war nicht gerade eine Fürsprecherin der christlich abendländischen Werte…
    also auch nicht für Demokratie und die daraus folgenden Freiheitswerte…….
    Statt Mauer jetzt Sharia und Burka…?

    Die PDS läuft doch auch mehr auf der Grün-roten-MULTIKULTISCHIENE…..
    …für Internationalismus …

    wird damit vielleicht auch Kirchenläuten und
    Frohnleichnahmsprozession und sonstiges Klerikales ,was manchen stört ,unterbunden…
    also alles Christlich..Jüdische ..was vielleicht auch manchen stört..?

    Kirchengelaüt verstößt z.b.gegen das Recht auf Ruhe….

    Doch Wolf im Schafspelz…
    …ein Gluckenei vielleicht …?

    vielleicht meint Sie es Ja gut..
    ..ich will Ihr nicht`s unterstellen..

    .aber ich bin mir nicht sicher .,dabei…

    ..vielleicht sollte man das mal mit einem Juristen/Staatsrechtler/Verfassungsjuristen besprechen……
    ………………bevor man unterschreibt..

    ..ich möchte nicht ohne Kirche und Religion
    leben wollen in Europa…

    nur verfassungsfeindliche Religionen und Vereinigungen ,die sich als solche tarnen ,schließen für mich aus..

  23. Können die nicht auch diesen Passus gegen die Ausübung christlicher Gottesdienste ins Feld führen? Kirchenglocken abbestellen, weil das Geläut die atheistische Mittagsruhe stört?

  24. Sorry,
    mich gefällt der Wortlaut nicht so ganz:
    1. das Wort `Angst´hat etwas Emotionales – das ist genau das, was uns die Islamophilen dauernd vorwerfen, nämlich dass wir die Diskussion nicht `rational´, `sachlich´ oder dergleichen führen würden

    2. die Forderungen in der Petition gehen nicht weit genug. Bsp.: Nötigung – ein Moscheebau muss nicht die Freiheit od. die Rechte der anderen einschränken – jeder Richter kann sagen, eine Moschee oä. ist nur eine Nötigung oder was auch immer, und damit den Fall wie gehabt abwickeln.

    Bei solchen Petitionen unbedingt einen Juristen fragen – evtl. auch an der Uni (man findet immer jemanden, wenn man höflich aber hartnäckig fragt – kostenfrei) –
    der Wortlaut muss unbedingt stimmen bei ernsten Petitionen –
    Ich glaube also, dass diese Petition mit diesem Wortlaut kaum Chancen hat, denn die Art GG-Änderung ist ohnehin schwer durchzuringen.
    Leider ist es schon zu spät, etwas daran zu ändern, oder gar meine eigene – von einem erfahrenen Juristen abgesegnete – Petition einzureichen.
    Natürlich werde ich og. trotzdem gerne unterschreiben (und auf die nächste Möglichkeit in X Jahren warten).

    Wie der Amerikaner zu sagen pflegt: NICE TRY!

    Trotzdem einen schönen guten Morgen Euch allen.

  25. Die Petition muss an jede Buerger Bewegung weitergeleitet werden, an jeden Blogger, an jede Webseite, auf Studivz. und allen anderen Netzwerk Seiten, als mailings zu Freunden und durch Mundpropaganda. Es muss sich ausbreiten wie ein Virus!!!

  26. #45 Jan Heitermeier

    Genau! Der Lärm der Kirchenglocken in Wohngebieten hätte hier unbedingt erwähnt werden müssen – zum einem wegen der Lärmbelästigung va. nachts (hatt ich schon – 3.00 morgens/jede Nacht!) und mittags (Mittagsruhe für Kleinkinder, ältere Leute)

    – zum anderen wg. der Gleichstellung der Religionen u. der Glaubwürdigkeit
    So ist ein Muezzin-Ruf wahrscheinlich nur Belästigung o. Nötigung ebenso wie die Menschenmassen die sich dort versammeln – das gilt also alles nicht bzgl. der öffentlichen Ordnung.
    Man muss immer genau sagen, was man nicht möchte (Lärmbelästigung, Verschmutzung, Inanspruchnahme von Parkflächen/Grundstücken der Anlieger durch Fremde ohne Genehmigung, keine Möglichkeit, sich in seinem eigenen Garten (evtl. im Bikini!) zu zeigen, kein Grillen von Schweinefleisch im eigenen Garten mehr, evtl. Verbot von Hundehaltung in der Nähe von Moscheen, Küssen auf der Strasse etc., etc.,….

    ALL DAS WERDEN DIE MUSLIME UNS NOCH VERBIETEN – WETTEN?!

  27. zu #51 ….und natürlich alles gut und nachvollziehbar begründen.
    Das wollt ich noch hinzufügen.

  28. Ich finde auch die Petition sollte auf der Hauptseite verlinkt werden !
    Nur wenn wir fest genug an dem Staatsapparat rütteln, passiert auch was, wobei das hier nur ein kleines pusten ist…

    *signed*

  29. Ich find den Begründungs-Text etwas dürftig, insbesondere den Schreibfehler „darin“, statt „darauf“. Besteht die Möglichkeit den Text zu verbessern?

  30. M. E. geht mit diese Petition nicht weit genug.

    Der arrogante Anspruch, Monumentalmoscheen mit integrierten Kickbox- und Karateschulen, Buchläden, Cafes, Supermärkten, Begegnungsstätten etc., die Vermummung von Mädchen und Fruen usw. usw. mit genau diesem Artikel des GG zu begründen müsste explizit hervorgehoben werden.
    Der Islam besteht ja nicht nur aus Sharia sondern aus verschiedenen Menschenfeindlichen Elementen.

  31. Gibt’s nicht, oder? Das Mindeste, das ich erwarte, ist eine Erläuterung und ein Beleg dafür, dass die freie Religionsausübung gewährleistet ist, wenn sie die Rechte anderer verletzt. Ist das zu viel verlangt, Frau Wolf und PI-Betreiber? Anfänger!

  32. unterzeichnet

    @Aborigina
    Ja, die Petition ist so, wie ein normaler sich äußert. Das sit schon ok so.
    Aborigina, nicht mosern. Wenn du genau weißt wie so etwas geht….hättest du so eine Aktion ja schon längst starten können, oder?

    @Astral Joe
    Ist alles richtig, das wird auch alles noch auf den Tisch kommen, aber nicht jetzt.
    Man merkt doch, daß es LANGSAM los geht…augenmaß, nicht zermosern. 😉

  33. WER IST

    KATJA WOLF ?

    Welche K A T J A W O L F ?

    http://suche.t-online.de/fast-cgi/tsc?q=Katja+Wolf&wo=&mandant=toi&device=html&portallanguage=de&userlanguage=de&ptl=std&dia=portal&context=internet-tab&tpc=internet&classification=internet-tab_internet_std&suchraum=1&lang=any

    etwa DIESE KATJA WOLF ?

    http://www.katja-wolf.de/
    http://www.katja-wolf.de/privat/index.html
    http://www.pds-fraktion-thueringen.de/fraktion/wolf.html

    SEID IHR SICHER DASS DIE UNTERSCHRIFT unter
    die PETITION nicht ein

    T R O J A N I S C H E S P F E R D

    in unserem GRUNDGESETZ WIRD ?

    …werden alle RELIGIÖSEN GEMEINSCHAFTEN ,
    auch die VERFASSUNGSGERECHTEN wohlmöglich
    in ihren Aktivitäten dadurch behindert und
    ausgeschaltet ??

  34. wenn jeder der hier liest, de petition überall dort verlinkt, wo er sonst noch aktiv ist, ergibt sich ein schöner schneeballeffekt.

    sollte man anhand der steigerung der anzahl der unterzeichner gut nachvollziehen können.

    mein tip:

    heute 1000
    morgen ???

  35. Ja, gut möglich, dass die petition nicht so durchkommt – sogar wahrscheinlich.
    WAS sie aber auf alle Fälle ist ist, dass sie eine SIGNAL ist – nämlich für den Bundestag.
    Die Abgeordneten können daran ablesen, wie wichtig die Thematik den Bürgern ist, nämlich an der Anzahl der Unterzeichner. Unterzeichnen sehr viele, vielleicht gar ungewöhnlich viele für eine Onlinepetition, dann wissen sie, dass diese Thematik sehr vielen Bundesbürgern eine herzensangelegenheit ist und werden das spätestens zu einem Wahlkampf thematisieren.
    Mag es da auch nur zum Sammeln für Stimmen erst einmal verwendet werden, so werden sie auch daran wiederum sehen können wie wichtig das thema den leuten ist und etwas tun – und sei es nur, um Stimmen zu erhalten.
    Man darf einfach nicht vergessen, dass jede öffentliche ‚Bewegung‘ und gerade auch jede solche Auszählung, Wahl usw…. genau registriert, analysiert und ausgewertet wird.
    Diese leute wollen gewählt und wiedergewählt werden – und ‚benötigen‘ Informationen über die Stimmung der Bevölkerung – ob es den meisten Leuten egal ist (und sie machen können, was sie wollen oder es opportunistisch handhaben önnen) und ob es denn Leuten wichtig ist (im Vergleich zu… – und sie da mitgehen sollen oder nicht und dabei ein risiko eingehen können usw….).
    Das Unterschreiben solch einer Petition ist daher schon sehr, sehr wichtig für uns alle, die wir die schleichende Islamisierung unseres geliebten Landes und unseres Europas eine Herzensangelegenheit ist. Darum: Unterschriebt auch dann, wenn ihr genau fühlt dass das erst einmal keine sichtbaren Auswirkungen haben wird.

  36. Natürlich auch unterzeichnet.
    Für Zauderer möchte ich nur sagen, dass es kein Risiko ist. Es kommen in schnellem Tempo neue Unterschrifte hinzu deswegen ist es IMHO bedenkenlos.

  37. Ich habe die Petition unterschrieben. Scheint seriös zu sein. Ein Zeichen für die Echtheit ist wohl das Laden, das so ewig lange dauert, dass ich es aufgegeben habe, da mitzureden. Die Langsamkeit ist ein Zeichen dafür, dass es sich tatsächlich um „unsere“ Regierung handelt.
    Aber ich möchte ja nicht lästern.

  38. Achtung – in der Petition hat sich offenbar auch ein Troll mit dem Namen Adolf Hitler eingetragen;

  39. P.S. Ich weiß nicht, ob das hierher gehört. Aber ich finde, man sollte Herrn Koch daran erinnern, dass es jetzt eine neue Partei gibt (pro NRW), die das Problem mit dem Islam sehr ernst nimmt. Falls er seine vollmundigen Versprechungen nicht hält, könnte er bei der nächsten Wahl eine Menge Stimmen verlieren.
    Ich werde ihn mal darauf aufmerksam machen.

  40. VOR dem Götzenanbetungsfreiheitsart. 4 unseres Heiligen Deutschen Buches kommt Art. 3.2. Der geht so:

    Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

    „profet“ Mohammed befiehlt:

    Sure 4.34: „Die Männer haben Vollmacht und Verantwortung gegenüber den Frauen, weil Allah die einen vor den anderen bevorzugt hat und weil sie von ihrem Vermögen (für die Frauen) ausgeben. Die rechtschaffenen Frauen sind demütig ergeben und bewahren das, was geheimgehalten werden soll, da Allah es geheimhält. Ermahnt diejenigen, von denen ihr Widerspenstigkeit befürchtet, und entfernt euch von ihnen in den Schlafgemächern und schlagt sie.“

    Damit ist der Mohammedanismus gestorben.

  41. @#29 egobrain

    Wenn die bei mir klingeln, bekommen sie 420er pur und ungebremst. Laut Khoran lieben sie das ja.

    Es geht aber auch anders, distanzierter, moderner.

  42. Die Petition ist gut gemeint……aber nicht gut gemacht.

    Man braucht das Fahrrad nicht zweimal zu erfinden.

    Art. 4 II GG gewährleistet ohnehin keine völlig schrankenlose Religionsausübung. Auch ohne Gesetzesvorbehalt ist dieses Grundrecht durch sogenannte „verfassungsimmanente“ Schranken einschränkbar. Das heisst nichts anderes, als das dieses Grundrecht nur innerhalb der allgemeinen Wertordnung des Grundgesetzes gewährleistet wird und zum Schutz kollidierender Grundrechte Dritter und zum Schutz wichtiger Verfassungsgüter (allen voran die freiheitlich demokratische Grundordnung) einschränkbar ist.

    Ich will hier wirklich keine Grundrechtsvorlesung halten, aber der Ansatz ist bereits falsch.
    Die o.g. Petition fordert etwas, was das Grundgesetz so bereits beinhaltet.
    Und genau deswegen wird diese Petition keinen Erfolg haben, so sympathisch ich dieses Bemühen auch finde.

    Alles andere sprengt hier wohl etwas den Kommentarrahmen, vielleicht wäre die Einrichtung eines Diskussionsforums zu solcherart juristischen Fragen innerhalb PI eine Überlegung wert. Stehe gern zur Verfügung.

    Viele Grüße von em

  43. #25 abumachuf

    Welche Adresse?????

    Ich muss nur meine Email angeben, und da weiß noch niemand, wo ich wohne, da steht dann auch niemand vor der Tür!

  44. #81 Kim (03. Jan 2008 11:35)

    Katja Wolf sitzt für die PDS im Landtag?

    Ich staune.
    DAS !! WAR !! meine Befürchtung !

    DANK !
    #62 Espada (03. Jan 2008 08:33)

    #57 Denker

    Wer ist Katja Wolf ??

    http://www.nicolas-benzin-stiftung.de/pageID_4279036.html

    http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_principalp

    ist meine Befürchtung ,hoffe ich ,widerlegt !

    #81 Kim (03. Jan 2008 11:35)

    Katja Wolf sitzt für die PDS im Landtag?

    Ich staune.

    …Ist also wohl kein Trojanisches Pferd !

    http://www.nicolas-benzin-stiftung.de/pageID_4279033.html
    http://www.nicolas-benzin-stiftung.de/pageID_4279034.html

    Ich werde trotz meiner anfänglichen Bedenken wohl unterzeichnen !

  45. Wie kann man sich nur ernsthaft mit solchen Kinderkram beschäftigen. Da lacht der Jurist.

  46. Solange sich Hitler und Goebbels in der Liste befinden, werde ich mich nicht beteiligen.

  47. aehmmm^^ – hitler & Goebbels sind wohl in der Liste, weil jem., der die Petition als „Rassistisch“ oder „Nationalsozialistisch“ wertet dies damit zum Ausdruck bringen will – oder denkst du, dass jem. ernsthaft damit seine Zustimmung zum Inhalt der Petition ausdruecken möchte, Astral Joe?

  48. #89 Zagreus (03. Jan 2008 13:52)

    Ich denke, daß durch Idioten, die sich mit diesen Namen in der Liste verewigen, die Seriosität der Petition in Frage gestellt ist.

  49. @#92 Astral Joe: Verzeihen Sie bitte, aber es kann doch nicht sein, dass ein paar Vollidioten (das waren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Rechtsextremisten, sondern entweder Kulturbereicherer oder irgendwelche Antifa-Spinner, die sich durch solche schwachsinnigen Aktionen für Widerstandskämpfer halten) eine seriöse Petition in Verruf bringen können. Wenn Sie die Petition nicht unterstützen, ist das natürlich Ihre Entscheidung, aber bitte lassen Sie sich nicht von ein paar erbärmlichen Idioten davon abbringen.

  50. Ein solcher Zusatz zu Art 4 GG ist überflüssig – oder er müsste allen Grundrechtsartikeln angefügt werden. Tatsächlich findet die Ausübung aller Grundrechte ihre Grenze an der verfassungsmäßigen Ordnung.

    Kommt es zum Konflikt zwischen zwei Grundrechten, ist vom Bundesverfassungsgericht zu klären, welches im konkreten Einzelfall den Vorrang hat. So geht beispielsweise – so mehrfach vom BVerfG entschieden – das Recht auf körperliche Unversehrt dem Recht auf Religionsausübung vor, z.B. beim ruhestörenden Läuten von Glocken, Gebetsrufen usw.

  51. #91 Longcolt (03. Jan 2008 14:08)

    Die Petition ist von der Idee her gut !

    Die Verfasser des GG hatten 1949 ganz bestimmt nicht im Auge, daß sich die Gesellschaft religiös gesehen einmal zu einem großen Teil zum Atheismus wenden würde und daß Deutschland einmal von einer Unzahl von Mohammedanern überrollt werden würde, die die Gesellschaft unter ihre ideologisch-religiöse Knute zwingen wollen.

    Die nunmehr veränderten gesellschaftlichen Verhältnisse machen eine Anpassung des GG zwingend erforderlich und müssen konsequenterweise zu einer Revision der Relifionsfreiheit führen, die dann JEDEM gerecht wird.
    Es kann nicht angehen, daß eine sich Religionsgemeinschaft nennende Gruppe jeden Pups, jeden Bau einer Karateschule, jede frauendiskriminierende Ganzkörpervermummung mit dem Art. 4 GG begründet und somit die ebenfalls im GG festgeschriebene Gleichbehandlung außer Kraft setzt.
    Daher muß der Art. 4 GG dahingehend geändert werden, daß Religion absolute Privatsache ist, die dann auch in die privaten 4 Wände und dafür vorgesehenen Einrichtungen zu verbannen ist.
    Islamische Besonderheiten dürfen nicht länger gesetzlich geschützt werden, da sie die Rechte aller anderen beschneiden.

  52. Was zum Geier sollen das für Unterzeichner sein, die mit Pontius Pilatus, Saddam Hussein, Prophet Mohammed und Dr.Joseph Goebbels unterschreiben?

    Sind das so eine Art Trolle?

  53. Wow, der Bundestag wird diese Petition bestimmmt erst nehmen, wenn dort Leute mit Jassir Arafat oder Saddam Hussein unterschreiben…….

  54. @#96 Drusus #97 Marlene: Man muss bei PI bedenken: Feind liest mit. Denn PI ist als größte deutsche Seite gegen Islamisierung und Verharmlosung von Migranten- und Antifa-Gewalt vielen ein Dorn im Auge. Das sieht man schon daran, dass Herr Herre Morddrohungen bekommt, dass es eigene Seiten gibt, die sich als „Überwacher von PI“ darstellen etc. Ich bin mir sehr sicher, dass PI bei den „üblichen Verdächtigen“ mittlerweile bekannt ist und dass diese Subjekte ihre Ziele durch PI gefährdet sehen. Und diese Subjekte ahnen vermutlich, dass sehr viele Leute so denken wir viele PI-Kommentatoren und haben natürlich Angst, dass sich diese politischen Überzeugungen in einer Petition manifestieren (ob die Petition gut gemacht ist oder nicht, ist eine andere Frage, aber sie ist ein wichtiges Zeichen). Da diese Subjekte die Bekanntmachung auf PI nicht verhindern können, versuchen sie nun, diese Petition unglaubwürdig zu machen bzw. ins Lächerliche zu ziehen. Da sieht man schön, wie deren Einstellung zur Demokratie ist.

  55. Ok – was ist also dann höher zu bewerten:

    1) eine freiheitlich-demokratische Grundordnung oder
    2) Religionsfreiheit

    Wenn Religionsfreiheit höher zu bewerten ist, dann kann man mit Hilfe der Religion die freiheitlich-demokratische Grundordnung aufheben

    Die Folge wäre:
    Alle Braunen NPD-Spinner definieren sich als eine „neue Religion“ und schon sind sie unangreifbar – das kanns doch wohl nicht sein!

  56. #101 Denker (03. Jan 2008 14:50)

    Welche Alternative gäbe es zu einem Verbot von Religion ?

  57. @ #102 Astral Joe

    Vielleicht zunächst einmal (z.B.):

    z.B. einen neuen verfassungskonformen Koran herauszubringen – in dem alle verfassungsfeindlichen Passagen nicht mehr enthalten sind;

    Der urspüngliche Koran wird dann wegen Volksverhetzung verboten – genauso wie „Mein Kampf“ oder die ersten beiden Strophen der Deutschen Nationalhymne!
    Es geht doch

  58. #103 Denker

    z.B. einen neuen verfassungskonformen Koran herauszubringen – in dem alle verfassungsfeindlichen Passagen nicht mehr enthalten sind

    Das wird kein Moslem dulden, denn das „Wort Gottes steht über allen Verfassungen.

    Der urspüngliche Koran wird dann wegen Volksverhetzung verboten – genauso wie “Mein Kampf” oder die ersten beiden Strophen der Deutschen Nationalhymne!

    Die ersten beiden Strophen der Nationalhymne sind nicht verboten, sondern werden bei offiziellen Anlässen nicht gesungen.
    „Deutschland über alles“ bezieht sich übrigens darauf, dass Deutschland über den damaligen Kleinstaaten steht.

  59. #103 Denker (03. Jan 2008 14:58)

    Der urspüngliche Koran wird dann wegen Volksverhetzung verboten

    Diese Überlegung ist bestimmt nicht neu, aber auch nicht umzusetzen.
    Millionen von Mohammedanern werden sich das authentische Wort Allahs nicht verbieten lassen (wollen).
    Also müssen alle Religionen Abstriche machen, die glauben, in die Lebensplanung der gesamten Menschheit eingreifen zu müssen.
    Letztendlich exisitieren auch zu viele, die von Religion in keiner Weise behelligt werden wollen.

  60. @ #104 Fenris

    Ob die einen Koran-light dulden kann dem Staat egal sein – Voksverhetzung ist eine Straftat und wird mit Gefängnis bestraft.
    Das gilt jetzt schon – auch für Schriften und Druckerzeugnisse

    Die Sache mit der Nationalhymne ist mir bewußt, die Strophen sind so tabu-betoniert, daß eine seriöse Auseinandersetzung damit zZ nicht möglich ist.

  61. Wenn verfassungsfeindliches auf dem Papier steht und sichkeiner darum kümmert bzw. wenn das sowieso keinen interessiert, dann gibts auch kein Problem;

    Es gibt erst dann ein Problem, wenn jemand versucht derartiges wirklich zu tun und umzusetzen – dann besteht Handlungsbedarf

  62. Trolle auf der Liste

    niemand interesiert sich für diese mist
    Man lacht über euch
    Das Internet verblödet euch
    Geht Arbeiten Leute
    Hartz 4 Rudi
    Schwachmaten Petition
    Schwiene Priester
    Eisbär Knut
    Pontius Pilatus
    Jassir Arafat
    Prophet Mohamed
    Saddam Hussein
    Armin Idi
    Dr. Joseph Goebbels
    Alexander Berezovski
    Adolf Hitler

    Einige scheinen sich zu ärgern, daß diese Absicht aufgedeckt wurde.

  63. Wozu diese Petition?

    Spätestens wenn die Moslems die 2/3 Mehrheit erreichen, wird sich kein Schwein mehr für das Grundgesetz interessieren, weil sie es dann offiziell ändern können.

    Das kann auch nach hinten losgehen: Stichwort: Antimissionierungsgesetz gegen Christen.

  64. #108 Trolle

    Vielleicht loggt der schottische Server ja IP’s. Und wäre mal interessant, ob ein „gegnerischer Blog“ zur Sabortage aufgerufen hat, die könnte man dann ja mal kontaktieren, ob sie noch alle Tassen im Schrank haben und ggf. mit einer Anzeige winken.

  65. Was zu den ganzen Trollen (wobei ich davon ausgehe, dass dies „nur“ einer ist und jedes Mal unter einem anderen Synonym):

    Nur getroffene Hunde(!) 🙂 bellen! Sowas primitives gibts doch nicht – dachte ich zumindest bis jetzt.

  66. #110 phpeter

    Und wäre mal interessant, ob ein “gegnerischer Blog” zur Sabortage aufgerufen hat

    Davon gehe ich aus, s. mein Kommentar #100.

  67. @Joseph2000
    Meine Güte, eine Petition ist nie letztlich relevant bei der Entscheidung über GRUNDGESETZARTIKEL. Das weißt du doch auch.
    Es geht allein um das Signal erstmal.

    Die Trolle, die unterzeichnet haben sind echt F****w*****.

  68. Am liebsten wuerd ich mal mit ein paar Tausend von euch vor den Bundestag ziehen! Im Schlepptau auch gleich alle Opfer „Suedlaendischer“ Gewalt, potentiellen Ehrenmordopfern,mit verfolgten Christen, Schwulen,und jedem der auf der blacklist des Islam’s steht! So Traum vorbei, zumindest kann man mit einer Petition ein Zeichen setzen

  69. Links zu verleumderischen Seiten wie pk möchten wir auf PI nicht haben, sorry.

    Genial ist ja schon die Einleitung:

    „Manche Leute schrecken ja wirklich vor gar nichts zurück. Auch nicht vor Peinlichkeiten wie dieser:“

    Naja ich finde die Sabotageaktionen peinlicher…

    Dann noch das krasse Kommentar des Herrn Fareus mit der Nummer 5:

    „Das einzige positive an dieser Petition ist, dass die Unterzeichner ihre Identität preisgeben müssen.“

    und weiter:

    „Der Abschlusstermin für die Mitzeichnung ist Mittwoch der 30. Januar 2008, ich werde auf jeden Fall von der Mitzeichnungsliste eine Kopie machen.
    Eine Gelegenheit des islamophoben Masse ein Gesicht zu geben.“

    Da haben wir wohl einen Befürworter der Vorratsdatenspeicherung und Freund der totalen Überwachung…
    Und sowas nennt sich dann „liberal“

  70. achja, die Trolle die mit Jassir Arafat und Joseph Goebbels unterezeichnet haben, werden sicher irgendwann gelöscht.

    Sehr ermutigend finde ich, dass auch einige Bürger mit arabisch/islamisch klingenden Namen auf der Liste unterzeichnet haben, die sind sicher keine Trolle. Super – Danke für die Solidarität!!!

  71. Von mir aus kann der Typ die Liste kopieren, was will er denn produktiv damit anfangen.
    Das is einfach nur Angstmache.
    Desweiteren betrifft diese Petition nicht explizit den Islam sondern auch alle anderen Religionen, weshalb man sich gar nicht angesprochen fühlen braucht.

  72. Diese scheiß Trolle. Man sollte mal ne Mail an dem Admin der Seite schreiben.
    Die posten nur noch kacke!!!

  73. GRATULIERE ! :

    Von allen zur Zeit laufenden Petitionen ist diese jetzt schon auf Platz 2

    nach Petition Nr 578 mit 1687 Unterschriften !
    und das hat nur noch 10 Tage !

    Morgen sind wir auf Platz 1…
    …und irgendwann die unterschriftenstärkste Petition !….
    …auch mit Hilfe der Trolle..
    Also regen wir uns nicht über Trolle auf !

    Wenn die Schwachköpfe dieser Petition statt
    30.000 Unterzeichnern vielleicht 31.000 beschert,…unsere Politiker sind ja etwas einfältig und sehen erstmal nur die hohe Zahl der Unterzeichner …..
    …und dann werden Sie überhaupt mal darauf aufmerksam ,daß vielen Menschen (/wie heißt es so schön bei Kohl)da draußen im Lande ,der Schuh doch gewaltig drückt .

    Und wenn sie das mal begriffen haben ,bleibt auch noch die Aufmerksamkeit ,wenn wir halt 1000 Idioten rausrechnen müssen !

    Also erstmal müssen wir den Trollen danken ,daß sie dieser Petition wohlmöglich die höchste Unterschriftenzahl aller Petitionen
    verpasst haben ,und damit die Aufmerksamkeit ,die dieses Thema verdient !

    DANKE IHR TROLLE !!!….
    …….HELFT UNS RUHIG WEITER ,UNSER ANLIEGEN
    für die Politiker BEACHTENSWERT ZU MACHEN !
    ….
    …auf auf…wo bleibt Ihr..
    ….come on ,make my day !…..
    ,wir bleiben trotzdem in der Mehrzahl !

  74. Sieht für mich so aus, als käme der Schmierer, der ein offensichtliches Problem mit demokratischen Gepflogenheiten hat, von PK und heisst „Fareus“.

    Er brüstet sich in seinem Kommentar auf PK zu dem Artikel, der die Petition schlecht macht, mit einem Screenshot der Petition, den „jemand“ wohl geschossen hat, unmittelbar nachdem er in der Petition PI und Stefan Herre gerade verleumdet- und damit nebenbei versucht hat, die Petition zu verfälschen/entwerten und textet dazu

    „Jetzt machen die schon Werbung für ihren Hass-Blog, auf der Seite der Petition.“

    ZUFÄLLIG hat „jemand“ den Screenshot aufgenommen, als die beiden Hasseinträge gerade die neuesten (ganz oben) waren.

    SO EIN ZUFALL, dass der Screenshot-Schütze gerade zu diesem Zeitpunkt zufällig da war, nur er und der Täter. Und SO EIN ZUFALL, dass Fareus diesen Screenshot in den Tiefen des Internet so zeitnah finden konnte, so ganz ohne Suchmaschine.

    Ich würde mal sagen, „Fareus“ ist dringend tatverdächtig.

    Ist „Verleumdung“ und das Verfälschen von Petitionen Dritter durch falsche „Unterschriften“ eigentlich eine Straftat ?

  75. Naja, diese Beschimpfung der Petition ist ja auch aussagekräftig.

    Katja Wolf macht von einem Grundrecht gebrauch und es wird versucht das zu knebeln….sehr demokratisch.

  76. Ergänzung zum „Schmierer“ und seinem
    Screenshot:

    „PK“ sagt zu Fareus und dem Screenshot direkt im darauf folgenden Kommentar:

    „Ich weiß zwar nicht, wer das da reingestellt hat, aber ich halte das nicht gerade für extrem klug – um es vorsichtig auszudrücken.“

    Meint er damit sowas wie „Wie kann man nur so dämlich sein, sich selbst so zu outen ?“

    Oder meint er damit eher, dass es es eventuell kein gutes Licht auf PK wirft, wenn sich herausstellen sollte, dass die ganze unrühmliche Verleumdungs- und Verfälschungsaktion von PK-Lesern ausging ?

    Oder äußert da jemand Abscheu über ein so erbärmliches Demokratieverständnis von gewissen Islamfreunden und distanziert sich ernsthaft von diesem unsportlichen Verhalten ?

  77. #108 Jeremias

    Die Trolle im Diskussionsforum od. der Unterschriftenliste der Petition werden gelöscht – macht Euch keine Sorgen!

  78. Echt? Sind wir wirklich eine Sekte?

    Muss jetzt Schluss machen weil ich den goldenen Herre auf meinem Kamin anbeten muss. hihi

    Lassen wir uns nicht die Laune von ein paar nichtsnutzigen Schmierfinken verderben. Wenn die nur 2-3 mal U-Bahn gefahren sind, werden es die treusten PI Sektenanhänger

  79. Ironie an:
    „Als nächstes unterstellen die uns das wir islamisches Blut für unsere Rituale brauchen“

  80. Anzahl der Unterstützer, Mitzeichner:
    956

    Nicht schlecht, bei den Online Petitionen, die dort Online sind ist sie am weitesten vorne.

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