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Offener Brief von Giordano an Schramma

Ralf GiordanoKöln, 15. Februar 2008 – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem entlarvenden Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in der Köln-Arena wiederhole ich den Appell, den ich am 11. Mai 2007 während eines Streitgespräches mit dem Ditib-Vorsitzenden Bekir Alboga schon einmal an Sie gerichtet habe: „Stoppen Sie den Bau der Großmoschee in Köln-Ehrenfeld! Er ist eine Falschaussage über das Verhältnis Mehrheitsgesellschaft / muslimische Minderheit, das Wahrzeichen einer schleichenden Islamisierung, ein unverhüllt integrationsfeindlicher Machtanspruch und verräterischer Schritt zu weit nach vorn.”

Mit diesem Protest war etwas ausgesprochen worden, was offenbar weite Teile der Bevölkerung tief beunruhigt, bis dahin aus freien Stücken aber nicht nach oben kommen wollte. Anders ist die mediale Lawine nicht zu erklären, die bundesweit losgetreten war und mich seither mit Hunderten und Aberhunderten Briefen, Telefonaten, Faxen überschwemmt. Ihr ebenso einheitlicher wie bestürzender Tenor: „Wir stehen hinter Ihrer Kritik, wagen aber nicht, sie öffentlich zu bekunden, weil wir dann in die falsche, rechtsextreme Ecke gestellt werden – wo wir nicht hingehören.”

Hier braut sich Unheil zusammen, Herr Oberbürgermeister! Hier wird von zwei Seiten auf eine durch die Nazizeit immer noch tief verunsicherte Gesellschaft mit der Rassismuskeule eingeprügelt – von deutschen Multikulti-Illusionisten und von muslimischen Einpeitschern. Und das mit dem niederträchtigsten aller niederträchtigen Totschlagargumente, der political correctness: „Wer am Bau von Moscheen und am Islam Kritik übt, macht die Sache der Nazis von heute.”

Nein und dreimal nein!

Man braucht kein Überlebender des Holocaust zu sein, um mit bürgerlichem Selbstbewußtsein deutschen „Umarmern” wie muslimischen Scharfmachern couragiert die Stirn zu bieten.

Jeder hat das Recht, Fragen zu stellen. Zum Beispiel:

Wer sind die wahren Planer, Bauherren und Finanziers der Großmoscheen? Die Riesensummen dafür können nicht von der muslimischen Gemeinschaft in Deutschland allein kommen – woher also dann? Warum spielt die Ditib weiter mit verdeckten Karten? Warum legt sie nicht ihre wahren Beziehungen zur Dyanet offen, der staatlichen Religionsbehörde in Ankara, bei der die Fäden zusammenlaufen? Was stimmt an den Gerüchten über Pläne, die Deutschland mit Hunderten muslimischer Sakralbauten in eine Plantage von Großmoscheen verwandeln würden? Sind Sie, Herr Oberbürgermeister, nie auf den Gedanken gekommen, daß hinter der Forderung nach Religionsfreiheit auch andere Absichten stecken könnten? Daß niemand Gläubigen würdige Gebetsstätten verwehren will, es zwischen Hinterhofmoschee und zentraler Großmoschee aber viele Abstufungen gäbe ohne den Abschreckungseffekt des integrationsfeindlichen Ehrenfelder Reißbrettmodells mit seinen ebenso ungeschickten wie kosmetischen Korrekturen?

Der Bau von Großmoscheen ist dem Status quo der Beziehungen zwischen Mehrheitsgesellschaft und muslimischer Minderheit diametral entgegengesetzt.

Lassen Sie uns endlich die Dinge beim Namen nennen. Die reflexartige Furcht, ausländer- und fremdenfeindlich geschimpft zu werden, tut das nicht, immer noch nicht. Weil der überproportionale Migrantenanteil an der Jugendkriminalität im hessischen Wahlkampf parteipolitisch fokussiert wurde – gibt es diesen Anteil darum etwa nicht?

Niemand hat behauptet, die deutsche Mehrheitsgesellschaft habe bisher ihre Hausaufgaben gemacht, aber die größten Hemmnisse für eine erfolgreiche Integration kommen von Muslimen selbst. Hier bei uns stoßen patriarchalische Sitten, Gebräuche und Traditionen, die aus dem Stammland importiert sind und mit großer Zähigkeit in einer zementierten Diaspora gepflegt werden, auf eine der liberalsten Gesellschaften der Welt.

Das ist der Kern des Konfliktes und sein heikelster Grund.

An ihm ist die Integration bisher gescheitert und damit zum Problem Nr. 1 der deutschen Innenpolitik geworden – mit einer langen Perspektive in das 21. Jahrhundert hinein. Dabei bleibt die Frage, ob die türkisch dominierte islamische Minderheit in Deutschland, abgesehen von individuellen Ausnahmen, kollektiv integrierbar sein wird, völlig offen.

Heute haben wir unseren Blick, unsere Hausaufgabe, unsere Mittel zu konzentrieren auf die dritte Generation mit „Migrationshintergrund”. Auf jene Enkelinnen und Enkel, die zwischen muslimischem Baum und deutscher Borke leben – einerseits die Brutstätte finsterster Jugendkriminalität, andererseits aber auch das Potential für die Hoffnung auf ein Miteinander von Mehrheit und Minderheit im Zeichen von Gewaltlosigkeit.

Es gehört viel Optimismus dazu, an diese Vision zu glauben und ihr zuzuarbeiten. Eine andere Aufgabe aber kann es nicht geben. In dieser Situation ist der Bau von Großmoscheen jedoch das Verkehrteste, was sich denken lässt.

Das mahnt mein Offener Brief an Sie noch einmal an, Herr Oberbürgermeister – eine eher symbolische Adresse, wie ich sehr wohl weiß, da Entscheidungen natürlich nicht allein bei Ihnen liegen, aber dennoch die richtige.

Meine Vita dürfte Ihnen so hinlänglich bekannt sein, daß ich mich hier nicht als Anwalt von Minderheiten auszuweisen brauche. Habe ich doch fast mein ganzes Leben mit dem Kampf für sie auf der ganzen Welt zugebracht, nachdem ich selbst einst einer tödlich bedrohten Minderheit angehört habe. Es sind deshalb auch genau die in jener Schreckenszeit erkämpften und erlittenen Kriterien, die mich heute sensibilisieren für die Gefahren, die aus dem politischen und militanten Islam kommen. Dafür werde ich nun, nach daseinslanger Anfeindung von rechts, auch im Namen Allahs bedroht, und das so massiv, daß es selbst einen terrorgewohnten Mann wie mich schocken kann.

Ein Türkenschreck, ein Antimuslim-Guru aber bin ich so wenig, wie ich zum Bürgerkrieg geblasen habe – ich stelle mich vor jede Muslima, jeden Muslim, die rassistisch attackiert werden, wie es die Ehre der Mehrheitsgesellschaft sein muß, Minderheiten vor jeder Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit zu schützen.

Ich habe lediglich ein Problem angesprochen, das von feigen Politikern über Jahrzehnte hin verdrängt, beschönigt oder einfach ignoriert worden ist.

In diesem Konflikt bestehe ich auf meiner kulturellen Selbstbehauptung und verteidige die demokratische Republik, wie bisher, nach zwei Seiten – gegen radikale Deutsche und gegen radikale Muslime.

Und das an der Seite aller friedliebenden Muslime, ob nun mit deutschem oder ohne deutschen Paß.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. phil. h.c. Ralph Giordano

(Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung von Dr. Giordano)




Die kubanische Revolution dringt in die USA vor

chehouston.jpgWas Che und Fidel zusammen nicht geschafft haben, gelingt jetzt vielleicht bald Barack Obama. Ein Touch von kubanischer Revolution weht im Wahlkampfbüro des Präsidentschaftskandidaten in Huston. Obama trägt selbst – wie sonst bei US-Politikern üblich – keine Amerikafahne am Revers, aber Che Guevara an der Wand, das geht.

Che Guevara, der vielen hierzulande wie ein Heiliger gilt, könnte man eigentlich treffender als Massenmörder bezeichnen, das findet auch lgf. Um so erschreckender ist, dass Obamas Wahlkampfbüro den Che-Kult offenbar mitmacht, wie dieses Fox-Video deutlich zeigt.

Über die Che-Flagge an der Wand regen sich indessen auch die Demokraten auf. Ist es wirklich so klug, sich vor laufenden Kameras mit einem Mann zu identifizieren, den der Großteil der US-Bevölkerung (inklusive viele Demokraten) für einen blutigen Mörder hält, fragen auch sie sie sich.

(Spürnase: yami)




NEU bei PI: Unser Leserchat

chat.jpgAb sofort stellt PI interessierten Lesern einen Chat zur Verfügung, den sie über den entsprechenden Eintrag in der Menueleiste unseres Blogs erreichen. Dort kann man live mit anderen Lesern Kontakt aufnehmen und diskutieren. Wir machen darauf aufmerksam, dass dies der einzige von PI autorisierte Chatraum ist. Ein vorgestern von uns nicht bekannten Personen eingerichteter Chat, der ohne unsere Zustimmung das Logo von PI verwendet, steht nicht in Zusammenhang mit diesem Blog.

Inwieweit es sich dort um vertrauenswürdige Personen handelt, können wir nicht beurteilen, empfehlen aber allen PI Lesern, nur unseren obigen PI Chat zu benutzen, insbesondere, wenn persönliche Informationen ausgetauscht werden.

Ebenfalls wurde von den uns unbekannten Personen ein Forum eingerichtet, das unberechtigt und ohne Rücksprache mit dem PI-Logo versehen ist. Es handelt sich dabei nicht um ein Forum, das in Zusammenhang mit PI-News steht. Ein eigenes Forum wird von uns nicht betrieben.

Lesern, die gerne vertieft Themen oder Aktivitäten mit anderen in einem Forum besprechen möchten, empfehlen wir das Aktionsforum, das von vertrauenswürdigen Freunden des PI-Teams betrieben und moderiert wird. Bei Bedarf ist man dort auch gerne bereit, eine spezielle Seite für PI-Leser einzurichten.

In unserem neuen Chat wünschen wir allen Gästen gute Unterhaltungen!

UPDATE: Wegen des starken Interesses ist der Chat nur noch registrierten PI-Lesern zugänglich. Bitte melden Sie sich bei PI an, bevor sie auf „chat“ klicken!




Abgeordnete der Linkspartei will neue Stasi

StasiKaum in den Landtag von Niedersachsen eingezogen, strebt die Linke nach neuen Sphären innerdeutscher Politik. So fordert Christel Wegner nun, ihres Zeichens Abgeordnete der Linken im niedersächsischen Landtag, die Staatssicherheit wieder einzuführen.

Die Staatssicherheit – umgangssprachlich auch als „Stasi“ bekannt – war der Inlands- und Auslandsgeheimdienst der DDR und zugleich Ermittlungsbehörde für „politische Straftaten“. Vor allem war sie aber ein Unterdrückungs- und Überwachungsinstrument der SED gegen die Bevölkerung der DDR zur Sicherung ihrer Macht, wofür sie neben massiver Überwachung und Einschüchterung auch Terror und Folter einsetzte.

In der heute in der ARD ausgestrahlten Politiksendung „Panorama“ (21:45 Uhr, ARD) begründet Wegner ihr Vorhaben damit, dass man ein Organ wie die Stasi brauche, um sich gegen reaktionäre Bestrebungen zu schützen. Auch zeigte sie Verständnis für den Mauerbau: „Der Bau der Mauer war in jedem Fall eine Maßnahme, um zu verhindern, dass weiterhin Westdeutsche in die DDR konnten.“ Die Berliner Mauer, die innerhalb der DDR tatsächlich als „antifaschistischer Schutzwall“ bezeichnet wurde, war Teil der innerdeutschen Grenze und trennte von 1961 bis 1989 West-Berlin vom Ostteil der Stadt und dem sie umgebenden Gebiet der DDR. Bei Fluchtversuchen von Ost nach West wurden zwischen 86 und 238 Menschen getötet.

Wegner ist der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zugehörig, steht aber auf der Landesliste der Linkspartei, was in vielen westdeutschen Landesverbänden der Linken der Fall ist. Auch für die Bürgerschaftswahl in Hamburg am 24.Februar stehen mehrere DKP-Mitglieder auf der Liste der Linken.

(Gastbeitrag von Biot Savartsch)




Seit vier Tagen: Randale in Dänemark

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Weitgehend unbeachtet von unseren Medien breitet sich seit vier Tagen eine Welle muslimischer Jugendgewalt in Dänemark aus. Die Unruhen begannen in Kopenhagen und haben inzwischen auch Aarhus im Westen des Landes erreicht.

Die Presse aus Österreich berichtet:

In der Nacht auf Mittwoch haben junge Migranten in Kopenhagen 14 Autos und 20 Müllcontainer angezündet. Es war bereits das vierte Mal in Folge, dass die Jugendlichen große Teile der dänischen Hauptstadt verwüsteten. Nun wurden 17 von ihnen verhaftet.

Die Vandalenakte der vergangenen Nächte breiten sich immer weiter aus: War zunächst nur der Stadtteil Nörrebro betroffen, so sind es nun bereits mehrere Bezirke von Kopenhagen. In Aarhus und in Kalundborg wurden Mittwochabend auch ein Autobus und mehrere Polizeiautos mit Steinen beworfen.

Der Polizei gelang es 17 Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren festzunehmen. Alle von ihnen haben einen Einwandererhintergrund, meint ein Sprecher der Polizei. Die Motive der Vandalenakte sind noch unklar. Die Polizei vermutet einen „ethnischen Hintergrund“.

Etwas genauere Informationen erhielten wir aus vertrauenswürdiger Quelle in Dänemark. Demnach begannen die Unruhen, nachdem die Polizei bereits seit drei Monaten offensiver gegen muslimische Jugendgangs vorgeht, die den Drogenmarkt in Kopenhagen kontrollieren. Häufige Ausweiskontrollen und Durchsuchungen nach Waffen und Drogen erregten den Zorn der Immigranten, die darauf begannen, wahllos Autos anzuzünden und durch Kurzschlüsse die Straßenbeleuchtung auszuschalten.

aarhus_200.jpgDie Auseinandersetzungen begannen in Norrebro und breiteten sich über Vesterbro in Kopenhagen (Foto oben) und Gellerupparken in Jütland bis nach Aarhus (Foto links) aus. Dort starteten die öffentlichen Busse am Morgen mit Polizeieskorten. Später musste der Busbetrieb ganz eingestellt werden. In Norrebro machten jugendliche Randalierer gestern die Mohammedkarikaturen, die nach dem Scheitern eines Mordkomplotts gegen einen Zeichner von dänischen Zeitungen erneut gezeigt wurden, für den Gewaltausbruch verantwortlich. Dänische Freunde sprechen bereits von bürgerkriegsähnlichen Zuständen und einer Intifada in den betroffenen Landesteilen.

(Spürnase: Anders Gravers, SIOE Danmark)




BDB fordert Asyl für Islamkritiker in Europa

Freies EuropaDer Bundesverband der Bürgerbewegungen (BDB) begrüßt die Aufnahmeangebote verschiedener wichtiger französischer Politiker und Politikerinnen an die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali. Die von muslimischer Seite mit Morddrohungen überzogene Menschenrechts-Aktivistin war 2006 teilweise wegen Sicherheitsbedenken und auch wegen mangelnder Solidarität der nichtmuslimischen Seite von den Niederlanden aus in die USA gezogen.

Der BDB begrüßt auch die Idee von französischen Parlamentsmitgliedern, für die Kosten von Polizeischutz und sonstigen Sicherheitsmaßnahmen einen europäischen Fonds einzurichten. Das käme sicher auch dem gefährdeten französischen Philosophen Robert Redeker zugute, der sowohl unter Morddrohungen von muslimischer Seite zu leiden hat, als auch wenig Solidarität seitens seiner Kollegen und der linken Gewerkschaften erfährt.

Dass die Unterstützung von bedrohten islamkritischen Menschen, die bisher viel zu sehr allein gelassen wurden, zunehmend als gesamteuropäische Aufgabe begriffen wird, ist längst überfällig. Ein weiteres gutes Zeichen ist, dass rechte und linke Parteien zumindest in Frankreich bereit scheinen, bei diesem Thema zusammenzuarbeiten. Dass von deutscher Seite bisher noch nichts zu diesem Thema zu hören war, ist beschämend. Der BDB fordert daher Parteien und Medien auf, sich des Themas „Asyl für Islamkritiker in Europa“ anzunehmen.




„Ich werde dich kleinkriegen, verlass dich drauf“

Was Islam bedeutet, natürlich nicht bedeuten muss, in islamischen Ländern aber Regel und nicht Ausnahme ist, können Linke, Grüne und angebliche Liberale heute in der Bild-Zeitung lesen. Selbstverständlich ist es ihnen egal, denn menschliches Leid interessiert sie nicht. Sie sehen ihre vordringliche Aufgabe nicht darin, solche menschenverachtenden Zustände abzustellen, sondern sie zu konservieren und auch bei uns einzuführen. Im Namen von Toleranz und Respekt natürlich.

(Spürnase: FreeSpeech)




Gastfreundschaft: Knasturlaub in Dubai

dubai-airport.jpgDie arabischen Emirate erscheinen dem unbedarften Besucher wie moderne westliche Inseln in der islamischen Welt. Mit künstlichen Skihallen in der Wüste statt armseliger Slums, futuristischer Prunkarchitektur, entworfen von internationalen Stararchitekten und gebaut von westlichen Firmen, investieren die Emirate ihre Ölmilliarden, um wohlhabende Touristen und Residenten aus aller Welt anzulocken. Aber hinter den High-Tech-Fassaden lauert die mittelalterliche islamische Sharia mit jeder Menge Fallen, um Besucher mit den absurdesten Bestimmungen für Jahre zu inhaftieren.

Unter dem Titel: „Warnung an Dubai Touristen. Mohnbrötchen Schmugglern droht Haftstrafe“ berichtet der Spiegel:

„Wir haben Berichte über einen Schweizer, der in Dubai verhaftet wurde. An seiner Kleidung hatte man Mohnsamen von einem Brötchen gefunden, das er vor dem Start am Flughafen Heathrow gegessen hatte“, sagt Catherine Wolthuizen, Chefin von Fair Trials International. „Mohn ist in den Emiraten verboten wie Cannabis“, sagt Wolthuizen.

Die Organisation setzt sich mit Anwälten für gerechte Verfahren gegen Touristen ein, denen in den Golfstaaten der Prozess gemacht wird. „In den vergangenen 18 Monaten ist die Zahl der Fälle massiv gestiegen“, sagt Wolthuizen.

Häufig endet die Dubai-Reise hinter Gittern, weil Sicherheitsleute verbotene Medikamente im Koffer finden. Seit rund zwei Wochen wartet ein deutscher Mitarbeiter der TV-Produktionsfirma Endemol auf eine Anklage in Dubai: Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wird der 31 Jahre alte Cat Le-Huy, der als technischer Leiter an der Produktion der Reality-TV-Show „Big Brother“ in Großbritannien beteiligt ist, wegen Besitzes illegaler Substanzen festgehalten.

Nach Angaben von Angehörigen und Freunden des Inhaftierten hatte Le-Huy, der in London lebt und in Dubai Urlaub machen wollte, eine Flasche mit dem Hormon Melatonin bei sich – als Mittel gegen Schlafstörungen nach langen Flügen. (…)

Die Organisation Fair Trials International setzt sich zurzeit für einen Briten ein, bei dem bei einem Zwischenstopp in Dubai ein Zigarettenstummmel unter dem Schuh klebte. Die Kontrolleure fanden darin 0,003 Gramm Cannabis. Im September 2007 wurde er zu vier Jahren Haft verurteilt. Der Mann wartet nun auf eine Gelegenheit für ein Gnadengesuch. Jedes Jahr erlässt der Scheich von Dubai zum Fastenmonat Ramadan eine Amnestie.

Nur wenige Wochen hat eine 45-jährige Britin im Jahr 2005 im Gefängnis verbracht, nachdem sie mit Kodein erwischt wurde. Sie kam frei, nachdem ein Arzt bescheinigt hatte, dass das Medikament ausschließlich für ihre chronischen Rückenschmerzen eingesetzt werde.

Das Gesundheitsministerium der Vereinigten Arabischen Emirate veröffentlicht eine lange Liste der nach islamischen Recht als Drogen verbotenen Medikamente. Neben Psychopharmaka und Mitteln gegen epileptische Anfälle finden sich darauf auch Hormonpräparate, Schmerzmittel und Medikamente gegen Allergien und Durchfallerkrankungen.

Fazit: Ob Türkei, Afghanistan oder Dubai: Wer kann, sollte auf Besuche im Haus des Friedens möglichst ganz verzichten. Die berühmte arabische Gastfreudschaft wird von westlichen Besuchern gelegentlich als etwas übertrieben empfunden. Besonders, wenn man ihr über Monate und Jahre nicht mehr entkommen kann.




Diskussion zum Thema „Islamisierung Europas“

Am morgigen Freitag findet um 19.00 Uhr in Ulm-Donau (Bräustüble, Magirusstrasse 44) eine Veranstaltung mit Udo Ulfkotte und Manfred Gnjidic, dem Verteidiger von Kalid El Masri, zum Thema „Islamisierung Europas?“ statt. Moderiert wird die Diskussion von Willi Böhmer, Redakteur der Südwest Presse. Die Städte Ulm/Neu-Ulm sind immer wieder bundesweit als Sitz von islamistischen Vereinigungen in die Schlagzeilen geraten, die der Verfassungsschutz als Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bewertet hat. PI-Leser aus dem Süden sollten diesen interessanten Termin nicht verpassen.

(Spürnase: Adam)




Kampfbegriff „Islamophobie“

Kritik an der islamischen Religionsideologie und Aufklärung über Menschenrechtsverletzungen aufgrund der islamischen Ideologie wird von islamischer Seite wie den westlichen Unterstützern des Islam mit Diffamierung begegnet. Man möchte eine sachliche, inhaltlich fundierte Debatte schon im Keim ersticken, und den anderen Standpunkt als krankhaft und irrsinnig darstellen. Ein sehr informativer Artikel über den Kampfbegriff „Islamophobie“ findet sich heute im Handelsblatt: „Wissenschaftler erklären Kritik zur Krankheit“.

„Islamophobie“ wurde als Diffamierungsbegriff von der islamisch-fundamentalistischen Bewegung des Iran unter Khomeini eingeführt, und ist mittlerweile im Westen zum Standardvokabular geworden. Hier muss von jenen Klärung ihres Standpunktes verlangt werden, die den Diffamierungsbegriff eines Regimes übernehmen, in dem u.a. Homosexuelle systematisch verfolgt und durch eine islamische Justiz regelmäßig ermordet werden. Wer die Diffamierungsmethoden einer solchen Ideologie wie des fundamentalistischen Islam, des korangemäßen „Mohammed-Islam“, übernimmt, setzt sich dem Verdacht aus, auch mit den Herrschafts-, Unterdrückungs-, Diskriminierungs- und Verfolgungspraktiken eines solchen Regimes konform zu gehen.

Tatsächlich hören wir nur sehr wenig Kritik in unseren Medien und von westlichen Politikern, wenn in der islamischen Welt Menschenrechtsverletzungen begangen werden. So als wäre die islamische Welt ein Paradies des Friedens und der Toleranz oder einfach nur eine „andere Kultur“, die es so zu „respektieren“ gilt wie sie nun mal ist, egal wie eklatant die menschenrechtsfeindlichen Missstände aufgrund der Umsetzung des Koran, der Sunna und der offiziellen wie inoffiziellen Rechtssprechung dort sind.

Die Logik des Appeasements erfordert genauso wie das Bestreben islamischer Machtinteressen, dass Islamkritik tabuisiert wird. Wer den Islam in Schutz nimmt, trotz der Verbrechen aufgrund islamischer Justiz und menschenrechtsfeindlicher Wertvorstellungen, muss sich selbst vor Hinterfragung seiner Unterstützung für eine solche Ideologie schützen. Den westlichen Islamunterstützern ist es ein großes Anliegen, den Islam so erscheinen zu lassen, dass sie eben nicht als Unterstützer einer Ideologie dastehen, die massivste Diskriminierungen und Unterdrückung zu verantworten hat – sondern als Unterstützer einer „Religion“ des Friedens und der Toleranz, auch wenn diese Behauptung aufgrund der Faktenlage völlig absurd erscheint. Sie können ihr Islam-Engagement nur aufrecht erhalten, wenn der Islam weitgehend ohne seine menschenrechtsmissachtenden Aspekte gezeigt wird. Darum beteiligen sie sich an der islamischen Hetze gegen Aktivisten für die Durchsetzung und Bewahrung von Menschenrechten.




BiW-Petition: „Deutschfeindliche Äußerungen“

Jan TimkeJan Timke (Foto) von der Wählervereinigung BÜRGER IN WUT hat am 21. Januar eine Petition „Strafen nach dem Strafgesetzbuch: Deutschfeindliche Äußerungen“ eingereicht. Mit ihr soll eine Ergänzung von § 130 StGB Abs. 1 StGB durch den Deutschen Bundestag erreicht werden. Es ist klarzustellen, dass auch das Deutsche Volk in seiner Gesamtheit Teil der Bevölkerung Deutschlands ist und damit in den Schutzbereich der Norm fällt. Unbeachtlich sind die Herkunft bzw. die Nationalität des Täters. Somit können sowohl ausländische als auch deutsche Staatsangehörige die Tat begehen.

Begründung: In der aktuellen Debatte um Jugendkriminalität sind zahlreiche Fälle bekanntgeworden, bei denen Menschen deutscher Abstammung allein wegen ihrer ethnischen Herkunft beschimpft, böswillig verächtlich oder verleumdet worden sind. Pauschale Beleidigungen wie „Scheiß-Deutsche“, „Schweinefresser“ oder „deutsche Schlampen“ kommen im Alltag leider immer häufiger vor. Solche Äußerungen sind auch geeignet, zum Hass gegen Deutsche aufzustacheln bzw. Gewalt- und Willkürmaßnahmen zu provozieren, was den öffentlichen Frieden stört.

Anders als bei volksverhetzenden Äußerungen gegen Zuwanderer oder bestimmte Gruppen der Gesellschaft wie z.B. Menschen jüdischen Glaubens oder Homosexuelle können Polizei und Justiz selbst bei üblen Hasstiraden, die sich gegen Deutsche richten, nicht einschreiten. Denn nach herrschender Rechtsmeinung sind die Deutschen nicht als Teil der Bevölkerung i.S.v. § 130 StGB zu begreifen. Der Begriff „Bevölkerung“ umfasst aber semantisch Deutsche und Ausländer in unserem Land. Somit sind die Deutschen ebenfalls ein Teil der gesamten Bevölkerung. Weil die Rechtsprechung diese an sich logische Schlußfolgerung aber nicht teilt, bedarf es einer Konkretisierung des § 130 Abs. 1 StGB durch den Gesetzgeber, also den Deutschen Bundestag.

Die pauschale Verunglimpfung von Deutschen ist ebenso eine Form des Rassismus wie das Schüren von Hass gegen Ausländer in unserem Land. Beide Phänomene sind nicht nur gesellschaftlich zu ächten, sondern auch strafrechtlich zu ahnden. Tätern gleich welcher Herkunft oder Nationalität muss klargemacht werden, dass deutschfeindliche Äußerungen, die den inneren Frieden stören, eine Bestrafung nach sich ziehen. Der Staat ist gefordert, hierfür die gesetzlichen Grundlagen durch eine entsprechende Ergänzung des § 130 Abs. 1 StGB zu schaffen, um zukünftig auch die Deutschen vor Anfeindungen dieser Art zu schützen.

Bislang haben erst 42 Personen (Stand: 14.2., 11 Uhr) die Petition unterzeichnet. PI-Leser, die diese Petition unterstützen wollen, füllen bitte hier das Formular aus und klicken auf „MITZEICHNEN“.

(Spürnase: sandman)




Januar 2008 war der kälteste Monat seit 1995

Nasa-GISSNach den veröffentlichten globalen Monatstemperaturen von NASA-GISS war der Monat Januar 2008 der Kälteste seit 1995. Der Wert lag bei nur 0,12° über dem globalen Durchschnitt von 1951-1980, nach den Satellitendaten von UAH sogar um 0,05 Grad darunter. Und wieder wird dies totgeschwiegen in der deutschen Presse, denn es passt nicht zur angeblichen Klimakatastrophe und dem „Klimakiller“ CO2. Fakten sind unwichtig – nur der Glaube zählt.