Gestern berichteten wir[1] über den Beitrag der Hessenschau, in dem der HR-Journalist Jochen Schmidt die Brandkatastrophe von Ludwigshafen verleumderisch als „Anschlag von Ludwigshafen“ bezeichnete. Die Online-Redakteure des Hessischen Rundfunk reagierten prompt und löschten heute Morgen das fragwürdige Video[2] ohne Entschuldigung oder ähnliches aus ihrem Archiv. Wir von PI bedanken uns bei allen Lesern, die sich bei der Hessenschau über den Lügen-Beitrag beschwert haben.
An diesem Wochenende werden in zahlreichen Städten in Deutschland und dem benachbarten Ausland Demonstrationen gegen die Loslösung des Kosovo von Serbien stattfinden. PI veröffentlicht eine Liste der Veranstaltungen. Gleichzeitig bitten wir Leser, die die Möglichkeit haben, die Veranstaltungen zu besuchen, in guter PI-Tradition als Bürgerjournalisten mit eigenen Berichten und Fotos zu einer medienunabhängigen Berichterstattung beizutragen.
Deutschland, Bielefeld, Jahnpaltz, 23.02.2008, 14:00 Uhr
Deutschland, Düsseldorf, Burgplatz, 23.02.2008, 15:00 Uhr
Deutschland, Dortmund, Friedensplatz, 24.02.2008, 13:00 Uhr
Deutschland, Frankfurt, Paulsplatz, 23.02.2008, 12:00 Uhr (Mahnwache)
Deutschland, Hamburg, Stephansplatz, 23.02.2008 16:00 Uhr (bestätigt vom Konzul D. Zlatanovic)
Deutschland, Stuttgart, Schloßplatz, 23.02.2008, 12:30 Uhr
Deutschland, München, Am Marienplatz, 23.02.2008, 15:00 Uhr
Deutschland, Nürnberg, Versammlung vor der Serb. Kirche in der Kranichstr. 4, 24.02.2008, 11.30 Uhr
Deutschland, Köln, Neumarkt, 02.03.2008, 14Uhr
Österreich, Wien, Heldenplatz, 24.02. 13:00 Uhr
Schweiz, Zürich, Bürkliplatz, 23.02. 13:30 Uhr
Schweiz, St. Gallen – Bahnhof, 23.02.2008, 15:30 Uhr
Schweiz, Genf, UN Hauptquartier, 24.02.2008, 15:00 Uhr
Niederlande, Den Haag, Am Plein, 24.02.2008, 13:00 Uhr
Belgien, Brüssel, Ispred zgrade komisije, 24.02.2008, 15:00 Uhr(genehmigt!)
England, London, Whitehall (opposite Downing Street), 23.02.08 12:00 Uhr
Fotos und Berichte (bei Problemen mit der Formulierung ist das PI-Team gerne behilflich) lassen Sie uns bitte unter Verwendung unseres Kontaktformulars[5] unter der Rubrik „Initiativen und Demos“ möglichst zeitnah zukommen.
Die Hisbollah hat nicht nur Deutschland sondern offenbar auch Belgien infiltriert. Belgien ist durch den hohen Anteil Marokkaner wohl so etwas wie der 18. Landesteil Marokkos geworden. Ein gelungener Fang enthüllt jetzt ein islamisches Netzwerk, das aus Belgien geleitet wurde.
PI-Leser Jürgen P. hat für uns eine Übersetzung eines la libre[6]-Artikels über Gérald Papy vom 21. Februar geschrieben:
Ein gelungener Fang hat am Dienstag und Mittwoch die Demaskierung eines Terrornetzwerkes ermöglicht, das Attentate gegen Politiker und Armeeoffiziere vorbereitete. Hierdurch wurde eine wichtige Verbindung nach Belgien und vielleicht Verbindungen mit der schiitischen Hisbollah im Libanon ans Licht gebracht.
Gemäß dem marokkanischen Innenminister Chakib Benmoussa, verfüge der Chef dieser Terrorgruppe Abdelkader Belliraj, genannt auch „Iliass“ oder „Abdelkrim“, über die belgische und die marokkanische Staatsbürgerschaft und sei wohnhaft in Belgien (in Edegem, bei Gand, gemäß VTM).
Anscheinend hätte diese Mann ursprünglich in großem Stil Bandenkriminalität und ideologischen Kampf betrieben. Der Minister berichtete am Mittwochabend, dass Abdelkader Belliraj sich als verantwortlich erwiesen hat, in Belgien sechs Attentate zwischen 1986 und 1989 begangen zu haben; Fälle die bisher niemals aufgeklärt werden konnten.
Die Behörden in Rabat hätten Beziehungen hergestellt zur Ermordung des Rektors der Großen Moschee von Brüssel und seinem Stellvertreter am 29. März 1989. Bisher vermutete man dahinter die iranischen Geheimdienste, weil sie der von Teheran ausgesprochene Fatwa gegen Salman Rushdie widersprochen hatten.
Weiterhin der Mord an Joseph Wibran, Präsident den Koordinationskommitees der jüdischen Organisationen Belgiens (CCOJB) und Arzt im Brüsseler Krankenhaus Erasmus, vor dem er am 3. Oktober 1989 getötet wurde. Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwochabend die Eröffnung einer juristischen Untersuchung angekündigt. Seit 1992 hätte Abdelkader Belliraj sich auf radikalislamische Aktivitäten verlegt, die er mit gewöhnlichen Straftaten finanzierte.
Auf diese Weise hätten zwei großangelegte Banküberfälle die Terroristen mit Mitteln versorgt, um Operationen in Marokko durchführen zu können, im Jahre 2000 in Brüssel und in Luxemburg, präzisierte Chakib Benmoussa in Rabat.
Zwei Raubüberfälle, die nach dem gleichen Strickmuster durchgeführt wurden, haben tatsächlich in diesem Jahr die Klatschzeitungen unterhalten. Am 9. Oktober wurden Geldboten der Gesellschaft Brink´s auf dem Rollfeld des Luxemburger Flugplatzes vor dem Einsteigen in ein Flugzeug der Schweizer Gesellschaft „Crossair“ angegriffen, bemerkenswerterweise mit 66 Kilogramm Banknoten.
Am 31.Oktober, gleiches Szenario, plünderten vier Verbrecher einen Geldtransporter der gleichen Gesellschaft auf dem Brüsseler National-Flugplatz. Sie erbeuteten Kassetten mit Diamanten mit bevor sie in ein Flugzeug der Lufthansa geladen werden konnten.
Die Kommission teilte mit, dass es tatsächlich diese Raubüberfälle waren, die der Gruppe von Abdelkader Belliraj zur Last gelegt werden. Der marokkanische Innenminister hat präzisiert, dass sie mit der Beteiligung europäischer Ganoven begangen worden seien. In Marokko hat der antiterroristische Fischzug eine Schockwelle erzeugt, da unter den 32 festgenommenen Personen (darunter zwei andere Belgier, außer Belliraj) hochgestellte Personen auftauchen, wie Direktoren von Gesellschaften, Funktionäre, sogar ein Polizist, ein Informatiker, ein Betriebsführer eines Hotels in Marrakesch. Kurz gesagt, Personen die ein Profil darstellen, dass sich stark unterscheidet von den jungen Arbeitslosen der Vororte von Casablanca, die in die Mordanschläge von 2004 und 2007 verwickelt waren. Das Netzwerk hätte auch Geldwäsche betrieben mit Geschäften im Tourismus, Immobilienhandel und anderen Geschäften. Bei den Hausdurchsuchungen in Casablanca und Nador wurde ein Waffenarsenal gefunden; es enthält Kalaschnikow-Sturmgewehre, Uzi-Maschinenpistolen und halbautomatische Pistolen.
Eine aufgelöste Partei
Besonders gibt es als sich „richtig erwiesene Verbindungen“, die zu den Gruppierungen des politischen Islamismus eingerichtet wurden. Auf jeden Fall zur Gruppe „Al Badil al Hadari“ (Zivilisations-Alternative“), da zwei ihrer Anführer verhaftet wurden, nämlich der Generalsekretär Mustapha al Motassem und der Sprecher Mohamed al Amin Rakala. Ebenfalls eine Verbindung zu der „Bewegung der Umma“, deren Chef Mohammed el Marouani ebenfalls hinter Gittern sitzt. Die „Zivilisations-Alternative“ wurde im Übrigen aufgelöst. Unter drückendem Verdacht stehen letztendlich drei andere kleine Islamisten-Verbindungen mit Namen „Chabiba islamya“ („Islamische Jugend“, verboten), die „Marokkanische revolutionäre Bewegung“ (MRIM) und die „Bewegung der Muhadjirun Morokkos“.
In Rabat haben diese Enthüllungen eine gewisse Bestürzung hervorgerufen, da sie anschaulich beweisen, dass es ein abgekartetes Spiel zwischen den Extremistengruppen und gewissen Parteien gibt, die bisher unter dem Etikett „moderate Islamisten“ firmierten. Der marokkanische Innenminister hat darüber hinaus Hinweise, dass das Netzwerk von Abdelkader Belliraj mehr oder weniger mit al Kaida verknüpft ist, sowie mit der „Islamistischen Marokkanischen Kampfgruppe“ (GICM) und der algerischen „Salafisten-Gruppe für Predigt und Kampf“ (GSPC).
Schlussendlich argwöhnen die Behörden und gewisse Medien eine Verbindung zwischen dem enthüllten Netzwerk und der islamistischen proiranischen libanesischen Bewegung Hisbollah. Das zeigt insbesondere eine Verhaftung zu Beginn des Fischzuges am Wochenanfang. Hier wurde Abdelhatif Sriti, der marokkanische Korrespondent des Fernsehkanals „Al Manar“ festgenommen, dem offiziellen Kanal der Hisbollah.
Etwa drei Wochen nach der Brandkatastrophe in Ludwigshafen mit neun Toten haben sich die Hinweise der zwei türkischen Mädchen auf einen Brandstifter zerschlagen. Die acht- und neunjährigen Mädchen hätten ihre Aussagen zurückgenommen, melden Nachrichtenquellen unter Berufung auf Informationen von Ermittlern.
Bereits vor einer Woche habe sich eines der Mädchen von der ursprünglichen Schilderung distanziert, sagten Ermittler dem SWR. In dieser Woche nahm dann auch die zweite Zeugin ihre Aussage zurück. Die acht und neun Jahre alten Mädchen wollten kurz vor Ausbruch des Feuers einen Mann beim Zündeln im Haus beobachtet haben.
Es war der einzige konkrete Hinweis auf eine mögliche Brandstiftung. Angaben des Leitenden Oberstaatsanwalts Lothar Liebig zufolge gibt es keine weiteren Zeugen, die unmittelbar eine Brandstiftung beobachtet haben wollten.
Die Vernehmungen von mehr als 100 Zeugen stehen laut Liebig kurz vor dem Abschluss. Mitte nächster Woche sollen die Brandsachverständigen ihr Gutachten vorlegen. Die Ursache des Feuers ist nach wie vor unklar. Bei der Brandkatastrophe Anfang Februar waren neun Menschen ums Leben gekommen.
Hier noch einmal die damaligen Aussagen der beiden türkischen Mädchen im Video (Ausschnitt aus Spiegel TV vom 10. Februar 2008):
Dass ungenehme Meinungen keine Meinungen seien, sondern ein Verbrechen, lernen Schulkinder in Deutschland schon von ihren linken Lehrern. Was die Lehrer nicht mitteilen: Auch hierbei handelt es sich um eine Meinung. Die Gesetzeslage sieht glücklicherweise noch anders aus. Wenn man beispielsweise meint, Islamkritiker seien Freiwild für zügellose Beleidigungen, Verleumdungen und Hetze, kann der Irrtum teuer zu stehen kommen. Das erfuhren gerade zwei Blogger, die es sich zur Lebensaufgabe gemacht hatten, Kritik an islamischen Menschenrechtsverletzungen in die Nähe von Rechtsextremismus zu rücken.
Akte Islam[8] berichtet über einen aktuellen juristischen Erfolg:
Das Frankfurter Landgericht hat am Freitag, dem 22. Februar 2008, zwei Blogger, die deutsche Islam-Kritiker in übelster Weise beleidigt hatten, wegen der Schwere der Beleidigungen zu unerwartet hohen Schmerzensgeldzahlungen verurteilt. Ein Berliner Blogger muss nun an den Islam-Kritiker Udo Ulfkotte 12.500 Euro zahlen, eine Bundeswehr-Ärztin, die die Äußerungen ebenfalls verbreitet hatte, wurde zu 5000 Euro Schmerzensgeldzahlung verurteilt. Gegen beide Personen sind unabhängig vom zivilrechtlichen Verfahren auch noch Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft anhängig. Kläger sind der gemeinnützige Verein Pax Europa e.V. und dessen Vorsitzender Udo Ulfkotte. Auch die von Ulfkotte und Pax Europa beantragten Unterlassungsansprüche hatten vor dem Landgericht Frankfurt in allen Punkten Erfolg. Die verurteilten Blogger hatten die von Ulfkotte und Pax-Europa geübte Islam-Kritik als „rechtsextremistisch“ dargestellt. Vor einem Jahr war ein Gießener Islamwissenschaftler in einem ähnlichen Verfahren zu einer Schmerzensgeldzahlung in Höhe von 5000 Euro verurteilt worden.
Die jetzt verurteilten Blogger gehören zum kleinen Kreis jener, die im Glauben, Muslime vor jeglicher Kritik abschirmen zu müssen, auch immer wieder PI in unsachlicher und persönlich beleidigender Form angreifen. PI und die mit uns befreundeten Mitstreiter treten stets für das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. Dieses vor totalitären Tendenzen, die besonders durch die Islamisierung in Europa drohen, zu schützen, gehört zu unseren vorrangigen Zielen.
Das schließt ausdrücklich auch Kritik an unseren Positionen ein. Wir begrüßen jede sachliche Auseinandersetzung zu unseren Themen, zumal wir uns argumentativ auf der sicheren Seite wissen.
Wer aber glaubt, Kritik an den grausamen Menschenrechtsverletzungen des Islam, hier oder anderswo, durch persönliche Diffamierungen, beleidigende Schmähkritik oder direkte oder versteckte Drohungen unbehelligt von der Justiz zum Schweigen bringen zu können, befindet sich in einem folgenschweren Irrtum.
Übrigens: Auch PI wehrt sich inzwischen auf dem Rechtswege gegen ungesetzliche Angriffe. Dazu demnächst mehr.
Überall im Westen das selbe Deutungsmuster, wenn Moslems Krawall machen oder sonst negativ auffallen: Schuld sind nie sie selbst, sondern immer die westliche Aufnahmegesellschaft. Darin besteht Einigkeit zwischen mehrheitlich linken „Migrationsexperten“, Islamfreunden und in den islamischen „Communities“. Doch mit Fehldiagnosen kann man Probleme nicht lösen, weil man sie so nicht erkennt. Schlimmer aber ist, dass dem Wunsch Moslems als generell schuldlos und fast schon heilig zu sprechen, ein anti-westliches Feindbild mit der Folge der Gewaltrechtfertigung geschürt wird.
Moslems können Verbrechen begehen wie sie wollen. Medien und Politiker im Westen sind sich ganz überwiegend darin einig, sie als Opfer einer unzureichenden, diskriminierenden westlichen Gesellschaft darzustellen. Gründe für Gewalt und Unzufriedenheit aufgrund der islamischen Kultur zu suchen, ist streng tabuisiert. Die Argumente pro Moslems/Islam sind wie immer substanzlos und reine Propaganda. Hierzu Auszüge aus dem Hamburger Abendblatt[10] und dem Deutschlandradio[11].
Nächtelang haben in Dänemark Müllcontainer, Autos oder gar Schulen gebrannt. Mittlerweile ist die Gewalt etwas abgeflaut. Aber die Frage nach den Tätern und den Ursachen bleibt. „Das ist der lange angestaute Frust schlecht integrierter Jugendlicher aus Zuwandererfamilien“, sagte der dänische Soziologe Rene Elley Karpantschof dem Abendblatt. „Die Jugendlichen haben Nachteile bei der Jobsuche oder abends beim Disco-Besuch. Sie fühlen sich ungerecht und wie Bürger zweiter Klasse behandelt.“
Böse Dänen: Warum wohl sind Moslems in Diskos nicht sonderlich erwünscht[12]? Sie sind sehr oft frauenfeindlich, aggressiv, schwulenfeindlich und treten ganz überwiegend nur in der männlichen Geschlechtsvariante auf, während islamische Frauen nicht in die Disko gehen (dürfen).
Dilan, Berfin und Sara sind jetzt schon sicher, dass ihr Zukünftiger ein Türke sein wird – und sie haben keinen Zweifel daran, dass sie ihm als Jungfrau ins Brautbett folgen werden. Dabei haben die jungen Frauen bisher noch nicht einmal die Hand eines Mannes gehalten. Selbst in ihrer Wohnung daheim zeigen sich die Mädchen nur den Frauen und den engsten männlichen Familienmitgliedern.
“Wenn eine Frau mit ihrem Mann da ist, dann können wir schon sitzen alle zusammen. Aber, wenn zum Beispiel fünf Männer da sind und eine Frau da ist – das kann ich mir nicht vorstellen, dass man da neben den Männern so sitzt. Wenn eine Frau mit Kopftuch ist, kann man doch nicht so mit den Männern zusammensitzen und sich bequem machen. Ist wirklich nicht bequem! Aber zum Beispiel mein Opa oder mein Onkel, da kann ich mich richtig wohlfühlen, ohne Kopftuch kann ich auch da herumlaufen, mit T-Shirt, ist nicht Sünde für uns. Wenn wir diejenigen sehr gut kennen, dann sitzen wir alle zusammen, aber, wenn wir nicht so gut kennen, dann getrennt.“
Warum gehen die Moslems nicht einfach in Moslemdiskos, wo alles schön halal ist? Das wäre ihnen wohl zu langweilig – eine Disko nur mit und für Männer. Sie nehmen sich ganz selbstverständlich das Recht heraus, westliche Frauen „aufzureißen“ und die eigenen jungfräulich unter Verschluss zu halten. Das ist nicht nur doppelmoralisch, sondern rassistisch und diskriminierend. Denn den islamischen Frauen wird der Kontakt mit Ungläubigen schon im Koran untersagt, damit kein Gebärkörper im demografischen Dschihad an den Feind verloren geht.
Ob ein offener Umgang mit anderen Werten als dem orthodoxen Islamverständnis gelingt, hängt nach Meinung des Kreuzberger Sozialarbeiters entscheidend davon ab, wie die sexuellen Schwierigkeiten in der Pubertät gemeistert werden können.
“Sie dürfen nicht offiziell eine Freundin haben, weil vorehelicher Geschlechtsverkehr ist ein Tabu. Viele haben eine deutsche Freundin, weil vor der Ehe mit einer muslimischen Mädchen eventuell sogar eine sexuelle Beziehung einzugehen, das, das geht in den meisten Fällen nicht. Das heißt, die kommen dann in ganz schwierige Situationen, die sie alleine nicht lösen können. Das Richtige ist ja: Man darf vor der Ehe keinen Geschlechtsverkehr haben. Und, was dann passiert, ist eine Abwertung dieses deutschen Mädchens. Dieses Mädchen ist, wenn ich auch meine persönlichen Bedürfnisse mit ihr befriedige, ist sie trotzdem ein schlechtes Mädchen.“
Wieso kommt einfach keiner all dieser Soziologen und Psychologen auf die simple Idee, in der repressiven islamischen Sexualmoral und Geschlechterapartheid einen wesentlichen Grund für „Frust“ bei den Moslems zu suchen ? Die 68er-Psychologie hat doch diesen Zusammenhang intensiv thematisiert, und als Anti-Aggressionsstrategie die freie Liebe propagiert. Doch beim Islam will man nun plötzlich nichts mehr von diesen Erkenntnissen wissen. Seltsam, oder?
Warum wird gar nie der offensichtliche Frustanlass „Islam“ genannt? Dessen autoritäres Weltbild sich in patriarchalischer Familienhierarchie, den Normen von Gehorsam und Unterwerfung bis hin zur Selbstaufgabe, ausdrückt? Welches Frust generiert durch ein hohes Maß an innerfamiliärer Gewalt. Von Prügel bis hin zur Zwangsehe und bis zum Ehrenmord?
Wieso soll sich da absolut kein Frust aufbauen können in diesem Umfeld? Bei deutschen jugendlichen Gewalttätern sucht man sofort in der Familie die Gründe für ihr Fehlverhalten. Bei Moslems nicht! Hier gilt: Einzig die westliche Gesellschaft trägt alle Schuld, weil sich das propagandistisch von islamischer wie pro-islamischer Seite ausschlachten lässt. So ist die „Forschung“ über islamische Gewaltexzesse primär eine Propagandainstitution, um die islamische Expansion im Westen voranzutreiben, indem man immer mehr Akzeptanz für islamische Normen und Werte einfordert.
Diese Ungleichbewertung des Verhaltens der jeweiligen Mitglieder westlicher und islamischer Kultur trägt erschreckende rassistische Züge, und ist methodisch de facto Instrument einer rassistischen Ideologie.
„Die gewaltsamen Proteste haben sich im ganzen Land ausgebreitet“, so Karpantschof. „Sonst waren sie auf Kopenhagen, und da meist auch nur auf den Stadtteil Nørrebro beschränkt.“ Dieser Domino-Effekt zeige, dass sich die jungen Zuwanderer überall in Dänemark ungerecht behandelt und als Sündenböcke für jedes gesellschaftliche Problem fühlten.
Und er stellt nicht klar, dass zwischen dieser „gefühlten Ungerechtigkeit“ und tatsächlichen Ungerechtigkeit ein Unterschied besteht. Er differenziert auch nicht zwischen den unterschiedlichen Zuwanderern. So als wären Zuwanderer aus Deutschland oder Südamerika proportional beteiligt gewesen am verbrecherischen Krawall. Es geht offenbar ausschließlich darum, den Islam als soziokulturelle Gewaltkomponente zu verschleiern. Das Hamburger Abendblatt[10] gibt sich dem Anschein nach auch aus innerer Überzeugung her für diese Desinformation, die aber zugleich eine Form des Schürens von Ressentiments darstellt, weil hier in rassistischer Manier Feindbilder beschworen werden, von einer angeblich repressiven, diskriminierenden westlichen Gesellschaft. Ohne jede Differenzierung, dafür umso pauschaler.
Es gäbe sicher auch objektivere Stimmen, die man zitieren könnte. Dass man grade diesen Soziologen dem Publikum als Experten und Deutungspriester unterjubelt, zeigt, wie sehr man das Medium als Plattform für die Vermittlung des eigenen Weltbildes versteht. Moslems werden sogar dann noch als Opfer der bösen westlichen Kultur dargestellt, wenn es um die Wahrung der Menschenrechte geht, die gemäß dieser Darstellung nicht mehr als legitim verinnerlicht sind.
Für den Soziologen hat diese Entwicklung mehrere Gründe. „Es wird viel über dänische Werte gesprochen.“ Darunter seien etwa Gleichberechtigung der Geschlechter, Dialogbereitschaft und Demokratie zu verstehen. „Diese Werte werden als überlegen angesehen, andere Traditionen oder Kulturen zählen nicht und sollen sich unterordnen.“
Im Umkehrschluss bedeutet die Deutung des Soziologen, dass islamische Kulturträger auf der Geschlechterapartheid, den islamischen Rechts- und Alltagsnormen, und ihrem islamisch-totalitären Gesellschaftsverständnis bestehen können. Wenn man als westlicher Soziologe nicht einmal mehr die Menschenrechte als universell gültig anerkennt und Verständnis für deren Ablehnung aufbringt, indem man die Anerkennung der Menschenrechte abwertend als „unterordnend“ diffamiert, hat man sich aus der westlichen Kultur verabschiedet. Und vertritt die Werte des menschenrechtsfeindlichen Islam, indem man Propaganda für die Akzeptanz islamischer Werte betreibt. Und einem solchen Standpunkt gibt das Hamburger Abendblatt eine Platform!
Nahezu die Argumentation von Seiten der „Migrationsexperten“ ist massiv auf Verschleierung der soziokulturellen Besonderheiten bei islamischen Bürgern ausgerichtet. Fast nie taucht das Wort Islam/islamisch auf. So als hätte der Islam überhaupt keine prägende, soziokulturelle Bedeutung im Leben von Moslems.
Die wirtschaftliche Perspektivlosigkeit der jungen Türken in der Hauptstadt, ihre Frustration und die Jugendkriminalität, die oft genug daraus entsteht, – all das will der Berliner Integrationsbeauftragte aber nicht allein mit der Herkunft der Jugendlichen erklären. Die Integrationsdefizite dieser Gruppe – Günter Piening spricht von „Segregationsprozessen“ – haben seiner Meinung nach vorwiegend soziale Ursachen.
“Hier bilden sich vor allen Dingen soziale Segregationsprozesse ab, die dann ethnisch durch Herkunft unterschichtet werden. Es sind generelle Prozesse auch des Verfalls von Nachbarschaften in städtischen Zusammenhängen, das ist in allen Städten so, und wenn beides zusammenkommt und sich dann mit einer Herkunft unterschichtet, dann gibt es so eine Zusammenballung von Problemen.“
Wirtschaftliche Perspektivlosigkeit – darunter leiden auch Deutsche in einigen Regionen. Brennen dort Autos, werden dort Frauen als Huren und Schlampen beschimpft, wenn sie kein Kopftuch tragen? Rotten sich dort Banden zusammen, die systematisch Mitbürger „abziehen“? Gibt es in deutschen Regionen wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit Rütli-Schulen? Davon ist nichts bekannt. Auch mit anderen Migranten gibt es diese Probleme nicht, wie mit einigen Moslems.
Auch jüngste sozialwissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass weniger ethnische als soziale Ursachen für Integrationsdefizite verantwortlich sind. Der Psychologieprofessor Haci Halil Uslucan von der Universität Potsdam zum Beispiel erforscht Jugendgewalt in Deutschland.
Forschungsschwerpunkt des Wissenschaftlers: Die Sozialisation von deutschen und migrantischen Jugendlichen. Vergleicht man nur die Nationalität, beziehungsweise die Ethnie, dann belegen die Zahlen des Forschers, dass türkische Jugendliche mehr kriminelle Delikte ausüben als deutsche. Doch ein solcher Vergleich ist nach Auffassung von Haci Halil Uslucan nicht korrekt.
“Weil man hier nicht angemessen gleiche Gruppen vergleicht. Man muss im Hinterkopf haben, dass sehr viele Türken der ersten, zweiten Generation aus Unterschichten kommen; über 80, 85 Prozent schätzt die Forschung, und das stückweit sozusagen, ja, nicht vorhandene Bildungskapital auch in die weitere Generation weitergegeben wird. Viel relevanter wäre, deutsche Unterschicht mit türkischen Migranten zu vergleichen, nicht die gesamtdeutsche Gesellschaft, weil die deutlich breit gefächert ist. Die Migranten sind, zumindest, was Sozialschichtsmerkmale betrifft, dort homogener – homogener in der Unterschicht – vertreten.“
Der Psychologe hat deswegen in seiner Untersuchung zur Jugendgewalt Bildungs- und Schichtmerkmale berücksichtigt. Er hat türkische Jugendliche aus der Unterschicht mit deutschen Jugendlichen aus der Unterschicht verglichen. Das Resultat:
„Bei der aktiven Gewaltbeteiligung gehen die Unterschiede deutlich zurück, wenn man den Hintergrund kontrolliert. Und diese Differenzierung machen leider Medien nicht oder viel zu wenig, so dass sie einfach nur von der ethnischen Ausprägung her, ja, schaut, soundso viel Türken in der Statistik und soundso viel Deutsche, also ist es evident, dass Türken viel stärker belastet sind. Und der Alltagsmensch mag sich also vielleicht auch diese Frage der Vergleichbarkeit nicht stellen. Aber das sollten ja aufgeklärte Medienvertreter, die ein stückweit auch Verantwortung für sozusagen Folgen ihrer Berichterstattung haben, mit reflektieren.“
Diese Darstellung entspricht der linken Dogmatik, Fehlverhalten stets mit angeblichen Mängeln in der westlichen Gesellschaft zu erklären. Daraus leiten sich Forderungen nach noch mehr Sozialstaatlichkeit und linkem Machtanspruch ab. Der islamische „Wissenschaftler“ braucht hier nur die etablierten linken Klischees aufzugreifen. Dies ändert aber nichts an der Tatsache, dass es nun mal islamisch sozialisierte Jugendliche sind, die die Täterstatistiken anführen. Die Behauptung, deutsche Jugendliche verhielten sich in der Unterschicht wie moslemische, kann nicht belegt werden. Es ist eine bloße Behauptung zu Propagandazwecken. Denn sonst müssten in wirtschaftlich schwachen Regionen wo Deutsche leben, die Symptome identisch sein, was aber eindeutig nicht der Fall ist. Dennoch greifen die Medien solche Darstellungen permanent auf und verbreiten sie als gesichertes Wissen.
Damit zementiert der islamische „Wissenschaftler“ und alle die diesen Standpunkt teilen und verbreiten, die islamisch bedingte Unfähigkeit zur Selbstkritik[14] und des Anspruchs, sich stets als Opfer zu sehen.
Die Opferrolle zu beanspruchen kann leicht psychologisch wie politisch dazu missbraucht werden, sich eine ständige Rechtfertigung zu Gewalt zu verschaffen. So wenden sich die oben beschriebenen Frustrationen vieler Moslems, die ihnen der islamische Sozialisationsprozess zufügt, nach außen.
Es mag für einen Türken bislang keine Rolle gespielt haben, ob ihm von anderen negative Eigenschaften zugewiesen werden oder nicht, ist er aber fortwährend mit negativen Medienurteilen konfrontiert, wird er laut Uslucan im besten Fall nachdenklich, häufiger wahrscheinlich unsicher – im schlimmsten Fall jedoch wütend. So läuft zum Beispiel im Lokal eines türkischen Sportvereins in Kreuzberg einem 25-jährigen Türken die Galle über, wenn er an die jüngsten Diskussionen über kriminelle Ausländer und Integration denkt.
“Es wird alles getan, um die Türken schlecht darzustellen. Deutschland also bewegt sich auf einem sehr, sehr dünnen Eis. Ich meine, damals vor, vor einem Jahr oder so, wo im ganzen Paris es zwölf Tage lang gebrannt hat da mit diesen Jugendlichen und so, wenn das einmal in Berlin losgeht, und die Politiker bewegen sich genau in diese Richtung, nach dem Motto, wir müssen mit den Ausländern das machen und dies machen. Wenn das hier einmal losgeht, dann brennt nicht Berlin zwölf Tage lang, dann brennt es zwölf Jahre lang. Und die ganzen Jugendlichen und so, die warten nur darauf. Bis einer sagt: „Jetzt ziehen wir los!“
Es ist mehr als problematisch zu behaupten, man würde die Türken schlecht darstellen. Hier zeigt sich der Kontrast, wie sehr man den Islam in den Medien und Politik als Friedens- und Toleranzkultur hochjubelt im Vergleich zu den angeblich ständig latent oder offen diskriminierenden Deutschen. Selbst das kolonialistische Auftreten Erdogans[15] wird fast einhellig als „Integrationsbeitrag“ gelobt. Allerdings produzieren Türken/Moslems viele Probleme. Mit dem islamischen Denkansatz, dass die eigene Kultur eine überlegene, fehlerlose sei, wird jegliches Widerlegen solchen Selbstbetruges als Herabsetzung empfunden.
Die subjektiv als Abwertung empfundene gelegentliche Thematisierung von Missständen bei Mitgliedern der islamischen Kultur resultiert also aus einem Anspruch der Selbstidealisierung gepaart mit der islamischen Norm, dass jegliche Kritik wie Selbstkritik an islamischen Gesellschaftszuständen ein Tabu ist. Wer jedoch jegliche Selbstkritik verweigert, und von anderen nichts anderes erwartet als die Akzeptanz eines völlig absurden, überhöhten, Selbstbildes, ist völlig ungeeignet für jede Form von Dialog.
Selbst wenn ein Ansatz zu Selbstkritik bei gebildeten Türken erkennbar wird, zeigt sich letztlich immer die Schuldzuweisung und negative, vorurteilsvolle Stigmatisierung der Deutschen:
Es sind junge, gebildete Einwanderer der zweiten und dritten Generation, die das Image der Deutsch-Türken verbessern wollen. „Ihr negatives Bild in den Medien ist ein Integrationshemmnis“, urteilt Aylin Selcuk.
“Denn dadurch herrscht auf beiden Seiten praktisch Misstrauen, sowohl auf der deutschen, weil man denkt, na ja, Türken sind gefährlich, oder aber auch auf der türkischen, weil man denkt, na ja, die Deutschen wollen uns eh nicht, sie denken sowieso nur schlecht über uns, und vor allem Hauptschüler, die keine Perspektive haben und ihren Platz in der Gesellschaft gar nicht finden, benehmen sich denn einfach den Vorurteilen entsprechend, weil sie denn nicht lange selber nach dem Weg suchen müssen, wer sie eigentlich sind, und fühlen sich einfach in den Vorurteilen wohl und wollen einfach sich so benehmen, wie man es praktisch erwartet.“
Gerade Hauptschüler, die das Alltagsverhalten vieler Moslem-Migranten am eigenen Leib aushalten müssen, sind diejenigen, die am wenigsten Vorurteile gegen Moslems pflegen. Denn ihr Urteil beruht wohl eher auf alltäglicher Erfahrung und nicht auf multikulti-idealistischen Klischees und Vorurteilen. Die „gebildete“ Türkin sollte sich fragen, warum das so ist, dass man Türken mit anderen Einstellungen begegnet als Italienern, Japanern, Vietnamesen oder Brasilianern. Tut sie aber nicht, weil sie selbst Vorurteile pflegt.
Und so geht es immer weiter mit einseitigen Vorwürfen und Klischees:
Zweifellos fragt die aktuelle Integrationsdebatte zu wenig nach Unterschieden in der türkischen Community. Das hat auch Haci Halil Uslucan von der Universität Potsdam beobachtet.
Je zahlreicher die Bereiche sind, in denen sich Integrationsprozesse vollziehen, desto umfassender sei ein Zuwanderer integriert. Als ein wichtiges Kriterium für eine umfassende Integration bezeichnet es Haci Halil Uslucan, wenn Menschen sich subjektiv mit dem Einwanderungsland identifizieren. Diese Identifikation mit Deutschland werde so befriedigender gelingen, je weniger die Migranten diskriminiert und ausgegrenzt werden. Das heißt, wenn ein Türke auf dem Arbeits-, Wohnungs- und Bildungsmarkt vergleichbare Chancen hat wie ein Deutscher – und wenn es für ihn Möglichkeiten der politischen Beteiligung gibt. Hier liege der Ball bei der deutschen Politik. Das findet auch der Türke aus dem Kreuzberger Vereinslokal.
“Was war denn damals mit meinen Eltern gewesen, die seit 40 Jahren hier gearbeitet haben, da war keine Integration. Warum? Weil damals die Ausländer Ja und Amen gesagt haben – die sollten nur die ganzen Drecksarbeiten machen. Aber die neue Generation, die denkt weiter, die denken, die kennen ihre Rechte, ich zahle meine Steuern, also mit Integration und mit so einem Scheiß brauchen sie überhaupt gar nicht zu kommen. Was hat denn die deutsche Regierung gemacht? Die hat uns doch in diese ganze Scheiß-Ghettos hineingesetzt.“
„Die Migranten“ alle in einen Topf zu werfen ist die übliche Verschleierungspropaganda, dass es sich um ein rein islamisch-soziokulturelles Problem handelt. Und keinesfalls um eines aller Migranten.
Immerhin geht Uscalan auf den Aspekt islamischer Sozialisation ein, und beschreibt:
Leider gibt es eben irgendwelche selbsternannten Rechtsgelehrten, die ihnen vorschreiben: So musst du handeln und: Das ist die richtige Lebensweise dieser Religion. Keines der Kinder oder auch keiner der Jugendlichen kann mir sagen: „die haben jetzt konkret gesagt, Deutsche sind unrein, Deutsche sind schlecht“, aber in Untertönen kommt schon heraus, einfach aus Schlussfolgerungen, dass unsere Religion ist gut, unsere Religion ist richtig, da kann das Kind, der Jugendliche eben allein die Schlussfolgerung ziehen, na, die andere Religion ist dann offensichtlich schlecht.
Was sollen denn nun laut Uslucan die Deutschen an den Moslems akzeptieren? Denn hinter der Akzeptanzforderung von islamischer Seite verbirgt sich von Seiten der islamischen Verbände nichts anderes als die Akzeptanz islamischer Gesellschaftsnormen. Obwohl diese unvereinbar mit dem Grundgesetz sind, wie z.B. die islamische Geschlechterapartheid. Er fordert nichts anderes als die Preisgabe des Grundgesetzes und dessen Ethik von deutscher Seite. Damit liegt er allerdings auf einer Linie mit den pro-islamischen Protagonisten im Westen. Hier müsste Uslucan – wenn Integration so gut gelingen soll wie bei allen nicht-islamischen Migranten – von den Moslems Selbstkritik und Abkehr vom Islam und dessen Normen einfordern.
Und genau das findet nicht statt:
In einem solchen Milieu kommt es vor, dass Ehen arrangiert werden, dass junge Mädchen zur Zwangsheirat mit einem Cousin in die Türkei verfrachtet werden – und kein Nachbar erfährt davon, weil derartige Kontakte nicht gepflegt werden. Diese Missstände gibt es, bestätigt Berlins Integrationsbeauftragter, Günter Piening. Er will aber muslimische Organisationen nicht dafür verantwortlich machen.
“Wir haben festgestellt, dass es eine wachsende Kooperation zwischen städtischen Institutionen und den Moscheegemeinden gibt. In den Moscheen finden inzwischen Sprachkurse statt, die Moscheen machen Jugendarbeit, das ist eine Entwicklung, die vom Senat auch gefördert wird, weil wir eben halt auch sehen, dass bestimmte Gruppen der eingewanderten Bevölkerung hier besonders gut angesprochen werden könne, und weil dieses auch ein Stück dessen ist, was ich als Einbürgerung des Islam verstehe.“
Ausgerechnet die islamischen Propagandainstitutionen „Moscheegemeinden“ werden als Integrationspartner aufgefasst, obwohl genau dort dafür gesorgt wird, dass die islamische Geschlechterapartheid und Zwangsehen als Tugenden aufrecht erhalten bleiben. Wie soll da Integration gelingen, wenn hier Werte propagiert werden, die dem Grundgesetz diametral widersprechen? Doch wollen unsere pro-islamischen Appeasement-Politiker und Medien überhaupt Integration? Oder akzeptieren sie stillschweigend den Abschied vom Grundgesetz unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“, weil sie selbst nicht mehr hinter dem Grundgesetz stehen? Fragen, die nur die Betreffenden selbst beantworten können.
Fazit:
Es ist ein Spiel mit Pulver und Feuer, ständig die westlichen Aufnahmegesellschaften für die Probleme der nicht integrationswilligen Moslems verantwortlich zu machen. In der islamischen Kultur ist die Pflege von Feindbildern, von Verachtung für andere Kulturen und deren Mitgliedern schon im Koran angelegt und vom Propheten vorgelebt. Hinzu kommt ein kulturell-rassistisch angelegter Überlegenheitswahn der islamischen Kultur (Erdogan: „Unsere Religion ist ohne Fehler“), Gewaltlegitimationen finden sich in der islamischen Lehre zuhauf. Sowohl in den Familien (siehe Prügelsure 4,34) als auch im Rahmen des Dschihad. Die islamische Kultur wirkt als Sozialisationsfaktor auf die dem Islam ausgelieferten Individuen und verformt ihr denken und fühlen. Sie übernehmen unbewusst die islamischen Deutungsmuster bei Konflikten und sehen sich somit stets als „gut und fehlerlos“, lehnen fremde Kultur ab, wenn sie islamisch indoktriniert wurden und pflegen leider oft Feindbildklischees. Die pro-islamische Politik und Medienpraxis verstärkt diese Sichtweise erheblich, indem sie ihrerseits stets westlicher Kultur und westlichen Staaten ungerechtfertigte Vorwürfe machen, jedoch fast nie der einzigen Migrantengruppe, die Integrationsprobleme aufweist.
Fest etabliert ist bereits das Deutungsmuster, das jede Form islamischer Gewalt gegen westliche Kultur und Rechtsnorm Ausdruck des Grades an Frust über die westliche Aufnahmegesellschaft darstellt. Mit dieser Deutung können Moslems gar nicht mehr kriminell werden, denn je krimineller sie sind, zeigt dies nur an, wie sehr sich die westliche Gesellschaft an ihnen vergangen hat.
Je exzessiver sich islamische Fremdenfeindlichkeit und islamisch induzierter Frust aus dem Sozialisationsprozess entlädt, umso massiver werden die Vorwürfe an die westliche Gesellschaft erhoben. Kombiniert mit immer radikaleren Forderungen, islamische Rechts- und Moralnormen zu akzeptieren. Und Moslems immer noch mehr durch Vergabe an Geld- und Dienstleistung zu begünstigen sowie ihnen immer mehr halal-Sonderrechte einzuräumen.
Es ist ständig vom Frust der Moslems die Rede. Doch westlichen Bürgern gesteht man keinen Frust zu. Sie haben alles hinzunehmen. Unzählig sind längst die Hassverbrechen, wenn Frauen ohne Kopftuch als „Huren und Schlampen“ beleidigt und gedemütigt werden. Die gezielten Verbrechen gegen Menschen nicht-islamischer kultureller Zugehörigkeit in Rütli-Schulen und beim „abziehen“. Hier ermittelt kein Staatsschutz und niemand ruft zu Toleranz auf. Auch nicht, wenn Moslems Opfer von Zwangsehen und Ehrenmorden werden – erfolgt niemals ein Toleranzappell.
Was hier abläuft ist eine Propagandaschlacht. Der Islam soll kompatibel zu unserer Kultur dargestellt werden. Da dies immer weniger gelingt, verlegt man sich darauf, dass sich die westliche Kultur dem Islam anzupassen hat. Im Namen von Akzeptanz und Toleranz.
Wir Einheimischen werden nicht gefragt, ob wir diese Umgestaltung unserer Lebenswelt wollen. Nur Moslems werden gefragt, was sie gerne hätten. Wir haben kein Recht auf Frust. Niemals würde man Hass- und Gewaltexzesse, wie sie einige Moslems begehen, bei Nicht-Moslems mit Verständnis für Frust entschuldigen. Das ist gut so. Doch es müssen die selben Maßstäbe für alle Bürger gelten – und nicht konträr verschiedene. Die derzeitige Praxis ist diskriminierend und rassistisch.
Schauplatz ist das Kibbuz „Ein Hashlosha“ kurz nach der dort geschehenen Ermordung eines Volontärs aus Ecuador durch palästinensische Heckenschützen. Die israelische Nachrichten-Crew von Reschet TV[16] zeigt ein paar Aufnahmen vom Kibbuz, da hört man auf einmal Schüsse die Kamera wackelt und jemand ruft: „Komm hierher, komm – geh in Deckung – sag was.“
Der Reporter:
„Im Moment ziehen wir Heckenschützenbeschuss auf uns. Es geschah gerade, als die Farmer versucht haben, den festgefahrenen Traktor zu befreien, der schon zuvor beschossen worden war, wobei der Volontär vom Kibbuz Ein Hashlosha getroffen worden war.“
Neue Schüsse –
„Neben meinem Ohr, direkt neben meinem Ohr.“ „Was ist das?“
– ein Heckenschütze rennt davon. Einer vom Team kommt und sagt:
„Hey, jemand hat eine Mörsergranate auf uns geworfen, Bruder.“ „Kommt zum Abhang, schnell!“
Die Reporter flüchten.
„O nein, eine Mörsergranate. Das war schon eine Kassam, jetzt es war eine Kassam-Rakete.“
„Es hat begonnen, auf uns zu schießen.“ „Roey, komm hier rein, geh in Deckung – Jakob, komm rein, geh in Deckung!“
Neue Schüsse.
„Runter! Runter! – Runter Pablo!“ „Mist, sie wissen genau wo wir stecken.“ „Das hat den Baum getroffen, hast du’s gesehen? Hier, den Baum über mir.“ „O nein, Pablo, nimm deinen Kopf runter!“ „Das war knapp, die haben uns nur ganz knapp verfehlt.“ „Eine Mörsergranate fällt gleich.“
„Chaim, wir sind hier, sie schießen auf uns – Chaim, wir sind hier, sie schießen auf uns. Wir sind hier in der Mitte, die Armee ist versprochen, wo bist du? Chaim? Chaim! Chaim, wo bist du verdammt. Sie schießen aus allen Richtungen auf uns, seit die Armee versprochen wurde. Wo seid ihr, Jungs? Wo sind die? Sie schießen auf uns, Chaim.“
„Der Beschuss ist sehr nah.“ „Chaim, sie schießen auf uns. Chaim, sie schießen auf die Bäume. Wir sind hier, wir wurden schon beinahe getroffen. Schick uns die Armee hier rüber. Ha, das ist das Land, wo… Chaim, sie schießen auf uns.“
„Rennt nicht weg, ihr könnt von hier nicht weg.“
„Wir sind in Deckung, aber wir werden beschossen.“
„Was, ist mein Leben nichts mehr wert?“
„Die Kugeln haben in den Bäumen über uns eingeschlagen. Sie schießen während wir hier sind. Einen Meter über unseren Köpfen schlagen die Kugeln ein. Wir liegen am Hang.“
Mit Unterstützung der Luftwaffe hat die türkische Armee gestern abend mit 10.000 Soldaten die Grenze zum Irak überschritten. Ziel der Offensive ist nach türkischen Angaben die Bekämpfung von PKK-Terroristen im kurdischen Autonomiegebiet im Nordirak.
Die türkische Armee ist in den Nordirak einmarschiert und hat eine Bodenoffensive gegen kurdische Rebellen begonnen.
Armeekreisen zufolge waren am Freitag zunächst zwei Brigaden im Einsatz, von denen jede bis zu 5000 Soldaten hat. Die Truppen wurden von der Luftwaffe unterstützt. Tausende weitere Soldaten stünden an der Grenze für einen Einsatz bereit, sagte ein hochrangiger Militärvertreter, der im südöstlichen Grenzgebiet stationiert ist.
Der türkische Generalstab teilte mit, die Einheiten hätten am Donnerstagabend um 18.00 Uhr die Grenze überschritten. Nach Medienberichten drangen sie bis zu zehn Kilometer tief auf irakisches Gebiet vor. Die Armee werde sich so schnell wie möglich wieder aus dem Irak zurückziehen, wenn sie ihren Auftrag erfüllt habe, erklärte die Armeeführung. Sie machte keine Angaben zu den konkreten Zielen des Einsatzes. Die Türkei hat seit Monaten bis zu 100.000 Soldaten an der Grenze zusammengezogen, sich unter dem Druck der USA in den vergangenen Wochen aber auf kurze Vorstöße zu Land und aus der Luft beschränkt. Es ist nach 1995 und 1997 das dritte Mal, dass die Türkei mit einer Großoffensive im Nachbarland gegen kurdische Separatisten vorgeht.
Es ist zu erwarten, dass die neue Offensive der Türkei auch in der multikulturellen Gesellschaft in Deutschland zu neuen Spannungen führt. Beim letzten Mal hatte es Anfang November große Demonstrationen[18] von Kurden und Türken gegeben. Dabei kam es auch zu regelrechten Hetzjagden rechtsextremer Türken (Foto) auf hier lebende Kurden.
Zur Erinnerung an die damaligen, von der Qualitätspresse als „Friedensdemonstrationen“ verkauften Aufmärsche, nochmals ein Video von damals. Anhänger der türkischen faschistischen Grauen Wölfe vor dem Kölner Dom:
Zugegeben, wer lange Jahre im Filz von NRW gelebt hat, tut sich schwer, so etwas wie Mitleid mit einem ehemaligen roten Landesfürsten zu empfinden. Aber wie die eigenen Genossen jetzt mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister umgehen, ist nur noch widerlich. 25 von 27 Mitgliedern des kleinen SPD Ortsvereins in Bochum, dem Clement angehört, beantragen jetzt den Parteiausschluss des alten Schlachtrosses. Er hatte die Enegiepolitik der SPD kritisiert und indirekt davon abgeraten, Frau Ypsilanti zu wählen.
Ausgerechnet in dem Moment, wo Andrea Ypsilanti nachdenkt[19], ihr Wahlversprechen, nicht mit der Partei der Mauerschützen zusammenzuarbeiten, zu brechen, soll ihr Widersacher Wolfgang Clement aus der SPD ausgeschlossen werden. Die Welt berichtet[20]:
Dem früheren Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) droht der Parteiausschluss. Dass es zu einem Parteiordnungsverfahren kommen wird, sei jetzt beschlossene Sache, hieß es am Freitag beim SPD-Landesverband in Düsseldorf. In dieser Woche habe die zuständige Schiedskommission im Bochumer SPD-Unterbezirk entsprechende Anträge der Ortsvereine geprüft und für formal korrekt befunden. Damit werde automatisch das Verfahren eingeleitet, erklärte der Landesverband. (…)
„Clements Verhalten in den letzten Wochen vor der Wahl hat zu unserem Entschluss geführt“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende Rudolf Malzahn der Zeitung. Clement hatte vor der Landtagswahl in Hessen mehrfach die Energiepolitik der SPD kritisiert und indirekt dazu aufgerufen, die SPD nicht zu wählen. Der ehemalige Bundesarbeits- und Wirtschaftsminister trat 1970 in Bochum in die SPD ein.
Man muss Wolfgang Clement nicht mögen. Aber diese Rache der Kleinfunktionäre an einem der Erfolgreichen ihrer Partei sagt viel, über den inneren Zustand der alten Tante SPD und ihr Verhältnis zum freien Wettbewerb der Meinungen. Pfui Teufel!
Dem britischen Blogger Lionheart[21], den bei seiner Rückkehr nach Großbritannien wegen seiner bissigen Islamkritik die Verhaftung erwartet, droht jetzt auch die Ermordung, sollte er jemals in seine Heimat zurückkehren.
Selbst wenn Paul Ray (Lionheart) ein “Geständnis” ablegen würde, könnte er bis zu seiner Verhandlung in Großbritannien nicht gegen Kaution freigelassen werden. Die von Al Kaida unterstützte Gruppe dschihadistischer Heroindealer aus Luton hat für den Fall der Festnahme Rays bereits angekündigt, ihn in der Haft ermorden zu lassen. Lionheart hatte auf seinem Blog über die Aktivitäten eben dieser dschihadistischen Drogenhändler geschrieben.
Hier die Gesprächsaufzeichnungen der Telefonate zwischen Paul Ray und Detective Sergeant Steve Facer sowie Detective Constable Ian Holden von der “Hate Crimes Unit” der Grey Friars Polizei in Großbritannien:
Heute um 18.00 Uhr findet in den Räumen der DITIB (Venloer Str. 160, 50823 Köln-Ehrenfeld) eine Dhimmi-Veranstaltung im Rahmen der „Aktionswoche der Christlich-Muslimischen Friedensinitiative“[25] statt. Bekir Alboga (KRM), Hannelore Bartscherer (Katholikenausschuss Köln), Marlis Bredehorst[26] (Stadt Köln), Ayten Kilicarslan (DITIB) und Dorothee Schaper (Ev. Kirchenverband Köln) werden miteinander über den „Beitrag der Religionen zum Frieden in unseren Städten“ diskutieren. Da es eine öffentliche Veranstaltung ist, gehen wir davon aus, das PI-Leser aus der Umgebung auch herzlich willkommen sind.
An diesem Wochenende werden in zahlreichen Städten in Deutschland und dem benachbarten Ausland Demonstrationen gegen die Loslösung des Kosovo von Serbien stattfinden. PI veröffentlicht eine Liste der Veranstaltungen. Gleichzeitig bitten wir Leser, die die Möglichkeit haben, die Veranstaltungen zu besuchen, in guter PI-Tradition als Bürgerjournalisten mit eigenen Berichten und Fotos zu einer medienunabhängigen Berichterstattung beizutragen.
Etwa drei Wochen nach der Brandkatastrophe in Ludwigshafen mit neun Toten haben sich die Hinweise der zwei türkischen Mädchen auf einen Brandstifter zerschlagen. Die acht- und neunjährigen Mädchen hätten ihre Aussagen zurückgenommen, melden Nachrichtenquellen unter Berufung auf Informationen von Ermittlern. 
Überall im Westen das selbe Deutungsmuster, wenn Moslems Krawall machen oder sonst negativ auffallen: Schuld sind nie sie selbst, sondern immer die westliche Aufnahmegesellschaft. Darin besteht Einigkeit zwischen mehrheitlich linken „Migrationsexperten“, Islamfreunden und in den islamischen „Communities“. Doch mit Fehldiagnosen kann man Probleme nicht lösen, weil man sie so nicht erkennt. Schlimmer aber ist, dass dem Wunsch Moslems als generell schuldlos und fast schon heilig zu sprechen, ein anti-westliches Feindbild mit der Folge der Gewaltrechtfertigung geschürt wird.
Zugegeben, wer lange Jahre im Filz von NRW gelebt hat, tut sich schwer, so etwas wie Mitleid mit einem ehemaligen roten Landesfürsten zu empfinden. Aber wie die eigenen Genossen jetzt mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister umgehen, ist nur noch widerlich. 25 von 27 Mitgliedern des kleinen SPD Ortsvereins in Bochum, dem Clement angehört, beantragen jetzt den Parteiausschluss des alten Schlachtrosses. Er hatte die Enegiepolitik der SPD kritisiert und indirekt davon abgeraten, Frau Ypsilanti zu wählen.
Dem britischen