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Umweltminister Gabriel im Rückwärtsgang

Umweltminister Siegmar Gabriel, der auszog, den Planeten vor dem Hitzetod zu retten, ist mit seinen Biosprit-Plänen vorerst gescheitert [1]. Die Verdoppelung der Zwangsbeimischungsmenge von „umweltfreundlichem [2]“ Bioethanol wurde aber nicht etwa aus Umweltgründen gestoppt, sondern einzig aus Angst vor einem Verlust an Wählerstimmen.

Gabriel hat erkannt, dass es bei Millionen Autofahrern nicht gut ankäme, wenn sie ausgerechnet im Wahljahr 2009 mit ihren älteren Benzinern teures Super Plus tanken müssten. Denn das Bioethanol-Gemisch kann bei Ottomotoren Dichtungen und Leitungen aus Kunststoff beschädigen.

Überlegungen zum ganzen anderen Wahnsinn [3], der mit dem Biosprit-Anbau zusammenhängt, wie Nahrungsmittelknappheit durch immer mehr Anbauflächen für Bioenergiepflanzen und steigende Lebensmittelpreise [4], sowie Brandrodungen riesige Flächen an Regenwald und Wasserknappheit spielen dabei eine weit weniger große Rolle.

Jetzt kracht es gewaltig in der Großen Koalition. Die Problematik mit den Dichtungen an den alten Autos ist schon lange geplant, nur war das egal gewesen, so lange man mit „nur“ einigen 100.000 betroffenen Bürgern rechnete. Der Umweltminister hat auch schon den Scharzen Peter vergeben – ausgerechnet an die Autobranche, die seit Monaten am lautesten vor den Problemen warnt. Die hätte ihn verwirrt. Vielleicht hat der Minister auch einfach zu lange in der Sonne [5] gelegen.

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Eine schrecklich nette Familie

geschrieben von PI am in Deutschland,Humor,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Woher nehmen die Autoren von Comedyserien die Ideen für verzwickte Familiengeschichten? Aus dem kulturell bereicherten Frankfurt!

PI-Leser Sadiq al-Sharq al-Awsat fand den folgenden Stoff bei der Pressestelle des Frankfurter Polizeipräsidiums:

Frankfurt (ots) – Mittwochmittag, Verkehrskontrolle in der Ostparkstraße:

Die Beamten des 5. Reviers winken gegen 12.15 Uhr einen Transporter heraus, verlangen vom Lenker die entsprechenden Papiere. Der Fahrzeugführer, Tarek M. aus Hanau (27), denkt sich „Nicht gut!“. Er weiß als Kurierfahrer natürlich ganz genau, dass er gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten seine richtigen Personalien angeben muss. Aber da er unglücklicherweise gar nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist, keinerlei Ausweispapiere dabei hat und außerdem noch unter dem Einfluss von Marihuana und Kokain steht, hält er es für angebrachter, jetzt die Personalien seines vermeintlich unbescholtenen Bruders Ahmet M. (23) anzugeben. Immerhin hat der ja einen gültigen Führerschein. Das muss doch nachprüfbar sein. Prompt wird geprüft. Dabei kommt sehr schnell heraus, dass gegen Ahmet M. tatsächlich keinerlei Fahrerlaubnisbeschränkungen vorliegen. Allerdings, und das ist jetzt nicht so günstig für den Überprüften, liegt gegen Ahmet M. ein gültiger und demzufolge sofort freiheitsentziehende Maßnahmen auslösender Haftbefehl vor. Da hält es Tarek M. dann doch für zweckmäßiger, zu seinen richtigen Personaldaten zu stehen, die man wenig später anhand seiner Fingerabdrücke ohnehin heraus bekommen hätte. Nach abgeschlossener Personalienfeststellung, Durchsuchung (ein paar Krümel Marihuana hatte er noch einstecken), Einleitung entsprechender Ermittlungsverfahren und Entnahme einer Blutprobe können ihn die schmunzelnden Beamten schließlich wieder „in die Freiheit“ entlassen. Die Fahndung nach seinem Bruder dauert an.

(Spürnase: Sadiq al-Sharq al-Awsat)

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Linke Verkrampfungen

geschrieben von PI am in Altmedien,Gutmenschen,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Daniel Bax„Hassprediger des Westens“ [6], titelte gestern taz-Redakteur Daniel Bax (Foto) und meint damit alle Menschen, die andere Ansichten haben als er – und es sogar wagen, diese öffentlich zu äußern. Also Menschen, die Pädophilie und die Aufrufe zu Mord ablehnen, egal ob sie durch religiöse Fundamentalisten oder durch ein „heiliges Buch“ erfolgen.

Homophobie und Antisemitismus unter Muslimen malt sie (die „Neue Rechte“, Anm.) sogar in den düstersten Farben aus, nur um sich selbst in umso helleres Licht zu rücken.

Das ist schon ein herber Schlag, wenn der politische Gegner, dem jahrelang Intoleranz vorgeworfen wurde, plötzlich die selben Werte wie man selbst vertritt. Fanden sich früher eine große Anzahl von Angriffspunkten gegen „die Rechten“, so sind diese bedrohlich wenig geworden:

Die alte Rechte hegte ihre Ressentiments noch gegen alle Minderheiten gleichermaßen, ob Schwule, Juden oder Muslime. Die neue Rechte, deren Konturen sich heute in fast allen westlichen Ländern abzeichnen, richtet ihre Abneigung exklusiv gegen Muslime.

Nur das gute alte Kriegshetzerargument zieht immer noch, wobei verschwiegen wird, dass es Rot-Grün in Deutschland war, das Kampfeinsätze in Bosnien und Afghanistan ermöglichte:

Und sie (die neue Rechte, Anm.) begreift sich als “pro-amerikanisch” und “pro-israelisch”, betrachtet sie beide Länder doch als Speerspitze im Kampf gegen “den Islam”. Schließlich trumpfen sie militärisch auf, während das alte Europa angeblich nicht mehr als laue Diplomatie zu bieten hat.

Was also tun in einer Situation mit einem Feindbild mit weniger Angriffsflächen? Die taz erklärt uns, dass sich das Feindbild gar nicht geändert hat, die “neuen Rechten” tarnen sich nur:

Wenig überraschend ist, dass Wilders mit seinen Forderungen bei Rechtsextremen alter Schule auf Gegenliebe stößt, obwohl er öffentlich zu ihnen Distanz hält. Und es ist kein Zufall, dass ausgerechnet Rechtsextreme in Tschechien seinen Film veröffentlichen wollten.

Und jetzt enthüllt der Autor seine vollkommene Ahnungslosigkeit, zumindest in Wirtschaftsfragen:

Das Feindbild Islam verbindet heute die alte Rechte wie Frankreichs Front National oder den belgischen Vlaams Belang mit modernen Rechtspopulisten wie Italiens Lega Nord, der Schweizerischen Volkspartei (SVP), Österreichs FPÖ oder der Dansk Folkeparti, die sich einen bürgerlich-marktliberalen Anstrich geben und darum salonfähiger sind.

Sämtliche dieser Parteien haben auch nicht nur annähernd einen marktliberalen Anstrich, ihre Programme sind auf die “kleinen Leute” und auf Umverteilung ausgerichtet. Aber offenbar ist das für Bax auch schon zu marktliberal.

Aber es kommt noch besser. Nicht nur in Sachen Markt ist die taz schlecht informiert, auch über das Ausland scheint man in dieser Redaktion nicht viel zu wissen. Anders ist diese Aussage nicht zu erklären:

In Österreich haben die zwei konkurrierenden rechtspopulistischen Parteien, die FPÖ und Jörg Haiders BZÖ, diesen Vorschlag übernommen und im Bundesland Kärnten jüngst schon in ein Gesetz umgesetzt.

Nicht FPÖ und BZÖ haben dieses Gesetz beschlossen, es waren das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) und die ÖVP. Die ÖVP ist die Partei der österreichischen Christdemokraten, vergleichbar mit der deutschen CDU. Es war auch kein Minarettsverbotsgesetz, sondern eine Erneuerung der Kärntner Bauordnung und des Ortsbildpflegegesetzes, das jetzt auf ortsübliche Bautradition Rücksicht nehmen soll. Aber solche Details sind im Kampf für die gute Sache vernachlässigbar, wenns nach Bax geht.

Ob so einer Desinformation über Nachbarländer verwundert es auch nicht, dass Deutschland noch als eine Insel der Seligen bezeichnet wird:

Doch im Unterschied zu vielen Nachbarländern fehlt es hier bislang an einer Partei, die sich solcher Stimmungen offensiv zu bedienen wüsste. Für eine Volkspartei wie die Union empfiehlt es sich einfach nicht, allzu minderheitenfeindliche Töne anzuschlagen, wie kürzlich Roland Koch bei den Wahlen in Hessen erfahren musste. Die FDP ist wohl doch zu wertliberal, um der rechtspopulistischen Versuchung zu erlegen, und die NPD zu extrem, um bürgerliche Wähler anzusprechen.

Die Gefahr ist jedoch schon im Anmarsch. Unkontrollierbare Medien in der furchtbar freien Welt des Internet bereiten dem Autor größtes Kopfzerbrechen:

Auch wenn es in Deutschland bislang keine Partei gibt, die ähnlich absurde Forderungen wie Wilders erhebt, ist es zu früh, Entwarnung zu geben. Geifernde Polit-Blogs und andere Hassprediger des “freien Westens” haben einem Populisten wie ihm auch hierzulande längst den Boden bereitet.

Und jetzt hat man auch ein neues Feindbild mit vielen Vorzügen: schnell wachsend, kaum zensierbar und nur lose organisiert.

Manche haben andere Lehren als Bax gezogen aus der deutschen Geschichte. Sie stehen Verfolgten bei, z. B. den Opfern von Zwangsehen und potentiellen Opfern von Ehrenmord. Praktisch wie präventiv. Bax erwähnt diese Opfer nicht, obwohl er sich um die armen Muslime sorgt – angeblich. Aber nur so lange, wie er Nicht-Muslime als potentielle Bösewichte auszumachen vermag.

Damit erweckt Bax den Eindruck, als ginge es ihm vor allem um die Pflege des eigenen Feindbildes. Alle, die anders denken als er, sind stupide als „rechts“ eigeordnet, ein Hort des Bösen, das er und seines Gleichen, die Guten, bekämpfen müssen.

Die Sichtweise von Bax erwähnt noch nicht einmal mehr, dass Wilders und viele andere Mutige, die Pädophile, Ehrenmord und Djihad ablehnen, dafür mit Mord bedroht sind, und ihrer elementarsten Freiheitsrechte im Alltag beraubt. Es passt nicht in sein Weltbild das ausschließlich angefüllt ist mit bösen „Rechten“, dass aufgrund der islamischen Lehre und des Prophetenvorbildes fundamentalistische Muslime eine effektive Bedrohung unserer Freiheit und Rechte ausüben.

Bax hat gut reden. Die „bösen Rechten“ sind nicht wie die friedlichen Muslime darauf aus, ihn zu ermorden, weil er eventuell beleidigend und verletzend war. Es an Respekt fehlen ließ vor der anderen Weltanschauung. Er und Genossen halten sich für die moralische Elite im Land. Wer sich für moralisch höherwertig hält als andere, glaubt sich leicht herrschaftsberechtigt und meinungsführend. Durch Aufzeigen der Menschenrechtsfeindlichkeit des Islam werden dessen Fürsprecher im Westen unglaubwürdig. Doch wer unbedingt herrschen will, und sich als besserer Mensch sieht, kann gar nicht anders, als glaubwürdigere Menschen als man selbst ist zu diffamieren. Entsprechend konstruiert Bax aus Freunden Israels „Rechtsextremisten“, womit er seine eigene Erklärungsnot zeigt. Es wird Zeit, klarzustellen, dass Rechtsextremismus einher geht mit Intoleranz und Ignoranz gegenüber Unrecht und Menschenrechtsverletzungen. Also genau dem, wie sich sich Bax äußert. Wenn sich hier also jemand als „rechts“ geoutet hat – dann Bax!

» Gegen den Strom: Die taz ist schlecht informiert [7]

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Wilders widersteht islamischem Wertewandel

geschrieben von PI am in Islam,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

Es ist auffällig: Aus jeder medial-politischen Auseinandersetzung mit islamischem Aspekt im Westen und speziell in Europa, geht die islamische und die westliche pro-islamische Position gestärkt hervor. Die Propagierung des Islam als „Friedensreligion“ intensiviert sich nach jedem Attentat, und nach jeder Todesfatwa und Morddrohungen gegen Islamkritiker werden die Rufe im Westen lauter, mehr Respekt vor dem Islam zu zeigen. Die ablehnenden Reaktionen auf Wilders’ Film Fitna sind in ihrer Geschlossenheit auf der politischen und medialen Ebene eine weitere Steigerung dieser Rituale.

Ungewollt zeigt sich hier eine bedenkliche Priorität. Ca. 3,4 Millionen Ermordete im Sudan, der von einem fundamentalistischen, islamischen Regime regiert wird, das sich auf das islamische Recht der Scharia stützt, haben keine vergleichbare Reaktion bei den angeblich so um den Frieden besorgten europäischen Politikern hervor gerufen wie Fitna.

3,4 Millionen Ermordete [8] werden einfach übersehen und vergessen. Keine vernehmbare Empörung, höchstens mal ein leises flüstern. Kein Aufschrei der Medien, keine Friedens- und Toleranzappelle. Vielleicht liegt das daran, dass im Sudan ein islamisches Regime herrscht, das zudem nicht mit den in Europa äußerst unbeliebten USA verbündet ist. Während man China noch gelegentlich für seine Menschenrechtsverletzungen kritisiert, ist selbiges bei islamischen Ländern fast nie vernehmbar. Bei keiner anderen Kultur ließe man einen solchen Genozid einfach stillschweigend durchgehen, der von der Öffentlichkeit kaum zur Kenntnis genommen und nahezu unbekannt geblieben ist.

Wenn eine Dokumentation wie Wilders’ Fitna solch massive, einheitliche, ablehnende Reaktionen europäischer Politiker und Medien hervorruft, welche Reaktionen müssten dann erst angesichts der Verbrechen von Darfur erfolgen oder hätten erfolgen müssen, als die Verbrechen im Südsudan begangen wurden? Wenn man den Maßstab anlegt, dass solch massenhaftes Morden doch wohl weitaus ablehnender zu bewerten sein muss, als ein islamkritischer Film.

Die Logik hinter solchem Verhalten ist die des Machterhaltes: Kritik an Verbrechen islamischer Regime führt zur Konfrontation mit der islamischen Welt, die sofort reflexartig zur Solidarisierung im Sinne der Ummah neigt – des Gemeinschaftsverständnisses aller Gläubigen. Jeder westliche Staat, der sich hier exponieren würde, stünde sofort als einer gegen viele. Gemäß den westlichen Normen, Konflikte zu vermeiden und vom Image eines „Friedenspolitikers“ zu profitieren, streben diese danach, sich den gerade vorherrschenden Normen anzupassen. Also vermeidet man Kritik an Verbrechen in der islamischen Welt und steht als Politiker des Ausgleichs und der Harmonie im Sinne des Dialogs der Kulturen da.

Wilders ruft in unser Gedächtnis zurück, dass es diese Verbrechen gibt, und dass sie durch Inspiration des Koran geschehen. Dass es keine Trennung gibt von Islam und Islamismus. Lediglich der einzelne Moslem kann sich individuell diesen Aufforderungen zur Gewalt im Koran entziehen, und viele tun es auch. Und genau hier unterlassen die Kritiker Wilders jede Differenzierung: Sie unterscheiden nicht zwischen ideologischem Inhalt der islamischen Lehre und dem Umstand, dass von friedlichen, toleranten Moslems, die die Inhalte und die Verhaltensaufträge des Islam ignorieren, nicht auf den Islam als Lehre rückgeschlossen werden kann – als einer Botschaft des Friedens.

Für die westliche Politik, die sich ganz überwiegend auf eine Kooperation mit der islamischen Welt eingestellt hat, stellt Wilders’ Fitna eine moralische Bedrohung dar. Wie können „Friedenspolitiker“ noch glaubhaft sein, wenn sie mit einer Ideologie so eng kooperieren, die solche Exzesse der Intoleranz und Gewalt hervor bringt, wie sie in Fitna zu sehen sind?

Wilders greift die islamfreundlichen Politiker genau im Zentrum ihrer Herrschaftslegitimation an: Bei ihrem moralischen Anspruch Politiker des Friedens und der Toleranz zu sein.

Wer jedoch vorgeblich für Frieden und Toleranz eintritt, sollte diese Werte nicht nur nach innen, zur eigenen, autochthonen Bevölkerung hin, sondern natürlich auch global ohne Einschränkungen vertreten – und dabei keine regionalen und kulturellen Relativierungen zulassen. Doch kulturell relativierend verhält sich die politische und mediale Empörungsmaschinerie, und wendet damit unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe für die jeweiligen Kulturkreise an.

Sie kommt hierbei der Einseitigkeit, wie man sie in der islamischen Welt vorfindet, bereits sehr nahe. Als im palästinensischen TV ein Bunny-Hase im Kinderprogramm gezeigt wurde, der Juden vertilgen wollte [9], erhob sich keinerlei Protest in der islamischen Welt. Kein islamisches Medium zeigte sich empört, und hat ein solches Kinderprogramm der Anstachelung zum Hass oder als menschenverachtend gescholten.

Ebenso erfolgte nirgendwo in Europa eine Reaktion auf dieses islamische, Judenhass schürende Kinderprogramm. Dort, wo man sich aktuell fragt, ob Fitna nicht etwa einen Missbrauch der Meinungsfreiheit darstellt, deren Grenzen „freiwillig“ dort gezogen werden sollten, wo der „Respekt“ vor einer Religion zu beginnen hat.

Was genau zu respektieren sein soll, und vor allem wem Respekt gebührt, wird nicht offen gesagt. Aber die Handlungen einiger Politiker sprechen für sich: Beim diesjährigen Kölner Karneval wurde der Moscheebau in Köln-Ehrenfeld thematisiert und die DITIB als Ableger der türkischen Religionsbehörde in die Gestaltung mit einbezogen. Ein Privileg, das bislang noch nie jemandem, der karnevalistisch auf die Schippe genommen wurde, zugestanden wurde. Konkret läuft die Respektsforderung vor dem Islam auf eine islamische Zensurinstanz hinaus. Verbrämt wird dies durch gutmenschlich klingende Floskeln wie „Rücksicht auf die Gefühle der Muslime“, die man „nicht verletzen“ dürfe.

Hier wird ein normativer Verhaltenkodex propagiert, der bereits massiv verankert ist in Europa. Selbstzensur wird umgedeutet in eine Form der Anständigkeit, und wer „unanständig“ ist, den darf man maßregeln und an den Pranger stellen, so lange bis der Tunichtgut zur Räson gebracht wurde.

Auf dem Gebiet der Rechtssprechung werden von der EU Gummiparagraphen erlassen, die sich instrumentalisieren lassen gegen das Aufzeigen der Wirkungszusammenhänge von islamischer Lehre und daraus resultierender Intoleranz und Gewalt. Noch nie war Europa so weltoffen und tolerant, so sozialstaatlich fürsorglich selbst sogar gegenüber illegalen Einwanderern. Da mutet es auf den ersten Blick paradox an, wenn gleichzeitig „der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“ immer größeren Raum in der öffentlichen Debatte und in den Gesetzesinitiativen beansprucht.

Paradox erscheint auch, dass Diskriminierung und Rassismus so gut wie nie bei Angehörigen fremder, speziell des islamischen Kulturkreises, thematisiert wird. Dort werden entsprechende Vergehen stets als profane kriminelle Akte dargestellt, obwohl sie zum Beispiel im Fall von Zwangsehen und Ehrenmorden eindeutig eine soziokulturelle Komponente haben, die sie erst zu derartig verbreiteten Phänomenen in der islamischen Welt machen können. Denn in Kulturen, die solche Verbrechen ächten, bleiben sie tatsächlich seltene Ausnahmen. Und keine Angelegenheiten der „Ehre“ – womit schon der Begriff zeigt, dass der kriminell Handelnde bei seinem Verbrechen im Kontext zum sozialen Umfeld steht und gemäß den dortigen Wertvorstellungen „das Richtige“ tut, was ihm dort Anerkennung verschafft.

All diese Widersprüche in Bewertung und Reaktion passen wieder zusammen, wenn man sie unter dem Aspekt der Machterhaltung und des Einflussinteresses der politischen und medialen Eliten betrachtet. Wer sich als Friedens- und Toleranzpolitiker ausgibt, wird unglaubwürdig, wenn er eine Kultur und Ideologie unterstützt und als kulturelle Bereicherung darstellt, die den von ihm selbst propagierten Werten diametral widerspricht, sowohl in ihren ideologischen und moralischen Parametern als auch im konkreten Einflussbereich.

Wilders’ Film wirft Fragen nach der Glaubwürdigkeit europäischer Politiker auf, und diese reagieren machtbewusst mit Schmähungen und Ausgrenzung. Nicht der Umstand, dass Dutzende Mitbürger, die islamkritisch aufgefallen sind, nur noch unter Polizeischutz und undercover leben können, weil islamische Gläubige sie gerne ermorden wollen, empört – sondern die Ablehnung eines Systems, das solche Intoleranz hervor bringt, mit dem die europäische Politik allerdings eine enge Kooperation eingegangen ist. Die man bewahren und sogar massiv ausbauen möchte, wie der EU-Beitritt der Türkei und die geplante Mittelmeer-Union zeigen.

Die Ablehnung des islamischen Gesellschaftssystems (nicht der Bürger aus diesem System) bedeutet letztlich auch die Zurückweisung jener politischen und medialen Kräfte, die uns den Einflüssen dieses Systems immer mehr ausliefern. Die sogar die Normen der islamischen Ideologie über die unserer verfassungsmäßigen Rechte und der Menschenrechte stellen wollen, wie anhand der „freiwilligen“ Zensurforderungen deutlich wird.

Ein ganz erheblicher Teil der europäischen Politik und Medienlandschaft hat sich vielleicht eher instinktiv als bewusst für eine gewisse Akzeptanz islamischer Normen entschieden. Aus Gründen des Machterhaltes, aus Gründen einer naiven Friedensvorstellung, oder vielleicht auch aus einer grandiosen Selbstüberschätzung heraus, dass sich früher oder später die islamische Kultur der eigenen angleichen wird, weil man diese für überlegen genug hält, dass sie auch für Menschen aus anderen Kulturkreisen attraktiv ist, und diese sich dann so unproblematisch integrieren, wie alle nicht-islamischen Migranten bisher auch.

Über die islamische Kultur selbst macht man sich dabei wenig Gedanken. Wie ist sie entstanden, was sind ihre tragenden Säulen, wie gestaltet sie das Leben der Gesellschaften und der Individuen. Ein Blick in die islamische Welt genügt, um zu wissen, dass in allen islamischen Ländern die Menschenrechte massiv verletzt werden. Sei es gegenüber Frauen, Homosexuellen, kulturellen Minderheiten, – nirgendwo finden sich Standards, die auch nur annähernd denen westlicher Staaten entsprechen.

Die kulturellen Differenzen sind riesig, doch die wirtschaftlichen Beziehungen werden zugleich immer intensiver. Hinzu kommt die massive Einwanderung aus der islamischen Welt nach Europa. Konflikte würden sowohl in den europäischen Ländern wirken, wie auch wirtschaftlichen Interessen widersprechen. Da sich die islamische Welt re-islamisiert, im Klartext, sich islamisch fundamentalisiert, ist von dort wenig Flexibilität zu erwarten. Im Gegenteil: Man wird sich dort zunehmend der eigenen Stärken bewusst. Rohstoffreichtum, demografische Expansion, und insbesondere eine soziokulturelle Identifikation mit der islamischen Ideologie, die einerseits ein rigides Normenkorsett aufweist, aber zugleich das aufwertende Gefühl Anhänger „des einzig wahren Glaubens“ zu sein.

Den eigenen Normen und Selbstvermarktungen im Namen von Frieden und Toleranz verpflichtet, folgen am Machterhalt interessierte Politiker den Vorgaben islamischer Forderungen, um Konflikte zu vermeiden. Wilders hingegen tritt für individuelle Freiheitsrechte ein. Er stellt damit eine liberale Gegenposition dar, die auf der Bewahrung westlicher Werte gründet. Konträr zur Politik der Anpassung an islamische Normen. Was allerdings Konflikte bedeutet, die der Ethik der Friedfertigkeit widersprechen. So werden nun die Rollen vertauscht. Aus der Perspektive des unbedingten Anpassungsgebotes um des lieben Friedens willen, wird aus dem Beharren auf menschenrechtlichen Werten ein Konfliktpotential, das man zur Aggression von Wilders umdeutet. Denn er weiß doch, wie man in der islamischen Welt reagiert. Wie normativ etabliert, findet auch hier keinerlei Kritik von westlicher Seite an islamischer Intoleranz und fehlendem Respekt an unseren Werten und Rechten statt. Einzig Wilders wird zum Konfliktverursacher und die islamische Aggression als leidendes Opfer böswillig verletzter Gefühle umgedeutet.

Im Westen wird sogar den islamfreundlichen Eliten zunehmend bewusst, wie starr das islamische System in seinen Werten ist. Längst hat man im Westen akzeptiert, dass Muslime nun mal ihre Gebote „zu befolgen haben“, wie Speisevorschriften, Gebetszeiten, islamische Kleidung zu tragen, usw., und wir uns damit abfinden müssen, weil wir ja weltoffen und tolerant zu sein haben. Etwas, das man von fundamentalistischen Moslems nicht verlangen darf, denn das wäre schon wieder ein Akt der Intoleranz.

Westliche Politiker können sich in der Durchsetzung islamischer Interessen profilieren, weil dies der prestigeträchtigen Norm des Toleranzgebotes dient. Sie ignorieren natürlich hierbei, dass sie ein Wertesystem unterstützen, das nach innen sehr repressiv und intolerant wirkt, also das Gegenteil westlicher Toleranzvorstellungen darstellt. Der Toleranzbegriff ist somit degradiert zum rein politisch zweckdienlichen Instrument.

Wilders blockiert die für eine islamfreundliche Politik nützliche Verdrängung von Tatsachen. Dass z.B. im Iran Homosexuelle systematisch verfolgt und ermordet werden, rückt westliche, islamfreundliche Toleranzapostel in die Nähe dieser Systeme, von denen sie sich nicht ausreichend oder gar nicht distanzieren. Stattdessen wird gerne die Schutzbehauptung erhoben, all diese Verbrechen hätten „nichts mit dem Islam zu tun“. Das sagen diese Protagonisten allerdings nur an die westliche Bevölkerung gerichtet, um diese zu beruhigen und ein positives Islambild zu propagieren. Denn es ist von keinem westlichen Politiker bekannt, dass zum Beispiel Saudi-Arabien oder der Iran darauf hingewiesen wurde, ihre repressiven Regime „hätten nichts mit dem Islam zu tun“, wären somit gleichsam unislamisch und ausgerechnet die dortigen Fundamentalisten würden den Islam komplett falsch verstehen. Die Reaktionen wären mit Sicherheit Hohn und Spott – oder auch Aggression.

Islamfreundliche Politiker und Medien im Westen sprechen im Regelfall von „ihrem“ Islam, einem Islam, der ihren Macht- und Einflussinteressen dient. Wenn sie so aggressiv auf Wilders losgehen, dann auch deshalb, weil er dem politisch zweckdienlichen Propagandabild eines „moderaten “ Islam den Spiegel der Realität vorhält. Denn selbst der türkische Ministerpräsident Erdogan lehnt es entschieden ab, von „moderatem Islam“ zu sprechen, und meint, „Islam ist Islam“ [10]. Ob nun die medien-politische Elite grenzenlos naiv, desinformiert oder gezielt manipulierend agiert, weiß nur sie selbst. Fakt ist jedoch, dass das Islambild eben dieser Eliten in vielem nicht mit der Realität übereinstimmt.

Hinter der aggressiven Ablehnung von Wilders’ Film steht ein Bestreben, jene Wertedominanz zu etablieren, die dem Machterhalt der derzeitigen Politikerelite dient. Hinter dem Friedens- und Toleranzgebot verbirgt sich eine Bereitschaft zur Anpassung an die islamische Gesellschaftsordnung. Jeder Widerstand gegen diese Entwicklung, und sei er noch so legal und gerechtfertigt aus der Perspektive der Menschenrechte, wird zunehmend als konfliktfördernd und Ausdruck von Intoleranz geächtet.

Über den Mechanismus der normativen Prägung besteht in gewissen Grenzen die Möglichkeit für die Politik, sich das ihr genehme Wahlvolk selbst heran zu erziehen. Die Vermittlung ethischer Grundsatzüberzeugungen spielt hierbei die zentrale Rolle. Denn die Beurteilung eines Sachverhaltes erfolgt bei vielen Menschen schon rein aus Zeitgründen zumeist nicht durch langwieriges Abwägen von für und wider, sondern reflexartig durch Zuordnung in Schubladen wie „tolerant“ oder „intolerant“, „friedlich“ oder „konfliktträchtig“. Eine entsprechend konditionierte Bevölkerung wird die Machteliten zwangsläufig in Wahlen bestätigen.

Eine wirkliche Diskussion um Grundsatzpolitik findet in vielen Bereichen nicht mehr statt. Die Parteien unterscheiden sich zunehmend nur noch in Nuancen und wechseln sich in den Ämtern zwar ab, allerdings mit immer weniger Unterschieden in der Ämterführung, weil sich in Europa ein Konsens auf bestimmte normative Parameter durchgesetzt hat, die den Rahmen des moralisch vertretbaren definieren. Danach richten sich fast alle politischen Kräfte in Europa.

So gesehen war Fitna für die europäische Politik eine gute Gelegenheit, die sie stützenden Normen massiv durch die Medien, die fast immer die selben Normen vertreten, zu verbreiten, und weiter in den Bevölkerungen zu vermitteln.

Europa leidet nicht nur an der Etablierung islamischer Werte, die den Menschenrechten widersprechen, sondern noch mehr an der eigenen ethischen Orientierungslosigkeit, abgesehen von der inzwischen dominanten Ethik des politisch korrekten Multikulturalismus. Die fehlende Einforderung und Verpflichtung unserer Politiker auf die bestehenden Verfassungen und die Menschenrechte ermöglichen erst den Spielraum für die Aufgabe unserer Rechte wie der Meinungsfreiheit.

Es kann nicht geleugnet werden, dass der Islam keine Religion des Friedens ist, weil schon der Prophet sein islamisches Imperium mit Raubzügen, Krieg und Attentaten erschaffen hat, und sich genau dies im Koran niederschlägt.

Es wäre darum wichtig, die islamische Welt zu einem selbstkritischen Dialog einzuladen, bei dem beide Seiten die dunklen Aspekte ihrer Kulturen beleuchten. So wie wir im Westen heute die Kreuzzüge kritisch sehen, müssten Moslems dazu aufzurufen, den Dschihad abzulehnen.

Die Reaktionen darauf wären vorhersehbar ablehnend, aber man hätte einen neuen moralischen Parameter in eine Debatte eingeführt, die bisher so strukturiert ist, dass beständig die westliche Position, sofern sie menschenrechtliche Standpunkte vertritt, geschwächt wird, und an die islamische Seite keinerlei Forderungen erhoben werden.

Was Europa dringend braucht, ist ein wieder erwachendes Bewusstsein, dass seine Werte wertvoll und erhaltenswert sind. Nicht nur für uns selbst, sondern sogar noch mehr für Moslems, denen der Islam den Zugang zu unseren Freiheiten und Rechten verwehrt, indem er ein eigenes Werte- und Rechtssystem entgegen setzt, das einen Gegenentwurf zu den Menschenrechten darstellt.

» Welt: Grausame Filmszenen sind Teil unserer Kultur [11]

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Friede, Freude, Eierkuchen

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Friede Freude EierkuchenBesonders in diesen Tagen prasselt es wieder gebetsmühlenartig von allen Seiten auf uns ein: Islam ist Frieden. Ein Muslim sei „einer, der Frieden macht“. Der Islam sei friedfertig, und wer dies anders sehe, setze alle Muslims gleich mit Islamisten.

Das Wort salâm, das in der arabischen Sprache für Islam benutzt wird, bedeutet tatsächlich Frieden. Aber in einem ganz anderen Sinne, als wir Europäer dies glauben. Friede bedeutet in Europa

„der allgemeine Zustand zwischen Menschen, sozialen Gruppen oder Staaten, in dem bestehende Konflikte in rechtlich festgelegten Normen ohne Gewalt ausgetragen werden“ (Wikipedia).

Landläufig assoziieren wir mit ihm Harmonie, Ruhe, einträchtiges Nebeneinander von Individuen auf der Grundlage gemeinsamer Werte, die Ausdruck finden in unseren Gesetzen. In der arabischen Sprache ist mit dem Wort salâm jedoch etwas anderes gemeint: ein Friede, der dadurch entsteht, dass vollkommene Unterwerfung unter den Koran und unter die Scharia (die Scharia besteht aus aus dem Koran abgeleiteten Gesetz) besteht. Vollkommene Unterwerfung resultiert tatsächlich in Frieden. Wenn keiner mehr selber denkt und in Konsequenz keiner mehr eigenständig handelt, dann entsteht eine Gesellschaft, die einer Fabrikanlage von Toyota gleicht: lauter Roboter, die ohne einen Milimeter Abweichung genau das ausführen, wofür sie programmiert worden sind. Die absolute Gleichschaltung. Das Ausbleiben jeglicher Entwicklung. Der völlige Stillstand. So kann Frieden durchaus definiert werden.

Wofür es in der arabischen Sprache jedoch kein Wort gibt, ist die Freiheit. Das Wort Freiheit existiert deshalb nicht, weil das geistige Konzept dafür – Grundlage jeder Wortschöpfung – nicht existiert. Freiheit aber – im Denken, im Sprechen, im Handeln – ist Voraussetzung für Selbstbestimmung, Entdeckung, Entwicklung. Und – weil keiner von uns alleine auf diesem Planeten ist – Voraussetzung für Reibung, Auseinandersetzung, Zwist. Wir Menschen und die Umstände unseres Lebens sind leider nicht so gemacht, dass wir ohne den Streit auskommen. Immer gibt es unterschiedliche Meinungen, auseinanderklaffende Interessen, immer auch Konkurrenz, Macht und Ohnmacht, Erfolg und Misserfolg, Ehrgeiz und Eifersucht. Das ist unbequem. Und manchmal sogar ungerecht. Die Lösung der Gutmenschen: die Political Correctness. Überlegung: Wo der Streit unter den Teppich gekehrt worden ist, da herrscht Frieden. Es ist derselbe tödliche Frieden, der im Islam herrscht.

Der Friede des Islams und der Gutmenschen macht dumm, weil er das Nachdenken erspart. Er führt direkt in die Barbarei, wo der Stärkere immer recht hat. Wo jede Trennung zwischen Kirche und Staat, zwischen Privatleben und öffentlichem Leben aufgehoben ist, weil Gott immer der Stärkste ist und deshalb immer recht hat.

Von den Muslims in Europa fordere ich deshalb ein eindeutiges, öffentliches Bekenntnis zur Säkularisierung. Ein Bekenntnis ohne Interpretationsmöglichkeit und ohne Hintertürchen, dass der Staat, in dem sie leben, über dem Koran steht. Dass der Glaube ins Privatleben gehört. Und nur dorthin. Erst wenn die Trennung von Kirche und Staat für Muslims selbstverständlich ist, werden sie sich in unsere Gesellschaft integriert haben. Bis dahin bleibt mir nichts anderes übrig, als den Koran wörtlich zu nehmen und Muslims als Eroberer zu betrachten, die unseren Rechtsstaat mittels parasitärem Verhalten in jedem nur möglichen Bereich schädigen, schwächen und in letzter Konsequenz überwinden wollen. Auf dass endlich islamischer Friede herrsche.

(Gastbeitrag von Atheistin)

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Die taz und der Zorn der Dressierten

geschrieben von PI am in Islam,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

Ende März veröffentlichte die taz einen Artikel über ein „Muslimisches Mädchencamp in der Eifel“ namens MuMM. Organisator des Treffens der Kopftücher ist die Muslimische Jugend Deutschland [12] (MJD). Der taz-Beitrag schaut ein wenig hinter die Kulissen des MJD und verweist auf einige fragwürdige Publikationen und Hintermänner.

Das Ganze wäre selbst für taz-Verhältnisse wenig interessant, wären da nicht die Reaktionen der Leser. Wie abgerichtete Hündchen springen sie der Beitragsautorin Cigdem Akyol an die Kehle. „Hetze“ wird ihr vorgeworfen, „undifferenzierte Berichterstattung“ und „schlampige Recherche“. Sie wäre nicht objektiv und außerdem einseitig, ja sie würde vorurteilsbeladen eine „Hetzkampagne“ führen und den Islam „pauschal verurteilen“. Es ist alles dabei, was den allgegenwärtigen „Rechtspopulisten“ kennzeichnet. Unser Mitleid mit Akyol Frau hält sich dennoch in Grenzen, trägt die taz doch im Regelfall nicht nur eifrig zu eben dieser Dressur bei, sondern gehört auch selbst zu den reflexartig Empörten.

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Kleiner Fisch von pathologischer Grausamkeit

geschrieben von PI am in Altmedien,Balkan,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Deutsche Qualitätsjournalisten haben ein offensichtliches Problem mit der Universalität von Menschenrechten – und deren Verletzung. Taten, die, würden sie von Israelis oder Amerikanern begangen, zu einem Sturm der Entrüstung Anlass gäben, werden relativiert und entschuldigt, wenn Moslems derselben überführt werden.

Michael Martens [13] (Foto) von der FAZ gelingt das Kunststück, einen UCK Terroristen, dem er zunächst noch „pathologische Grausamkeit“ attestiert hat, im selben Artikel zum „kleinen Fisch“ zu beschönigen. Was kümmert den FAZ-Leser die Ausschlachtung von gefangenen Serben als unfreiwillige Organspender, wenn es doch auch serbische Kriegsverbrechen gegeben hat? Den Haag spricht Haradinaj frei [14]. Michael Martens auch.

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„Gegen die lasse ich nicht mehr spielen“

geschrieben von PI am in Multikulti,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Am 30. März spielte die erste Mannschaft des FC Amicitia Riehen (Basel, Schweiz) in der dritten Liga gegen den kurdischen FC Ferad, es kam zu Gewaltausbrüchen Amicitia-Trainer Stephan Vogt beschloss, dass er seine Spieler nicht mehr gegen die kurdische Mannschaft antreten lassen will. Distanzierer übernehmen Sie, bitte.

Der Trainer von Amicitia will künftig in völlig politisch inkorrekter Manier alle Spiele gegen den FC Ferad aufgeben und die Geldstrafen selbst bezahlen, berichtet 20 Minuten [15]. Vogt meint:

„Ich habe selber den größten Fehler gemacht, ich hätte meine Spieler vom Feld nehmen sollen, um sie zu schützen.“

Der Grund für den ungewöhnlichen Spielzug:

Schon während des Spiels sei gegen ihn selbst eine Morddrohung ausgesprochen worden, die Spieler des FC Ferad hätten sich nicht zu benehmen gewusst und nach dem Spiel sei einer der Ferad-Spieler gegen einen seiner Spieler tätlich geworden. Der Betreffende hatte schon beim ersten Meisterschaftsspiel der Saison gegen Binningen eine Schlägerei provoziert und ist deshalb sanktioniert worden.

Hasan Yoksul, Co-Trainer des FC Ferad, bestätigt diese Beschreibung:

„Das stimmt. Der Betreffende hat nach dem Spiel einen Gegenspieler geohrfeigt. Wir werden in der heutigen Vorstandssitzung sehr wahrscheinlich den Ausschluss des Spielers aus dem Verein beschließen. Gewalt dulden wir nicht, damit ist weder dem Ruf des Vereins noch dem Fußball gedient“.

Roger Koweindl, Vizepräsident des Schweizerischen Schiedsrichterverbandes (SSV), kennt das von Vogt beschriebene, aggressive Auftreten der Ferad-Spieler:

„Bei diesen Clubs, in denen die Spieler zumeist aus Balkanstaaten stammen, könnte man meinen, es gehe auf dem Fußballplatz jeden Sonntag um Leben und Tod. Strafen wie Ausschlüsse gegen einzelne Spieler nützen nichts, da kommen einfach neue Hitzköpfe. Auch die Geldstrafen, die der Verband ausspricht, sind nicht wirksam. Der Verband muss Clubs, in denen das Gros der Spieler aggressiv auftritt, konsequent aus den Ligen ausschließen. Im Falle des FC Ferad wäre dies für die Dritte Liga sicher kein Verlust.“

„Man hört immer wieder, dass für die Clubs mit balkanstämmiger Prägung eine eigene Liga mit eigenen Schiedsrichtern geschaffen werden solle. Öffentlich traut sich das aber keiner zu sagen, weil man sofort als Rassist bezeichnet würde“.

Obwohl aus Toleranzgründen und Rassismusverdachtsgefahr niemand öffentlich über die problematischen Mentalitätsunterschiede auf den Fußballplätzen spricht, sind sie offensichtlich. Koweindl selbst will die Spiele einer bestimmten Mannschaft auch nicht mehr pfeifen:

„Ich will mir das einfach nicht mehr antun, ich will ein Fußballspiel leiten. Mit größter Mühe dafür zu sorgen, dass Leute am Wochenende eine Spielzeit lang ihren Frust ablassen können, ohne dass alles total eskaliert, darauf habe ich keine Lust mehr“.

Schon einen Tag später wird das „intolerante“ Verhalten des Schweizer Trainers auf 20 Minuten [16] bereits gerügt. Der Verband ist aufgebracht und spricht von Integrationsbemühungen, doch auch dem Platz wird eine ganze andere Sprache gesprochen.

(Spürnase: Thomas F.)

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