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Wer darf Schweizer sein?


Die Schweizer wollen mehr Mitbestimmungsrecht dabei, wer Schweizer werden darf und wer nicht. Deswegen wurde eine politisch inkorrekte Volksinitiative ins Leben gerufen, welche die nötigen Unterschriften erhielt und am 1. Juni zur Abstimmung kommen wird. Bereits wird eifrig dazu aufgerufen, man möge dieses „bedenkliche“ Volksbegehren doch verwerfen. Doch, oh Schreck, gemäß Umfragen sind die Schweizer geneigt, der Initiative zuzustimmen.

Nach Angaben von SF-Tagesschau [1] unterstützen das Volksbegehren „Für demokratische Einbürgerungen [2]“ eine relative Mehrheit von 48 Prozent der Befragten, 37 Prozent sprechen sich dagegen aus. 15 Prozent haben sich noch keine Meinung dazu gebildet. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung des Forschungsinstituts gfs.bern [3] hervor.

Was so dermaßen schockierend an der Initiative ist, erklärt ihr Wortlaut:

Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 würde, falls die Schweizer Bürger dem Begehren zustimmen, wie folgt geändert:

Art. 38 Abs. 4 BV (neu)

4 Die Stimmberechtigten jeder Gemeinde legen in der Gemeindeordnung fest, welches Organ das Gemeindebürgerrecht erteilt. Der Entscheid dieses Organs über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts ist endgültig.

Man fürchtet also, die bösen verantwortungslosen Bürger könnten Einbürgerungsgesuche ablehnen, wenn ihnen bei einem Bewerber „die Nase nicht passt“ und dieser Entscheid wäre dann endgültig.

Obwohl der Entscheid, ob jemand Bürgerrecht erhalten sollte oder nicht, tatsächlich nicht nach Nasenkriterien gefällt werden sollte, ist es wohl auch nicht ganz verkehrt, dem Volk die Fähigkeit vernünftiger Entscheidungen zuzugestehen. Mit so etwas muss man in einer direkten Demokratie eben rechnen, die sicher nicht die schlechteste aller Staatsformen darstellt.

Was wäre wohl in Europa los, gäbe es hier und dort ab und zu zu brennenden Fragen eine Volksabstimmung? Das Chaos, wie die EU-Politiker der Bevölkerung weis machen wollen? Wohl kaum: Man zähle einmal die Schreckens-Regimes der Vergangenheit auf, die direkte Demokratien waren…

Lanciert hat die „böse“ Volkabstimmung in der Schweiz die SVP. Sie begründet [4] das Begehren mit der stetig zunehmenden Zahl der Einbürgerungen, der Migrantengwalt und den schleichenden Anpassungen an EU-Bestimmungen:

Nicht nur die Zahl der ordentlichen Einbürgerungen hat zugenommen. Auch die Zahl der erleichterten Einbürgerungen hat sich mit der Revision des Bürgerrechts von 1992 vervielfacht. Im Schnitt sind es aktuell jährlich rund 10’000 Einbürgerungen, über die Bundesbern allein entscheidet. Dabei spielte die Integration ebenso wenig eine Rolle wie allfällige Vorstrafen oder auch nur die Kenntnisse einer Landessprache. Die Heirat mit einer Schweizer Bürgerin oder einem Schweizer Bürger genügte. Die Scheinehen liessen nicht auf sich warten. Dass die Revision von damals vor allem den Missbrauch förderte, dürfte inzwischen klar geworden sein. …

Wir haben es weit gebracht in unserem Land. Die täglichen Medienberichte über die stetig wachsende Zahl an Verbrechen zeigt es. Da steht längst nicht mehr, welcher Nationalität ein Täter war. Weil von oben diktiert wird, man solle die Leute im Ungewissen lassen, damit die Missstände unerkannt bleiben. Und das Bundesgericht ging noch weiter mit der Verteilung von Maulkörben. Wir sind auf dem besten Weg zu einem Recht auf Einbürgerung, einem Recht auf Entmündigung der Schweizerinnen und Schweizer. Das können wir nicht länger zulassen.

Der Wille des Volkes scheint der SVP Recht zu geben, auch wenn dies dem Bundesrat ganz und gar nicht passt.

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China-WWW: Zensur so effizient wie noch nie

geschrieben von PI am in China,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

Ende Februar 2008 gab es bereits 221 Millionen Chinesen, die über einen Online-Zugang verfügten. Gleichzeitig kontrolliert und zensiert China das Netz so effizient wie kein anderes Land. Früher war die bis in den Weltraum sichtbare Chinesische Mauer das Wahrzeichen Chinas – heute spricht von „der großen Firewall Chinas“

Der kommerzielle Erfolg des Internets kann mit den boomenden Nutzer-Zahlen nach Bericht von 20-Minuten [5] noch nicht mithalten, allerdings ist auch in diesem Bereich ein starkes Wachstum zu verzeichnen.

Die Gamesite tencent.com und die Suchmaschine baidu.com halten sich erfolgreich im Wettbewerb mit ausländischen Anbietern. Einen regelrechten Boom erlebt das Video-Sharing, gewisse Sites zählen 100 Millionen Besucher pro Tag.

Doch genau in diesem Bereich wird die Kehrseite Internet-Booms im kommunistischen China sichtbar.

Der Staat übt eine extensive Kontrolle über den weltweiten Datenaustausch aus. Im März allein hat die Regierung 25 Video-Sites geschlossen und 32 weitere bestraft, weil sie Inhalte publizierten, die pornografisch oder gewalttätig waren oder die „nationale Sicherheit“ bedrohten.

Was auch immer man in China eben so zu den Belangen der „nationalen Sicherheit“ rechnen mag. Man bedenke, dass die Chinesen zum Beispiel das offene Ansprechen von Missständen [6] im Bereich Menschenrechte als Bedrohung für die nationale Sicherheit erachten.

Zur Kontrolle der Netzverbindungen hat das Ministerium für Öffentliche Sicherheit in Peking ein gigantisches Filtersystem eingerichtet, das unter dem Namen „The Great Firewall of China“ bekannt ist.

Sämtlicher Datenverkehr muss Regierungsserver passieren und wird systematisch nach „subversiven“ Inhalten abgesucht. Ausländische Newssites wie BBC und CNN werden regelmäßig blockiert oder umgeleitet. Nach den Unruhen in Tibet wurde auch YouTube gesperrt, weil Videos der Proteste aufgeschaltet waren.

Wer CNN und BBC kennt, weiß, dass es es sich hierbei um zwei MSM-Sender handelt, die sonst nicht gerade als erste in Zensur landen

Der Aufwand für die totale Internetkontrolle ist riesig. Mehrere zehntausend „Cyber-Polizisten“ überwachen den Datenverkehr, neben Websites auch E-Mails – „Big brother is watching you“:

Von großer Bedeutung sind auch die Suchmaschinen. Diese unterwerfen sich einer Selbstzensur und filtern selbständig systemkritische Inhalte heraus. Auch Google (Firmenslogan: „Don’t be evil“) hält sich daran, und Yahoo hat gar Daten von vermeintlich subversiven Internet-Usern an die Regierung geliefert, worauf diese verurteilt wurden. Gemäß einem Bericht von „Reporter ohne Grenzen“ wurden in den letzten zehn Jahren hunderte Internet-Nutzer in China verhaftet.

Zwar gibt es Tricks, um die Zensur zu umgehen, doch vielen Chinesen sind sie zu mühsam und zu gefährlich, und so stirbt der Widerstand, wenn er keine Rückendeckung aus dem Westen bekommt. Man bedenke: China sitzt auf dem gleichen Planeten wie wir – die Verhältnisse könnten sich auch hier ändern – wehret den Anfängen [7].

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„Rivale“ getötet und entmannt

geschrieben von PI am in Islam,Justiz,Türkei,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

Es war einmal ein eifersüchtiger Türke, der glaubte vor 20 Jahren, er hätte einen Nebenbuhler. 19 Jahre später plagten ihn die Qualen der Eifersucht noch dermaßen, dass er letzten Oktober den Rivalen erschoss, ihm den Penis abtrennte und diesen dem Opfer aufs Gesicht legte [8]. Die männliche Ehre eines Türken muss in jedem Fall wiederhergestellt werden. Jetzt steht er in Österreich vor Gericht.

Der Blick berichtet über den ungewöhnlichen und langfristig geplanten Ehrenmord [9]:

1988 ging ein Türke mit seiner Frau im Park spazieren. Da sah er einen Landsmann am Fenster stehen. Dieser habe sich dann plötzlich „geduckt“.

Da war für ihn sonnenklar: „Dieser Mann hatte ein Verhältnis mit meiner Frau“. Der Türke musste seine verletzte Ehre wieder herstellen.

Was der Türke anschließend mit seiner Frau besprochen hat, ist unbekannt, doch ihre Aussage wäre als die einer Frau sowieso „unwichtig“ gewesen. Für den Mann war der Fall sonnenklar. Offenbar ließen der Gedanke an einen möglichen durch die Duckbewegung entlarvten Seitensprung seiner Frau und die daraus resultierenden Mordgelüste den Türken 20 Jahre lang nicht mehr los. So dass der eifersüchtige Rächer im Oktober letzten Jahres den mittlerweile 56-Jährigen Rivalen niederschoss, ihm dem Penis abschnitt und diesen dem Opfer aufs Gesicht legte.

Jetzt stand der heute 77-jährige Türke vor Gericht und hat die Tat zugegeben:

„Er hat es verdient“, sagte er der Richterin. Diese fragte ungläubig: „Aber Sie haben ihre Frau nie mit ihm erwischt?“ – „Nein“, entgegnete der siebenfache Vater. Er habe seine Ehre einfach verletzt gefühlt mit seinem Verdacht. Diese habe er wiederherstellen müssen.

Er habe sich vor 20 Jahren, nach dem Vorfall auf der Strasse zunächst zwei Dinge gedacht: «Muss ich diesen Mann jetzt umbringen oder mich von meiner Frau scheiden lassen?». Er entschied sich für ersteres, schritt aber aufgrund der damals noch kleinen Kinder noch nicht zur Tat.

Der Verteidiger verlangte ein psychiatrisches Gutachten. Doch der psychiatrische Sachverständige befand den Angeklagten als bei der Tat zurechnungsfähig.

Warnung: Ducken Sie sich niemals vor einem Türken, wenn Sie ein Mann sind und wenn Sie eine Frau sind und einen Türken zu ehelichen wünschen, lesen Sie zu Risiken und Nebenwirkungen PI, den Koran oder Fragen Sie ihren Scharia-Richter oder Imam.

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Tagesspiegelredakteurin: „Ich bin Faschist.“

geschrieben von PI am in Altmedien,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Tagesspiegel-Redakteurin Nadine Lantzsch, die ihren Arbeitgeber gestern eine Menge Leser kostete [10], überrascht auf ihrer Homepage „Medienelite – Mainstream ist Scheisse [11]“ nicht mit einem diskreten Geständnis: „Ich bin Faschist“. Die Botschaft wird sichtbar, wenn man mit der Maus über den Menueeintrag „Musikfaschismus“ fährt und ist eigentlich überflüssig. Die Vorliebe für Palitücher und die leicht allergische Reaktion auf die Pro-Israel Haltung von PI sprachen schon für sich.

Gute Laune und Lust auf einen Streich hat auch ein weiteres Mitglied der selbsternannten Medienelite. Der ewige Gymnasiast Stefan Niggemeier gibt auf seinem Bildblog [12] eine seltene Kostprobe seines Humors:

Wer von seinem moralinsauren Zeigefinger lebt, darf sich auch mal einen Scherz erlauben. Zumal 3.000 Ermordete am 11. September wirklich ein Klacks gegen die Bilanz sozialistischer Massenmörder sind, die man sonst noch verehrt.

Qualitätsjournalisten, die Zeitungslesern die Welt erklären:

(Spürnase Bildblog: Didi)

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„Deutsche müssen mit härteren Strafen rechnen“

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Deutschland,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

Dem Pöbeltürken [13], der „im Knast zugrunde gehen würde“ und ein Problem im zivilisierten Umgang mit Frauen hat, wird jetzt von einer deutschen Frau der Prozess gemacht. Richterin Kirsten Heise steckte ihn zunächst wegen Beleidigung für vier Wochen in den Knast und beklagte [14] dabei die politisch verordnete Ungleichbehandlung zwischen Deutschen und Türken vor Gericht.

„Ich ficke alle deutschen Frauen. Ich ficke alle Deutschen. Wir werden Euch vergasen“, hatte die Fleisch gewordene Bereicherung gemeinsam mit Freunden in einem Bus getönt und Frauen bespuckt. Dafür bekam er vier Wochen.

Die Angeklagten profitieren von ihrer türkischen Abstammung, betont die Richterin. Denn Deutsche, die sich derartig gegenüber Türken geäußert hätten, hätten mit sehr viel härterer Bestrafung rechnen müssen. Sie wären nicht nur wegen Beleidigung, sondern wegen Volksverhetzung verurteilt worden.



(Spürnase: Hausener Bub)

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Integration verkehrt: Türkisch leben in Kreuzberg

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

Kreuzberg Marwin
Der türkische Ministerpräsident beklagte kürzlich [15] die weitreichenden Integrationsbemühungen der Deutschen gegenüber seinen türkischen Landsleuten. Assimilation sei das und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Da wird er über den Modellversuch in Kreuzberg glücklich sein. Dort probieren Deutsche in Deutschland die Assimilation an die türkische Lebensweise, um sich im eigenen Land nicht so fremd zu fühlen. Der Spiegel ist ganz begeistert [16]!

Marwin, 10, wohnt in Kreuzberg und ist in seiner Mannschaft beim Club Tükiyemspor, der das Herz des türkischen Fußballs in Berlin bildet (mehr…), der einzige mit deutschen Eltern. Genau wie in seiner Schulklasse und in seinem Freundeskreis. Probleme hat er deshalb keine, im Gegenteil. „Wir haben uns zu Beginn schon Sorgen gemacht“, sagt sein Vater, „aber dann sind wir da offensiv rangegangen. Hier wird sowieso überall Türkisch gesprochen, da dachten wir: wenn schon, dann richtig.“

Mittlerweile sehen seine Eltern die türkische Kultur und Sprache als Bereicherung.

Das finden wir prima. Zwangsehen, innerfamiliäre Gewalt bis hin zum Ehrenmord, Unterdrückung von Mädchen und Frauen… wer wollte das nicht als Bereicherung empfinden!

Schon in der Kita hatte Marwin eine Erzieherin, die mit ihm Türkisch gesungen und gezählt hat. Seit der ersten Klasse ist er auf einer zweisprachigen Schule. Dort hat er Türkischunterricht und einen Teil der Sachfächer auf Türkisch.

Super! Mit der Weltsprache Türkisch ist er für ein Leben in Deutschland zukunftssicher gerüstet. Aber auch hier gibt es manchmal noch Probleme:

„Auch wenn sie alle in irgendeiner Form mit dem Türkischen aufwachsen, fällt ihnen das Deutsche leichter. Vor allem beim Lesen und Schreiben“, sagt Demet Siemund, die Klassenlehrerin von Marwin und Harun. „Das ist einfach die Sprache, die sie umgibt.“

Und damit das nicht so bleibt, dass man in Deutschland von deutscher Sprache umgeben ist, sollte es mehr Schulen und Eltern geben, die gegensteuern. Die Europa-Schule in Kreuzberg ist nur ein Anfang.

Fremd findet Marwin nicht die Jungs, mit denen er Fußball spielt, oder die Mädchen, die neben ihm in der Schule sitzen. Auch nicht die zweite Kreuzberger Stadtteil-Sprache Türkisch, die er jetzt nebenher lernt. Aber die gängigen Voruteile, die viele Deutsche über Türken haben – Kriminalität, Drogen, Integrationsverweigerung – die sind Marwin schon fremd.

Die Intensivtäter-Datei ist auch nur ein Vorurteil. Gut, dass das mal so klar gesagt wurde.

(Spürnasen: Voltaire, MozartKugel, Neumann, Didi, Denker und Candide)

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Raketen und A-Bomben „made in Syria“?

geschrieben von PI am in Libanon,Nahost,Nordkorea,Syrien,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert


Syrien, von dem man immer mal wieder behauptet, es wäre zu arm, um den Sprit für die eigenen Flugzeuge zu zahlen und daher keine echte Gefahr, hat einen neuen lukrativen Wirtschaftszweig entweckt: „Bombe baue“. Die Spezialität des Hauses: Boden-Luft-Raketen des Typs SA-18 mini-SAM-Systems. Außerdem hat man in Syrien offenbar Atomanlagen. Der Bausatz dafür ist – oh Wunder – nordkoreanisch.

Die Welt [17] berichtet über den Einkaufszettel der Hisbollah im Syrien-Laden und beruft sich dabei auf einen Geheimdienstbericht. Die syrische Regierung will der Hisbollah im Libanon nämlich neue Raketensysteme nach syrischer Hausspezialität liefern.

Darüber hinaus weiß man jetzt plötzlich von syrischen Atomanlagen, die auf einem Video gefilmt worden sind:

Es soll das Innere der syrischen Atomanlage zeigen, die im September letzten Jahres vermutlich bei einem israelischen Luftschlag zerstört worden ist. Der Film biete klare Aufnahmen der technischen Einrichtungen und belege, dass die Technik weitgehend aus nordkoreanischer Produktion stammte. Auch seien nordkoreanische Experten im Film zu sehen.

Dazu haben wir dieses Video gefunden:

Der Libanon sammelt mittlerweile so viele Waffen, dass nicht einmal die UNIFIL umhin kam [18], darüber zu stolpern. Dazu passen auch die PI schon länger bekannten Geheimdienstberichte [19] und Ankündigungen der Hisbollah, den nächsten Krieg auf israelischem Boden führen zu wollen.

(Spürnase: Kurnass und Bernd)

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Unser Nachbar Hamas ist ein Mörder

geschrieben von PI am in Hamas,Israel,Nahost,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

„Wir haben einen Nachbarn, der ein Mörder ist. Keiner der kriminellen Art, Gott sei Dank. Auch kein Psychopath. Nein, unser Nachbar ist ein religiöser Mörder. Ein Mörder im Namen Gottes und für Gott. Ein Mörder, der uns auslöschen und sich unserer entledigen will, damit wir seine geheiligte Scholle nicht mit unserer Gegenwart verschmutzen.“

Ari Schavit schreibt im jüdischen Wochenmagazin Tachles zur Lage in Israel über einen mörderischen Nachbarn, einen Mörder, der glaubt, dass die Welt besser und reiner sein wird, wenn die Juden nicht mehr da sind – einen ernsthafter Mörder, einen Mörder mit Werten, einen Mörder mit einer Mission.

Hier ein par Auszüge aus seinem Text [20]:

Auf seinem Bett fantasiert unser Nachbar des Nachts vom Tod des Staates Israel. Mit seinen Aktionen versucht er tagsüber, den Tod des Staates Israel zu beschleunigen. Im Namen Gottes will der Nachbar den Staat Israel ermorden. …

Mit jedem Jahr aber nimmt seine Stärke zu. Mit jedem Jahr macht er Fortschritte und erschüttert allmählich die Siedlungen, die wir auf den Ruinen jener Dörfer gebaut hatten. …

Mit einem «Killer-Nachbarn» kann man nur auf zwei Arten verfahren: Man kann ihn schlagen oder entwaffnen. Vielleicht werden wir eines Tages keine Wahl mehr haben. Trotz der schrecklichen damit verbundenen Kosten wird Israel eines Tages vielleicht den dicht bevölkerten Wohnwagen des Nachbarn betreten und ihn bewusstlos schlagen müssen. Bevor wir uns aber in den Gazastreifen zerren lassen, müssen wir die andere Möglichkeit erschöpfen. …

Die Hamas wird wahrscheinlich Nein sagen. Der Nachbar scheint den Tod von Israeli dem Leben von Palästinensern vorzuziehen.

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