Vorsicht in Köln-Ehrenfeld! Richter Dr. Möller hat den Totschläger Serdar G. wieder auf die Bevölkerung losgelassen. Der Gewohnheitsverbrecher, der als 17-jähriger bereits einen „Ehrenmord“ beging, stand wieder einmal vor Gericht, weil er mit seiner Pistole durch ein Fenster in eine voll besetzte Gaststätte geschossen hat. Dr. Möller verurteilte ihn wegen Verstoß gegen das Waffengesetz und lobte den Täter, weil er den Wirt des Lokals am Leben ließ: „Er hat bewusst nicht auf ihn gezielt und so dessen Recht auf körperliche Unversehrtheit respektiert“. Die Freiheitsstrafe kann der Verbrecher bei Gelegenheit absitzen. Zunächst ist er wieder in Freiheit und feiert mit Familie und Verteidiger Dr. Reims (Foto) die Einladung zu neuen Verbrechen.

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144 KOMMENTARE

  1. http://www.ksta.de/html/artikel/1207479068076.shtml

    Milde Strafe für Schüsse auf Kneipe

    Die Körpersprache war eindeutig: Immer wieder erhob Serdar G. (27) die Hände zu einem stummen Dankgebet gen Himmel, als der Richter das Urteil verkündete. Lediglich wegen Verstoß gegen das Waffengesetz erhielt G. eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. Den Gerichtssaal verließ er als freier Mann, weil er erst ins Gefängnis muss, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Ursprünglich war er wegen versuchten Mordes angeklagt worden.

    Serdar G. war als Jugendlicher im Jahr 2.000 wegen Totschlags zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte den Freund der jüngeren Schwester erstochen, um die Ehre der Familie wiederherzustellen. Der Freund hatte sich damals abfällig über die junge Frau geäußert.

    *Kopf an die Wand klatsch…*

  2. „Das Gericht konnte nicht beweisen, dass er den Tod von Menschen billigend in Kauf genommen hatte.“

    Wenn jemand Kanaldeckel* von einr Brücke auf die
    Straße schmeisst, geht das Gericht, völlig zurecht, davon aus, daß die Gefährdung von
    Menschenleben in Kauf genommen wurden. Wenn
    jemand mit eine Knarre aber in eine Kneipe
    schiesst ist das nicht der Fall. Ah ja.

    *http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=3400294/u229dv/index.html

  3. Man sollte diesen Richter bei der nächsten Straftat dieses …….. wegen Begünstigung einer Straftat mit auf die Anklagebank setzen.

    Aber es ist gut zu wissen, dass man bei euch zum Dampf ablassen, ein ganzes Magazin auf ein Lokal mit Gästen verballern kann, ohne wegen versuchten Totschlags oder Mord angeklagt zu werden … gibt sicher den ein oder anderen Antifawirten, oder? …

  4. Tja, Deutschland wird halt systematisch auf einen Bürgerkrieg vorbereitet.
    Aufgeklärte, aber feige, bar jeglicher Zivilcourage Deutsche gegen Anhänger eines mittelalterlichen Aberglaubens, denen das Wort Humanität so fremd ist wie einer Ziege ein saftiges Steak.

  5. Mein Vorschlag.
    Statt einer „Gerichtsverhandlung“ unterbreitet ein sogenannter deutscher Richter einem moslemischen Angeklagten in einem gemütlichen Restaurant seine „Strafvorschläge“. Bei reichlich Alkohol ( natürlich auf Steuerzahlers Kosten) lachen alle ganz herzlich darüber und gehen vergnügt nach Hause!

  6. Jetzt wissen wir, was in Köln Amine A. vor Gericht zu erwarten hat. Schließlich ließ der auch keine „Tötungsabsicht“ erkennen, und eine Waffe hatte er auch nicht. Sucht er sich den richtigen Verteidiger (Dr. Reims), kann er damit rechnen, dass ihm das Gericht auf Kosten der deutschen SteuerkartoffelInnen der Merceds 500 CL ersetzen wird.

  7. Und die Allgemeinheit darf natürlich auch wieder für diesen „Verteidiger“ die Kosten übernehmen. Im Namen des Volkes selbstverständlich !
    Naja , der ist fein raus. Weiss er doch das sein „Mandant“ in Kürze wieder vor Gericht stehen wird und so ein Stammkunde lässt natürlich die Kasse klingeln.
    Mich würde mal intressieren was uns sein sauberer Klient uns seid seiner Geburt so gekostet hat. Gerichtskosten , Anwaltskosten , Gefängnissaufenthalt , asoziale Sozialarbeiter und die ganzen anderen Hartz4 Vergünstigungen ect.
    Und dann hat dieser Staat die Nerven seinen Bürgern private Altersversorgung zu empfehlen!

  8. @#5 Odysseus (27. Apr 2008 12:49)
    Tja, Deutschland wird halt systematisch auf einen Bürgerkrieg vorbereitet……………

    huhu,
    du bist also der überzeugung, dass dies mit absicht geschieht!?!

    also mit anderen worten: ich als hessin darf bei einem strafzettel der nicht berechtigt ist ein endloses forumlar ausfüllen, aber als muselfrau darf ich auf leute schießen, die , wenn ich nicht treffe nicht bestraft werde.
    aha.
    nun bin ich aufgeklärt.
    deswegen auch die vorsichtige haltung von herrn innenminister schäuble. er wartet noch ab, bevor er zu drastischen maßnahmen greift…………
    mir ist übel.
    gruss
    cagney

  9. Sollte sich das ganze so zugetragen haben, wie im Kölner „Express“ beschrieben, dann kann ich nur hoffen, daß die Kölner Staatsanwaltschaft in Revision geht.

    Wie man bei mehreren Schüssen auf einen Raum in dem sich Menschen befinden nicht auf einen eventuellen Tötungsvorsatz schließen kann, genauer: schließen muß, ist mir nicht nachvollziehbar.

    Ein strafrechtlich relevanter und damit zur Verurteilung führender Vorsatz wird normalerweise aus den objektiven Umständen bzw. dem entsprechenden objektivem Verhalten des Angeklagten gefolgert und selbstredend nicht ausschließlich aus den Beteuerungen des Angeklagten.

    Man sollte bei der Sache dranbleiben und abwarten ob die Staatsanwaltschaft nicht in den nächsten Tagen Revision einlegt.

  10. aus ksta.de: „Serdar G. war als Jugendlicher im Jahr 2000 wegen Totschlags zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.“ Wenn das im Jahr 2000 war, und heute ist er 27, dann war der Kerl also auch bei seinem ersten Mord schon erwachsen. Und läuft jetzt auch nach seinem zweiten Mord(-versuch)noch frei rum.
    Das ist Wahnsinn.

  11. @ #4 Wienerblut

    Aber es ist gut zu wissen, dass man bei euch zum Dampf ablassen, ein ganzes Magazin auf ein Lokal mit Gästen verballern kann, ohne wegen versuchten Totschlags oder Mord angeklagt zu werden


    …tja, gelernt ist gelernt, ~
    So ganz lässt sich eben Tradition in
    Täterliebe und Täterschutz nicht verkennen…
    Furchtbare Richter wachsen nach ,
    wie Spargel auf dem Feld.

  12. Gibt es denn eigentlich keine unabhängige
    „Urteilsüberprüfungskomission“, die solche
    Richter zu einer Untersuchung ihres Geistes-
    zustands schicken kann?

  13. Wenn ich mit einer scharfen Knarre in ein vollbesetztes Lokal schießen würde, dann würde ich einen Richter auslachen, der mich freisprechen würde, da ich ja absichtlich! auf niemanden gezielt hätte…

    Ein Kumpel von mir hat mal eine Haftstrafe bekommen und zwar wegen Steuerhinterziehung, was natürlich heftig klingt, aber er hat lediglich aus Versehen eine Nebeneinkunft im Ausland nicht angemeldet.

    Die kleinen Prinzen dürfen Dutzende von Straftaten ohne Sanktion machen, aber ein normaler Mensch wird sofort verknackt, weil er nicht vollständig durch das Steuergesetz geblickt hat.

    Mittlerweile finde ich es extrem schockierend, dass Dinge wie Totschlag und sogar Mord bei einigen Leuten nicht mehr bestraft werden, geschweige dass auch versuchter Mord von Richtern verniedlicht werden.

    Die Kontraproduktivität ist vorprogrammiert.

    Die kleinen Prinzen müssen was von Ehre und so radebrechend dahinstammeln, dann ist ein mildes Urteil gesetzt.

  14. Die rot-grüne-multi-kulti-Cliqueria grölt ihre
    Multi-Kulti-Parolen und kann nicht begreifen,
    daß sie Freiheit und Wahrheit niederbrüllt !

    Ihre Anführer und Verführer haben schwere Schuld
    auf sich geladen.

    Skandalurteile wie dieses für den „Köln-Ehren-
    felder“ Serdar K. sind die Früchte, an denen
    wir die Feinde der Freiheit und die Vernichter
    der christlich-jüdischen Kulturschätze Euro-
    pas erkennen !

    Allen, die an diesem Urteil mitgewirkt haben,
    gebührt eine gehörige Bastonnade !

  15. Als ich den Artikel gelesen hatte konnte ich es echt nicht glauben! Das ist ein Riesenskandal, der als solcher leider schon gar nicht mehr wahrgenommen wird. Ein Mörder wird freigesprochen, nachdem er in eine voll besetzte Gaststätte schoss!!! Ich fürchte, dass die meisten das beim Lesen gar nicht mehr so deutlich zur Kenntnis nehmen wie sie es sollen.

    ABER:

    Solange aus solchen Anlässen niemand auf die Straße geht wird sich das nie ändern! Verbreitung und Aufklärung im Internet allein reicht einfach nicht, es MUSS auch physische Präsenz gezeigt werden! In diesem Fall sind WIR es, die sich tagelang vor das Gericht stellen und demonstrieren müssen, schließlich geht es hier um unsere Sicherheit, in dieser Gaststätte hätte jeder von uns sitzen können!

    Und ich sags ganz deutlich und offen: Diesem Dr. Möller wünsche ich aus tiefstem Herzen, dass er das nächste Opfer dieses Psychopathen ist und einen langsamen, qualvollen Tod erleidet, so dass er noch genug Zeit hat über sein idiotisches Urteil nachzudenken!

  16. Was die Tatsache anbelangt, dass der Täter seine Haft noch nicht antreten muss, ist die Aufregung künstlich, da es normal ist, dass ein Antritt der Strafe erst bei Rechtskraft erfolgt.
    Dass nur wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz verurteilt wurde, halte ich für einen Skandal. Insoweit würde mich mal interessieren, wie der Antrag der Staatsanwaltschaft lautete.

  17. Da muss der Kneipenwirt sich aber noch bedanken, das Serdar G. ihm sein unwertes Leben gelassen hat.
    Das ist doch das Mindeste!
    Da muss sich so ein Mensch doch total verarscht vorkommen… bei solchen Urteilen…

  18. @#23 Luke

    Schon mal was von U-Haft gehört?

    Insbesondere sollte doch anhand der Aussagen von Serdar klar sein, dass er das Urteil des Richters als Freifahrtsschein ansieht und, zu Recht(hahaha) davon ausgeht, dass er juristisch verhätschelt wird.

    Wir nehmen Briefe vom Amt/Justiz usw. relativ ernst und bezahlen eventuelle Strafen ab, sitzen sie sogar aus, aber einige Leute bekommen keine Strafen.

    Deutsche sind in der BRD weniger wert, als niederstes Verbrechergewänz.

    Um als Verbrecher in der BRD Karriere zu machen, muss man Politiker sein oder einfach nur Lobbyist und/oder Moslem sein.

    Wenn man als braver Steuerzahler mal Mist baut, dann funktioniert seltsamerweise das System und man bekommt Strafen, die niemals bei den Kulturbereichern zur Diskussion stünden.

    Kein Wunder, dass diese Leute uns verachten.

  19. Und dann hat dieser Staat die Nerven seinen Bürgern private Altersversorgung zu empfehlen!

    Der Trick dabei ist, du zahlst den Leben lang ein und wenn du dann das Pech hast, die Rente nicht zu erleben oder nach wenigen Jahren zu sterben, fällt das angesammelte Vermögen an den Staat.

    Ein Kumpel von mir hat mal eine Haftstrafe bekommen und zwar wegen Steuerhinterziehung, was natürlich heftig klingt, aber er hat lediglich aus Versehen eine Nebeneinkunft im Ausland nicht angemeldet.

    Das ist natürlich ein schwerwiegendes Verbrechen, dem darbenden Sozialismussstaat, die im von rechts wegen zustehenden Steuern vorzuenthalten.

    Zitat

    Und ich Deutscher Dhimmi bekomm 18 Tage Haft,

    weil ich Schwarzgefahren bin.

    Wie Punkt2, du hast dem deutschen Staat, schliesslich gehören die Verkehrsbetriebe in grössen Städten praktisch immer der Stadt, dringend zum rauswerfen benötigtes Geld nicht gegeben.

    Was die Tatsache anbelangt, dass der Täter seine Haft noch nicht antreten muss, ist die Aufregung künstlich, da es normal ist, dass ein Antritt der Strafe erst bei Rechtskraft erfolgt.

    Du würdest also einen verurteilten Massenmörder freilassen, bloss weil das Urteil erst einige Tage nach dem Urteil rechtskräftig ist. So jemand gehört sofort nach der Verhandlung in U-Haft. Wenn das urteil dann tatsächlich aufgehoben würde, was ich mir nicht vorstellen kann, eher wirds deutlich schärfer ausfallen, dann kriegt er halt Haftentschädigung. Da hat man mit deutschen auch keinerlei Mitleid.

    Übrigens wurde Al Capone auch nur deshalb eingesperrt, weil ihm der Staat Steuerhinterziehung nachweisen konnte.

    Offenbar ist es für jeden Staat schlimmer, wenn man ihm Steuern vorenthält, wie wenn jemand andere Leute (in der Regel Steuerzahler) umbringt.

    Auf die Idee, dass nicht gezahlte Sozialhilfe auch gleichzeitig eine geringere Steuerlast für die arbeitende Bevölkerung oder aber eine Rückführung der immensen Staatsschulden bedeutet, ist wohl noch keiner unser hochstudierten Politiker gekommen. Kein Wunder sind ja fast alles Lehrer und Juristen.

  20. Das liest sich für mich anders:

    Lediglich wegen Verstoß gegen das Waffengesetz erhielt G. eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. Den Gerichtssaal verließ er als freier Mann, weil er erst ins Gefängnis muss, sobald das Urteil rechtskräftig ist.

    Ich vermute mal das der Richter dem Mann keine Tötungsabsicht nachweisen konnte und Ihn über das Waffengesetz dann doch noch 2 3/4 Jahre in den Knast geschickt hat. Keine Ahnung wie lange so ein Urteil braucht bis es rechtskräftig ist, aber vermutlich läuft der nicht sonderlich lange rum bis er in den Knast muss. Knapp drei Jahr ist zwar etwas milde für jemanden mit seiner Vorgeschichte und die Tat, aber keinesfalls mit dem „Freispruch“ gleichzusetzen der hier suggeriert wird.

  21. hab ich irgendwas verpasst oder gibts sowas wie gerechtigkeit noch???also ganz ehrlich wenn wunderts eigentlich das „UNS“ keiner ernst nimmt???na solang man wegen diebstahl als normal bürger in den knast kommt geb ich die hoffnung net auf….

  22. Wie gesagt, wenn ich hier schreiben, was ich von solchen Richter halte und was ich denen wünsche, bekomme ich vermutlich deutlich mehr als diese freilaufende Zeitbombe.

    Ich hoffe nur, es gibt Leute in diesem Land, die sich all die Namen der Richter, Journalisten, Politiker, Beamten und der restlichen feinen Gesellschaft fein säuberlich notieren. Denn die Entnazifizierung wird nicht die letze Säuberung von Politverbrechern aus Amt und Würden gewesen sein, die dieses Land bitter nötig hatte.

  23. Ein Lob auf den Express, der hat nach Jahrzehnten der PC endlich zur (noch limitierten)Wahrheitsliebe gefunden, eigentlich einer selbverständlichen Grundtugend von Journalisten, nicht nur der Qualitätspresse sondern selbst beim Express.Während es vor kurzem beim Express nur „junge Männer“ als Gewaltverbrecher gab, ja selbst Polizeifahndungen darauf runter zensiert wurden,findet man jetzt häufiger,aber noch nicht immer, für den geübten Leser erkenntliche Hinweise auf die Herkunft von Gewaltverbrechern.

  24. Nun, der Richter ging davon aus, dass unsere Bereicherer im Umgang mit der waffe geübt sind. Deshalb hat er es ihm auch zugetraut daneben zu schießen.
    Das wird unter Fortschritt verbucht, denn normalerweise wäre der Wirt gesteinigt worden.

  25. Das geht doch nicht mit „rechten“ Dingen
    zu!!!

    Wieviel Euronen hat den der Richter für
    dieses schwachsinnige, nicht zu verstehende
    Urteil, eingesackt???

    Unglaublich!!!!!

  26. Der Richter gehört bestraft, wie kann er jemanden raus lassen der schon als 17-Jähriger getötet hat und jetzt auf Menschen schießt.

    Justizia ist nicht nur blind sondern auch noch bescheuert..

  27. Da wünscht man sich wirklich einen Mann, der „rot sieht“ (frei nach C. Bronson). Aber alle, die hier und bei sich mittlerweile täglich wiederholenden gleichartigen Vorgängen „rot sehen“, haben eine bürgerliche Existenz und dementsprechend viel zu verlieren, wenn sie „rot sehen“. Manchmal beneide ich Typen, die mangels Intellekt und sozialer Kompetenz, gepaart mit Mohammed-Brainwash seit frühester Kindheit, in diesem Land agieren können wie die Kettensäge im Urwald. Irgendwann muss ich wohl konvertieren….

  28. Dann wissen wir ja wie dies Jahr bei den 1.Mai Krawall…ähhhh Feiern abgehen wird.
    Die Steine und Brandbomben Werfer müssen nur „wir wollen euch nicht treffen, wir wollen euch nicht treffen…“ rufen und können da für mit dem Bundesverdienstkreuz rechnen.

  29. #11 cagney (27. Apr 2008 13:00)

    @#5 Odysseus (27. Apr 2008 12:49)
    Tja, Deutschland wird halt systematisch auf einen Bürgerkrieg vorbereitet……………

    ja das bin ich, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass die Volksseele das für immer hinnimmt.
    Versuchen Sie das mal umgekehrt als Deutscher in der Türkei, da kommen sie keine 100 Meter weit bevor man sie erschlagen hätte.
    Oder die 2 Huligans die man erschlagen hat in Istanbul zu einem Fußballspiel. Schon vergessen? Das ist die Sprache die Analphabeten aus diesen Gebieten verstehen.

  30. Ich wohne in Frankfurt und würde gern auch dabei sei bei der Lamborgini-Fahrt. Wir wären zu Dritt. Hat es noch Platz oder ist alles ausgebucht?

    Ihre Fragen wurden bereits per E-Mail geklärt. PI

  31. oO schade, dass man einen richter nicht ohne weiteres belangen kann. wer einmal sein richteramt weg hat, bleibt da auch bis zur rente. bis jetzt war alles, was man den herrschaften aus dem südlichen kulturkreis nach gesehen hat sehr bedenklich, aber das schlägt dem fass den boden aus! (keinem holzfass, sondern der beton-stahl castor tonne). ich bin fassungslos und kann mich nur dem nachsatz von Hausner Bub @2 anschließen. *kopf an die wand klatsch* (bei gelegenheit, den schädel vom herrn richter gleich mit)

  32. Er hatte im Dezember 2006 in den frühen Morgenstunden aus dem Auto heraus durch das geöffnete Fenster in eine Ehrenfelder Gaststätte geschossen.

    Quelle: #38 Hetfield, Kölner Stadtanzeiger

    Klar, dass man ihm keine Tötungsabsicht nachweisen will, sonst wäre er ja ausgestiegen und gezielt auf den Wirt losgegangen.
    Wenn er aber aus dem Auto heraus seine Wumme abfeuert, ist es ihm völlig egal, ob er jemanden trifft oder nicht. Dann hat er nach meinem (hoffentlich noch gesunden) Menschenverstand zumindest billigend in Kauf genommen, dass sich jemand ein Stück Blei einfängt.
    Das Urteil ist mir irgendwie schleierhaft, ich kann eine solche Rücksichtnahme nicht verstehen. Zumal der Kerl ja schonmal verurteilt wurde, und da auch nur zu 5 Jahren. Ob er die wohl vollständig abgesessen hat damals?

  33. Hauptsache das Rauchverbot in der Kneipe wird konsequent eingehalten. Hier und da ein Bleikügelchen ist nicht so schlimm.

  34. Stellt Euch mal vor ein Deutscher geht zum nächsten Kulturverein und gibt einen Schuss durchs Fenster ab. Ein Hubschrauberrundflug und 10 Jahre Knast sind garantiert.

  35. Werden Richter gesundheitlich Untersucht?

    Der Mann muß doch krank sein.

    Es wird dringent Zeit diese Menschen einem Psychiater vorzustellen.

    Beispielsweise benötigt man für den Personenbeförderungsschein (Taxischein)alle
    2 Jahre ein amtsärztliches Gutachten.

    Das sollte man schnell einführen,damit man die Gewißheit hätte.

    So muß man ja von Vorsatz ausgehen.

    Der Richter sollte mal Bahn fahren,bitte in der Holzklasse Platz nehmen……….so gegen 23.oo Uhr.

    Um mich vor Weiterungen zu schützen,werde ich mir jetzt den Maulkorb verpassen.

    Ich wünsche Euch noch einen schönen Sonntag.

  36. #15 Hetfield

    Gibt es denn eigentlich keine unabhängige
    “Urteilsüberprüfungskomission”, die solche
    Richter zu einer Untersuchung ihres Geistes-
    zustands schicken kann?

    Nein, die gibt es nicht – was hilft, ist nur der Gang in die nächste Instanz. Was mich an solchen Urteilen ebenso stört, ist die Formel „Im Namen des Volkes…“ Keines solcher Urteile wurde in meinem Namen gesprochen.

  37. #43 Tizian (27. Apr 2008 14:46)
    Bist du schon mal an einer türkischen
    Kneipe oder an einem als „Kulturverein“
    getarnten türkischen Kneipe vorbeigelaufen?
    Das Rauchverbot interessiert dort keine Sau
    und wird auch von keiner Sau überprüft.

  38. #39
    Dieser Richter, der nicht wegen Mordversuch bestraft hat, ist entweder bedroht oder bestochen worden.

    Genau das denke ich auch.

    Die Alternative dazu, nämlich dass der Richter den Verbrecher „aus Nachsicht“ laufen lässt, die lasse ich besser unkommentiert 🙁

  39. @ #24 Walter M (27. Apr 2008 13:39)

    Aktuelle Meldung:
    Es gibt schon wieder einen Promi, der zum Islam konvertieren will. Der Sänger Pete Doherty liest momentan im Gefängnis mit großem Eifer den Koran.
    http://www.blick.ch/people/drogen-pete-koran-statt-koks-89515
    http://oe3.orf.at/aktuell/stories/273805/

    ist das nicht der typ, der schon des oefteren durch drogen-exzesse schlagzeilen gemacht hat? dann waere es doch kein wunder. wenn er sich alle gehirnzellen weggeschossen hat ist er doch genau auf dem level, auf dem sich diese musels bewegen. da waechst doch dann zusammen, was zusammen gehoert …

  40. Im Namen des Volkes lesen wir falsch,und es ist aus dem Zusammenhalt zitiert.

    Übersetzt heißt das: Im Namen des Gesocks.

  41. Ach geh, ein Mörder freut sich dass er auf freiem Fuß ist und liegt in den armen seiner Mutter.

    Und erst das Urteil.. ja, da muss der Wirt sich aber bedanken! Hut ab!

    Bekommt er jetzt einen Segelturn auf dem Mittelmeer? Lacht er möglicherweise über unsere „Justiz“?

  42. teils OT: persönliche Anekdote FR Abend, Hannover:

    Bin am Freitag Abend ausnahmsweise mit Freunden ausgegangen. Wir durchquerten dabei gegen 22.15 Uhr den Hauptbahnhof.
    Vor mir ging ein Mann „mittleren Alters“, schätze mal über 50. Ich folgte ihm mein Rad schiebend, da der Bahnhof noch sehr voll war. Er stieß mit niemand zusammen und kam auch niemand zu nahe. Dann jedoch kam ein Kulturbereicherer unter 20 und rempelte ihn maximal und grundlos an und stieß Schimpfwörter und aggressive Gesten aus.

    Nicht, dass das die CFR-Fraktion wieder umdeutet: „F…dich! A…loch“ und solche Wörter sind keine Gesten des Bedauerns oder der Freundschaft, oder?!
    😉
    Ich war jedenfalls zur rechten Zeit am rechten Ort, ich stand genau 2m hinter dem Opfer und schaute ihn, den Einzeller, unverwandt und sehr bestimmt an.

    Der Einzeller zählte wohl mühsam seinen Schlachtplan durch:
    Einer (Opfer, ü50=keiner), …noch einer (U40,groß,sportlich,kein Dhimmi), +2 Freunde des Nicht-Dhimmis hinter ihm.

    Er musste seinen Plan wohl abbrechen, auf jeden Fall drückte er sich, wild Schimpfwörter von sich gebend, (ist ja stolz, so ein Bereicherer der Herrenrasse) an uns vorbei.

    Unfair, wie ich als „Nazi“ nun mal bin:

    Für die Schimpfwörter drehte ich meinen Fahrradlenker noch flux um 20cm und er stolperte kurz dagegen, aber er machte sich fix vom Acker.

    Mein Abend war gerettet. 😉

    Möchte nicht wissen, was passiert wäre, wenn der Herrenmensch den ü50-jährigen allein vor sich gehabt hätte…
    Die vielen vorbeiströmenden Menschen wollen ja nichts sehen.
    (Auch nicht, wenn die „Massen der Nazis“ wieder grundlos Anhänger der Friedensreligion, Kulturbereicherer, Menschen der Herrenrasse in Personalunion vor aller Augen angreifen.)

    (Pfefferspray war in der Tasche)

    Ich denke, diese Aktion hat uns allen viel erspart, denn Eskalation, Anzeige, Verhaftung, Prozess, (Nicht-)Urteil, Nicht-Strafe kostet uns alle Steuergeld.
    Leider fehlt jetzt auch einem Richter das Bestechungsgeld und den Linksgrünen ein Fall in der Statistik von Fällen rechter Gewalt.
    😉
    So würde es sonst ja laufen.

    Vielmehr weiß der Herrenmensch nun, dass die „Nazis“ immer nur mit Übermacht (5xn gegen n) aus dem Hinterhalt und mit Waffen angegriffen werden sollten. Ich hoffe, er hat seine „Ehre“ nicht anderswo wieder herstellen müssen.

    Was wollte ich damit sagen:
    Ich war immer ein Mensch, der jegliche Gewalt abgelehnt hat und zahllose Male lieber grundlos eingesteckt hat.
    Aber meine Dhimmi-Zeiten sind vorbei.

    Wenn man besonnen(!!!) und entschlossen vorgeht, kann man sich durchaus behaupten und muss sich nicht von 14-jährigen Kulturbereichern den Tag versauen lassen.
    😉
    Fühlt sich sogar gut an!

  43. Ach der hat doch bestimmt eine günstige Sozialprognose oder wie das heisst was die Psychiater da immer von sich geben. Ausserdem besteht ja keine Fluchtgefahr, weil er wahrscheinlich eh nicht für sich selber sorget, sondern von H4 lebt.

  44. Hallo
    ich will gleiches Recht für alle! Also ne Knarre für mich, ne Wumme für Rudi und dann feiern wir als Deutsche mal ne Party in Ehrenfeld, im Wissen, dass außer ner Witzstrafe dabei nix rumkommt…..
    Irre, dieses Staatswesen, das die eigene Bevölkerung terrorisiert mit Gesinnungsterror.
    Gruss
    Christian

  45. Gut zu wissen. Wenn man eine Waffe hat und mit dieser schiesst, dabei irgendjemanden tödlich trifft, wird man nur wegen verbotenen Waffenbesitz angeklagt, weil man ja nur umhergeballert hat und alle anderen am Leben liess, dda nicht gezielt geschossen.

    Dieses Deutschland, oh mein Gott!

    Eins ist jedenfalls sicher, der Richter hat mal einen leichten Tod, der hat nicht viel Geist und Verstand aufzugeben.

  46. Da freut er sich aber … und die ganze Familie mit. Allah sei Dank.
    Allahuakbar, Allahuakbar.

    Jetzt am besten gleich eine Schaf opfern, natürlich die Kehle durchschneiden. Er bleibt im Training.
    Dann kann er in Ruhe darüber nachdenken welchen Menschen er als nächstes abschlachtet.

  47. Das Projekt Adiumentum populi wurde wieder aktiviert. Sämtliche Teilnehmer werden gebeten sich wieder bei dem Projekt zu melden.
    Interessenten an einer Vereinsgründung melden sich bitte bei folgender E-Mail Adresse:
    AINO@googlegroups.com

  48. Warum durfte der Angeklagte im Gerichtssaal nicht herumballern ?
    Dabei natürlich nur gezielt an Personen vorbeischießen, um niemanden zu verletzen und um zu beweisen, daß er das „Recht auf körperliche Unversehrtheit respektiert“ ?

    Bei nächster Gelegenheit sollte der Richter Dr. Möller dem Angeklagten diese Möglichkeit bitte einräumen 😛

    Das erhöht dann die Chance auf völligen Freispruch.

    Echnaton

  49. …Was für ein namenloser Irrsinn…Unglaublich wie unsere Justiz immer Grotesker wird.

  50. …mehrere Pistolenschüsse durch ein Fenster des Ehrenfelder Lokals ,,Bistro Manolya” auf der Venloer Straße abgefeuert. Nach einem Streit mit dem Wirt. Es waren noch Gäste im Lokal, jeden hätte ein Schuss tödlich treffen können.

    jeden Gast hätte es treffen können und sterben weil ein Bereicherer mit Migrationshintergrund rumballert…Deutschland Richter sind für mich unverständlich !!!

  51. Und das rot-grüne Chaos geht weiter:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,549251,00.html

    EINWANDERERKINDER
    Das Ende der Doppelpässe

    Von Andrea Brandt und Caroline Schmidt

    Ihr Herz schlägt für die Heimat, doch ihre Zukunft liegt in Deutschland: Über 300.000 Kinder von Einwanderern haben die doppelte Staatsbürgerschaft. Die ersten sind nun volljährig und müssen sich für eine entscheiden – manche stürzt das in eine tiefe Identitätskrise.

  52. 33 Monate Haft bedeutet zudem, dass es keine zwingende Abschiebung gibt. Unsere Justiz ist wirklich das Letzte, und man kann nur hoffen, dass sich dies mit der jüngeren Generation ändert, die die muslimische Zuwanderung nicht mehr als Bereicherung, sondern als Bedrohung ansieht. In der Bevölkerung ist meiner Meinung nach die Stimmung schon vollkommen gekippt, und irgendwann wird dies auch politische Folgen haben – wenn es dann nicht bereits zu spät dafür ist…

  53. Dressurelitehttp://www.zeit.de/2008/18/C-Interview-Stanat ZEIT:

    Und nun sind wir wieder daran „schuld“:

    Die Sprache ist der Schlüssel«

    An Schulen mit besonders hohem Ausländeranteil sinken die Leistungen der Schüler. Die Bildungsforscherin Petra Stanat über Konsequenzen und Lösungen

  54. Wegen Doppelpass hat sich der Spiegel natürlich die absolut typischen Türken ausgesucht. Dass die perfekt deutsch sprechen und Gymnasium oder zumindest Realschule besuchen entspricht so völlig dem türkischen Bild, das wir alle im Kopf haben. Lediglich der letzte weiss gar nicht was er labert, selbstverständlich will er hier Wehrdiesnt leisten (wers glaubt) und denkt dann, dass er seinen türkischen Pass behalten darf. Die Türkei soll bei solchen Verbrechen, recht schnell bei der Hand sein die Staatsbürgerschaft abzuerkennen.

  55. Ich wünsche dem Richter eine „Kulturbereicherung“ mit handfesten Argumenten.

    Der Herr tritt unser Recht und unser Gesetz mit Füssen.

  56. Ja, ich bin ein Patriot.
    Ja, ich bin freiheitlich.
    Ja, ich bin rechtsstaatlich.
    Ja, ich bin demokratisch.

    Aber wenn ich das Verhalten dieser bundesrepublikanischen Legislative, Exekutive und Jusrisdiktion sehe, also der gesamten öffentlichen Gewalt, kann ich nur sagen: Dieser Staat hat verdient, dass er langsam und schleichend untergeht.

    An der Demographie ist seinerzeit schon Sparta verstorben – sehenden Auges. Alle Versuche, das noch zu ändern, kamen zu spät.

    Die BRD soll der beste, demokratischte, freiheitlichste, rechtstaatlichste Staat auf deutschem Boden sein. Mag sein. Aber sie ist der erste Staat, der keiner sein will. Und ein Staat, der sich nicht durchesetzen kann oder will, hat die Benennung „Staat“ überhaupt nicht verdient.

    Aus Feigheit. Das ist so würdelos, dass ich mich mit der „Bundesrepublik“ kaum noch ehrlich identifizieren will.

    Aufgeben ist jedoch ebenfalls feige und kommt überhaupt nicht in Frage!
    Für mich ist nur noch ein Deutscher – selbst wenn er woanders geboren sein mag -, der sich zum Deutschsein bekennt und ebenfalls nicht aufgibt.

    Oder auf Gutenglisch: to deliver is no option.

    Kennt einer Dirty Harry – Magnum Force?

  57. Dr. Möller verurteilte ihn wegen Verstoß gegen das Waffengesetz und lobte den Täter, weil er den Wirt des Lokals am Leben ließ: “Er hat bewusst nicht auf ihn gezielt und so dessen Recht auf körperliche Unversehrtheit respektiert“

    super….dann dürft ihr mich ebenfalls alle loben:

    heute hatte ich ein messer in der hand und hab niemanden damit erstochen….
    ich hab also das recht auf körperliche unversehrtheit respektiert!

  58. Der Doppelpass ist so schlecht nicht. So bleibt uns in besseren Zeiten die Möglichkeit, den deutschen Pass einzukassieren, ohne dass der Passdeutsche staatenlos wird. Gründe gibt es bei dieser Klientel häufig genug. Schwere Verbrechen, Scheinehen, Zwangsehen, Islamismus etc. So kann man die dann vollkommen völkerrechtskonform in deren Heimat abschieben, wenn die Zeit einmal kommt.

  59. An PI
    Die deutschen Poltiker haben im Bundestag einen Vertrag abgesegnet, den sie nur zum Teil kennen und dessen Tragweite sie nicht erkennen.
    Im Glauben, daß mit diesem Vertrag ihre Pfründe gesichert sind und sie sich aus jeder Verantwortung stehlen können, indem sie alles der EU-Diktatur überlassen können.
    Wieso wird dieser Skandal nicht bei PI thematisiert?

  60. – Unsere Kinder trauen sich nicht mehr in die Schule

    Lehrer greifen nicht mehr ein

    – unsere Jugendlichen müssen in den Diskotheken schwer bewacht werden

    – der Familienvater sieht den Kulturbereicherern lieber nicht in die Augen sondern auf den Boden

    Medien berichten scheinheilig

    Webseiten müssen wegen Morddrohungen ausweichen

    Polizisten schreiten vor lauter Furcht nicht mehr ein

    Zeugen verweigern die Aussage

    Richter haben Angst vor der Rache der Analphabeten.

    Kirchenvertreter kümmern sich nicht um Ihre Menschen

    Politiker übernehmen keine Verantwortung für Ihr Volk

    Deutscher Michl hält wieder still

  61. Ich finde es auch sehr verantwortungsbewußt, dass er niemanden erschossen hat. Er hat ja schon bewiesen, dass es auch anders kann. Es ist der absolute Wahnsinn was in diesem Land abgeht.

  62. @#3 Hetfield

    “Das Gericht konnte nicht beweisen, dass er den Tod von Menschen billigend in Kauf genommen hatte.”

    Wenn jemand Kanaldeckel* von einr Brücke auf die
    Straße schmeisst, geht das Gericht, völlig zurecht, davon aus, daß die Gefährdung von
    Menschenleben in Kauf genommen wurden. Wenn
    jemand
    mit eine Knarre aber in eine Kneipe
    schiesst ist das nicht der Fall. Ah ja.

    Nicht irgend jemand, er muss schon MiHiGru sein, am besten Mohammedaner.
    Die dürfen das! Die dürfen leute totfahren, ins Koma prügeln, Ehrenmorde begehen, alles, was das kriminelle Herz begehrt!

    Versuch Du das mal, dann wanderst Du auf Jahre in den Knast!

    Unsere Justiz ist ein Verbrechersaustall! Ganz eindeutig „Im Namen gegen das Volk!“

    Ich hoffe, niemals auf diese verachtenswürdige Bagage angewiesen zu sein!

  63. Unvorstellbar, dass so eine ratte nicht ausgeschafft werden kann! Das ist der wahre Untergang des Abendlandes.

  64. DER EINZIGE GENUGTUUNG DIE WIR HABEN IST, DASS UNSERE KULTURBEREICHERER WENIGSTENS IN IHREN SOZIALEN BRENNPUNKTEN VERMODERN, DA SIE SICH EINEN SCHEIß FÜR BILDUNG INTERESSIEREN UND DAS SCHNELLE GELD IN KRIMINELLEN GESCHÄFTEN MACHEN WOLLEN.
    LAUT EINEM ARTIKEL BEI ,,ZEIT-ONLINE“ SPRECHEN VIELE JUGENDLICHE KEINE 5 MINUTEN AM TAG DIE DEUTSCHE SPRACHE. – WAS SOLLS, WER WILL SICH AUCH MIT ASOZIALEN GEWALTTÄTER UNTERHALTEN.

  65. Richter Dr. Möller und dieser auf dem Bild wie ein Schellfisch glotzender Dr. Reims müssen für jedes weitere Vergehen dieses Verbrechers ihres Schützlings büssen!

    Diesen miesen Feiglingen haben wir es zu verdanken, dass dieser Abschaum wieder auf uns losgelassen wird, dasss Dreck weiter oben schwimmt, anstatt ihn zu beschweren und zu versenken!

    Herr Dr. Möller und Mr. Schellfisch-Reims, ich wünsche Ihnen…

  66. DER GRÖßTE FEHLER DES DEUTSCHEN STAATES IST ES, DIE EIGENE BEVÖLKERUNG GEGEN SICH AUFZUBRINGEN. WIR SIND DAS RÜCKRAT UNSERES LANDES, DIE SUBJEKTE WIE DIESEN SCHLECHT INTIGRIERTEN MITBÜRGER MIT SOZIALLEISTUNGEN DURCHFÜTTERN.

  67. Hier ist doch was faul.

    Wenn sogar der Staatsanwalt(!) Tötungsabsicht verneint, wenn jemand mit einer Pistole durch ein Fenster in einen mit Menschen gefüllten Raum schießt, liegt doch zumindest ein „billigend in Kauf nehmen“ vor.

    Können sich nicht mal unabhängige Juristen daranmachen, solche Urteile hinsichtlich Rechtsbeugung abzuklopfen?

  68. Ob die Polizei auch bei Inssan hart durchgreifen wird?
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Hells-Angels;art126,2520537

    Razzia bei „Hells Angels“ – Waffen beschlagnahmt
    Polizisten haben etwa 20 Mitglieder der „Hells Angels“ in ihrem Clubhaus überprüft. Die Ausbeute kann sich sehen lassen: Messer, Schlagstöcke und Patronen. Gegen zwei Männer laufen nun Strafverfahren.

    Berlin – Bei einer Kontrolle von Mitgliedern des Motorradclubs „Hells Angels“ am Spandauer Damm in Charlottenburg haben Polizisten am Freitagabend zahlreiche Waffen beschlagnahmt. Nach Polizeiangaben bemerkte eine Streife gegen 21:30 Uhr über 20 Personen vor dem Clubhaus. Nachdem die Beamten Verstärkung geholte hatten, überprüften sie die Rocker. Bei der Durchsuchung fanden sie unter anderem acht Messer, scharfe Patronen und eine Sturmhaube. Gegen zwei 21 und 25 Jahre alte Männer wurden Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet. (ut)

  69. Hallo #89 Steppenwolf (27. Apr 2008 17:01)

    Die deutschen Poltiker haben im Bundestag einen Vertrag abgesegnet, den sie nur zum Teil kennen und dessen Tragweite sie nicht erkennen.
    Im Glauben, daß mit diesem Vertrag ihre Pfründe gesichert sind und sie sich aus jeder Verantwortung stehlen können, indem sie alles der EU-Diktatur überlassen können.

    Korrekt!

    Wieso wird dieser Skandal nicht bei PI thematisiert?

    Selber machen!

    Nichts für ungut!

  70. #Eurabier :
    Das Clubhaus der Hells Angels zu stürmen das traut sich die Polizei noch so gerade. Aber eine simple Passkontrolle in einem „Deutsch-türkischen Kultürverein“ das traut sich nicht mal mehr das SEK ! Die müssten das schliesslich mit noch viel mehr Waffen und die Bereitschaft diese zu benutzen rechnen. Sind doch die meisten geübte Schützen.

  71. #89 Steppenwolf (27. Apr 2008 17:01)
    Wundert mich auch.

    Vorschlag:
    1 – Raus aus der EU
    2 – Nürnberg II für 68er und andere Verräter
    3 – Null Toleranz Polizeiverhalten
    4 – Staatliche Hilfe nur für deutsche Bürger
    5 – US – Waffengesetz
    6 – Einbürgerung erst nach 15 Jahren nur für nicht vorbestrafte Ausländer, Mindestanforderung: Hauptschulabschluß, deutsche Sprache in Wort und Schrift obligatorisch mit Prüfung. Anwärter müssen sich zu FDGO bekennen. (Versicherung an Eides Statt).
    7 – Kommunistische und sozialistische Ideologien unter Strafe stellen. (§ 86
    Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen)

    Wie wär´s?

  72. Richter Dr. Möller! Sehen sich vor! Das Deutsche Volk lässt sich nich länger verarschen! Wir sehen uns in ein paar Jahren in Nürnberg, aber da werden Sie als Angeklagter sitzen und nicht als Richter!

  73. Ich finde, dass die verschiedenen Laender voneinander lernen sollten. In Amerika werden viele Richter gewaehlt. Ich glaube nicht, dass Dr. Moeller wiedergewaehlt wuerde.
    Ausserdem gibt es ein Courthouse Forum, in dem die Richter und Gerichte von den Buergern bewertet werden koennen.
    http://courthouseforum.com/index.php

    @24 Unter dem Artikel ueber Drogen Pete eine interessante Google Anzeige: Was ist Islam?
    Islam kennenlernen und konvertieren mit Direkthilfe per Chat
    http://www.IslamReligion.com/de
    Patrick Henry: Give me liberty or give me death!

  74. Die Körpersprache war eindeutig: Immer wieder erhob Serdar G. (27) die Hände zu einem stummen Dankgebet gen Himmel, als der Richter das Urteil verkündete. Lediglich wegen Verstoß gegen das Waffengesetz erhielt G. eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

    Ganz besonders dankbar dürfte der Kültürbereicherer dem Richter Dr. Kuschelweich dafür sein, dass er mit seinem Urteil genau 3 Monate unter der Grenze blieb, die eine Abschiebung erforderlich gemacht hätte.

  75. #90 schmibrn

    Erschreckend Deine Zusammenfassung !…aber so sieht’s mittlerweile aus.

    Zum Thema: Kein Kommentar !

  76. Ich wiederhole mich gerne:

    Im Hamburger Stadtteil St. Pauli gilt ein Waffenverbot.

    Kontrolliert werden aber nur Leute, die so aussehen, als ob sie sowieso keine Waffen haben.

    Leute, die in Gruppen rumhängen und einen dunkleren Teint haben werden in Ruhe gelassen.

    Die Polizei wird kastriert, da die Polizisten Angst haben und zwar Angst vor dem sogenannten Rechtstaat, der gerne mal Existenzen grundlos vernichtet.

    Eigentlich haben die Musels und die Gutmenschen schon gesiegt, auch wenn es noch zum Knall kommen wird.

    Mein Hass auf die BRDEU ist bald nicht mehr Steigerungsfähig…

  77. Zum Thema „Bürgerkrieg“:

    Bad Cannstatt: Beamte der Wasenwache haben am Samstagabend mit der vorübergehenden Festnahme von 82 Jugendlichen und Heranwachsenden mögliche Auseinandersetzungen auf dem Festgelände verhindert.

    http://www.stuttgarter-nachrichten.de/stn/page/detail.php/1380450

    Zur Nationalität werden keine Angaben gemacht … :gg: Rechtsextreme waren es aber wohl nicht, sonst wäre das ausdrücklich erwähnt worden.

  78. Man weiß echt nicht, was man vor Fassungslosigkeit bei solchen Skandalurteilen (die sich in letzter Zeit auffallend häufen) noch schreiben soll.

    Die Namen dieser „Richter“ dürfen nicht vergessen werden. Sie tragen die Schuld daran, wenn sich eines Tages hier niemand mehr an Gesetze hält, und dann herrscht Anarchie.

  79. Klappt doch mit nem Mordvorwurf:
    Nach einem Brandanschlag auf eine Unterkunft polnischer Erntehelfer bei Querfurt sind vier Jugendliche verhaftet worden. Ihnen werde versuchter Mord vorgeworfen, sagte ein Polizeisprecher in Halle. Die sechs angegriffenen Polen wurden nicht verletzt. Die Polizei geht den Angaben zufolge von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Die Gruppe hatte das Haus einer Agrargenossenschaft in Lodersleben (Saalekreis) nachts mit Molotowcocktails beworfen.

  80. Hallo
    ich will echte Demokratie!
    Waffen für Alle,auch Deutsche…..
    und dann mal so ein nettes rot/grünes Migrantenparadies besucht….der Richter vergibt ja nur Mini-Strafen
    Gruss
    Christian

  81. #98 Zenta:
    Wieso soll ein Anwalt bestraft werden, wenn er
    für seinen Mandanten das Beste rausholt?
    Nichts anderes würde ich auch von MEINEM
    Anwalt erwarten. Und was wäre die Alternative:
    Volksgerichtshof?

    Man KANN aber sehr wohl etwas gegen einen solchen Richter unternehmen:
    nämlich eine Strafanzeige wg. Rechtsbeugung,
    u.a. wg. Aufhebung der U-Haft trotz drohender
    Wiederholungsgefahr – DAS wäre mal eine Aktion
    (bei der ich dabei wäre), mit der sich alle
    hier im Blog in die Schlagzeilen bringen
    würden. Das würde die ganze Sache bundesweit
    thematisieren. Und eine Anzeige mit 50 oder
    100 Unterschriften wird nicht so schnell zu den Akten gelegt.
    Wäre auf jeden Fall besser als das plumpe Pöbeln.

  82. #116 Patriot100 (27. Apr 2008 19:19)

    solch ein Urteil klingt schon eher nach <i) Bestechung .

    Das würde ihn Amt und Pension kosten.
    Verdient hätte er es.

  83. Fundsache:
    Verein gegen Rechtsmissbrauch äußert sich zur Anklage wegen Rechtsbeugung
    von Hoffmann
    Zur gleichen Meldung „Rechtsbeugung…“ in der TAZ titelte die „Frankfurter Rundschau“: „Richter sollen nun selbst vor Gericht“
    Horst Trieflinger vom Verein gegen Rechtsmissbrauch e.V. Frankfurt schrieb zu diesem Bericht:
    >Wenn die Staatsanwaltschaften Anzeigen gegen Richter wegen des Verdachtes der Rechtsbeugung so behandeln würde, wie sie dies bei mutmaßlich straffälligen Normalbürgern tun, dann müsste es angesichts des bedenklichen Zustandes unserer Justiz zu wesentlich mehr Anklagen kommen. Jedenfalls gebietet dies Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz, wonach vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind. Günter Spendel, emeritierter Professor für Strafrecht, vertritt im Leipziger Kommentar zum Strafgesetzbuch, 10. Auflage 1982, § 336 (jetzt §339 Rechtsbeugung) Rdnr.3, die begründete Auffassung, dass die Behauptung, Rechtsbeugung sei ein sehr selten begangenes Delikt, eine fromme Selbsttäuschung ist.
    Dass es zu sehr wenigen Anklagen und noch weniger Verurteilungen wegen Rechtsbeugung kommt, ist auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Straftat der Rechtsbeugung zurückzuführen. Gemäß ständiger Rechtssprechung des BGH soll nur der schwerwiegende, das heißt der elementare Rechtsbruch Rechtsbeugung sein! Die Professoren Günther Bemmann, Manfred Seebode und Günter Spendel belegen in der „Zeitschrift für Rechtspolitik“ (ZPR) 1997, Seite 307 ff, dass diese Auslegung des BGH gesetzwidrig ist, weil sie den Gesetzeswortlaut missachtet.
    Damit die gesetzwidrige Auslegung und Anwendung des § 339 Strafgesetzbuch nicht mehr möglich wird, gaben die Professoren ihren ZRP – Artikel aus guten Gründen den Titel „Rechtsbeugung – Vorschlag einer notwendigen Gesetzesreform“ und schlugen darin vor, auch die minder schwere Rechtsbeugung unter Strafe zu stellen, und zwar mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten.
    Bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten müsste der verurteilte Richter nicht aus dem Richterdienst ausscheiden. Derzeit ist die Strafe für Rechtsbeugung Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr. Gemäß Bundesbeamtengesetz muss ein Richter, der zu einer solchen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist aus dem Richterdienst ausscheiden. Dies dürfte der Hauptgrund sein, warum sich Richter schwer damit tun, einen Kollegen wegen Rechtsbeugung zu verurteilen. Damit die vielen Fälle von Rechtsbeugung geahndet werden können, ist der Gesetzgeber aufgerufen, den Reformvorschlag der drei Professoren umzusetzen.< Die Justizkritiker bleiben dran und werden weiter jede Gelegenheit nutzen, über Schwächen im Rechtssystem aufzuklären, Fälle auszuwerten und Material zusammenzustellen. Es ist viel zu tun!
    Mitarbeit, mit aber auch außerhalb der Humanistischen Union, ist erwünscht.
    Hessen feiert am 01.12.2006 im Staatstheater in Wiesbaden 60 Jahre hessische Verfassung. Helfen wir dabei, dass diese Verfassung mit Leben erfüllt ist. Ein demokratischer Rechtsstaat ist ein immer währender Entwicklungsprozess.

  84. #119 Patriot100

    Der Artikel ist ja nicht ganz aktuell und geändert hat sich bisher, wie zu erwarten, nichts!

  85. #118 Moltke

    solch ein Urteil klingt schon eher nach <i) Bestechung .

    Oder Einschüchterung durch Morddrohungen. Ist in der belgischen Justiz durch Kulturbereicherer schon Gang und Gäbe.

  86. @#116 Preston

    #98 Zenta:

    Wieso soll ein Anwalt bestraft werden, wenn er
    für seinen Mandanten das Beste rausholt?
    Nichts anderes würde ich auch von MEINEM
    Anwalt erwarten.

    Jaja ein guter Anwalt in diesem „Rechtsstaat“ ist einer, der für einen Verbrecher das Beste rausholt, obwohl dessen Schuld von vornherein feststeht. Und so muss es ja auch sein, maximaler Schutz und minimale Strafen für Täter, das System gibt das eben her!

    Und was wäre die Alternative:
    Volksgerichtshof?

    Aber nein! Ich bin doch nicht Rechts, die Nazikeule zieht hier einfach nicht mehr!
    Nein, aber ensthafte Konsequenzen für all diese Richter, die diese Ganoven wieder auf uns loslassen, damit sie wieder und immer wieder straffällig werden!

    Man KANN aber sehr wohl etwas gegen einen solchen Richter unternehmen:
    nämlich eine Strafanzeige wg. Rechtsbeugung,
    u.a. wg. Aufhebung der U-Haft trotz drohender
    Wiederholungsgefahr – DAS wäre mal eine Aktion
    (bei der ich dabei wäre), mit der sich alle
    hier im Blog in die Schlagzeilen bringen
    würden. Das würde die ganze Sache bundesweit
    thematisieren. Und eine Anzeige mit 50 oder
    100 Unterschriften wird nicht so schnell zu den Akten gelegt.

    Na, denn man los! Bin dabei!

  87. Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.

    Albert Einstein

  88. @#116 Preston

    #98 Zenta:

    Wieso soll ein Anwalt bestraft werden, wenn er
    für seinen Mandanten das Beste rausholt?
    Nichts anderes würde ich auch von MEINEM
    Anwalt erwarten.

    Nachbrenner: so einen Anwalt findest Du als Deutscher aber nicht!
    Wenn doch, dann Happy Birthday…

  89. #128 Zenta

    Nachbrenner: so einen Anwalt findest Du als Deutscher aber nicht!

    Und wenn, dann kannst du ihn nicht bezahlen. Aber für unsere „Schätze“ (Horst Köhler) ist uns nichts zu teuer, da übernimmt das natürlich der Staat.

  90. Mitte der 70ger wurde meine Heimatstadt von Tunesiern „durchgerührt“.(50 000 Einwohner)
    Eines abends habe ich Post eingeworfen in der City-ein Mädchen rief um Hilfe, sie lief an mir vorbei, 3 Tunis verfolgten sie (gegen 22.00)
    Drei Schüssse mit 44′ Vorderlader habe ich in die Luft abgegeben (lag immer unter dem Sitz im Auto-früher !! )
    Diese -inzwischen reifen Männer – grüssen mich heute noch mit Respekt – wollte damit nur sagen, nur diese Sprache verstehen solche Menschen, es wird in nicht ferner Zeit sicher einiges passieren -Motto: „…ein Mann sieht rot…““ irgend jemand dreht sicher mal durch – wenn der Staat nicht eine total andere Richtung einschlägt.

  91. Unser Strafsystem ist sowieso eine Farce.

    Wenn jemand alkoholisiert ein Kraftfahrzeig führt ohne jemanden zu verletzen, wird härter bestraft als z. B. Räuber.

    Bezahlt man ein Ticket für Falschparken nicht bezahlt, geht man erastzweise 2 Tage in den Bau!!! KEIN SCHERZ

    Aber dieser Fall überschreitet alle Grenzen.

    Und wo ist diese pubertierende Redakteurin der Berliner Tageszeitung?

    Hat sie bestimmt verschlafen.

    Oder ist die einfache Berichterstattung eines solchen Falls schon Rechtsradikalismus pur?

    Wenn ja … dann bin ich gerne rechtsradikal.

  92. Amnesty International, bitte übernehmen Sie!
    Das ist ja ein schlimmes Skandalurteil eines wohl rassistischen Richters. Da bekommt ein Migrant wegen ungezielter Übungsschüsse 33 Monate Haft aufgebrummt. Ich setze meine Hoffnung auf die überaus engagierte Kölner Ortsgruppe von AI. Die soll keiner unterschätzen, bloß weil die meist ältlichen Frauen so unsichtbar sind für Männeraugen. Wenn deren Mitleid mit gepeinigten Kreaturen mal geweckt ist, geben die keine Ruhe zB, bevor nicht der letzte Mörder aus der US-Todeszelle befreit wurde

  93. Stary:“es wird in nicht ferner Zeit sicher einiges passieren -Motto: “…ein Mann sieht rot…”“ irgend jemand dreht sicher mal durch -“
    In Köln wurde ja schon mal ein Anfang gemacht,mit dem deutsch-Kasachen, der sich gegen einen Gewaltverbrecher aus Marokko zur (Not)Wehr setzte. Derzeit muss er sich noch verstecken, wegen Morddrohungen, vielleicht kommt mal die Zeit wo er von de Kölsche verehrt wird.

  94. da wünscht man sich nur, setzt mal den richter in die kneipe. ob er danach das selbe urteil spricht?????

  95. Bevor Ihr hier auf den Kölner Richter schimpft, bedenkt bitte, dass die Kölner Justiz traumatisiert ist und jeder Richter und Staatsanwalt in der ständigen Furcht lebt, dass ihm das Schicksal des Oberstaatsanwaltes Jürgen Botzem droht, bekannt geworden wegen seiner Erfolge im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität, geschätzt im Kollegenkreis. Er ist auf der Flucht, aus Angst vor einem Anschlag ist er psychisch krank geworden.
    „Ich bin abgetaucht“, sagt der Kölner Oberstaatsanwalt Jürgen Botzem. Er halte sich im Ausland auf, seine Frau habe er mitgenommen. Aus Sicherheitsgründen wechsele er ständig seinen Aufenthaltsort, bestätigte der ehemalige Topermittler am Freitag in einem Telefonat dem „Focus“. Der Grund: Vor kurzem erhielt Botzem die Mitteilung, dass sein Erzfeind, der türkische Rotlichtpate Necati A., nach verbüßter Zwei-Drittel-Haftstrafe vorzeitig aus der Haft entlassen und abgeschoben werden soll.
    Welches Rechtspfleger will sich denn einem solchen Schicksal aussetzen, wenn er mit milden bis sehr milden Urteilen das vermeiden kann!

  96. Mörder lässt die Justiz immer laufen, einzig bei Falschparken wird hart durchgegriffen.

  97. Wenn der Wirt neben ihm stand, als er auf das Fenster schoss, wollte er den Wirt nicht treffen. Soweit klar. Frage ist, ob er so geschossen hat, dass lediglich das Fenster zu Bruch gehen sollte (Sachbeschädigung, Waffengesetz, Nötigung evt. Bedrohung usw.), oder ob er ungezielt in die Gaststätte geschossen hat, in der sich Menschen aufhielten (bedingter Tötungsvorsatz).

  98. #116 Preston (27. Apr 2008 19:13)

    Irgendwie scheinen Sie naiv zu sein.
    Sie wollen Unterschriften sammeln? 100 Stück?
    Also genauso stellt sich das kleine Fritzchen die Justiz in dieser unserer deutschen Justiz vor.
    Na, dann versuchen Sie Ihr Glück. Die Ernüchterung wird Sie eines besseren belehren.

  99. Da wundert man sich nicht das die Gesellschaft immer mehr verroht.
    Was soll das Ziel sein?

    Solch ein Richter gehört einmal in psychologische oder sozialberaterische Behandlung um Ihm die Konsequenzen auf Dauer klar zu machen.

    Ein Mann geht frei aus und Hunderttausende sind deswegen wieder gefrustet, dass soll gut für die Gesellschaft sein?
    Bitte, wenn man eine Gesellschaft voll Hass und Wut aufgrund von empfundener Ungerechtigkeit heranzüchten möchte, die Rechnung kommt eines Tages, wenn die gesellschaft roh genug geworden ist wird man es in allen Gesellschaftskreisen spüren und es wird keine Rückzugsmöglichkeiten geben.

    Wohlstand allein ist keine Sicherheit wenn Niemand da ist der diese verteidigt!

  100. …Das Gericht konnte nicht beweisen, dass er den Tod von Menschen billigend in Kauf genommen hatte…

    Wenn einer im zarten Alter von 17 Jahren den ersten Menschen getötet hat, ist doch der Beweis geführt!

    Was geht nur in den Köpfen der deutschen Richter vor!

  101. #139 karlmartell:
    Ich will nicht Unterschriften sammeln, sondern
    eine Strafanzeige von 100 verschiedenen Leuten
    einreichen.
    Die wird wahrscheinlich trotzdem am Ende
    eingestellt, macht vorher aber jede Menge Wind
    (und beschäftigt die Justiz unglaublich).
    Allein dafür kriegt der Richter Ärger (von
    seinen Kollegen und wahrscheinlich von der
    Dienstaufsicht).
    Und selbst WENN es naiv ist; besser als das
    ständig gleiche Pöbeln („Musel“, „Dreckspack“,
    „Gesocks“) hier in diesem Blog ist es allemal.

  102. @#143 kurnass

    Bedenke doch bitte, dass der Islam legal ist.

    Auch wenn im Koran hirnerweichende Scheiße steht, so wäre es aber rassistisch, wenn man den Koran kritisiert.

    Die deutsche Justiz wirkt arg Scharia beeinflusst.

    Warum zur Hölle bekommt ein deutscher Falschparker eine höhere Strafe, als ein muslimischer Mörder?

    Mittlerweile sollten entsprechende Richter, die im Namen des deutschen Volkes Recht sprechen, auch etwas Angst vor den Leuten bekommen, die durch solche Rechtsprechung gelinde gesagt verarscht wurden.

    Was bilden diese Leute sich eigentlich ein?

    Sind sie der Meinung, dass ein hanebüchenes Urteil irgendwie von den Opfern nachzuvollziehen ist?

    Egal, ich gehe mal kurz in den Knast, weil ich die Parkuhr nicht gefüttert habe und sie deshalb verhungert ist…

  103. @ #62 Robert Oelbermann:

    Die Geschichte war anschaulich erzählt.
    Aber:
    Wenn diese jungen Rempler von der Art „Bereicherer“ hier im Land geboren, aufgewachsen und eingeschult wurden, dann wurden sie HIERZULANDE „sozialisiert“. Das heißt:
    Sie sind das Produkt von linker Pädagogik !
    Die heißt nicht nur „Antifa“, sondern überhaupt Deutschen(selbst)haß.
    Was ist die Folge:
    Die Einwanderer ziehen sich DIESE Sozialisierung als JOINT rein, das macht sie nämlich STARK in ihrem Zustand als Zugewanderte. Somit sind die eigentlichen Verantwortlichen für den Ausländerterror NIEMAND ANDERES als die „68er“ und ihre Kinder, die nämlich die ganze antideutsche Nachgeburt des Zweiten Weltkrieges sind.

    In den kriminellen Ausländern zeigt sich die eigentliche Fratze der 68er !

    Wenn wir als PI wertlegen auf Erfolg, dann muß DAS erkannt werden und als politische Aufklärung verbreitet werden. Die Sache mit dem „Islam“ macht diese antideutsche Sozialisierung (=Indoktrination) noch schlimmer, weil die Eigenschaften dieser religiösen Bindung unter den Begriff „Siegerwahn“ versammelt werden können. („Siegerwahn“ – ein besseres Wort für Faschismus)
    Antideutsche Sozialisierung plus Siegerwahn :
    Das Loch, in das die Linken selber fallen werden. (Leider nicht allein)

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