1

Malediven: Kein Platz für Dhimmis

Als zahlende Touristen sind sie gern gesehen, als Bürger müssen sie draußen bleiben. Der Präsident und Alleinherrscher der Malediven, Mohammed Abdul Gayoom, unterzeichnete gestern eine Verfassung, die Nicht-Muslimen die Grundrechte verweigert. Nicht-Muslime können keine Bürger der Malediven werden.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat wiederholt die mangelnde Religionsfreiheit in dem Urlaubsparadies angeprangert. So sei der Bau von Kirchen und anderen nicht-muslimischen Gebetsstätten verboten. Nichtmuslimen unter den 20.000 ausländischen Arbeitskräften und den jährlich hunderttausenden Touristen sei jeder öffentliche christliche Gottesdienst untersagt.

Von Protesten seitens grün-guter MenschenrechtlerInnen oder der UNO-Menschenrechtskommission unter Doudou Diène ist nichts bekannt. Letzterer muss vermutlich zunächst die aus dem Ruder gelaufene Situation in der Schweiz unter Kontrolle bringen.

(Spürnase: Raffael)




Köln: Türkische Jugendgang überfällt Landsmann

Türkische JugendgangDas Ausmaß der Jugendgewalt ist in Deutschland bereits dermaßen fortgeschritten, dass die meist türkischen Straftäter nicht einmal vor ihren eigenen Landsleuten zurück schrecken. Ein türkischer Kioskbesitzer wurde von „Jugendlichen“ überfallen, wehrte sich und sitzt deswegen jetzt selber auf der Anklagebank. Als Türke benannt wird nur das Opfer, die Herkunft der „Jugendlichen“ wird trotz aufschlussreichem Überwachungsvideo nicht benannt.

Yusuf Erdemir (49) hat die Schnauze voll. Der Türke betreibt einen Kiosk in Bickendorf, wurde schon mehrfach von Jugendlichen beklaut. Die Täter wurden nie geschnappt. Doch weil er sich wehrte, landete Erdemir am Donnerstag selbst vor dem Richter.

Der Vorwurf gegen Yusuf Erdemir: Versuch der gefährlichen Körperverletzung. Im Januar diesen Jahres hatte Erdemir zwei Steine geworfen. Nach Jugendlichen, die er für Einbrecher hielt. „Mitten in der Nacht haben sie am Laden geklopft“, erzählt Erdemir dem Richter. Der Kiosk war zu der Zeit längst geschlossen.

Wegen der früheren Einbrüche übernachtete Erdemir zu dieser Zeit in seinem Büdchen, überraschte die Jugendlichen. „Ich habe die Tür aufgemacht, da gingen sie ein paar Schritte zurück und lachten mich aus“, beschreibt der Geschäftsmann die Situation. Dann griff er zu den Steinen. „Damit sie verschwinden“, begründet Erdemir seine Notwehr-Tat. Getroffen wurde niemand.

Selbstverständlich wäre es für das türkisch-islamische Image besser, wenn die Täter Deutsche gewesen wären, doch das Express-Video spricht eine eigene Sprache:




Israel kritisiert Türkei-Besuch Ahmadinedschads

Ahmdinedschad ErdoganIsrael hat gestern offiziell gegen den für nächste Woche geplanten Besuch des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad in der Türkei protestiert. Der türkische Botschafter in Jerusalem wurde zu einem Gespräch ins israelische Außenministerium einbestellt, in dessen Verlauf betont wurde, dass Israel enttäuscht darüber sei, dass die Türkei einen politischen Führer zu einem offiziellen Besuch einlade und ihm dadurch Legitimität verschaffe, der öffentlich den Holocaust leugnet.

(Foto: Erdogan und Ahmadinedschad am 3. Dezember 2006 in Teheran)

Gleichzeitig überreichte Israels Botschafter in Ankara, Gabi Levy, dem Generaldirektor des türkischen Außenministeriums eine Protestnote, in der die Besorgnis und das Unbehagens Israels ob des Besuchs Ahmadinedschads zum Ausdruck gebracht wird; schließlich habe dieser wiederholt zur Vernichtung Israels – einem engen Verbündeten der Türkei – aufgerufen. Kritisiert wurde dabei auch das Timing des Besuchs zu einer Zeit, da die Verhandlungen zwischen dem Iran und den sechs Großmächten ein entscheidendes Stadium erreicht hätten.

Der iranische Präsident versucht bereits seit vier Jahren, einen Besuch in der Türkei zu organisieren. Bisher wurde ein solcher jedoch aus verschiedenen Gründen immer wieder abgesagt. In den vergangen Monaten haben sich die iranisch-türkischen Beziehungen vor dem Hintergrund türkischer Versuche zur Vermittlung zwischen den USA und der Iranischen Republik intensiviert.

Der geplante Besuch Ahmadinedschads hat auch in der Türkei selbst zu heftigen Protesten geführt. Grund dafür ist u. a., dass sich der iranische Präsident weigert, einen Kranz auf dem Grab des Gründers der modernen Türkei, Kemal Atatürk, niederzulegen, da dieser den Islam bekämpft und die Türkei zu einem säkularen Staat gemacht habe.

(Quelle: Haaretz, 8.8.08)




Russland: Krieg gegen Georgien – bald USA?

Während gerade jetzt ausgerechnet in China „olympischer Frieden“ verbreitet werden soll, ist still und heimlich ein Krieg ausgebrochen. Georgien hat nach eigenen Angaben die Hauptstadt der abtrünnigen Provinz Südossetien eingenommen und steht jetzt im Krieg mit Russland. Ein Konflikt, der zum Krieg Russlands gegen die USA führen könnte.

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili möchte die gewaltsame Auseinandersetzung nämlich international ausweiten:

In einem Fernsehinterview rief Saakaschwili Amerika zur Hilfe. Es sei im Interesse der USA, seinem Land zu helfen, sagte Saakaschwili am Freitag dem Sender CNN in einer Live- Zuschaltung. Russland führe auf georgischem Boden Krieg gegen sein Land.

Die Regierung in Moskau wies Saakaschwilis Angaben über russische Bombenangriffe zurück und bezeichnete die georgische Offensive als „schmutziges Abenteuer“. Präsident Dmitri Medwedew erklärte, er sei verpflichtet, das Leben russischer Bürger überall zu schützen.

Bereits sind unter den Opfern zahlreiche Zivilisten:

Bei den Kämpfen in Zchinwali sollen nach Angaben der Behörden vor Ort mehrere hundert Zivilisten getötet worden sein. Dies berichtete am Freitag die russische Nachrichtenagentur Interfax.

Wie das Kriegsabenteuer auf Kosten der Zivilbevölkerung sich weiter auswirken wird, ist noch unklar:

Die internationale Gemeinschaft rief Georgien und Russland auf, den Konflikt friedlich beizulegen. Die Europäische Union und die Nato forderten die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen in Südossetien. Auch die Sprecherin von Präsident Bush, Dana Perino, forderte beide Seiten auf, auf Gewalt zu verzichten und direkte Gespräche aufzunehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief die Konfliktparteien zu größter Besonnenheit und Zurückhaltung auf.

Die USA möchten bislang nicht in einen Konflikt hineingezogen werden:

Die USA haben … versichert, dass sich ihr militärisches Personal in Georgien komplett aus dem Konflikt mit Russland heraushält. Die mehr als hundert in Georgien stationierten Militärausbilder seien „in keiner Weise in den Konflikt zwischen dem russischen und dem georgischen Militär verwickelt“, sagte Pentagon-Sprecher John Dorrian am Freitag in Washington. Nach Ministeriumsangaben gibt es derzeit keine Pläne, das in der Umgebung der Hauptstadt Tiflis stationierte Personal zu verlegen.

So oder so wird der Kampf um Südossetien zahllose Opfer fordern und auch am Rest der Welt nicht spurlos vorbeigehen. Bereits jetzt ist die humanitäre Lage äußerst kritisch:

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) forderte die Einrichtung eines Korridors, um Verletzte aus der Region bergen zu können. „Wir sind sehr besorgt über die humanitäre Lage“, sagte die IKRK-Sprecherin Ana Nelson in Genf. „Die Rettungskräfte kommen nicht voran, die Krankenhäuser sind überfüllt und chirurgische Operationen müssen auf Krankenhausfluren vorgenommen werden.“

Es wird Tausende Flüchtlinge geben und international eine neue Verpflichtung mit unsicherem Ausgang.

(Spürnasen: Wikinger, Roland E. und Taktloss)




Noch mehr Geschenke für Palästina

Die EU will der „Palästinensischen Autonomiebehörde“ (PA) wieder mal ein neues Geschenkpäckchen, bestehend aus 14,7 Millionen Euro Steuerzahlergeldern, senden. Davon sollen, wie es heißt, Gehälter und Renten bezahlt werden. Doch stimmt das auch? Verteilt wird alles über einen von der EU ausgeklügelten und hochgradig undurchsichtigen Verteilschlüssel, namens „Mechanismus PEGASE“.

„Der Beitrag ist vor allem wichtig angesichts der schwierigen haushaltsmäßigen Situation, der sich die Palästinensische Autonomiebehörde weiter ausgesetzt sieht“, sagte der Einsatzleiter der Europäischen Kommission in Jerusalem, Roy Dickinson.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“ berichtet, soll das Geld über den Mechanismus PEGASE an die PA gelangen.

Laut „Ma´an“ hat PEGASE seit seiner Einführung über 255 Millionen Euro Direkthilfe an die PA weitergeleitet. Das Geld sei für Gehälter und Renten, Sozialhilfe, die Abzahlung von Schulden und Treibstoff für das Kraftwerk in Gaza verwendet worden.

255 Millionen sind bereits verteilt, 14,7 schon versprochen und niemand weiß so genau, was mit dem Geld geschieht. Es verschwindet in ein mysteriöses Projekt PEGASE und von da angeblich an die „richtigen Stellen“.

Was ist PEGASE? Nach offiziellen Angaben handelt es sich bei der EU-Version des geflügelten Pferdes um das Hauptinstrument, über das die Europäische Union Unterstützung für die Palästinensische Behörde und die palästinensische Bevölkerung leistet.

Es handelt sich um einen Mechanismus, der es der Europäischen Gemeinschaft, den EU-Mitgliedstaaten und anderen Gebern erleichtern soll, die Hilfe weiterzuleiten, die sie für die Palästinenser bereitstellen.

Die Mobilisierung und Verwaltung der Beiträge aus den Geberländern erfolgte bisher im Rahmen des Vorläufigen Internationalen Mechanismus (Temporary International Mechanism – TIM). PEGASE baut auf den Erfahrungen mit dem TIM auf, zu dem 19 internationale Geber, davon 15 EU-Mitgliedstaaten, Beiträge von insgesamt rund 200 Mio. EUR geleistet haben.

PEGASE verteilt die Hilfe über fünf verschiedene Zahlungssysteme, die auf die Art der jeweiligen Maßnahme zugeschnitten sind. Die Geber können je nach ihren Prioritäten und Anforderungen zu jeglicher Maßnahme beitragen.

Der undurchsichtige TIM, über den kaum jemand so genau Bescheid wusste, hat also einen würdigen Nachfolger in PEGASE gefunden, der noch enger mit den palästinensischen Behörden zusammenarbeitet.

Daraus ergeben sich mehrere Verdachtsmomente: Die Zusammenarbeit mit den Behörden lässt angesichts der in Palästina weit verbreiteten Korruption an der angestrebten gerechten Verteilung der Gelder zweifeln. Auffällig ist außerdem, dass trotz der bereits durch die Vor- und Vorvorgänger ausgeschütteten Gelder, all diese Finanzspritzen nichts gefruchtet haben. Wohin fließen die Gelder wirklich?

PEGASE geht es letztlich um den Aufbau des Staates Palästina – von Israel ist dabei keine Rede. Ein Palästina neben oder statt Israel? Mit welchen Mitteln die Palästinenser ihre „Unabhängigkeit“ zu erkämpfen versuchen, ist bekannt: Qassams, Katuschas, Sprengstoffgürtel und andere nette „Kleinigkeiten“.

Woher haben die Palästinenser, denen es wirklich an allem fehlt, Geld für teures Kriegsspielzeug? Und warum fehlt es ihnen, trotz stetigem Geldfluss finanziert mit den Steuern europäischer Bürger, immer noch an allem? Fragen über Fragen…

» Aktuelle Infos zur alles andere als unterstützungswürdigen Regierung in Gaza und ihre Macht über ganz „Palästina“ inklusive der PA finden Sie in einem gestern publizierten NZZ-Artikel.




UN: „Sharia is not under discussion here“

UN-MenschenrechtsratZu den Bestrebungen der UN, die allgemein gültigen individuellen Menschenrechte zugunsten der Befindlichkeiten von Gemeinschaften und Gruppen abzuschaffen, haben wir uns schon mehrfach geäußert (hier, hier und hier). Wie weit man den totalitären Staaten und Ideologien bereits entgegengekommen ist, hat Jungle World in einem erschreckend-beeindruckenden Artikel zusammengestellt.

Auszug:

Der britische Historiker David Littman kam nicht weit, als er Mitte Juni vor dem UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) Genitalverstümmelungen sowie Steinigungen und Zwangsverheiratungen in Ländern unter dem islamischen Gesetz der Sharia thematisieren wollte. Noch bevor er überhaupt den ersten Satz seiner Erklärung für die NGO »Association for World Education« und »International Humanist and Ethical Union« (IHEU) vortragen konnte, wurde er durch Ordnungsrufe zuerst des pakistanischen und dann des ägyp­tischen Delegierten unterbrochen. Beide verbaten sich vehement jede Diskussion der Sharia vor dem UN-Gremium. Als Littman nach einigem Hin und Her sein Statement fortsetzen konnte, wiederholten sich die Störmanöver praktisch nach jedem seiner Sätze. »Mein Punkt ist, dass der Islam in diesem Rat nicht gekreuzigt werden wird!« rief der ägyptische Delegierte auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung aus. Der rumänische Ratspräsident Doru Costea forderte schließlich den NGO-Sprecher auf, von jeglicher »Beurteilung oder Bewertung einer bestimmten Religion« Abstand zu nehmen, und schloss damit jede weitere Thematisierung der Sharia vor dem Menschenrechtsrat aus.

Nicht viel besser erging es im März dem IHEU-Repräsentanten bei der UN in Genf, Roy Brown, als er vor dem Menschenrechtsrat auf Widersprüche zwischen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und der 1990 verabschiedeten »Kairoer Deklaration der Menschenrechte im Islam« hinweisen wollte, welche die Menschenrechte allein aus der Sharia ableitet. Auch er wurde nach nur wenigen Sätzen von ständigen Ordnungsrufen unterbrochen: »Es ist eine Beleidigung unseres Glaubens, die Sharia hier in diesem Forum zu diskutieren«, empörte sich der pakistanische Delegierte, während der ägyptische kategorisch erklärte: »Sharia is not under discussion here.«

Beide Vorfälle, die in der deutschen Medien­bericht­erstattung übrigens vernachlässigt wurden, gehören zu den Bestrebungen, im UNHRC jegliche kritische Diskussion über Religionen und insbesondere über den Islam zu tabuisieren. Selbst die gerade aus dem Amt geschiedene UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour drückte ihre Besorgnis darüber aus. Diese Bestrebungen werden von den Ländern der 57 Staaten umfassenden Organisation der islamischen Konferenz verfolgt, die mit 17 Sitzen ein Drittel der Stimmen im UNHRC innehaben. Mitgetragen werden sie von meist autoritär regierten Staaten, darunter China, Russland und Kuba, und auch vom päpstlichen Beobachter beim Menschenrechtsrat. Dies führte zur Verabschiedung einer skandalösen Klausel der Resolution »Mandat des Sonderberichterstatters zur Beförderung und des Schutzes der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit«, welche von diesem Berichterstatter fordert, »über Fälle zu berichten, in denen der Missbrauch der Meinungsfreiheit den Tatbestand der rassistischen oder religiösen Diskriminierung erfüllt«. Die Meinungsfreiheit soll also durch die Verfolgung ihres »Missbrauchs« geschützt werden, wobei gleich noch Religions­kritik mit Rassismus gleichgesetzt wird. Weiter…

Hier das Video zur Sitzung des UN-„Menschenrechts“rats vom 16. Juni 2008:

(Spürnase: Wikinger)




Koffer – zu Stein geworden

Vor vielen Jahren kam Nargess Eskandari-Grünberg den weiten Weg aus dem Iran nach Frankfurt, um den Deutschen als grüne Integrationsdezernentin Demokratie beizubringen. Jetzt möchte sie sich und den vielen Anderen, die uns seither kulturell bereichern ohne sich wirklich heimisch zu fühlen, ein Denkmal setzen: 16 Koffer vor dem Frankfurter Hauptbahnhof. Damit das Symbol weder von optimistischen noch von bombophoben Eingeborenen falsch verstanden wird, sollen die Koffer allerdings aus Stein sein.

Aus der Frankfurter Rundschau:

Sechzehn aus Stein gehauene Koffer – so könnte das Frankfurter Gastarbeiter-Denkmal aussehen. Doch weil es schnell in Vergessenheit geriet, rückte auch die Diskussion über eine ästhetische Bewertung in den Hintergrund. Immerhin herrscht über den Standort große Einigkeit: Vor dem Hauptbahnhof soll das Denkmal stehen – dort, wo die Menschen, die sich in Frankfurt fern der Heimat nach einer Arbeit umsahen, angekommen sind.

Nun möchten Frankfurts neue Integrationsdezernentin, Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne), und die Kommunale Ausländervertretung (KAV) wieder Schwung in das Projekt bringen, das seit Jahren auf Eis liegt. In der KAV-Sitzung am Montagabend wurde ein Antrag beschlossen, damit das Gastarbeiter-Denkmal „endlich zeitnah“ aufgestellt wird. Die ersten Gastarbeiter seien „mittlerweile im fortgeschrittenen Rentenalter“. Es müsse angestrebt werden, „dass bei der Einweihung auch noch einige von ihnen dabei sein können“.

Mit dem Denkmal werde die Stadt ein Zeichen setzen. Ästhetische Bedenken wischte die KAV rigoros beiseite: Wo bayerische Bierzelte errichtet sind und irgendwelche Werbe-Events abgespult werden – da könne auch dieses Denkmal stehen. Über ein Drittel der Frankfurter hätten einen „Migrationshintergrund“, untermauerte der KAV-Vorsitzende Enis Rifat Gülegen am Dienstag die Forderung seines Gremiums.

Wem das zu viel erscheint, oder wer sonst nicht mit den Verfügungen der iranischen Dezernentin einverstanden ist, dem bleibt immer noch die Möglichkeit auszuwandern, wie Frau Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) erst kürzlich Kritikern des vierten Moscheebaus zu Frankfurt-Hausen nahelegte. Die Frankfurter Rundschau hat diese Empfehlung berücksichtigt und schaltet rechts neben dem Artikel ein großes Inserat zur Auswanderung in die USA. Wir wünschen viel Glück bei der Bewerbung um die Greencard!

Unser Foto zeigt einen muslimischen Kulturbereicherer mit typischem Koffer, allerdings auf dem Kölner Hauptbahnhof.

(Spürnase: Pia)




Vorauseilende Unterwerfung bei Bertelsmann

Der Verlag Random House, eine US-Tochter des deutschen Medienkonzerns Bertelsmann, hat aus Angst vor islamistischer Gewalt einen Roman über Aisha, die Lieblings-Ehefrau des Propheten Mohammed, gestoppt. Drohungen von Islamisten lagen zwar nicht vor, aber die texanische Professorin Denise Spellberg warnte nach Lektüre des Manuskripts vor der berechtigten Empörung aller Muslime der Welt.

Der Random-Manager Thomas Perry erklärte jedoch, sein Unternehmen sei nicht nur gewarnt worden, dass das Buch von einigen Muslimen als beleidigend gesehen werden könne. Es könne demnach auch ein „kleines, radikales Segment“ zu Gewalttaten anstacheln.

Wohlgemerkt, es hatte sich noch kein Muslim beschwert. Es waren aber Muslime durch die eifrige Professorin darauf aufmerksam worden, dass sie beleidigt sein müssen und Bomben auf das Verlagsgebäude werfen und eine Todesfatwa gegen die Autorin aussprechen müssen, sollte das Buch veröffentlicht werden. Näheres bei Eigentümlich frei.

Kontakt:

Bertelsmann AG
Carl-Bertelsmann-Str. 270
D-33311 Gütersloh
Telefon: 49 (0) 52 41-80-0
Fax: 49 (0) 52 41-80-96 62/63/64
info@bertelsmann.de

(Spürnase: Zweifel, Gegenwind)