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Hintergründe zum Georgien-Konflikt

Georgien KriegWenn ein Imperium zerfällt, hat das mitunter noch nach Jahrzehnten direkte Auswirkungen auf das Weltgeschehen. Ein Beispiel hierfür ist der kürzlich beendete bewaffnete Konflikt zwischen Russland sowie den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien einerseits und Georgien andererseits.

Natürlich ist die Weltöffentlichkeit in so einem Fall instinktiv auf Seiten des David, der sich verzweifelt gegen den übermächtigen Goliath zur Wehr setzt. Doch so eindeutig, wie es die allermeisten westlichen Medien darstellen, ist die Lage nicht, das ist sie auch in solchen Fällen nie.

Ein kleiner Exkurs in die Geschichte: Ende des 18. Jahrhunderts unterstellte sich das damals aus einigen Dutzend mehr oder weniger konkurrierenden Fürstentümern bestehende Georgien notgedrungen dem Zarenreich, da dieses im Vergleich zum aggressiven Osmanischen Reich bei weitem das kleinere Übel darstellte. Nach dem ersten Weltkrieg kurz unabhängig, wurde es von der Roten Armee 1921 erobert und in die Sowjetunion eingegliedert, die heute strittigen Provinzen Südossetien und Abchasien wurden der sowjetischen Teilrepublik durch den Georgier Stalin zugewiesen (was für die dort lebenden Menschen im Rahmen der UdSSR vorerst keinen Unterschied machte). Südossetien erklärte sich bereits Ende 1989 das erste Mal für unabhängig von Georgien (indem im Rahmen der Sowjetunion eine autonome Republik ausgerufen wurde), der Unabhängigkeit wurde durch georgische Freischärler ein schnelles Ende bereitet. Nachdem sich Georgien seinerseits im April 1991 von der zerfallenden Sowjetunion lossagte, kam es in Abchasien, Adsharien und wiederum Südossetien zu Sezessionskriegen gegen den neuen georgischen Staat. Südossetien (damals zu zwei Dritteln von Osseten, zu einem von Georgiern bewohnt) bevorzugte einen Anschluss an Nordossetien und damit an die neu entstandene Russische Föderation (die Sowjetunion hatte sich im Dezember 1991 aufgelöst). Erneut kam es zu heftigen Kämpfen zwischen Separatisten, erst sowjetischen, dann russischen, sowie georgischen Einheiten, bis im Juni 1992 der Waffenstillstand von Dagomys durch Georgien und Russland unterzeichnet wurde, der die Präsenz einer 1500 Mann starken Friedenstruppe mit je 500 Soldaten aus Georgien, Russland uns Südossetien vorsah. Auch die OSZE billigte dieses Abkommen.

In den folgenden 16 Jahren köchelte der Konflikt in unterschiedlicher Heftigkeit weiter, intensivierte sich jedoch erneut mit dem Amtsantritt Michael Saakaschwilis 2003, der die „Wiederherstellung der georgischen Verfassungsordnung“ als sein wichtigstes Ziel betrachtete und mit dieser Ankündigung auch seine durchaus nicht unumstrittene Wiederwahl 2008 nach vorherigem Rücktritt gewann. Georgiens Beitritt zur Nato wurde zuletzt im April auf dem Gipfel in Bukarest verschoben und sollte erst nach Lösung der Territorialkonflikte des Landes erfolgen. Vielleicht ist dies, im Zusammenhang mit dem sich deutlicher und deutlicher abzeichnenden Gesichtsverlust (in kaukasischen Ehrbegriffen eine für Westeuropäer in ihren Dimensionen manchmal schwer nachvollziehbare Schande) des georgischen Präsidenten aufgrund der immer unwahrscheinlicher erscheinenden Möglichkeit der Erfüllung seiner politischen Ziele und Wahlversprechen und gemeinsam mit einer eklatanten Unterschätzung der russischen Möglichkeiten und Entschlossenheit, der Grund dafür, dass in der Nacht zum 8. August 2008 die georgische Armee das bis dahin gültige, jedoch immer wieder durch Scharmützel und gegenseitige Demütigungen bei jeglicher sich bietenden Gelegenheit (zuletzt vor einigen Wochen durch die widerstandslose Festsetzung einer russischen Patrouille durch georgische Kräfte, die im georgischen Staatsfernsehen im wahrsten Sinne des Wortes „vorgeführt“ wurden und erst nach einigen Tagen ohne Ausrüstung und Fahrzeuge freigelassen wurden) gefährdete Waffenstillstandsabkommen durch einen massiven Artillerieangriff und den anschließenden Sturm auf Zchinvali endgültig und angesichts der zivilen Opferzahlen auf ossetischer Seite wohl unwiderruflich in die Bedeutungslosigkeit versinken ließ. Saakaschwili wollte wohl Fakten schaffen und spekulierte auf vollendete Tatsachen, darauf vertrauend, dass sich der bisher behäbige „russische Bär“ auch in diesem Fall nicht zu einer zeitnahen Reaktion durchringen würde.

Die Verhältnismäßigkeit der russischen Reaktion, die allzu bereitwillige Nutzung einer sich bietenden Gelegenheit durch Putin und Medwedjew ist durchaus diskussionswürdig (wobei nicht vergessen werden sollte, dass nahezu alle Südosseten über die russische Staatsbürgerschaft verfügen*). Die Verklärung von Saakaschwili als „Verfechter der Freiheit und Demokratie“, als „Repräsentant Europas“, als „unschuldiges Opfer völlig ungerechtfertigter russischer Aggression“ sollte angesichts eines georgischen Militärhaushalts, der prozentual nur vom nordkoreanischen überboten wird, angesichts von niedergeknüppelten georgischen Massenprotesten im Zuge der Neuwahlen und angesichts von „Kohlenmonoxydvergiftungen mit Todesfolge“ bei Oppositionellen sowie Gerüchten, unliebsamen Zeitgenossen schon mal ein vorzeitiges Ableben bescheren zu lassen, ebenfalls nicht unhinterfragt bleiben. Genauso übrigens wie die Rolle der Medien, die jede neue Meldung aus Tiflis unhinterfragt als Tatsache präsentierten, vom Sturm auf Tiflis bis zur angeblichen fehlgeschlagenen Bombardierung der Baku-Ceyhan-Pipeline, die nicht einmal dem Betreiber BP aufgefallen war (im Gegensatz zum kurdischen Anschlag auf den türkischen Zweig der Leitung eine Woche zuvor). In diesem Sinne – selber denken, nicht alles als Wahrheit auffassen, was einem als solche vorgesetzt wird.

*Erläuterung: Gestützt auf ein russisches Gesetz aus den Neunziger Jahren, welches allen ehemaligen Staatsangehörigen der Sowjetunion die Erlangung der russischen Staatsangehörigkeit ermöglicht

(Gastbeitrag von Nemez)