Die EU will der „Palästinensischen Autonomiebehörde“ (PA) wieder mal ein neues Geschenkpäckchen, bestehend aus 14,7 Millionen Euro Steuerzahlergeldern, senden. Davon sollen, wie es heißt, Gehälter und Renten bezahlt werden. Doch stimmt das auch? Verteilt wird alles über einen von der EU ausgeklügelten und hochgradig undurchsichtigen Verteilschlüssel, namens „Mechanismus PEGASE“.

„Der Beitrag ist vor allem wichtig angesichts der schwierigen haushaltsmäßigen Situation, der sich die Palästinensische Autonomiebehörde weiter ausgesetzt sieht“, sagte der Einsatzleiter der Europäischen Kommission in Jerusalem, Roy Dickinson.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“ berichtet, soll das Geld über den Mechanismus PEGASE an die PA gelangen.

Laut „Ma´an“ hat PEGASE seit seiner Einführung über 255 Millionen Euro Direkthilfe an die PA weitergeleitet. Das Geld sei für Gehälter und Renten, Sozialhilfe, die Abzahlung von Schulden und Treibstoff für das Kraftwerk in Gaza verwendet worden.

255 Millionen sind bereits verteilt, 14,7 schon versprochen und niemand weiß so genau, was mit dem Geld geschieht. Es verschwindet in ein mysteriöses Projekt PEGASE und von da angeblich an die „richtigen Stellen“.

Was ist PEGASE? Nach offiziellen Angaben handelt es sich bei der EU-Version des geflügelten Pferdes um das Hauptinstrument, über das die Europäische Union Unterstützung für die Palästinensische Behörde und die palästinensische Bevölkerung leistet.

Es handelt sich um einen Mechanismus, der es der Europäischen Gemeinschaft, den EU-Mitgliedstaaten und anderen Gebern erleichtern soll, die Hilfe weiterzuleiten, die sie für die Palästinenser bereitstellen.

Die Mobilisierung und Verwaltung der Beiträge aus den Geberländern erfolgte bisher im Rahmen des Vorläufigen Internationalen Mechanismus (Temporary International Mechanism – TIM). PEGASE baut auf den Erfahrungen mit dem TIM auf, zu dem 19 internationale Geber, davon 15 EU-Mitgliedstaaten, Beiträge von insgesamt rund 200 Mio. EUR geleistet haben.

PEGASE verteilt die Hilfe über fünf verschiedene Zahlungssysteme, die auf die Art der jeweiligen Maßnahme zugeschnitten sind. Die Geber können je nach ihren Prioritäten und Anforderungen zu jeglicher Maßnahme beitragen.

Der undurchsichtige TIM, über den kaum jemand so genau Bescheid wusste, hat also einen würdigen Nachfolger in PEGASE gefunden, der noch enger mit den palästinensischen Behörden zusammenarbeitet.

Daraus ergeben sich mehrere Verdachtsmomente: Die Zusammenarbeit mit den Behörden lässt angesichts der in Palästina weit verbreiteten Korruption an der angestrebten gerechten Verteilung der Gelder zweifeln. Auffällig ist außerdem, dass trotz der bereits durch die Vor- und Vorvorgänger ausgeschütteten Gelder, all diese Finanzspritzen nichts gefruchtet haben. Wohin fließen die Gelder wirklich?

PEGASE geht es letztlich um den Aufbau des Staates Palästina – von Israel ist dabei keine Rede. Ein Palästina neben oder statt Israel? Mit welchen Mitteln die Palästinenser ihre „Unabhängigkeit“ zu erkämpfen versuchen, ist bekannt: Qassams, Katuschas, Sprengstoffgürtel und andere nette „Kleinigkeiten“.

Woher haben die Palästinenser, denen es wirklich an allem fehlt, Geld für teures Kriegsspielzeug? Und warum fehlt es ihnen, trotz stetigem Geldfluss finanziert mit den Steuern europäischer Bürger, immer noch an allem? Fragen über Fragen…

» Aktuelle Infos zur alles andere als unterstützungswürdigen Regierung in Gaza und ihre Macht über ganz „Palästina“ inklusive der PA finden Sie in einem gestern publizierten NZZ-Artikel.

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46 KOMMENTARE

  1. Schön, wird reichen um dem fetten, verschwitzten Mädchenmörder (Name verdrängt) ’ne neue AK zu kaufen.

    Der Mangel an Transparenz bei dieser Transaktion spiegelt nur wider, wie weit entfernt heutige Politik, sei es die der EU oder die der Brrrdd, vom Volk ist. Irreparabeler Schaden.

    Ich geb der CDU noch ’ne Chance…..nicht.

  2. Diese Geldverteilung der EU an die Palis spricht eine deutliche, wollte sagen, undurchsichtige Sprache.

  3. Hilfsgelder bestätigen die Hamas etc in der Annahme, dass es keine Wirtschaft braucht, weil sowieso Allah irgenwoher Geld schickt.

    Schön war mal ein Bericht auf Schweizer Fernsehen, wo darüber berichtet wurde, wie arm die seien, und dann hat der Schurni sie begleitet, wie sie Säcke voll Reis aus einem Spendenprogramm verkauften.

    Alle sahen sehr wohlgenährt aus.

  4. gabs da nicht mal einen kunstflieger, halt nein, einen boxer namens „bomber harries“ … könnte der denn nicht den armen palästinensischen leutchen ein wenig „helfen“? dresden hats doch damals auch geholfen!

  5. Dabei wird doch überall von der „humanitären Katastrophe“ in Gaza berichtet. Wahrscheinlich müssen sich die bedauernswerten Palästinenser die Waffen und die ganze Munition samt Kassam-Raketen vom Mund absparen.

    Da ist es doch nur verständlich, wenn die EU ihnen mit Geld hilft, damit sie noch mehr Waffen kaufen können.

    Es ist zum Kotzen, wie die EU mit unseren Steuergeldern umgeht und welche Terror-Organisationen sie auf diese Weise fördert. Bis jetzt haben die Palis doch nichts, gar nichts wirtschaftlich auf die Beine gestellt. Oder gibt es da vielleicht ein „Wirtschaftswunder“?

  6. man könnte das ganze doch dann auch entsprechend benennen … vielleicht mit entsprechenden namen verzieren … z.B. thunderclap oder operation gomorrha … scön wär z.b. auch, wenn man den palis so richtig tolle „blockbuster“ schickt … kennt ja jeder, diese hits am freitagabend im tv … und weils so schön ist gleich hinterher noch ein paar wunderschöne grillstäbchen die für eine wundervolle und herzliche wärme sorgen.

    daaaas wär mal hilfe …..

  7. Kann mir einer mal erklären, warum ausgerechnet die Ballastinenser von der EU derart mit Geld zugeschissen (sorry, aber dieser Ausdruck musste jetzt sein!) werden? Mit welcher Begründung erfolgt das? Ich bin sicher, kein anderes Land außerhalb der EU bekommt annähernd so viel Geld wie diese.

    Davon abgesehen: von den Millionen, die sich mittlerweile längst zu Milliarden angehäuft haben müssten, könnten die Ballastinenser doch leben wie im Paradies. Vielleicht reicht es sogar um sich goldene Wasserhähne in die Bäder einzubauen. Ach ja, es reicht doch nicht, denn das ganze Geld geht ja für Waffen drauf. Wenn sie mal ausnahmsweise damit nicht Israel bekämpfen, dann beharken sie sich halt gegenseitig, also Hamas vs. Fatah.

  8. @12 Koltschak

    rofl.
    Mir ist dein Humor schon öfters aufgefallen.

    Vielleicht ist das jetzt auch Belohnungsgeld für den Hamas, dass sie die Fatah aus den besetzten Gebieten herausgeprügelt und nach Israel vertrieben haben…

  9. Sind das wirklich unsere Vertreter/Verräter als Steuerzahler, die das Geld da ausschütten?

  10. Kann uns jemand den Wirkungsgrad dieser „Millionen-Investitionen“ erklären?

    Ach stimmt ja: die Wirtschaft der armen Palis (= Opfer) liegt wegen dem bösen Israel (= Täter) am Boden…

  11. Wer sein Land und seinen Kontinent an Sozialisten, Mohammedaner und Verraeter per „Wahlen“ verschenkt, weil die ihm versprechen, dass sie Jeden von der Wiege bis zur Bahre aus umverteilten Geldern paeppeln, der kann sich nicht hinstellen und darueber jaulen, dass die Sozialisten und Verraeter einen Teil der abgepressten Steuern an andere Sozialisten, Mohammedaner und Verraeter verschenken, damit jene den europaeischen Antisemitismus in einen neuerlichen Holocaust, diesmal in Israel, umsetzen!

  12. Die Palästinenser sind zu nichts anderem fähig als Terror. Während die fleißigen Israelis ihr Land aufgebaut haben, beschränkten sich die Pallis auf Rabbatz machen. Ihr Land dorrte währenddessen vor sich hin..

    Jede weitere EU-Million fließt nur in den Kauf von Kassams und Kalschnikovs.

    Das aber deutlich auszusprechen, wäre politisch inkorrekt 🙂

  13. Warum nicht gleich Waffen, fur 14,7 Millionen Euro, an die Palis verschenken ?

    Wer ist noch so blauäugig zu glauben, dass das Geld für was anderes ausgegeben wird ?

    Ach ja, die Luxusgüter der Autonomiebehörde werden ja auch duch uns finanziert.

  14. Ob die drei schwerverletzten Soldaten, die derzeit im Krankenhaus liegen und im Auftrag der Regierung ihren Kopf hingehalten haben, auch so mit Geld zugeschüttet werden, wie mordlustige Palis?

  15. Das alles zeigt doch nur, wie wie weit der Brüsseler Apparat sich inzwischen verselbständigt und jeder Kontrolle entzogen hat. Ich hoffe, noch zu erleben, dass ein Land die EU verlässt.

    #19 Sceadugengan

    Auch Bernard Cornwell gelesen? Hie Uthred!

  16. Wenn die sich ja weiterhin gegenseitg umbringen würden, hätte ich nicht gegen direkte Rüstungslieferungen, je zur Hälfte an Hamas und Fatah. Wir haben doch noch Depots voll mit alten leopard-Panzern….

  17. Ich fühle mich in Österreich unterdrückt!

    Ich will meinen eigene Staat!

    Also EU, dann lasst mal ein paar Mille rüberwachsen!

  18. Demokratiesierungs Prozesse!!!

    Die AKP in der Türkei ist eine demokratische Partei.unter der federführung des des
    ISLAMOFASCHISTISCHEN LIDERI der türkei Erdogan
    wird die türkei beitrittreif finanziert und gequatscht.
    Das gleiche wird mit „Palästina “ geschehen,steck nur genug Geld hinein und erzähl den Menschen was von einem Palästinensischen Tigerstaat von dem unsere Arbeitsplätze abhängig sind ,schon ist der nächste Beitrittskanidat gekürt.

  19. haushaltsmäßigen Situation, der sich die Palästinensische Autonomiebehörde weiter ausgesetzt sieht

    Es wird so formuliert, als wären sie Opfer von Naturgewalten.

    HAUSHALTSMÄSSIG? Was soll das bitte heißen.

    Die arbeiten nicht, sind korrupt, verpulvern alles Geld für Waffen und verlangen mehr Geld, weil sie ja sonst „gezwungen“ sind mehr Terror zu veranstalten.

    Meine Lösung: Kein Geld mehr. Da müssen die sofort aufhören jeder 10 Kinder in die Welt zu setzen und zur Abwechslung mal arbeiten.

    Bei deren Qualifikationsniveau ist dort dann das Lohnniveau niedriger als in China. Wenn die dann 30 Jahre lang T-Shirts für die Chinesen gewebt haben, kommen die vielleicht wirtschaftlich nach vorne, aber das ist ein Traum: Es gibt kein moslemisches Land außer Singapur, welches auch nur annähernd irgendwetwas hinbekommt.

  20. Ich spucke es den Gutmenschen ins Gesicht: Ihr seid die direkten Nachfahren Adolf Eichmanns! Ihr wollt die Judenfrage endgültig lösen!

  21. PI scheint hier nicht ausreichend informiert, erweckt mit den 14.7 Mio jedenfalls einen falschen Eindruck.

    PEGASE ist nur ein „Projekt“ unter vielen.

    Den Websites der EUdSSR ist zu entnehmen, daß der Pali-Terroristenverein in den vergangenen Jahrzehnten mit durchschnittlich

    200-300 Millionen Euro jährlich finanziert wurde. Davon gingen bekanntlich 1.2 Millionen p.a. an Arafats Tussi in Paris.

    Wo das Geld im übrigen geblieben ist, läßt sich leicht erraten. Kassam-Rakten gibt es nicht umsonst und Gotteskrieger samt Anhang wollen schließlich auch leben.

    Ratio

  22. Ich war 2000 in Israel und machte natürlich auch mit ’nem Egged-Bus einen Abstecher nach Rachels Tomb, Betlehem. Natürlich wollte ich mir auch das von Palis bewohnte Bethlehem ansehen und verliess das schwer bewachte und befestigte Grabmal.
    Jesus Christus – in nur 3 Minuten verliess ich die 1. Welt und landete mitten in der 3. Welt. Die Bullenkarren dort sind mit Pinseln angeschrieben, ein Bulle hatte gar Löcher in seiner Uniform (mehr eine schwarze Hose und ein dunkelblaues Hemd) und irgendwelche kaputten Latschen. „Zufälligerweise“ fuhr noch ein Truck mit irgendwelchen Taliban in verlumpten Armee-Klamotten ein paar Strassen von der Grabstätte mit einem riesen Krach vor. Die Typen hatten alle irgendein Gewehr: ein paar Karabiner, Kalaschnikoffs, M16, und sonstige Gewehre. Dann wurde einfach mal so ein bissl auf den Armeestützpunkt geballert. Die Israelis schossen natürlich nicht zurück – die wollen ja nicht wegen so einer Lapalie wieder einen internationalen Zwischenfall „provoziert haben“.

    Schön und gut dachte ich mir und latschte noch bis zur Grabeskirche. Auf dem Weg dorthin sah ich nur Ruinen und Menschen in Lumpen, welche irgendwas verkaufen wollte – einfach nur Elend wohin man blickte.

    Auf einmal kam mir ein Konvoi von ‚zig Limousinen, die meisten davon Daimler, entgegen gefahren. Das waren echte Luxuskarossen mit Staatsflagge und auf Hochglanz poliert. Echt schicke Karren halt. Auf meine Frage hin wer denn das sei antwortete mir ein Pali nur: „PLO“.

    Jetzt wisst ihr wohin das Geld fliesst.

  23. immerhin verhindern Gelder der EU, dass die Westbankbewohner wie zB Ghaza, in Gewalt und Terror verfallen.

    Jeder Euro ist ein Euro fuer Frieden und dient damit auch Israel.

    Der Artikel ist schon mal im Ansatz falsch und auf den Kopf gestellt.

  24. #28

    Die meisten florierenden Firmen in Singapur gehören Chinesen. Das sind in der Mehrzahl keine Moslems.

  25. @Medea

    „Bis jetzt haben die Palis doch nichts, gar nichts wirtschaftlich auf die Beine gestellt. Oder gibt es da vielleicht ein “Wirtschaftswunder”?

    „Palis“ sind Muselmanen! Haben Muselmanen überhaupt schon einma etwas nützliches fertig bekommen? Ich erinnere mich nicht?!

  26. Wenn man mir bitte dann Hunderttausend überweisen könnte würde ich das Projekt
    auch hier mitunterstützen.
    Pn an mich reicht.

  27. Die mit den EU-Geldern zu begleichenden Schulden resultieren sicherlich aus Waffenkäufen. Aber die Naivität unserer EU-Bürokraten, denen es nichts ausmacht, mit EU-Steuergeldern den Krieg der Hamas gegen Israel anzuheizen (immerhin wurden schon Tausende Raketen gegen Sderot und andere Ziele in Israel abgefeuert), scheint grenzenlos zu sein. So kann sich Israel demnächst wieder auf einen Feuerhagel einrichten, dem sie dann sicher mit der Zerstörung von aus EU-Mitteln errichteten Führungsbunkern etc. begegnen wird. Besser wäre, die Gelder für ein Riesenfeuerwerk auszugeben. Dann hätten wir wenigstens etwas davon.

  28. was fürn geschenk?gehts euch noch gut?
    die wollen, dass der krieg nicht endet! er muss weitergehen, weil sie dran verdienen!!!
    ich sags nochmal.wir normalen bürger werden verlieren!nicht die politiker!es gibt doch genug beispiele.die golfkriege, vietnam, kalter krieg,……… alles nur um sich aufzurüsten und dann die waffen zu verkaufen!es geht nur um die dreckige kohle!!

  29. Kann mir einer mal erklären, warum ausgerechnet die Ballastinenser von der EU derart mit Geld zugeschissen (sorry, aber dieser Ausdruck musste jetzt sein!) werden? Mit welcher Begründung erfolgt das? Ich bin sicher, kein anderes Land außerhalb der EU bekommt annähernd so viel Geld wie diese.
    Davon abgesehen: von den Millionen, die sich mittlerweile längst zu Milliarden angehäuft haben müssten, könnten die Ballastinenser doch leben wie im Paradies. Vielleicht reicht es sogar um sich goldene Wasserhähne in die Bäder einzubauen. Ach ja, es reicht doch nicht, denn das ganze Geld geht ja für Waffen drauf. Wenn sie mal ausnahmsweise damit nicht Israel bekämpfen, dann beharken sie sich halt gegenseitig, also Hamas vs. Fatah.

    @ (#13) KDL (08. Aug 2008 18:06)

    Es ist „Schutzgeld“, wie man an die Mafia zahlt, damit nichts passiert (meint Henryk M. Broder in seinem Buch „Hurra, wir kapitulieren – Von der Lust am Einknicken“, Seiten 59-60). Offiziell wird es von der EU zwar bestritten, der Zusammenhang, doch in Vieraugen-Gesprächen wird das Schutzgeld-Prinzip zugegeben.

    Es lohnt sich das Buch zu lesen.

    @ (#29) Tacheles (08. Aug 2008 22:42)

    Zustimmung, denn hier wird künstlich ein israelfeindliches System am Leben erhalten, daß Israel zerstören (ersetzen) will.
    Es schadet eindeutig Israel, hier sehe ich keinen Segen für die EU, eher umgekehrt.

    Paulchen

  30. Sorry, die ersten 14 Zeilen in (#40) waren ein Zitat von (#13) KDL (08. Aug 2008 18:06).

    Paulchen

  31. Die EU-Gelder werden nicht so ausgegeben, wie man sich es erhofft.

    Es werden also keine nicht-Koranschulen und keine Universitäten erbaut.

    Weiterhin werden auch keine mittelständischen Unternehmen gefördert.

    Machen wir uns nichts vor: Die Kohle geht für Waffen drauf.

    Für jeden toten Israeli ist mindestens ein EU-Bürokrat mitschuld.

  32. [….] Die EU-Gelder werden nicht so ausgegeben, wie man sich es erhofft.

    @ #42 Mistkerl (09. Aug 2008 19:51)

    Wenn die EU-Politiker Zeitungen lesen, sie haben als Politiker bestimmt auch zusätzliche Hintergrundinformationen, dann können ihnen die wirklichen Fakten (Ursachen und Kosten des Terrors) nicht entgehen.

    Paulchen

  33. #42 Mistkerl (09. Aug 2008 19:51)

    Machen wir uns nichts vor: Die Kohle geht für Waffen drauf.

    Für jeden toten Israeli ist mindestens ein EU-Bürokrat mitschuld.

    Man kann es auch deutlicher sagen, Mistkerl.

    EU-Bürokraten leisten Beihilfe zum Mord an Israelis.

    Das ist auch strafrechtlich relevant.

    Ratio

  34. Bei dem Geld, was in die „Palästinenser“ hineingebuttert wurde, müßten dort nur die berühmten blühenden Landschaften zu sehen sein, so weit das Auge reicht. Aber nein, nichts als Elend, Terror und Korruption. Es gibt eben Völker, die schaffen etwas und es gibt Völker, die nichts zu Stande bringen.

    Einfach Israel mit seien arabischen Nachbarn vergleichen. Wer Augen hat zu sehen, der sehe.

  35. Da könnt Ihr mal sehen, wohin (damals war ja leider auch ich noch Steuerzahler in Türken Town) unsere hart erarbeiteten gelder so gehen. Und mir soll keiner erzählen, das sei so nicht gewollt:

    http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_2001/38/25a.htm

    14 Monate später befand ich mich im Land der Freien, Silvester auf der Terrasse, Mitte April die zweite, einheimische Neujahrsfeier: Eine geschlagene Woche lang!

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