Seyran Ates„Zwangsverheiratungen werden als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen“, so steht es seit 2005 im Vertrag der Großen Koalition. Vor zwei Jahren legte der Bundesrat einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Passiert ist seitdem gar nichts, Justizministerin Zypries sieht keinen Handlungsbedarf. Die Rechtsanwältin und Menschenrechtlerin Seyran Ates vermutet als Grund Angst vor einer Auseinandersetzung mit den Migrantenverbänden und „beratungsresistente Multikulti-Ideologen“, ausgerechnet im Bundesjustiz- und im Bundesfamilienministerium.

Die Leidtragenden sind vor allem die Mädchen und jungen Frauen, die oft in der Familie ihres Ehemannes ein jämmerliches Sklavendasein führen, zumeist der Sprache nicht mächtig sind und auf Gedeih und Verderb von der Schwiegerfamilie abhängig sind. Necla Kelek beschreibt es eindrucksvoll in ihrem Buch „Die fremde Braut“. Keine Spur von einem selbstbestimmten Leben und keine Lobby in Gesellschaft und Politik. FrauenrechtlerInnen gestehen Migrantenmädchen keine Menschenrechte zu.

Seyran Ates schreibt in der ZEIT:

Der Gesetzentwurf stammt aus dem Justizministerium Baden-Württemberg. Dort heißt es, die Bundesregierung habe das Thema seit zweieinhalb Jahren nicht aufgerufen. Warum, sei unklar. Justizminister Ulrich Goll (FDP) beschwerte sich im vergangenen Juni in einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) über die jahrelange Nichtbehandlung. Dieser antwortete laut Stuttgarter Zeitung, bei manchen Gesetzentwürfen erscheine »nach Einschätzung der Verantwortlichen in den Fraktionen eine parlamentarische Debatte vorübergehend nicht opportun«. Dazu bemerkte Goll, dass es verfassungswidrig sei, ein Gesetz aus Opportunitätsgründen zu verschleppen.

Natürlich verstoßen Zwangsheiraten auch jetzt schon gegen das Gesetz. Sie können als besonders schwerer Fall von Nötigung geahndet werden, gegebenenfalls kommen Verschleppung, Vergewaltigung und andere Straftatbestände hinzu. Doch das spezifische Unrecht, das Mädchen und Frauen mitten in unserem Land angetan wird, wird durch diesen rechtlichen Umweg nicht ausreichend benannt. Ein eigener Straftatbestand würde ein deutliches Zeichen an Täter und Opfer senden, dass die Bundesrepublik diese Menschenrechtsverletzung nicht toleriert. Es wäre ein Signal an die Öffentlichkeit, an Lehrerinnen, Sozialarbeiter und die Polizei und an gut meinende Publizisten, die immer noch von aufgebauschten Einzelfällen reden.

Die Botschaft lautet: Zwangsheirat ist kein Brauch, den die deutsche Gesellschaft als kulturelle Eigenart oder tolerierbares Fehlverhalten von Zuwanderern bestaunen sollte. Zwangsheirat ist eine Menschenrechtsverletzung, die Mädchen und Frauen im Namen von Tradition und Kultur angetan wird. Dieses Unrecht darf das Gesetz nicht nur en passant abhandeln.
(…)
Telefoniert man sich quer durch die Berliner Büros, erhält man keine Antwort. Ja, der Gesetzentwurf liegt vor. Nein, die Bundesregierung ruft das Thema nicht auf. Nein, man könne nicht sagen, warum. Im Bundesjustizministerium heißt es gar, man müsse überhaupt erst einmal prüfen, ob denn ein neuer Straftatbestand nötig sei. Dafür bedürfe es einer Studie aus dem Familienministerium, die aber noch nicht vorliegt. Dabei sollte man doch davon ausgehen, dass das Anliegen bereits geprüft wurde, bevor der einfache Satz in den Koalitionsvertrag geschrieben wurde: »Zwangsverheiratungen werden als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen.« Wieso soll die Sache nun erneut geprüft – also verzögert – werden?

Fragen wir: Cui bono? Wer hat etwas davon, dass Zwangsheirat im Strafgesetzbuch nicht klar benannt wird? Wer hat etwas davon, dass das Leid der Importbräute und -bräutigame weiter marginalisiert wird? Wer hat etwas davon, dass die Menschenrechtsverletzungen in der Parallelgesellschaft kleingeredet werden? Wer hat etwas davon, dass Mädchen und Jungen die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben genommen wird? Wer?

Nur Wolfgang Bosbach, Innenexperte der CDU, findet klare Worte: »Frau Zypries sieht keinen Handlungsbedarf, da die Zwangsheirat doch schon durch den Nötigungsparagrafen abgedeckt sei. Das aber ist bestenfalls halb richtig.« Denn nicht bei allen Zwangsheiraten ist Gewalt im Spiel. Die Methoden der Familien können vielfältig sein und sehr subtil.

Als Grund für das Stillhalten des Justizministeriums ist Folgendes zu vermuten: Die Verantwortlichen scheuen die Auseinandersetzung mit den Migrantenverbänden. Oder sie vertreten aus tiefer Überzeugung dieselbe Meinung. Schließlich sitzen ausgerechnet im Bundesjustiz- und im Bundesfamilienministerium einige beratungsresistente Multikulti-Ideologen. Die üblichen Verdächtigen lehnen jede Verbesserung der rechtlichen Position von Zwangsbräuten ab, weil sie ihre eigene heile Welt nicht in Unordnung bringen wollen. Denn sobald es einen neuen Straftatbestand gibt, werden die Anzeigen in die Höhe schnellen. Und es würde deutlich, welches Unglück die deutsche Gesellschaft in den letzten Jahren und Jahrzehnten in ihrer Mitte zugelassen hat.

Allein in Berlin schätzt Ates die Zahl der Einzelfälle auf einige Hundert im Jahr! Einige hundert Mädchen ohne das Recht, zumindest über den eigenen Körper zu bestimmen, vom eigenen Leben ganz zu schweigen! Den grünen und linken HeuchlerInnen ist das egal. Die Menschenrechte werden eiskalt der Multikulti-Welt geopfert. Und die Helfershelfer fühlen sich auch noch gut dabei.

(Spürnasen: Stefan S., Thomas B. und draugar)

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41 KOMMENTARE

  1. Fatima C.Roth ?!!! Wo bist du ? Wo bleibt dein Einsatz ? Königin der deutschen Betroffenen, Turnbeutelvergesserin, Warmduscherin.

    Tja, wie immer. Da scheigt sie einfach nur.

  2. Man sollte jedem frischeingewanderten eine Broschüre in Landessprache in die Hand drücken, die die Rechte der Frauen in der BRD aufführt, inklusive Anlaufstellen die helfen.

  3. Da sieht man wieder ganz dutlich, wie verlogen die Bundesjustiz ist. Ginge es um schärfere Gesetze gegen Rechts, würden die mitnichten 3 Jahre irgendwo in den Akten verschwinden, bis Gras drüber gewachsen ist.

  4. Zypries? Das ist Qualitätspolitik, die lieber den Waggon wechselt, anstatt für Sicherheit zu sorgen.

  5. Gerade mit diesem Straftatbestand hätten wir ein effektives Werkzeug in der Hand, um den demographischen Jihad hierzulande einzudämmen.

  6. Ich kann mich nur noch einmal wiederholen:
    Zwangsheiraten gehören ohne wenn und aber verboten.
    Es ist klar, dass Gesetze sich den Realitäten anpassen werden und irgendwo auch anpassen müssen. Es ist aber auch klar, dass es aufgrund unserer Kultur, Geschichte, Tradition usw. einen Paragraf gegen Zwangsheiraten in dieser Gesellschaft (ohne Muslime) nie gegeben hätte bzw. man nie darüber diskutieren müsste.

    Wenn dieser Paragraf als Aspekt der „Kulturbereicherung“ gesehen wird, muss man sich schon an den Kopf fassen.

  7. Wir sollten versuchen möglichst viele Muslimas auf unsere Seite zu bringen. Unterstützen wir Frauenhäuser wo es geht. Kämpfen wir gegen Gewalt und Vergewaltigung in der Ehe.

    Dadurch schaffen wir es vielleicht eine der Säulen des Islams zu treffen. Zerstören wir soviele muslimische Familien wie möglich.

    Unterstützen wir den Kampf der Muslimas für ein selbstbestimmtes Leben. Nutzen wir unsere „dekadente“ westliche Kultur um höchstmögliche Scheidungsraten zu provozieren.

  8. Die massenhafte Zunahme an Türken und Arabern im Lande ist der Zwangsheirat durch den Familiennachzug aus „humanitären Gründen“ geschuldet!

    Die CDU wollte den Nachzug erst ab 24 Jahren, die Steinmeier-Ypsilanti-SPD konnte auf 18 Jahre herunterhandeln hat hat damit Verrat an der angestammten Bevölkerung geübt!

  9. Das Problem der widerlichen Zwangsheiraten wird
    von unseren meinungsbildenden Eliten ebenso totgeschwiegen, wie die ausufernde Migrantengewalt, deshalb beschäftigen sich das Justizbehörden am liebsten gar nicht mit den Themen. Der Grund dafür ist klar:
    Es soll nicht in die deutsche Öffentlichkeit dringen, dass die muslimische Massenzuwanderung
    ein Desaster darstellt, die Verantwortlichen wollen sich ihrer Schuld nicht stellen.

  10. Brigitte Zypries – war das nicht die, die meinte, daß Kinderpornographie für den Eigengebrauch straffrei sein sollte?

  11. Solange die Multikulti-Ideologen um ihre körperliche Unversehrtheit nicht bangen müssen, werden sie auch weiterhin ihre Schäfchen der PC zum Fraß vorwerfen. Das alles nimmt erst dann ein böses Ende, wenn diese Ideologen nicht mehr über die Leichenberge ihrer Schäfchen schreiten können, sondern die Schäfchen über jene der MK-Ideologen.

  12. Mitten unter uns wird einer „Kultur“ gehuldigt, die Menschen/Frauen zu Sklaven macht. Unglaublich!! Im 21. Jahrhundert mitten in Deutschland. Und die sonst mit lautem Getöse anlaufende Betroffenheitsmaschine steht still. Unglaublich!!

  13. Wie lange werden meine Beiträge noch vom Mod beobachtet und vor allem warum???

    OK, entlassen auf Bewährung 😉

  14. „FrauenrechtlerInnen gestehen Migrantenmädchen keine Menschenrechte zu.“

    Das halte ich für falsch.
    Ich habe mich mit vielen linken Kollegen (im Bereich der Schule)über Rechte der Mädchen und Frauen unterhalten.
    Es ist eine Eigenart der Linken, Migrantenfrauen zu unterstellen, sie wollten es so.
    Sie sind noch auf dem Stand : „bei denen ist das eben so und wir müssen das repektieren.“

    Wie Frau Ates schreibt :
    „Zwangsheirat ist kein Brauch, den die deutsche Gesellschaft als kulturelle Eigenart oder tolerierbares Fehlverhalten von Zuwanderern bestaunen sollte.“
    Die Linken Europas tun das.

  15. Die Unterdrückungjunger Frauen ist Nagelprobe, was von „FrauenrechtlerInnen“ und LinkInnen zu halten ist.

    Nämlich nichts.
    Die sind wie Tierschützer, die sich beim Staatsbankett zugunsten bedrohter Tierarten ein Pandasteak reinpfeifen.

  16. Ja, unser Land ist zu einen Mohammedanischen Bordell mit orientalischen Zwangsprostituierten verkommen.

  17. Es gäbe schon einige Möglichkeiten, Zwangsheiraten und anderen Menschenrechtsverletzungen entgegen zu wirken.

    – Hochzeiten, die im Ausland geschlossen werden, werden nicht automatisch in Deutschland anerkannt. Somit könnte u.a. der sog. Familiennachzug gestoppt werden.

    – Bevor eine Anerkennung der Eheschließung in Deutschland erfolgt, haben die Behörden die persönlichen Daten der Braut/des Bräutigams zu erhalten und zu prüfen, ob sie/er überhaupt nach unseren Gesetzen schon volljährig ist. Wenn keine Volljährigkeit besteht, kann die Ehe aufgrund unserer Gesetzgebung nicht anerkannt werden, auch nicht nachträglich. Somit könnten dann hier auch keine Sozialleistungen zusätzlich „in Anspruch“ genommen werden, was zumindest die frühe Zwangsverheiratung und die damit einher gehende Familienzusammenführung etwas minimieren könnte.

    – Auch an die Familienzusammenführung sollten Bedingungen geknüpft sein – ähnlich wie in Kanada oder Australien. Derjenige, der jemanden nach Deutschland holen möchte, muß auch für ihn bürgen, garantieren, daß er für sich und sein neues Familienmitglied alleine aufkommen kann und keinerlei Sozialleistungen in Anspruch genommen werden können. Wie schnell hätten sich dann manche Familienzusammenführungen erledigt. Denn es steht ja absolut außer Frage, daß eine Familienzusammenführung genauso gut in den Heimatländern stattfinden kann. Dort würden sie jedoch nicht so alimentiert werden wie hier, wenn überhaupt.

    Selbst wenn wir den Straftatbestand der Zwangsverheiratung im Gesetz zu stehen hätten, wäre eine Verfolgung nur schwer möglich, da die Familienclans zusammen halten (notfalls hilft: Isch nix verstehen) und man gegen Windmühlen versucht, anzugehen. Der Gesetzgeber und die Justiz gehen ja heutzutage noch nicht mal gegen den Straftatbestand der Polygamie vor, im Gegenteil. Stattdessen werden die nicht hier lebenden anderen Ehefrauen auch noch in unseren Sozialsystemen mitversichert. Begründet wird die Polygamie selbstverständlich mit der Religion oder der Kultur. Deshalb werden bekennende Polygamisten (H. Hübsch von der Ahmadiyya) auch nicht angezeigt, geschweige denn verurteilt.

    Ein erster richtiger Schritt gegen Zwangsheiraten ist der Sprachtest. Diese Sprachkenntnisse ermöglichen den Mädchen/Frauen zumindest, sich bei Problemen oder Fragen an die entsprechenden Stellen zu wenden. Allerdings werden dies die wenigsten tun, da sie genau wissen, daß sie Eigentum bzw. Sklavin des Mannes bzw. der Familie sind. Wenn sich diese Mädchen/Frauen gegen den Mann und die Familie auflehnen, wissen wir, wie das in den meisten Fällen endet: „Ehren“Mord.

    Was mich am meisten fertig macht, ist die Tatsache, daß man leider nicht wirklich viel dagegen tun kann. Denn nur, wenn Zwangsheirat in die Gesetzgebung mit aufgenommen wird, heißt das noch lange nicht, daß sie in Deutschland nicht mehr praktiziert wird. Und selbst wenn es zu einer Anzeige kommen sollte (was ich eher für unwahrscheinlich halte), heißt das noch lange nicht, daß auch eine Verurteilung erfolgt. Es ist ein Teufelskreislauf.

  18. Es ist doch gar nicht beabsichtigt gegen Zwangsverheiratung vorzugehen, denn dies soll als Einfallstor für weitere Masseneinwanderung aus der Türkei offen bleiben. Wenn man die Zwangsverheiratung unterbindet kommt keiner mehr rein, denn den Deutschen kann man den Massenzuzug von 10tausenden ungelernten ins Sozialsystem nicht mehr vermitteln.

  19. @17 BePe: Genauso ist es. Unsere Politiker haben nie und nimmer vor, gegen die Zwangsverheiratung vorzugehen, denn sie wollen diese Einwanderung haben.

  20. #8 sun-tzu
    Nutzen wir unsere “dekadente” westliche Kultur um höchstmögliche Scheidungsraten zu provozieren.

    Ca 40-50% jährliche „höchstmögliche Scheidungsraten“ haben die Linken Weltverbesserer bereits in unserer Gesellschaft hinterlassen. Während deutsche Männer konsequent von der Scheidungsindustrie nach der Trennung noch kräftig geplündert werden, so dass oft nur der Pfändungsfreibetrag für die weiter Lebensführung übrigbleibt, werden die Scheidungsfamilien mit Migrationshintergrund durch die Mitarbeiter des deutschen Jugendamtes als Familien mit „anderen Strukturen“ behandelt; was heißt, dass sie aus Angst vor den oft gewaltbereiten und ehrgekränkten Muselmännern im Vergleich zu den Eingeborenen leicht beigeben und den Kontakt zu deren Kindern nicht weiter erschweren.

    Wenn allerdings Väter wirklich ständig gewalttätig sind, wie auch Frauen die ihre Kinder töten, so ist natürlich zu überprüfen wo die Kinder am sichersten aufwachsen und wo sie weiterhin Zugang zu beiden Elternteilen behalten können.

  21. Ich sags mal ganz „radikal“:

    „Hätten wir nicht soviel Gesocks nach Absurdistan (ehem. Deutschland) reingelassen, dass seine Steinzeitbräuche und -religion nicht mitgebracht hat, brächten wir auch kein Gesetz gegen Zwangsheirat !“

    Es ist doch schon auffällig, seit der Moslem-Anteil (Mugranten) der Bevölkerung zunimmt, brauchen wir Terror-, Diskriminierungs-, Zwangsehen-, Überwachungs-, ..und sonstwas für Gesetze.
    Lasst die gar nicht erst ins Land und „wir“ brauchen gar keine solche Gesetze verabschieden bzw. verschleppen.

    Und da ich heute richtig „gut“ drauf bin, möchte ich mich schonmal im Namen aller junger Leute (Ich bin 22) im Vorraus bei allen älteren Mitbürgern bedanken, die diese Scheisse mitzuverantworten haben.
    DANKE, VIELEN DANK, dass wir die Scheisse auslöffeln dürfen die ihr uns eingebrockt habt !!!
    (Es dürfen sich zwar nicht viele hier bei PI angesprochen fühlen, aber jeder der mal den Grünen ’ne Stimme gegeben hat darf sich dazuzählen !)

  22. #25 AndKoe (26. Okt 2008 20:39)

    Rechnen Sie mal beim Boarding 5 Minuten Wartezeit wegen Jacke ausziehen, Schuhe aus, Laptop auspacken etc und das ganze mal ein paar Millionen Fliggästen pro Jahr, dann sehen Sie allein diesen volkswirtschaftlichen Schaden, den mohammedano-migrantisch-induzierter Terrorismus seit 9/11 verursacht hat.

    Ironischerweise durchsucht Sie dann noch ein Türke, wenn es in der Schleuse piep macht!

  23. Aus Berlin nix Neues.

    Politik und Justiz sind schon längst in die Knie gegangen vor den Migrantenverbänden.

  24. @ #16 inga
    ueber das weibliche geschlecht im mondglauben
    drei interviews im ndrinfo „frauenforum“ :

    „Sie waren die ersten, die auf Missstände in der türkischen Parallelgesellschaft in Deutschland aufmerksam gemacht haben.
    Dafür wurden sie von der einen Seite als
    „Nestbeschmutzerinnen“ beschimpft,
    von der anderen Seite kam der Vorwurf, sich gegen eine multikulturelle Gesellschaft zu stellen.

    Serap Cileli, Necla Kelek und Seyran Ates gehören zu den bekanntesten
    und kämpferischsten türkischen Autorinnen in Deutschland.“

    1. beitrag, laufzeit bis etwa 20 prozent.
    http://213.200.64.229/ndr/mp3/podcast/nd…frauenforum.mp3

  25. vossy 20:23: … „Es ist ein Teufelskreis“

    Im wahrsten Sinne des Wortes haben wir es bei Allah-Freunden mit Teufels-Anbetern, beim Islam mit Satanismus zu tun. Zwangsheirat heisst u.U. lebenslange Vergewaltigung, ist schon die Hölle auf der Erde.
    Der Schand(Ehren)-Mord am Mitglied der eigenen Familie ist eine von vielen Arten des Menschen-Opfers, das der Höllen-Gott Allah z.b. als Blutopfer fordert.
    Ein Opfer mehr, des „Ewigen Mörders“ Mohammed. Hier zeigt sich einmal mehr die subtile Menschenverachtung der Mohammedistischen Ideologie.
    Mit dem Islam kommt ein Fluch über unser Land.
    Der Fluch der Gewalt, der allen Ländern mit mehrheitlich musl. Gesellschaft eigen ist; wozu auch die Zwangs-Ehen zählen.
    Die Steigbügelhalter dieser Mörder-Sekte, unsere Verbrecher-Politiker, sind die Totengräber unserer freitlichen Kultur!
    Denn Islam geht nur mit Diktatur!
    Die Anti-Terror-Gesetze sind der Einstieg.

    Frau Ates kämpft wie eine Löwin. Das verdient wahren Respekt und Anerkennung!

    MfG AT II

  26. das hab ich eben bei Darwins-Illustrierte gefunden – ich wills Euch nicht vorenthalten:

    Politiker empören sich über die Pläne, sogenannte Nacktscanner an Flughäfen einzusetzen, die Gegenstände unter der Kleidung sichtbar machen. Dies würde nur zur Folge haben, dass Frauen die Burka aus Blei tragen müssen.

  27. Ein zahlenmäßig viel größeres Problem sind die arrangierten Ehen – muslimische junge Männer, die sich eine Braut aus ihrem Heimatland importieren, meist auf Vermittlung der Familie (und oft sogar eine Verwandte, örgs…). So ziehen nach und nach ganze Großfamilien legal nach Deutschland.

  28. „Fragen wir: Cui bono? Wer hat etwas davon, dass Zwangsheirat im Strafgesetzbuch nicht klar benannt wird?“

    —-

    Na wer wohl?

    Alle unsere „etablierten“ Parteien, die es sich mit der türkischen Wählerschaft nicht verderben wollen. Also CDU/CSU, SPD/SED, FDP und Grüne, besonders letztere. Wahrscheinlich hat CFR schon interveniert, man würde ja mit einem solch „fremdenfeindlichen“ Gesetz alle Türken kriminalisieren.
    Um Himmelswillen, wer will das schon, wo es doch keinerlei Anlass gibt weit und breit.

  29. die organisation zypries nentblödet sich nicht, ein antidiskriminierungsgesetz auf den weg zu bringen, das z.b. einen arzt strafrechtlich verfolgt, der eine arzthelferin sucht!!! schon mal einen männlichen arzthelfer, arzthelferich oder arzthelferInnen gesehen??? das existiert nur in den haschisch- und amphetaminhirnen der obengenannten!
    zu einem notwendigen gesetz gegen zwangsehen sind diese politkreaturen aber nicht fähig oder zu feige!
    wie ich dieses gesindel verachte!!!

  30. @ Inga
    Stimme dir absolut zu: Man kann über Alice Schwarzer denken wie man will, aber in ihrer Zeitschrift ‚Emma‘, findet sich in fast jeder aktuellen Ausgabe ein islamkritischer Beitrag aus Frauensicht, dabei werden Themen aufgegriffen an die sich sonst niemand in der etablierten Presse traut.

    Das wirkliche Problem sind Linke, Grüne und Sozis (und erschreckenderweise auch immer mehr CDUler) mit ihrer Gutmenschen-Propaganda und totalen Naivität!

  31. Habe lange Zeit im Krankenhaus gelegen.
    Um mir die Zeit ein wenig zu vertreiben,habe ich mich mit den tuerkischen Putzfrauen unterhalten.
    Eine kurz vor der Rente stehende Putzfrau klagte mir Ihr Leid sehr offen.
    Alle tuerkischen Frauen werden geschlagen vergewaltigt und eingespert,Sie sprach von Ihrer Generation.
    Sie durfte nichts alleine machen,keinen Fuehrerschein,alleine Einkaufen usw..
    Erst im Alter wenn den Tuerkischen Machos die Kraft ausgeht,hoehren Sie auf zu schlagen.
    Jetzt duerfe Sie den Fuehrerschein machen,mit fast 60 Jahren.
    Sie habe sich deutsch selbst beigebracht und hat mit Ihren ihren Kindern unsere Sprache heimlich gesprochen.
    Heute haben die Kinder gute Arbeit.
    Das wissen die da oben ganz genau,aber naechstes Jahr sind Bundestagswahlen,da braucht man jede Stimme.
    Meine Stimme bekommen Sie jedenfalls nicht diese Politheuchler.

  32. (Es dürfen sich zwar nicht viele hier bei PI angesprochen fühlen, aber jeder der mal den Grünen ‘ne Stimme gegeben hat darf sich dazuzählen !)

    Hi, hi, Asche auf mein Haupt, ich bin so einer – kommt aber so schnell nicht mehr vor, versprochen!

    Dieser Partei (den Grünen) dürften in nächster Zeit die schwersten innerparteilichen Konflikte ihrer Geschichte bevorstehen – alles, wofür sie nämlich im gesellschaftlichen Bereich steht (als da wäre: Feminismus, Gleichberechtigung, Gleichstellung der Homosexualität, Gewaltfreiheit etc.), wird von einem Teil unserer bereichernden Freunde komplett abgelehnt. Lustigerweise genau von denen, die man aus Sicht der Partei enorm unterstützt (zumindest sieht das von außen so aus). Noch kann man das anscheinend mit einem „die sind halt so, das ist ihre Kultur“ relativieren. Ich nehme aber an, dass sich dieser Spagat nicht mehr allzu lange durchhalten lässt – und dann heißt es Farbe zu bekennen. Verschließt man sich davor, wird die Partei untergehen, tut man es nicht, gibt’s großen Ärger.

    Gentlemen, place your bets!

    Ich persönlich tippe übrigens auf einen Untergang der Grünen…

  33. Jaja, die Zypries! Warum sollt Sie auch mit Nachdruck an dem Gesetz arbeiten??? Hat Sie persönlich doch keinen Vorteil von!

    Das Gesetz so auszulegen wie man (oder Frau) es braucht, gehört zum kleinen 1×1 der dt. Politker!

  34. @ # 38 S. H.
    das sehe ich ganz genauso. Freuen wir uns schon auf deren innerparteiliche Auseinandersetzungen.

  35. Zypries hat auch schon mal im Radiointerview des SWR 3 für die Sendung „Ländersache“ am 1.4.2004 den Besitz von Kinderpornographie „für den Eigenbedarf“ als nicht strafwürdig bezeichnet, so wie ja auch der Besitz von Marihuana für den Eigenbedarf nicht strafbewehrt sei.

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