[1]
Zu neuerlichen Gewalttaten in öffentlichen Nahverkehrsmitteln kam es in Lübeck[2] und in Esslingen[3]. Einmal war der Busfahrer Opfer, einmal ein Fahrgast. Die Täter entstammten in beiden Fällen dem Südland, wo offenbar viele Jugendliche gewalttätig werden und dann ihre Heimat in Richtung Deutschland verlassen.
Kurz vor der Tat befand sich der Fahrer der Linie 16 noch am ZOB. Eine fünfköpfige Gruppe, südländisch aussehender Jugendlicher, konnte sich hier offenbar nicht eindeutig für eine Busfahrt entscheiden und blockierte den Ein- und Ausstieg. Als der Busfahrer die Jugendlichen bat, sich zu entscheiden, wurde er aus der Gruppe angepöbelt und zum Warten aufgefordert. Der Busfahrer schloss die Tür und fuhr in Richtung Bushaltestelle „Meierstraße“.
Die drei „ausgeschlossenen“ Jugendlichen rannten dem Bus bis zu dieser Haltestelle hinterher. Hier stürmte das Trio sofort zum Fahrer und beschimpfte ihn weiterhin. Als die Jugendlichen nach Aufforderung des Busfahrers keine Fahrtausweise vorweisen konnten, bat er die Jugendgruppe, den Bus zu verlassen, um die Fahrt fortsetzen zu können. Unvermittelt bekam der Lübecker von einem zirka 15-jährigen Jungen einen Faustschlag direkt ins Gesicht. Der Brillenträger erlitt eine blutende Nasenverletzung und wurde zur weiteren medizinischen Versorgung in ein Lübecker Krankenhaus gebracht. Die Jugendgruppe flüchtete in die Meierstraße. Die anschließende Fahndung im Nahbereich blieb erfolglos.
Einer fünfköpfigen Gruppe sah sich in Esslingen ein 17-jähriger ausgesetzt. Es kennzeichnet übrigens den gemeinen südländischen Gewalttäter, dass er aus Sicherheitsgründen meist im Rudel auf Jagd geht, bevorzugt gegen ein einzelnes Opfer.
ine fünfköpfige Gruppe junger Männer zwischen 17 und 19 Jahren hat am helllichten Donnerstagnachmittag gegen 15.35 Uhr in der S-Bahn zwischen Zell und Esslingen einen 17-Jährigen mit Faustschlägen und Fußtritten traktiert. Das Opfer war zunächst provoziert worden, als ihm sein Gegenüber einfach die Schuhe in den Schoß legte. Als sich der 17-Jährige wehrte, wurde er zur Seite gestoßen. Die Freunde des Täters mischten sich ein, die Situation eskalierte. Es blieb jedoch nicht beim Malträtieren im Abteil: Als das Opfer in Esslingen die S-Bahn verließ, folgten ihm die Täter. Erst als zwei weitere, bislang unbekannte Personen dem 17-Jährigen zur Hilfe kamen, ließ die Gruppe von ihm ab. Laut Beschreibung des Opfers waren die Täter zwischen 17 und 19 Jahre alt und vermutlich südländischer Herkunft.
Hoffentlich bleibt bei dem 17-Jährigen und dem Busfahrer wegen der „Diskriminierungs- und Migrationserfahrungen“ keine Homophobie[4] zurück…
(Spürnasen: Bernd, René S., face-the-truth, Kacper und Dr. Rainer R.)
[5]Rassismus ist in den Köpfen vieler etwas, das nur weiße Täter in den Denkhorizont einschließt. Es gibt aber durchaus auch schwarzen Rassismus[6]: Gegen Weiße oder gegen Mitglieder anderer dunkelhäutiger Volksgruppen. Der 54-jährige ruandische Sänger Simon Bikindi (Foto) ist heute vom Internationalen Strafgerichtshof für den Völkermord in Ruanda (ICTR) im tansanischen Aruscha zu 15 Jahren Gefängnis wegen Aufrufs zum Völkermord und Verbreitung rassistischer Lieder verurteilt worden.
1994 sind im afrikanischen Ruanda rund 800.000 Tutsi von den Hutu ermordet worden worden. Der Rassenhass unter den beiden Völkern wurde von Leuten wie Simon Bikindi angeheizt.
Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass Bikindi mit seinen Liedern, in denen er Tutsi als „Schlangen“ bezeichnete, den Hass geschürt habe, berichtete der britische Radiosender BBC. Bikindi wurde auch für eine Rede verurteilt, die er im Juni 1994 auf dem Höhepunkt des Massenmordes gehalten hatte. Darin hatte er die ruandische Hutu-Bevölkerung aufgefordert, die Tutsi-Minderheit „auszurotten“.
Bikindi, der Mitte der 90er Jahre einer der populärsten Sänger Ruandas war, hatte seine Schuld bestritten. Er ist der erste Künstler, der sich im Zusammenhang mit dem Völkermord vor Gericht verantworten musste.
Rassistische Texte sind auch bei den Rappern des Rechtglaubens[7] Gang und Gäbe. Doch sind wir zu sehr mit dem Kampf gegen Rechts™ beschäftigt, um so etwas rechtzeitig zu bemerken.
Wer lachhafte Urteile gegen Linksextremisten, Terroristen oder Gewohnheitsverbrecher mit Mihigru kritisiert, bekommt schnell zu hören: So sind nun mal die Gesetze, die Richter sind unabhängig … und wem das nicht gefällt, der will wohl Freisler zurück haben. Der Bundesgerichtshof (BGH) zeigt jetzt, dass es auch anders geht, und hält die vorgehenden Instanzen an, in Zukunft den gesetzlichen Strafrahmen mit größerer Härte auszuschöpfen.
So soll auch bei bisher nicht Vorbestraften ab einer gewissen Schwere des Deliktes verpflichtend eine Gefängnisstrafe ohne Bewährung verhängt werden. Aber keine Sorge: Kirchenchöre und Schulklassen müssen nicht zur Lichterkette antreten. Denn zum Glück sind nicht brandstiftende Autonome der roten SA oder zugewanderte Drogenhändler, Ehrenmörder oder Straßenschläger mit hunderten Vorstrafen im Visier der Strafverschärfung. Nicht die Empfänger sozialer Leistungen, sondern die Zahler sollen diszipliniert werden. Es geht natürlich nicht um Straftaten gegen Leben und Gesundheit der Bürger, sonder um Steuerhinterziehung. Also ein klassisches Delikt meist einheimischer Leistungsträger mit guter Bildung und beruflichem Erfolg.
Der Bundesgerichtshof (BGH) verschärft die Strafen für Steuerhinterziehung. Wer Steuern in Millionenhöhe hinterzieht muss künftig damit rechnen, ins Gefängnis zu gehen. Bewährung gäbe es nur noch in Ausnahmefällen. Schon bei Beträgen von mehr als 100 000 Euro müssten jetzt in der Regel Freiheitsstrafen verhängt werden. Allerdings sei in diesen Fällen Bewährung noch möglich.
Damit existieren jetzt Leitlinien, die sich an der Höhe der hinterzogenen Summen orientieren. Bis 50 000 Euro sollen die Steuersünder noch mit Geldstrafen davonkommen und bei Beträgen bis 100 000 Euro müsse im Einzelfall entschieden werden. Bei allen höheren Beträgen sähe das anders aus. Senatsvorsitzender Armin Nack: „Bei sechsstelligen Hinterziehungsbeträgen ist eine Freiheitsstrafe unerlässlich“
Außerdem sei bei Millionenbeträgen laut BGH eine öffentliche Hauptverhandlung unerlässlich. Eine Beendigung des Verfahrens per Strafbefehl sei „aus Rechtsgründen“ nicht möglich. „Gerade bei großen Steuerstrafverfahren hat die Öffentlichkeit ein großes Interesse zu kontrollieren, ob die Justiz ihren Aufgabe nachkommt“, sagte Nack.
Das Bedürfnis, die Justiz zu kontrollieren ist nach unserer Erfahrung besonders groß, wenn Schwerverbrecher vor dem Richter stehen, die das Leben ganzer Familien durch sinnlose Gewalttaten nachhaltig zerstört haben. Dann aber gilt: Die Meinung des juristischen Laien ist nicht nur unerwünscht, sondern geradezu gemein gefährlicher Populismus. Urteile der Riehes sind kommentarlos zu akzeptieren. Steht ein Kapitalist am Pranger, ist die öffentliche Empörung frei gegeben.
[9]In Italien spricht man italienisch, in Frankreich französisch und in Deutschland deutsch? Während aber in anderen Ländern die Landessprachen bewusst gefördert werden, soll das zukünftig auch in Deutschland gelten[10]. Der CDU-Parteitag hat daher – gegen den Willen der Parteiführung – beschlossen, folgenden Zusatz zum Artikel 22 ins Grundgesetz aufzunehmen: „Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch“.
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber im deutschen Kontext mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine beleidigende Forderung, der man mit aller Härte des Kampfes gegen Rechts™ entgegentreten muss.
Artikel 22 des Grundgesetzes lautet gegenwärtig:
(1) Die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist Berlin. Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes. Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt.
(2) Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.
Berlin als Hauptstadt und Schwarz-rot-gold in einem Artikel ist vermutlich schon so beleidigend, dass man neu nicht auch noch verlangen kann:
(3) Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch.
Immerhin nimmt die CDU mit dem Vorschlag endlich einen Anlauf, „ein klares Zeichen für die deutsche Sprache zu setzen.“
Die Bedenkenträger lassen naturgemäß nicht lange auf sich warten, allen voran wieder einmal Sebastian Edathy, Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses. Er ist sichtlich betroffen[11]:
Wenn sich die CDU so als ein stückweit nationaler positionieren will als die politische Konkurrenz, halte ich das für den falschen Schauplatz.
Unterstützung erhält er vom neuen Grünen-Vorsitzenden, dem Quotenmigrantenmann Cem Özedemir. Der will ja bekanntlich durch Türkischunterricht in Schulen[12] die deutsche Sprache seiner Landsleute verbessern. Auch die Türkische Gemeinde, die man versäumte um Erlaubnis zu bitten, ist not amused.
„Es ist schwierig nachzuvollziehen, warum auf einmal die Notwendigkeit gesehen wird, die deutsche Sprache ins Grundgesetz aufzunehmen“, erklärte der Vorsitzende Kenat Kolat. „Dies alles lässt nichts Gutes erahnen. Erneut bedienen einige Politiker in der CDU vorhandene Ängste und Klischees gegenüber Migrantinnen und Migranten.“
Ängste – aaha. Wovor? Dass in naher Zukunft doch Deutsch in Deutschland alleinige Amtssprache bleibt?
[14]Der kürzlich vom Islam zum Christentum konvertierte und von Papst Benedikt getaufte Magdi Cristiano Allam[15] (Foto) hat eine politische – ausdrücklich eine „politische“ und nicht eine religiöse – Partei gegründet, um das christliche Europa zu retten. Die Partei mit dem Namen „Protagonist für ein christliches Europa“ will bereits zur nächsten EU-Wahl 2009 eigene Kandidaten aufstellen.
Die Partei-Symbole zeigen die 12 Sterne der EU um eine italienische Fahne herum, mit den Worten „Wahrheit und Freiheit“, „Glaube und Vernunft“ und „Werte und Regeln“. Sie soll für alle Glaubensrichtungen offen sein und sich gegen die Bedrohung durch Säkularismus und dem moralischen Relativismus wenden, die bis zu dem Punkt der Selbstaufgabe betrieben würden. Allam, stellv. Chefredakteur der Corriere della Sera, teilte dies – begleitet von einer Polizei-Escorte – in einer Pressekonferenz im Foreign Press Club in Rom mit. Als ausgewiesener Kritiker des islamischen Extremismus und Israel-Freunds lebt Allam seit seiner Konversion zum Christentum unter ständigem Polizeischutz, da er Todesdrohungen bekommen hat. Allam sagte einmal, dass die „Wurzel des Bösen im Islam inhärent, physiologisch gewalttätig und historisch voller Konflikte ist.“
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PI
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[17]Rekonvertierter Islamkonvertit[18], Autor eines antisemitischen Verschwörungsthrillers[19], Islamkritiker, Diskussionsversager[20], Demonstrationsabmelder[21] und jetzt endlich Kronzeuge im Kampf gegen Rechts™: Mit Dr. Udo Ulfkotte verlässt eine der schillerndsten, umstrittensten und wie viele inzwischen finden auch unseriösesten Figuren die Szene der bürgerlichen Islamkritik in Deutschland. Nicht ohne dazu eine Presseerklärung in der dritten Person abzugeben.
Natürlich hat er wieder einmal Deutschland gerettet, vor „Massenprotesten und Boykott-Aufrufen in islamischen Staaten“. Jetzt fordert er selber, was er zuvor als Symptome der Islamisierung in oft fragwürdigen Fällen gegeißelt hat: Sicherheitsbehörden und Staatsanwälte sollen alle Internetseiten schließen, die den Unwillen der Ummah hervorrufen könnten. Anfangen könnte man mit seiner eigenen Seite, vorsichtshalber angemeldet unter dem Namen seiner Ehefrau: Akte Islam[22].
Hier die Pressemitteilung von Udo Ulfkotte im Wortlaut:
Dr. Udo Ulfkotte, Präsident der Bürgerbewegung Pax Europa e.V., tritt fristlos zurück
Der Publizist und Bestsellerautor Dr. Udo Ulfkotte („SOS Abendland“) ist mit sofortiger Wirkung unter Protest aus dem im Dezember 2006 von ihm gegründeten gemeinnützigen Verein Pax Europa ausgetreten. Ulfkotte erklärt dazu: „Ich halte den von mir gegründeten Verein inzwischen für brandgefährlich. Das wurde auch durch eine außerordentliche Mitgliederversammlung in Würzburg bestätigt. Er entwickelt sich zu einer Plattform für rechtsradikale Radau-Brüder.“ Anlass für Ulfkottes fristlose Austrittsentscheidung waren im Stürmer-Stil angefertigte und vom Pax-Europa-Vorstand veröffentlichte volksverhetzende rassistische „Karikaturen“, die Muslime etwa mit Schweinekopf oder beim Trinken von Blut darstellen. Diese wurden im Namen der Bürgerbewegung als „Postkarten“ über das Internet zum Verkauf angeboten.
Ulfkotte hatte nachweislich keine Kenntnis von der Veröffentlichung der volksverhetzenden „Karikaturen“. Da diese weiterhin auf verschiedenen Internetseiten zum Download bereit stehen, teilt er die Bedenken der Sicherheitsbehörden, dass eine einzige Veröffentlichung der Darstellungen in einer arabischen Zeitung genügen könnte, um in islamischen Staaten Massenproteste und Boykott-Aufrufe gegen Deutschland zu bewirken. Vor diesem Hintergrund appelliert Ulfkotte an alle Sicherheitsbehörden und Internet-Nutzer, sofort jene Seiten zu schließen, auf denen diese Machwerke noch abzurufen sind.
Ulfkotte, der zum Veröffentlichungszeitpunkt keine Vorstands- und Entscheidungskompetenzen und nur noch ein repräsentatives Ehrenamt als Präsident innehatte, unterstützt aktiv die ermittelnden Staatsanwaltschaften, die gegen den Vereinsvorstand wegen Volksverhetzung ermitteln. Er hat den Behörden alle vereinsinternen Unterlagen zur Verfügung gestellt, in denen der Vereinsvorsitzende, der Wertheimer Unternehmer Willi Schwend, etwa auf eine interne Untersuchung hin seine Schuld schriftlich mit den Worten eingesteht: „Ich allein hab das zu verantworten.“
Ulfkotte hat die im Verein für die Veröffentlichungen Verantwortlichen zum Rücktritt aufgefordert und darauf bestanden, dass diese in Anbetracht der Ermittlungsverfahren auch ihre Ämter ruhen lassen – vergeblich. Auch die am Sonntag in Würzburg abgehaltene außerordentliche Mitgliederversammlung hat keine Konsequenzen aus der Veröffentlichung der volksverhetzenden Stürmer-Bilder gezogen. Man hat vielmehr die schlimmen Vorfälle herunterzuspielen versucht. Die dafür verantwortlichen Vorstandsmitglieder und Mitglieder amtieren weiterhin. Die in der Satzung des noch als gemeinnützig gelisteten Vereins verankerten Ziele wurden mit Füßen getreten. Dr. Udo Ulfkotte erklärte auf der Mitgliederversammlung seinen sofortigen Austritt. Ulfkotte hebt hervor: „Ich kann und will keiner Plattform angehören, die den Weg der Volksverhetzung billigt.“
Erster Erfolg der neuesten Halswendung: Ulfkotte, dessen Islamkritik in der Vergangenheit entweder ignoriert oder als Spinnerei belächelt wurde, erhält gleich zweimal die Aufmerksamkeit der WELT (hier[23] und hier[24]). Wie es sich für Qualitätsjournalismus gehört, natürlich ohne Anhörung der Gegenseite.
Die umstrittenen, von einem jüdischen Mitbürger russisch-israelischer Herkunft gezeichneten Karikaturen, die PI seinerzeit kurz nach Veröffentlichung auf Wunsch der BPE wieder vom Netz genommen hat, kann man weiterhin unter anderem hier ansehen[25].
geschrieben von
PI
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[4] Mit steigendem Migrantenanteil haben homosexuelle Lehrer zunehmend unter der Homophobie ihrer Schüler zu leiden. Das will der TAGESSPIEGEL uns sagen[26]. Wie er sich dabei windet, damit diese Tatsache nicht so rüberkommt, wie sie ist, weil das nämlich – ähh – rassistisch ist, hat trotz des ernsten Hintergrundes schon etwas Belustigendes.
Der Albtraum begann vor zehn Jahren. Bis dahin hatte die Lehrerin an der Kreuzberger Grundschule keinen Hehl aus ihrem Privatleben gemacht. Wenn sie Schüler danach fragten, sagte sie offen, dass sie mit einer Frau zusammenlebe.
Dann kippte die Stimmung, immer öfter reagierten Schüler und Eltern ablehnend – parallel zum Anstieg des Migrantenanteils an der Schule von 50 auf 90 Prozent, wie die Lehrerin berichtet, darunter vor allem Kinder aus sogenannten bildungsfernen Familien.
„Bildungsfern“ hmm. Das sind die Migranten aus den moslemischen Herkunftsländern, die in den Ghettos der Großstädte leben, bekanntlich fast alle, denn die anderen ziehen dort gar nicht erst hin oder schnell wieder weg. Also „bildungsferne“ Migranten, bis auf die mickrigen restlichen Prozente „bildungsferner“ Deutscher, die es natürlich auch gibt.
Die „bildungsfernen“ Migranten haben aber zumindest eine Entschuldigung für ihre Homophobie:
So gab es nicht nur von Vertretern mehrerer Migrantenverbände Einspruch, wenn sich Teilnehmer pauschale Urteile über „die“ Einwanderer oder deren Herkunftsländer erlaubten. Auch Wissenschaftler wie die Psychologin und Pädagogin María do Mar Castro Varela von der Alice-Salomon-Hochschule kritisieren „rassistische Erklärungsmuster“ und beklagen, dass „Diskriminierungs- und Migrationserfahrungen“ junger Migranten als Grund für homophobe Einstellungen zu wenig berücksichtigt würden.
Womit denn wieder – Gott sei Dank – wir Deutschen schuld sind. Weil wir die jungen Migranten „Diskriminierungs- und Migrationserfahrungen“ aussetzen, können sie gar nicht anders, als homophob zu werden. Dass in all ihren Herkunftsländern Homosexuelle geächtet und teilweise für ihre Veranlagung hingerichtet werden, hat natürlich nichts mit dem Islam (der konsequenterweise im Beitrag auch nicht vorkommt), aber viel mit den „Diskriminierungs- und Migrationserfahrungen“ zu tun, die die Menschen machen würden, wenn sie nach Deutschland auswanderten und welche die Menschen gemacht haben, die hierher ausgewandert sind.
[27]Ein etwa 25-jähriger Unbekannter „südländischer Herkunft“ hat bei helllichtem Tag mitten im Norderstedter Rathaus (Foto) eine 18-jährige Schülerin auf die Toilette gezerrt und brutal vergewaltigt. Der Täter sprach nach Angaben des Opfers nur gebrochen deutsch. Wo sein Herkunftssüdland ist und welcher Religionsgemeinschaft er angehört, erfahren wir aus den Berichten hier[28] und hier[29] leider nicht.
Man macht sich stattdessen lieber Gedanken darüber, warum die junge Frau überhaupt im Rathaus war. Was hatte sie da auch zu suchen? Vermutlich wird die Tragödie, die das Leben der Schülerin für immer zeichnen wird, bald so multikulti-verständnisvoll umgedeutet, dass sie eben zu hübsch war, im Rathaus nichts verloren hatte und am Ende „selbst schuld“ ist.
(Spürnasen: Heinz W., Strandgut, Francois, Florian G., Michael H., Finn und François)
[30] Sie sind unhöflich, nicht hilfsbereit, verstehen kein Deutsch, beachten keine Verkehrsregeln und kennen weder Fahrziele noch -routen. Das Urteil des ADAC[31] über Taxifahrer in deutschen Großstädten ist vernichtend.
Am schlechtesten schnitt Frankfurt/Main ab. Hier haben 80% (!) der Taxifahrer einen Migrationshintergrund.
Mehr als ein Drittel der Chauffeure hätten Sprachprobleme gehabt, viele hätten die Verkehrsregeln nicht beachtet. Auch bei den Ortskenntnissen hätten die Frankfurter Taxifahrer keine überragenden Leistungen gezeigt: 40 Prozent der Fahrer hätten das Fahrziel nicht auf Anhieb gekannt, bei jeder vierten Fahrt seien die Fahrer von der Standardroute der Taxigenossenschaft abgewichen. (…) Die meisten Beanstandungen gab es in Frankfurt. Auf der Strecke vom Flughafen zum Hauptbahnhof etwa überschritt ein Fahrer deutlich die Höchstgeschwindigkeit, bei allen vier Fahrten auf dieser Route war die Verständigung mit dem Fahrer wegen dessen mangelhafter Deutschkenntnisse schwierig; in einem Fall war das Taxi verdreckt, in einem anderen Fall funktionierte die Klimaanlage nicht. Beklagt wurde von den Testern immer wieder Unhöflichkeit und mangelnde Hilfsbereitschaft der Fahrer. (…) Thomas Schmidt, der Vorsitzende der Taxi-Vereinigung Frankfurt, sprach von einem „enttäuschenden Ergebnis für Frankfurt“. Er wie auch sein Kollege Albert Schmidt, Vorstandsmitglied von Taxi Frankfurt, wiesen darauf hin, dass es in Frankfurt mit 80 Prozent besonders viele Fahrer mit Migrationshintergrund gebe. Viele von ihnen sprächen nicht besonders gut Deutsch.
Man fragt sich unwillkürlich, wie diese Leute ohne Deutsch- und Ortskenntnisse den P-Schein schaffen. Gibt’s da inzwischen auch Migrantenbonus?
Dass er den Zwergpinscher der Freundin des Irakers Ali M. „beleidigte“, bezahlte der 25-jährige Erwin T. fast mit dem Leben[32]. Zunächst bedrohte Ali M. das unbewaffnete Opfer mit einem Klappmesser. Dann schlug er Erwin T. brutal mit einem Kopfstoß zu Boden. Der knallte mit dem Hinterkopf auf den Fußboden. T. erlitt einen Schädelbruch und lebensbedrohliche Hirnblutungen.
(Spürnase: Florian G.)
[1]
Dass er den Zwergpinscher der Freundin des Irakers Ali M. „beleidigte“, bezahlte der 25-jährige Erwin T.