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Claudia Roth: Israel wehrt sich unverhältnismäßig


Heute müssen unsere Leser stark sein, denn nach Edathy kommt noch eine zweite Vertreterin des Volkes zu Wort: Das grüne Urgestein und personifizierte moralische Gewissen der Nation: Claudia Roth. Die wahrt zwar im Gegensatz zu dem Kollegen von der SPD die Umgangsformen, beantwortet die ihr gestellte Frage aber ebenfalls nicht.

Sehr geehrte Frau Roth,

in Ihrer Pressemitteilung vom 30.12.2008 bezeichnen Sie die militärischen Aktionen Israels im Gazastreifen als unverhältnismäßig.

Können Sie bitte noch ergänzen, welche Gegenwehr Sie Israel als verhältnismäßig zugestehen würden?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Bilharz

Die Antwort von Claudia Roth:

Sehr geehrter Herr Bilharz,

verhältnismäßig ist eine Reaktion, die nicht mit verbotenen Mitteln zustande kommt und die nicht mit einem Verstoß gegen Grundregeln des humanitären Völkerrechts einhergeht. Denn das Recht im Kriege stellt einen Kompromiss zwischen militärischen Notwendigkeiten und den Geboten der Menschlichkeit dar. Wenn auch Kinder und Frauen als Schutzschilde missbraucht werden, entbindet das die israelischen Politiker und Kommandeure nicht von ihrer völkerrechtlichen Pflicht, die Zivilbevölkerung zu schonen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. Die Aufgabe ist kolossal: Eine starke und hochgerüstete Armee wird schnell zum Völkerrechtsbruch verleitet und öffentlich vorgeführt. Die Kritik von John Ging, UN-Diplomat und Leiter von UNRWA im Gaza-Streifen, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge, ist richtig: „Es ist legitim, sich gegen die Raketen der Hamas zur Wehr zu setzen, aber nicht mit dieser Unverhältnismäßigkeit. Die Luftwaffe hat nicht nur Raketendepots zerstört, sondern auch das Gebäude des Parlaments und das Anwesen des Palästinenserpräsidenten. Die Frage muss gestellt werden, welchen Zweck es hat, dass Israel jene Institutionen zerstört, die später einmal zu den Grundpfeilern eines Palästinenserstaates gehören werden. Israel ist den Beweis schuldig, was das Parlamentsgebäude in Gaza mit dem Terror der Hamas zu tun haben soll.“ Weiter an einer anderen Stelle: „Ich weiß nicht, wo Hamas Waffen versteckt oder Raketen zusammenbastelt. Was ich weiß ist, dass die Bevölkerung nicht fliehen kann. Die Menschen im Gaza-Streifen sitzen in einer Falle: Auf der einen Seite liegt das Meer, auf der anderen die Grenze zu Israel, die gesperrt ist. Der Einsatz der israelischen Armee ist unverhältnismäßig.“ (Süddeutsche Zeitung vom 07.01.09).

Mit freundlichen Grüßen

Das Büro-Team von Claudia Roth

Und was, Claudi, wäre jetzt noch mal verhältnismäßig?

(Spürnase: Micha)




Kinderrechte – islamisch

Leider ist es keine islamophobe Zwangsvorstellung, sondern traurige Realität: Wo Moslems stark genug sind, einer Gesellschaft ihre Regeln als geltendes Recht aufzuzwingen, ist es an der Tagesordnung, dass kleine Kinder von alten Männern sexuell missbraucht werden. Iran, Saudi-Arabien,  Afghanisten, Pakistan, Sudan, Nigeria … kaum ein islamisches Land in dem Kinder nicht diesem Verbrechen schutzlos ausgeliefert werden.

Der ranghöchste „Geistliche“ Saudi-Arabiens, der damit zugleich eine der höchsten Autoritäten der islamischen Welt insgesamt darstellt, verteidigt in beispielloser Perversität die Vergewaltigung kleiner Mädchen als deren „Recht“.

Yahoo berichtet unter Berufung auf Associated Press:

Der ranghöchste saudiarabische Geistliche hat das Recht auf Kinderehen verteidigt. Großmufti Scheich Abdul-Asis al Scheich hält es für ungerecht, zehnjährigen Mädchen das Recht auf Heirat abzusprechen, wie die Zeitung «Al-Hayat» am Mittwoch berichtete. «Es ist falsch, zu sagen, es sei nicht erlaubt, 15-jährige oder jüngere Mädchen zu verheiraten.» Auch zehn oder zwölf Jahre alte Mädchen seien schon «heiratsfähig», sagte er der Zeitung zufolge in einer Vorlesung. Diesen Artikel weiter lesen

Auch Mütter und Großmütter seien damals so jung verheiratet worden. Das islamische Recht tue den Frauen nicht Unrecht, sagte der Großmufti demzufolge weiter. Es sei ein «schlechter Weg», Frauen erst bis zum 25. Lebensjahr zu verheiraten.

Die staatliche Menschenrechtskommission hatte Ehen von Minderjährigen am Sonntag als «unmenschlich» verurteilt. Vorausgegangen war der Fall einer Achtjährigen, die von ihrem Vater mit einem gut 50 Jahre alten Mann verheiratet wurde, wogegen die Mutter Berufung eingelegt hatte. Das Ersuchen wurde jedoch bei Gericht abgelehnt. In der Begründung hieß es Berichten zufolge damals, die Mutter dürfe nicht für ihre Tochter klagen. Das Mädchen könne diesen Schritt unternehmen, wenn es in die Pubertät komme.

(Vielen Dank den zahlreichen Spürnasen zum Thema)




Edathy – oder wenn der Volksvertreter spricht

Einen nicht gerade vorbildlich ausgeprägten Sinn für Selbstkritik beweist der Vorsitzende des Innenausschusses, Sebastian Edathy. Auf Abgeordnetenwatch rüffelt der vom Steuerzahler alimentierte Volks“vertreter“ grob unhöflich einen Bürger an, der mal nachfragen wollte, ob Edathy nach dem vorschnellen Urteil im Fall Mannichl nicht an sich arbeiten müsse.

Herr Edathy,

kaum waren 2 Stunden vergangen nach dem Lebkuchenmesser-Mannichl-Attentat, da riefen alle nach einem „Verbot der NPD“, riefen wie von Sinnen „Die rechte Gewalt hat eine neue Qualität erreicht“.

Wie die Besengten brabbelten alle hektisch und pseudo-erschrocken durch die Gegend. Nun wird langsam klar, daß da eine Vorverurteilung seitens der Medien, der Politiker und der Polizei vorrausging. Es war sofort ein „neonazi“. Kein Beweis, nichts!

Wenn Sie, Herr Edathy, so ein lupenreiner Demokrat sind, weshalb verurteilen Sie Menschen, obwohl noch gar nichts bewiesen ist, weshalb setzen Sie sich DEMOKRATISCH nicht mit Menschen auseinander, die NICHT Ihrer Meinung sind und weshalb höre ich keine Entschuldigung, sondern nur ein feiges Rückrudern und totschweigen in der Öffentlichkeit?

Eine klare Frage verdient eine klare Antwort. Sollte man meinen…

Herr Sebner,
die unverschämte Form Ihrer angeblichen Frage erübrigt eine Beantwortung.

Sebastian Edathy, MdB

Bei so einem wahren Volks“vertreter“ sind ja die Steuergelder gut angelegt.

(Spürnase: Georg)




Guantanamo: Zehn Prozent Rückfälle

guantanamoIn Guantanamo darben hunderte vollkommen unschuldige Anhänger der Religion des Friedens seit Jahren und hoffen auf ihre Befreiung durch den neuen Präsidenten Barack Hussein Obama. Denkt man. Tatsächlich aber sind von den ursprünglich 770 dort Gefangenen mittlerweile 520, also rund zwei Drittel wieder entlassen worden. Das Pentagon veröffentlicht jetzt eine Statistik, der zufolge davon 61, also mehr als zehn Prozent inzwischen wieder dem terroristischen Handwerk nachgehen. Dabei ist nicht berücksichtigt, dass ein Großteil der Entlassenen in ihren jeweiligen Heimatländern auch inhaftiert wurde, und somit noch keine Gelegenheit zur Wiederbetätigung hatte.

Die Basler Zeitung berichtet:

61 frühere Häftlinge beteiligten sich offenbar an dem Kampf, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Geoff Morrell, gestern. Im März waren es nur 37. Bislang wurden 520 Inhaftierte aus dem Marinestützpunkt freigelassen oder in Gefängnisse in anderen Teilen der Welt überstellt. Einzelheiten zu den terroristischen Aktivitäten wurden nicht genannt.

Der neue Präsident Barack Obama will Guantanamo zwar schliessen. Allerdings wird dies vermutlich noch länger dauern, weil unklar ist, was mit den 250 Terrorverdächtigen in dem Lager passieren soll. Einige sind mutmassliche Anhänger des Terrornetzes al-Qaida oder der radikalislamischen Taliban. Morrell sagte, Obama und seine Berater suchten gewissenhaft nach Lösungen.

Eine mögliche Lösung ist schon seit längerem im Gespräch: Deutschland hat sich erboten, Häftlinge aufzunehmen. Mit einem hat man ja bereits gute Erfahrungen gemacht. Außerdem muss man die Dinge auch mal positiv sehen: Eine Rückfallquote von nur zehn Prozent … davon kann die deutsche Verbrecherpädagogik im Strafvollzug nur träumen.

(Spürnase: Ali Mente)




Memorandum zum Superwahljahr 2009

ReichstagIn Deutschland und ganz Europa kriselt es zunehmend. Die Entfremdung zwischen den deutschen Bürgern und den Politikern nimmt stetig zu als Folge einer Politik, die die legitimen Belange der einheimischen Bürger und Steuer- und Abgabezahler immer weniger berücksichtigt. Diese Entfremdung wird nicht zuletzt durch eine immer geringere Wahlbeteiligung dokumentiert, die teilweise schon bei unter 50 Prozent liegt (Landtags-und Kommunalwahlen).

In diesem Memorandum möchte ich einmal die Ursachen und die Folgen dieser verfehlten Politik beschreiben. Ein Teil der Probleme und der Entfremdung zwischen Bürgern und Politikern wird dabei zweifellos auch durch die Europäische Union verursacht, deren Konstruktion zahlreiche Defizite aufweist, vor allem auch im Hinblick auf eine demokratische Vorgehensweise innerhalb der Union. Daher beginne ich mit einer Übersicht über die grundlegenden Defizite der EU.

Das Demokratiedefizit der Europäischen Union und die zunehmende Aushöhlung der souveränen Rechte der Mitgliedsstaaten und ihre ökonomischen Folgen

– In 26 von 27 EU-Ländern durfte die Bevölkerung über den Vertrag von Lissabon, der die Zukunft der EU maßgeblich gestaltet, nicht abstimmen. Damit haben die Bürger in fast allen europäischen Ländern keinerlei Mitspracherechte, im Gegensatz zu Ländern wie der Schweiz, wo Volksabstimmungen zu allen wichtigen Themen integraler Bestandteil des politischen Systems sind.

– Lediglich in Irland wurde über den Lissabon-Vertrag abgestimmt, mit Nein. Doch dieses Nein wird von der EU nicht akzeptiert, stattdessen sollen die Iren demnächst noch einmal über den Vertrag abstimmen. Dieses Verfahren verhöhnt das Votum der irischen Wähler.

– „Die EU erlässt zahlreiche Verordnungen, die von den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssen, die zuvor jedoch von keinem Parlament bestätigt worden sind, weder national noch vom europäischen Parlament.“ (Zitat Vaclav Klaus, tschechischer Präsident und ehemaliger Ministerpräsident des Landes, EU-Kritiker). Damit wird die Souveränität der Mitgliedsstaaten zunehmend ausgehöhlt, da diese gezwungen sind, diese Verordnungen ohne demokratische Legitimation umzusetzen.

– In einer Demokratie sind normalerweise die Staatsgewalten Exekutive, Judikative und Legislative streng getrennt, da sie sich gegenseitig kontrollieren sollen. Nicht so in der EU: Alle drei Jahre wird die Hälfte der Richter am Europäischen Gerichtshof von den Regierungen der Mitgliedsländer neu ernannt. Diese Regierungen schlagen gleichzeitig auch die EU-Kommissare vor, die nicht von der Bevölkerung gewählt werden, aber mit Abstand den meisten Einfluss auf die Politik der EU haben – ein absoluter Mangel an Demokratie. Durch dieses undemokratische Berufungsverfahren von Exekutive und Judikative wird eine effektive Kontrolle innerhalb der EU schlichtweg verhindert, da die Exekutive die Judikative quasi selbst bestimmen kann – und dadurch juristische Kritik am Vorgehen der EU implizit ausgeschlossen wird.

– Die EU dominiert immer mehr Bereiche, die früher ausschließlich in den Händen der Mitgliedsstaaten lagen – z.B. aufenthaltsrechtliche Bestimmungen für Ausländer und Asylfragen. So schlägt die EU-Kommission derzeit allen Ernstes mitten in der größten Wirtschaftskrise seit den 30er-Jahren vor, Asylbewerbern in der EU schneller eine Arbeitserlaubnis zu erteilen und Bargeld statt Sachleistungen auszuzahlen – ein gigantisches Anlockprogramm für Migranten, das zu noch höheren Kosten führt. Zudem hat der Europäische Gerichtshof in diesem Jahr sowohl für Deutschland als auch für Dänemark aufenthaltsrechtliche Bestimmungen gekippt und damit nationales Recht außer Kraft gesetzt.

– Eine Regelungswut der EU ohne gleichen: Zwei Beispiele hier. Die deutschen Höchstgrenzen für die Pestizidbelastung bei Obst und Gemüse wurden verändert und liegen nun um das hundertfache höher als zuvor. Jetzt hat die EU-Kommission entdeckt, dass wir angeblich zu viel Salz im deutschen Brot haben. Die EU-Kommission will bis zum 19. Januar 2009 Nährwertprofile als Richtschnur für gesunde Lebensmittel vorgeben und damit unter anderem den in Deutschland üblichen Salzanteil im Brot auf 1 Prozent halbieren. Nur zwei Beispiele unter viele für die Regelungswut der EU, die natürlich auch vor vielem anderen nicht Halt macht.

– Verschwendung ohne Ende: Nicht nur, dass selbst die Hamas-Regierung, die laut ihrer Charta ausdrücklich Israel vernichten will und Israel permanent mit Raketen beschießt, aus Brüssel finanziert wird, allein vergangenes Jahr (2008) mit mindestens 300 Millionen Euro, sondern auch die korruptionsgeplagten Länder Rumänien und Bulgarien können weiter mit dem EU-Geldsegen rechnen. Dazu kommen noch Kleinigkeiten wie Kaffeemaschinen für die EU-Kommission für 6000 Euro pro Gerät, die dann noch nicht einmal intakt sind. So wurden 20 Kaffeemaschinen der Marke „Cimbali“ zu einem Stückpreis von über 6000 Euro alleine im Januar 2008 für das Hauptquartier der EU-Kommission angeschafft.

– Ausdehnung ohne Ende: Die EU wurde in den vergangenen ständig erweitert, weitere Verhandlungen werden derzeit mit der Türkei geführt, die derzeit bereits Milliarden an Vorbeitrittshilfen erhält. Die Bevölkerung der Mitgliedsländer wird dabei nicht in einem demokratischen Prozess gefragt, ob sie die muslimische Türkei in der EU haben will, viele Umfragen belegen das klare Gegenteil. Die Erweiterung um die Türkei würde zu zweistelligen Milliardenkosten pro Jahr führen, eine ungebremste Einwanderung nach Deutschland und ganz Mitteleuropa in Gang setzen und der EU Außengrenzen mit dem Iran, Irak uns Syrien bescheren. Zudem würde die Türkei das größte Land der EU sein und entsprechend Einfluss auf die Politik nehmen.

Fazit: Insgesamt wird die EU immer mehr zu einem undemokratischen Superstaat ohne entsprechende Legitimation durch die Bevölkerung, der weit mehr an die UDSSR als an die heutigen USA erinnert. Daher nennen viele kritische Bürger dieses Gebilde nicht zu Unrecht inzwischen EUdSSR. Parteien wie die irische Libertas kritisieren meiner Ansicht zu Recht das undemokratische Gebaren der EU. Man sollte sich deren Argumente genau anhören, wenn wir alle auch künftig noch in Freiheit leben wollen.

Die heutige schwierige soziale und ökonomische Situation in Deutschland – Ursachen und Folgen

Bis Mitte der 60er-Jahre hinein war (West)-Deutschland ein Land ohne große Probleme. Es herrschte Vollbeschäftigung, die Staatsschulden und damit auch die Zinslasten waren minimal, das Wachstum hoch, die Schulen und Hochschulen allgemein gut und weltweit anerkannt, und die Kriminalität war äußerst gering. Dazu ein paar Zahlen:

– Arbeitslosenquote 1965: ca. 1 Prozent
– Staatsverschuldung 1965: ca. 40 Milliarden Euro nach heutiger Rechnung, minimale Zinszahlungen
– Mehrwertsteuersatz 1968: 10 Prozent
– Beiträge zur Sozialversicherung 1965: rund 25 Prozent
– Auswanderung: in den 70er-Jahren ca. 50.000 Deutsche pro Jahr

Dazu im Vergleich die Werte von heute:

– Arbeitslosenquote : ca. 7,4 Prozent im Dezember 2008 (offizielle Angaben ohne 1-Euro-Jobber, 58er- Regelung, Teilnehmer an Weiterbildungen und andere Statistik-Tricks, real sicherlich mehr als 10 Prozent)
– Staatsverschuldung: ca. 1,52 Billionen Euro, oder 1520 Milliarden (knapp 40-mal mehr als 1965!!)
– Zinslasten alleine des Bundes in 2007: 41,8 Milliarden Euro!! Fast 20 Prozent des Bundeshaushaltes werden derzeit alleine für Zinszahlungen aufgewendet, Tendenz weiter steigend zu Lasten der jetzigen und aller folgenden Generationen, die dann noch mehr Steuern und Abgaben bezahlen müssen.
– Mehrwertsteuersatz: 19 Prozent
– Beiträge zur Sozialversicherung: ca. 41 Prozent
– Wachstum 2009: voraussichtlich negatives Wachstum
– Auswanderung: 165.000 Deutsche (offizielle Zahl), alleine seit 1991 eine Steigerung um mehr als 60 Prozent, mehr Deutsche verlassen gegenwärtig das Land als das Deutsche hierher einwandern, darunter sehr viele Akademiker und Fachkräfte.

Hinzu kommen eine immer höhere Kriminalitätsbelastung (2007: 2890 Mord- und Totschlagdelikte in Deutschland, davon alleine 817 durch Nichtdeutsche, die Migranten mit deutschem Pass werden dabei natürlich zu den deutschen Tätern gezählt) sowie Schulen in den Großstädten, in denen vielfach die deutsche Sprache als Muttersprache nur noch die Ausnahme ist und die in den PISA-Studien teilweise sehr schlecht angeschnitten haben.

Der Vergleich zeigt also eindeutig, dass sich die Situation in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten in vielen Bereichen stark verschlechtert hat, auch wenn leider keine statistischen Angaben zur Kriminalität in den 60er-Jahren vorliegen. Insgesamt hat sich vor allem die Abgabenlast (Steuern, Sozialabgaben) der deutschen Bevölkerung in den vergangenen vier Jahrzehnten drastisch erhöht.

Ursachen: Die Ursachen für die gegenwärtige äußerst schwierige ökonomische und soziale Situation sind sicherlich vielfältig. Zwei Faktoren spielen jedoch meiner Ansicht nach eine besondere Rolle. Zum einen hat die Politik in den vergangenen vier Jahrzehnten eine Politik betrieben, die nicht auf Nachhaltigkeit ausgerichtet war. Die Politik hat vor allem seit 1970 eine massive Verschuldungspolitik zu Lasten kommender Generationen betrieben, deren Folgen heute vor allem die 25-60-jährigen Arbeitnehmer und Selbstständigen durch eine extrem hohe Steuer- und Abgabenbelastung und Wohlstandsverluste zu zahlen haben.

Kommende Generationen werden vermutlich noch stärker durch diese Schulden und die entsprechenden Zinsen belastet sein, ihr Wohlstand wird dadurch weiter absinken, weil die Belastungen durch Steuern und Abgaben weiter ansteigen werden, um die Zinsen bezahlen zu können – von einer möglichen Schuldentilgung gar nicht erst zu reden.

Zum anderen wurde seit den 70-er-Jahren eine fatale Einwanderungspolitik betrieben, bei der nie darauf geachtet wurde, welche Qualifikationen und Fähigkeiten und welchen kulturellen Hintergrund die Menschen mitbringen, die einwandern. Stichworte hierfür sind der ausgeweitete Familiennachzug ab 1973 (SPD/FDP-Regierung), die Asylbewerberwellen der 80-er und 90-er-Jahre (CDU/FDP) sowie der Zuzug von Aussiedlern in den 80er- und 90-er-Jahren (CDU/FDP).

Während sich viele Menschen aus dem christlich-europäischen Kulturkreis sowie auch Asiaten relativ problemlos integriert haben (Italiener, Spanier, Griechen, Kroaten, Polen, Amerikaner, Koreaner, Japaner etc.), ist die Integration der Muslime (Türken, Araber) mehrheitlich gescheitert und zu einem Desaster geworden, das dieses Land extrem belastet – finanziell und gesellschaftspolitisch. Bis heute gibt es keine wirkliche gesteuerte Einwanderungspolitik in Deutschland – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern wie den USA, Kanada, Australien etc.

Dazu ebenfalls ein paar Zahlen, fast alle aus dem Hamburger Magazin STERN:
– Migranten in Deutschland: 15,3 Millionen
– Migranten ohne Berufsabschluss: 44 Prozent
– Migranten im Alter zwischen 22 und 24 Jahren ohne Berufsabschluss: 54 Prozent
– türkische Migranten ohne Berufsabschluss: 72 Prozent!!!
– erwerbslose Migranten: 29 Prozent (bei den Türken und Arabern mehr als 40 Prozent)
– einkommensschwache Migranten: 43,9 Prozent
– Migranten in Armut: 28,2 Prozent
– türkische Migrantenkinder mit Misshandlungen und schweren Züchtigungen in den Familien: 44,5 Prozent
– Berliner Migrantenkinder mit Förderbedarf in deutscher Sprache: 54,4 Prozent;
– Migrantenanteil bei Jugendlichen mit über zehn Straftaten (Intensivtäter) in Berlin: 79 Prozent ( insgesamt 70 Prozent Muslime)
– Tötungsdelikte 2007 durch Nichtdeutsche (ohne eingebürgerte Ausländer): 817
– Kosten der Zuwanderung pro Jahr: mindestens jährlich 16 Milliarden Euro (Bertelsmann-Stiftung), eine sehr konservative Schätzung, andere wie der renommierte Prof. Raffelhüschen gehen von bis zu einer Billion Euro aus! Darin noch nicht enthalten sind u.a. die Kosten für Kriminalität und auch die Kosten, die die Krankenversicherungsabkommen mit der Türkei, Marokko, Tunesien und anderen Gastarbeiterherkunftsländern aus den 60er-Jahren mit sich bringen. Diese Abkommen besagen, dass die deutschen Krankenkassen auch für die Kosten der Familienversorgung in den Herkunftsländern aufkommen, und zwar auch für Eltern, Geschwister etc. Und dies sogar auch im Falle von Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfebezug der hier lebenden Ausländer aus diesen Ländern. Dies stellt eine Diskriminierung der deutschen Bevölkerung dar, bei denen zur Familie lediglich Kinder und Ehepartner zählen, und bringt seit vielen Jahrzehnten eine milliardenschwere Belastung mit sich, die von den Beitragszahlern in Deutschland aufgebracht wird.

Wenn man sich diese Zahlen einmal näher anschaut, wird einem das ganze Ausmaß des Zuwanderungsdesasters in Deutschland deutlich: Bei Kosten von mindestens 16 Milliarden Euro pro Jahr ergeben sich über 35 Jahre hinweg Kosten in Höhe von mindestens 500 Milliarden Euro – nach sehr konservativer Rechnung ohne Zinseffekte.

Wenn man dabei noch berücksichtigt, dass viele europäisch-christliche, asiatische und amerikanische Zuwanderer mehr in das System einzahlen als entnehmen, wird das ganze fatale Ausmaß der türkisch-arabischen Zuwanderung nach Deutschland deutlich, die nicht nur zu einer immer höheren Belastung mit Steuern und Abgaben geführt hat, da ein Großteil dieser Zuwanderer direkt in die Sozialsysteme eingewandert ist, sondern auch zu einer starken Kriminalitätsbelastung sowie zu untragbaren Zuständen in vielen Schulen und Stadtvierteln der Großstädte, in denen sich zahlreiche Gegengesellschaften gegründet haben.

Ein weiterer Punkt, der direkt mit der Zuwanderung von Muslimen in Verbindung steht, ist die Ausbreitung des islamischen Terrorismus in Deutschland sowie die Ausbreitung von Handlungen, die unserer Werteordnung fatal widersprechen (Zwangsehen, „Ehrenmorde“, Gewalt auf den Straßen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln etc.), und ein zunehmendes Fremdheitsgefühl der Deutschen im eigenen Land.

Fazit: Neben der unverantwortlichen Schuldenpolitik aller deutscher Regierungen seit 1970 (SPD/FDP – CDU/FDP – SPD/Grüne – CDU/SPD) hat vor allem auch die unverantwortliche Zuwanderungspolitik seit etwa 1970 zu dem schwierigen ökonomischen, sozialen und gesellschaftspolitischen Zustand geführt, in dem sich unser Land heute befindet und zu dem immer stärker spürbaren Abstand zwischen der „politischen Klasse“ und den Bürgern unseres Landes geführt. Darüber hinaus führen auch Demokratiedefizite in der Europäischen Union dazu, dass viele Bürger kein Vertrauen mehr in den Staat haben.

Konsequenzen: Nur eine konsequente neue Politik, die sich klar an den Wünschen und Bedürfnissen der einheimischen Bevölkerung ausrichtet, sowie eine konsequente Demokratisierung der Europäischen Union werden dazu führen, dass die Deutschen wieder Vertrauen in ihr Land und die Europäische Union bekommen und auch die Auswanderungswelle irgendwann wieder abebbt.

Da die „etablierten Parteien“ diese Wende nicht geschafft haben, sondern im Gegenteil für die derzeitigen unhaltbaren Zustände voll verantwortlich sind, ist es an der Zeit, anderen Politikern und Parteien 2009 unser Wohl anzuvertrauen.

Ich bitte daher jeden, sich seine Wahlentscheidung im Jahre 2009 sehr genau zu überlegen. Wir alle haben die Chance, bei der Bundestags- und bei der Europawahl 2009 einiges zu Gunsten unseres Landes und der hiesigen Bevölkerung zu bewegen.

Zum Abschluss noch ein Zitat von Altkanzler Helmut Schmidt, mit dem das ganze Desaster der deutschen Zuwanderungspolitik über mehr als vier Jahrzehnte deutlich wird. Leider eine sehr späte Einsicht:

„Es ist im Interesse der Aufrechterhaltung der Regierbarkeit einer Gesellschaft und ihres Staates nicht wünschenswert, durch Zuwanderung aus fremden Kulturen eine bis dato relativ homogene Gesellschaft in eine heterogene Gesellschaft zu verwandeln.“ FAZ, 8.12.2008

(Gastbeitrag von Jorge Miguel)




Schweiz schickt kriminelle Ausländer nach Hause

Ganz im Sinne der SVP sollen nach dem Willen der Schweizer Regierung künftig Ausländer bei schwerwiegenden Straftaten konsequent ihre Aufenthaltsbewilligung verlieren. Außerdem hat der Bundesrat auch eine Verschärfung des Asylgesetzes in die Vernehmlassung geschickt, nach der Männer, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertierens in die Schweiz geflohen sind, nicht mehr als Flüchtlinge anerkannt werden sollen.

Zudem dürften keine Asylanträge mehr auf Schweizer Vertretungen im Ausland eingereicht werden können.

Zwar ist der Vorschlag des Bundesrats als Kompromissentwurf zur „Ausschaffungsinitiative“ der SVP deklariert, dennoch bläst bei beiden Varianten kriminellen und integrationsunwilligen Migranten ein eisiger Windhauch entgegen.

Bei schwerwiegenden Straftaten bzw. Freiheitsstrafen von mindestens zwei Jahren schlägt der Bundesrat einen konsequenten Widerruf von ausländerrechtlichen Bewilligungen (Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung) vor.

Den Ermessensspielraum der Behörden beim Entscheid über den Widerruf will der Bundesrat einschränken: Nur noch das verfassungsmäßige Gebot der Verhältnismäßigkeit und die Berücksichtigung des Völkerrechts sollen dabei eine Rolle spielen. Damit könnten kriminelle Ausländer leichter des Landes verwiesen werden.

Eine Niederlassungsbewilligung soll zudem nur noch bei erfolgreicher Integration erteilt werden. Dies betrifft auch die ausländischen Ehegatten, die im Rahmen des Familiennachzugs zuziehen.

Unter „erfolgreicher Integration“ versteht der Bundesrat die Respektierung der Rechtsordnung, das Bekenntnis zu den Grundwerten der Bundesverfassung sowie den Willen zur Teilhabe an Arbeit und Bildung. Von großer Bedeutung sind daneben auch die Sprachkenntnisse.

Allen, die sich mit der Bundesverfassung, dem geltenden Recht und den einheimischen Grundwerten der Schweizer nicht anfreunden können, gute Reise.

(Spürnase: Daniel G.)




Auch Ostdeutschland demonstriert für Israel

Rathaus ChemnitzAuch im Osten Deutschlands gibt es jetzt die ersten Solidaritäts-Demos für Israel. Am Sonntag, dem 18. Januar findet um 14 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Rathaus in Chemnitz eine Pro Israel-Kundgebung statt. Alle Christen, Israelfreunde und demokratisch gesinnten Bürger sind aufgerufen daran teilzunehmen, um gegen den Terror der Hamas und für das Selbstverteidigungsrecht Israels zu demonstrieren. Die Teilnehmer werden gebeten, Israelfahnen und Transparente mitzubringen.

(Spürnase: Frank)




Polizei Duisburg und die Charta der Hamas

Polizei DuisburgWie es scheint, unterstützt die Polizei in Duisburg die Ziele der Hamas, denn anders wäre es nur schwer zu verstehen, warum Polizisten eine Wohnungstür eintreten, um zwei Israel-Fahnen zu entfernen, die den Unmut von Anhängern der Hamas erregt hatten. Sehen wir uns einige wichtige Auszüge der Charta der Hamas an (Quelle: Matthias Küntzel):

Die Charta Gottes: Plattform der Islamischen Widerstandsbewegung (Hamas)

Artikel 1: Die Islamische Widerstandsbewegung entnimmt ihre Richtlinien dem Islam: Auf ihn gründet sie ihr Denken, ihre Interpretationen und Vorstellungen über die Existenz, das Leben und die Menschheit. Aus ihm leitet sie ihr Verhalten ab, von ihm lässt sie sich bei allem was sie tut inspirieren.

Artikel 2: Die Islamische Widerstandsbewegung ist ein Flügel der Muslimbrüder in Palästina. Die Muslimbruderschaft ist eine weltweite Organisation und die größte islamische Bewegung der Neuzeit. (…)

Artikel 6: Die Islamische Widerstandsbewegung ist eine eigenständige palästinensische Bewegung, (…), die dafür kämpft, dass das Banner Allahs über jeden Zentimeter von Palästina aufgepflanzt wird. (…)

Artikel 7: Weil Muslime, die die Sache der Hamas verfolgen und für ihren Sieg kämpfen (…), überall auf der Erde verbreitet sind, ist die Islamistische Widerstandsbewegung eine universelle Bewegung. (…) Hamas ist eines der Glieder in der Kette des Djihad, die sich der zionistischen Invasion entgegenstellt. Dieser Djihad verbindet sich mit dem Impuls des Märtyrers Izz a-din al-Quassam und seinen Brüdern in der Muslimbruderschaft, die den Heiligen Krieg von 1936 führten; er ist darüberhinaus (…) mit dem Djihad der Muslimbrüder während des Kriegs von 1948 verbunden, wie auch mit den Djihad-Operationen der Muslimbrüder von 1968 und danach. (…) Der Prophet – Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm, – erklärte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn! (…)

Artikel 13: Ansätze zum Frieden, die sogenannten friedlichen Lösungen und die internationalen Konferenzen zur Lösung der Palästinafrage stehen sämtlichst im Widerspruch zu den Auffassungen der Islamischen Widerstandsbewegung. Denn auf irgendeinen Teil Palästinas zu verzichten bedeutet, auf einen Teil der Religion zu verzichten; der Nationalismus der Islamischen Widerstandsbewegung ist Bestandteil ihres Glaubens. (…) Für die Palästina-Frage gibt es keine andere Lösung als den Djihad. Die Initiativen, Vorschläge und Internationalen Konferenzen sind reine Zeitverschwendung und eine Praxis der Sinnlosigkeit. Das palästinensische Volk aber ist zu edel, um seine Zukunft, seine Rechte und sein Schicksal einem sinnlosen Spiel zu unterwerfen.

Artikel 15: Wenn unsere Feinde islamische Länder usurpieren, ist der Djihad eine bindende Pflicht für alle Muslime. Um der Eroberung Palästinas durch die Juden entgegenzutreten, gibt es keine andere Lösung, als das Banner des Djihad zu erheben. (…) Wir müssen unter allen Umständen grundlegende Veränderungen in den Lehrplänen der Schulen vornehmen, um sie von allen Rudimenten der ideologischen Invasion, die von den Orientalisten und Missionaren verursacht worden sind, zu säubern.

Soweit die Hamas. Wenn jetzt die Duisburger Polizei kampfkräftig für die Zwecke der Hamas eintritt, dürfen oder müssen wir dann umformulieren?

Artikel 1: Die Duisburger Polizei entnimmt ihre Richtlinien dem Islam.

Artikel 2: Die Duisburger Polizei ist ein Flügel der Muslimbrüder in Palästina.

Artikel 6: Die Duisburger Polizei ist eine eigenständige palästinensische Bewegung, (…), die dafür kämpft, dass das Banner Allahs über jeden Zentimeter von Palästina aufgepflanzt wird. (…)
???

» Spiegel: Erster Polizist wagt öffentliche Kritik

(Gastbeitrag von Yaab)




Acht Jahre Terror gegen israelische Zivilisten

Hamas-Rakete in SderotSeit acht Jahren sind über 500.000 Bewohner Israels über 10.000 Raketen und Mörser- angriffen ausgesetzt gewesen. Dies ist acht Jahre langer Terror gegen israelische Zivilisten. Oft waren es „nur“ Einschläge in Privatwohnungen oder mitten auf der Straße.

Manchmal traf es einen Kindergarten oder eine Schule, doch glücklicherweise waren an diesem Tag die Kinder vom verwüsteten Klassenzimmer nicht drin. Ein Tag zuvor hatte der Direktor den Unterricht abgesagt, da in der Nähe Raketen einschlugen. Immer öfters wurden Männer, Frauen und Kinder verletzt, manche auf Lebenszeit verkrüppelt, einige haben es nicht überlebt.

Acht Jahre, knapp 3.000 Tage, an denen eine halbe Millionen Bürger in den Schutzraum eilen müssen, egal zu welcher Tages- oder Nachtzeit, mitten in der Arbeit, mitten im Unterricht, mitten beim Essen, mitten beim Schlafen. Die Kinder unter dem einen Arm geklemmt, die Wasserflaschen unter dem anderen, da man ja nie weiß, wie lange es diesmal dauert. Acht Jahre! Zwei Jahre mehr als der zweite Weltkrieg!

Trotz dieser Angriffe wollte Israel diesen wackeligen „Waffenstillstand“ verlängern. Israel hat kein Interesse an einer militärischen Auseinandersetzung. Israel wünscht mit sich und seinen Nachbarn in Frieden zu leben. Und dass dies möglich ist, zeigt der Frieden zwischen Ägypten und Israel, aber auch zwischen Jordanien und Israel. Es ist zwar ein kalter Frieden, aber ein kalter Frieden ist besser als ein heißer Krieg.

Isreal hat sich, in der Hoffnung auf einen kalten Frieden mit den Palästinensern aus dem Gaza Streifen zurückgezogen, in der Hoffnung auf eine Fortführung des Friedensprozesses und bekam als Antwort nur noch mehr Raketen, die immer weiter reichen und nun das Atomkraftwerk in Dimona bedrohen. Die britische Times berichtete, dass die Hamas im Iran dutzende Raketen gekauft hat, die das AKW in Dimona erreichen könnten.

Es war die islamistische Hamas, eine Terrororganisation, die sowohl nach Innen, indem sie ihre eigene Bevölkerung quält und brutal tötet, als auch nach Außen, da sie sich in ihrer Charta die Vernichtung Israels zum Ziel gesetzt hat, es war die Hamas, die keine Verlängerung wollte, die keinen Frieden mit Israel will.

Israel hat nicht nur das Recht sich selbst zu verteidigen, Israel hat die Pflicht, seine Einwohner, ob jüdisch, christlich, muslimisch, Drusen oder Bahai, vor Terror zu schützen.

Es ist unerträglich mit anzusehen, wie sogenannte pro-palästinensische Friedensdemonstrationen zu nichts anderem benutzt werden, um zu Hass und Gewalt, ja zum Töten von Juden aufzurufen, man hört auf deutschen Strassen wieder:

„Vergast die Juden, Tod Israel, Tod den Juden.“

Was sind das für Friedensdemonstrationen? Die Terroristenflüsterer und Terroristenversteher, die selbsternannten Friedensorganisationen, die Unterstützer und Mitorganisatoren dieser Demonstrationen werden zum Steigbügelhalter des übelsten islamistischen Antisemitismus, der nichts anderes im Sinn hat, als Israel zu vernichten, ein Land von 20.000 km², kleiner als das Bundesland Hessen!

Dieser (zumeist) linke Antisemitismus wird mit dem Mäntelchen „Menschlichkeit“ eingekleidet. Nun ist ja die Welt rund und so geschieht es immer öfter, dass „links“ zum „rechts“ wird. Das sollte uns allen zu denken geben und besonders sollte es uns aufrütteln, wachsam zu sein!

Die Hamas hat Gaza in ein faschistisches Terrorgebilde verwandelt. Politisch Andersdenkende werden verfolgt und ermordet in Gaza. Homosexuelle werden verfolgt und ermordet in Gaza. Frauen werden unterdrückt in Gaza. Hilfslieferungen werden gestohlen und an die Bevölkerung teuer verkauft, in Gaza.

Die Bevölkerung wird hungrig gehalten und vor allem ohne jegliche Bildung, ohne Aussicht auf einen Beruf, ohne Perspektive auf irgendeine Zukunft an einem Ort, wo anderthalb Millionen Menschen auf 360 km² leben.

Kinder und Frauen werden als menschliche Schutzschilde missbraucht, in Gaza. Moscheen, Krankenhäuser und Privathäuser werden als Waffenlager missbraucht, in Gaza. In Gaza hat die Hamas die Scharia eingeführt, die PLO hat dies im Westjordanland nicht getan, und so müssen sich die Frauen und jungen Mädchen wieder vermummen, in Gaza, das neben der einzigen Demokratie im Nahen Osten lebt.

Eine Demokratie bedeutet nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten, gerade wir hier in Deutschland wissen, wie wichtig die Wahrung der Demokratie ist. Und DIE wichtigste Pflicht einer Demokratie ist, ihre Bevölkerung zu schützen!

Würde die Bundesrepublik acht Jahre warten, wenn z.B. das Saarland oder ein anderes Grenz-Bundesland fast täglich mit Raketen beschossen würde?

Israel verteidigt sich! Israel verteidigt die Demokratie, die einzige Demokratie im Nahen Osten! Israel verteidigt fünf Religionen (Juden, Moslems, Christen, Drusen, Bahais) und unzählige Völkergruppen, die von der ganzen Welt sich in Israel niederließen.

Mit der Einheit sind auch die Zeiten vorbei, in denen Israel „zionistische Aggressoren“ genannt wurden (DDR). Israel, dieses kleine Land, ist Defensor, Verteidiger seines Staates, seines Volkes und, vergessen wir das nicht, Verteidiger der freien demokratischen Welt inmitten von Staaten, die gar keine Menschenrechte kennen geschweige denn gewähren.

Menschenrechte, die für uns in der freien Welt selbstverständlich sind, wie, sich anziehen zu können wie man will, sich eine Ausbildung aneignen zu dürfen, sich eine Meinung bilden zu dürfen, in Frieden seinen Träumen nach einer besseren Zukunft nachhängen zu dürfen. Kurzum Menschenrechte der Demokratie!

Israel soll und muss alle Unterstützung der demokratischen Welt bekommen, die Israel braucht.

Am Israel chai.

» Israels War against Terror
» The Mideast Archive

(Gastbeitrag von W.F., Foto: Kassam-Rakete in Sderot, Südisrael)




Antifa und Neu-68er – Hitlers Urenkel

Erschrocken stehen wir Demokraten, Deutsche und Europäer vor der neuerlich um sich greifenden Judenfeindlichkeit in unseren Ländern, ausgelöst durch die Angriffe der israelischen Armee auf den Gazastreifen, die wiederum nur Reaktionen auf die ständige Verletzung des Waffenstillstands in Palästina und Israel durch die Hamas sind.

In unseren Städten, 64 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, dürfen Demonstranten wieder uneingeschränkt zum Hass gegen jüdische Mitmenschen aufrufen.

Man muss nicht unbedingt mit der Politik Israels einverstanden sein, muss dem Zionismus nicht positiv gegenüber stehen aber man sollte sich entschieden gegen diese antisemitischen Ausschreitungen zur Wehr setzen.

Die Büchse der Pandora ist geöffnet und es scheint so, als ob der alte Antisemitismus der Nationalsozialisten doch noch in den Köpfen einiger Deutscher schlummert.

Denn leider laufen nicht nur Araber, Türken und Palästinenser in diesen widerlichen Demonstrationen mit, sondern auch Deutsche, Autonome und die so genannten Gutmenschen.

Auch mir persönlich behagt die Politik des Staates Israel nicht, doch bin ich Demokrat genug zu erkennen, dass Israel ein Bollwerk im Kampf gegen den islamistischen Terror darstellt.

Dieses Bollwerk müssen wir schützen. Vor allem, weil wir Deutschen ja auch eine lange Tradition in der Verwirklichung der Judenemanzipation haben. In Preußen kam es bereits im Jahre 1812 zur Erlassung des „Judenedikts“. Aufgrund der von Karl August von Hardenberg eingeführten Reformen, wurden Juden zu preußischen Staatsbürgern.

Ohne die unsäglichen Verbrechen der Nationalsozialisten hätte diese Entwicklung sicher ein positives Ende genommen. Die Deutschen wären ein Volk, egal ob Protestanten, Katholiken, Juden oder auch Atheisten.

Doch leider steckt das Gift des Nationalsozialismus noch immer in den vielen Köpfen, sich selbst als „links“ oder „autonom“ bezeichnenden Jugendlichen, die in falsch verstandener Solidarität mit Palästina sich nur zu gerne den hasserfüllten Kommentaren der hier lebenden Palästinenser, Türken und Araber anschließen. Nicht wissend, dass sie genau das skandieren, was vermeintlich ihre eigenen Urgroßväter riefen.

Versuchen diese Autonomen und Linken sonst immer anders zu sein, als die ihnen verhassten „Naziopas“ , so sind sie doch nur schlechte Kopien dieser alten Herren, die zumeist gar nicht selbst am Holocaust teilgenommen haben, sondern von ihren eigenen Urenkeln zu Kriegsverbrechern gemacht werden.

Trotzdem sind sie ihnen ähnlicher oder vielleicht auch unähnlicher als sie glauben. Während die Großväter rund Urgroßväter in dieses menschenverachtende System hinein geboren wurden, von diesem erzogen wurden, haben sich die Urenkel ihre politische Meinung selbst zurecht gelegt.

Den Gewissenskonflikt sieht man an den antideutschen Parolen, die die selben jungen Leute auf Pro-Israel Demos kreischen. Hauptsache gegen Deutschland, das Land der Ahnen, das Land dem sie ihre Kultur, ihre Sprache verdanken.

Sie merken gar nicht, dass sie nur gegen dieses Deutschland, gegen ihre Väter und Urgroßväter sind, weil diese, nicht wie behauptet den Krieg und den Holocaust begangen, sondern weil sie ihn verloren und nicht zu ende geführt haben.

Sie sind, was sie nie sein wollten: Faschisten!

(Gastbeitrag von Krzyzak)




Demo in Marburg: Steinbach verteidigt Hamas

Die Israelfeindlichkeit des „Islamwissenschaftlers“ Prof. Udo Steinbach, den man auch schon in den Tagesthemen hat zu Wort kommen lassen wird höchstens noch von einem Feigenblatt in der Größe eines Fingernagels bedeckt. Er mahnt Israel, sich zurückzuziehen und seine Gebiete den Palästinensern abzugeben – denn schließlich hat Judenfeindschaft bei uns auch „Tradition“.

Hier einige Auszüge aus Steinbachs anlässlich einer Demonstration für ein „freies Palästina“ am 9. Januar in Marburg gehaltenen Rede.

„… Dies ist eine Botschaft, die nicht nur Sie als Palästinenser hören sollen, sondern … das müsste man auch in Israel hören: Eines Tages ist der Goliath besiegbar.“

Eigentlich nur dumm, dass der biblische Goliath ein Philister war, deren Nachfahren eben gerade die Palästinenser zu sein behaupten. David, der Goliath besiegt hat hingegen, wurde später König Israels.

„Die internationale Gemeinschaft hat sich mit den Jahren in wachsendem Maße zum Handlanger der Politik gegen die Palästinenser gemacht.“

Tatsächlich der Fall ist eher das Gegenteil.

„In den 90er Jahren begann ein Friedensprozess. Die Palästinenser waren reif geworden, die Hand zu reichen mit dem Oslo-Prozess. Man hat ihnen aber weiter ihr Land weggenommen.“

Israel hat Palästina schon oft friedliche Lösungen angeboten, aber die Palästinenser wollen keinen jüdischen Staat neben einem eigenen – den es im Übrigen nie gab, Palästina war Südsyrien – sie wollen gar keinen jüdischen Staat. Die bloße Existenz von Juden ist für sie ein Skandal.

„Anschließend ist es in einen neuen Aufstand übergegangen und hat gekämpft, und beide Seiten haben gekämpft, und beide Seiten haben mit schmutzigen Mitteln gekämpft. Der palästinensische Terrorismus und der israelische Terrorismus – sie haben einander die Hand gereicht. Am Ende sind die Palästinenser reif geworden. Man hat sie hinter eine Mauer gesteckt, aber sie haben gewählt im Januar 2006.

In völliger Verdrehung der Tatsachen spricht Steinbach von israelischem Terrorismus und davon die Israelis hätten die Palästinenser hinter eine Mauer gesteckt. Als ob sich die Israelis nicht mit gutem Grund vor dem palästinensischen Terrorismus schützen müssten.

„Das Problem war nur, dass den falschen gewählt haben und dass diese demokratischen Wahlen nicht akzeptiert worden sind. Das war der Anfang von einer neuen Eskalation. Das war der Anfang einer Spaltung der Palästinenser. Das Problem war, dass die Palästinenser einen demokratischen Staat wollten und Israel gleichwohl mit den Siedlungen weiter das Land weggenommen hat.“

Den Palästinensern wurde Land weggenommen? Das Land hat ihnen niemals gehört. Der Fehler liegt neben Hauptfeind Israel also bei der internationalen Gemeinschaft, dass sie die „demokratisch“ gewählte Hamas nicht akzeptiert hat.

„Es scheint am heutigen Tage, meine Damen und Herren, mit dem, was in Gaza geschieht, als ob Israel auf der Seite der Sieger stünde. Aber dies ist nur ein Schein. Nur ein Schein mit Blick auf Israel. Die Raketen reichten erst 20 km, dann reichten sie 40 und erreichen 60 km. Es ist klar, eines Tages wird auch Tel Aviv bedroht sein können.“

Eine Aussicht, die Steinbach mit heimlicher Vorfreude zu erfüllen scheint.

„Das heißt, wenn Israel um seine Sicherheit besorgt ist, dann macht es lieber heute Frieden als morgen. Und das heißt auch, dass eine militärische Auseinandersetzung – dass der Kampf zu nichts führt als zu weiterer Eskalation und zu einer weiteren Destabilisierung auch der Sicherheit Israels. …“

Mit anderen Worten: Israel soll aufgeben oder vernichtet werden.

„Meine Damen und Herren, von dem Blutvergießen in diesen Tagen muss ein Schock ausgehen. Die internationale Gemeinschaft muss erkennen, dass Araber und Israelis – Palästinenser und Israelis – Deutsche und Amerikaner – dass wir alle im selben Boot sitzen. …“

Araber und Israelis – Deutsche und Amerikaner. Interessant: Die Israelis werden wohl mit den Amerikanern gleichgesetzt und die Deutschen offensichtlich mit den Arabern.

„Ich verstehe Sie sehr wohl, wenn Sie fragen, was ist das für eine Demokratie, deren Wahlkampf auf den Leichen der Palästinenser in Gaza ausgetragen wird. Die Kampfhandlungen, das ist immer wieder gesagt worden, müssen umgehend eingestellt werden.“

Steinbach interpretiert den Krieg in Gaza demnach nicht als Verteidigungskampf Israels, sondern als blutige, israelische Wahlpropaganda – auf den Leichen der Palästinenser. Aus dieser Gleichsetzung trieft die tief verwurzelte antisemitische Vorstellung, die Juden würden Kinder töten und ihr Blut trinken.

„In Palästina müssen Neuwahlen stattfinden und das Ergebnis dieser Wahl – egal, wer gewinnt, muss von der internationalen Gemeinschaft akzeptiert werden. Daraus muss ein Friedensprozess voranschreiten, der am Ende den Staat Palästina entstehen lässt, und das nicht erst in fünf oder zehn Jahren, sondern in einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren.“

Die internationale Gemeinschaft soll also die Hamas endlich als „demokratisch“ gewählte Regierung akzeptieren und die Juden zwingen, ihr Land „zurückzugeben“.

„Israel hat gezeigt – leider – dass es vor solch einem Rückzug, seiner Aufgabe von seinem Territorium nicht bereit ist. Hoffen wir auf Obama, ein großes Fragezeichen. …“

Dass sich diese Juden aber auch so dermaßen schwer ins Meer treiben lassen. Da kann man nach Steinbach nur hoffen, dass die Freundschaft Israels mit den Ameikanern durch Obama aufgesprengt werden kann.

„Deutschland ist belastet, wir haben unsere Tradition. … aber wir haben die Erinnerung von der Gegenwart zu trennen. … Die Würde des Palästinensers, das ist das, woran Politik gemessen wird.“

Wir sind also belastet durch unsere antisemitische Vergangenheit, aber die können wir jetzt einmal ruhen lassen und unbeschwert mit neuer Judenfeindschaft anfangen.

Wenn Sie jetzt denken Steinbach stünde mit seiner Israelfeindlichkeit allein da, haben Sie weit gefehlt. Rund die Hälfte aller Deutschen hält Israel für den bösen Aggressor im Nahen Osten.

Fast die Hälfte der Deutschen (49 Prozent) hält Israel einer Umfrage zufolge für ein „aggressives Land“. Sogar 59 Prozent der Bundesbürger erklärten in einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Nachrichtenmagazin „Stern“, Israel verfolge seine Interessen ohne Rücksicht auf andere Länder.

Trotz florierendem Kampf gegen Rechts™ ist das Antisemitismusproblem niemals wirklich aufgearbeitet worden. Deutschland hat demnach offenbar aus der Geschichte nicht besonders viel gelernt.




Respekt!

Hasebe„Es ist wichtig, wenn man in einem fremden Land ist, die Sprache zu lernen. Das gehört zum Respekt!“ So der japanische Fußballspieler Makoto Hasebe (Foto), der seit einem Jahr für den VfL Wolfsburg am Ball ist und mittlerweile über ein passables Deutsch verfügt. Ach, wie selbstverständlich das klingt! Auch Yoshito Okubo, der jetzt bei den „Wölfen“ anheuerte, ist ehrgeizig und will nach eigenen Worten nun „schleunigst Deutsch lernen“.

Ja, die Söhne Nippons integrieren sich gut, aber auch Deutsche stehen ihnen darin nicht nach. Der spanischen Nationaltrainer Vicente del Bosque (58) vertraute dem Fachblatt kicker an: „Deutsche [Spieler] sind wie Argentinier sehr anpassungsfähig.“ Wohl wahr! Als Christoph Metzelder (27) im Jahr 2007 seinen Dienst bei Real Madrid antrat, hielt er seine erste Pressekonferenz bereits in der Landessprache ab!

(Gastbeitrag von Yaab)