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Graz: Skandalurteil einer Gesinnungsjustiz

Susanne Winter [1]Wies Beweisanträge der Verteidigung zurück: Richter Christoph Lichtenberg (l.). Rechts im Bild: Susanne Winter mit ihrem Verteidiger Bernhard Lehofer.

Im Falle der (nicht rechtskräftig) [2] verurteilten Österreicherin Susanne Winter kommen immer neue Einzelheiten ans Licht, die zeigen, dass es dem Gericht weniger um Wahrheitsfindung, als vielmehr um die Schaffung von Grundlagen für das politisch gewünschte Urteil ging. Im Prozess wurden die vorab feststehenden „Fakten“ bestätigt. In totalitären Ländern nannte und nennt man so etwas Schauprozess.

Beweisanträge der Verteidigung wurden zurückgewiesen, weil es nicht um eine „religionswissenschaftliche und historische Auseinandersetzung“ gehe.

schrieb Doris Piringer heute Nachmittag in der KLEINEN ZEITUNG [3]. Ein Passus, der wie von Geisterhand verschwunden ist, obwohl Google noch auf den Beitrag verweist [4]. Auch hier [5] findet man ihn noch. Aber weil es eben nicht um Wahrheitsfindung, sondern um ein Gesinnungsurteil ging, wurde auch ein renommierter deutscher Orientalist und Buchautor von Richter und Staatsanwalt als Gutachter abgelehnt und durfte auch nicht aus Prof. Tilman Nagels Mohammed-Buch vorgelesen werden. Denn auch wenn es sich um Tatsachen handelt, so verletzen sie die Gefühle der Muslime.

Also: Gefühl vor Wissenschaft, Wahrheit und Meinungsfreiheit.

Freundlicherweise lässt die KLEINE ZEITUNG uns an der Freislerisierung von Österreichs Justiz teilhaben:

„Das sind historische Wahrheiten“, versucht Winter zu erklären, „und meine Botschaft ist im Bierzelt auch richtig angekommen.“ – „Jetzt sprechen Sie immer wieder vom Radikal-Islam“, sagt der Richter, „aber in Ihrem Wahlkampf finde ich dafür keinen Hinweis. Da ist nur vom Islam allgemein die Rede.“ – „Nein, nein“, kontert Winter, „ich habe Missstände aufgezeigt.“ – „Zum Beispiel?“ – „Zwangsehen, Kinderehen . . .“ – „Aber die gibt es bei uns nicht, wo ist das Problem? Die Botschaft?“ – „Das waren nur Füllworte, nicht so wichtig.“ – „Kinderschänder Mohammed? Nicht so wichtig?“ wundert sich Lichtenberg. „Ich wollte aufrütteln, aber nicht verletzen.“ – „Welche Missstände im Islam meinen Sie konkret?“ – „Na ja“, überlegt die Beschuldigte, „die Bevölkerung ist verunsichert, die Lebensrhythmen sind anders, die Wohnungszuteilungen, das Greißlersterben . . .“ – „Wie bitte? Das Greißlersterben!?“ fragt der Ankläger erstaunt. „Ich als Politikerin muss die Gefühle der Menschen bewerten.“ – „Und werden Sie im nächsten Wahlkampf alles wieder so machen?“ lauert der Richter auf eine Antwort. „Ich habe alles gesagt, was zu sagen ist.“

Die umstrittenen Äußerungen aus dem Kontext reißen und sie dann isoliert und unter Aussparung historischer Wahrheiten betrachten – so schafft man „Fakten“.

» Petition für Susanne Winter [6]
» Jihadwatch: Austrian politician convicted of „anti-Muslim incitement“ [7]

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Kässmann will Kirchen nicht als Moscheen nutzen

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

KässmannFür Unmut unter Muslimen in Deutschland ist eine Äußerung der evangelischen Landesbischöfin Margot Käßmann (Foto) zur potenziellen Nachnutzung von Kirchen als Moscheegebäude gestoßen. Käßmann hatte am Dienstag im Rahmen eines Architekturforums gesagt, dass es im Zweifel besser sein könne, Kirchen abzureißen oder verfallen zu lassen, als sie als Moschee zu nutzen [8]. „Das ist eine eindeutige Brüskierung der Muslime in Deutschland“, kritisierte Avni Altiner, Vorsitzender der hannoverschen Moscheegemeinde Jama’at un-Nur. „Dies sind Positionen, die keine Zukunft haben.“

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Einbürgerung (doch nicht) ohne Landessprache

geschrieben von PI am in Justiz,Multikulti,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[9]Die Staatspolitische Kommission des Schweizer Nationalrats hat heute eine parlamentarische Initiative der SVP verworfen [10], die verlangt hatte, Ausländer müssten die Amtssprache der Wohngemeinde beherrschen, in der sie sich einbürgern lassen wollten. Was allerdings nicht bedeutet, dass alle angehenden Schweizer generell um Sprachkurse herumkommen.

Als Voraussetzung für die Erlangung des Schweizer Bürgerrechts wird nämlich von allen Einbürgerungswilligen verlangt, dass sie über „gute Kenntnisse einer Landessprache“ verfügten. In der Schweizerischen Bundesverfassung – die übrigens bis heute mit den Allah-beleidigenden Worten „Im Namen Gottes des Allmächtigen!“ beginnt – SR 101, Artikel 4, sind diese festgelegt [11]:

Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.

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„Die sind doch nicht mehr richtig beieinander“

geschrieben von PI am in Dhimmitude,Islam,Justiz,Niederlande | Kommentare sind deaktiviert

[12] Darüber, dass der niederländische Politiker Geert Wilders wegen angeblicher Aufstachelung zum Hass wie die Österreicherin Susanne Winter angeklagt werden soll, haben wir gestern berichtet [13]. Tatsächlich sollen wohl Islamkritiker europaweit mundtot gemacht werden, um den Tiefschlaf der Massen bei der Islamisierung des Kontinents nicht zu stören. Geert Wilders äußert sich im Interview – entschlossen, kämpferisch und zuversichtlich.

(Spürnase: Nobunaga)

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Deutsches Rotes Kreuz wirbt für Kopftuch-Power

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Gutmenschen,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Rotes Kreuz [14]Im Zeitalter der Masseneinwanderung aus dem islamischen „Kultur“kreis stehen die Zeichen nicht auf Integration, sondern auf Akzeptanz des „anderen“. Folgerichtig wirbt die Jugendorganisation des Deutschen Roten Kreuzes mit einem nett aussehenden Kopftuchmädchen für eine andere Gesellschaftsform. „Deine Stärken. Deine Zukunft“ oder auch „Kopftuch macht stark“. Allahu akbar!

Kontakt:

Deutsches Rotes Kreuz Generalsekretariat
Jugendrotkreuz Bundesgeschäftsstelle
Carstennstr. 58
12205 Berlin
Tel.: +49 (0) 30/ 8 54 04 – 3 84
Fax: +49 (0) 30/ 8 54 04 – 4 84
jrk@drk.de
www.jugendrotkreuz.de [15]
www.deine-staerken.org [16]

(Spürnase: WR)

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Susanne Winter in Graz schuldig gesprochen

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Justiz,Kampf gegen Rechts™,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

[2]Die Wahrheit und die Meinungsäußerungsfreiheit standen heute in Person der FPÖ-Abgeordneten Susanne Winter in Graz vor Gericht [17] und wurden verurteilt [18]. Das Recht auf eine von der allgemeinen pro-islamisch-verordneten Gesinnung abweichende Meinung ist damit amtlich verboten worden, selbst wenn es sich bei dieser Meinung um die Wahrheit handelt.

Susanne Winter ist am Donnerstag am Grazer Straflandesgericht wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer Geldstrafe von 24.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Winter wurde in vier von fünf Anklagepunkten schuldig gesprochen. Ihre Äußerungen seien objektiv geeignet gewesen, Hass zu schüren, begründete Richter Christoph Lichtenberg. Winters Anwalt meldete Rechtsmittel an.

Wenn sich niemand gegen dieses Urteil zur Wehr setzt, werden bald weitere Folgen – Islam ist Frieden™.

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Ein winziger Zwischenfall an einer Friedens-Demo

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Deutschland,Gaza,Hamas,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Die SZ berichtet [19] in einer winzigen Lies-mich-nicht-Meldung über eine „friedliche Demonstration“ mit 2300 anti-israelischen Teilnehmern „in der Innenstadt“ (um welche Stadt es sich handelt, wird nicht verraten – offenbar war’s München [20]), mehrere Friedensboten wären verhaftet worden weil sie „Scheiß Juden“ gerufen hatten. Schade für die SZ, dass es „Deutsche mit Migrationshintergrund“ waren. Ohne Mihigru hätte die Zeitung eine Top-Story daraus machen können.

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Italien verbietet islamische Gebete vor Kirchen

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Italien,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

MaroniNachdem am 3. Januar tausende muslimische Extremisten den Platz vor dem Mailänder Dom in eine Freiluftmoschee verwandelt haben (PI berichtete) [21], hat Innenminister Roberto Maroni (Foto) eine Weisung an die Polizeichefs der italienischen Städte erteilt, dass Demonstrationen und Gebete auf bestimmten Plätzen „von besonderer sozialer, symbolischer oder religiöser Bedeutung“ nicht mehr stattfinden dürfen (Quelle) [22].

(Spürnase: Leserin)

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Gaddafi: „Obama, gib Osama eine Chance!“

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Israel,Nahost,USA | Kommentare sind deaktiviert

[23]Libyens Führer Muammar al-Gaddafi hat wieder einmal Pläne für den „Weltfrieden“. Aus Israel will er, wie schon früher gefordert [24], einen palästinensischen Einheitsstaat „Isratina“ machen. Präsident Obama beglückwünscht er im Amt und fordert ihn dazu auf, Osama bin Ladens „Wandel“ eine Chance zu geben [25].

Gaddafi möchte zwischen Osama und Obama vermitteln, weil sich Osama offenbar nach einer Verbesserung der Beziehungen zu den USA sehnt und den „Dialog“ sucht. Mit den missverstandenen Taliban müsse man ohnehin viel stärker ins Gespräch kommen und ihre von der westlichen Welt bisher unterdrückten Standpunkte wahrnehmen.

Zur Lage in Israel meinte Libyens Führer, die Juden sollten endlich ihr ganzes Land abgeben und in ein „Isratina“ verwandeln. Wenn sie sich weigern wollten, könnten sie ja nach Hawaii, Alaska oder auf eine einsame Insel in den Pazifik auswandern. Sie könnten dort in „Frieden und isoliert leben“. So was in der Art machte man früher mit Strafgefangenen.

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Stuttgart-Gaza-Demo: Passkontrolle durch Antifa

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Antifas bei Pro Hamas-Demo [26]Am 17.01. diesen Jahres fand eine Pro-Gaza-Demonstration in Stuttgart statt. Ich habe eher durch Zufall davon erfahren und kam rechtzeitig in der Lautenschlagerstrasse an, wo der Demo-Zug starten sollte.

(Bericht von PI-Leser Alex)

Zum Glück habe ich ganz in Gedanken die richtige U-Bahnhaltestelle verpasst und musste daher zum Demo-Ort laufen. Mein Spaziergang führte mich dabei auch über den Schlossplatz, auf dem vor der eigentlichen Demo eine andere Kundgebung stattfand. Wer dort Veranstalter war, weiss ich leider nicht. Ich nehme jedoch an es waren irgendwelche türkischen Verbände oder Kulturorganisationen, da so gut wie alle Redebeiträge auf türkisch gehalten waren.

Der eigentliche Protestmarsch startete um 14 Uhr und zog sich durch die Lautenschlagerstrasse, über die Theodor-Heuss-Straße (eine ganze Fahrbahnhälfte wurde deswegen gesperrt), ging dann weiter über den Rotebühlplatz, am Tagblatt-Turm vorbei und endete auf dem Rathausplatz. Die Demo war ziemlich groß und es war eine ganze Menge Polizei vor Ort.

Dies war meiner Meinung auch nötig. Es gab zwar keine Zwischenfälle, aber vor Allem die jüngeren Teilnehmer machten einen aggressiven Eindruck. Gegendemonstranten gab es keine.

Die Antifa war natürlich mit dabei und spielte Aufpasser, wie ich am eigenen Leib erfahren durfte. Etwa fünf noch recht junge Antifanten fragten mich am Rathausplatz nach meinem Presseausweis und da ich keinen habe, waren sie der Meinung, ich dürfte keine Fotos machen. Sie hätten mich die ganze Zeit über beobachtet und sie wären zur Auffassung gekommen, dass ich “bestimmt einer von diesen Faschos wäre, die hier Bilder machen und die dann für ihre Zwecke missbrauchen”. Anstatt mich einfach in Ruhe zu lassen, kam ihnen dann die Idee, mir doch einfach die Kamera wegzunehmen und die Bilder zu löschen.

Ich ließ mich natürlich auf keinen Streit ein und der hinzugezogene Einsatzleiter der Polizei (mit dem ich vor der Veranstaltung bereits ein paar Worte gewechselt hatte) klärte unsere Nachwuchsdemokraten dann darüber auf, dass sie während einer Demonstration als Personen der Zeitgeschichte gelten und somit die Pressefreiheit höher einzuschätzen ist, als ihr Recht am eigenen Bild. Die AntiFa-Jungspunde namen dies etwas zerknirscht zur Kenntnis und stellten mir dann einen Bewacher zur Seite, der auf mich aufpassen sollte. Nach etwa 15 Minuten wurde es diesem wohl zu langweilig und er wünschte mir noch einen schönen Tag, bevor er sich verkrümelte. Ich war ihm dann wohl doch nicht “Fascho” genug.

Nach Ende der Veranstaltung wollte ich bei der Veranstaltungsleitung in Erfahrung bringen, an wen man sich im Falle von Beschwerden wenden könne. Mir wurde jegliche Aussage verweigert und ich bekam nur zu hören “Das kann ich mir nun nicht vorstellen, dass unsere Ordner das wirklich getan haben, sie übertreiben da wohl etwas..”

Klar. Vermutlich habe ich mir alles bloss ausgedacht, genau wie die subtile Drohung von einem (vom Aussehen her wohl türkischstämmigen) AntiFa-Mitglied: “Du weisst ja, falls du doch einer von diesen Faschos bist – wir haben nun dein Gesicht!”.

Hier [27] gehts zu den gemachten Bildern von beiden Veranstaltungen

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‚Mohammed nicht auf Kinderschänder reduzieren‘

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

Aisha Mohammed [28]Heute vormittag findet im Grazer Straflandesgericht der Prozess gegen die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter statt (PI berichtete) [17]. Sie muss sich wegen ihrer Aussage, dass Mohammed nach heutiger Rechtsauffassung ein Kinderschänder gewesen sei, verantworten. Auch PI-Leser Raucher ist der Meinung, dass man Mohammed nicht auf die Vergewaltigung der neunjährigen Aisha reduzieren darf.

Das kann ich gut verstehen, dass sich Leute daran stören, wenn Mohammed auf einen Kinderschänder reduziert wird und alles andere, was er geleistet hat, außer Acht gelassen wird.

Denn immerhin war Mohammed auch noch: Ein Mörder, Vergewaltiger und Räuber, ein Kriegstreiber, Diktator und Faschist, ein Brandstifter, Entführer, Massenmörder, Kriegsverbrecher, Folterer, Aufwiegler und Lügner, ein Unruhestifter, ein Bandit, ein Antijudaist und Rassist, ein Sklavenhalter und Terrorist, Kopf einer kriminellen Organisation, ein Gotteslästerer, Drahtzieher hinter ungezählten Massakern, Kriegen, ethnischen Säuberungen, Terroranschlägen und anderen schrecklichen Gewalttaten, außerdem hat er seine eigenen und auch fremde Frauen (und Kinder) belästigt, missbraucht und misshandelt, er hat Tiere missbraucht, ist ein Satanist, trägt Schuld an sehr vielen Tier- und Menschenopfern, er hat ganze Gruppen von Menschen als unwertes Leben definiert, das mit allen Mitteln bekämpft und geschädigt werden muss, ausserdem (und das finde ich etwas vom schlimmsten) hat er zur Zerstörung von Millionen und Abermillionen oftmals unwiederbringlichen und einmaligen Kunstwerken, Büchern, Ideen, Bauwerken, Menschen, religiösen Vorstellungen und Traditionen geführt (z.B. wurde in seinem Namen die großartige Bibliothek von Alexandria als Heizmaterial für Badehäuser vernichtet!). Von den Lehren Zarathustras ist nur noch ein kleiner Teil erhalten, weil Mohammeds Lakaien so gründlich waren.

Bei den indischen Sikhs haben Mohammeds Anhänger sogar einen ihrer großen Gurus ermordet. In Serbien wäre ohne den einfallenden Islam die Renaissance bereits eine ganze Weile vor ihrem tatsächlichen Beginn losgegangen. Konstantinopel. Die ungarische Pusta war vor dem Einmarsch der Mohammedaner ein fruchtbares, bewaldetes Gebiet, heute ist es eine Steppenlandschaft und so erging es auch anderen Orten. Der Buddhismus, der Hinduismus, die Christen, die Juden, die Bahai – alle haben unter dem Islam gelitten, selbst untereinander haben sie unerhörtes angerichtet, wie wir alle wissen.

Und das allerschlimmste, was Mohammed sich zu Schulden hat kommen lassen, er hat viele, viele Millionen Frauen und Kinder innerlich ermordet und zu einem Leben in Sklaverei unter einem orientalischen Sturmdämon verdammt, er hat die Schönheit und Jugend so vieler Frauen ungesehen von der Welt vergehen und verdorren lassen, er hat so viele Frauen zu einem Leben in Angst und Fanatismus verurteilt, seinetwegen müssen so viele Frauen unter einem furchtbaren, erniedrigenden und – wie ich aus dem Selbstversuch weiß – äußerst unangenehmen Stück Stoff leben.

In seinem Namen und dem Namen des Dämons, den er zum Gott erklärte, werden sogenannte “Ehrenmorde” begangen von Leuten, die noch nicht einmal den Hauch einer Ahnung davon haben, was Ehre bedeutet.

Das und noch viel mehr werfe ich Mohammed vor.

Das und noch viel mehr ist traurige Wahrheit über den Gründer einer faschistischen Irrlehre, die traurigerweise zur Welt”religion” wurde.

Das Urteil im Fall Susanne Winter wird für heute 12 Uhr erwartet – PI wird zeitnah darüber berichten.

» BILD: Ich hasste meinen Mann, dieses Monster! [29]

(Aus dem Kommentar #185 von PI-Leser Raucher im Beitrag „Prozessfinale: Susanne Winter droht Haftstrafe“ [17])

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