Laut EU-Kommmissar Siim Kallas (Foto) müssen Journalisten seien als Spione fremder Mächte betrachtet werden. Zuvor hatte der Brüsseler Korrespondent der FAZ berichtet, es gebe einen Vermerk der EU-Kommission, wonach Journalisten generell unter Spionageverdacht gestellt würden.

Als einen massiven Vorstoß gegen die Presse- und Informationsfreiheit im Rahmen der Berichterstattung über die Arbeit der EU-Kommission sieht der Präsident des Österreichischen Journalisten Clubs (ÖJC), Fred Turnheim, die Gedanken von Verwaltungskommissar Siim Kallas, dass Journalisten bei Ihrer Berichterstattung Spione fremder Mächte sind.

„Journalisten der Spionage zu bezichtigen ist unerhört und widerspricht der Presse- und Informationsfreiheit“, so Turnheim in einer Aussendung des ÖJC am Freitag.
(…)
Die Situation ist ganz einfach: Wenn die Brüsseler Bürokraten so viel Angst vor der freien Berichterstattung haben, dann werden wir Journalisten uns genau anschauen, welche Hintergründe es dafür gibt. Politik im Elfenbeinturm zu machen und dann die Presse- und Informationsfreiheit einzuschränken zeigt von einem herrschaftlichen Denken und noch nicht abgelegten alten, undemokratischen Strukturen im Kopf des Verwaltungskommissars.

(Spürnase: AlterQuerulant)

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58 KOMMENTARE

  1. Also, ich bin echt kein Fan von Konspirationsgeschichten, aber so langsam habe ich das Gefühl das etwas nicht stimmt, das Verhalten der britische Politiker kann ich nicht mehr durch Ölpreise erklären. Gestern hat BBC nach dem Vorfall mit Wilders einen Thread eröffnet wie weit Meiungsfreiheit gehen soll. Nachdem sich ALLE Teilhnehmer bis auf einen Pakistani Bürger sich gegen Sanktionen ausgesprochen haben (ob sie nun Wilders unterstützen oder nicht), hat BBC den Thread KOMPLETT ENTFERNT, er ist jetzt auch in Archiven nicht mehr vorfindbar. Einige habe jetzt an die Redaktion geschrieben und sich beschwert, mal sehen also, was passiert.
    Ich glaube, etwas stimmt da nicht, etwas wird uns verschwiegen. Egal wie korrupt und eigeninteressiert Labour ist, so etwas kann ich mir nicht erklären. Ich glaube, sie werden systematisch durch jemanden erpresst und es sieht nicht gut für good ol England aus.
    Etwas wird uns nicht erzählt!

  2. Also, wer diese zahnlose einheitsbreikauende Presse fürchtet, muß schon einige Leichen im Keller haben.

  3. @wolaufensie

    Dass der Politikladen im Schnitt auf seinen persönlich Vorteil bedacht ist, davon ist auszugehen. Schliesslich muss sich Politik ja lohnen, das wird in Berlin und in den einzelnen Landtagen und weiteren Unteretagen nicht viel anders sein.

    Aber sich dabei erwischen zu lassen, allein das müsste schon strafbar sein.

  4. Ich bin für ein Verbot aller Meinungen, die nicht von mir kommen. Es darf nur positiv darüber berichtet werden, und nur nach Rücksprache mit mir.

  5. #2 150209
    Etwas wird uns nicht erzählt!“

    Die englischen Eliten haben schlicht Angst vor den mindestens 1 Million eingewanderten radikalen Moslems, so einfach ist das. England hat wirtschaftlich fertig und kann die bald nicht mehr finanzieren! Genauso wie Österreich.

    Und auch die EU hat fertig !!!

    Den Eliten geht der Arsch auf Grundeis, die EU-Ost-Erweiterung ist gescheitert, der Euro taugt auch nicht mehr viel.

    „There will be a complete collapse of the region, taking Austria with it.“

    http://euobserver.com/19/27588

    Diese ideologisch verbohrten Spinner (PolitikerInnen aller EU-Länder) haben die europäischen Völker an die Wand gefahren! Und das soll halt nicht rauskommen. Entweder das deutsche Volk wird zu einem EU-Bailout in Höhe eines Versailles 2.0 gezwungen, oder es gehen die Lichter aus. Und diese EU-Trottel planen weiter den EU-Türkeibeitritt.

  6. Da der Europäische Rat im Gegensatz zu den meisten Bundestagsausschüssen ohne Veröffentlichung der Protokolle tagt, werden es die Journalisten schwer haben, den neuen Machthabern auf die Finger zu schauen.

    Die Gesetze werden dann einfach so wie aus heiterem Himmel dem EU – Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden, und wenn es nicht spurt, im „vereinfachten Gesetzgebungsverfahren“ vom Europäischen Rat beschlossen werden – am Parlament vorbei, wie in jeder anderen Diktatur.

    Das Europaparlament soll ja nicht mal das Gesetzesinitiativrecht haben.

    Das ist dann ja wohl keine parlamentarische Demokratie mehr.

  7. Laut EU-Kommmissar Siim Kallas (Foto) müssen Journalisten als Spione fremder Mächte betrachtet werden.

    Siim Kallas, tun Sie das!
    Die Masse des europäischen Fussvolkes betrachtet Sie und die anderen EU-Büttel ja auch nur als korrupte Parasiten, die den Auftrag verfolgen, ihre Völker zu verraten, sich ein fettes Leben zu gönnen, Europa in die EUdSSR umzuwandeln und sich diktatorisch den Machterhalt zu sichern!

    Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott! (Theodor Körner 1791-1813)

  8. #2 150209 (13. Feb 2009 16:54)

    Durch wen die Briten erpresst werden, lässt sich unschwer erraten. Nachdem die verschiedenen Labour-Regierungen Grossbritannien erfolgreich deindustrialisiert haben (so gibt es z.B. keine einzige Autofirma in britischem Besitz mehr), wird quasi das gesamte BIP nunmehr im Grossraum London und vor allem im dortigen Finanzdistikt erwirtschaftet. Und das dort die Saudis und sonstige Musels mit ihrem Ölgeld ganz vorne mit dabei sind, ist nun wahrlich kein grosses Geheimnis. Ebensowenig, dass British Petroleum nur einen Bruchteil ihres Öls in der Nordsee fördert. Und wer hat wohl im September 2007 72 Eurofighter bei BAeSystems bestellt ?

  9. Ist nichts Neues:
    Im kalten Krieg waren Agenten in der Regel unter der Legende „Journalist“ unterwegs.
    Wirkt unschuldig, gebildet, von Grund auf neugierig und redegewandt.

  10. Laut EU-Kommmissar Siim Kallas (Foto) müssen Journalisten seien als Spione fremder Mächte betrachtet werden.

    Spione fremder Mächte? Welche „fremden Mächte“ meint er? Welche „fremden Mächte“ richten sich gegen die EU? Die EU selbst ist doch die gigantische Fremdmacht auf europäischem Boden.

  11. Blah Blah Blah…
    Erstmal widerspricht eine Äusserung nicht der Informationsfreiheit (das hätten manche gerne, vor allem die angesprochenen Brüsseler), und zum Anderen können die Journalisten da solange genau hingucken wie die wollen, die Brüsseler Bürokraten SIND herrschaftlich, denn sie brauchen sich vor niemandem zu rechtfertigen, brauchen keine demokratische Legitimation und haben eine stetig wachsende Macht über die Staaten der EU.

  12. Europa ist nicht durch „fremde Mächte“ in Gefahr, sondern durch innere Feinde. Europas innere Feinde sind gerade auch in Brüssel zahlreich anzutreffen.

  13. #15 Israel_Hands (13. Feb 2009 17:22)
    Spione fremder Mächte? Welche “fremden Mächte” meint er? Welche “fremden Mächte” richten sich gegen die EU?

    Demokratie?

  14. #2 150209
    das ist genau das, was ich schon seit langem denke.
    irgendwas ist hier im Busch, aus freien Stücken können derartige Fehler, auch nicht von teilweise minderbemittelten Politikern, gemacht werden.
    Erpressungsmöglichkeiten gibt´s viele, Biowaffen – menschliche Waffen dürften kaum zu erkennen und aufzuhalten sein, oder Chemie.
    Wir werden es bestimmt erfahren, ich befürchte sogar recht schnell, nur ob es dann noch was nützt.

  15. Die englischen Eliten haben schlicht Angst vor den mindestens 1 Million eingewanderten radikalen Moslems, so einfach ist das. England hat wirtschaftlich fertig und kann die bald nicht mehr finanzieren! Genauso wie Österreich.

    Da haben Sie natürlich Recht, aber ich frage mich ob es nur die allgemeine Wahrnehmung der Situation ist, oder es ob schon konkrete Drohungen an die Brown-Regierung gab, so wie Ironman es beschreibt.

  16. Es hat wirklich den Anschein, dass die EU-Bonzen mit Diktatur und Autoritärismus liebäugeln.Die glauben tatsächlich, dass nur eine straff-autoritär geführte, supranationale Institution wie die EU, fähig ist die Vereinigten Staaten von Europa aufzubauen. Auch gegen den Willen der europäischen Völker!

    Die (noch)freien Völker Europas haben klar gemacht, dass sie die Vereinigten Staaten von Europa nicht wollen. Deshalb glauben die EU-Bonzen sie müssten jetzt auf autoritäres Gehabe setzen, um mit ihren Zielen vorwärts zu kommen.Meiner bescheidenen Meinung nach,ist es das was dahinter steckt!top

  17. Politik im Elfenbeinturm zu machen und dann die Presse- und Informationsfreiheit einzuschränken zeigt von einem herrschaftlichen Denken und noch nicht abgelegten alten, undemokratischen Strukturen im Kopf des Verwaltungskommissars.

    Was heißt: noch nicht abgelegt? Bei denen sind diese Strukturen von Anfang an im Kopf. Nur solche Typen gehen doch nach Brüssel, weil sie zu feige sind, sich dem Volk zu stellen. Die müssen wir absägen. Die EU muss schleunigst beendet werden. Vielleicht hilft ja die derzeitige Finanz-und Wirtschaftskrise, die den Protektionismus zum Schutz der eigenen Wirtschaft wieder zurück holt. Frankreich hat damit schon begonnen. Andere werden folgen. Dann erübrigt sich der Laden von allein – hoffentlich als Abschluss mit einem Tribunal gegen diese Typen.

  18. Die Situation ist ganz einfach: Wenn die Brüsseler Bürokraten so viel Angst vor der freien Berichterstattung haben, dann werden wir Journalisten uns genau anschauen, welche Hintergründe es dafür gibt.

    Wäre das nicht ohnehin Aufgabe der Presse gewesen? Eine späte Erkenntnis!

    Offensichtlich hatte „man“ sich bisher in der Rolle der realitätsfernen, unkritischen und gleichgeschalteten Journalisten gut eingerichtet. Recherche ist doch für die meisten Schreiberknechte ein Fremdwort, deren Tätigkeit ohnehin weitestgehend auf das Abschreiben reduziert ist.

  19. Was sollten denn unsere blinden Journalisten dieser Nomenklatura in Brüssel schon anhaben wollen? Dass sie sich die Taschen vollsteckt? Wenn es ums Eingemachte geht vertraue ich den Bloggern sowieso mehr als den MSM.

  20. Kann mir mal jemand den Eingangssatz des Beitrages erklären?

    Laut EU-Kommmissar Siim Kallas (Foto) müssen Journalisten seien als Spione fremder Mächte betrachtet werden.

    Häh???????

  21. @Zenta: ich hab mir das Video auf Youtube angesehen! Peinlich, peinlich! Die ganze EU ist nur noch zum Kotzen….top

  22. Das läßt sich durchaus erklären. Von Seiten der EU und anderer westlicher Staaten wird auch versucht, Einfluß auf andere Länder zu nehmen, indem man in deren Medienlandschaft hineinwirkt. Grundlage für dieses Vorgehen sind meist sogenannte NGOs, die aber vom Ausland gesteuert werden. Man erkennt sie daran, daß sie keine Information rausrücken, woher die Geldmittel kommen, die sie für ihre Arbeit brauchen:

    http://www.pravoslavie.ru/english/7186.htm

    was ich sagen will, ist daß dieser Kallas sich wohl davor fürchtet, daß andere auf den gleichen Trichter kommen könnten 😉

  23. OT:

    KADEWE-COUP

    Mutmaßliche Einbrecher wollen in Deutschland bleiben

    Chuzpe oder Zufall? Auf den Tag genau 20 Jahre, nachdem die Asylbegehren von Abbas und Hassan O. abgelehnt wurden, sollen die Zwillingsbrüder in das Berliner KaDeWe eingebrochen sein. Einer der beiden beantragte sogar anschließend noch einen Daueraufenthalt in Deutschland

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,607476,00.html

  24. Mutmaßliche Einbrecher wollen in Deutschland bleiben

    SPON berichtet erstaunlich offen.

    Auf den Tag genau 20 Jahre zuvor hatten deutsche Behörden die Asylanträge derjenigen staatenlosen Zwillingsbrüder aus dem Libanon abgelehnt, die den Ermittlern nun als Hauptverdächtige im KaDeWe-Coup gelten und am Mittwoch in einer Spielhalle im niedersächsischen Bockel festgenommen worden waren. (…)
    Nach der Ablehnung ihres Asylantrags 1989 wurde ihre Duldung regelmäßig verlängert – 20 Jahre lang. (…)
    Berliner Presseberichten zufolge soll das Duo zu einem kurdisch-libanesischen Clan zählen, dessen Mitglieder schon häufiger durch Mordversuche, Einbrüche und Messerattacken aufgefallen sind. (…)
    Wenn Abbas und Hassan O. tatsächlich eineiige Zwillinge sind, könnte das die Kriminaltechnik vor ungeahnte Herausforderungen stellen. (…)
    In Kuala Lumpur musste unlängst ein wegen Drogenschmuggels angeklagter eineiiger Zwilling freigesprochen werden, weil die Polizei nicht zweifelsfrei hatte klären können, ob er oder sein Bruder die Tat begangen hatte. Ähnlich könnte nun auch die strafrechtliche Aufarbeitung des Berliner KaDeWe-Einbruchs ausgehen.

  25. #34 Israel_Hands
    o.k., dann ab in Zwillingszellen und zu essen gibt´s Rindfleich von eineiigen Zwillingsschweinen…

  26. Helft den Baha’i, damit es uns nicht genauso ergehen wird !!!

    Kontakt und weitere Informationen:
    Der Nationale Geistige Rat der Bahá’í in Deutschland
    Büro für Außenbeziehungen
    Jägerstr. 67-69, 10117 Berlin
    E-Mail: oea@bahai.de
    Internet: http://www.bahai.de
    Ansprechpartner: Peter Amsler
    Mobil: 0179 – 676 55 71

  27. Nun muss ich auch sagen das mir als Antiislamisten Jounalisten auch supekt sind !! Aber aus einem anderen Grund wie diesem Herren der EU.
    Weil sie nichr ehrlich rescherschieren ! Meist ihre Meinung bringen und ihren Lesern aufzwingen wollen und nicht Neutral über Fakten berichten !
    Also mir tun sie nicht leid !
    offtoppic
    Ich habe mir mal erlaubt die Ratsprotokolle der Stadt Köln vom letztem Jahr auszuwerten
    siehe:
    http://die-gruene-pest.com/forumdisplay.php?f=180

    Registriert euch um Mitzudiskutieren!

    Ist schon absolut irre wie sich die Altparteien outen in dem Wissen das das nie einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird !

    Außerdem Grüße auch von unserem Tech. Admin. Weckstube der die Pest völlig neu Gestaltet hat an Stefan Herre und Team

    Gruß Andre

  28. Linke Ideologie vs. Linke

    Köstlich, einfach nur ein köstlich, die Journalisten haben es wahrlich verdient. 🙂

    Die Linke, die Nationalisten, die Kommunisten, die Grünen, die Sozialisten, die (Möchtegern-)Christen, die Patrioten (Stalin), die Europär, die Freiheitskämpfer, die Antifaschisten, die Freisinnigen, die Liberalen, die Humanisten, die Nationalsozialisten, die Globalisierungsgegner, die Globalisten, die Mitte-Rechts, die Mitte… CVP, SP, Grüne, FDP…

    …es spielt keine Rolle wie die Linken sich opportunistisch nennen, an Ihrer „destruktiven Ideologien“ kann man sie leicht erkennen.

    initiant

  29. PS: Korrektur: Köstlich, einfach nur köstlich, die Journalisten haben es wahrlich verdient. Der Obige.

  30. Auf dem Trip sind die Amis aber schon um einiges länger, wer sich da als Journalist outet, darf damit rechnen genau wie Geert Wilders an der Einreise gehindert und in den nächstmöglichen Flieger zurück gesetzt zu werden.

  31. #24 BePe

    In Algerien ist ein ganzes Al-Kaida-Terroristenlager an der Pest krepiert.

    Quelle: RP-Online

    Könnte PI hier vielleicht mal nachhaken und einen eigenen Artikel recherchieren? Die Angelegenheit mit biologischen Waffen in Terroristenhänden – so nahe bei uns und dann noch die kürzlichen Meldungen über dubiosen Drohungen mit „Überraschungen“ gegen Deutschland – lassen einen schlimmstes befürchten. Danke!

  32. #47 Israel_Hands

    Ich bin mittlerweile fest davon überzeugt, dass wir in einem komplett korrupten System leben.

  33. OT an PI:
    hier auf der Seite von Wilders die Rede , die er gehalten hätte :
    http://www.geertwilders.nl/index.php?option=com_content&task=view&id=1515&Itemid=1
    Vielleicht kann es jemand übersetzen;

    Unterstützung für Wilders.
    http://sitasecure.wordpress.com/2009/02/10/priorite-absolue-a-geert-wilders-
    sita-internationale-de-soutien/
    ( 😉 PI ist drin.)
    http://www.geertwilders.nl/
    Finanzielle Unterstützung scheint auch gebraucht zu werden.
    http://www.bivouac-id.com/2009/02/13/ma-liberte-vaut-elle-un-timbre/

  34. #2 150209

    kein Fan von Konspirationsgeschichten, aber so langsam habe ich das Gefühl das etwas nicht stimmt

    Man muss auch gar kein Fan sein. Wenn man weiß, wo und in was die saudischen Steinzeitmuslime diskret ihre Petrobillionen pumpen, braucht man eigentlich nicht mehr sehr viel Phantasie. Die Damen und Herren aus der Politik und den Vorstandsetagen der Banken und der Industrie könnten uns da sicherlich mehr sagen…

  35. #32 Hardy
    Danke dafür! 🙂 Aber ich dachte eigentilich, dass „man“ das vielleicht korrigieren könnte…

  36. Wieder ein Beweis mehr: Die EU ist die neue Sowjetunion.
    (Schon Mal drüber Nachgedacht, warum wir Polit-„Kommissare“ haben?)

    Sie wird genau wie diese jämmerlich verrecken.
    (Ob mit einem Knall oder einem Winseln bleibt abzuwarten)
    Nur wird sie dafür keine 70 Jahre brauchen…

  37. Interessant, dass das ausgerechnet von einem EU-Kommissar kommt.
    Mir ist natürlich klar, dass ein Journalist tatsächlich auch ein potenzieller Spion sein kann. Aber das kann z.B. auch ein Beamter, oder ein AKW-Arbeiter sein, oder sonstwer.
    Die Freiheit der Presse ist aber in jedem Fall höher zu bewerten, als ein solcher Generalverdacht.
    Wer weiss, wo das sonst noch endet?
    Ein solcher Generalverdacht gegen die Presse geäussert von der EU kann man durchaus als Akt der Gleichschaltung und der Zensur sehen.

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