Wir berichteten kürzlich über die Pläne der rot-grünen Regierung in Norwegen, den „Rassismus-Paragraphen“ zu verschärfen, um als blasphemisch empfundene Meinungsäußerungen (insbesondere Moslems gegenüber) unterbinden zu können. Der Vorschlag ist jetzt, nachdem die Blogosphäre heftig dagegen protestiert hat und das Ganze so erst bekannt wurde, gekippt worden!

Von PI-Leser Feuer und Flamme gibt’s die Fortsetzung:

Der sozialdemokratische Ministerpräsident verteidigte den Vorschlag noch, als ihm nicht bekannt war, dass der linke Koalitionspartner Senterparti, der als einzige Partei bis zuletzt daran festgehalten hatte, bereits verzweifelt plante, wie man Schaden von der Partei abwenden und das Ganze möglichst elegant zurückziehen könne.

Zitat aus dem verlinkten Artikel:

„Den starken Effekt des Engagements im Netz hatte Rot-Grün nicht einkalkuliert.“

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42 KOMMENTARE

  1. Sorry wegen OT

    UNO gegen Hamas wegen menschlicher Schilde

    Ein spezieller Repräsentant der UNO für Kinder und bewaffneten Konflikt sagte gestern gegenüber der Jerusalem Post, dass die Vereinten Nationen nun bereit seien, die Angelegenheit der Hamas-Terroristen während des Krieges Zivilisten und insbesondere Kinder als menschliche Schutzschilde genutzt zu haben, um das Feuer der israelischen Soldaten von sich abzuwenden, zu untersuchen.

    „Wir haben dieses Vorgehen bisher noch nicht behandelt, jedoch wollen wir dies von jetzt ab in unseren Berichten erwähnen“

    so Radhika Coomaraswamy in einem exklusiven Interview nach einem viertägigen Besuch der Region. „Es ist noch immer sehr schwer zu sagen, dass dies wirklich stattgefunden hat und wir müssen noch eine tiefgründige Untersuchung durchführen. Wir weisen diese Behauptung nicht zurück und es ist sehr wohl möglich dass die Hamas sich so verhalten hat.“

    Na guck

  2. Verordnete Unterwerfung, sonst beleidigt.
    Tja, die Musels in Europa empfinde ich auch als Beleidigung.
    Vielleicht finde ich Gehör wenn ich ein Paar araber Flaggen in Bruxelles auf offene Strasse verbrenne.

  3. Die etablierte politische Klasse – auch in Deutschland – versteht eben nur eine Sprache: Druck, Druck und nochmals Druck!

  4. Zu Widerstand lohnt sich.

    Nun wird es so langsam immer deutlicher, welcher Einfluss von der Blogerszene aus geht.
    Das gibt doch Mut zum Weitermachen.

  9. Jau,
    aber wenn alle hier von PI jede Woche eine Mail an die MSM und Politiker schreiben, wird es doch eine gewisse Wirkung haben.

    Ansonsten:
    2009, das Jahr der Wahlen; Motto:
    Nichtwählen ist OUT, Strafwählen ist IN.
    Aber _nie_ SPD, CDU/CSU, B90/Grüne, Linke

  10. Natürlich lohnt sich Widerstand.
    Manches wird den Bach runter gehen
    Das nicht alles runtergeht, dafür sorgen wir.

  11. Richtig, auch gegen die Kopftuch-Geschichte wird bereits Protest organisiert!
    Die entsprechende Facebook-Gruppe hat bereits fast 1500 Mitglieder und wächst stetig:

    http://www.facebook.com/group.php?gid=62990567518

    Norwegen ist nicht in der EU, setzt aber den Großteil der Regeln (wohl aufgrund der Mitgliedschaft im EWR) dennoch um.
    Für den Blasphemie-Paragraphen soll 2010 oder 2011 ein neuer Entwurf kommen, aber erst einmal ist der Mist vom Tisch!

  12. Da sieht´s man doch: die Blogs als „Gegenöffentlichkeit“ (wie die 68er es damals genannt haben)beginnen, die politischen Entscheidungen zu beeinflussen –
    natürlich noch nicht so viel, wie wir es uns wünschen, aber es wird noch wachsen!

  15. Jeder Musel sollte wissen dass er sein Leben auf’s Spiel setzt wenn er einen Deutschen tätlich angreift oder auch nur anpöbelt.

  17. Should Europe take in Guantanamo prisoners? Join the debate
    2009 elections – External relations – 03-02-2009 – 17:13

    Obama has ordered the camp to close – but where will the inmates go?One of President Obama’s first acts was to order the closure of the Guantanamo camp in Cuba. The question now is where the inmates will go. European leaders are still debating whether to take any detainees. MEPs will debate the issue Tuesday afternoon from 1500 CET. We asked some MEPs for comments ahead of the debate and we want your comments on whether the EU should take in Guantanamo prisoners.

    Hier kann man der EU mitteilen, ob hier jemand der Auffassung ist, dass die europäischen Länder Häftlinge aus Guantanamo
    aufnehmen sollen.

    Bitte, sagt Eure Meinung. Es passiert nicht oft, dass die EU erlaubt, eine Meinung zu äussern.

    http://www.europarl.europa.eu/elections2009/welcome/headlines.htm?language=EN&ref=20090202STO47917&secondRef=0

  19. #2 sepp (06. Feb 2009 20:18)

    „Vielleicht finde ich Gehör wenn ich ein Paar araber Flaggen in Bruxelles auf offene Strasse verbrenne.“

    Mit Sicherheit, in Form einer PC Sonderbehandlung

  21. Daher will auch Sebastian Edathy (MdB, SPD) PI am liebsten verbieten lassen!

    Da er aber zur Zeit nicht die parlamentarischen Mehrheiten dafür hat, fordert er die Bürger auf, PI beim Verfassungsschutz anzuschwärzen!

  22. #11 Kybeline (06. Feb 2009 20:42)

    Wenn du ein Facebook-Konto hast, solltest du der Gruppe einfach beitreten können.

  23. Ich kann nicht glauben, dass die Blogger-Szene in Norwegen eine solche Entscheidung beeiflussen kann. Erfahrungsgemäss tut sich staatlicherseits immer erst dann etwas, wenn Massen auf die Strasse gehen. Siehe Mauerfall, Harz-4-Nachbesserung, Aleviten-Tatort-Demo, Karikaturenstreit u.s.w. Der Staat wird eher dazu neigen, Internetseiten und/oder Blogs technisch zu sperren, als seine (europa-konforme) Linie zu Verlassen. Bleibt m.E. nach zu hoffen, dass sich nicht irgendwelche „Zentralräte“ protestiert haben, die die Gesetzesvorlage zu lasch fanden.

  24. leute…
    die auflagen der etablierten zeitungen und zeitschriften sinken monatlich, da kannst du zugucken, der focus zb.liegt wie blei im regal, bei denen geht die angst um.

    die menschen haben keinen bock mehr ständig belogen zu werden und kaufen den dreck nicht mehr.

    dafür kommen die blogs……langsam aber GEWALTIG.

  25. Unter dem Schutz der norwegischen Regierung leben die schlimmsten Terroristen.

    Jene, die sich bei der Enführung westlicher Passagiermaschinen durch besondere Grausamkeit gegen die Fahrgäste hervorgetan haben.

  26. Na bitte, es tut sich was! Und wir werden täglich mehr. Dazu fällt mir gleich ein Zitat vom politischen Gegner ein, mit dem wir Ossis aufgewachsen sind: „Die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen erreicht.“ (Karl Marx)Der nächste Schritt wird aus der www-Anonymität heraus auf die Straße führen. Noch ist Deutschland nicht verloren!!!

  31. #24 Wotan (06. Feb 2009 21:21)

    Weitere Online-Angebote sowie Partner der TOMORROW FOCUS AG und von Hubert Burda Media

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    (F)LOKUS, ist das nicht das Blättchen von Herrn Markwort? Seine Lebensgefährtin ist Chefredakteurin des Burda YELLOW-PRESS Blättchens „Bunte“.

    Wer mag, googel einmal nach „Markwort“ oder
    „Markwort, Roger Willemsen“.

    Ab in die Tonne mit diesem Blättchen.

  32. @ #9 Ktesias:

    „2009, das Jahr der Wahlen; Motto:
    Nichtwählen ist OUT, Strafwählen ist IN.
    Aber _nie_ SPD, CDU/CSU, B90/Grüne, Linke “

    In deiner Aufzählung fehlt die FDP.

    Bewusst oder nur vergessen?

    FDP: Die Partei des Ayyub Axel Köhler. Die politische Heimat von Aiman A. Mazyek. Die Partei, deren Bildungsministerin in Hessen als erste Amtshandlung Islamunterricht einführen will, wie PI hier berichtete.

    Also wohl doch ein Versehen, oder?

  33. #12 BeforeDawn (06. Feb 2009 20:40) Da sieht´s man doch: die Blogs als “Gegenöffentlichkeit” (wie die 68er es damals genannt haben)beginnen, die politischen Entscheidungen zu beeinflussen –
    natürlich noch nicht so viel, wie wir es uns wünschen, aber es wird noch wachsen!
    ———————————–
    Der stete Tropfen wird zum Wasserfall, und
    wird die Heuchler ersäufen!
    CK
    Der Tag wird kommen!

  34. #27 Wotan
    die nächste revolution wird aus dem netz heraus entstehen….ja wie geil ist das denn !

    ich warte auf den funken wie damals 1789 bei der französichen revolution…und der funke kommt, auch wenn er nicht von deutschland ausgehen wird, er wird aber kommen.

    Es wird Zeit für eine französische Revolution in Deutschland.Deutschland braucht dringend eine grundlegende Veränderung.

  35. Rot-grünen Parteien und Medien ist ohnehin nicht mehr über den Weg zu trauen. Und vor allem ist ihr Demokratieverständnis nur allzu bekannt. Siehe: <a href=“http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/02/06/hamburger-kindersturmer-%e2%80%9ataz%e2%80%99-missversteht-abstimmung-als-zwangszustimmung/“Hamburger Kinderstürmer ‚taz’ missversteht Abstimmung als Zwangszustimmung

  38. #19 abendland-1 (06. Feb 2009 20:54)

    #2 sepp (06. Feb 2009 20:18)

    “Vielleicht finde ich Gehör wenn ich ein Paar araber Flaggen in Bruxelles auf offene Strasse verbrenne.”

    Das könnte böse Folgen haben. Ich hab auch öfters überlegt was wohl passiert, wenn Frauen, mit schwarzer Verhüllung und/oder Hejab ausgestattet, in größeren Gruppen in Innenstädte ziehen, sich der Verhüllung entledigen, diese auf einen Haufen werfen und verbrennen.

    http://www.demokratische-liga.de

  39. Wir Blogger können was erreichen.

    Sie wollen ihrem Abgeordneten oder einer Partei eine kritische/positive Mitteilung zukommen lassen?
    Die Mailadressen z.B., für Ihre sicherlich uneigennützig, entfesselt streitenden Volksvertreter/ Minister/Partei, finden Sie unter http://www.bundestag.de

    Beispiel für eine Einzelperson:
    http://www.petra.pfau@bundestag.de
    Wenn Sie Vorname und Nachname kennen, setzt sich die Email Adresse wie im Beispiel aufgezeigt, gleich bleibend so zusammen.

    Ein Tipp: Nehmen Sie auch weniger Bekannte Mitglieder, so aus der 3.und 4. Reihe, die haben mehr Zeit zum lesen und antworten meist selber. Das funktioniert, für die etwas vorsichtigeren unter uns, selbstverständlich auch mit der Deckadresse. Die Medienredaktionen sind ebenfalls im Netz zu finden.
    Viel Spaß

  40. #2 sepp

    “ … Vielleicht finde ich Gehör wenn ich ein Paar araber Flaggen in Bruxelles auf offene Strasse verbrenne.“

    Sehr schönes Pressefoto zum Thema 🙂 :

    http://www.welt.de/multimedia/archive/00597/eu_flagge4_neli_BM__597722g.jpg
    Spanische Fischer in Brüssel
    AFP

    WELT: „Was halten Sie von der EU?“

    73%: „Ich wünschte, Deutschland würde austreten“

    http://www.welt.de/politik/article2145728/Mehrheit_der_Europaeer_sieht_die_EU_negativ.html

    Für Demokratie, Frieden, Wohlstand: EU ZERSCHLAGEN!

  41. #32 Micha

    „FDP: Die Partei des Ayyub Axel Köhler. „

    Zumindest, was deren NRW-Gau betrifft.
    Axel alias „Ajupp“ Köhler ist der Strohmann von Mohammedanerbruder-Gauleiter Ibrahim El-Zayat. Der hat sein „Büro“ zufällig auch in Köln.

    Ajupp ist „der Brückenbauer“ zwischen den F.D.P.-Brüdern und den Wahhabs.

    Möllemanns legitimer Nachfolger oder so. 🙂
    Die Bruderschaft hat bisher noch jedem Glück gebracht.

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