[1]Auf unseren Beitrag „Geburtstagsparty auf Kosten der GEZ-Zahler“[2] beschwerte sich PI-Leserin Lilo schriftlich beim ZDF mit den Worten „Schämen Sie sich nicht, das Geld der Gebührenzahler für eine Geburtstagsfeier auszulegen, die zu finanzieren nicht zu Ihren Aufgaben gehört?“
Heute erhielt sie von der ZDF-Zuschauerredaktion folgende Antwort:
Sehr geehrte Frau XXX,
vielen Dank für Ihre Zuschrift und Ihr Interesse an unserer Arbeit.
Sie thematisieren in Ihrem Brief den Empfang, den das Land Rheinland-Pfalz und das ZDF zu Ehren des 60. Geburtstags von Ministerpräsident Kurt Beck gegeben haben.
Ursprünglich war im ZDF angedacht worden, den langjährigen Vorsitzenden seines Verwaltungsrats mit einer gesonderten Veranstaltung zu ehren, um der Geschäftsleitung, den Mitgliedern der ZDF-Aufsichtsgremien sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses die Gelegenheit zu geben, Herrn Beck ihre Reverenz zu erweisen.
Es war aber nicht nur die Bitte des Ministerpräsidenten, dass auf persönliche Geschenke verzichtet werde, sondern sich auch der Aufwand für einen Empfang in einem vertretbaren Rahmen bewegen müsse. Deshalb haben sich das Land Rheinland-Pfalz und das ZDF darauf verständigt, gemeinsam zu einer Veranstaltung einzuladen. Dabei konzentrierte das ZDF seinen begrenzten Beitrag zu dieser Veranstaltung im Wesentlichen auf eine technisch-organisatorische Unterstützung sowie auf einen Zuschuss. Zudem ist sichergestellt, dass durch die Teilnahme der ZDF-Gäste dem Land Rheinland-Pfalz keine Kosten entstehen.
Wir würden uns freuen, wenn Sie diese Anmerkungen in Ihre Einschätzung mit einfließen lassen würden.
Der Film „Terroristenjagd im Sauerland – Wie das BKA ein Blutbad verhinderte“[5] (ARD, 21 Uhr) zeigt am Beispiel von Fritz Gelowicz die Entwicklung eines aus „geordneten Verhältnissen“ stammenden jungen Deutschen zum fanatischen Muslim, der am 4. September 2007 bereit ist, für seinen Glauben ein Blutbad anzurichten. Die Doku gibt Einblicke in das Innenleben einer islamischen Parallelwelt mitten in Deutschland.
[6]Die spendable Geberkonferenz der EU-Staaten, deren Gaben zu einem „substanziellen Beitrag“ aus Deutschland berappt werden, haben nicht – wie ursprünglich vorgesehen[7] – 436 Millionen Euro für Gaza gesprochen, auch nicht die von den Palästinensern „verlangten“ 2,2 Milliarden, sondern gleich satte 3,5 Milliarden[8], um die „nach dem Krieg zerstörte Infrastruktur“ (zur Vernichtung Israels) wiederaufzubauen.
Deutschland zahlt davon allein 150 Millionen. Erst im Dezember 2007 hatte die Geberkonferenz fünf Milliarden[9] für Palästina gespendet. Wirklich brauchen würden die Palästineser die Gelder nicht[10], auch nicht die Bevölkerung von Gaza[11]. Es ist daher davon auszugehen, dass die Gelder fast vollumfänglich in die Taschen der Hamas und ihre Bastelarbeiten fleißen werden. Aber Kampf gegen Israel ist ja jetzt legitimiert als Kampf gegen Rechts™ – da legt die EU gern das Taschengeld für ein paar zusätzliche Raketen obendrauf.
[12] Vorbei scheinen die Zeiten, in denen Deutschlands Universitäten politisch von 68-Revoluzzern, RAF-Sympathisanten und anderen links-anarchistischen Gruppen beherrscht wurden. Deutsche Studenten interessieren sich einer Sudie des Bundesbildungsministeriums zufolge zunehmend weniger für Politik[13] (nur noch 37%) und von denen, die es doch tun, rechnen sich immer mehr zur politischen Mitte.
„Studenten haben den Eindruck, als könnten sie weder ihre berufliche Karriere noch politische Entscheidungen wirklich beeinflussen.“ Was bislang nur für Jugendliche ohne berufliche Qualifikation gegolten habe, treffe nun „auf mehr und mehr Studierende zu“. Deswegen zögen sich immer mehr Studenten ins Private zurück.
Nun ist es ja nicht unbedingt verkehrt, wenn Studenten sich vorrangig für ihr Studium und ihren beruflichen Werdegang interessieren. Und wenn man merkt, dass man keinen Einfluss hat, erlischt wegen Aussichtslosigkeit naturgemäß bei den meisten Menschen das Interesse am Engagement. Über diese Wahrnehmung des Demokratieverlustes sollten sich die Entscheidungsträger einmal Gedanken machen, falls Interesse bestehen sollte.
Der Untersuchung zufolge bezeichnen sich immer weniger Studenten als „links“ und „rechts“. Gleichzeitig wächst die Zahl der Studenten, die sich der „politischen Mitte“ oder gar keinem Lager zuordnen wollen. Immer weniger Studenten engagieren sich in Parteien und Bürgerinitiativen, hieß es.
Verändert hätten sich auch die politischen Ziele der Studenten. Je 52 Prozent der Befragten befürworteten die „Förderung von Technologien“ und die „harte Bestrafung von Kriminellen“. Im Jahr 1985 hatten sich lediglich 35 beziehungsweise 29 Prozent für diese Ziele ausgesprochen. Ein Viertel plädierte für die „Begrenzung der Zuwanderung von Ausländern“, 17 Prozent forderten die „Abwehr kultureller Überfremdung“.
Schwingt da ein gewisses Bedauern mit, dass „macht kaputt, was euch kaputt macht“ nicht mehr oberstes Ziel der Studenten ist? Dass sie die Nase voll haben von Kuscheljustiz und Zuwanderung?
(Spürnasen: Erwin St, Anarchie 2011, Gotteswahn und Thomas D.)
[14]In der WELT am Sonntag äußert sich Konrad Adenauer, Enkel des gleichnamigen Altkanzlers und ehemaligen Kölner Oberbürgermeisters, zum Zustand der von Korruption zerfressenen Kölner CDU. So wahr und wichtig es ist, was der vom politischen Tagesgeschäft unabhängige Christdemokrat zu sagen hat – es fällt doch unangenehm auf, dass neben den diversen Korruptionsaffairen ein Thema auch von dem prominenten Notar totgeschwiegen wird: Der Bau der Ehrenfelder Großmoschee, also gerade das Thema, das die Kölner CDU mehr gespalten hat, als alle Fälle von Betrug und Käuflichkeit.
Viele Mitglieder, darunter wichtige Funktionäre, haben die Partei wegen des Moscheestreites verlassen und teilweise eine neue Heimat bei den Rechtspopulisten von pro Köln gefunden. In Sachen Großmoschee stimmte der alte und neue Kandidat Schramma gegen die eigene Fraktion. Man kann wohl davon ausgehen, dass das Thema Großmoschee für die Kölner CDU im kommenden Wahlkampf wahlentscheidend sein wird. Es läßt nichts Gutes erwarten, wenn selbst ein unabhängiger Geist wie Konrad Adenauer nicht bereit ist, sich der heiklen Diskussion zu stellen. Trotz allem ein lesenswertes Interview[15].
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[17]Paris ist eine kulturell sehr bereicherte Stadt. In ihr Leben neben Stammesfranzosen[18] zahlreiche Araber, darunter Söhne Palästinas, die sich dem Kampf gegen die bösen Zionisten Israels und ihre jüdischen Vertreter in Frankreich verschworen haben. Der Zentralrat der Juden in Frankreich (CRIF) unterstützt „verwerflicherweise“ den Staat Israel mitsamt IDF und Gaza-Offensive.
Die Palästinenser von Paris wollen bei dieser Gelegenheit die Israelis, die sie als Mörder bezeichnen, und mit ihnen die französischen Juden für immer loswerden, tot oder lebendig. Die Warnung an den Polizisten, der einen der Kulturbereicherer zurückhält: „Ihr werdet sie (die Juden) nicht ewig schützen können.“
[19]„In Deutschland hält man sich viel darauf zugute, alle Religionen für gleichermaßen gültig zu halten.“ So beschreibt der Rechtsphilosoph Johann Braun in seinem Buch „Wahn und Wirklichkeit“ (Tübingen 2008) die Lage. Kirchen und „christliche“ Politiker reden von Religionsfreiheit für den Islam, preisen den Bau neuer Moscheen in Deutschland und träumen von „Dialog“.
(Von Wolfgang Philipp, erschienen in der aktuellen Ausgabe der Jungen Freiheit[20], Nr. 10/09, S. 18)
Dadurch stellen sie optisch Christentum und Islam auf eine Stufe: „Gleiche Augenhöhe“, „Respekt“, „Toleranz“ sind die Parolen. Der Präsident des Päpstlichen Rates für den Interreligiösen Dialog, Kurienkardinal Jean-Louis Tauran, hat gar den Muslimen dafür gedankt, daß sie „Gott zurück in die öffentliche Sphäre Europas geholt haben“ (Radio Vatikan vom 28. November 2008).
Indem sie die Zulassung christlicher Kirchen in den moslemischen Ländern und die Beendigung der dortigen Christenverfolgungen nicht zur Voraussetzung für eine Entfaltung des Islam in Deutschland machen, bescheinigen sie sogar dem Islam die „Kompetenz-Kompetenz“: Kapitulation auf der ganzen Linie! Die christlichen „Verhandlungspartner“ räumen dem Verkündungsanspruch des Islam den Vorrang ein, rauben den ihnen anvertrauten Christen die Selbstachtung: Offenbar ist alles „egal“. Das Christentum hat keine unabdingbar zu verteidigenden Vorzüge, auf die man öffentlich aufmerksam machen könnte. Daß die Bibel vor falschen Propheten warnt (Matth. 7, 15), wird ignoriert.
Die EU hat mit ihren Antidiskriminierungsgesetzen Kritik an anderen Weltanschauungen unter Sanktionen gestellt. Jede Auseinandersetzung zur Sache ist riskant. Ein betont katholisches Mitglied der EU-Kommission darf es nicht geben, und für Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist es nur eine „Frage der Zeit“, bis in Deutschland ein eingebürgerter Türke Kanzler wird. Türkisch soll in den Schulen gelehrt werden, was nur die Parallelgesellschaften stärken kann. Die Welle rollt, bis die Christen überwältigt oder in die Katakomben getrieben sind. Die eigenen Bischöfe begünstigen diese Entwicklung. Statt Führung kommt von ihnen Bevormundung der eigenen Laien, deren Meinung interessiert sie nicht.
In einer Arbeitshilfe der Deutschen Bischofskonferenz vom September 2003, „Christen und Muslime in Deutschland“, ist zu lesen: „Christentum und Islam stellen zwei verschiedene Zugänge zu demselben Gott dar.“ Die gebotene Unterscheidung der Geister (1 Kor. 12, 10) in Gestalt einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Islam unterbleibt.
Das ist der öffentlich wahrnehmbare Grundtatbestand. Die Dramatik dieses Befundes wird erst richtig deutlich, wenn man betrachtet, welche für Christen bisher niemals akzeptablen Lehren hier gleichgeschaltet werden.
1. Jesus Christus lehrt die Liebe, lehnt die Gewalt ab und wird als Opfer schuldlos ans Kreuz geschlagen: für alle Menschen, ohne sie aber zu ihrem Glück zu zwingen. Christentum ist nur eine Einladung für Freiwillige. Daß früher gegen dieses Prinzip verstoßen wurde, ist wahr, widersprach aber der Lehre Christi und ist heute im Christentum überwunden. „Liebe“ ist unabhängig von allen Glaubensfragen eine Lebensregel, wie sie den Menschen nicht besser angeboten werden kann. Sie trägt ihren Sinn in sich selbst. „Wer aber zum Schwert greift, wird durch das Schwert umkommen“ (Matth. 26, 57). Kirchen und „christliche“ Politiker reden von Religionsfreiheit für den Islam, preisen den Bau neuer Moscheen in Deutschland und träumen von „Dialog“. Dadurch stellen sie optisch Christentum und Islam auf eine Stufe: „Respekt“ und „Toleranz“ sind die Parolen.
Ganz anders Mohammed: Er war ein gewalttätiger Krieger, eroberte fremde Länder, ließ Tausende wehrlose Menschen umbringen, verachtete die Frauen, „heiratete“ ein kleines Kind. Er förderte den Haß und nicht die Liebe. Vorbild kann er für niemanden sein. Seine Predigt ist Drohbotschaft, nicht Frohbotschaft.
2. Für Christen sind „Heilige“ Menschen, die vorbildlich und liebevoll im Glauben an Gott gewirkt haben oder als Glaubenszeugen getötet wurden. Der Islam hingegen verspricht durch seine Imame schon Kindern das Paradies, wenn sie sich und andere Menschen „im Namen Allahs“ in die Luft sprengen. Das tun zwar nicht alle Imame, niemand aber weiß, wie sie darüber denken – Proteste hört man nicht. Heiliggesprochen werden nicht die Opfer, sondern die Täter. Die dahinterstehende Gottesvorstellung hat mit dem Gott der Christen nichts gemein. „Ihr wißt, daß kein Mörder Anteil am ewigen Leben bekommt“ (1 Joh. 3, 15).
3. Das Jenseits ist für den Christen Verheißung einer lebendigen Verbindung mit dem als himmlischer Vater verkündeten Gott, ein Zustand der Freude. Für viele fundamentalistische Moslems ist der „Himmel“ hingegen eine Art Freudenhaus. Den Männern werden unermeßliche sexuelle Freuden absurdester Art versprochen.
4. Christliche Kirchen werden nach Christus oder den Heiligen benannt, die Botschaft ist menschenfreundlich. Der Islam hingegen benennt seine Moscheen nach Gewalttätern. Viele Moscheen in Europa heißen „Fatih-Moscheen“ oder „Tariq-Moscheen“. Sultan Fatih eroberte 1453 das christliche Konstantinopel, zerstörte das Oströmische Reich und beging dabei schwere Verbrechen an der christlichen Bevölkerung. Heute ist das ehemals christliche Gebiet der Türkei so gut wie christenfrei. Soeben ist die Türkei im Begriffe, eines der letzten christlichen Klöster, das im Jahre 397 gebaute Kloster in Tarsus, dem Geburtsort des Apostels Paulus, zu enteignen (PAZ, 6. Dezember 2008). Tariq unterwarf als Heerführer 711 das christliche Spanien und konnte erst 732 von Karl Martell in Frankreich gestoppt werden.
Die Botschaft solcher Moscheen ist klar: Es geht um Christenhaß, um in Stein gehauene Demonstration eines brutalen Machtanspruchs der „Gäste“ über diejenigen Völker, in deren Bereich diese Moscheen errichtet werden. Die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali hat klargestellt: „Moscheen im öffentlichen Raum sind politische Statements. Sie haben mit Integration nichts zu tun.“ Diese Moschee-Namen sind volksverhetzend und eine Sache für den Staatsanwalt, weil sie die „Gläubigen“ aufrufen, sich für Täuschung und Unterwerfung des Gastvolkes einzusetzen.
5. Krieg ist für die christliche Kirche ein Übel – auch wenn sie sich in der Vergangenheit nicht immer an diesen Grundsatz gehalten hat. Der Islam hingegen nennt auch heute noch den Krieg (Djihad) „heilig“, andere Völker seien damit zu überziehen, wenn es dem Islam dient.
6. Für Christen sind Männer und Frauen in ihrer Menschenwürde gleichwertig. Die Wertschätzung der Frauen durchzieht das ganze Neue Testament, insbesondere das Verbot der Polygamie schützt die Würde der Frau. Der Islam hingegen räumt dem Mann auf allen Ebenen den Vorrang vor den Frauen ein. Sie sind vielfach nicht Subjekt, sondern Objekt, werden unterdrückt und haben sich den Weisungen der Männer zu fügen. Es ist dem Mann erlaubt, mit vier Frauen verheiratet zu sein, und weitere Nebenfrauen sind nicht ausgeschlossen.
Brechen Frauen aus diesen Strukturen aus, droht ihnen schärfster Druck der eigenen Familie bis hin zum „Ehrenmord“. Solche Ehrenmorde geschehen auch auf deutschem Boden. Zahllose muslimische minderjährige Frauen werden – wiederum auch in Deutschland – im Alter der Unmündigkeit zwangsverheiratet und damit einem oft schlimmen fremdbestimmten Schicksal überantwortet.
7. Die Geistlichkeit der Kirchen lehnt Gewalt ab und vereint sich mit ihren Gläubigen durch Gebet, Gottesdienste und Sakramente. Sie hat keine politische Macht und strebt sie auch nicht an. Daß dies früher geschehen ist, war eine überwundene Fehlentwicklung, die der Lehre Jesu Christi nicht entsprochen hat, der durch seine liebende Selbsthingabe die Menschen an sich gezogen hat.
Hingegen sind die türkischen Imame jedenfalls gleichzeitig mit der Verkündung der moslemischen Lehren politische Vertreter ihres Landes. Sie sind Beamte des türkischen Staates, unterstehen dem Religionsministerium und sind ihm rechenschaftspflichtig. Sie werden von dort bezahlt und müssen bis in die Freitagsgebete hinein die Weisungen dieser Behörde entgegennehmen. In Deutschland wird diese massive Einmischung eines fremden Staates in seine inneren Angelegenheiten gegen alles Völkerrecht von der Türkischen Botschaft in Berlin gesteuert. Instrument hierfür ist die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, die Ditib (JF 3/08). Deren Imame werden alle paar Jahre ausgetauscht, damit sie sich hier nicht „assimilieren“ und dadurch der Einfluß des türkischen Staates zurückginge.
8. Im Strafrecht hat die christliche Kirche sicher eine schlimme Vergangenheit, hat sich aber von Inquisition und Hexenverbrennung längst gelöst. Sie nimmt auf das Strafrecht keinen Einfluß. Die Scharia hingegen ist ein archaisches Unterdrückungssystem, das in vielen Ländern mit grausamen Strafen arbeitet. Mit den Vorstellungen christlicher oder anderer moderner Staaten ist dies nicht in Übereinstimmung zu bringen.
9. Für das Christentum ist der Begriff der Wahrheit von zentraler Bedeutung: „Ich bin dazu geboren und in die Welt gekommen, daß ich die Wahrheit bezeugen soll. Wer aus der Wahrheit ist, hört meine Stimme“ (Joh. 18, 37). „Ihr werdet die Wahrheit erkennen und die Wahrheit wird euch frei machen“ (Joh. 8, 32). „Ich bin der Weg, die Wahrheit und das Leben.“ Wahrheit, also die innere Realität der Dinge und des Lebens ist von zentraler Bedeutung. „Vater der Lüge“ ist die christliche Bezeichnung des Teufels (Joh. 8, 44).
Christen haben keinen Grund, der Lehre des Islam irgendein Attribut
„relativer Richtigkeit“ zuzugestehen. Aufgabe von Bischöfen und Pfarrer wäre es, gerade an diesem Gegenbeispiel die Einzigartigkeit und die Schönheit der christlichen Lehre darzustellen. Der Islam hingegen erhebt die Taqiya, die Lüge, zum Prinzip, um „Ungläubige“ zu hintergehen und über die wahren Absichten des Islam zu täuschen, bis dieser die Macht hat.
10. In christlich geprägten Ländern fordern und erhalten die Muslime Religionsfreiheit. Umgekehrt lehnen sie diese aber überall, wo sie selbst die Macht haben, prinzipiell ab, verbunden mit der Verfolgung Andersgläubiger. Gegenwärtig erleben wir in zahlreichen islamischen Ländern grauenvolle Christenverfolgungen (JF 49/08).
Die Beispiele ließen sich fortsetzen. Diese Darstellung richtet sich nicht gegen einzelne Moslems, als Menschen muß ihnen in Deutschland rechtsstaatlich begegnet werden. Liebe oder gar Feindesliebe gilt Menschen, aber nicht verderblichen und gefährlichen Lehren. Es ist unerläßlich, die Unterschiede zwischen den Lehren des Christentums und des Islam herauszuarbeiten und die gebotene geistige Auseinandersetzung zu führen.
Wenn man sich alle diese Unterschiede vor Augen führt, ist es absurd, dem Islam „Religionsfreiheit“ im Sinne des Grundgesetzes zuzubilligen. Die Prinzipien dieser Lehre sind primitiv und vielfach menschenfeindlich, widersprechen dem Grundgesetz und stehen in allen wichtigen Punkten dem Christentum entgegen.
Christen haben keinen Grund, dieser Lehre irgendein Attribut „relativer Richtigkeit“ zuzugestehen. Aufgabe von Bischöfen und Pfarrer wäre es, flächendeckend auf diese Unterschiede hinzuweisen, die Gefährlichkeit des Islam herauszustellen und gerade an diesem Gegenbeispiel die Einzigartigkeit und die Schönheit der christlichen Lehre darzustellen. Zwischen den beiden Lehren gibt es keine Brücke. Der Islam ist und versteht sich als „Antichrist“, deren es laut 1. Joh. 2, 18 „viele gibt“.
Während die Theologen in ihren Zirkeln „Dialog“ pflegen – beispielsweise hat die Arbeitsstelle der Deutschen Bischofskonferenz
CIBEDO die „Aufgabe, den interreligiösen Dialog zwischen Christentum und Islam sowie das Zusammenleben von Christen und Muslimen zu fördern“ –, marschieren in Wirklichkeit längst die islamischen Truppen. Wer die Rede Recep Tayyip Erdogans in Köln gehört oder gelesen hat, weiß, daß dahinter klare langfristige Planungen des türkischen Staates stehen. Der Prozeß türkisch-islamischer Landnahme in Deutschland ist in vollem Gange. Das christliche Volk muß sich im Rahmen des Rechts und der Meinungsfreiheit selbst helfen, wenn sowohl unser freiheitlicher Staat als auch der christliche Glaube überleben sollen. Die Hirten sind davongelaufen, als der Wolf kam. Die Unterscheidung der Geister ist für sie kein Thema mehr.
[22]Mit einem klaren Bekenntnis gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die soziale Marktwirtschaft endete der Europaparteitag der extremistischen, vom Verfassungsschutz beobachteten Linkspartei in Essen. Die „Überwindung des Kapitalismus“ – also die Wiederherstellung der durch den Volksaufstand von 1989 gestürzten kommunistischen Gewaltherrschaft über ganz Deutschland – steht jetzt offiziell im Wahlprogramm der Linksextremisten, die damit keinen Zweifel lassen, die Nachfolge der in Deutschland verbotenen KPD anzutreten.
Die WELT berichtet[23] unter dem Titel „Die Linkspartei will den Systemwechsel erzwingen“:
Die Linke traf sich zum Europaparteitag Essen, um über ihre Haltung zur EU zu reden. Doch sie sprach vor allem über den Kapitalismus und – wie Oskar Lafontaine in seiner Rede vom Podium donnerte – „sein klägliches Scheitern“.
Die aktuelle Wirtschaftskrise, die Auseinandersetzungen um Opel, die Hypo Real Estate, Schaeffler und die Commerzbank lieferten dem Europaparteitag der Linkspartei die Themen.
Die Reden der Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine waren deshalb auch nicht an die Europäische Kommission, nicht an das Parlament oder den Ministerrat gerichtet. Ihr Adressat war die Bundesregierung. Der Furor, mit dem Kapitalismus und Marktwirtschaft von ihnen und fast allen Rednern und Antragstellern verurteilt wurden, gipfelt seit dem Wochenende in dem Satz „Der Kapitalismus muss überwunden werden“.
Er wurde auf Antrag in das Wahlprogramm aufgenommen. „Das ist mit Sicherheit das linkeste Wahlprogramm, das wir jemals hatten“, sagte ein Mitglied des Parteivorstandes am Rande der Veranstaltung WELT ONLINE. Ob diese klare Aussage mehr Wähler beflügelt, für die Partei zu stimmen, als sie Sympathien kostet, muss sich zeigen.
Mit ihrer klar antikapitalistischen Programmatik ist die Linke wieder auf die Linie des Grundsatzprogramms der einstigen PDS eingeschwenkt. Doch waren es keinesfalls in der Hauptsache Ostdeutsche, die den antikapitalistischen Kurs vorgaben, im Gegenteil. „Die Ostdeutschen sind durch ihre Parlamentsarbeit stärker realpolitisch orientiert, die Westdeutschen wollen noch bestimmen, wohin der Weg geht“, sagte ein anderes westdeutsches Mitglied aus dem Parteivorstand WELT ONLINE.
In zahlreichen Anträgen zeigte sich, wie intensiv im Westen über radikallinke Ideen nachgedacht, wie sehr dort um Begriffsdefinitionen gerungen wird und wie wenig es hier um die Machbarkeit geht. Aus Hamburg kam der Vorschlag, den Wahlslogan „Links wirkt“ in „Links wirkt in der Opposition“ abzuwandeln. Diese Beschränkung auf die Funktion als reine Protestpartei immerhin fand keine Mehrheit.
Die Linke will den jetzt Systemwechsel schaffen
Die westdeutsche Linke ist längst nicht mehr mit der WASG identifizierbar. Die wollte, wie ihr früherer Bundesvorsitzender Klaus Ernst einmal sagte, den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern „gestalten und regeln“. Für die neue Linke gilt dies nicht mehr, der Systemwechsel ist Programm.
Das Einschwenken auf die einheitlich verfassungsfeindlichen Ziele, die im wesentlichen dem Programm der verbotenen KPD entsprechen, äußerte sich auch in den Personalentscheidungen. Stets siegten bei den Abstimmungen die strammen Stalinisten über eher gemäßigte Linke. Innenpolitiker wie Sebastian Edathy (SPD) hätten nun allen Grund, ihre Freunde beim Verfassungsschutz auf die verfassungsfeindlichen Umtriebe ihrer Koalitionspartner in spe aufmerksam zu machen und Beweise für ein Verbotsverfahren gegen die KPD-Nachfolgepartei zu sammeln. Sie werden es allerdings kaum tun, solange die schwarzuniformierten Schlägertrupps der Kommunisten sich, wie im September in Köln, trefflich benutzen lassen, um eine bürgerlich-konservative Volksopposition einzuschüchtern. Schramma und Co. werden auch in Zukunft keine Berührungsängste mit den kommunistischen Verfassungsfeinden haben, Schulen, Kirchen und Medien die Feinde der Freiheit und ewigen Verlierer der Geschichte weiterhin hofieren.
Das in den 50er-Jahren ausgesprochene
… KPD-Verbot findet in der Rechtsprechung keine Anwendung mehr, was bedeutet, dass Parteien und Gruppen, die als Nachfolgeorganisation darunter fallen würden, geduldet werden. Es wird von verschiedenen Seiten aber weiterhin eine Wiederzulassung gefordert, zum einem, um eine Entschädigung für die Opfer zu ermöglichen und zum anderen, um die theoretisch gegebene Möglichkeit der neuerlichen Anwendung auszuschließen.
erfahren wir bei Wikipedia[24]. Wie es scheint, ist es in diesem Rechtsstaat tatsächlich möglich, ein immer noch rechtskräftiges Gerichtsurteil aus Gründen politischer Opportunität zu ignorieren.
[25]Am 23. April feiert man in England ihren Patron, den St. George-Day (das ist der, der den Drachen, das Böse, bekämpft). Traditionell gibt es große Paraden, wo dann die Fahnen geschwungen werden. Nun hat eine Labourregierung in Sandwell[26] beschlossen, die Parade finanziell nicht mehr wie üblich zu unterstützen. Sie soll nicht stattfinden, da sie „extremistische Elemente“ anziehen würde.
Zum Vergleich: Der islamische Hassprediger Anjem Choudary[27] bekam das OK für seine angemeldete Demo „Islam for UK! – Sharia for UK!“ am vergangenen Samstag durch East-London – natürlich ohne jedwede extremistischen Elemente.
[29]US-Generalstabschef Mike Mullen (Foto) ist davon überzeugt, dass der Iran kurz davor[30] steht, eine Atombombe zu bauen. Bereits seit Monaten wird ständig schwach angereichertes Uran produziert. Der Überzeugung, dass Ahmadinedschad Atombomben im Sinn hat, ist im Grunde auch US-Verteidigungsminister Robert Gates, der jedoch hofft, man hätte dank der Weltwirtschaftskrise, die auch den Iran getroffen hat, „noch etwas Zeit“.
Sogar die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bestätigt, dass das angereicherte Uran für den Bau einer Bombe bereits reichen würde, wartet aber immer noch auf den Beweis für Nuklearwaffenproduktion – vermutlich bis zum ersten Abschuss.
So langsam dämmert es auch den Deutschen, dass ein atomarer Iran eine weltweite Bedrohung darstellt. PI-Leser Roland hat diesen Aufkleber mit Werbung für stopthebomb.net[31] am Hauptbahnhof in Hannover fotografiert.
[32]Berlin-Kreuzberg, Standesamt, angeschlossen das Bürgeramt. Wir müssen unser Neugeborenes anmelden. Doch sind wir nicht ganz sicher, ob wir in Istanbul oder in Afrika sind. Araber, Afrikaner, Türken, dicht gedrängt, hautnah, in den Fluren und Warteräumen, die Luft zum Zerschneiden. Ein unverständliches Sprachengewirr, Geräuschpegel im Höchststand. Völkerwanderung auf deutschem Rechtsweg.
(Gastbeitrag von Ronald M.)
Kinderscharen toben durcheinander. Das neue Staatsbürgerrecht hat über 100.000 Migrantenkinder automatisch zu Deutschen gemacht und ungezählten Zuwanderern einen deutschen Pass gegeben. So wächst eine neue Bevölkerung heran. Demografische Unterwanderung mit freundlicher Unterstützung der Regierung. Immigration, Invasion, Okkupation.
Wir werden lange warten müssen. Wir haben Zeit zum Nachdenken. Deutschland ist Einfallsland für Europa geworden. Schon vor 20 Jahren hieß es, die Schwelle des Erträglichen sei überschritten und unser Wohlfahrtsystem durcheinandergeraten. Niemand realisierte es und erkannte die Folgen des Zuwanderungsgesetzes. Die Flut von Verfahren ist heute nicht mehr zu überblicken. Unser ‚Grundrecht auf Asyl‘ hat so globale Flüchtlingsströme aus Asien nach Deutschland gezogen, dass wir uns in einer katastrophalen Steuerspirale befinden. Das Ausmaß der finanziellen Belastung ist nicht zu umreißen. Zudem hat das Bundesamt für Migration 22 Außenstellen und einen Personalbestand von fast 3000 Bediensteten. Hinzu kommen Aufwendungen für das Auswärtige Amt mit den deutschen Auslandsvertretungen in den verschiedenen Herkunftsländern. Dann parlamentarische Beratung, Verwaltungsgerichte, Dolmetscher, Wohnungs-, Polizei- und Ordnungsbehörden, sowie die Gerichte. Die deutsche Verfassung räumt jedem Ausländer das Recht auf gerichtlichen Rechtsschutz ein, auch wenn ihm Schutz auf Asyl verweigert wurde. Er kann das Verwaltungsgericht anrufen, damit werden über 80 Prozent aller abgelehnten Bescheide des Bundesamts angefochten und gehen durch mehrere Instanzen. Wer hätte sich vorstellen können, dass eines Tages ganze Völkerscharen versuchen würden, sich ein Aufenthaltsrecht im Gerichtsweg zu erstreiten und das Bleiberecht in Deutschland zu erzwingen? Überwiegend wird ein unglaubwürdiges Verfolgungsschicksal vorgebracht, mit Vorlage von Gefälligkeitsschreiben oder amtlichen Dokumenten aus dem Herkunftsland. Aber unser Gesetz schützt nicht nur den bereits Anerkannten, sondern auch den Bewerber, der auf Asylrecht erst wartet. Asylverfahren mit sog. Folgeanträgen können sich über fünf Jahre hinziehen. Während dieser Zeit haben sie schon Anspruch auf Sozialleistungen, die deutschen Hilfsbedürftigen entzogen werden. Bekannt ist eine professionelle Dokumentenbeschaffung aus dem zugangsstärksten Herkunftsland, der Türkei. Von kriminellen Schlepperbanden will ich hier gar nicht sprechen. Bei deutschen Gerichten treten zunehmend türkische Rechtsanwälte auf, die mit Kollegen in der Türkei kooperieren. Mit Verfahrenskosten kann der Asylbewerber nicht belastet werden, da er Gerichtskostenfreiheit genießt. Mit gesundem Menschenverstand kann es nichts mehr zu tun haben: Unser Staat ist nicht mehr finanzierbar, aber die Migrantenströme finden noch immer Einlass. Absurdität der deutschen Rechtssprechung. Wenn die Regierung realisieren würde, dass die Zahl der Flüchtlinge und Menschen in flüchtlingsähnlichen Situationen weltweit über 40 Millionen beträgt, müsste sie umgehend Gesetze ändern.
Eine Stunde Wartezeit. Nichts geht voran. Kinder toben vorbei, werfen einen Stuhl um, rempeln eine Frau an. Schimpfen und Geschrei. Wie war das doch vor dem Supermarkt? Da stieß auch ein türkisches Kind an einen Kinderwagen, der beinahe kippte. Als die Mutter um mehr Aufmerksamkeit bat, rief die tiefverschleierte Frau in perfektem Deutsch: „Heute habt ihr noch das Sagen, morgen werden wir auf euch spucken.“ Spucken tun sie ja gern. Ich erzählte das meinen türkischen Bekannten. Der eine ist mein Gemüsemann, fühlt sich sehr wohl hier, ist mit allem zufrieden. In die Türkei will er nicht zurück. Dort wird ihm ja auch kein Hörgerät bezahlt wie hier. Der andere studiert Maschinenbau, netter Kerl, sehr sprachbegabt, aber später wird er einem Deutschen den Arbeitsplatz wegnehmen, wie alle, die hier auf ihre Papiere warten. Vielleicht ist auch ein Terrorist darunter, sie sind ja nicht zu erkennen. Freund und Feind kann man nicht mehr unterscheiden. Ich gehe auch nicht mehr durch türkische Stadtviertel, sie beschimpfen Christen immer wieder, sogar in der Fäkaliensprache. Manchmal werden deutsche Kinder auch verprügelt. Die Polizei können wir vergessen, die sieht lieber weg. Auch damals in Köln. Da wurde in einem Kindergarten die Leiterin von einem Türken niedergeschlagen, weil sein Sohn das christliche Gebet mitgesprochen hatte. Er drohte, mit seinem Clan wiederzukommen, kam aber nicht vor Gericht. Wer ist hier eigentlich ‚fremdenfeindlich‘, wenn man das verstaubte Nazi-Wort überhaupt noch benutzen will. Und was mag wohl in der Schulklasse geschehen sein, wenn ein kleines Kind weinend nach Hause kommt und zur Mutter sagt: „Ich will auch Moslem sein.“ Was steigt da langsam in unserer Gesellschaft auf, das einen ganz gefährlichen Wandel in unser Denken einschleust? Wer hat damals an psychologische Folgen einer Masseneinwanderung gedacht? Warum müssen deutsche Schulkinder auf das normale Bildungsniveau verzichten, weil über die Hälfte Türken in der Klasse sitzen?
Das Warten nimmt kein Ende, es geht schon in die dritte Stunde. Immer noch Zeit zum Nachdenken. Ob sich alle, die hier warten, auch der Integration verweigern? Das war damals am Anfang ganz anders geplant. Aber niemand will mehr in die Heimat zurück. Der Staat weist nicht einmal Kriminelle aus. So beginnt ein Staat im Staate. Aber darüber dürfen wir nicht sprechen. Was ist das eigentlich für ein Verbot, dass niemand den Islam kritisieren darf, während Türken offen aussprechen dürfen, dass sie uns als ‚Ungläubige‘ vernichten wollen. Warum schweigt man über alle Fragen, die den Vormarsch des Islam betreffen? Wer hat uns dieses Tabu auferlegt, dass wir nicht mehr über das reden dürfen, was uns am tiefsten bewegt, unsere deutsche Heimat? Warum dürfen wir nicht über die Angst sprechen, dass eine islamische Welle auf uns zurollt? Wer befiehlt uns eigentlich zu schweigen und warum folgen alle diesem Schweigen: die Politiker, die gesamte geistliche Welt, vom Bischof bis zum Pfarrer in der kleinen Gemeinde, alle Zeitungen, mit wenigen Ausnahmen, und alle Medien, die sich zudem heftig bemühen, uns zu manipulieren. Ein ganzes Volk schweigt. Das hat es schon einmal gegeben, aus Angst vor Verfolgung. Sagen wir ein Wort gegen den Islam, werden wir diskriminiert als Rassisten oder Nazis, und wenn Autoren und Schriftsteller offen darüber sprechen, werden sie verfolgt und bekommen Morddrohungen. Zieht so ein neues 3. Reich herauf? Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Man kommt auf den seltsamen Gedanken, ob dieses Schweigen im Land etwa an eine Weisung gebunden ist. Ist die Regierung Erfüllungsgehilfe eines Geheimbunds, der Deutschland mit einem asiatischen Volk unterwandern will? Helmut Kohl hatte noch deutlich gesagt: „Wir sind kein Einwanderungsland“ und bestand auf Rückführung in die Heimat. Dann verstummte er plötzlich und hat nie wieder darüber gesprochen. Von wem wurde er zurechtgewiesen? Wir werden die Wahrheit nicht erfahren, vielleicht eine spätere Generation, wenn geheime Akten geöffnet werden dürfen. Alles kann auch nur eine kollektive Anpassung an einen gefährlichen Mainstream sein, der den Menschen das Denkvermögen geraubt hat.
Jetzt warten wir geschlagene vier Stunden. Aber wir sind gleich an der Reihe. Die Zeit zum Nachdenken ist beendet. Nach uns haben sich neue Schlangen gebildet. Wie viele sind wohl mehrfach verheiratete Türken mit Kinderscharen, für die wir unser letztes Geld geben müssen, später dann mit dreifacher Witwenrente. Es ist schwer zu begreifen, dass ein Volk solche Gesetze duldet.
Ein Wort noch an die Bundeskanzlerin: Nehmen Sie hier an diesem Ort bitte auch einmal Platz. Nur vier Stunden lang, Sie müssen ja nicht in Kreuzberg leben. Aber Sie werden den Orient von einer erstaunlich verwandelten Seite kennen lernen. Ob Sie auch ‚Schätze‘ finden, möchte ich bezweifeln. Aber vielleicht werden Sie sich in dieser eindruckvollen Umgebung schon nach einer Stunde fragen, ob Sie weiter die Verantwortung dafür tragen können, dass in deutschen Städten unaufhaltsam asiatische Völker angesiedelt werden, die die Deutschen in ihrem Lebensrhythmus eingreifend belasten. Sie haben die Stimme des Volkes bisher nicht beachten können, weil man dem Volk verboten hat zu sprechen. Was der Staat als ‚politische Korrektheit‘ praktiziert, ist dem deutschen Bürger gegenüber der höchste Grad an Unkorrektheit. Sie müssen bemerkt haben, dass der Zusammenhalt mit dem Volk verloren geht. Geben Sie endlich wieder Wortfreiheit und tragen Sie Sorge dafür, dass die Bedrohung und Verfolgung deutscher Bürger, die für ihre Heimat sprechen, ein Ende hat. Der Staat übernimmt sonst faschistische Methoden und der Rechtsstaat wird zur Farce.
Sie müssen mit den Regierenden auch darüber nachdenken, ob es nicht an der Zeit ist, der Türkei endlich klarzumachen, was Toleranz und Religionsfreiheit bedeutet. Sie müssen nicht unbedingt für 3000 Moscheen in Deutschland, 3000 christliche Kirchen in der Türkei fordern. Wir würden uns vorerst damit begnügen, wenn die enteigneten und zerstörten christlichen Kirchen wieder aufgebaut und auch die Priesterseminare wieder geöffnet werden, so wie die Koran-Schulen in Deutschland ungestört lehren können, auch wenn sie die Vernichtung des Christentums verkünden. Stoppen Sie jetzt den Bau von Moscheen und stoppen Sie die Einwanderung. Beides bedeutet eine massive Bedrohung unserer westlichen Zivilisation. Was halten Sie von dem Amtseid, dass Deutschland kein Schaden zugefügt werden darf? Wir sind noch immer in unserem christlichen Abendland, das seit 2000 Jahren besteht.
[1]Auf unseren Beitrag „Geburtstagsparty auf Kosten der GEZ-Zahler“ [2] beschwerte sich PI-Leserin Lilo schriftlich beim ZDF mit den Worten „Schämen Sie sich nicht, das Geld der Gebührenzahler für eine Geburtstagsfeier auszulegen, die zu finanzieren nicht zu Ihren Aufgaben gehört?“
Der Film 
