Heute 23 Uhr – zu „bester“ Sendezeit – wird auf ARTE ein zweistündiger Themenabend über den türkischen Völkermord an den Armeniern „Türkei und Armenien – Die Last der Vergangenheit[1]“ ausgestrahlt. Gezeigt werden zwei Dokumentationen: Die erste befasst sich mit der Ermordung von Hrant Dink[2], die zweite „Das Lied der Nahide[3]“ mit der „Schande“, die es in der Türkei bedeutet, armenische Vorfahren zu haben.
[4]Messner KG[5], der Wurst- und Schinkenspezialist mit einem Faible für Halal-Waren (PI berichtete mehrfach)[6], fährt doppelgleisig, fast möchte man sagen: doppelzüngig. Der künftigen Moslemkundschaft wird versichert, alle Waren entsprächen den islamischen Speisegesetzen, während Schächtkritiker erfahren, die Schlachtung erfolge nach den Regeln des Tierschutzes und der österreichischen Schlachtordnung. Was stimmt denn nun? Beides.
Anders als in Deutschland ist in Österreich Schächten nicht verboten. Als oberfauler Kompromiss einigte man sich darauf, das Tierschutzgesetz derart zu ändern, dass „unmittelbar“ nach der Führung des Schächtschnittes die Tiere zu betäuben seien[7], da die Muslime eine vorherige Betäubung ablehnten. Doch was ist „unmittelbar“? Eine Sekunde später? Eine Minute? Oder wenn es dem Schächter beliebt? Anas Schakfeh, Chef der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) und ein großer Bewunderer von „Märtyrern“[8], definiert freischwebend[9]: „Der Schächtstreich führt zu einer unmittelbaren Betäubung.“ Also ist gar keine Betäubung mehr notwendig! Weiterserfahren wir[10]: „Wir sehen sogar einen ausgesprochenen Vorteil darin, dass das Tier durch das fachmännisch ausgeführte Schächten gleichzeitig betäubt und zu Tode gebracht wird.“
Muslime als die wahren Tierschützer? Zu schön, um wahr zu sein. Die Wirklichkeit sieht etwas anders aus. Es ist, wie so oft, bei Geschichten, die nicht von Anfang an erzählt werden. Bevor der Schächter seinen Schächtschnitt anbringen kann, muss das Schlachtopfer erst in eine entsprechende Position gebracht werden. Da kein muslimischer Schächter, selbst wenn er über Riesenkräfte verfügte, ein Tier von der Größe einer Kuh niederringen kann, werden die Rinder in eine Vorrichtung aus Stahlplatten und -stangen eingeklemmt und dann auf den Rücken gedreht. Die Tiere stehen dabei Todesängste aus und brüllen vor Schmerz, denn in der unphysiologischen Lage lastet ihr Körpergewicht auf den inneren Organen. Zudem muss, um den Schächtschnitt überhaupt ansetzen zu können, der Hals des Opfers überstreckt werden und der Schnitt selbst wird durch die hochempfindsame, da reichlich mit Nerven ausgestattete Halsregion geführt. Entsetzliche Schmerzen sind die Folge.
Da klingt es wie Hohn, wenn die IGGiÖ uns weis machen will, „ein verantwortlicher Umgang mit der Schöpfung“ sei „ein hohes Gebot des Islam“ und der Islam sei „am Tierschutz interessiert“. Damit das auch funktioniert, soll jeder österreichische Muslim schächten dürfen, der entweder über eine „Ausbildung als Fleischhauer“ verfügt oder aber „ein vergleichbares Fachwissen“ hat „wie es beispielsweise durch den persönlichen Hintergrund[10] entsteht, falls jemand aus einer ländlichen Gegend stammt, in der es üblich ist, gleichsam wie in einer Lehre durch Anschauung, Hilfstätigkeit und Erfahrung eine geeignete Qualifikation zu erwerben.“
[12]Hermann Dierkes, der trotz Rücktritt als Duisburger OB-Kandidat[13], lokaler Fraktionschef der Linken blieb, ruft nach wie vor in Antisemitismus entblößender Weise zur Boykottierung israelischer Produkte[14] auf und nervt damit mittlerweile[15] bereits seine Parteigenossen. Dierkes Aussagen haben nämlich das linke Judenhassproblem für aller Augen offensichtlich gemacht, hat er doch einige gleichgesinnte Parteifreunde.
Sie finden, man dürfe ihm doch nicht „den Mund verbieten“. Dierkes rechtfertigt sich, es sei
richtig gewesen, Sanktionen gegen Israel als Protest gegen den Überfall auf Palästina zu fordern.
Eine israelfreundliche Linke wäre nicht mehr „seine Partei“. Auf der von judenfeindlichen, fundamentalistischen Muslimen betriebenen Website Muslim-Markt, auf der gegen den „Pseudostaat“ Israel gehetzt wird, schrieb Dierkes:
Vor allem muss die deutsche Komplizenschaft bei der Unterdrückung der Palästinenser aufhören.
Die britische Innenministerin Jacqui Smith machte heute einen alarmierenden Bericht der Regierung[17] bekannt. Es handelt sich um eine dringende Warnung, dass Großbritannien unter erhöhtem Anschlagsrisiko stehe. Terroristen würden Sprengstoffattentate planen, aber auch Angriffe mit chemischen, biologischen und sogar mit Nuklearwaffen. Anscheinend steht den meist in Pakistan ausgebildeten muslimischen Terroraspiranten und Selbstmordanwärtern dank Schmuggel und Diebstahl auch das nötige Bastelmaterial zur Verfügung. Bereits konnten über ein Dutzend geplante Anschläge verhindert werden, doch das Risiko steigt stetig weiter.
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[18]Im Jahr 2001 fand in der südafrikanischen Stadt Durban die erste „Weltkonferenz gegen Rassismus“ des UNO-„Menschenrechtsrates“ statt. Die einzige Thematik der Veranstaltung war Israel und „die Juden“ als größtes Übel der Welt, was soweit führte, dass man darüber nachdachte, wie gut es gewesen wäre, wenn Hitler erfolgreich geblieben wäre und man offen „Mein Kampf“-Bücher anlässlich der Konferenz verkaufte.
Die Juden in Durban wurden während der Tagung des UNO-Menschenrechtsrates an Leib und Leben bedroht. Auch die im April in Genf stattfindende Folgekonferenz (Durban II[19]) wird voraussichtlich ein antiisraelisches Tribunal werden. Einige Staaten wie Israel selbst, aber auch die USA und Italien haben bereits abgesagt.
Alex Feuerherdt erklärt gegenüber Radio Corax[20] die Problematik der Anti-Rassismuskonferenz, die von einem Menschenrechtsrat organisiert wird, in dem undemokratische, menschenrechtsfeindliche Diktaturen federführend sind.
[23]Sehr geehrte Damen und Herren, mit großer Begeisterung habe ich Ihren Artikel zum neuen Aschaffenburger Integrationsleitbild in der Bürgerzeitung „Aschaffenburg im Dialog“[24] zur Kenntnis nehmen dürfen. Gerne würde ich Ihnen die Dienste meiner im Juni 2008 gegründeten Integrationsservice GmbH zur Verfügung stellen.
Das Ziel meines Unternehmens ist es, die Integration der Menschen mit Migrationshinter- und vordergrund zu fördern. Für mein Projekt hat mir die EU Mittel in Höhe von zwei Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung steuert zwei weitere Millionen per annum bei, sodass ich Ihnen meine Dienste für sehr günstige 270.000 € pro Jahr anbieten könnte.
Mit Plakaten, Workshops und Konferenzen wollen meine MitarbeiterInnen und ich bis Mitte 2009 stärker für eine ethnische Vielfalt in Deutschland werben.
Die Bürger sollen gezielt angesprochen werden, unter anderem durch Wettbewerbe. Der erste startet heute: Gesucht werden Personen, die sich schon heute durch eine besondere kulturelle Aufgeschlossenheit in ihrem Leben hervortun.
Wir widmen uns auch der Entwicklung vollkommen neuer Integrationskonzepte und werden uns in intensiven interkulturellen Konferenzgesprächen der Integrationsfrage stärker stellen. Die IntegrationsrätInnen unseres Unternehmens werden sich der Frage der interkulturellen Kompetenz widmen und so spätestens ab Juli 2009 einen sehr entscheidenden Beitrag zum Gelingen der Integration in Deutschland liefern.
Auch den Arbeitsmarkt werden wir entlasten, da unsere Integrationsserviceagentur IntegrationslotsInnen ausbilden wird, die in Zusammenarbeit mit Ausländer-, Integrations- und MigrationsbeirätInnen der Kommunen und Sportvereine wertvolle Entwicklungen im Bereich des Diversity Managements auch außerhalb unseres Unternehmens kompromisslos vorantreiben werden.
Presseerklärung der Wentist Integrationsserviceagentur GmbH zur ersten interkulturellen Integrationsbeiratskompetenzkonferenz vom 14.04.2009:
„Die Subsumtion des Tatsächlichen, sei es unter die sprichwörtliche Integrationsvorgeschichte, sei es unter den statistischen Formalismus, die symbolische Beziehung des Gegenwärtigen auf den mythischen Vorgang im Ritus oder auf die abstrakte Kategorie in der Integrationsforschung, lässt das Neue als Vorbestimmtes erscheinen, das somit in Wahrheit das Alte ist. Ohne Hoffnung ist nicht das Dasein, sondern das Wissen, das im bildhaften oder demographischen Symbol das Dasein als Schema sich zu Eigen macht und perpetuiert.“
Gez. Frek Wentist, Vorstandsvorsitzende/r
P.S.: Die Wentist Integrationsservice GmbH® sucht ab sofort zur Verstärkung des Teams noch IntegrationsbeirätInnen, MigrationslotsInnen und BerufsmigrantInnen für den Innen- und Außendienst. PC-Kenntnisse wären von Nachteil, Political Correctness eine Grundvoraussetzung. Fremdsprachenkenntnisse (türkisch, arabisch, albanisch, neusprech) gern gesehen.
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[25]Wie berichtet[26] wollte die sozialistische Innenministerin der Niederlande, Guusje ter Horst (Foto), die Ernennung des bereits bestellten Polizeichefs Teun Visscher für die Provinz Südholland zunächst nicht unterschreiben, weil dieser männlich und weiß sei und keinen Migrationshintergrund aufweisen konnte. Sekundär bei so gewichtigen Gründen, dass er der mit Abstand qualifizierteste Kandidat war. Auf massiven Druck auch aus der eigenen Partei hat ter Horst jetzt doch unterschrieben[27].
Der Eifer, mit dem die sozialdemokratische Haager Innenministerin ihrem Projekt der positiven Diskriminierung nun eine Renaissance gönnen will, geht indes sogar vielen ihrer Parteigenossen zu weit. Aber nicht nur denen:
Eine breite Mehrheit der 150 Abgeordneten des Parlaments sprach sich zwischenzeitlich für die Berufung „des am besten Qualifizierten“ – und damit für die Berufung von Teun Visscher – aus. Der hatte sich als stellvertretender Polizeipräsident in der Region Gelderland schon vor langer Zeit eine hervorragende Reputation erworben und besitzt die beste Qualifikation für den Job, wie die Berufungskommission meinte.
Eine Rüge holte sich die politisch offenbar besonders korrekte Innenministerin auch vom ehemaligen Parteichef der Sozialdemokraten, Ruud Koole, derzeit Professor an der Universität Leiden: „Es ist kurzsichtig, eine Zahl oder einen Prozentsatz zu definieren, wie viele Führungspositionen von Frauen oder von Allochthonen besetzt werden müssen. Das führt dazu, dass Leute eingestellt werden, die für die Funktion, die sie erhalten, oft nicht qualifiziert sind“, kritisiert Koole seine Parteikollegin.
Da auch die meisten Medien des Landes das Feuer auf die 57-jährige Ministerin eröffneten, zeigten sich bei ter Horst bald Anzeichen, ob sie ihre Entscheidung revidieren wolle: So meinte sie zunächst, sie habe ihre Unterschrift zur Ernennung von Visscher erst einmal „aufgeschoben“.
Und dann knickte sie ein: Vor wenigen Tagen unterschrieb sie unter dem öffentlichen Druck doch Visschers Bestellungsurkunde. Freilich mahnte sie gleichzeitig ein, die Polizei möge doch künftig Frauen und ethnische Minderheiten bei Einstellungen nach Möglichkeit bevorzugt behandeln.
Ob nun der Druck der Öffentlichkeit, die eigentlich gar nichts erfahren solllte, oder die Angst, durch Entscheidungen wie dieser, Geert Wilders die Wähler in die Arme zu treiben und selbst in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden – man darf wohl davon ausgehen, dass nicht Einsicht in die eigene Unfähigkeit den Richtungswechsel der Ministerin bewirkt hat. Und auch, wenn eine Fehlentscheidung revidiert werden konnte, werden zehn andere folgen, solange sich Politiker solchen Formats noch als Entscheidungsträger halten können.
» Email an das NL-Innenministerium: info@minbzk.nl[28]
(Spürnase: onlyanick)
[29]Ausgerechnet SPD-Mann Steinbrück, dessen Partei so intensiv gegen Rechts kämpft, hat jetzt selbst wegen seines Schweizer-Indianer-Vergleichs[30] eine Diskriminierungsklage am Hals. Ein Mann aus Frauenfeld hat den Bundesfinanzminister verklagt[31], weil er mit seiner Äußerung gegen das in der Schweiz gültige Antirassismusgesetz[32], das weniger einzelne Gesinnungen und Symbole, dafür aber konkrete diskriminierende Aussagen verbietet, verstoßen habe.
Sein Indianervergleich wurde als herablassend empfunden, außerdem haben SPD-Politiker der Schweiz in einer Propagandaaktion mit dem Einsatz militärischer Mittel gedroht. Der Kläger fordert daher eine Bestrafung des deutschen Finanzministers und ein lebenslanges Einreiseverbot für Steinbürck in die Schweiz.
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[33]Während die Hamas ständig Kinder als menschliche Schutzschilde missbraucht, verdreht sie mit UNOs-Hilfe wieder einmal mächtig die Tatsachen: Die Israelis hätten am 15. Januar einen Palästinenserjungen als menschlichen Schutzschild missbraucht[34]. Sie ließen ihn nämlich angeblich vorausgehen und als Erster ein Haus betreten. Aber als Bombentester sind natürlich nur Israelis „erlaubt“.
Wie immer sind auch die neusten Vorwürfe unbewiesen[35], Hauptsache die Schreckensmeldung gegen Israel geht um die Welt. Den Hunderten palästinensischen Kindern, die indessen tatsächlich von ihren eigenen Leuten als menschliche Schutzschilde missbraucht wurden, indem man bewaffnete Kämpfer und Waffenlager hinter ihnen verschanzte, trauert offenbar kein Mensch eine Träne nach.
Im Gegenteil, diese Kinder werden noch nach ihrem Tod zum Kampf gegen Israel eingesetzt. Man verdreht es so, als hätten die Israelis „gezielt Kinder getötet“, in auffälliger Wiederaufbereitung der alten schaurigen Horrorlegende[36], die Juden würden ihr Brot mit Kinderblut backen. Antisemitismus in Reinkultur.
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PI
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[37]Heute vor zehn Jahren, 24. März 1999: Erst seit kurzer Zeit ist erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik die Partei Die Grünen an einer Bundesregierung beteiligt. An die Macht gelangt mit der breiten Unterstützung einer fundamental pazifistischen Friedensbewegung. Und erstmals seit 1939 schickt eine deutsche Regierung Soldaten, die sie selbst bei anderer Gelegenheit als Mörder verunglimpft, in einen grundgesetzwidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien.
Heute weiß man: Die Gründe für den Krieg waren erlogen. In seinem Ergebnis wurden die Nichtmuslime aus dem Kosovo vertrieben und ein islamischer „failed state“ errichtet, der auf unabsehbare Zeit an der finanziellen Unterstützung der europäischen Staaten hängt. Kein deutsches Gericht und auch nicht das Tribunal in Den Haag, das zuständig wäre, hat bisher Anklage gegen die Kriegsverbrecher von damals erhoben. Ihre Namen: Josef Fischer, Außenminister, Gerhard Schröder, Bundeskanzler, Rudolf Scharping, Verteidigungsminister (Foto oben v.l.n.r.).
Jahre später deckt eine Dokumentation des WDR die dreisten Lügen der ersten deutschen Kriegsverbrecher nach 1945 auf: „Es begann mit einer Lüge[38]„.
Anlässlich des zehnten Jahrestages des Angriffs auf Jugoslawien zeigen wir das seltene Beispiel einer investigativen Dokumentation (Dauer 45 Minuten) aus der Produktion des WDR. Unbedingt anschauen!
Die Verantwortlichen von damals weigern sich bis zum heutigen Tag, ihre Schuld einzugestehen.
[39]Der normale Bürger geht davon aus, dass die Polizei und der Staat auf seiner Seite sind. Ist das so? Ein Fall direkt aus meinem Bekanntenkreis.
(Gastbeitrag von Newbeer)
Nach dem Fußballturnier vergaß sein zwölfjähriger Sohn seinen Schulranzen in der Umkleideabine. Dies fiel ihm erst auf, nachdem er zuhause ankam und er fuhr umgehend mit seinem Vater zurück, um ihn zu holen. Dort angekommen sahen sie ein paar Jugendliche im Alter von 14-16 Jahren mit besonderem Herkunftsgrad vor der Halle stehen wie sie gerade etwas verbrannten, was stark nach dem Schulranzen aussah. Die Jugendlichen ergriffen natürlich sofort auf ihren Mopeds die Flucht, bis auf einen, der es nicht schaffte.
Die Polizei wurde gerufen, um den Rest zu erledigen. Allerdings, wie man nicht erwartet hatte, wurde der Junge frei gelassen, weil er beharrlich schwieg und nur sagte, dass ers nicht war. Dass er dabei gesehen worden war, ist unerheblich.
Die Krönung war allerdings, dass die Polizei bei meinem Bekannten dann anrief und fragte, ob man nicht die Anzeige fallen lassen möchte, weil es eh nichts bringe und davon auszugehen sei, dass seinem Sohn als Vergeltung etwas angetan werden könnte.
Als Sahnehäubchen wurde dem Vater noch mitgeteilt, dass, sollte er es persönlich in die Hand nehmen wollen, die Jugendlichen zur Bezahlung des Schadens zu bewegen und dies auch nur ansatzweise mit Gewaltandrohung oder -ausübung tun würde, er empfindlich bestraft würde. Selbiges gelte natürlich auch, wenn sein Sohn dies mit Freunden tun würde.
Ist es eigentlich nicht die Aufgabe der Polizei und des Staates, den Bürger zu schützen, bzw. dahingehend zu maßregeln, dass eine Tat bestraft und erzieherisch sinnvoll präventiert wird? Anscheinend nicht. Resignation und Tipps zur Vermeidung der Opferrolle kursieren stattdessen. Kuschelkurs und Angst scheinen den Alltag zu bestimmen.
Wo liegt nun der Unterschied, außer der Herkunft als offensichtlicher Bonus?
Heute 23 Uhr – zu „bester“ Sendezeit – wird auf ARTE ein zweistündiger Themenabend über den türkischen Völkermord an den Armeniern „Türkei und Armenien – Die Last der Vergangenheit [1]“ ausgestrahlt. Gezeigt werden zwei Dokumentationen: Die erste befasst sich mit der Ermordung von Hrant Dink [2], die zweite „Das Lied der Nahide [3]“ mit der „Schande“, die es in der Türkei bedeutet, armenische Vorfahren zu haben.
Die britische Innenministerin Jacqui Smith machte heute einen alarmierenden 
