SteinmeierIn einem Gastbeitrag für Spiegel Online versucht Bundesaußenminister Steinmeier eine Perspektive für die Nato anlässlich ihres 60jährigen Bestehens zu entwickeln. Seine Ausführungen, die im Floskelhaften und Zögerlichen verbleiben, deuten lediglich auf eine Fortschreibung der europäischen Drückebergerhaltung hin. Hinweise darauf, dass Deutschland zukünftig einen angemessenen Beitrag zur Nato zu leisten gedenkt, gibt es nicht.

Mir erschließt sich bereits Steinmeiers These nicht, wonach die Nato die Vereinten Nationen nicht als Rahmen für weltweite Sicherheit ersetzen könne. Mitglieder der Nato sind Staaten, die auf dem gleichen Wertefundament ruhen. Mitglieder der UNO sind auch Diktatoren, Terrorstaaten, Völkermörder und eine sehr große Zahl von Ländern, deren Führung jegliche demokratische Legitimation fehlt. Der Mythos der UNO als Institution von Wert sollte irgendwann zu den Akten gelegt werden. Warum die Nato vor diesem Hintergrund nicht im Sinne der von John McCain wiederholt ins Gespräch gebrachten „Liga der Demokratien“ Koalitionen bilden kann, an denen nicht zwingend sämtliche Mitglieder bei jedem Einsatz teilhaben, ist nicht ersichtlich. Dies stellte tatsächlich eine sinnvolle Perspektive für die Nato dar. Eine Lösung allerdings, die in völligem Gegensatz zu dem Klein-Klein steht, für das der deutsche Außenminister eintritt. Weiter auf steinhoefel.de…

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65 KOMMENTARE

  1. …ich lese da aus ihm heraus:

    “ die Deutsche Nato-Politik ist keine Drückebergerhaltung, sie ist vielmehr Ausdruck eines Schwächeanfalls.“

  2. Typisch linker Schmarotzer, Schutz akzeptieren und nichts geben.

    Bushido darf ihn f….n.

  3. Wenn ich mir diese Diskussion Türkei lehnt Rasmussen als NATO-Chef ab
    so ansehe !! Dann zweifele ich an der Nato ! Jedenfalls solange wir ein Nato Mitglied haben ! Das für Personalentscheidungen Religiöse Begründungen anführt!
    Die Nato als Armee der UNO wäre eine Armee für die Islamfaschisten die deie Uno bestimmen ! Aber das passt ja zu meinem Link oben!!!

    Gruß Andre

  4. #3 theaccuser (02. Apr 2009 21:21)

    Ich warte noch darauf (sofern noch nicht geschehen), dass einmal so eine Klautschi Roth angewatschelt kommt und uns erzählt, das Opfer hätte mehr Respekt vor ihrer eigenen Kultur haben müssen.

  5. OT:

    Und da denkt noch einer in Deutschland würde zuviel vom allweisen Gesetzgeber geregelt:

    Die Boulevardzeitung Spiegel schreibt:

    „FRAUEN IN AFGHANISTAN Gesetz regelt Sexualverkehr mit Ehemännern

    Von Matthias Gebauer und Shoib Najafizada

    Entsetzen im Westen, Lob von den Taliban: Afghanistans Präsident Karzai hat ein Gesetz unterzeichnet, das Frauenrechte einschränkt – und Männern Herrschaftsrechte einräumt. Machtlos schaut die Welt auf einen Staatschef, der sich bei Fundamentalisten Wählerstimmen sichern will.“

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,617118,00.html

  6. Hoffentlich sind die Deutschen nicht ganz so dämil und wählen diesen Apparatschik im Herbst zum deutschen Bundeskanzler.

  7. Was die Deutschen sich als Außenminister mittlerweile auftischen lassen ist mehr als Naiv.

    Clever ist jedenfalls was anderes. Aber als clever kann man die europäische, alternde und suizitäre Gesellschaft wohl kaum noch bezeichnen.

  8. Herr Steinmeier hat kein Profil und auch sonst recht wenig politische Struktur.
    Wie heisst es so schön, „ein Ochse gibt keine Milch“.
    Man darf nichts von dem ehemaligen Adlatus von Gasgerd Schröder erwarten.
    Oh, doch, ich vergaß, rappen, diesmal mit Bushido, kann er ja noch mal versuchen. Das war es aber auch.

    Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier
    wurde und wird in diese Woche von der Merkel ausgebootet. Sie tritt bei Opel in Rüsselsheim auf, trifft dann den russischen Präsidenten Medwedjew in Berlin, am Mittwoch den US-Präsidenten Obama in Baden-Baden, am Donnerstag den französischen Präsidenten Sarkozy in London beim G-20-Gipfel,
    dort noch viele andere „“Eliten““, um am Wochenende schließlich alle 27 EU-Länderchefs und Obama in Prag zu einem US-EU-Treffen zu sehen. Überall setzt sich Merkel in Szene. Und Steinmeier? Der darf zu einer
    Afghanistan-Konferenz fliegen :mrgreen: um die Bundesrepublik am Hindukusch zu verteidigen.

    Sorry, aber dieser SPD Mann ist schlicht eine Lachnummer und das wird er auch bleiben.

  9. Ein weiteres Beispiel für die Heuchelei der SPD:

    Überall in Deutschland finden jetzt die Osterfriedensmärsche statt. Schaut man sich Plakate und Flyer an, dann wird dort gefordert „Deutschland raus aus der Nato“. Auf demselben Plakat ist bei Organisatoren die SPD angegeben, sodass man doch nun schließen müsste, „Deutschland raus aus der Nato“ sei eine offizielle SPD-Position. Was aber nicht der Fall ist.

    Auf demselben Plakat, auf dem SPD und Grüne als Organisatoren des Marsches angegeben sind, steht auch: „Bundeswehr raus aus Afghanistan“. Hatte Rot-Grün nicht die Bundeswehr überhaupt erst dorthin geschickt? Demonstriert man nun gegen das, was man vor einigen Jahren selbst angeordnet hat?

  10. Wie sagte sein Vorgänger Gasprotz uneingeschränkte Solidarität den Amis zu. Schön wenn man weis auf wen man sich verlassen kann.

  11. Manchml denke ich echt, obs nicht wie hier schon gepostet tatsächlich besser für uns wäre, wenn Gysi Kanler wird, Lafontaine außenminister Fatima Roth innenministerium und Ströbele justizminister.

    dann wäre das Land in kürzester zeit wenigstens SO deutlich gegen die wand geklatscht, daß die mehrheit aufwacht und man neu starten könnte…

    evtl. besser als das rumgekrebse und geeiere wie bisher…

    Steinmeier ist ein linker, und die NATO ist nunmal ein militärbündniss.

    militär ist in linken augen immer Scheiße, speziell das eigene.

    also völlig logisch, daß er in irgendeiner form der Nato ans bein pinkeln will.

  12. OT:

    Afghanistan:

    Häufigkeit von Sex gesetzlich geregelt

    Afghanische Ehefrauen müssen alle vier Tage mit ihrem Mann schlafen

    Ohne parlamentarische Debatte ist in Afghanistan ein diskriminierendes Gesetz zur Regelung der «ehelichen Pflichten» in Kraft getreten.

    «Solange der Mann nicht auf Reisen ist, hat er jede vierte Nacht das Recht auf Geschlechtsverkehr mit seiner Frau», bestimmt Artikel 132 des neuen Gesetzes zur Regelung des Familienlebens unter den Schiiten in Afghanistan. Diese stellen rund 20 Prozent der Bevölkerung.

    http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1316078.html

  13. Zitat zum Thema:

    Der Sieg über ein Land ist erst dann vollständig, wenn die Kriegspropaganda der Sieger Eingang in die Schulbücher des besiegten Landes gefunden hat und diese Schulbuchweisheiten auch von den Leuten als Staatswahrheiten geglaubt werden.

    Walter Lippmann

  14. Die Titanic hatte doch damals so treffend über Steinmeier geschrieben: Harry Potter rettet die SPD 😀 Auch wenn die Typen von der Titanic weit links einzustufen sind, ist denen eine Kreativität nicht abzusprechen.

  15. Michael Gorbatschow, der sich vehement für die Wiedervereinigung Deutschlands eingesetzt hat, zusammen mit Bushvater und Helmut Kohl, macht heute in der BILD der Westlichen Allianz einen massiven Vorwurf, wie ich es sehe zu Recht!

    Eine der Vereinbarungen für die Wiedervereinigung war, dass sich die NATO nicht nach Osten ausweitet!

    Er sagt, durch die folgende Ausweitung der NATO und dem Brechen dieses Versprechens sei in Russland viel Vertrauen verloren gegangen!!

    Pacta servanda sunt!

    Gorbatschow hat in diesem Fall total Recht!

    Ich wusste bis jetzt nicht, dass dieses eine der Vereinbarungen für die Weidervereinigung war.

    Wenn es so war, hat sich der Westen extrem dumm benommen!

  16. Einer der schlechtesten Aussenminister,die wir je hatten. Ich glaube,der war 12 Monate im Amt, bis er in Umfragen erkannt wurde…

  17. #8 karlmartell ,sagt:
    „Überall setzt sich Merkel in Szene. Und Steinmeier? Der darf zu einer
    Afghanistan-Konferenz fliegen um die Bundesrepublik am Hindukusch zu verteidigen.
    ————————————————-
    Was Du da alles auflistest, nennt man wohl Duftmarken setzen,- hört auf über leere Flaschen ernsthafte Dinge zu reden, es bleibt nur Frust.

    Die Geopolitik muss erst von solchen Leuten wie Zbignev Bryzinski entsorgt werden. Leute die über Kalten Krieg ihr Universum vergrößern wollen machen anachronistisch, gefährliche Politik.

    Das noch niemand von den Möchtegerndiewelthaben Leute auf die Idee gekommen ist ,den gesamten Nordhalbgürtel in ein Bündnis zu formen, ist mir schleierhaft.
    Kommen Invasionen von Süden, egal welcher Coleur und Gründe, werden sie zurück geprügelt, oder von 3 Seiten in die Zange genommen.
    Ausserdem wird es ohne die Russen eh nicht gehen, schaut nur mal auf den Atlas.

    Die Nato von heute soll sich auflösen und die 4 Nordmächte sitzen an einem 4eckigen Tisch:Japan Russland Europa-MB und USA,-basta und caramba.
    =================================================

  18. Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“ (DuR) des von der DDR unterstützten Pahl-Rugenstein-Verlags, die vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. [1]

    http://de.wikipedia.org/wiki/Steinmeier

    Ist es denn ein Wunder, daß ein in den 70ern politisierter Linker glaubt, er könne in seiner heutigen Funktion Schwerter zu Pflugscharen machen, jedenfalls solange es die eigenen Schwerter sind?

  19. Ich fuerchte, es wird nicht mal in China oder auf einem anderen Planeten ein Reiskorn zart vor sich hin vibrieren, wenn dieser Kasperle etwas zu sagen versucht.

  20. #19 Koltschak (02. Apr 2009 22:02)

    Es war nun einmal der Wunsch der vom Kommunismus befreiten Staaten Osteuropas, sich der NATO anzuschließen. Wenn die NATO ihre eigenen westlichen Werte ernst nehmen wollte, blieb ihr gar nichts anderes übrig, als die osteuropäischen Länder aufzunehmen.

    Appeasement hat noch nie zu den gewünschten Erfolgen geführt. Auch gegenüber Russland nicht. Im Gegenteil: Polen wäre heute weit mehr im Visier russischer Machtpolitik, wenn nicht gar bereits ukrainisiert, wenn man ihm die Option der Westbindung verweigert hätte.

    Gorbatschow hat seine unbestrittenen Verdienste. Aber er war daneben auch sowjetischer Machtpolitiker. Klar, dass er heute so redet. Doch Russland muss sich wie Frankreich und das Vereinigte Königreich damit abfinden, dass das eigene Kolonialreich zeitlich befristet war. Die Sowjetunion hatte die natürlichen Einflussgrenzen des historischen Russlands weit überschritten. Es gibt keine Rechtfertigung, über das Ende des Kalten Krieges hinaus in Osteuropa ein natürliches russisches Einflussgebiet zu sehen.

  21. #13 felix7

    Demonstriert man nun gegen das, was man vor einigen Jahren selbst angeordnet hat?

    So eine Haltung ist in Absurdistan nichts Ungewöhnliches. Die FDP hat mal gegen eine Entscheidung im Bundestag, für die sie selbst gestimmt hat, anschließend in Karlsruhe geklagt.
    Was soll man von einem Volk wie dem unseren schon halten, wenn es diese fürchterliche Nomenklatura aus Links-grün eingeschüchtert und in Demut zulässt und dabei noch unwidersprochen Linksextremisten wie den Gewalttäter und PUTZ-Truppenkommandeur Joseph Fischer oder den vorbestraften Ströbele in höchste Staatsämter kommen lässt. D-Land hat fertig.

  22. Interessanter Leitartikel in der Jungen Freiheit,
    Kuzausschnit:
    „Dabei schien bei der NATO Gründung vor sechzig
    Jahren alles so eindeutig: Lord Ismay, der erste
    Generalsekretär, hatte damals offen formuliert,
    wozu die Nato ursprünglich da war: To keep the
    Americans in, to keep the Russians out, and to keep
    the Germans down.

    ————————————–
    Und das gilt für Obama Berater und Schrotteisen Stratege Zbignev Bryzinski heute noch. Er ist der Treibriemen der Gegen-Russland-Politik mit allen seinen Facetten wie, Schutzschild Raketen , US Garnisonen in allen Turkstaaten und Baltikum,- sowas kann man nur als Irrsinn bezeichnen. In der Ukraine will er auch noch rein, dann ist er bald näher an Moskau als GröfaZ.
    Erklär mir einer was das soll ?. Steinmeier ist eine pol. Eintagsfliege, weltfremd , einfältig und überflüssig. Wo ist ein Bismarck?
    ===================================================

  23. Hatte nicht Steinmeier mal gesagt, dass der erschossene deutsche Ingenieur an Erschöpfung starb?

  24. #28

    Bismarck?! Na, das ist aber total Autobahn!
    Bismarck, das ist doch der ganz böse Sozialdemokraten-in-die-Festung-Stecker, Altersrentenerfinder, Deutschland-Einer und Franzosen-aus-Paris-Verjager! Und mit den bösen Russen hat der sich auch noch heimlich abgesprochen. Bismarck ist totaaal Autobahn!

    #26 Orianus
    Appeasement hat noch nie zu den gewünschten Erfolgen geführt. Auch gegenüber Russland nicht. Im Gegenteil: Polen wäre heute weit mehr im Visier russischer Machtpolitik, wenn nicht gar bereits ukrainisiert, wenn man ihm die Option der Westbindung verweigert hätte

    Deine Ausführung zeugt von Humor.
    Entschuldige bitte, aber kannst du mir noch mal sagen, von welchem Planeten du kommst? 😉

  25. Steinmeier hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Eigentlich versucht er allen Staaten und Nationen gegenüber höflich zu sein. Genau das, was ich hasse. Wenn jemand sein Fähnchen in den Wind hängt und immer als positiv rüber kommen will, dann hat der Mann keine Persönlichkeit, sondern versucht sich, mit allen gut zu stellen. Ein Arschlecker sozusagen, der vor keinem Arsch Hemmungen hat.

    Hauptsache, er kann sich schimpfen, mit allen Dialog gehalten zu haben. Mir wäre es lieber, er würde mal Grenzen ziehen und bestimmte Dinge verurteilen, damit man weiß, dass er noch die Interessen Deutschlands vertritt. Stattdessen macht er den generellen Schmusekurs, den wir so oft gewohnt sind, von SPD aber auch von den Grünen.

    Es wäre schöner Steinmeier würde mal Farbe bekennen. Aber von einem Politiker mit Aussage werde ich vermutlich noch lange träumen.

  26. @Koltschak

    Brziezinski, Kissinger & Co. werden sich auch bald vor dem Schöpfer verantworten müssen.
    Allerdings wollen die die Welt überhaupt nicht friedlich verlassen. Ihr Hass gebietet denen unbedingt kurz vor dem Abgang noch mal so richtig Zwietracht zu säen, frei nach dem Motto: Nach uns die Sintflut.
    Blos ich fürchte, das sind nicht die letzten ihres Clubs. 🙁

  27. #30 sniperkater (03. Apr 2009 00:20)

    Deiner Einlassung zufolge hast du mich gründlich missverstanden. Denk noch mal gründlich drüber nach und versuchs dann nochmal, womöglich mit etwas weniger – unangebrachter – Chuzpe, ja? 😉

  28. #31 polinc

    Wer bitte ist Steinmeier?
    Mit viel Luft und etwas Chemie läßt sich auch eine Eintagsfliege auf die Größe eines Elefanten (Anspielung auf Genscher) aufblasen.

  29. #33

    Ja, bitte erklärs mir doch nochmal.
    Zu deiner Information. Über „russische Einflußsphären“ läßt sich nämlich in russischen Quellen nichts finden.

    Der Unsinn wird regelmäßig von bestimmten Politikern und der angeschlossenen Qualitätspresse am köcheln gehalten, damit das Dummvolk bei der Stange bleibt.
    Kannst du dich noch an Scharpings „Hufeisenplan“ erinnern? Ist nämlich genau die gleiche Qualität.

    Die Russen haben ganz andere Probleme, als Großpolonien zu überrennen. Die haben Probleme, das Land zusammenzuhalten, während die Regierung weiterhin fleißig nur an den möglichst profitablen Rohstoffausverkauf und das Füllen der eigenen Taschen denkt.

    Das ist z.B. Brziezinski und Co. sehr wohlbekannt, da ziemlich nach deren Szenario.

  30. Steinmeier – war das nicht der, der ein von Terroristen zu Tode geschundenen Gefangenen zum Opfer der eigenen Gesundheit machte und das Terrorpack „freisprach“? War das nicht der? So ein Gesprächsverschwurbler, ein Herumeirer, ein Popokriecher, ein Deutschenanmahner, ein Migrantenversteher, ein Totschweiger linker Gewalt, ein Gegenrechtskämpfer, ein Steuerplünderer, ein Rütlischulenrenovierer, ein Deutschenmichelverarscher, ein „Südländer“-Erfinder, ein Integrationsanbeter, ein Islamversteher, ein Zuwanderungseinlader, ein Zuwanderungsgrunderfinder. Oder verwechsle ich den?

  31. #35 sniperkater (03. Apr 2009 00:38)

    Wer redet denn gleich vom Überrennen? Es reicht schon, ein wenig am Gashahn zu drehen, und das meinte ich auch mit ukrainisieren. Moskau hat die europäische Gasabhängigkeit schon lange als politischen Machtfaktor erkannt, mit dem sichs schön drosseln lässt.

    Russische Einflusssphäre? Damit meinte ich, dass die Grenzen, die Stalin seinem Kolonialreich geschaffen hat, kein Naturrecht darstellen, auf welches postsowjetische Staatsmänner sich zu berufen berechtigt wären.

  32. #35 sniperkater sagt

    Die haben Probleme, das Land zusammenzuhalten, während die Regierung weiterhin fleißig nur an den möglichst profitablen Rohstoffausverkauf und das Füllen der eigenen Taschen denkt.
    ————————————–
    Versteh das einer was du meinst
    .
    Wer hat denn die Millardendiebe in die Taiga verbannt oder in Sibirien in den Knast gesteckt ?
    Wer sind die Mrd.Diebe die nach England und Mallorca geflüchtet sind ?
    Wer hat die Harvard Boys aus dem Kreml gejagt die Jelzin geholt hat ?
    Wer versucht und hat es zum Teil geschafft wieder Regeln und Gesetze einzuführen.
    Keine Bettlermassen und Leute die ihr letztes Hemd verkaufen auf der Straße, sieht man die heute ?.
    Muss Russland den selben Fehler machen wie der Westen mit der so „100% perfekten Demokratie“ ?
    Wo steht es geschrieben das es nicht auch andere Staatsformen geben kann ?.
    Demokratie ist keine Weltreligion wie es manche gern jeden einpeitschen möchten s.Afganistan.
    Dort haben die Russen sich kein Vietnam geleistet aber ne heftige Lehre bezogen. Mach nen Moslem zum Demokraten, wie soll das gehen ?

    Mich nervt am meisten diese Demokratie Bevormundungen. Sei es die Mahnung an China an Guantanamo oder Russlands Teritorium Tschetschenien etc pp
    ==================================================
    Erwarte keine Antwort, zu viel Fragen, habe selbst Antworten, sind aber Denkanstöße.
    saludas companeros

  33. Unterschätzt Steinmeier nicht. Er ist ein eiskaltes, arrogantes Schwein. Er weis genau, das die deutsche Bevölkerung unpolitisch ist und sein dummes Geschwätz ernst nimmt.
    Die Deutschen lieben ihre Außenminister, die mit dem Scheckbuch und friedensbewegten Sprüchen um die Welt reisen.

  34. #31 polinc (03. Apr 2009 00:22)

    Wie kommen Sie denn darauf, dass Deutschland andere Interessen haben (wollen)(dürfen) könnte, als die, die in der EU festgelegt sind?

    EU Recht gilt vor nationalem Recht. Ist das immer noch nicht klar?

  35. #37 Orianus
    In den vergangenen Tagen hattest du aber schon mal einen besseren Durchblick.
    Wo bekommt man denn deine Infos ?

  36. #41 Plebiszit (03. Apr 2009 01:24)

    Vielleicht liegts ja an der Uhrzeit? 😉

    Welche Infos denn? Was ich sage, ist nur, dass ich russischer Machtpolitik nach wie vor mit Skepsis begegne, vor allem wenn sie sich auf sowjetische Einflusszonen des Kalten Krieges beruft (–> Warschauer Pakt).

  37. #39 Steppenwolf (03. Apr 2009 01:20)

    Es ist wirklich erstaunlich, dass dieser Mann in der Gunst der deutschen Bevölkerung auf Platz 2 oder 3 steht. Mit Unkenntnis allein lässt sich das nicht begründen.

  38. #38 Plebiszit

    Demokratie?

    USA = Plutokratie
    EU = Diktatur
    Deutschland = Parteiendiktatur

    Demokratie ist nur noch ein Synonym für die Beherrschung der Massen
    im pharisäerhaften Gewand.

  39. #43 Orianus
    Deine Skepsis respektiere ich 100%ig
    Nur versetz dich auch immer in ins Gegenlager und das tut die Nato nicht.
    Warum hat Putin wohl kürzlich Panzerschiffe mal eben in Venezuela besuchen lassen ?
    Die höflichste Warnung die man sich nur vorstellen kann.

    Überleg mal die Instinktlosigkeit der NATO die Ukraine als Spielball zu benutzen um in der Vorstadt von Moskau ein Waffenarsenal auf zustellen.

    Weißt du überhaupt wo die Schwarzmeerflotte sich befindet ? Und welche Bedeutung die hat,?Macht die NATO ernst mit ihrem Spiel steht diese Flotte unter Kuratel der Nato .Wie lange lässt sich der russische Bär reizen ? Hätte gern eine plausible Erklärung
    http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Sleeve_Insignia_of_the_Russian_Black_Sea_Fleet.svg&filetimestamp=20080817013458

  40. #44 karlmartell sagt
    Unkenntnis allein lässt sich das nicht begründen.

    Doch, „DDR Marketing“ ist die Begründung
    ——————————————–
    #45 Steppenwolf

    Demokratur , war mal eine Wortschöpfung vor 18 Jahren in der JF

  41. #46 Plebiszit (03. Apr 2009 01:46)

    Heut nimmer, ein andern Mal wieder. Nur so viel:

    Wenn Putin Panzerschiffe in Venezuela kreuzen lässt, ist das nur eine legitime Reaktion.
    Wenn aber die NATO der Ukraine Bündnisavancen macht, dann ist das eine Instinktlosigkeit?

    Ich stehe aber nicht äquidistant zum Westen einerseits und zu Russland andererseits. Ich bin hier klar parteiisch, wie ich auch im Nahostkonflikt nur parteiisch sein kann.

    Natürlich wird man sich mit Russland zusammenraufen müssen. Aber nicht auf dem Wege des Appeasement, sondern mit klaren Ansagen. Alles andere wird nämlich von Moskau als Schwäche ausgelegt. Und das ist verhängnisvoller als irgendwelche Instinktlosigkeiten.

    Selbiges gilt ja auch für den Islam. Da wird doch auch immer gesagt: nur nicht reizen. Warum soll denn das, was wir in Bezug auf den Islam kritisieren, im Verhältnis zu Russland plötzlich die richtige Haltung sein. Kann ich nicht erkennen.

    Russland und der Westen haben in Bezug auf den Islam gemeinsame Interessen. Die Russen sind aus demographischen Gründen sogar noch viel stärker von dieser Gefahr betroffen als Westeuropa. Dessen müssen sich Amerikaner, Europäer und Russen bewusst werden. Dann wird es auch einen modus vivendi geben.

    Aber Putin ist nicht der Mann, den man als Kaninchen vor der Schlange beeindrucken kann. Solange der Westen solidarisch bleibt und selbstbewusst seine Werte verteidigt, droht keine Gefahr. Fortwährende Westintegration ist dafür aber die Voraussetzung. Sich auseinander dividieren zu lassen, wie es etwa während des Irakkrieges geschah, ist verhängnisvoll und das falsche Signal. Genau die Westbindung deutscher Politik aber wurde unter dem Duo Schröder/Steinmeier systematisch untergraben. Schröder vertrat diesen typischen Steuerzahl-und-Mittelmacht-Patriotismus, auf den nicht wenige Nationalliberale hereingefallen sind und noch heute hereinfallen. Ein guter Patriot ist, wer brav seine hohen Steuern zahlt und damit die von Schröder gelenkte deutsche Mittelmacht finanziert. Der deutsche Sonderweg, jenseits vom Westen, unabhängig von Amerika, in gesunder Partnerschaft zu Moskau, Paris und womöglich sogar Peking, ist in dieser Konzeption die Zielvorstellung.

    Betrachtet man sich Steinmeiers Außenpolitik, bewegt sie sich in genau dieser Denkrichtung. Ich halte das für einen Ausverkauf westlicher Werte und Interessen. Deshalb sage ich summa summarum ja zur Kooperation mit Moskau, aber nein zu einem übertriebenen Anbiedern oder gar Abkoppeln von der westlichen Wertegemeinschaft. Das ist im Zuge der europäischen Kriechpolitik gegenüber dem Islam und der arabischen Welt in schon viel zu hohem Maße erfolgt.

    Gute Nacht 😉

  42. Vor kurzem gastierte Steinmeier bei Beckmann – die reinste Gerhard Schröder – Kopie, was auch bei einigen Einspielern seiner Reden deutlich auffiel. Lächerlich… Hier hat jemand einfach kein eigenes Profil, aber es werden ihn genug Leute wählen, da er ebenso adrett und gestylt wie Gerd rüberkommt…

    Jedes Volk bekommt das, was es verdient…

  43. @ #38 Plebiszit

    Demokratie ist keine Weltreligion wie es manche gern jeden einpeitschen möchten

    ———————
    ———————

    Dazu Folgendes:

    „Die BRD ist mittlerweile ein Glaubensstaat geworden; eine Zivilreligion beherrscht die Szene. In einem Glaubensstaat, z.B. Theokratie (wie im Iran) oder z.B. Ideokratie (wie in der BRD) sind gewisse Antworten eine Ketzerei.
    Eine Verfassung, die man verbal „verletzen“ kann, ist kein Rechtstext mehr, sondern ein theologisches Dokument!
    Wer die Wahrheitsansprüche dieser politischen Religion nicht anerkennt, wird als Ketzer verfolgt!“

    Gerard Radnitzky

    ——————-

    „Sobald wir uns darauf einlassen, der Demokratie nachzulaufen, wird sie einen religiösen Stellenwert annehmen!“

    John Dewey (1920)

  44. Weiter zur Erinnerung:

    Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta):

    Artikel 77: UN-Treuhandsystem
    Absatz 1b)
    Das Treuhandsystem findet auf die zu den folgenden Gruppen gehörenden Hoheitsgebiete Anwendung, soweit sie auf Grund von Treuhandabkommen in dieses System einbezogen werden:

    Hoheitsgebiete, die infolge des Zweiten Weltkriegs von Feindstaatenabgetrennt werden;

    Artikel 53,

    Absatz 1)
    Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden;;; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten.

    Absatz 2)
    Der Ausdruck „Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.

    Übersetzung der UN-Charta:

    1) Feindstaat = Deutschland
    2) Abtrennungen von deutschem Staatsgebiet sind legal;
    3) Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland sind für alle UN-Mitglieder zulässig;
    und zwar OHNE vorherigen UN-Beschluß!

    Noch Fragen?
    Die UN hat damit die Landnahme der Türken und Araber hier in Deutschland erlaubt;

  45. Tja als Kanzler einer Islamischen BRD muss er doch so sein….

    Oder erwartet einer hier noch eine „Wende“ raus aus dem Abgrund in Richtig Germanistan ??

  46. Wenn ich die sehe, dass Steinmeier seit Monaten als beliebtester Politiker auf Platz 2 liegt (hinter „das“ Merkel), dann bin ich sprachlos. Sicher, er kommt adrett und gestylt (wie #50 phenixrising schreibt) rüber, aber er hat die Ausstrahlung einer Schlaftablette oder eines Beamten. Gäbe es eine Sendung wie Deutschland sucht den Superbeamten würde er haushoch gewinnen.

  47. @ #4 KDL

    oder eines Beamten.

    Der Mann IST ein Beamter – er war nie Politiker!
    Er ist die Beamtenleiter hochgekrochen bis ihn Schröder in die Politik miteingebunden hat.

  48. Oha, Steinmeier „fachsimpelt“ über sein Lieblingsthema: Er in seiner Rolle als Außenminister. Kann der Mann auch noch was anderes ? Wenn er Kanzler werden will, muss er schon auf mehreren Gebieten fit sein. Steinmeier versucht einen weichgespülten Symphatie Schmusekurs. Erinnert mich an Torsten Schäfer Gümbel (TSG) der Hessen SPD: Nett, aber irgendwie doof. Die Hessen SPD hat übrigens grad ihre größte Krise seit ihrem Bestehen überhaupt. Noch sind sie dabei, die Verräter zu schlachten, aber es will nicht so richtig gelingen. Einen 2-jährigen Parteiausschluss soll es geben, dagegen ist bereits Widerspruch eingelegt. Die Hessen-SPD demontiert sich selbst. Ich bin mir sicher, dass das auch Auswirkungen auf die Bundes-SPD haben wird. Herr Steinmeier, wie stehen sie zu der Frage, ob man die Linke mit ins Boot holen sollte ?

  49. #55 Denker (03. Apr 2009 09:31)

    Der Mann IST ein Beamter – er war nie Politiker!

    Gibt es da überhaupt einen Unterschied?

  50. Mir erschließt sich bereits Steinmeiers These nicht, wonach die Nato die Vereinten Nationen nicht als Rahmen für weltweite Sicherheit ersetzen könne.

    Das ist ganz einfach: Eine Organisation, der Israel nicht angehört, kann nicht eine Organisation, der Israel angehört, als Rahmen für weltweite Sicherheit ersetzen.

  51. laut Spiegel spricht ein Amerikanischer Diplomat offen darüber das falls sich die anderen Nato mitglieder nicht mehr an Aktionen beteiligen, es durchaus möglich wäre das die USA zusammen mit ihren treusten Bündnisstaatesn ein neues Bündnis gründen würden. Dieses würde aus GB,USA,Australien,Niederlande,Dänemark und Polen bestehen.

  52. @ #8 waidla

    Macht Sinn.
    Vielleicht sollte Kanada noch dazugehören.

    Mit dem/der THW/BW kann man keinen Krieg führen, geschweige einen Krieg gewinnen.

    Was ist bloß aus Deutschland geworden…

    Leider ist die schwule BW genauso handlungsunfähig wie die Polizei, aber Hauptsache die Frauenquote stimmt.

  53. #52 Denker

    Die Feindstaaten Klausel ist mir bekannt, ob die Auslegung derer eine islamische Okkupation beinhaltet oder unter Schutz stellt, ist ein wenig hochgegriffen.
    Unsere Abwehrgesetze werden einfach nicht umgesetzt, aus Abschiebung wird Bleiberecht, als Beispiel.

    Die Zitate sind jetzt in meinem Archiv gespeichert.
    http://www.wahrheiten.org/blog/wp-content/uploads/2009/01/brd-ahk.gif
    ……..ein fließender Übergang:
    http://www.chr.mergler.bnv-bamberg.de/initiativkreis/bilder/eu-bilder/eu-verfassung.jpg

    Allahmany finale nach den 27 Sept.

    Apropos BTwahl 09,- ich werde Euch hier daran erinnern an mein Orakel, das es keine Pol.Veränderung geben wird, weil die Protestwähler den Opportunisten der Neuen ALTpartei FW auf den Leim gehen werden,- no change, look-out for Diaspora.
    ##################################################

  54. Deutschland versteht es seit Gründung der NATO, Profit aus der „deutschen historischen Schuld“ zu ziehen, indem es diese zum Vorwand für Deutschlands bequeme Scheckbuch-Diplomatie als Ersatz für effizientes militärisches Handeln macht.
    Die Verbündeten müssen Deutschland unter Verweis auf die deutsche militärische Schuld am und im 2. WK alles abnehmen, was unangenehm und unpopulär und gefährlich ist, und Deutschland – oder ein gewisser Teil von Deutschland – suhlt sich dabei noch in seiner vermeintlichen moralischen Überlegenheit über die verbündeten Staaten.

  55. Israel_Hands

    Sehr gut ausgedrückt.

    So hat Deutschland seine Hände halt nach dem 2.WK immer in Unschuld gewaschen.

    Leider wird Deutschland gar nicht mehr ernstgenommen und die Verbündeteten werden langsam etwas wütend auf deutschland, siehe Afghanistan, wo Kanadier Unterstützung anforderten, aber die Deutschen juristischen Quatsch abgesondert haben, um eben nicht zu helfen und deshalb einige Kanadier mehr zu Tode kamen.
    Die Quelle habe ich nicht mehr, aber es ging um Fotos, um die taktische Situation bewerten zu können, die die Deutschen aber nicht machen wollten, da es zu gefährlich sei.

    Von JaBo-Unterstützung ganz zu schweigen.

  56. Solidarität im Bündnis ist das Eine, da hat rotgrün versagt , Vorschub GG.
    Aber Serbien bombardieren ohne UNO Mandat zugunsten der Moslems ?

    Die Heuchele dieser InterNAZIs ist grenzenlos.

    Wer hier über Steinmeiers Thesen redet, hat wenig verstanden.
    Für diese Krähe ist meinerseit jedes Wort überflüssig, so wie der Typ es selbst ist.

    #Denker 51/52 spricht das Wesentliche an
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    #63 Israel_Hands , du sprichst die Ursache der Psyche an, da helfen keine Pharmaka, wenn das Rückgrad gebrochen ist tritt Lähmung ein. Man kann nur vermuten das alles so gewollt sei.
    Die Thrombose des Patienten ist allseits seh und-fühlbar, der Infarkt ist eindeutiges Ziel.

    Vor dem Kreislaufkollaps kommt aber noch die Einweisung ins Irrenhaus im Verbund der zugewanderten Schätze. Betten und Alimente sind reichlich vorhanden.
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