Die Regelungen im Schweizer Strafrecht stammen aus den 80er Jahren und gehen von einheimischen, „einsichtigen, lernfähigen und kooperativen Straftätern“ aus. Dies entspricht jedoch nicht mehr dem aktuell vorherrschenden Täterprofil. Der Kriminelle von heute ist oft ausländischer Herkunft und nicht an der „Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft“ interessiert. Vor allem die Gewaltbereitschaft bei jugendlichen Migranten sei gestiegen, die offenbar alles andere als „einsichtig, lernfähig und kooperativ“ sind. Auf Grund dieses gewandelten Zeitgeistes verlangt die Vizepräsidentin der Schweizer Justizdirektorenkonferenz (KKJPD), Karin Keller-Sutter (Foto), eine Anpassung des Strafgesetzes an die neusten Erfordernisse.

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60 KOMMENTARE

  1. Ach Nee! Sind die Rechtsradikal! Alles nazis!
    Auslender mit Migrationshintergrund (Muslime) kennen keine Gewalt, denn Islam bedeutet ja bekanntlich Friede!
    Sarkasmus Off
    Die machen es mal wieder Richtig die Schweizer!

  2. Also diese rassistischen Schweizer gehen ja mal gar nicht – wollen die doch tatsächlich die armen, unterdrückten Kulturbereicherer diskriminieren.

    SKANDAL!

  3. Das alte Problem: Viele Ausländer wollen sich grundsätzlich nicht in die Gesellschaft des Gastlandes integrieren, wenn dann noch parallelgesellschaftliche Strukturen der Muselmänner hinzukommen, die insbesondere ihren männlichen Vertretern freistellen, sich im Gastland wie der Elephant im Porzellanladen aufzuführen, kommt eine hochexplosive Mischung zusammen. Da versagen in der Tat die Gesetze, die auf einheimische Straftäter zugeschnitten sind.

  4. Ich finde das kommt reichlich spät.

    http://www.20min.ch/print/story/17065081
    Statistik: 85% der ermittelten Vergewaltiger sind Ausländer
    Insgesamt wurden im vergangen Jahr 646 Vergewaltigungen angezeigt, gegenüber 573 im Jahr 2004. Von den 353 ermittelten Tätern sind 302 Ausländer, was einem Anteil von 85 Prozent entspricht (2004: 64 Prozent).

    Und das sind die Zahlen von 2005, ich möchte gar nicht wissen wie das jetzt aussieht

    Wikipedia

    Von der Wohnbevölkerung in der Schweiz sind 21,9%, d.h. 1.655.300 ausländisch. Davon wiederum sind ca. 23% jünger als 20 Jahre alt. Wenn man die beiden kleinen Staaten Liechtenstein und Luxemburg vernachlässigt, hat die Schweiz den größten Ausländeranteil in Europa. Der Anteil liegt innerhalb der EU hingegen durchschnittlich unter 10%. [20]
    „Ausländerkriminalität“ kam bereits 1997 auf das politische Tapet, als erstmals der Anteil der Schweizer an den strafrechtlichen Verurteilungen unter 50% lag (bei 80% Anteil an der Wohnbevölkerung

    Ob die aus der Nummer jemals wieder rauskommen?

  5. Wenn man allein die Probeme sieht die die Moslemischen Migranten in Deutschland verursachen! Die aus Kultureller Rücksichtname
    siehe unsere
    Blinde und Taube Justiz nicht so bestraftwerden wie es bei Indigenen Straftätern der Fall wäre !
    Dann ist das Problem nicht das Strafrecht sondern die durch die Richter verhängten Strafen die Jeder Beschreibung Spotten
    Gruß Andre
    Patriotisch,Antiislamisch,Proamerikanisch,Proisrae lisch

  6. Und genauso verhält es sich mit der deutschen Religionsfreiheit: Der Islam ist keine Religion im eigentlichen und ursprünglichen Sinne des Grundgesetzes. Auch wenn die Politverräter dieses so hininterpretieren.

  7. Geht doch ganz einfach:

    „Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins – raus, und zwar schnell.“

    (Selbst Schröder hatte seine lichten Momente)

  8. R. Perl, Chef der Anti-Terror Unit der OSZE im News-Interview zur Thematik junger Terrorwilliger und deren Bekämpfung: Zitat: Auch die Römer konnten nicht alle Christen töten. Zitat Ende

  9. Der Ansatz gefällt mir total. Vor allem das Argument, daß das Strafrecht mal darauf abgezielt hatte, eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft vorzunehmen. Aber wie soll das funktionieren, wenn ein Straftäter zum einen nicht ein Teil der Gesellschaft ist (Parallelgesellschaft) und zum anderen in die Gesellschaft auch nicht (wieder) eingegliedert werden will, da er vorher auch in einer anderen – seiner Parallelgesellschaft – gelebt hat?

    Doch, das Argument gefällt mir total. Und ist sogar noch ausbaufähig. 😀 Wie ich die Schweizer beneide – aber ich gönne es ihnen. Wenigstens ein Staat mitten in Europa gelegen, der noch klar denken kann, weil er nicht aus Brüssel geleitet wird.

  10. Das gilt nicht nur für die Schweiz, die uns da schon sehr weit voraus sind, sondern für ganz Europa!
    Vor allem die Heimflugtickets ins Morgenland sollten grosszügiger vergeben werden, mit anschliessendem Nimmerwiedersehen.

  11. Eine Anpassung des Strafgesetzes an die ausufernde Gewalt von Mihigru-Jugendliuchen ist auch in Deutschland längst überfällig.

    Aber auch das Asylgesetz und gewohnte „Bleiberechte“ stehen zur sofortigen Überarbeitung an.

    Es muß möglich sein, Intensivtäter samt der „Großfamilie“ unverzüglich abzuschieben, denn auch diese Jugendlichen sollen dem „Schoß ihrer Familie“ nicht entfremdet werden.

    Deshalb verläßt die gesamte Familie unser Land, zumal in ihr nur selten ein einzelner Rechtsbrecher zu verorten ist. In aller Regel sind es mehrere. Denken Sie zum Beispiel an die Familie der Kadewe-Einbrecher. Da findet sich nahezu das gesamte Strafgesetzbuch.

    DESHALB RAUS ! UNVERZÜGLICH ! AUGENBLICKLICH ! SOFORT !

  12. Ja, das ist die Konsequenz.

    Eine Art von Karzer / Prügelstrafe an den Schulen wird auch wieder kommen, so leid es uns allen tut. Da führt kein Weg daran vorbei.

    Das müssen wir aushalten …

  13. Immerhin hatte die Dame den Mut die Gegebenheiten beim Namen zu nennen.
    Vermutlich wird die nächsten Tage ein Aufschrei durch die Schweiz gehen!
    Denn geänderte Gesetze, bedeuten u.U. Arbeitsplatzabbau bei den Sozialämter und ähnlichen Volkssauggehilfen!

  14. Was bedeutet das denn wenn diese Kurzhaarige Doppelnamenträgerin (eigentlich ein untrügliches Zeichen für linken Gutmenschen) eine Anpassung des Strafrechts verlangt.
    Sind die Gesetzte dann automatisch verschärft? Ich glaube nein.
    Und für alle die meinen in der Schweiz wäre es besser als bei uns, sei dieser PI Artikel ans Herz gelegt. http://www.pi-news.net/2008/12/scharia-fuer-die-schweiz-gefordert/
    Möglich das sich das schweizer Strafrecht tatsächlich an die neuen Gegebenheiten anpasst, nur ganz anders als sich die meisten das wünschen.

  15. @#4 Matty-nyc:
    Ich habe mir alle 3 Teile angesehen. Bezeichnend war die Aussage des Jugendrichters am Schluss:

    Er meint, dass eine Jugendstrafe die Chancen, nicht mehr kriminell zu sein, geringer werden, dass eine Jugendstrafe nicht abschreckt, sondern im Gegenteil mehr Straftaten nach sich zieht.

    Wenn ein Jugendrichter so etwas sagt, dann frage ich mich, warum er nicht sofort die Arbeit einstellt. Denn er verhält sich ja offenbar kontraproduktiv, wenn er einen Jugendlichen in den Knast schickt (der übrigens in dem Filmbeitrag von einem Insassen als sehr luxuriös bezeichnet wurde).
    Zumindest erklärt mir das die häufigen Freisprüche oder Bewährungsstrafen auch nach 20 oder 30 schweren Straftaten (die ja inzwischen auch in der Bedeutung abgemildert werden, so gilt schwerer Raub auch nur noch als einfache Straftat, die auch häufig auf Bewährung verhängt wird). Diese Opferverhöhnung unseres Rechtssystems ist schier unglaublich!

  16. Ich lebe seit kurzem in der Schweiz. Man lacht über die ewig jammernden Deutschen, denen der fürsorgende Sozialstaat lieber ist als die Risiken eines selbstbestimmten Lebens. Bellende Hunde, die zum Beissen keine Zähne haben.

  17. Bringt nichts.
    Wir haben feige Richter, die z.B. Todesraser nicht anpacken, obwohl die Gesetze da sind.
    Selbst von Links kommt da mittlerweile Kritik!

    Auch wenn man die Gesetze anpassen werden die Richter nichts machen.

  18. Habe Ähnliches am 10.Okt. 2008 in einen Kommentar zum Thema „Heilbronner Polizist zusammengeschlagen“ geschrieben:

    Es besteht eine Kausalität zwischen dem Grad der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung eines Staates und dem Entwicklungsgrad des Rechtssystems. Wenn nun Teile eines Gemeinwesens dieser gesellschaftlichen Entwicklung nicht gefolgt sind, oder zutreffender, aufgrund einer anderen Sozialisation einen anderen Entwicklungsstand haben, müsste konsequenterweise für diese Gruppe auch ein adäquates Rechtssystem Anwendung finden. Dies widerspräche natürlich dem Gleichheitsgrundsatz. Was bleibt, wäre das gesamte Rechtssystem anzupassen, dem primitiv-gewalttätigen Verhalten dieser gesellschaftlich minderentwickelten Gruppe angepasst. (….)

  19. #22 pi-fan
    „…Diese Opferverhöhnung unseres Rechtssystems ist schier unglaublich!…“
    Noch unglaublicher ist die Feigheit der Masse, die sich ohne Gegenwehr zum Opfer machen lässt. Da liegt doch der Hund begraben. Helft euch endlich mal selbst. Warum wehrt ihr euch nicht? Wer hindert euch, jemandem den Schädel einzuschlagen, der euch berauben will? Dazu seid ihr euch zu fein? Auf dieses Niveau wollt ihr euch nicht herablassen? Dann akzeptiert bitte den Überwachungs- und Polizeistaat, der euch ins Haus steht.

  20. Hab mir diesen Spiegelbericht angeschaut und bin ratlos. Was habt IHR SCHEISSWESSIES Deutschland angetan! Aber schön auf die Ossis einprügeln! WIR waren auch nur Teil des Systems! Aber hier im Osten seh ich extrem selten ein Kopftuch! Und wenn, dann ist es eine Nonne! Aber komm ich in den „demokratischen“ Sektor, dreht sich das Bild!
    Da muß ich aufpassen, bin blauäugig und blond!

    In den Osten trauen sich die Musels noch nicht wirklich und das ist gut so!!!!!!!!!!!!!!

    Hier schlägt ihnen offene Feindschaft entgegen!
    Hat das was mit NPD zu tun? Nein, nur mit Stolz und Vaterlandsliebe und Muttersprache. Wir haben hier mit anderen Migrationsgruppen zu tun. Aber keine, aber auch wirklich keine, tritt so dermaßen aggressiv auf, wie diese Scheißmusels!!! Und das ist euer Werk, eure Errungenschaft!!!!
    @PI
    Auch wenn ich jetzt wieder eine Fahrkarte zum Mars kriege, es war es wert!
    Euer Fan,
    Don

  21. „Auf Grund dieses gewandelten Zeitgeistes verlangt die Vizepräsidentin der Schweizer Justizdirektorenkonferenz (KKJPD), Karin Keller-Sutter (Foto), eine Anpassung des Strafgesetzes an die neusten Erfordernisse.“

    Bei uns ist es schon angepasst. Bei uns gibt es den Intensivtäter-Migranten-Bonus(siehe Richter Riehe)

  22. Wenn bei uns schon 7-jährige Mohammedaner wie Goran „Luigi“ 17-jährige Autochthone überfallen, dann sollten wir vom Täterschutz zum Opferschutz übergehen und eben auch 7-jährige ins Gefängnis werfen, wenn diese eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit und Ordnung darstellen!

    Der mohammedanische Mikroterrorsimus (Handyraub, Vergwealtigung, Messerattacken, Massenschlägereien) gedeiht nicht zuletzt wegen des abendländisches Strafrechts, welches für zivilisierte Ethnien konzipiert wurde!

    Was macht ein Arzt, wenn sein Antibiotikum versagt? Ein verschreibt ein neues!

    Was macht die US-Navy bei Geiselnahmen von US-Bürgern durch PiratInnen?

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  23. #29 Eurabier (13. Apr 2009 22:23)
    Schnallst Du irgendwie nichts?
    Nix Musel, oder weißst Du mehr?
    Schnauze voll von Verdrehern, bring Beweise für was Du behauptest! Dann reden wir weiter….

  24. Es wird aber, wie so oft, immer von ‚Migranten‘ erzählt.

    Ist es denn so schlimm, die Wahrheit zu sagen?

    Es sind Moslems, die überproportional Scheiße bauen.

  25. Die Musels wissen doch selber, wie es geht und zeigen uns, wie ihre koranische „Gesellschaft“ funktioniert: Totale Einschüchterung und Erziehung zum devoten Angstweibchen bei Frauen (Prügel, Mord), großartige Verstärkung und Erziehung zum Mörder und Brutalmacker beim Mann (Prügel, Familienmännermordhilfe).

  26. #30 Don.Martin1 (13. Apr 2009 22:35)

    Als gelernter Ossi solltest Du doch zwischen den Zeile lesen können!

    Wenn der TäterIn erst Goran und dann Luigi heisst und die Mutter mal Svetlana und Sonia (Tagesspiegel, BZ..), dann ist eins klar:

    Der TäterIn ist weder Kroate noch Serbe noch Slovene!

  27. Und wenn der christliche Hindu-Buddhist mit jüdisch-finnischen Wurzeln 70 ist, wollen wir auch Gnade vor Recht ergehen lassen:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/essen/2009/4/9/news-116805111/detail.html

    Milde Strafe für 70-Jährigen
    Essen, 09.04.2009, Stefan Wette

    Vor allem das Lebensalter des Angeklagten veranlasste das Essener Schwurgericht, milde zu urteilen. Wegen versuchten Totschlags verurteilte es den 70 Jahre alten Ibrahim Y. aus Essen-Kray zu zweieinhalb Jahren Haft. Er hatte am 6. Juni 2008 seinem Schwiegersohn zweimal in den Rücken gestochen.

  28. Schlimm an der Sache ist nur, dass UNSERE Kinder dabei unter die Räder kommen können, weil die Autochthone Bevölkerung in der Regel mit der vollen Hörte des Gesetzes bestraft wird. Und somit bereits nichtige Anlässe zur Kriminalisierung unserer Kinder führt, für die das Jugendstrafrecht eigentlich mit den wichtigen Pädagogischen Maßnahmen und Gedanken gedacht war.

    Und wir wissen alle, dass nicht unser Strafrecht schlecht ist, insbesondere das deutsche, sondern der Umgang unserer Gesinnungs und Verbrecher-Justiz mit dem selbigen, die Causalitäten verkehren und den Schutz des opfers und der Gesellschaft zum Wohle des Täters verkehren.

    Aber nicht einmal mehr die Staatsanwälte haben den Arsch in der Hose dies zu Unterbinden. Die Richter werden auch so wieder alles tun um Fremdkulturer und Migrantensprößlinge mit allem Wohlwollen zu erziehen und unsere Jugend zu vernichten!

  29. Der Sinn der Strafe ist es, die öffentliche Sicherheit und Gerechtigkeit zu fördern, für den Geschädigten Genugtuung und für die Schädiger Sühne und Reue zu erreichen. Ziel sollte auch die Wiedereingliederung = Re – Sozialisierung sein.

    Wenn man diese Ziele tatsächlich noch verfolgt, dann kann man diese Ergebnisgleichmacherei die heute bei uns justiziert wird nicht mehr für gut halten.

  30. @#27 Don.Martin1

    Aber Rostock ist stark gefährdet, PI berichtete.
    Ich hab dem Bürgermeister eine nette Mail geschrieben, mit Verweis auf PI und dass Dummheit nicht vor Strafe schützt.

    Das Geschwür greift auch nach dem Osten, aber ich habe geschworen, der islamische Halbmond geht nicht über meiner geliebten mecklenburgischen Seenplatte auf!

  31. In MeckPom sieht man ganz selten einen Moslem und der kann unter den Teppich kriechen, ohne eine Beule zu hinterlassen.
    In Torgelow waren mal schwarze Asylanten in den 90’ern, die haben in einer Disco, damals Gaststätte am Markt ein junges Mädchen angemacht, dem Freund eine reingehauen und mussten dann flüchten. Denen haben die Torgelower Buben das Wohnheim zerlegt, mit Äxten und Brechstangen. Wollte man rechtsradikal auslegen, war aber nicht!

  32. Ich kenne keine mecklenburger Szene, in denen gewaltbereite Ausländer jemals Sieger über Einheimische waren, dazu haben wir Jungs alle viel zu gut zusammen gehalten, kannten uns dörferübergreifend und waren wirkliche Kumpels!
    Im Westen, wo ich jetzt seit 12 Jahren wohne, gegenüber gewaltbereiten Arab-Turks nur unverhohlene Feigheit, wegschauen, keinen Arsch in der Hose!
    Diese Warmduscher hier haben wirklich verlernt sich zu wehren!

  33. Die westdeutschen Großstädte verweichlichen nicht nur die einheimischen Jugendlichen, sie ernten das, was ihr Egoismus und ihre Arroganz säten, keinen Zusammenhalt untereinander, man kennt sich nur in viel zu kleinen Gruppen und verliert dann gegen eine Horde von wenigen Musels.
    Wir „Ossis“ kannten damals keine Handys, Computer, e-mails, aber wir waren Freunde, Spontan-Feten sprachen sich wie ein Lauffeuer rum, jeder brachte was mit und dann kamen sie alle, auf ihren Simson-Mopeds S 50/51.
    Wir prügelten und wir vertrugen uns, wenn es drauf ankam, waren wir ein Haufen!

  34. @ #35 Tempelritter

    Ja, das ist sehr erschreckend.

    Torben oder Kevin bauen mal Scheiße und bekommen sofort einen Eintrag ins polizeiliche Führungszeugnis, auch wenn sie eigentlich niemals auffällig waren und damals eigentlich nur die neueste 3 Fragezeischen Kassette haben wollten.

    Kleine Prinzen hingegen, werden nach 50 Straftaten als nicht auffällig angesehen.

  35. Bevor ich ins Bett gehe: Von Turk-Arabs hätten wir uns nicht unsere Weiber fi**en lassen!

    Und jeder Turk-Arab, der meine Beiträge hier lesen sollte: Bleibt schön locker, irgendwann haben auch die „Wessis“ die Schnauze voll von Euch, wenn Ihr so weiter macht, wie die Schweine im Gästehaus!
    Seid willkommen, wenn Ihr hier friedlich leben wollt, aber fahrt letztendlich zum Teufel, wenn Ihr nicht aufhört mit dieser Schei**e!

    Ich jedenfalls gehe nachts nur noch bewaffnet raus, mit meinem Wildschwein-Aufbrechmesser und meiner …. Ich tue keinem Menschen was, aber hütet Euch, mich anzugreifen. Kommt nicht mit einem Messer, ich habe ein besseres, besudelt mit Wildschweinschweiss.

    Und seid bitte nicht mehr so stockschwul: „Isch figge Euch alle!“
    „Figgt“ Euch untereinander selber, Eure kleinen Cousinen oder Eure Schafe, Mütter.
    Passt aber auf, dass Ihr keinen Deutschen inflagranti erwischt, der Eure Mutter bügelt, weil sie mal was richtig Gutes erleben wollte, ohne Sado!

  36. Die Turk-Arabs mögen mit uns Vot*e spielen und auch so titulieren, aber „figgen“ werden letztendlich wir sie!
    Gewaltbereite Mohammedaner, Anhänger der „Religion des Friedens“, wir haben genug gesehen und erlebt mit Euch, Ihr könnt dann jammern, wir werden das zur Kenntnis nehmen, aber Euch nicht mehr bemitleiden. Macht bitte schön brav so weiter, mit jeder „kulturbereicherten Nazi-Kartoffel“ steigt Euer „Ansehen“ hierzulande. Es sind noch viel zu Wenige!

    Bald werden es genug sein, die Euch, so lieb sie auch mal gegenüber multi-kulti aus Koranistan eingestellt waren, kennengelernt haben und ihre Grundeinstellung krass überdenken mussten.

    Doch wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe!
    Wilhelm Busch

    Ihr werdet gar nicht so viele Flieger haben, wie Ihr bemannen wollt, damit sie Euch ganz schnell über den Bosporus bringen!

  37. @ #21 Wueterich

    Nu lass mal die gute kurzhaarige Doppelnamenträgerin
    Karin Keller-Sutter.
    Sie ist bestimmt keine linke Gutmenschin.
    Sie ist seit 2000 Vorsteherin des Sicherheits- und
    Justizdepartements des Kantons St. Gallen und Mitglied der FDP.
    Sie vertritt die konsequente Durchsetzung der geltenden Rechte.
    Bei ihren Auftritten fällt die auf durch ihre Sachlichkeit
    und sie lässt sich in keiner Weise provozieren.

    Sie sagt z.B.:
    Es sei etwa kaum möglich, die vielen Probleme,
    mit denen ein Grossteil der Täter behaftet sind,
    mit einer kurzen Freiheitsstrafe zu beheben.
    „Bei ausländischen Tätern, die die Schweiz wieder
    verlassen müssen, kann die Wiedereingliederung in
    unsere Gesellschaft nicht im Vordergrund stehen.“
    Gegenüber den achtziger Jahren, aus denen viele
    Elemente des Strafrechts stammten, habe sich einiges
    geändert, sagte die FDP-Regierungsrätin.
    Die Gewaltbereitschaft bei Jungen habe zugenommen,
    und der Ausländeranteil bei den Straftätern sei gestiegen.

    Man kann nur hoffen, dass noch mehr solche Personen
    in der Politik aktiv werden.
    Dabei ist es mir herzlich wurscht ob diese kurzhaarig
    und/oder doppelnamig sind. Diese Doppelnamen sind meist
    sowieso ein Konstrukt gewisser Medien.

  38. @ Zenta

    Ruhig.

    Wir wissen es doch alle.

    Duldung impliziert Geduld.

    Leider ist der Geduldsfaden zu stark.

    Der Geduldsfaden hätte schon lange gerissen sein müssen.

    Die grinsenden Politiker sind schlechte Menschen, sind aber unantastbar.

    Die kleinen Prinzen sowieso, die sind ja Bereicherer.

    Deinen Zorn, Du Nazi, werden gewisse Leute verurteilen.

    Es ist wirklich eine merkwürdige Situation.
    Die Leute, die uns hassen (Regierung, Justiz, Bereicherer usw.) werden als die Subjekte hingestellt, denen man sich unterwerfen muss.

    Denkt mal drüber nach.

  39. Der Kriminelle von heute ist oft ausländischer Herkunft und nicht an der “Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft” interessiert.

    Die Aussage ist eindeutig falsch! Da sie – wie schon ihr Verhalten zeigt – nicht eingegliedert sind, Stichwort Gegengesellschaft, kann man bestenfalls von gescheiterter „Eingliederung“ sprechen, auch Integration oder Sozialisation genannt.

  40. #23 rookie (13. Apr 2009 22:00)

    Ich lebe seit kurzem in der Schweiz. Man lacht über die ewig jammernden Deutschen, denen der fürsorgende Sozialstaat lieber ist als die Risiken eines selbstbestimmten Lebens. Bellende Hunde, die zum Beissen keine Zähne haben.

    Davon klecksen hier bei PI jede Menge!

    #25 david ben gurion (13. Apr 2009 22:01)

    Habe Ähnliches am 10.Okt. 2008 in einen Kommentar zum Thema „Heilbronner Polizist zusammengeschlagen“ geschrieben:

    Es besteht eine Kausalität zwischen dem Grad der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung eines Staates und dem Entwicklungsgrad des Rechtssystems. Wenn nun Teile eines Gemeinwesens dieser gesellschaftlichen Entwicklung nicht gefolgt sind, oder zutreffender, aufgrund einer anderen Sozialisation einen anderen Entwicklungsstand haben, müsste konsequenterweise für diese Gruppe auch ein adäquates Rechtssystem Anwendung finden. Dies widerspräche natürlich dem Gleichheitsgrundsatz. Was bleibt, wäre das gesamte Rechtssystem anzupassen, dem primitiv-gewalttätigen Verhalten dieser gesellschaftlich minderentwickelten Gruppe angepasst. (….)

    Daß solche Gesetze gegen das Gleichheitsgebot verstoßen würden, sehe ich nicht so unbedingt, denn gleiche Sachverhalte sind gleich zu behandeln. Hier aber haben wir es unbestreitbar mit ungleichen Sachverhalten zu tun, die dann auch ungleicher Behandlung bedürfen.

    Schon mal was vom „Feindstrafrecht“ gehört? Genau das sind die Museln ja, kein Teil unserer Gesellschaft, sondern ihre Feinde (in Gegengesellschaften).

    Schaust Du mal da:

    http://www.infolinks.org/medien/cilip/presse/2005/sack.htm

  41. Warum sollte es nicht ein schärferes Strafrecht besonders für mohammedanische Mehrfachstraftäter geben, die durch ihre Integrationsunfähigkeit und ihr soziopathisches Verhalten zur Genüge bewiesen haben, dass sie unsere Rechts- und Staatsordnung nur ablehnen, verachten und verhöhnen?!

    Wenn das Strafrecht nicht mehr auf die ursprüngliche „Klintel“ anzuwenden ist, weil sich die Maßstäbe, die den muslimischen Taten zu Grund liegen, überproportional verschoben haben, muss das Strafrecht auf diese neue Klientel ausgerichtet werden! Am besten gleich noch mit Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft und Abschiebung mit der gesamten Sippe nach Hause!

  42. Ich denke, Claudia und ihrer MitkämpferInnen gegen Rechts, werden sofort eine Beschwerde wegen menschenwürdeverletzender Diskriminierung an die UNO leiten.

  43. @ #6 Pro Patria „Das alte Problem: Viele Ausländer wollen sich grundsätzlich nicht in die Gesellschaft des Gastlandes integrieren, … “

    Wieso auch. Haben etwa die zugewanderten Europäer sich in Amerika zu Columbus Zeiten an die Verhältnisse der damaligen Indianerkulturen integriert? Ganz im Gegenteil! So geschieht es ihnen recht, wenn sie auch mal dran sind, wenn Zugewanderte sich nicht integrieren.

  44. #53 danton (14. Apr 2009 07:44)

    Warum sollte es nicht ein schärferes Strafrecht besonders für mohammedanische Mehrfachstraftäter geben, die durch ihre Integrationsunfähigkeit und ihr soziopathisches Verhalten zur Genüge bewiesen haben, dass sie unsere Rechts- und Staatsordnung nur ablehnen, verachten und verhöhnen?!

    Dressurelite und Matheabwähler Sebastian Edathy fordert Ähnliches:

    Er ist der Meinung, rechtsradikale Straftaten sollten härter geahndet werden!

    Das Problem:

    Es gibt mehr linksradikale Gewalt, aktuell in Straßburg und Berlin zu beobachten.

  45. #38 Zenta

    Auch in MeckPom habe ich Ruhe vor diesen Bereicherern, in einer Gemeinde in der Nähe von Malchin (Remplin) erwägte man einst ernsthaft eine Moschee zu bauen. Da gibt es zwar keine Moslems, aber als Wallfahrtsort für die wenigen, die es in MeckPom gibt, war sie gedacht. Reaktion der Bewohner…”die steht hier nicht lange!”

    Das hat nichts mit Rassismus zu tun, die Leute wissen, was ihnen blüht.

    Und wir haben wirklich Traditionsbewusstsein und Heimatliebe im Norden.

    Nach Germanenzeit, Völkerwanderung, Slawenzeit, christlicher Ostexpansion 10.-13.Jhd., Faschismus, Kommunismus will man dort garantiert alles andere als Mohammedaner!

    Und wir Mecklenburger wehren uns noch, siehe hier, selbst wenn sie bewaffnet daherkommen, gewalttätige Ausländer.

    Mir als Schleswig-Holsteiner ist das sehr sympatisch. Meine Familie liebäugelt schon länger mit der Option nach MeckPom umzuziehen. Wahrscheinlich werden wir das machen.

  46. Im schwarzroten Koalitionsvertrag ist die Verabschiedung des Gesetzes gegen (vorwiegend islamische) Zwangsheiraten festgeschrieben.
    In friedlicher Eintracht verstoßen CDU und SPD gegen ihren Koalitionsvertrag.

    “ Im Frühjahr 2006 hat die Bundesregierung zu dem Entwurf zwar bereits Stellung bezogen, doch die Debatte und Verabschiedung im Bundestag lässt bis heute auf sich warten.
    Eine Erklärung und Begründung aus den Reihen der Parteien gibt es hierfür nicht. …

    http://www.wdr.de/tv/frautv/sendungsbeitraege/2008/0123/thema_1.jsp

  47. Die Schweizer sind ein kluges Volk und ihrem Nachbarland Deutschland weit voraus.Sie haben das`islamische Probleme’erkannt und handeln danach.Deutschland hingegen versinkt immer mehr im islamischen Sumpf.

  48. Man muss sich hier fragen, warum den armen Migranten die Anreize fehlen, sich einzugliedern. Eventuell fühlen sie sich einfach nicht willkommen, hier gilt es anzupacken und endlich Vorurteile abzubauen und eine Atmosphäre des zwanglosen Miteinanders ohne jeglichen Leistungs oder Erfolgsdruck mit einem Mindestmass an materiellem Wohlstand zu schaffen.

  49. Bravo für die Ehrlichkeit. Mal eine Patriotin (hoffentlich), der das Land und nicht die Straftäter am Herzen liegen.

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