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Ein Norweger in Köln

[1]Am vergangenen Wochenende nahm ich an dem wiederholten Kölner Kongress teil, um gegen die schleichende Islamisierung Europas zu protestieren und neue Gleichgesinnte kennen zu lernen. Da die beiden bisherigen Antiislamisierungsdemos (11. September 2007 in Brüssel [2] und 20. September 2008 in Köln) niedergeschlagen wurden, glaubte ich, dass der Kölner Kongress vom 8.-10. Mai 2009 endlich klären würde, ob es überhaupt jemals möglich wäre, eine öffentliche Kundgebung abzuhalten, wo über solche Fragen geredet werden kann.

(Gastbeitrag von Malmannen [3])

Vom letzten Kongress, wo die Pressekonferenz an Bord eines Schiffes (Moby Dick) stattgefunden hatte, erinnern wir uns daran, dass gewalttätige linke Extremisten das Schiff angegriffen und mit Steinen beworfen [4] hatten. Paranoid genug nach den Geschehnissen vom 20. September war ich dieses mal bereits um 7 Uhr am Ort der Pressekonferenz [5], die für 11 Uhr geplant war – um festzustellen, dass niemand da war. Eine Stunde später kamen die erste Polizisten, um den Platz zu schützen. Als die Türen geöffnet wurden am 11 Uhr konnte ich auch etwa 30 Journalisten zählen – aber kein einziger Demonstrant. Im Gegensatz zu der letztjährigen Pressekonferenz, die von Steine werfenden Demonstranten attackiert wurde, scheint es Pro Köln dieses Mal gelungen zu sein, die Pressekonferenz von den Demonstranten abzuschirmen.

Zur Eröffnung der Pressekonferenz wurden wir vom Pro Köln-Vorsitzenden Markus Beisicht begrüsst. Er sagte, dass es ihm Leid tut, dass die Pressekonferenz in einer kleinen Anwaltskanzlei stattfinden müsse, weil es nicht ein einziges Hotel in Köln gebe, das es wagte, Pro Köln eine Räumlichkeit zur Verfügung zu stellen. Sie hatten alle Angst vor Angriffen der Antifas.

[6]Nach der Erklärung von Beisicht, gab es Reden von Harald Vilimsky, Johann Herzog, Hilde Delobel, Adriana Bolchini und Robert Spieler (Foto l.). Die Reden der Politiker waren alle toll, aber da ich quasi ein „alter Hase“ in der Thematik bin, hatte ich fast alles schon zuvor gehört. Die einzige Ausnahme war die Rede von Robert Spieler [7], die wirklich mein Herz berührte, weil er auf die Notwendigkeit des Schutzes unserer europäischen Identität hinwies.

Im Anschluss an die Pressekonferenz, gingen wir alle noch in die internen Beratungen des Kongresses. Ich bin allein von Norwegen zu dem Kongress gekommen und kannte niemand, aber ich war sofort willkommen und gut versorgt – vor allem von unseren französischen Freunden, die an der Konferenz teilnahmen.

Während dieser Beratungen sprach ich mit den anderen Teilnehmern der Konferenz über die kommende Hauptkundgebung. Da die brutale Abschaltung der letzten Konferenz uns zu eine Art „Märtyrern“ in den Medien gemacht hat, glaubten wir, dass die Polizei dieses Mal alles in ihrer Macht mögliche tun würde, um uns in die Lage zu versetzen, die Kundgebung abzuhalten. Aber sie wollten es für uns auch schwer genug machen, so dass die Mainstream-Medien alles als einen Flop präsentieren konnten.

Am Abend gingen wir alle noch in ein idyllisches Lokal in Leichlingen zum Abendessen – nicht nur wir, die wir an den internen Beratungen teilgenommen hatten, sondern auch die Pro Kölner, die gleichzeitig an den Öffentlichen Kundgebungen teilgenommen und Linksextremisten konfrontiert hatten (in Leichlingen, Leverkusen und Dormagen). Die Polizei war da und hatte den Platz geschützt und die einzigen Demonstranten waren einige Kommunisten von der Partei DIE LINKE. Sie standen weit weg mit Plakaten, schrieen und riefen, aber die Polizei hielt sie auf Abstand.

Die große „Stärkeprüfung“ würde die Hauptkundgebung am nächsten Morgen auf dem Barmer Platz sein. Wir waren gespannt, ob es möglich sein würde oder nicht, auf den Platz zu gelangen.

[8]Aber im Gegensatz zum letzten Jahr hat die Polizei eine bessere Arbeit geleistet. Auf dem Weg vom Deutzer Bahnhof zum Barmer Platz wurden wir von ungefähr 50 Linksextremisten, die sich hinter Barrikaden und der Polizei befanden, mit „Nazis raus“-Rufen begrüßt. Einige von ihnen waren sehr erpicht darauf, uns zu fotografieren, aber als ich dann zurück fotografierte, verdeckten sie ihre Gesichter.

Nach und nach versammelten wir uns alle am Barmer Platz, und am Ende waren wir etwa 700 Personen. Zur gleichen Zeit wurde uns gesagt, dass 150 Menschen am Bahnhof in Siegburg/Bonn festsaßen, weil sie von Linksextremisten aufgehalten wurden.

[9]Plötzlich hörten wir Menschen mitten in der Menge „Nazis raus“ schreien. Diese Menschen waren Eindringlinge, aber sie wurden von der Polizei schnell rausgeworfen und wieder hinter die Polizeiabsperrungen gebracht. Nachdem die große Eindringlinge-Gruppe entfernt war, gab es noch ein paar schreiende Störer, die aber schnell von den Kundgebungs-Ordner entfernt wurden. Es gab sogar einen Journalisten, der zu skandieren begann. Die Ordner warfen ihn raus, denn er wollte ganz offensichtlich nur provozieren – im „Kölner Stadtanzeiger“ wurde geschrieben, dass Journalisten von der Demonstration rausgeschmissen wurden.

[10]Die Kundgebung wurde beendet mit dem Singen der deutschen Nationalhymne. Die Linksextremisten, die von der Demonstration rausgeworfen wurden, standen hinter den Polizei-Barrikaden mit ihren Schreien und Pfeifen, aber Pech für sie, wir waren zu viele und sangen zu laut.

Auf dem Rückweg vom Barmer Platz wurden wir noch einmal von den gleichen Rassisten- und Nazis-schreienden Menschen empfangen. Während sie „Nazis raus“ zu uns schrien, riefen wir „Stasi raus“ zu ihnen zurück. Aber zu dieser Zeit konnten sie schreien so viel sie wollten, weil wir wussten, dass wir gewonnen hatten, und sie wussten es auch…

[11]Vom Deutzer Bahnhof stiegen wir in einen Zug ein, der uns sicher von Köln weg fuhr. Während der Abfahrt aus dem Bahnhof beobachtete ich durch das Fenster, dass die linken Aktivisten uns ihre mittleren Finger zeigten und ein Banner mit der Aufschrift „Alle Rassisten sind Arschlöcher!“ entgegenhielten. Am Ende löste die Demonstration sich auf. Einige Leute gingen nach Hause, während viele andere von uns noch in ein Restaurant gingen, um den Sieg zu feiern.

Die Zahl der Teilnehmer, die von der Jungen Freiheit auf 700 geschätzt wurde, scheint mir sehr realistisch. Interessanterweise hatten die Veranstalter der Gegendemo 15.000 Menschen erwartet [12], während die Polizei bestätigt, dass nur 1.600 vor Ort waren. Doch statt zuzugeben, dass es tatsächlich die Gegendemo ein großer Flop war, unterstützt der Kölner Stadtanzeiger und andere Mainstream-Medien die Gegendemonstranten und übertreiben die Zahl der Teilnehmer mit bis zu 4000. Diese Multiplikation mal drei ist der gleiche Trick, der am 20. September 2008 benutzt wurde, als die rund 5.000 Gegendemonstranten in den Nachrichten plötzlich 15.000 wurden.

[13]Norwegen ist ein Land der politisch korrekten Konsenses – und deshalb war es sehr motivierend für mich, Menschen aus großen und erfolgreichen Bewegungen aus ganz Europa zu treffen. Ich bin der Meinung, die stärkste Waffe, die wir gegen die Islamisierung haben, ist Bewusstsein und Stolz auf unsere eigene Kultur, Identität und unser kulturelles Erbe. Deshalb war es für mich großartig zu hören, wie Menschen wie Dewinter und Spieler sich für den europäischen Nationalismus* ohne Entschuldigung aussprachen.

Es war eine Stärke des Kongresses, dass es solch eine große Vielfalt in den Meinungen und Perspektiven zum Problem der Islamisierung gab – von den Hard-Core-Nationalisten zu ausgesprochenen Liberalisten. Gemeinsam werden wir die Islamisierung Europas zurückschlagen!

*In Norwegen ist das Wort Nationalismus mit dem Kampf für Freiheit und Demokratie (gegen schwedische und dänische Dominanz von 1319-1905) und für nationale Selbstständigkeit (gegen die Okkupation 1940-1945 und heute gegen die Europäische Union) verknüpft. In den USA sagt man, dass Patriotismus gut ist und Nationalismus schlecht, aber in Norwegen gibt es keinen Unterschied – man sollte nicht Nationalismus mit Chauvinismus verwechseln.

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Türkischer Generalkonsul Hakan Kivanç beurlaubt

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

HakanDer öffentliche Druck hat endlich Wirkung gezeigt: Der türkische Generalkonsul Hakan Kivanç [14] (Foto) wurde nach seinen deutschenfeindlichen Äußerungen vom Außenministerium seines Landes mit sofortiger Wirkung beurlaubt [15]. Es ist gut, dass das passiert ist, aber es wirft ein Schlaglicht auf die Arroganz und die Macht der Türken in Deutschland, dass es so lange brauchte, bis es geschah.

(Spürnase: Petra W., Jens)

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Italien zieht die Immigrationsnotbremse

geschrieben von PI am in Italien,Justiz,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[16]Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi (Foto) ist es gelungen, im Parlament eine Verschärfung des Ausländergesetzes [17] durchzuboxen. Nur noch der Senat muss den Gesetzesentwurf bestätigen. Italien setzt auf Abschreckung statt auf Willkommensgeschenke. Treten die neuen Regelungen in Kraft, muss jeder, der illegal nach Italien einreist, zukünftig 5.000 bis 10.000 Euro Geldstrafe zahlen.

Wer illegal eingewanderten Personen eine Wohnung vermietet, muss mit zu bis zu drei Jahren Haft rechen. Außerdem sind in Italien zukünftig Bürgerwehren erlaubt und eine Aufenthaltsgenehmigung soll neu bis zu 200 Euro kosten.

Die Gegner der Gesetzesvorlage reden von „Ausländerfeindlichkeit“ und „Kriminalisierung der Migranten“. Das UNHCR spricht von einer „Gefährdung des Asylrechts“ und einige, wie Luca Volonte der christdemokratischen Partei UDC, sogar von „Rückkehr in die Barbarei“, mit der die bereichernden Gäste selbstverständlich nichts zu tun haben.

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Wegen „rechter“ Frisur der Schule verwiesen

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[18]
Ein neuer Akt aus dem Theaterstück „Tollhaus Deutschland“ spielt sich derzeit in Herne ab. Ein 15-Jähriger – nach eigenen Worten linker Gesinnung – wurde von der Leitung der Hauptschule am Hölkeskampring [19] vom Unterricht ausgeschlossen, weil er eine „rechte“ Frisur trägt [20]. Der Scheitel war auf der falschen Seite.

Wegen einer nach links gescheitelten Frisur ist ein Schüler der Hauptschule am Hölkeskampring vom Unterricht ausgeschlossen worden. Marvin Schuster (Name geändert) sei mit einer Frisur zum Unterricht erschienen, die eine „rechtsradikale Grundhaltung” symbolisiere, heißt es in einem Ordnungsschreiben der Schulleitung vom 27. April, das der WAZ vorliegt. Nun erhebt der Vater des 15-jährigen Schülers schwere Vorwürfe gegen die Schulleitung: Seinen Sohn aufgrund seines Linksscheitels als rechtsradikal einzustufen, entspreche nicht den Tatsachen. Vielmehr trage er ein Outfit, wie es „durchaus in der linken Szene” üblich sei, heißt es in seinem Brief an die Schulleitung. Gleichzeitig würde mit dieser Maßnahme seinem Sohn das Recht auf Bildung entzogen.

Seit diesem Schuljahr geht Marvin Schuster in die 8. Klasse der Hauptschule am Hölkeskampring. Davor war er Schüler am Haranni-Gymnasium. Seit einigen Wochen hat der 15-Jährige sein Aussehen komplett verändert: Er trägt einen neongelb-grünen Irokesen, einzelne Haarpartien hat er zu „Spikes”, die aussehen wie Stachel, zusammengegelt. Dazu trägt er Springerstiefel mit schwarzem Schuhband. Dieser Zeitung sagte Marvin Schuster, er sei „sehr links” und „Kommunist”. Mit der rechten Szene habe er dagegen überhaupt nichts zu tun. Vor einigen Monaten habe er sich der Antifa Bochum angeschlossen und besuche regelmäßig Demos dieser linken Gruppierung – zuletzt am 1. Mai in Wuppertal.

Erst als Marvin Schuster in der Schule aufgefordert wurde, seinen Irokesen glatt zu kämmen und die Springerstiefel nicht mehr anzuziehen, änderte er seine Frisur und kam mit anderen Schuhen. Doch der platt nach links gekämmte Scheitel verärgerte die Schulleitung nur noch mehr. Eine „eindeutig rechtsradikale Symbolik”, die von Marvin Schuster „offen zur Schau getragen” werde und eine Beleidigung für die Mitschüler sei, reichte der Schulleitung offenbar als Begründung, den Jungen vom Unterricht auszuschließen. Der Linksscheitel sei ein Abbild einer „Person des Dritten Reiches”. „Es ist eine verbotene Symbolik. Sie widerspricht der Verfassung”, sagte die Rektorin Claudia Aldibas-Könneke der WAZ. Trotz mehrerer Gespräche, an denen auch die Schulpsychologin teilgenommen habe, habe der Schüler deutlich gemacht, er wolle provozieren. Am nächsten und übernächsten Tag änderte Marvin Schuster seine Frisur nicht und wurde wieder vom Unterricht ausgeschlossen. Danach ist der 15-Jährige auf Anraten des Vaters nicht mehr hingegangen.

„Was die Schule macht, ist katastrophal”, sagt Anne Broden, Projektleiterin des Informations- und Dokumentationszentrums für Antirassismusarbeit NRW in Düsseldorf. Haarschnitte, egal welche, seien nicht verboten, stellt sie klar. „Das ist eine Fehlinformation, und ich weiß nicht, wie die Schulleitung auf so etwas kommt.” Wenn eine jugendkulturelle Selbstinitiierung wie ein Irokesenschnitt nicht einmal mehr an dieser Schule toleriert werde, wie wolle die Schulleitung dann für Demokratie werben? Das fragt sich Anne Broden.

Das Schulamt in Herne hat sich hinter die Schulleitung gestellt. „Die Schule verhält sich absolut korrekt. Ich bin mit den Maßnahmen voll einverstanden”, betont Christel Dahmen vom Schulamt gegenüber der WAZ. Auch sie findet: „Erst die Springerstiefel und dann der Scheitel. Er trägt sie bewusst und öffentlich. Das sind ganz klare rechtsradikale Symbole.”

Doch auch Klaus Farin, der Leiter des Archivs der Jugendkulturen in Berlin, bezeichnet die Einstellung der Herner Verantwortlichen als „skandalös”. „Sie lehrt die Jugendlichen nur, dass es schlecht ist, eine eigene Meinung zu vertreten. Dabei hat die Schule doch genau solch einen Bildungsauftrag.” Dies stehe im krassen Gegensatz zu dem, was die Hauptschule am Hölkeskampring auf ihrer Homepage als eines ihrer Ziele formuliert: Erziehung zur Freiheit, Demokratie und zu Toleranz. „Die Schulleitung braucht dringend eine Fortbildung, zum einen in den Aufgaben der Schule in einer Demokratie und zum anderen in rechter Symbolik”, fordert Klaus Farin.

Der Vater von Marvin Schuster hat sich bereits an das Schulministerium in NRW gewandt, das seine Beschwerde an die zuständige Bezirksregierung in Arnsberg weitergeleitet hat. Bisher hat er noch keine Antwort erhalten. Während der Recherchen zu diesem Artikel hat sich Marvin Schuster entschlossen, wieder zur Schule zu gehen. Seit letzte Woche Freitag nimmt er wieder am Unterricht teil. Seine Frisur hat er nicht verändert. Gesagt hat niemand etwas.

Beim Kampf gegen Rechts™ können keine Kompromisse gemacht werden, ob das gebranntmarkte Objekt nun rechts ist oder nicht. Wir sind gespannt auf den nächsten Akt…

» verwaltung@schule-am-hoelkeskampring.herne.de [21]

(Spürnasen: Friedrich Sch. und Juris P.)

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Bilder vom Israel-Tag in Hannover

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Israeltag in Hannover [22]In Hannover fand am 10. Mai – traditionell am Sonntag nachmittag – der diesjährige Israeltag statt. Trotz Muttertag war die von der DIG Hannover organisierte Veranstaltung mit 700 Besuchern bei strahlendem Wetter überdurchschnittlich gut besucht. Wer die Israel-Gruppen in Hannover kennt, weiß: Die Gemeinschaft unter den Israel-Anhängern hier ist ausgesprochen familiär, selbst politisch über links nach rechts gibt es einen guten Zusammenhalt.

In diesem Jahr sprachen der DIG-Vorsitzende Kay Schweigmann-Greve sowie Sebastian Wertmüller, Vorsitzender des DGB Hannover. Israel dürfe von seinen Freunden jetzt nicht im Stich gelassen werden. Einig waren sich viele Teilnehmer darin, dass beim Thema Antisemitismus in Deutschland nicht allein der (zurecht in breiter Front geächtete) rechtsradikale Judenhass, sondern auch der Antisemitismus unter islamischen Einwanderern als gesellschaftliches Thema in der politischen Mitte angesprochen und behandelt werden muss. Leider wird dieses Thema in den Medien und der Politik aus Angst vor Konflikten zu oft tot geschwiegen.

Am Büchertisch signierte Margot Kleinberger ihr Buch „Transportnummer VIII/1 387 hat überlebt“ [23] (Droste Verlag, 192 Seiten, 14,95 Euro). Kleinberger ist eine der letzten lebenden Holocaust-Überlebenden in Hannover. In hohem Alter hat sie ihre Erinnerungen in dem Buch zusammengefaßt. Sie erzählt ihre Geschichte von Folter und Tod und wie sie die barbarische Mengele-Versuchsabteilung von Theresienstadt überlebte…

Weitere Sprecher waren der Hannoversche Bürgermeister Bernd Strauch sowie Corinna Luedtke mit einer Lesung aus ihrem neuen Buch und Begegnungen in Israel. Dabei waren außerdem Chöre, Orchester und Tanzgruppen der beiden jüdischen Gemeinden und eine Kindergruppe des jüdischen Sportvereins SV Makkabi Hannover. Das Gelände wurde wie in jedem Jahr von den SJD „Die Falken“ zur Verfügung gestellt. Zu den Ausstellern gehörten u.a. noch die Hannoversche Chabat Lubawitsch, der Verein „Juden und Christen“, die „Israelfreunde Hannover“ und viele andere mehr. Die Teilnehmer freuen sich jetzt schon auf einen ebenso gelungenen Israeltag 2010.

Hier einige Impressionen:

Letzte drei Fotos: Holocaustüberlebende Margot Kleinberger heute, früher und ihr Buch: „Transportnummer VIII/1 387 hat überlebt [24]

Am SONNTAG 17. MAI 2009 – 20.00 UHR findet ein Abend der Begegnung mit Margot Kleinberger in der Evangelischen Gemeinde „Am Döhrener Turm“, Hildesheimer Straße 179, in Hannover statt.

Margot Kleinberger ist eine der letzten Holocaust-Überlebenden in Hannover. In hohem Alter hat sie ihre Erinnerungen in ein Buch zusammengefasst. Margot erzählt ihre Geschichte von Folter und Tod. Sie überlebte die barbarische Versuchsabteilung von Theresienstadt, obwohl sie mindestens sieben mal den sicheren Tod vor Augen hatte.

Weitere Infos siehe auch hier [25].

Wir bitten alle Freunde, diese Frau durch zahlreiches Erscheinen zu ehren!

(Gastbeitrag von Jörg H.)

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Ex-Verfassungsrichter will Milde bei Ehrenmorden

geschrieben von PI am in Appeasement,Deutschland,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

[26]Winfried Hassemer (Foto), ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (1996-2008), plädiert dafür, bei „Ehrenmorden“ auch „den sozialen Kontext und die Sozialisation des Täters“ zu brücksichtigen. Das sagte er in einem Spiegel-Interview [27]. Da der Täter in „anderen sozialen Mustern“ lebe, müsse man auch einen sogenannten Verbotsirrtum in Erwägung ziehen.

Der Spiegel fragt ungläubig nach:

Das heißt, wer von einem Verbot nichts weiß, geht straffrei aus. Wer es hätte kennen können, aber nicht gekannt hat, bekommt ein milderes Urteil.

Und bekommt die Antwort:

Genau. Ich denke, diese Frage muss man bei sogenannten Ehrenmorden beantworten.

Da werden sich zukünftige Schwesternmörder freuen, wenn diese Ansichten Schule machen. Sie wussten nicht, dass Morde verboten sind!

Der ordre public sagt, dass es derartige Verbrechen bei uns nicht geben darf und dass man sie auch nicht entschuldigen kann. Deshalb wird dem Täter am Ende ein niedriger Beweggrund vorgeworfen. Und damit wird seine Tat als Mord gewertet. Ich finde, diese Verschärfung ist zu abstrakt, sie geht zu schnell, und sie geht sehr weit.

Derselbe Richter findet es übrigens nicht richtig, Terrorcamp-Besucher zu bestrafen. Schließlich könne man ihnen – im Gegensatz zu jemandem, der betrunken Auto fährt, ja keine böse Absicht unterstellen.

(Spürnasen: MozartKugel, Le Saint Thomas, Pittiplatsch und Skeptiker)

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Obamas Fotoshow

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

US-Terrorverdächtige [28]Wenn unsereins seine Lieblingsfotos zeigen will, dann lädt er sie bei Facebook oder anderen Portalen hoch und dann freut sich die eigene Frau, weil sie darauf so jung aussieht, und Tante Erna aus Wanne-Eickel ist womöglich entsetzt über ihre roten Augen. Wenn aber der amerikanische Präsident seine Fotosammlung veröffentlicht, dann geht es nicht mehr um Pickel im Gesicht oder Schattenränder unter den Augen. Dann geht es womöglich um Tote und Verletzte.

Barack Hussein Obama plant gegenwärtig tausende von Aufnahmen zu veröffentlichen, welche die Verhöre von Terrorverdächtigen zeigen. Man braucht keine blühende Fantasie, um sich die sehr wahrscheinlichen Folgen vor Augen zu führen. Wir erinnern uns noch gut an die weltweiten Proteste nach der Veröffentlichung der Abu Ghraib-Fotos [29] im Mai 2004.

Der ehemalige US-Bundesstaatsanwalt Andrew C. McCarthy und einer der prominentesten Obama-Kritiker im Lande schreibt dazu im Nationalreview [30]:

Präsident Obamas Entscheidung, Fotos von Häftlingsmisshandlungen zu veröffentlichen, wird unsere Nation und ihre Verteidiger gefährden. Amerikanische Soldaten, Zivilisten und andere Unschuldige werden sterben, weil Präsident Obama Fotos von Häftlingsmisshandlungen zeigen will. Ich sage: „zeigen will“, nicht: „zeigen muss“ oder „ist gezwungen zu zeigen“ oder „Gerichtsentscheidungen umsetzen muss“. Die Fotos, Tausende von ihnen, werden veröffentlicht, weil der Präsident es so will. Jede andere Beschreibung dieser Situation wäre ein (politischer und juristischer) Winkelzug.

Wollte Präsident Obama auf die Veröffentlichung dieser Fotos verzichten – beispielsweise um die Armee zu schützen, deren Oberkommandierender er ist oder um die Sicherheit von Amerikanern nicht zu gefährden (beides sind übrigens die obersten Verpflichtungen eines jeden amerikanischen Präsidenten) -, so bräuchte er lediglich eine entsprechende Anordnung zu erlassen. Entsprechende Gesetze gibt es. Das gilt auch für den Kongress – jetzt fest in demokratischer Hand. Auch er könnte die Veröffentlichung verbieten. Stattdessen entschied der Präsident und die Demokraten im Kongress, diese Fotos zu veröffentlichen.

Sie machen den Schritt in vollem Bewusstsein, dass es Menschenleben kosten wird. Es herrscht nämlich Konsens unter den Demokraten, dass die Abu-Ghraib-Enthüllungen 2004 Terroristenrekrutierungen begünstigten, Anzahl der Opfer unter den amerikanischen Soldaten erhöhten und die USA insgesamt verletzlicher gemacht haben. Dies war übrigens auch lange Zeit Obamas persönliche Einschätzung (‚recruitment tool for terrorism‘). Es waren nicht Zeitungsnachrichten über die Misshandlungen sondern die Fotos, welche die weltweiten Proteste auslösten.

Obama ist nicht mutig genug, den Krieg zu beenden, aber er erwürgt langsam die Kampfbereitschaft. Ein kritischer Punkt der Antikriegsstrategie besteht darin, den Amerikanern ein schlechtes Gewissen zu machen, wenn sie versuchen sich zu verteidigen. (Diese Strategie) will uns die europäische Sicht der Dinge aufzwingen: Sich selbst zu verteidigen – auch vor Attacken der Djihadisten – beschädige unser Image, reize unsere Feinde und bringe uns in große Gefahr. Es sei besser nachzugeben und den Terrorismus als juristisches Phänomen anzusehen. (…) Tote Amerikaner könnten dann das ramponierte Image Amerikas aufpolieren.

Was die Fotos aber gewiss bewirken werden ist, dass Amerikaner getötet werden.

Deutsche Soldaten brauchen sich jetzt also nicht mehr so alleine fühlen. Nicht nur sie werden jetzt von ihren eigenen Politikern für die Verteidigung des Vaterlandes und des eigenen Lebens juristisch verfolgt [31]. Auch der sozialistische US-Präsident hat den Kampf gegen die eigenen Truppen aufgenommen.

(Gastbeitrag von Mr. Fun)

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Siebeneinhalb Jahre für 30 Warnstiche im Affekt

geschrieben von PI am in Deutschland,Einzelfall™,Islam ist Frieden™,Justiz,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Ein 42-jähriger aus der Türkei stammender Mann muss ins Gefängnis [32], weil er im Oktober 2008 in Berlin-Lankwitz seine Ex-Frau mit 30 Messerstichen ermordet hat (PI berichtete [33]) – allerdings nur für siebeneinhalb Jahre (bei guter Führung sicherlich weniger). Schließlich war die Tat lediglich ein Ausdruck seines bereichernden südländischen Temperaments, eine Umschreibung, die zur Abmilderung von Schandmorden üblich werden könnte. Der Vorsitzende Richter Peter Faust bezeichnete das Verbrechen zwar als „ungeheuer brutal“, verurteilte den Angeklagten toleranterweise dennoch lediglich wegen Totschlags im Affekt.

(Spürnase: Geronimo)

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Moderater Taliban nimmt Augenschein in Galiläa

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Rosh Hanikra [34]Ich befand mich unlängst auf einer Reise durch Galiläa, Israels Norden, und melde, alles soweit Ruhig an Israels Außengrenzen zum Libanon, Syrien und Jordanien. Wer die Gelegenheit hatte, durch diese Hügellandschaft westlich und östlich der Jordansenke zu Reisen, der weiß, wie vielfältig diese Landschaft ist. Von der Grenze am Mittelmeer, Rosh Hanikra (Foto l.), bis zum nördlichsten Grenzstädtchen Metulla (Foto unten) am Ende des Huletals mit direkter Sicht auf „Katyushaland“ verläuft die Grenze durch eine Berglandschaft.

(Ein Israel-Reisebericht von PI-Leser „Moderater Taliban“)

Hier sind 2006 überall die Raketen der Hisbollah eingeschlagen, forderten bis zu 100 Tote und zwangen einen Großteil der Bevölkerung in Bunkern zu leben, zum Teil wochenlang.

Von Metulla geht es am Fuß des Hermon entlang auf den Golan, der strategisch wichtigen Hochebene, die von Israel 1967 erobert, 1973 fast von syrischen Panzerverbänden überrollt, aber verteidigt worden ist. Heute gibt es vereinzelte Siedlungen und Landwirtschaft. Die Gegend ist aber nie zielstrebig besiedelt worden, wie andere Gebiete. Heute dienen einige Vulkanhügel hauptsächlich als Horchposten Israels (Foto u.).

Lauschen Richtung Syrien

Der südliche Teil des Golan bildet ein Dreiländereck zwischen Syrien, Israel und Jordanien. Obwohl mit Jordanien (Foto u.) ein Friedensvertrag besteht und man auf vielen Ebenen zusammenarbeitet, so hat man sich über die Verteilung des Wassers vom See Genezareth geeinigt (Israel liefert in den heißen Sommermonaten Wasserkontingente als Kompensation für die aus dem Jordan nach Israel einfließenden Mengen), ist die Grenze immer noch scharf bewacht. In früheren Jahrzehnten führten Staudammprojekte Jordaniens noch zu militärischen Auseinandersetzungen.

Jordanien

Wir sind zurück am See Genezareth (hebräisch: Kinnereth), der wegen seiner Form nach der Harfe benannt wurde. Am Ostufer hat ein Künstler eine Skulptur (Foto u.) gefertigt, die auf den verstorbenen syrischen Diktator Assad anspielt, nämlich dass er vom Golan (nach der Rückeroberung versteht sich) seine Angel in den See Genezareth halten und Fische fangen würde, was ihm aber in seinem Leben nie vergönnt war.

Assad beim Fischen

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Linkspartei will Staat als eine Art Drogendealer

geschrieben von PI am in Deutschland,Finanzen/Steuern,Linksfaschismus,Wirtschaft | Kommentare sind deaktiviert

KnockeDie Linkspartei wärmt im Vorwahlkampf ein altes Grünen-Thema wieder auf: Der Staat soll in der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise Cannabis und Marihuana legalisieren [35], um neue Steuereinnahmen zu erzielen. „Wir könnten das Geld aus einer Cannabis-Steuer gut brauchen“, so die drogenpolitische Sprecherin der Linkspartei Monika Knoche [36] (Foto). Was folgt dann? Entkriminalisierung von Ladendiebstahl und Zusatzeinnahmen durch eine Diebesgut-Steuer?

(Spürnase: Denker)

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PI entlarvt die Propaganda der BILD-Journalisten

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Islamisierung Europas,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit | Kommentare sind deaktiviert

[37]
Die Journalisten der BILD-Zeitung/Köln titeln in ihrer Ausgabe vom Montag im besten Stürmer-Stil:

„Dieses Häufchen Rechtsradikale sollen 1000 Mann sein“. [38]

Abgesehen davon, dass die Bezeichnung „Rechtsradikale“ für die besorgten islamkritischen Menschen auf der Kundgebung eine Unverschämtheit ist, benutzt die BILD als Aufmacher-Foto nur einen kleinen Ausschnitt der versammelten Menschenmenge auf dem Barmer Platz. Dem geneigten Leser soll dadurch suggeriert werden, wie wenige Menschen sich für das Thema Islamisierung interessieren.

PI hat den Gegenbeweis:

Bedenkt man, wie viele Besucher an den Kontrollstellen von der Polizei bewusst gegängelt [39] und wie vielen der Zutritt gänzlich verweigert wurde, dann wird einem klar, dass Politik, Polizei und Presse an diesem 9. Mai ein abgekartetes Spiel im Kampf gegen Rechts™ ausgeheckt hatten.

» koeln@bild.de [40], Tel.: 0221-160440

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