terrorismusVon der Grundidee richtig scheint ein neues Antiterrorgesetz, das jetzt von der Regierungskoalition gegen den erbitterten Widerstand von SED und Grünen verabschiedet wurde. Endlich soll es möglich werden, schon in der Phase der Vorbereitung von Terroranschlägen gegen Terroristen vorzugehen. Eine Einbuße an Liberalität, die als Preis für die Masseneinwanderung verfassungsfeindlicher Moslems in unsere Gesellschaft zu zahlen ist. Bedenken kommen aber auch von der CSU, die an der Praxistauglichkeit des Gesetzes zweifelt. Zu einfach könne sich ein Beschuldigter herausreden, heißt es aus Bayern.

Die WELT berichtet:

Mit schärferen Gesetzen können Terroristen und Sympathisanten künftig schon vor Begehung einer Tat bestraft werden. Der Aufenthalt in Terrorcamps und die Anleitung zu Gewalttaten im Internet kann ihnen zehn Jahren Strafe einbringen.

Entsprechende Gesetze verabschiedete am Donnerstag der Bundestag. Eine neue Kronzeugenregelung soll zudem den Zugang zu Terror-Kreisen ermöglichen. (…)

Mit den Anti-Terror-Gesetzen reagiere die Bundesregierung auf „neue Organisationsformen des Terrorismus“, erklärte Justizministerin Brigitte Zypries. Künftig könne beispielsweise bestraft werden, wer sich eine Anleitung zum Bombenbau im Internet besorge.

Die SPD-Politikerin betonte aber auch, dass es sich um die Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Straftaten handeln müsse, damit das Gesetz greife. Der CDU-Politiker Siegfried Kauder sprach von einer Gesetzgebung mit Augenmaß, die die Sicherheitsstruktur Deutschlands verbessere.

Der Aufschrei der üblichen Verdächtigen ließ nicht auf sich warten. Wer selber, wie Ulla Jelpke von der SED, mit den Spießgesellen der Hisbollah unter der Terroristenfahne gegen das Existenzrecht Israels öffentlich demonstriert und sich auch sonst stets für das Recht auf Terror stark macht, kann sich mit der moderaten Gegenwehr der Demokratie sicher nicht anfreunden:

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „Gesinnungsjustiz“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“

Der Grünen-Politiker Jerzy Montag sagte, die neuen Anti-Terror-Gesetze seien Ausdruck einer „Sicherheitsphobie“. Es bestehe die Gefahr, dass Errungenschaften aufs Spiel gesetzt würden, die die Bürger bisher vor der Willkür des Staates geschützt hätten. „In Deutschland soll kein Mensch für seine Absichten bestraft werden“, forderte Montag.

Aus Bayern gab es dagegen Kritik aus der anderen Richtung. BILD berichtet:

Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) sieht die geplante Verschärfung der Anti-Terror-Gesetzgebung als nicht ausreichend an. Nach einem Beschluss des Bundestages vom Donnerstag droht künftig eine Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren, wenn sich ein Täter in einem Terrorcamp ausbilden lässt. Merk kritisierte das mit den Stimmen der großen Koalition verabschiedete Gesetz, weil sich die Verdächtigen mit Schutzbehauptungen herausreden könnten.

Auch wenn man bei der derzeitigen Verfassung der deutschen Demokratie jede staatliche Machterweiterung mit der gebotenen Skepsis betrachten muss – schließlich ist es in Deutschland nicht mehr unvorstellbar, dass der Staat und seine rechtlichen Mittel wieder einmal in die falschen Hände gerät – waren die Gesetze bitter nötig. Freiheit und Demokratie funktionieren nur, wenn sie vom Konsens einer übergroßen Mehrheit der Bevölkerung getragen und verteidigt werden. In dem Maße, in dem dieser Konsens durch Zuwanderung nicht demokratiefähiger Moslems in die Defensive gerät, werden sich alle zur Verhinderung von noch Schlimmeren mit Einschränkungen abfinden müssen. In der multikulturellen Gesellschaft wird Freiheit zum Luxus. Man kann sie sich nicht mehr uneingeschränkt leisten.

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71 KOMMENTARE

  1. Die 90 Roma haben das Bethanien-Haus verlassen und haben im Gegenzug eine Kirche besetzt !

    Kam gerade in den Nachrichten !

    Berlin: was ist aus dir geworden ?

  2. In der multikulturellen Gesellschaft wird Freiheit zum Luxus. Man kann sie sich nicht mehr uneingeschränkt leisten.

    „Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht ist zurecht ein Sklave.“ (Aristoteles)

    Mehr sage ich dazu nicht.

  3. Zumindest ist ein kleinwenig Wille zu erkennen. Der nächste Rübezahl Kurnaz wird dann wohl nicht automatisch einen Job in der Stadtverwaltung bekommen.

  4. ES ist nunmal so das Islam + Terorismus untrennbar miteinander verbunden sind ! Dieses Gesetz richtet sich nunmal praktisch nur gegen den Islamischen Terorismus ! Es gigt in unserer Region nunmal keinen anderen!
    Rechter Terrorismus würde zwar anscheinend Gewünscht aber herbeireden nützt da nichts !
    Gäbe es rechten Terorismus hätte Ula Jelpke sicher nichts gegen das Gesetz!

    Familiendrama in NRW: Schießerei endet mit einem Toten

    Ein politisches Erdbeben

    Gruß Andre
    Patriotisch,Antiislamisch,Proamerikanisch,Proisraelisch

  5. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer “Gesinnungsjustiz”

    Die haben wir doch längst für jeden der irgendwie „konservativ, patriotisch, bürgerlich, freiheitlich“ ist bekommt sie
    zu spüren!

    Welch faschistisches Vorgehen „Islamisten“ aus dem Verkehr zuziehen.

    Was machen überhaupt die Neo-Nazis ?

    Kommt das 4.Reich jetzt oder nicht ?

  6. 1 PrinzEugenLui (28. Mai 2009 20:27)

    Ist doch klar, die linksgrünen, atheistischen SpießerInnen wollen keine Roma bei sich aufnehmen, also haben sie den Roma den Tipp mit der Moschee, äääh Kirche gegeben.

    Auf bei den LinksspießerInnen sinkt die Toleranz mit der Nähe zum Problem! 🙂

  7. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer “Gesinnungsjustiz”

    Die haben wir doch längst für jeden der irgendwie „konservativ, patriotisch, bürgerlich, freiheitlich“ ist bekommt sie
    zu spüren!

    Welch faschistisches Vorgehen „Islamisten“ aus dem Verkehr zu ziehen.

    Was machen überhaupt die Neo-Nazis ?

    Kommt das 4.Reich jetzt oder nicht ?

  9. naja, ich bezweifle dass das gesetz jemals wirklich anwendung findet.

    Ich finde das Gesetz nicht wirklich gut, es ist für mich zu schwammig.
    Wenn ich jetzt mir eine Bombenanleitung aus dem Internet hole, nur aus Interesse, mach ich mich gleich strafbar? Das ist absurd. Das schränkt zu dem meiner Meinung nach das Recht auf Informationen ein.

    Da Leute aus Terrorcamps nicht mit einem Clubstempel auf der Hand wieder nach Deutschland kommen, könnte man jeden der aus Afghanistan kommt, verhaften.

    Zudem bezweifle ich, dass Attentäter ihre Bombenanleitung nur aus dem Internet kriegen…

  10. Es geht auch einfacher. Wer sich im Terrorcamp ausbilden lässt, wird zurück in den abgeschoben, in das jeweilige Land.

  11. Die Roma wurden bei der Besetzung der Kirche von Linken Gruppen begleitet
    Sie kamen als Touristen nach Berlin und haben dann drei Wochen im Görlitzer Park genächtigt und gehaust ,und die Büsche vollgeschissen !

    Sie fordern :

    1. Medezinische Versorgung
    2. Aufenthaltsrecht
    3. Wohnungen
    4. Arbeit
    5 Finanzielle Versorgung Hartz IV

  12. Dieses Gesetz ist ein Witz. Vorauseilender Gehorsam und immer mehr Einschränkungen und Bürokratie. Verhindern können Gesetze garnichts. Weder hindern Gesetze einen Pädophilen noch einen Terroristen, wenn der Plan im Kopf ist. Wie schwäbelte Schäuble schon: „100%tige Sicherheit gibt es nicht, aber wir tun unser Bestes“…

    Solln sie doch einen Anschlag in Deutschland wagen, machen sie aber nicht. In Deutschland gehts denen doch viel zu gut. Die sammeln hier Gelder ein, um woandern zu zuschlagen und lassen ihren Nachwuchs hier ausbilden. Wie die Made im Speck….

  13. Sorry, Doppelpost (Meine UMTS Verbindung) !

    #6 Nordisches_Licht bitte löschen !

    Und bitte wieder Moderation rausnehmen,

    ihr habt mich gerade erst rausgenommen.

  14. So, Bürgerkrieg90/Die GrünInnen und WASG/SED beklagen Gesinnungsstrafrecht, wie ist das bei Moschee-Gegnern und Okzidentophilen, die sollten doch nach Gusto der LinksgrünInnen als Nazis hart bestaft werden.

    GrünInnen und WASG/SED stellen sich also demonstrativ vor mohammedanische TerroristInnen!

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  15. #10 PrinzEugenLui (28. Mai 2009 20:40)

    Die Roma wurden bei der Besetzung der Kirche von Linken Gruppen begleitet
    Sie kamen als Touristen nach Berlin und haben dann drei Wochen im Görlitzer Park genächtigt und gehaust ,und die Büsche vollgeschissen !

    Sie fordern :

    1. Medezinische Versorgung
    2. Aufenthaltsrecht
    3. Wohnungen
    4. Arbeit
    5 Finanzielle Versorgung Hartz IV

    Mehr nicht ?

    Sind ja richtig bescheiden !

  18. Die Rede von Jerzy Montag habe ich live auf Phönix verfolgt. Ich fand das ganz vernünftig was er gesagt hat. Es ist einer freiheitlichen Demokratie nicht würdig, Menschen anhand dessen zu bestrafen, was sie vielleicht tun könnten.

    Damit ist der Gesinnungsjustiz Tür und Tor geöffnet!

  20. daß antiterrorgesetze bei einer ganzen reihe deutscher „politiker“ auf widerstand stoßen ist nachvollziehbar und nur allzu verständlich.
    man muß dazu nur die biographien einiger dieser figuren mal näher beleuchten.
    nicht wahr fischer, trittin, schmidt, zypries, roth, schily, ströbele etc. p.p.???

  21. #17 PrinzEugenLui (28. Mai 2009 20:45)
    „Gerlitzer BHF“
    haben sie im Stadtplan nicht gefunden…

  22. Kein Gesetz der Welt bringt mehr Sicherheit, so weit hat Frau Jelpke Recht. Als ob sich der angehende jungterrorist vor eventuellen Strafen abschrecken lassen würde, wo doch das Paradies seinen Lockruf erschallen lässt.

    Diese Gesetze sind blindwütiger Aktionismus, Placebo vor den Wahlen.

    Künftig könne beispielsweise bestraft werden, wer sich eine Anleitung zum Bombenbau im Internet besorge.

    Wenn die merkbefreiten Politiker endlich mal ihre Griffel vom Internet lassen würden. Hier vermute ich die wahre Absicht dieses Gesetzes. um festzustellen, wer sich eine Anleitung zum Bombenbau herunterlädt, muss erst mal großräumig überwacht werden, dabei findet sich in jeder Bücherei bei den Grundlagen der Chemie eine ausführliche Bombenbastelbeschreibung.

    In dem Maße, in dem dieser Konsens durch Zuwanderung nicht demokratiefähiger Moslems in die Defensive gerät, werden sich alle zur Verhinderung von noch Schlimmeren mit Einschränkungen abfinden müssen

    Dazu braucht es keine Zuwanderung, die einfache Konvertierung ist schon ausreichend, das einzige was zugewandert, ist die Terrorideologie, aber die bekommt man nicht mit solchen Gesetzen zurück nach Medina.

    Religiöser Fanatismus von Konvertiten.

  23. #18 Nordisches_Licht (28. Mai 2009 20:47)
    OT
    Erzähltest Du nicht was von Moderation??? Viel zu zeitnah, Du bist nicht unter Moderation.

  25. Die Barbarenhorden aus den Morgenland haben uns erobert ohne einen Schuß abzugegeben.

    Wozu sind all die Europäischen Krieger ,Freiheitskämper dann gestorben ?
    Was für ein beispielloser Verrat am Europäischen Volk !

  29. #22 PrinzEugenLui (28. Mai 2009 20:52)
    Uff, jetzt wissen die Bescheid. Ich würd gerne sehen wollen, wie die bei einem Türkendreier die Frontscheibe putzen wollen… Südländische Hartnäckigkeit trifft auf südländische Herzlichkeit… Wär wahrscheinlich ein schönes Bild.

  30. Mit schärferen Gesetzen können Terroristen und Sympathisanten künftig schon vor Begehung einer Tat bestraft werden.

    Aber jetzt wird mir klar, was die Grünen und Linke so sehr gestört hatte: Dass die Terror-Sympathisanten bestraft werden können. Denn das sind sie nämlich. Wer sympathisiert so sehr mit allen Terroristen?

  31. Görlitzer HBF?

    Quatsch, Görlitzer Park, weil nämlich wir sind alle Görlitzer Park!

    MatheabwählerIn „Prof.“ Heike Wiese würde wohl kaum bei Infineon das Layout für Multikernchips entwickeln können, also suchte sie sich eine Multikultiarbeit aus dem migrantisch-industriellen Komplex und somit nun der aktuellste Blödsinn zum Thema „Kiezdeutsch“, guckst Du hier, Isch schwör alder, ey:

    http://www.tagesspiegel.de/magazin/wissen/Kiezdeutsch-Kreuzberg;art304,2809292

    „Wir sind Görlitzer Park“

    Von wegen fehlerhaft: Kiezdeutsch – das gebrochene Deutsch, das junge Menschen aus sozialen Brennpunkten oft sprechen – ist ein Dialekt mit eigenen Regeln, sagen Forscher.

    Ja natürlich mit eigenen Regeln, weil MohammedanerInnen immer nach eigenen Regeln leben, warum nicht dann auch sprechen?

    Dafür eine W4-Professur im armen Brandenburg verheizen, Frau „Prof.“ Wiese?

  32. Aha.
    Das Vorbereitungsgesetz ist nach vielen
    Anhörungen und Debatten endlich beschlossen
    worden.
    Glaubt jemand wirklich, das sich unsere
    “ Freunde “ wirklich von ihrem Abendteuer-
    urlaub abhalten Lassen ?

    ??????????????????????????????????????????????

    Adam

  33. Mehr als ein Dutzend Tote bei Anschlag auf Moschee

    Anschlag während des Abendgebets: Bei einem Bombenattentat in Iran sind mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Die Explosion ereignete sich in einer Provinz, in der die sunnitische Minderheit für mehr Autonomie kämpft.

    Islam = Frieden

    Glaubt ja nicht, dass irgendwann Ruhe im DAR ASALAM herrscht, nur weil wir alle Ungläubigen konvertiert sind….
    Dann wird sich eben gegenseitig das Hirn rausgebombt! Allaaaaaahhuakbar! Krawuuuuummmm!

  34. In Pakistan und anderswo machen Leute Urlaub in Terrorcamps – aber viel wichtiger ist es, in Deutschland Paintball zu verbieten, LOL

  35. Dieses Kiezdeutsch ist kein deutsch sondern einfach nur Abfall und ekelhaft.

    Die meisten deutschen Jugendlichen haben den gleichen Tonfall weil sie mit diesem Abschaum die Schulbank drücken mußten .

    Wer stellt sowas ein ?
    Diese Typen können nur im Gemüseshop oder in der Dönerbude bei Ali arbeiten aber Döner läuft auch nicht mehr !

  37. #32 PrinzEugenLui (28. Mai 2009 21:11)

    ARbeit? Spinnssu? Isch bin MC Ali undischmachdischmesser….

  38. #33 PrinzEugenLui (28. Mai 2009 21:12)

    Imam wäre noch eine Möglichkeit, aber die Türkei traut ihren AuslandstürkInnen nicht und schickt besser Imame der Kolonialverwaltung DITIB nach Colonia Almanya!

  39. Der Grünen-Politiker Jerzy Montag sagte, die neuen Anti-Terror-Gesetze seien Ausdruck einer “Sicherheitsphobie”.

    Der Typ weiß wirklich nicht, wovon er redet. Eine “Sicherheitsphobie”, also Angst vor oder Hass gegen Sicherheit, liegt eher bei Massa Montag & Konsorten vor. Was er meint, ist ein „Sicherheitswahn“. Ich selbst würde von einem „gesunden Sicherheitsbedürfnis“ sprechen.

  40. #30 Totentanz (28. Mai 2009 21:05)
    Wie will man auch Frieden finden, wenn einem ständig die beschnittene Pfeife juckt…
    Da muß man ja auf Aggro sein…

  41. Ich denke ,daß die Linken uns den Terror nach Deutschland tragen möchten deshalb werden hier diese Terrortempel zu hauf errichtet und darin ohne Ende Waffen gelagert werden um von da aus den Krieg in Deutschland zu beginne !

  44. # 10 x-540:

    Es geht auch einfacher. Wer sich im Terrorcamp ausbilden lässt, wird zurück in den abgeschoben, in das jeweilige Land.

    Es geht noch effektiver: Zurück in den Camp und dann eine Rakete hinterher!

  45. #36 Israel_Hands (28. Mai 2009 21:14)
    Bei diesem Zeug rede ich nicht von “gesunden Sicherheitsbedürfnis”, sondern von Ordnungswahn. Und der lenkt nur ab und schränkt ALLE ein! Wegen was? Wegen dieser Gestörten, die ohne Mühe 72 Jungfrauen haben wollen? Und die „Freiheit“ bleibt es der Strecke oder wird auf der Flucht erschossen oder ist nach unbekannt verzogen? Oder was ???

  46. Das nächste Gesetz sollte eigens für die Piraterie auf See gemacht werden, mit der Konsequenz: nach Hause ins Nirwana!

  47. Ich versteh überhaupt nicht ,wie man sich als deutscher zum Islam bekennen kann .

    Machen sie das nur aus Frust weil sie arbeitslos sind oder was ?
    Haben sie den Koran wirklich gelesen oder gehören sie einer totalitären Grupierung an und kommen da nicht mehr einfach so raus und müssen die Mörderreligion annehmen ?

  48. Gerade Moslems sind es doch ,wenn sie vom Glauben abfallen ,dann auf bestialischer weise die Köpfe abgeschnitten bekommen ,daß Schicksal kann auch ein Konvertit ein Deutscher Junge dann mit seinen Glaubensbrüder erleiden wenn er kein Bock mehr hat . Ich denk auch an Piere Vogel mit seinen Ziegenbart !
    Gibt genug von denen die seine Lehre des Islams als falsch ankreiden !

  49. Klingt auf den ersten Blick gut, doch möchte ich drei Dinge anmerken:
    1. Jedes Gesetz oder Regelung für sich ist meist sinnvoll, die Anhäufung von Tausenden von Gesetzen machen ein System am Ende träge und unbrauchbar.
    2. Droht da im Hintergrund wieder Gesinnungsstrafrecht, auch wenn es hier gegen eine echte Bedrohung unserer Gesellschaft geht.
    3.

    Der Aufenthalt in Terrorcamps und die Anleitung zu Gewalttaten im Internet kann ihnen zehn Jahren Strafe einbringen.

    20 Jahre DDR-Erfahrung lassen mich da sofort aufmerksam werden. Wer definiert, was ein Terrorcamp ist? Kann man auch virtuelle Terrorcamps aufsuchen? Ist die Fesstellung, dass sich der Bürger gegen die täglichen Überfälle mit Gewalt wehren soll in Verbindung mit den Hinweisen zum Einsatz von Pfefferspray schon eine Anleitung zur Gewalttat? Ist angesichts mancher Gewaltfantasien in den Kommentaren PI schon ein Terrorcamp?

  50. und was ist mit Ausnahmengesetze ?
    Kann man sowas nicht anwenden wenn hier Gefahr in Verzug ist?
    Warum kann man diese Typen den deutschen Pass nicht gleich mit abnehmen und auf nimmer wiedersehn .

    Wer als Politiker gegen Notstandgesetze ist mach sich ganz klar mitschuldig an den Terror und gehört eigeltlich auf der Stelle erschossen !

  52. Der letzte Absatz spricht eine ganz elementare Wahrheit aus. Starke Demokratien sind auf klare ethnische und kulturelle Dominanzen gestützt. Demokratische Staaten, die multi-ethnisch sind, sind einer dauerhaften Belastungsprobe ausgesetzt. Beispiele hierfür sind die USA, wo Rassenkrawalle immer wieder aufflackern, in Indien gibt es Separatismus und Probleme mit den muslimischen Einwohnern und Südafrika befindet sich auf dem besten Wege in eine Bananenrepublik, was durch Jacob Zuma personifiziert wird. Irgendwie beschleicht einen als klarsichtigen Europäer das Gefühl, daß ethnisch/kulturelle Konflikte gezielt nach Europa hineingetragen werden sollen. Man muß nur einmal nach Deutschland ausgewanderte Türken fragen, die mit aller Selbstverständlichkeit der Welt das Recht auf ein Leben im Schlaraffenland Deutschland einfordern, doch einen Anfall bekämen, wenn schlagartig Millionen von „ungläubigen deutschen Kartoffeln“ in ihrem Heimatland angesiedelt würden. Der europäische Wille zur Selbstbehauptung müßte ganz dringend zum Einsatz kommen, doch Möchtegern-Politiker wie eine Franziska Drohsel von den Jusos, wollen gerade selbigen aberziehen. Den Jusos schwebt soviel Offenheit vor, daß sie nicht mehr ganz dicht sind.

  53. Schon damals schätzte Beckstein die potenziellen Terroristen in Deutschland auf etwa 35000. Anstatt diese Leute aus Deutschland ausweisen, denn daran, dass ihre Namen bekannt sind, besteht kein Zweifel,
    „schaffen“ die „Eliten“ Antiterrorgesetze, um die gesamte Bevölkerung zu überwachen.

    DAS ist einfach nur noch krank.

  54. Ich schau grad Illner, der Kopf von Jörges ist exakt von zwei Minaretten in der Kulisse eigerahmt

    Das ist doch alles nicht mehr normal!!!

  56. Ich frage mich auch warum solche bekannten Terrorist nicht aus dem Land geschmissen werden.
    Da ist doch was faul !

  57. Oder ist die Jutiz mit all Ihren Beamten nichts weiter als ein großes Wirtschaftunternehmen und man kann mit jeder Art von Verbrechen die fette Kohle machen oder Posten kassieren und mehr ?

  58. #52 Griesgram (28. Mai 2009 22:30)

    Hätte nie gedacht, das der „Kampf gegen Rechts“ einmal auch gegen die faschistoiden LinksspießerInnen aus dem Bethanien geführt werden müsste!

    Also Antifa, die Betahnier sind RassistInnen, auf auf zum Kampf!

  62. Ich weiss nicht, ob´s schon jemand geschrieben hat, aber ich vermute, dass man nur schleichend eine Vorgehensweise etablieren will, die eine präventive Handhabe gegen Staatswiderständler jeder Art zur Verfügung stellt.
    Ein Instrumentarium das im grosseuropäischen Konsens durchaus zukünftig an Bedeutung gewinnen wird..

  64. EX BAVARIA CRUX.

    Justiz-Beate hat Recht. Das neuen Gesetz ist ein stumpfes Schwert.

    Viel zu leicht werden sich die Terrorlehrlinge rauslabern.

  65. #20 auyan

    verzeihung, habe in meiner aufzählung vermurkster biographien einige besondere leuchten glatt vergessen: klar, mohnhaupt, wackernagel, schulz, mahler, croissant….

  66. >Der Grünen-Politiker Jerzy Montag sagte, die neuen Anti-Terror-Gesetze seien Ausdruck einer “Sicherheitsphobie”.<
    Fremdwörter Glückssache, in der Schule nur gedummschwätzt.
    Ich glaube auch, daß das Gesetz eher eine Beruhigungspille sein soll, auch wenn klar ist, daß einer, der in einem pakistanischen Terrorcamp einen Kursus belegt, nicht lediglich eine spannende Alternative zu Malle gesucht hat.
    Wenn einer hier einen Anschlag durchführt, kriegt er für die Zeit im Terrorcamp vielleicht noch ein Jährchen Knast draufgepackt, wenn wir Glück haben. Erinnern wir uns doch an Herrn Kurnaz, der mit Tarnanzug, Stiefeln und Fernglas nach Absolvieren einer Zusatzausbildung in Pakistan verhaftet wurde. Er sagte, er wolle dort „richtig beten lernen“ – und wir müssen lernen, richtig zu interpretieren; wie Ajatolla Komeini sagte: „Das Töten von Ungläubigen ist für uns Gebet“. Alles klar.
    Irgendwo in der Presse las ich, der arme völlig unschuldige Herr Kurnaz sei halt eben zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen. Ich dagegen bin davon überzeugt, daß da alles genau richtig war.
    Derselbe Satz fiel übrigens auch bezogen auf das Opfer der Pizzeria-Schießerei; die GEZ-Sender-Kommentatoren gingen also selbstverständlich davon aus, daß lediglich die Täter zur richtigen Zeit am richtigen Ort waren.
    Also, das neue Gesetz wird wohl überhaupt nix bringen, aber es ist ein klitzekleines Anzeichen dafür, daß die BRD wenigstens versucht, sich ein bißchen moslemischen Terror zu wehren.

  68. Glaubt denn jemand im Ernst, dass das Gesetz gegen die verehrten Muslime angewendet werden wird?

    Oh nein, das Ding ist gut, um rechtes Gedankengut zu verfolgen, denn ist, wer die Ahnung äussert, Islam könnte vielleicht nicht Frieden bedeuten, nicht schon ein böser rechtsextremer Kandidat und wer böse denkt, der baut auch Bomben? Jedenfalls wir, die Europäer, während hochgeschätzte Muslime, die zum Krieg gehen die Ungläubigen aufrufen, lediglich eine Meinung äussern?

    Oh nein, das Ding hat nix mit Terrorbekämpfung zu tun, sondern mit Möglichkeiten, die Verfolgung von Islamgegnern auszuweiten. Es genügt ja nun völlig, zu glauben, was jemand denkt, um das Gesetz zur Anwendung zu bringen und schreiben hier nicht täglich Leute ihre Gedanken nieder?

    Nein, das Gesetz hat einen ganz anderen Sinn, denn hätte die geliebte Bundesregierung islamischen Extremismus bekämofen wollen, dann brauchte sie nur nicht mehr mit diesen Leuten herumkonferenzen, sondern einen Forderungskatalog aufstellen und die Abarbeitung überwachen.

    Kann man nur eines raten:

    http://www.youtube.com/watch?v=InmcfvF77io&feature=related

  69. Ach was war das früher noch schön in Deutschland auf jedem Postamt hingen die Plakate auf denen man noch die Namen lesen und aussprechen konnte – aber heute so viele
    ü / ö / y

    aber keine Müller, Meyer oder Möller

  70. Wirklich bekämpfenswert ist in dieser Republik nur ein Deutscher, der Sozialhilfe kassiert und in Florida lebt! Florida-Rolf war der Auslöser für ein Gesetz, daß dieses verhindert! Dafür machte dieser Bundestag ein eigenes Gesetz! Daß nun viele Terroristen nach Pakistan reisen, sich ausbilden lassen zu Bombenlegern und Mördern, dafür muß man doch irgendwie Verständnis haben! Auch dann, wenn die Mörder in spe sich aus Hartz4 finanzieren! Zusätzlich müssen aber noch andere Wegbereiter diese Reisen unterstützen. Denn mit 1x H4 kommt man max. zum Flughafen und kann in die nächste Stadt fliegen. Nach Pakistan ist das schon recht aufwendig! Irgendwoher müssen die Gelder doch stammen? Die zahlt keiner von diesen Möchtegern-Mullahs aus eigener Tasche. Aber das interessiert unsere Politiker wohl eher weniger! Dann müßte man sich auch noch mit MilliGörüs und Ditib und anderen auseinandersetzen!

  71. Aha. Mal wieder ein Antiterrorgesetz. Dumm nur:
    Wo gibts hier Terror? Die paar Musel, die mal aufmucken verstehe ich nicht unter Terrorismus.
    Terrorismus ist ein Panikmachebegriff. Sogenannte Terrorakte sind normale Straftaten, wie jede andere auch. Mord ist Mord. Die Befugnisse zu erweitern ist Schwachsinn, vorhandene Rahmen nutzen ist die Devise.
    Deutschland ist schon lange ein Überwachungs- und Zensurstaat, wir bauen uns eine Zensurinfrastruktur auf, die der Iran auch ähnlich verwenden könnte.
    Es wird Zeit, Terrorismus wieder als das zu bezeichnen, was er ist: Eine schwere Straftat.
    Statistisch gesehen ist „Terrorismus“ noch nicht einmal relevant. Und schon gar nicht in Deutschland.

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