[1]Die 13-jährige Türkin Meryem hätte nicht mehr zur Schule gehen dürfen[2], weil der zweite Ehemann der Mutter fünfzehn Kinder mit in die Ehe brachte, darunter auch mehrere Jungen, die in der Schulbildung bevorzugt werden. In der muslimischen Türkei, die bald zu Europa gehören möchte, gilt Schulbildung für Mädchen immer noch als Luxus. Nach der Heirat sollte Meryem zuhause auf dem Feld arbeiten, doch sie flieht immer wieder zurück in ihr altes Internat bei Cermik in Südostanatolien.
In einem Brief schildert sie einer 24-jährigen Lehrerin ihre Situation. Als die Mutter trotzdem im Internat auftaucht um sie abzuholen, schluckt die 13-Jähige eine Überdosis Schlaftabletten. Meryem ist lieber tot, als islamisch-korrekt zu verdummen. Das Mädchen wurde rechtzeitig gefunden und konnte gerettet werden.
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Robbin Juhnke[3] (Foto), hat dem Berliner Senat mangelnde Abgrenzung zum Linksextremismus vorgeworfen. Anläßlich der Ausschreitungen am 1. Mai sagte Juhnke der Jungen Freiheit[4]: „Man darf die Probleme nicht schönreden, sondern muß Linksradikale auch beim Namen nennen. Allerdings, wenn man sich anschaut, in welcher Grauzone sich der Berliner Senat teilweise bewegt, muss man sich nicht wundern, dass es da Abgrenzungsprobleme gibt.“ Gegen Gewalt von rechts gingen die Berliner Regierenden ungleich härter vor, Gewalt von Linksextremisten werde dagegen verharmlost.
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Nicht nur auf die Vernichtung der Juden, hat der totalitäre iranische Staat es abgesehen, auch andere „Ungläubige“ stehen immer stärker unter Druck, insbesondere die Bahai[5], die Zoroastrier[6], die Christen, aber erst recht auch vom Glauben Abgefallene und Atheisten. Im April ist es immer öfter zu willkürlichen Verhaftungen gekommen. Die Christen werden verfolgt wie nie zuvor[7]. Durch das faschistische „Blutgesetz“ im Iran (deutsch: Land der Arier) ist nur vollgültiger Mensch, wer als Moslem geboren ist und von Ariern abstammt. Wer vom „wahren Glauben“ abfällt, hat seinen Menschlichkeitsstatus verwirkt.
[8]Am kommenden Wochenende ist es soweit: Vom 8. bis 10. Mai findet in Köln der Anti-Islamisierungskongress[9] statt. Die Veranstalter Pro Köln und Pro NRW erwarten Teilnehmer aus ganz Europa. Während der Freitag im Zeichen von drei Regionalkundgebungen in Leichlingen (10 Uhr), Leverkusen (13 Uhr) und Dormagen (16 Uhr) steht, findet am Samstag um 11 Uhr die mit großer Spannung erwartete Hauptkundgebung auf dem Barmer Platz (Foto) in Köln-Deutz statt.
Die geladenen islamkritischen Delegationen werden sich am Wochenende in zwei internen Konferenzrunden über die weitere Strategie und konkrete Maßnahmen gegen die Islamisierung Europas austauschen und eine gemeinsame Erklärung verabschieden.
Der von Pro Köln kommunizierte Treffpunkt für die Hauptkundgebung am Samstag ist der Bahnhof Siegburg/Bonn. Die Teilnehmer, die nicht auf individuelle Weise zum voraussichtlichen Veranstaltungsort am Barmer Platz (Köln Messe) gelangen möchten, werden gebeten den Regionalzug RE 4858, Abfahrt 9.14 Uhr auf Gleis 1 zu nehmen. Nach den Erfahrungen[10] vom letzten Anti-Islamisierungskongress am 20. September 2008 empfehlen wir unseren Lesern, möglichst früh am Samstag Morgen zum Barmer Platz zu kommen.
Die Termine des Anti-Islamisierungskongresses im Überblick:
Freitag, 8. Mai:
10 Uhr: Auftaktkundgebung Leichlingen
Ort: Öffentlicher Parkplatz im Bereich Montanusstraße / Im Brückerfeld
16 Uhr: Kundgebung Dormagen
Ort: Kölner Straße, Ecke Paul-Wierich-Platz vor dem alten Rathaus
Samstag, 9. Mai:
11 Uhr: Hauptkundgebung auf dem Barmer Platz oder Roncalliplatz in Köln mit Spitzenpolitikern aus ganz Europa. Koordinierte Anreise über den ICE-Bahnhof Siegburg/Bonn möglich. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr an Gleis 1.
Sonntag, 10. Mai:
12 Uhr: Ausklang des Kongresses mit einer öffentlichen Kundgebung in Bergheim
Ort: Hubert-Rheinfeld-Platz, 50126 Bergheim
[13]Im schwedischen Malmö gehen die von islamischen Zuwanderern angezettelten Unruhen weiter[14]. Die Stadt reagiert mit der typischen Hilflosigkeit, die den Westen dem Untergang weiht: Müllcontainer sollen häufiger geleert werden, damit sie schwerer entflammbar sind und man will „Alternativen für eine Beschäftigung der Jugendlichen“ suchen.
Die Beschäftigung könne in unterschiedlichen Vereinen, im Rahmen von Berufspraktika oder anderem organisiert werden. Die Hauptsache sei, dass die Jugendlichen ”etwas anderes zu tun bekommen, als nur auf der Straße herumzuhängen”.
Engere Kontakte will man auch zu den Schulen in dem Gebiet pflegen. Um dem Problem mit regelmäßig infolge von Brandstiftung brennenden Mülltonnen beizukommen, soll unter anderem eine Leerung in rascherem Takt erfolgen.
In den vergangenen Wochen und Monaten war Rosengård wiederholt wegen Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und der Polizei in die Schlagzeilen geraten. So hatte es im Dezember 2008 schwere Ausschreitungen nach der Räumung einer Kellermoschee gegeben.
Mehr als 80 Prozent der Einwohner Rosengårds haben einen Migrationshintergrund. Hohe Arbeitslosigkeit und soziale Perspektivlosigkeit kennzeichnen die Situation des Stadteils, in dem in jüngster Zeit immer stärkere Tendenzen islamistischer Radikalisierung zu verzeichnen sind.
Womit denn auch klar ist, wer die eigentliche Schuld trägt. Mensch, alter Schwede!
(Spürnase: Fighter)
[15]Der Iran gibt jetzt ohne Umschweife zu, Israel vernichten zu wollen und zwar in einem Zeitraum von exakt elf Tagen[16]. Der iranische Generalstabschef Attalah Salihi überbrachte die Botschaft im israelischen Fernsehen. Zwar hat Irans Führer Mahmud Ahmadinedschad die Vernichtung Israels seit seinem Amtsantritt immer wieder grob angekündigt, doch noch nie so konkret und mit genauer Zeitangabe.
Unklar ist auch für die israelischen Experten, wie der Iran auf die Zeitangabe „innerhalb von elf Tagen“ kommt. Eine mögliche auf n-tv nicht angedachte aber nach Jacques Benillouche[17] plausible Erklärung wäre, dass der Iran die Bombe bereits hat und dass mit der Zeitangabe „in elf Tagen“ ab gestern, die kommenden zehn Tage gemeint sein könnten.
Die USA haben sich indessen bereits mit der iranischen Atombombe abgefunden. Präsident Obama ist nicht gewillt, irgend etwas dagegen zu unternehmen, nach dem Motto: „Besser Bombe als bombardieren“. Der Krieg ist erklärt, der Massenmord angekündigt und kein Mensch stellt sich auf die Seite Israels.
(Spürnasen: Le Saint Thomas, Pittiplatsch, Tempelritter, der Unsichtbare, Lars, Simon77 und Norbert G.)
[18]Der frühere Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Erhard Eppler (Foto), gilt als eine Art „Vordenker“ der SPD. In einem dpa-Gespräch gab der 82-Jährige jetzt sein Demokratieverständnis[19] zum Besten: Im Falle eines schwarz-gelben Wahlsiegs im Herbst, so der SPD-Politiker, würden die Konflikte „auf der Straße ausgefochten“. Wörtlich sagte Eppler: „Wenn es Schwarz-Gelb gibt, dann werden wir ein ziemlich unruhiges Land.“
Angesichts der tiefen Konjunkturkrise hat der SPD-Vordenker Erhard Eppler vor einer dramatischen Spaltung der Gesellschaft gewarnt. „Wir sind nicht auf so dickem Eis, wie wir glauben. Wir haben allen Grund, uns auf den Zusammenhalt zu konzentrieren“, sagte Eppler in einem dpa-Gespräch. Wenn drei Viertel der Deutschen laut Umfragen der Meinung sind, es gehe in der Gesellschaft ungerecht zu, dann sei dies für die Bundesrepublik „ungemein gefährlich“. „Das war noch nie so“, sagte der 82-jährige, frühere Bundesentwicklungsminister.
„Die Spaltung der Gesellschaft setzt Gewalt frei“, das könne man in Schwellenländern beobachten. Um dieser Gefahr in Deutschland zu begegnen, brauche es mehr sozialen Ausgleich. „Wir könnten uns gegen die Gefahr immunisieren“, meinte Eppler. Wenn es aber nach der Bundestagswahl zu einer Koalition von Union und FDP komme, sei eine Verschärfung der Probleme zu erwarten. „Wenn es Schwarz-Gelb gibt, dann werden wir ein ziemlich unruhiges Land werden“, sagte der SPD-Politiker. So würden die Liberalen in einer Bundesregierung mit der Union auf Steuersenkungen für Besserverdiener drängen.
Große Koalition funktioniert
Derzeit könne die Große Koalition noch viele Konflikte durch ihr Krisenmanagement auffangen. Unter Schwarz-Gelb „wird das auf der Straße ausgefochten“, ist Eppler überzeugt. Dagegen gingen die Sozialdemokraten mit ihrem Bundestagswahlprogramm „einen Schritt in die richtige Richtung“. Die Senkung des Eingangsteuersatzes und die höhere Belastung von Spitzenverdienern seien die richtigen Maßnahmen, „um die Gesellschaft zu stabilisieren“.
Marktradikale sind frech
Um die Spaltung ein wenig zu heilen, wäre auch „massive Selbstkritik der Banker nötig“, die für die Krise mitverantwortlich seien. „Wenn man das Zehnfache verdient wie ein Bundeskanzler und nicht weiß, was man im Tresor hat, dann ist das schon unglaublich“, kritisierte der SPD-Politiker. Seine Hoffnung auf Einsicht bei Managern ist aber gering. „Die Marktradikalen sind so frech wie vorher.“
Wählverhalten irrational
Für Eppler wäre eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Wahl denkbar. „Ich würde nicht dafür plädieren. Ich würde es aber auch nicht für eine Katastrophe halten.“ Er verwies auf das von der Bankenkrise gebeutelte Island, wo Sozialdemokraten und Grüne über die seit langem regierenden Konservativen triumphiert hatten. „Wenn die Geschichte ganz logisch verlaufen würde, wäre das auch bei uns an der Zeit.“ Stattdessen profitiere in Deutschland derzeit die FDP in Umfragen von der Wirtschaftskrise, obwohl sie „als neoliberale Kraft ideologisch am Stock gehen müsste“.
Wenn man sich die heutige SPD ansieht, zweifelt man, ob damals bei der Vereinigung zur SED wirklich viel Zwang im Spiel war. Heute wärs jedenfalls nicht mehr nötig…
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[21]Das Chaos regiert in Berlin. Insgesamt wurden bei den diesjährigen Maikrawallen[22] in der Hauptstadt 289 Randalierer festgenommen, wobei fast genauso viele Polizeibeamte, nämlich 273, verletzt wurden. Bis es zum Mord an Polizisten kommt, ist nur noch eine Frage der Zeit, denn die gewalttätigen Linksautonomen und Jugendlichen „mit Migrationshintergrund“ versuchten bereits, Beamte zu verbrennen[23].
Um 1.30 Uhr kippten Unbekannte von einer Brücke aus eine brennbare Flüssigkeit auf drei Polizisten. Deren Uniformen fingen Feuer, konnten aber glücklicherweise rechtzeitig gelöscht werden. Gegen zwei Männer wird jetzt wegen versuchten Mordes und fahrlässiger Körperverletzung ermittelt.
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, gibt selbst Machtlosigkeit und Hilflosigkeit zu:
„Wir haben Glück gehabt, dass es keine Toten gab. … Es ist mir völlig unverständlich, warum Hunderte Vermummte im schwarzen Block ohne polizeiliche Begleitung waren, über Stunden ungestört randalieren konnten.“
Der Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch erwähnte, dass etwa 700 Demonstranten – auch „Jugendliche mit Migrationshintergrund“ – bis in die frühen Morgenstunden immer wieder die Polizei angriffen. Nach bewährtem Banlieue-Vorbild wurden auch ein paar Müllcontainer angezündet.
[24]Joachim Steinhöfel[25], Rechtsanwalt, Ex-TV-Moderator („Die Redaktion“, RTL 2; „Kreuzfeuer“; „Achtzehn 30“, beide RTL) und Blogger[26] ist heute Abend zu Gast bei Anne Will (ARD, 21.45 Uhr). Der einzige Konservative in der Runde diskutiert mit Heiner Geißler (CDU), Olaf Scholz (SPD), Johannes Vogel (FDP) und VdK-Präsidentin Ulrike Mascher zum Thema „Rentenkürzungen ausgeschlossen – teures Wahlversprechen in der Krise?“[27]
[28]Delara Darabi[29] (Foto) wurde nur 23 Jahre alt. Sie wurde gegen die vom Iran angeblich so hoch gehaltenen[30] UNO-Konventionen und gegen iranisches Recht hingerichtet, weil sie 2003 als 17-jähriges Mädchen die Cousine ihres Vaters ermordet haben soll. Doch alles spricht dafür, dass Delara Darbi zum Zeitpunkt der Tat nicht nur minderjährig war, was allein schon deswegen die Todesstrafe nicht hätte rechtfertigen lassen, sie war auch noch unschuldig[31].
Sie hatte sich von ihrem damaligen, bereits volljährigen Freund überreden lassen, den von ihm begangenen Mord auf sich zu nehmen.
Die UNO-Kinderrechtskonvention verbietet Todesurteile gegen Minderjährige. Der Iran hat die Konvention unterzeichnet. Die Tötung verstoße gegen internationale Verpflichtungen, die der Iran freiwillig eingegangen sei, betonte auch die
EU-Ratspräsidentschaft.
Dass Darabi am Freitag nach sechs Jahren Haft im Gefängnis der Stadt Rascht am Galgen starb, war jedoch auch aus anderen Gründen selbst nach iranischem Recht illegal: Der Leiter der Justizbehörden hatte die Hinrichtung für zwei Monate ausgesetzt.
Man ließ der jungen Frau nicht einmal richtig Gelegenheit, sich von ihrer Familie zu verabschieden. Erst direkt vor der Hinrichtung durfte sie mit ihrer Mutter telefonieren.
„Ich sehe die Schlaufe des Henkers vor mir. Sie werden mich hinrichten. Bitte rette mich“, sagte die junge Frau laut dem Anwalt. Danach entrissen die Gefängniswärter laut der Schilderung der Todeskandidatin das Telefon und riefen in den Hörer: „Wir werden ihre Tochter jetzt hinrichten, und es gibt nichts, was sie dagegen tun können.“
Und dabei spricht alles dafür, dass Darabi unschuldig war.
Darabi hatte den Mord an einer Cousine ihres Vaters im Jahr 2003 gestanden, zog das Geständnis später jedoch zurück. Laut eigenen Aussagen war sie vom tatsächlichen Täter, ihrem damals bereits volljährigen Freund, zu der Falschaussage überredet worden. … Ihr Freund soll ihr erklärt haben, dass sie ihn so vor dem Tod am Galgen bewahren könne, ihr selbst als Minderjähriger jedoch keine große Gefahr drohe. Er wurde schließlich wegen Komplizenschaft bei dem Mord zu zehn Jahren Haft verurteilt.
Es gab im ganzen Mordprozess keinen einzigen Beweis gegen Darabi, im Gegenteil jedoch einen Beweis für ihre Unschuld:
Laut den Ermittlungsergebnissen der iranischen Behörden wurde der Mord eindeutig von einem Rechtshänder begangen.
Die am Freitag unschuldig hingerichtete Iranerin war hingegen Linkshänderin.
[32] Der brutale Überfall[33] auf den 18-jährigen David Schramm in Attendorn hat zu einem müden Räkeln der MSM geführt, die sich genötigt sehen, darüber zu berichten, wie hier der WDR[34] oder die WAZ[35].
Ändern wird das an der grundsätzlichen Einstellung natürlich nichts, wie man an der Fragestellung der Moderatorin („Sind etwa ausländische Radalierer noch schlimmer als deutsche?“) Die Kommentare sprechen für sich, so zum Beispiel der von WAZmann:
Ich verstehe den Wirbel nicht, den man um Attendorn macht. In den anderen Städten ist es doch ganz genauso.
Überall nimmt die Gewalt gegen Unschuldige zu, ohne Anlass wird geschlagen, getreten, zugestochen und das nicht nur in deutschen Städten sondern in allen anderen Städten Europas ebenfalls.
Irgend etwas läuft hier generell ganz gewaltig aus dem Ruder aber unsere Politiker ignorieren das.
[1]Die 13-jährige Türkin Meryem hätte nicht mehr zur Schule gehen dürfen [2], weil der zweite Ehemann der Mutter fünfzehn Kinder mit in die Ehe brachte, darunter auch mehrere Jungen, die in der Schulbildung bevorzugt werden. In der muslimischen Türkei, die bald zu Europa gehören möchte, gilt Schulbildung für Mädchen immer noch als Luxus. Nach der Heirat sollte Meryem zuhause auf dem Feld arbeiten, doch sie flieht immer wieder zurück in ihr altes Internat bei Cermik in Südostanatolien.
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, 
Nicht nur auf die Vernichtung der Juden, hat der totalitäre iranische Staat es abgesehen, auch andere „Ungläubige“ stehen immer stärker unter Druck, insbesondere die 
