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Gewalt gegen Soldaten geplant

Geloebnis [1]

Aufgestachelt von grünen und roten Volksverhetzern aus dem Bundestag, bereitet sich der linksfaschistische Mob in Berlin jetzt auf Gewaltverbrechen gegen Bundeswehrangehörige vor. Es reicht nicht mehr, das Andenken an den deutschen Widerstand gegen die Nationalsozialisten im Rahmen eines öffentlichen Bekenntnisses zur freiheitlichen Grundordnung durch Krawall und Trillerpfeifen zu stören. Dieses Mal will die rote SA Blut sehen.

Die WELT berichtet [2]:

Ein Flugblatt von Linksextremen ruft zu Übergriffen auf Bundeswehrangehörige beim öffentlichen Gelöbnis in Berlin auf. „Rekruten sind dazu da, sich töten zu lassen“, heißt es da unter anderem (…).

Anlässlich des feierlichen Gelöbnisses bei der Vereidigung von Bundeswehrsoldaten am 20. Juli vor dem Reichstag rechnet die Berliner Polizei mit massiven Störungen durch gewaltbereite Linksextremisten. Das erfuhr WELT ONLINE aus ranghohen Sicherheitskreisen. Angehörige der linken Szene rufen in einer Broschüre unter dem Titel „FEINDerkennung“ zu Übergriffen auf Bundeswehrangehörige auf. Die „Anleitung zur FEINDerkennung“ wird auf einschlägig bekannten Internetportalen verbreitet beziehungsweise in den Hochburgen der Kreuzberger Szene verteilt.

Die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, spricht in diesem Zusammenhang von einer „neuen Qualität“ des Aufrufes: Erstmals solle nicht mehr nur gegen Sachen vorgegangen werden, sondern nun auch gezielt gegen Menschen.

„Das ist eine öffentliche Aufforderung zu einer Straftat“, sagte ein Polizeisprecher. „Der Paragraf 111 des Strafgesetzbuches ist erfüllt.“ In Absatz 1 heißt es: „Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird [?] bestraft.“ „Diese Androhungen gegenüber der Bundeswehr sind nicht neu“, sagt der Polizeisprecher. Immer wieder gebe es Aufrufe zur Gewalt. „In Berlin gab es bisher aber noch keine Bundeswehrangehörigen, die Opfer von Gewalttaten geworden sind“, sagt der Sprecher. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. (…)

Für den Vorsitzenden des Polizeiarbeitskreises der Berliner CDU, Peter Trapp, stellt der Gewaltaufruf eine Steigerung all dessen dar, was die linke Szene bisher unternommen hat. „Bislang wurden Sachen – Fahrzeuge und Gebäude – angegriffen beziehungsweise niedergebrannt. Jetzt wird zum Vorgehen gegen Menschen aufgerufen. Das ist nicht hinnehmbar.“ Es müsse bei der Brisanz dieser Lage geprüft werden, ob die Demonstration nicht verboten werden könne. „In jedem Fall muss die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. Die Personen, die solche Broschüren herstellen und verbreiten, müssen ermittelt werden. Wir haben es hier mit einer schweren Straftat zu tun.“

Auch einige SPD-Politiker beeilen sich inzwischen zu erklären, dass sie von allem nichts gewusst haben werden. Um einer möglichen Eskalation vorzubeugen, kontrolliert die Polizei mittlerweile verstärkt Bundeswehrsoldaten auf mitgeführte Taschenmesser [3].

(Vielen Dank allen Spürnasen!)

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#1 Kommentar von Wienerblut am 3. Juli 2009 00000007 18:03 124664420806Fr, 03 Jul 2009 18:03:28 +0200

Solange es das Blut der roten SA ist, soll es mir recht sein …

#2 Kommentar von sasha am 3. Juli 2009 00000007 18:04 124664426806Fr, 03 Jul 2009 18:04:28 +0200

Wenigsten liest man immer öfter das Wort links und extremistisch. Früher hat man diese Feinde unserer Gesellschaft und dieses Landes als Chaoten und Randalierer verschleiert.

#3 Kommentar von Rene48 am 3. Juli 2009 00000007 18:05 124664432906Fr, 03 Jul 2009 18:05:29 +0200

Test
:sniper:
und Ruhe ist.

#4 Kommentar von Sinister_Grynn am 3. Juli 2009 00000007 18:07 124664444106Fr, 03 Jul 2009 18:07:21 +0200

gelöscht

#5 Kommentar von Rene48 am 3. Juli 2009 00000007 18:08 124664450306Fr, 03 Jul 2009 18:08:23 +0200

#1 Rene48 (03. Jul 2009 18:05) Test
:sniper:
und Ruhe ist.
=========
Schade geht nicht.
Gibt es irgendwo ein Listing der hier funktionierenden Smileys??
Danke

#6 Kommentar von Lepanto1571 am 3. Juli 2009 00000007 18:11 124664470606Fr, 03 Jul 2009 18:11:46 +0200

gelöscht

#7 Kommentar von Turgon am 3. Juli 2009 00000007 18:15 124664490906Fr, 03 Jul 2009 18:15:09 +0200

gelöscht

#8 Kommentar von Columbin am 3. Juli 2009 00000007 18:18 124664509306Fr, 03 Jul 2009 18:18:13 +0200

#3 Rene48 (03. Jul 2009 18:08)

Ein „Listing“ nicht, aber zur Verwendung deutscher Begriffe empfehle ich [13] Seite. 😉

#9 Kommentar von elcat am 3. Juli 2009 00000007 18:19 124664517006Fr, 03 Jul 2009 18:19:30 +0200

Heute konnte ich im Berliner Kurier über die Absichten dieser sogenannten Friedensfreunde lesen, und dachte, ich steh´im Wald! Es ist das Letzte vom Letzten, Soldaten und Offiziere nur wegen des Tragens ihrer Uniformen tätlich angreifen zu wollen!!! Heute sind trotz aller Sehnsucht nach Frieden aus vielen objektiven Gründen Armeen und die dazugehörigen Waffen notwendig, weil Freiheit und Frieden bei uns noch mit Waffen verteidigt werden müssen. Die freiheitsliebenden Deutschen müssen sich hinter die Bundeswehr stellen, sie moralisch unterstützen. Eine Form dieser Unterstützung ist der Besuch im Bundesministerium für Verteidigung bei der „Einladung zum Staatsbesuch“ – Tag der offenen Tür in den Regierungsbauten in Berlin im August. Auch in diesem Jahr besuche ich wider das Ministerium für Verteidigung, wenn diese Veranstaltung angesetzt ist.
Die Sache mit dem Zusammenhalt von Bevölkerung und Armee ist eine Sache, in der die EuropäerInnen inklusive Deutsche sehr viel von Israel lernen können. Hier zeigt sich der nächste wertvolle Impuls, den Israel Europa übermittelt.

#10 Kommentar von Bundesfinanzminister am 3. Juli 2009 00000007 18:22 124664536506Fr, 03 Jul 2009 18:22:45 +0200

Ist als Reaktion auf diese Friedensinitiative der Kampf gegen Rechts bereits ausgeweitet worden?

#11 Kommentar von D@ am 3. Juli 2009 00000007 18:23 124664540706Fr, 03 Jul 2009 18:23:27 +0200

Den Linken ist eben nichts mehr heilig, es sei denn, daß es islamisch ist.

#12 Kommentar von Rene48 am 3. Juli 2009 00000007 18:23 124664542406Fr, 03 Jul 2009 18:23:44 +0200

#6 Columbin (03. Jul 2009 18:18) #3 Rene48 (03. Jul 2009 18:08)

Ein “Listing” nicht, aber zur Verwendung deutscher Begriffe empfehle ich diese Seite.
======================
Danke angekommen:-)

#13 Kommentar von x-raydevice am 3. Juli 2009 00000007 18:24 124664549406Fr, 03 Jul 2009 18:24:54 +0200

§32 Stgb Notwehr

Jeder angegriffene Soldat und auch als Hilfeleistung beistehende Kammeraden (in ihrer Freizeit) sind in ihrem Handeln als Menschen gedeckt. Sie brauchen sich an keine Polizeigesetze und Verwaltungsanweisungen halten.

Im Dienst mit Befehl/Auftrag sieht es etwas anders aus, aber auch da braucht sich niemand abstechen zu lassen.

Die Verkommenheit, Rohheit und Bestialität (Entschuldigung, ich möchte die Tiere nicht beleidigen) dieser Unmenschen scheint inzwischen Grenzenlos zu sein.
Herr Staatsanwalt bitte übernehmen Sie – bereits die Ankündigung und Aufforderung Menschen zu verletzen/töten ist ein Offizialdelikt.

Die Staatsanwaltschaft ist in Kenntnis der Ankündigungen per Gesetz gezwungen zu ermitteln!!!

#14 Kommentar von KDL am 3. Juli 2009 00000007 18:27 124664564806Fr, 03 Jul 2009 18:27:28 +0200

Das muss doch bei jedem Gutmenschen den Ruf provozieren: „Wir brauchen mehr Geld im Kampf gegen Rechts!“ 😉

#15 Kommentar von Kwon am 3. Juli 2009 00000007 18:30 124664580806Fr, 03 Jul 2009 18:30:08 +0200

Zitat „gelöscht
Also wer sowas vorschlägt, sollte sich doch mal beim „Irren von Teheran“ um eine Job bewerben! Die suchen ständig Personal mit dieser Einstellung!
„Das Recht nur kann uns Freiheit geben“
Unrecht gebiert immer nur neues Unrecht!

#16 Kommentar von eigenvalue am 3. Juli 2009 00000007 18:36 124664618006Fr, 03 Jul 2009 18:36:20 +0200

Zu dem Transparent des Szene-Linken auf dem Bild fällt mir ein: „Broder hat Recht“.

#17 Kommentar von KDL am 3. Juli 2009 00000007 18:36 124664619706Fr, 03 Jul 2009 18:36:37 +0200

Jetzt sollten die Poltiker darüber nachdenken, ob es nicht besser wäre, die Bundeswehrsoldaten aus von dem sinnlosen Einsatz in Afghanistan abzuziehen und stattdessen an der Heimatfront einzusetzen. Aber soviel Einsicht kann man von unseren hochgeschätzten Politikern wohl nicht verlangen.

#18 Kommentar von Doofe_Nuss am 3. Juli 2009 00000007 18:37 124664626606Fr, 03 Jul 2009 18:37:46 +0200

Diese Äusserungen helfen weder PI noch komme ich zu der Überzeugung hier mit den richtigen Menschen sachlich über ein ernstzunehmendes Problem zu diskutieren oder mich weiter zu angagieren.
PI , Ihr könnt meine Anmeldung löschen.
Ich bin nicht mehr dabei.

#19 Kommentar von Zeckenbomber am 3. Juli 2009 00000007 18:38 124664632206Fr, 03 Jul 2009 18:38:42 +0200

gelöscht

#20 Kommentar von Totentanz am 3. Juli 2009 00000007 18:40 124664643106Fr, 03 Jul 2009 18:40:31 +0200

Naja, eine neue Dimension ist das nicht. Hatten wir doch im Vorfeld der Mai-Krawalle auch schon Plakate mit brennenden Polizisten, die es dann später auch tatsächlich gegeben hat. Wir erinnern uns alle noch an das n-tv Interview mit Broder und diesem roten SA-Hänfling!

#21 Kommentar von Meister Herrmann am 3. Juli 2009 00000007 18:40 124664643306Fr, 03 Jul 2009 18:40:33 +0200

Ein bißchen Notwehr ist erlaubt, aber nur wenig und verhältnismäßig…..
Da kann das Soldatenleben wohl richtig Spaß machen.
Früher war es in West-Berlin nicht erlaubt in Uniform zu „gehen“. Bald muß es zur Sicherheit wieder verboten werden! Ha

#22 Kommentar von Mike49 am 3. Juli 2009 00000007 18:41 124664649506Fr, 03 Jul 2009 18:41:35 +0200

Wo bleibt der Aufschrei der GUTmenschen?
Wo bleibt der Aufschrei der Gruenen?
Warum äußert sich die Linkspartei nicht zu dem Thema und ruft Ihre Linksextremisten zurück?
Nein wir haben ja den „KAmPF GEGEN RECHT“ hab ich fast vergessen.
Wenn der Aufruf von den Rechtn gekommen wäre, was hätte dann die Politiker sich in Szene gesetz.

Es KOTZT einen nur noch an!!!!!!!!!!!!!!!!

#23 Kommentar von BUNDESPOPEL am 3. Juli 2009 00000007 18:41 124664651106Fr, 03 Jul 2009 18:41:51 +0200

Ich bezweifele, ob eine Justiz, in der altersbedingt die „68“er in Führungspositionen sitzen, die Kraft und den Willen hat, der kommunistisch-anarchistisch-terroristischen Herausforderung Herr zu werden.

Zuviel wird entschuldigt, zu viel bagatellisiert, zu viel dümmlich marginalisiert als „Verbotsirrtum“ von Leuten, die sich der Teufel weiß wie durch ihr Jura-Studium gemogelt und von Tuten, Blasen und Juristerei keine Ahnung haben.

Es ist am Volk, das Grundgesetzt zu schützen.

S C H Ü T Z T – D A S – G R U N D G E S E T Z -!

[14]

#24 Kommentar von Vergeltung am 3. Juli 2009 00000007 18:43 124664660806Fr, 03 Jul 2009 18:43:28 +0200

#13 Kwon (03. Jul 2009 18:30)

Können Sie auch was konstruktives zum Thema schreiben oder möchten Sie nur andere kritisieren?

#25 Kommentar von Widukind am 3. Juli 2009 00000007 18:44 124664665506Fr, 03 Jul 2009 18:44:15 +0200

Y-Reisen kann ruhig in Afghanistan verbleiben. Für die Sicherheit des rückwärtigen Raumes, also noch hinter der VRV, war zumindest früher das HSK zuständig. Heute könnten Reservisteneinheiten für diese Aufgabe herangezogen werden, Reservisten, die jahrelang in der Objektschutzausbildung stehen.

Ich habe irgendwo einmal gelesen, das die örtlichen [15] von der Antifa als „größte faschistische Gefahr“ betrachtet werden. Ich habe aber leider die Information nicht gespeichert.

#26 Kommentar von fight4israel am 3. Juli 2009 00000007 18:45 124664672006Fr, 03 Jul 2009 18:45:20 +0200

Die lokale Treffpunkte und lokale Führungssicht ist doch bekannt.

Also unkonventionelle Politik………

#27 Kommentar von Yogi.Baer am 3. Juli 2009 00000007 18:50 124664702006Fr, 03 Jul 2009 18:50:20 +0200

gelöscht

#28 Kommentar von Nixlinx am 3. Juli 2009 00000007 18:51 124664707706Fr, 03 Jul 2009 18:51:17 +0200

Die Linke wittert den Sieg weil es weder aus der Politik noch aus der Bevölkerung ernsthaften Widerstand gegen den Kollektivismus gibt.

Die Linke wird siegen. Sie haben eigentlich schon gewonnen. Widerstand gegen Multikulti und Sozialismus ist auf PI reduziert.

Es ist nur noch die Frage wer Europa übernehmen wird, die Linke oder die Musels.

Die westliche Demokratie so wie wir sie kennen ist fertig. Zehn Jahre noch…nicht mehr.

#29 Kommentar von A Prisn am 3. Juli 2009 00000007 18:53 124664723006Fr, 03 Jul 2009 18:53:50 +0200

Dieses Mal will die rote SA Blut sehen.

Wirklich nur Dieses Mal ???

Gehört das nicht schon immer zu deren Standard-„Repertoire“ ?

#30 Kommentar von Noergler am 3. Juli 2009 00000007 18:56 124664737606Fr, 03 Jul 2009 18:56:16 +0200

Scheißextremistenbande.
Es ist das eine, gegen Militärinterventionen zu protestieren – aber es ist etwas völlig anderes, zur offenen Gewalt gegen Soldaten aufzurufen. Das zeigt für mich nur, wie degeneriert unsere Gesellschaft bereits ist – vor der Polizei gibt es ja landauf landab auch keinen Respekt mehr.

#31 Kommentar von Lena-hh am 3. Juli 2009 00000007 19:00 124664762107Fr, 03 Jul 2009 19:00:21 +0200

OT
NEUES IRAN:

Die Mitarbeiter der Britischen Botschaft im Iran werden VOR GERICHT gestellt !
Sie müssen mit der Todesstrafe rechnen, da sie „zugegeben„ haben, an den Demonstrationen teilgenommen haben. Der Wächterrat (herr der ringe/starwars- klingt so nach science-fiction)- ist für die Todestrafe- und der wirds schon richten.

#32 Kommentar von MozartKugel am 3. Juli 2009 00000007 19:00 124664764007Fr, 03 Jul 2009 19:00:40 +0200

Schießbefehl bringt doch nichts. Die Kommentare dazu sind sicher nicht ernst gemeint.

Warum die Rote-SA nicht durch nen klassischen Spießrutenlauf schicken. Dann wissen sie was die Soldaten von der Roten-SA bevorzugten heißen Abrüstung (Gefallene Kameraden) halten.

#33 Kommentar von Nixlinx am 3. Juli 2009 00000007 19:03 124664782307Fr, 03 Jul 2009 19:03:43 +0200

Es findet sich niemand der zum brutalsten, härtesten, gnadenlosesten, dreckigsten und rücksichtslosesten Kampf zum Erhalt der westlichen Demokratie bereit ist.

Und genau das ist der Grund warum wir demnächst unter den Linken oder unter den Musels unsere Vegetation fristen werden.

#34 Kommentar von El Tiburon am 3. Juli 2009 00000007 19:12 124664832107Fr, 03 Jul 2009 19:12:01 +0200

Im Militär gibt es für ewige Querschläger die sogenannte Kompanieklatsche.
Wäre an der Zeit das, das Volk genau das mit den ewigen stänkerern von den Rotfaschisten macht!! GEGENDEMONSTRATTION ANMELDEN!! FLAGGE ZEIGEN GEGEN LINKSFASCHISMUS!!!!!
Wenn die sehen dass,das Volk ihre ewigen Provokationen nicht mehr hinnimmt, kommen diese linken FEIGLINGE nicht mal! Die kleinen Pisser Scheissen sich ein!

#35 Kommentar von Schweinefleisch am 3. Juli 2009 00000007 19:17 124664866107Fr, 03 Jul 2009 19:17:41 +0200

UNTERSTÜTZT!
DIESE!
SEITE!

[16]

#36 Kommentar von Rheinperle am 3. Juli 2009 00000007 19:18 124664868907Fr, 03 Jul 2009 19:18:09 +0200

Hiiielfe! Ist den alle Welt bekloppt geworden?

#37 Kommentar von Florian v.G. am 3. Juli 2009 00000007 19:26 124664917007Fr, 03 Jul 2009 19:26:10 +0200

#23 BUNDESPOPEL (03. Jul 2009 18:41)

Es wäre am Volk endlich eine echte Verfassung zu verlangen und diese „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ abzuschaffen. Zitat nach Carlo Schmid, auch als Vater des GG bekannt, in seiner Rede zur Verabschiedung des GG.

#38 Kommentar von boanerges am 3. Juli 2009 00000007 19:33 124664962507Fr, 03 Jul 2009 19:33:45 +0200

Vor 26 Jahren haben wir gewusst, wie man mit solchen Situationen umzugehen hat. Wir waren sicherlich nicht immer ganz genau gesetzeskonform. Aber sich Einschüchterungen von linken Zecken gefallen zu lassen, war indiskutabel. Für jeden Soldaten, ob mit ohne Abschluss oder mit Abitur. Ich habe Mitleid mit unseren geistig kastrierten jungen Männern.

#39 Kommentar von ronny666 am 3. Juli 2009 00000007 19:38 124664991707Fr, 03 Jul 2009 19:38:37 +0200

<@fight4israel
<Die lokale Treffpunkte und lokale
<Führungssicht ist doch bekannt.
<Also unkonventionelle Politik………

Sie sprechen mir aus dem Herzen !

Die Pappnasen haben nur Glück, daß sie im islamischen Berlin geschützt werden. Würden sie hier im Osten sicher nicht so ankündigen.

Ich als NVA-Soldat hatte klare Anweisungen für diesen Fall … Vermisse meine AKS 74 🙂

#40 Kommentar von Politikverdrossene am 3. Juli 2009 00000007 19:41 124665011907Fr, 03 Jul 2009 19:41:59 +0200

Die armen Soldaten halten ihre Köpfe im strategisch völlig verblendeten Auslandseinsatz in Afghanistan hin und können sich demnächst auf Heimaturlaub nicht mal mehr in Uniform in eine deutsche Innenstadt trauen…!

Jetzt wird es langsam ZEIT……

#41 Kommentar von Castellio am 3. Juli 2009 00000007 19:42 124665015307Fr, 03 Jul 2009 19:42:33 +0200

Zitat: „Bislang wurden Sachen – Fahrzeuge und Gebäude – angegriffen beziehungsweise niedergebrannt. Jetzt wird zum Vorgehen gegen Menschen aufgerufen. Das ist nicht hinnehmbar.“

dieses unsäglich Geschwätz des Herrn Trapp muß man kurz im Hirn zergehen lassen. Man hat also schwerste Straftaten der linken Verbrecherhorden geduldet oder gar Vorschub geleistet und erst wenn Mord angekündigt wird fürchtet man die Reaktion.

#42 Kommentar von BePe am 3. Juli 2009 00000007 19:43 124665018507Fr, 03 Jul 2009 19:43:05 +0200

Ich bin schon gespannt wie dieses verlogene Politikerpack die Gewalt gegen deutsche Soldaten rechtfertigen wird. Noch gespannter bin ich darauf wie lange das Volk dem treiben der Linken noch zusehen wird und sie auch noch ins Parlament wählt. Kampf gegen Rechts, ich lach micht weg, das ist in Wahrheit ein Kampf gegen (das bürgliche) Deutschland den die angeblichen Kämpfer gegen Rechts da fechten. Und die doofen Bürger bieten diesem linken Pöbel auch noch eine Bühne, indem sich die Bürger bei allerlei Veranstaltungen gegen „Rechts“ als nützliche Idioten missbrauchen lassen. Da stehen sie dann mit einer Kerze in der Licherkette, und die Linken freuen sich darüber wieviele bürgliche nützlitliche Idioten zur Demo kamen.

#43 Kommentar von DSO-Einsatz im Innern JETZT am 3. Juli 2009 00000007 19:45 124665031007Fr, 03 Jul 2009 19:45:10 +0200

Das ganze wäre kein Problem, wenn man Wehrpflichten und BW-Soldaten mal ein bisschen freie Hand ließe.
Damit meine ich nicht, dass die Antifa-Punks gleich erschossen werden müssen.
Aber proletarische Abreibungen könnten schon drin sein.

#3 Rene48 (03. Jul 2009 18:05)

😉

Das erinnert mich an eine andere Webseite. Dort heißt es öfter mal:

OH SHIT A SNI-

#44 Kommentar von DSO-Einsatz im Innern JETZT am 3. Juli 2009 00000007 19:45 124665033407Fr, 03 Jul 2009 19:45:34 +0200

Wehrpflichten =Wehrpflichtigen

#45 Kommentar von Citizen Kane am 3. Juli 2009 00000007 19:53 124665081707Fr, 03 Jul 2009 19:53:37 +0200

Lafontaine , Gysi, Wagenknecht, Ernst, Maurer
und Konsorten sind die Haupttäter, die geistigen Brandstifter, die Schreibtischtäter, die, die nachher sagen werden, „das haben wir nicht gewollt“.
Die Sekundärtäter sind die „Deeskalierer“ in den so genannten demokratischen Parteien, in Justizapparat und Exekutive und deren Wegbereiter in den Parlamenten.
Weimar kommt wieder!

#46 Kommentar von westerner am 3. Juli 2009 00000007 19:54 124665084707Fr, 03 Jul 2009 19:54:07 +0200

#31 Lena-hh (03. Jul 2009 19:00)

OT
NEUES IRAN:

Die Mitarbeiter der Britischen Botschaft im Iran werden VOR GERICHT gestellt !
Sie müssen mit der Todesstrafe rechnen, da sie “zugegeben“ haben, an den Demonstrationen teilgenommen haben.

„Ajatollah Ahmad Chatami hat jüngst auf einer Freitagspredigt in Teheran die Demonstranten als „Mohareb“ bezeichnet, als Menschen, die Krieg gegen Gott führen. Die Strafe hierfür ist die Todesstrafe.
Inzwischen wurden schon einige Gefangene im staatlichen Fernsehen vorgeführt, wo sie erklärten, sie seien von England irregeführt worden. Es ist eine berüchtigte Praxis des islamischen Regimes, die Gefangenen so lange zu foltern, bis sie bereit sind, vor dem Fernsehen derartige „Interviews“ abzugeben.“

[17]

#47 Kommentar von Eurabier am 3. Juli 2009 00000007 19:54 124665086807Fr, 03 Jul 2009 19:54:28 +0200

Nicht beantwortete Frage eines Bürgers an die LinksfaschistIn Ulla Jelp ke von der Partei WASG/PDS, die doch sonst immer recht hat:

[18]

Sehr geehrte Fr. Jelp ke,
nachfragend zu der, sicherlich polemisierenden, Anfrage des Herrn , hätte ich Folgendes gern erläutert.
Inwiefern sind deutsche Soldaten direkt am Töten von Zivilisten beteiligt, sofern es sich nicht um tragische Einzelfälle handelt?
Inwiefern vertritt Deutschland die Interessen der „herrschenden“ und nicht auch der „dienenden Klassen“ (gemäß Marx´ Auslegung eines Klassenkampfes) – die Werte universeller Menschenrechte ? Insbesondere der dort eingesetzten Soldaten selbst?
(in diesem Zusammenhang ist das Bemühen der Gleichberechtigung der Frauen zu erwähnen)
Zwischenfrage: Ihrer These nach hätte man also auch Nazi-Deutschland nicht besiegen sollen? Oder unterscheiden Sie zwischen „islamischen Faschismus“, den die Taliban offensichtlich vertreten, und „europäischen Nationalsozialismus“, dessen Terror noch heute nachhallt?
Wo sehen Sie den Zusammenhang zwischen gewaltsamen Aktionen der „Antimilitaristen“, die sich der Gewalt bedient haben, und einer regulären, demokratischen Armee wie der Bundeswehr, die hierbei unbeteiligt war?
Könnten Sie die Begrifflichkeit „geeinigte Staatsmacht der BRD und Frankreich“ explizit erläutern, da man doch von zwei souveränen Staaten ausgehen kann?
Inwiefern halten Sie es für notwendig, dass eine demokratische, legitimierte Exekutive, die für die Durchsetzung für Recht und Ordnung zuständig ist, gewaltsame Proteste im Sinne des Demonstrationsrechts unterbindet?
Und, last but not least: In welchem Umfang halten Sie Widerstand für „legitim“, wenn es um die Öffentlichkeitsarbeit einer hoheitlichen, exekutiven Trägerschaft des Bundesverteidigungsministeriums geht, die im Sinne des Grundgesetzes agiert?

#48 Kommentar von Eurabier am 3. Juli 2009 00000007 19:55 124665090907Fr, 03 Jul 2009 19:55:09 +0200

Nicht beantwortete Frage eines Bürgers an die LinksfaschistIn Ulla Jelp ke von der Partei WASG/PDS, die doch sonst immer recht hat:

[19] ke-650-6071-1.html#q

Sehr geehrte Fr. Jelp ke,
nachfragend zu der, sicherlich polemisierenden, Anfrage des Herrn , hätte ich Folgendes gern erläutert.
Inwiefern sind deutsche Soldaten direkt am Töten von Zivilisten beteiligt, sofern es sich nicht um tragische Einzelfälle handelt?
Inwiefern vertritt Deutschland die Interessen der „herrschenden“ und nicht auch der „dienenden Klassen“ (gemäß Marx´ Auslegung eines Klassenkampfes) – die Werte universeller Menschenrechte ? Insbesondere der dort eingesetzten Soldaten selbst?
(in diesem Zusammenhang ist das Bemühen der Gleichberechtigung der Frauen zu erwähnen)
Zwischenfrage: Ihrer These nach hätte man also auch Nazi-Deutschland nicht besiegen sollen? Oder unterscheiden Sie zwischen „islamischen Faschismus“, den die Taliban offensichtlich vertreten, und „europäischen Nationalsozialismus“, dessen Terror noch heute nachhallt?
Wo sehen Sie den Zusammenhang zwischen gewaltsamen Aktionen der „Antimilitaristen“, die sich der Gewalt bedient haben, und einer regulären, demokratischen Armee wie der Bundeswehr, die hierbei unbeteiligt war?
Könnten Sie die Begrifflichkeit „geeinigte Staatsmacht der BRD und Frankreich“ explizit erläutern, da man doch von zwei souveränen Staaten ausgehen kann?
Inwiefern halten Sie es für notwendig, dass eine demokratische, legitimierte Exekutive, die für die Durchsetzung für Recht und Ordnung zuständig ist, gewaltsame Proteste im Sinne des Demonstrationsrechts unterbindet?
Und, last but not least: In welchem Umfang halten Sie Widerstand für „legitim“, wenn es um die Öffentlichkeitsarbeit einer hoheitlichen, exekutiven Trägerschaft des Bundesverteidigungsministeriums geht, die im Sinne des Grundgesetzes agiert?

#49 Kommentar von KyraS am 3. Juli 2009 00000007 19:55 124665092107Fr, 03 Jul 2009 19:55:21 +0200

#13 x-raydevice (03. Jul 2009 18:24)

„Herr Staatsanwalt bitte übernehmen Sie – bereits die Ankündigung und Aufforderung Menschen zu verletzen/töten ist ein Offizialdelikt.“

Jau. Wie die Staatsanwaltschaft in „unangenehmen“ Fällen (Migrantengewalt, linke Gewalt) ermittelt, wissen wir alle. Nach einigen Wochen heißt es dann nämlich: „Das Verfahren wurde eingestellt. Ein Täter konnte nicht ermittelt werden.“

#50 Kommentar von Citizen Kane am 3. Juli 2009 00000007 19:58 124665110907Fr, 03 Jul 2009 19:58:29 +0200

#42 BePe (03. Jul 2009 19:43) Noch gespannter bin ich darauf wie lange das Volk dem treiben der Linken noch zusehen wird und sie auch noch ins Parlament wählt.
_______________________________________

Das Volk ist dämlich, da brauchen wir nicht gespannt zu sein.
fff bis zu Untergang, und dann wird gejammert.

#51 Kommentar von Eurabier am 3. Juli 2009 00000007 19:59 124665115507Fr, 03 Jul 2009 19:59:15 +0200

Diese Stellungnahme der LinksfaschistIn Ulla Jelp ke (WASG/SED) kann man als indirekten Aufruf zur Gewalt gegen unsere Bundeswehr interpretieren:

[19] ke-650-6071-1.html#q

Frau Jelp ke,

Sie haben dazu aufgefordert „mit Phantasie und Entschlossenheit“ gegen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr vorzugehen.

Es hat jetzt einen Brandanschlag auf 42 Bundeswehrfahrzeuge gegeben, zu dem sich eine „Initiative für ein neues blaues Wunder“ bekannte.

Ich frage Sie:
1. Ist das eine Aktion in Ihrem Sinne?
2. Meinen Sie, Ihr Aufruf zu Aktionen – bei der Sie ausdrücklich auch Linksextremisten miteinschließen – dient zur Stärkung der Demokratie im Sinne des Grundgesetzes?
3. Wo grenzen Sie sich gegenüber linker Gewalt ab?

Ein Gruß wäre geheuchelt.

17.04.2009
Antwort von
Ulla Jelp ke

Hallo Herr ,

dass Sie aus meiner Aufforderung, gegen Werbeveranstaltungen der Bundeswehr zu protestieren, einen Aufruf zur Gewalt herauslesen wollen, verrät weit mehr über Sie als über mich. Ich denke überhaupt nicht daran, mich auf ihre inquisitorischen Fragen einzulassen. Denn Ihr Versuch, demokratische und linke Positionen zu verunglimpfen, ist bei weitem nicht der erste seiner Art.

Die Bundesregierung schickt unter dem Label „Demokratie- und Sicherheitsexport“ Tausende von Soldaten mit mörderischem Kriegsgerät in alle Welt. In Afghanistan beispielsweise sind deutsche Soldaten direkt und indirekt („Aufklärungs“-Tornados) am Töten von Zivilisten beteiligt. Zweck der Übung: Die „Interessen Deutschlands“, d.h. seiner herrschenden Kreise und Klassen, in aller Welt verteidigen (siehe „Weißbuch der Bundeswehr“. Und dafür geht die Regierung über Leichen.

Aber nicht dieses Regierungshandeln, das nachweislich den Tod von Menschen zur Folge hat, stellt in der bürgerlichen Medienlandschaft einen Skandal dar. Stattdessen soll der Aufruf zu Demonstrationen gegen das Militär skandalisiert werden.

Ich bleibe jedoch dabei: Wenn die Bundeswehr in der Öffentlichkeit auftritt, um Minderjährige fürs Töten zu rekrutieren oder Reklame in eigener Sache zu machen, dann ist Widerstand legitim, ja sogar geboten. Im übrigen hat die vereinigte Staatsmacht der BRD und Frankreichs anlässlich des Nato-Gipfels Anfang April in Strasbourg/Kehl unter Beweis gestellt, dass sie es ist, die mit entschlossener Gewalt gegen Antimilitaristen vorgeht.
Stellen Sie die Gewaltfrage also lieber jenen, die sie auch beantworten können (www.bundeswehr.de).

#52 Kommentar von lepanto66 am 3. Juli 2009 00000007 20:01 124665127408Fr, 03 Jul 2009 20:01:14 +0200

Doch Nixlinx,diese Leute gibt es!!und es sind nicht wenige! Das Problem ist nur daß diese Männer und Frauen NOCH nicht organisiert sind.
Noch nicht!!

#53 Kommentar von Eurabier am 3. Juli 2009 00000007 20:04 124665146708Fr, 03 Jul 2009 20:04:27 +0200

Und weil die Partei Otto Wels, Kurt Schumachers und Willy Brandts heute lieber mit den LinksfaschistInnen in Berlin regiert, hat man eben manchmal ein Problem mit den GeisterInnen, die man rief. Ob der „Kampf gegen Rechts“ nicht intensiv genug war?

[20]

Spreepiraten drohen der SPD

Die Sozialdemokratien diskutieren über moderne Metropolenpolitik – linke Gruppen hingegen fühlen sich provoziert.

Feiern sollte sich die SPD am Freitagabend bei ihrem Kongress „Heimat Metropole“ nicht – das jedenfalls wollte ein linkes Bündnis aus mehr als einem Dutzend Gruppen verhindern. Mindestens 200 Teilnehmer unter der Führung der „AG SpreepiratInnen“ wollten vor dem Radialsystem V an der Holzmarktstraße in Friedrichshain demonstrieren. Dort sollte um 18 Uhr die Veranstaltung mit Rednern wie Klaus Wowereit, Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering beginnen.

Die Polizei sah die Sicherheit gefährdet und erließ Auflagen für die Demo. „Die Protestierenden dürfen nicht direkt vor dem Veranstaltungsgebäude ihren Unmut über die sozialdemokratische Politik äußern, sondern müssen sich gegenüber dem Radialsystem V sammeln“, teilte die Polizei einen Tag vor dem Kongress der Anmelderin Karin Baumert (Ex-Stadträtin von Mitte) mit. Kurz vor Veranstaltungsbeginn waren nur zwei Dutzend Demonstranten in Sicht.

Die linken Gruppen sehen das SPD-Treffen, das mitten im sogenannten Media-Spree-Gebiet stattfindet, als eine Provokation. Denn die Aktivisten kämpfen dafür, dass das Ufergebiet nicht „kommerziell genutzt und bebaut werden soll“, sagt Carsten Joost von der Initiative „Media Spree versenken“. Die Gruppe plante für den Abend „vom Wasser aus eine witzige Aktion mit Booten, um gegen die sozialdemokratische Politik zu demonstrieren“. Die linken Gruppen protestieren gegen die sozialdemokratische Stadtpolitik, weil sie mit ihr vor allem Luxussanierungen und die Verdrängung von Anwohnern verbinden. Zum Protestbündnis gehören neben Hausprojekten und Anwohnerinitiativen auch die Organisatoren der gescheiterten Massenbesetzung des ehemaligen Flughafens Tempelhof.

Die SPD hatte ihren Kongress auf Flyern und im Internet beworben. Kanzlerkandidat Steinmeier wolle seine Ideen zur Gestaltung einer modernen Großstadtpolitik, wie es hieß, vorstellen. Zudem soll es unter anderem um den Ausbau von Ganztagsschulen gehen und wie man die unterschiedlichen Milieus der Stadt erreichen könne.

Auf der Internetseite der „SpreepiratInnen“ richtet sich der Unmut direkt gegen die Teilnehmer auf der Rednerliste: Gegen „Bundeswehr-Steinmeier“ oder „Hartz IV-Müntefering“, wie die Aktivisten die Politiker bezeichneten, und ebenso gegen die Oberbürgermeisterin von Kopenhagen, Ritt Bjerregaard. „Sie war politisch direkt verantwortlich für die gewalttätige Räumung des Ungdomshuset im März 2007 und die Polizeiangriffe auf Demonstrationen vor und nach der Räumung“, schreiben die Aktivisten.

#54 Kommentar von Anna Karenina am 3. Juli 2009 00000007 20:05 124665150708Fr, 03 Jul 2009 20:05:07 +0200

Die linken „Römer“ sind halt noch immer die dümmstem Kälber! Sie merken nicht einmal, dass sie die wahren Nazis sind: Antisemiten, Unterstützer der islamischen „Heiligen Krieger“ und deren Palelästinenser-Philister-Vorhut, Christenverfolger wie letztere, kurz: nützliche(?) Idioten für mehrere „Parteien“?

#55 Kommentar von Schlernhexe am 3. Juli 2009 00000007 20:05 124665152708Fr, 03 Jul 2009 20:05:27 +0200

Die Linken stehen schon seit Jahren unter „Artenschutz “ und die par Spinner würde Beck sagen,: „die müssen wir aushalten“.
Mannichls Sohn soll ja auch kräftig in der Linken Szene mitmischen, der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
Es ist schon Sonderbar, daß man den Schlitzer von Passau bis Heute nicht gefasst hat!;War es vieleicht ein Linkes U-Boot??

#56 Kommentar von Baschti am 3. Juli 2009 00000007 20:07 124665163608Fr, 03 Jul 2009 20:07:16 +0200

Mörder haben Auschwitz befreit und das Nazi-Regime beseitigt. Was haben Linke dagegen?

#57 Kommentar von Schlernhexe am 3. Juli 2009 00000007 20:09 124665174808Fr, 03 Jul 2009 20:09:08 +0200

Berlin soll ja Angeblich Pleite sein.
Dank SPD-Linker Wirtschaft, na da bekommen schon manche Grosstädte einen Vorgeschmack, wie man eine Stadtregierung in Insolvenz Wirtschaften kann.Wowereit du bist der Grösste
(Geldausgeber),das nicht dir gehört.

#58 Kommentar von stefano am 3. Juli 2009 00000007 20:09 124665178208Fr, 03 Jul 2009 20:09:42 +0200

Als ich 1985 meinen Grundwehrdienst absolvierte,riet uns der Ausbilder, sich im Falle eines Angriffs auf der Strasse,mit dem
Koppelschloss(Leibriemen) zu wehren.

PS:Schade dass der orientalische Gastwirt, der
einen Jungen mit 45 Schnäpsen vergiftet hat, nur 3 Jahre und 5 Monate bekommen hat.
Bei 3 Jahren und 6 Monaten könnte er ausgewiesen werden. Falls er keinen deutschen
Pass hat.

#59 Kommentar von survivor am 3. Juli 2009 00000007 20:10 124665184808Fr, 03 Jul 2009 20:10:48 +0200

#47 westerner (03. Jul 2009 19:54)

Ich freue mich auf den Tag, an dem diese
menschenverachtenden Mullahs am Baukran hängen,
oder thermonuklear hinweggefegt werden.
(es tut mir nur leid um die Kolateralschäden)

#60 Kommentar von DSO-Einsatz im Innern JETZT am 3. Juli 2009 00000007 20:15 124665210508Fr, 03 Jul 2009 20:15:05 +0200

#9 stefano (03. Jul 2009 20:09)

Berlin braucht einfach jeden Neu-Unternehmer, den es bekommen kann.

#61 Kommentar von Citizen Kane am 3. Juli 2009 00000007 20:26 124665279508Fr, 03 Jul 2009 20:26:35 +0200

33 Nixlinx (03. Jul 2009 19:03)

Es findet sich niemand der zum brutalsten, härtesten, gnadenlosesten, dreckigsten und rücksichtslosesten Kampf zum Erhalt der westlichen Demokratie bereit ist.
Und genau das ist der Grund warum wir demnächst unter den Linken oder unter den Musels unsere Vegetation fristen werden.

Das größte Problem ist es den Sozialismus intellektuell zu entlarven auf dessen geheuchelten Altruismus und Empathie die Menschen, trotz mittlerweile 100.000000
Opfer, immer wieder hereinfallen.
Wir brauchen in den Sozialwissenschaften endlich eine Befreiung von den verderblichen Thesen der verfluchten soziologischen Vordenker seit diesem schmarotzenden, Moral heuchelnden Rousseau

#62 Kommentar von Citizen Kane am 3. Juli 2009 00000007 20:29 124665297908Fr, 03 Jul 2009 20:29:39 +0200

#8 Schlernhexe (03. Jul 2009 20:09) Berlin soll ja Angeblich Pleite sein.

__________________________________
Wo Sozialismus herrscht, ist man immer Pleite.

#63 Kommentar von Citizen Kane am 3. Juli 2009 00000007 20:32 124665312608Fr, 03 Jul 2009 20:32:06 +0200

#9 stefano (03. Jul 2009 20:09)
PS:Schade dass der orientalische Gastwirt, der
einen Jungen mit 45 Schnäpsen vergiftet hat, nur 3 Jahre und 5 Monate bekommen hat.
Bei 3 Jahren und 6 Monaten könnte er ausgewiesen werden. Falls er keinen deutschen
Pass hat.
_______________________________________

Ach, ist das so?
Na ja, verständnisvolle Richter, wie gehabt.

#64 Kommentar von RadikalDemokrat am 3. Juli 2009 00000007 20:40 124665362508Fr, 03 Jul 2009 20:40:25 +0200

Die Gewaltpredigerin, die zu Widerstand gegen die Bundeswehr aufgerufen hat und dabei ausdrücklich mit den ANTIFA-Verbrechern zusammenarbeiten will hat einen Namen und sitzt im DEUTSCHEN Bundestag: Ulla Jelpke. Daß dieses Gewaltpredigende Element an der politischen Arbeit dieses Landes mitarbeiten darf ist ein Hohn. Es ist so, als ob sich ein zum Tode verurteilter auf die Zusammenarbeit mit dem Henker freut. Aber in Deutschland ist das möglich. Solche schädliche Elemente dürfen hier sogar über Gesetze mitentscheiden. Ein Wahnsinn!

#65 Kommentar von RadikalDemokrat am 3. Juli 2009 00000007 20:40 124665364908Fr, 03 Jul 2009 20:40:49 +0200

Warum werde ich moderiert???

#66 Kommentar von tuuli am 3. Juli 2009 00000007 21:08 124665528309Fr, 03 Jul 2009 21:08:03 +0200

@ #64 Citizen Kane

§ 53 Ziff. 1 AufenthG:

Ein Ausländer wird ausgewiesen, wenn er
wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt worden ist ….

#67 Kommentar von byzanz am 3. Juli 2009 00000007 21:14 124665565709Fr, 03 Jul 2009 21:14:17 +0200

Auf Bild 12 der „Welt“-Fotostrecke ist ein Transparent der Linksgestörten zu sehen:

[21]

Erstaunlich. Eine offizielle Verbindung zwischen Linken und Arabern?

Sieht man sich da mal um, erklärt sich das Kürzel: Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin. Da haben sie wohl lang rumgedoktert, um auf „ARAB“ was passendes hinzutexten. Hauptsache, man kann sich mit der islamischen Welt zusammenschließen. Im gemeinsamen Kampf gegen den bösen Imperialismus.

Und so wird natürlich auch der Freiheitskampf der Iraner ganz anders dargestellt:

[22]

Die Proteste passen den Propagandisten des Menschenrechtsimperialismus gut ins Konzept. Durch die Nebelbombe der bürgerlichen Presse verunsichert, tut sich die radikale Linke mit einer Analyse der Ereignisse dagegen schwer

Wir wollen deshalb gemeinsam mit Rouzbeh Taheri (Vorstand des Iranischen Kulturvereins Berlin) und Mila Massafer (Vorstand der Internationalen Liga für Menschenrechte Berlin) einen kritischen Blick auf die Protestbewegung im Iran werfen und der Frage nachgehen, welche Rolle die Arbeiterbewegung und die Linke darin spielen

Die Frage „Wo sind dort die Linken“ ist die einzig relevante für diese Spinner. Und je nachdem, wo die Linken stehen, wird dann auch gut oder schlecht verortet. So ticken sie eben, die Linksgestörten.

Man weiß gar nicht, wen man zuerst bekämpfen soll: Die linken Trottel oder die mohammedanischen Religionsfanatiker. Und was machen unsere Volksvertreter? Geben Millionen für den „Kampf gegen Rechts“ Die spinnen, die Politiker..

#68 Kommentar von Eurabier am 3. Juli 2009 00000007 21:18 124665590609Fr, 03 Jul 2009 21:18:26 +0200

#65 RadikalDemokrat (03. Jul 2009 20:40)

Ihre Moderation kam zustande, weil Sie den Namen der LinksfaschistIn ausgeschrieben hatten!

Die Forensoftware mokiert wegen Didi NäherIn Wörter, in denen P und K nebeneinander stehen!

#69 Kommentar von Westmann am 3. Juli 2009 00000007 21:29 124665659209Fr, 03 Jul 2009 21:29:52 +0200

Heutzutage wird soviel manipuliert und die Menschen werden gezielt in eine Richtung getrieben, von der Obrigkeit – (Staat, Geheimdienst etc.).

Ich könnte mir vorstellen, dass hier unsere Soldaten die scheu genommen werden soll, in Zukunft auf den eigen Bruder und Schwerster zu schießen, indem man den Soldaten ein Szenario vorgaukelt, und sagt: schaut euch den Pöbel an der euch attackiert und für solche, verteidigt ihr am Hindukusch das Vaterland?….Schießt bzw. knüppelt sie nieder die sind es nicht Wert. Ich denke, hier sollen Bundeswehr-Soldaten gegen Zivilisten gehetzt werden, denn wer lange schürt…… irgendwas bleibt immer hängen in diesem Fall bei den Soldaten.

#70 Kommentar von observer812 am 3. Juli 2009 00000007 21:46 124665757309Fr, 03 Jul 2009 21:46:13 +0200

Ironie der Geschichte:

Die Antifa als linker Schlägertrupp kündigt Gewalt gegen die Soldaten an, die der politische Arm dieser Linksfaschisten, nämlich die GRÜNEN, zusammen mit der SPD sowohl nach Afghanistan als auch in den Kosovo-Krieg geschickt haben.

Vielleicht können die das ja mal in einem Stuhlkreis als Erinnerungs“kultur“ thematisieren….

#71 Kommentar von Citizen Kane am 3. Juli 2009 00000007 21:52 124665795609Fr, 03 Jul 2009 21:52:36 +0200

#67 tuuli (03. Jul 2009 21:08)
Danke!

#72 Kommentar von Citizen Kane am 3. Juli 2009 00000007 21:53 124665803709Fr, 03 Jul 2009 21:53:57 +0200

#19 Eurabier (03. Jul 2009 21:18) #65
Die Forensoftware mokiert wegen Didi NäherIn Wörter, in denen P und K nebeneinander stehen!
____________________________________
HÄH?
Enschuldigung, Eurabier! 🙂

#73 Kommentar von nowhereman am 3. Juli 2009 00000007 22:03 124665863110Fr, 03 Jul 2009 22:03:51 +0200

Setzt die Linksfaschisten in die „Talibahn“ und
auf geht´s nach Afterghanistan.Falls euch dort
die Steinigung erwarten solltet,hofft nicht,dass
unsere BW euch retten wird.

#74 Kommentar von Eurabier am 3. Juli 2009 00000007 22:05 124665873610Fr, 03 Jul 2009 22:05:36 +0200

Die Buchstaben „P“ und „K“ niemals zusammen schreiben, probieren Sie es aus!

#75 Kommentar von vossy am 3. Juli 2009 00000007 22:24 124665989810Fr, 03 Jul 2009 22:24:58 +0200

Interessant finde ich auch diese Aussage:

Die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, spricht in diesem Zusammenhang von einer „neuen Qualität“ des Aufrufes: Erstmals solle nicht mehr nur gegen Sachen vorgegangen werden, sondern nun auch gezielt gegen Menschen.

Ob ich das als „neue Qualität“ bezeichnen würde, möchte ich doch stark bezweifeln. Schließlich wurde ja auch schon im Vorfeld der 1.Mai-Krawalle zu solchen “ neuen Qualitäten“ aufgerufen. Betitelt wurde das mit dem Blut-Mai. Ich kann mich aber beim besten Willen nicht daran erinnern, daß da im Vorfeld das StGB zitiert wurde – im Gegenteil. Den linken Mob hat man in Berlin noch gewähren lassen.

Und selbst das „Nicht-Mehr-Nur-Gegen-Sachen-Vorgehen“ stellt schon eine Straftat dar, die bislang nicht wirklich – wenn überhaupt – geahndet wurde. Die Tatbestände Sachbeschädigung und Zerstörung fremden Eigentums wären bei den fast 200 brennenden Autos letztes Jahr in Berlin definitiv Grund genug gewesen, gegen linksextreme „Aktivisten“ vorzugehen. Aber nein – man ließ sie gewähren.

So nach dem Motto: Solange es „nur“ gegen Sachen geht und keiner zu Schaden kommt, ist das alles noch vertretbar. Da unterstützen wir euch auch.

Tja, langsam aber sicher scheinen die linken „Aktivisten“ außer Kontrolle zu geraten. Und auf ihre Förderer geben sie keinen Pfifferling mehr, sie scheinen jetzt genug erstarkt zu sein und brauchen keinerlei Förderung mehr. Was wiederum bedeuten würde, die Gelder im KgR (TM) könnten für sinn- und vor allem wertvollere Projekte (KgL?) eingesetzt werden.

#76 Kommentar von Honk am 3. Juli 2009 00000007 22:29 124666018010Fr, 03 Jul 2009 22:29:40 +0200

Bei all dem was unsere, vom Bürger alimentierten, Zivil Versager jetzt wieder absondern sollten wir nicht vergessen das die Wahlen vor der Tür stehen.

Münte: Ich finde es unfair mich nach der Wahl an meinen Versprechungen von vor der Wahl zu erinnern. Mit der Aussage steht er wohl nicht alleine dar.

Btw.: was morgen wohl in HH abgeht?

#77 Kommentar von Rechtspopulist am 3. Juli 2009 00000007 23:13 124666282711Fr, 03 Jul 2009 23:13:47 +0200

Wenn der Staat bestehendes Recht in aller Härte und Konsequenz ausschöpfen und anwenden täte, wäre mit dem Spuk von links-außen ganz schnell Schluss.

Die Frage ist und bleibt: Gibt es dazu einen politischen Willen? Ich sage mal: …nein.

#78 Kommentar von lfroggi am 4. Juli 2009 00000007 00:07 124666607412Sa, 04 Jul 2009 00:07:54 +0200

schlagt dem linken pack mal richtig auf die schnauze und sie werden davonlaufen wie die hasen !!!
ich kann echt nur mit dem kopf schüttel wenn ich sehe vor was für pippijungs die polizei kneift.
eifach mal die knüppel rausholen und ab die post , die kommen nie wieder !!!

#79 Kommentar von lfroggi am 4. Juli 2009 00000007 00:08 124666609012Sa, 04 Jul 2009 00:08:10 +0200

einfach

#80 Kommentar von Crisp am 4. Juli 2009 00000007 00:53 124666878412Sa, 04 Jul 2009 00:53:04 +0200

Dieses Mal will die rote SA Blut sehen.

Ja die kleinen Hosenscheisser von der AntiFa, die noch nichts von der Welt gesehen haben, nichts begriffen haben, deren Lebensweg bereits vorgezeichnet ist, brechen in jeder Diskussion zusammen und werden dann totalitär. Ganz in der Tradition der SA.

#81 Kommentar von Israel_Hands am 4. Juli 2009 00000007 01:34 124667128801Sa, 04 Jul 2009 01:34:48 +0200

Die gewalttätige Bedrohung unseres Staates kommt von links, nicht von rechts.

Mai-Gewaltrandale, Schanzen-Gewaltkrawall, Mordanschläge auf Polizisten und Mordaufrufe gegen Rekruten – solche Gewalt kommt immer von links, NIE von rechts. Trotzdem ist ständig vom dringend notwendigen „Kampf gegen rechts“ die Rede, für den hohe Summen aus dem Steuer-Säckel locker gemacht werden.

#82 Kommentar von Israel_Hands am 4. Juli 2009 00000007 01:45 124667191001Sa, 04 Jul 2009 01:45:10 +0200

#9 stefano (03. Jul 2009 20:09)

Schade dass der orientalische Gastwirt, der einen Jungen mit 45 Schnäpsen vergiftet hat, nur 3 Jahre und 5 Monate bekommen hat.
Bei 3 Jahren und 6 Monaten könnte er ausgewiesen werden.

Genau deshalb – damit der Delinquent nicht ausgewiesen werden kann – ist der Richter knapp unter dem Schwellen-Strafmaß geblieben. Das ist immer so. Deutsche Richter urteilen unabhängig gegen Migranten vom Delikt und begleitenden Aspekten bewusst nie so hart, dass durch die Verurteilung eine Ausweisung möglich wird. Durch diese Praxis an deutschen Gerichten wird die Regelung, die die Ausweisung von Kriminellen bei schweren Straftaten erlaubt, ungewollt zu einem Schutzgesetz für kriminelle Migranten vor empfindlichen Strafen.

#83 Kommentar von Akkon am 4. Juli 2009 00000007 02:55 124667613802Sa, 04 Jul 2009 02:55:38 +0200

Nachdem die Linkspresse schon unter anderem dafür gesorgt hat ,dass Soldaten in Afghanistan
nicht mehr fallen ,sondern verunglücken ,also quasi auf einem Stück Seife ausrutschen, kann alles was aus Berlin kommt nicht besser werden.

Schon schlimm das im zweiten Weltkrieg ca 3 Millionen Deutsche Soldaten und ca 13 Mil russische Soldaten verunglückt sind ?Warum eigentlich….?

Ein europäischer Nato Einsatz wäre dann doch teurer aber ehrlicher und würde die deutsche Presse zu mehr Aufklärung auch mit den angeblichen Südländern zwingen -und vor allem die drängenden Probleme mit dem Islam mal ansprechen, statt darum herum zu konstruieren. So wie jetzt geht es nicht ,das ist Demokratie unwürdig und Verarschung die selbst Express u. Bildleser durchblicken.
Eliten stehen da nicht hinter ,die würden es so konstruieren das die Masse nichts merkt…

#84 Kommentar von Protestant am 4. Juli 2009 00000007 04:21 124668127104Sa, 04 Jul 2009 04:21:11 +0200

Also, ich weiss ja nicht.. Alös ich 1981 bei der BW war, gab es mal einen Vorfall, wo 4 Linke inen Rekruten (wie ich damals) angriffen. Die haben derart auf´s Maul bekommen von einem ganzen zug, dass denen Hören und Sehen verging. Auch später, als ich „erfahrener“ Soldat war, war die Solidarität unter den Kameraden extrem hoch.
Ich denke, wenn 300 bis 500 linke Chaoten auch nur einen Finger heben, um neue Rekruten anzugreifen, bekämen die mächtig Haue. Zumindest war´s damals so. Heute … ich weiss ja nicht…

#85 Kommentar von Mtz am 4. Juli 2009 00000007 06:34 124668925206Sa, 04 Jul 2009 06:34:12 +0200

KLAPPSPATEN

Als kleiner, bescheidner Lt. d. Res. erlaube ich mir einen versachlichenden Hinweis zur Debatte: Die Taschenmesser mögen ja verboten sein. Aber ein Gesetz gegen Klappspaten gibt es noch nicht. Die Klappspaten sind übrigens auch als „Multifunktions“-Werkzeuge gedacht. Man kann sie auch anschleifen. Dann werden sie besonders multifunktional. Vier, fünf Leute mit erhobenen Klappspaten -angeschliffen oder nicht – wirken in Disputen aller Art in der Regel überzeugend.

#86 Kommentar von Mtz am 4. Juli 2009 00000007 06:35 124668935206Sa, 04 Jul 2009 06:35:52 +0200

KLAPPSPATEN

Als kleiner, bescheidner Lt. d. Res. erlaube ich mir einen versachlichenden Hinweis zur Debatte: Die Taschenmesser mögen ja verboten sein. Aber ein Gesetz gegen Klappspaten gibt es noch nicht. Die Klappspaten sind übrigens auch als „Multifunktions“-Werkzeuge gedacht. Man kann sie auch anschleifen. Dann werden sie besonders multifunktional. Vier, fünf Leute mit erhobenen Klappspaten -angeschliffen oder nicht – wirken in Disputen aller Art in der Regel überzeugend.

#87 Kommentar von cattivista am 4. Juli 2009 00000007 10:25 124670311210Sa, 04 Jul 2009 10:25:12 +0200

Auch das Neue Deutschland [23] über das schwere Los der russisch-ukranischen AntifaInnen.

#88 Kommentar von Konservativer am 4. Juli 2009 00000007 11:39 124670758111Sa, 04 Jul 2009 11:39:41 +0200

Man schließe einmal für eine Minute die Augen und stelle sich vor, was in einem normalen Land mit solchen passieren würde, die Soldaten tätlich angreifen.

Aber wie schrieb neulich jemand in einem anderen Blog? Die untergegangene DDR hatte mehr Ehre als dieses System.

#89 Kommentar von Theo am 4. Juli 2009 00000007 15:23 124672099003Sa, 04 Jul 2009 15:23:10 +0200

„Bislang wurden Sachen – Fahrzeuge und Gebäude – angegriffen beziehungsweise niedergebrannt. Jetzt wird zum Vorgehen gegen Menschen aufgerufen. Das ist nicht hinnehmbar.“

Ach so – Gewalt gegen Sachen ist inzwischen hinnehmbar – kein Ding.
Mal sehen wie lange es dauert, bis es heißt:

Bisher wurden nur Beamtete angegriffen. Inzwischen wird zur Gewalt gegen die Zivilbevölkerung aufgerufen. Das ist nicht hinnehmbar.

#90 Kommentar von Theo am 4. Juli 2009 00000007 15:23 124672103803Sa, 04 Jul 2009 15:23:58 +0200

Beamte

#91 Kommentar von Entfernungsmesser am 4. Juli 2009 00000007 16:38 124672552804Sa, 04 Jul 2009 16:38:48 +0200

Die Kuh „Kampf gegen Rächtz“ scheint Milch zu geben. Die kriminellen Rotfaschisten müssen nur irgendwen/was als faschistisch kennzeichnen und schon dürfen sie es ungestraft zerstören/töten. Die selbstherrlichen RadikalpazifistInnen der grünen/roten Brut klatschen Beifall dazu.

#92 Kommentar von naughty am 4. Juli 2009 00000007 17:05 124672714505Sa, 04 Jul 2009 17:05:45 +0200

na das rote gesockse sollte mal echt nen bissel die luft anhalten… viele bundeswehrsoldaten sind in MC´s organisiert… Sonst wird mit dem SA gesocks bald POLO gespielt 😉