goldeselViele, aber noch nicht alle, sind vom Virus der galoppierenden Verblödung infiziert. Noch immun erwies sich das OVG Berlin-Brandenburg. Mit einem erfrischend rassistischen Urteilsspruch verneinten die Richter in zweiter Instanz den Anspruch eines somalischen Piraten auf die Bezahlung eines Verteidigers vor dem kenianischen Gericht durch Deutschland. Warum ausgerechnet Deutschland zahlen sollte? Falsche Frage. Warum denn nicht Deutschland?

Der Juristenblog Beck berichtet:

Der Antragsteller wurde von einer Fregatte der Bundesmarine, die an der Militäroperation «Atalanta» vor der Küste Somalias beteiligt ist, zusammen mit anderen wegen des Verdachts eines seeräuberischen Angriffs auf ein Containerschiff im Golf von Aden festgenommen. Anschließend wurde er zur Durchführung des Strafverfahrens nach Kenia verbracht.

Die Bedingungen und Modalitäten für die Übergabe mutmaßlicher Piraten an die Strafverfolgungsbehörden der Republik Kenia und ihre nachfolgende Behandlung richten sich nach den Festlegungen in dem Briefwechsel zwischen der Europäischen Union und der Regierung Kenias. Darin sind prozessrechtliche Mindestgarantien für die übergebenen Personen vereinbart, darunter auch das Recht, sich durch einen Rechtsanwalt eigener Wahl verteidigen zu lassen. Hieraus wollte der Antragsteller, für den bereits ein kenianischer Strafverteidiger bestellt worden ist, einen Kostenübernahmeanspruch für einen zusätzlichen deutschen Wahlverteidiger gegenüber der Bundesrepublik Deutschland herleiten. Hiermit hatte er weder in erster noch in zweiter Instanz Erfolg.

Anspruch besteht allenfalls gegenüber der Republik Kenia

Die Bevollmächtigung des deutschen Rechtsanwalts durch den mutmaßlichen Seeräuber sei nicht glaubhaft gemacht worden, stellt das OVG zunächst fest. Es sei auch nicht klar, ob der deutsche Rechtsanwalt überhaupt eine Arbeitserlaubnis und Anwaltszulassung für eine Verteidigung vor dem kenianischen Strafgericht erhalten würde. Darüber hinaus bestehe kein Anspruch auf die begehrte Kostenübernahme. Das Konsulargesetz regele nur Hilfeleistungen für deutsche Staatsangehörige. Diese seien überdies verpflichtet, die entstehenden Kosten zu erstatten. Im Übrigen könne sich ein solcher Anspruch allenfalls gegen die Republik Kenia richten. Zwar sei nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen bei der Festnahme mutmaßlicher Piraten auf Hoher See durch ein Kriegsschiff die Strafgerichtsbarkeit des Staates zuständig, unter dessen Flagge das Schiff fahre, das die Festnahme durchgeführt habe. Die Europäische Union habe jedoch von der Möglichkeit der Übertragung dieser Zuständigkeit auf einen Drittstaat, hier die Republik Kenia, Gebrauch gemacht. Eine Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland zu einer Kostenübernahme für einen deutschen Wahlverteidiger neben dem kenianischen Strafverteidiger komme schon deshalb nicht in Betracht.

(Spürnase: DESRSL)

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80 KOMMENTARE

  1. Ich frage mich bis Heute wieso die überhaupt an Bord genommen wurden. Konnten die nicht hinterherschwimmen? Mit der mitgeführten Munition hätte man auch Plankensalat basteln können.

  2. Beinahe hätte ich anstatt …Seerechtsübereinkommen……Seeräuberübereinkommmen gelesen, oder fand ich das naheliegender?

    Gruß

  3. Also ich wußte nicht, dass die Seeräuberei eine so anspruchvolle Tätigkeit ist, dass sich Personen in dem Tatigkeitsfeld wiederfinden, die sich juristischem Belangen und Ansprüchen – auch gegen andere Länder- auskennen.

    Um meine Klage vor dem BVerG in Karlsruhe und dann später beim EuGH in Straßbourg einzureichen hatte ich mich mit drei Anwälten beraten lassen müssen.

  4. Kann nicht wenigstens Jürgen Trittin nochmal auf unsere Kosten runterjetten und nach dem Rechten(Nazialarm!) sehen?

  5. #8 Abu Sheitan; das wär nur sinnvoll, wenn er dort irgendwo überfallen und sein Pass geklaut wird. Mit der Folge, dass die ihn nicht mehr rauslassen.

  6. #10 uli12us (11. Jul 2009 20:51)

    #8 Abu Sheitan; das wär nur sinnvoll, wenn er dort irgendwo überfallen und sein Pass geklaut wird. Mit der Folge, dass die ihn nicht mehr rauslassen.

    Am besten eine Grüne Gruppen Partei Reise !

    C. Roth & Co. in Kenia 🙂

    „Ich bin ein Grüner, holt mich hier raus !“

    Demnächst bei RTL !

  7. ot

    Rücktritt Die Berliner Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) will zurücktreten.

    Eine entsprechende Information des RBB-Senders Radioberlin wurde der Deutschen Presse-Agentur dpa aus Koalitionskreisen bestätigt. Dem Sender zufolge will Knake-Werner am kommenden Montag bekanntgeben, dass sie sich nach der Sommerpause zurückziehen werde. Als Nachfolgerin gelte Fraktionschefin Carola Bluhm. Über eine Umbildung der rot-roten Koalition in Berlin wird bereits seit längerem spekuliert. Bei der 65 Jahre alten Knake-Werner wird angenommen, dass sie sich aus Altersgründen zurückzieht. Die Linksfraktion war am Abend nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Knake-Werner ist seit 2002 Senatorin für Soziales.

    bild.de

  8. Die Sache ist noch nicht durch. Als nächstes kommen seine zivilrechtlichen Ansprüche wie Verdienstausfall , Unterhaltskosten für sein Boot , die verbrauchte Munition muss ersetzt werden , Kilometerpauschale für den Weg zur Arbeit ect…
    Wir sind hier schliesslich in Deutschland !

  9. Hitler! sag ich da nur. Alles Nazis, Judenmörder und Moslemschlächter, diese Richter.

    Und das bei unserer Vergangenheit!

    Wo soll das nur hinführen, wenn jetzt schon die Justiz Entscheidungen zugunsten des Täter-Volkes fällt?

    Rollen bald wieder die Viehwaggons voll mit Piraten und KopftuchträgerInnen nach Ausschwitz?

    Ist das Nazi-Volk wieder soweit?

  10. #15 Totentanz (11. Jul 2009 21:05)
    Geht nicht, Deutschland ist ein sicheres Drittland, also werden die Waggons zurückgeschickt.

  11. Vermutlich hat jetzt das Verfahren in dem über die Übernahme der Anwaltskosten gestritten wurde mehr gekostet als der Anwalt selbst (die Prozesskosten wird der Pirat ja auch nach der Niederlage im Verfahren kaum bezahlen), aber was solls.

  12. #18 Nordisches_Licht

    Sry, da hat mich die Genugtuung ob dieser frohen Botschaft wohl mal wieder übermannt…

  13. OT: Vielleicht der nächste Fall eines Islamophobie-Verbrechen…?

    http://www.bild.de/BILD/news/2009/07/11/blinder/in-heidelberg-verpruegelt-weil-er-bloed-guckte.html

    Oder wurde der Name des Opfers (Tarkan C.,34) nur etwas unglücklich verändert…?
    Der Tathergang („Glotz meine Freundin nicht so blöd an!“) weist erfahrungsgemäss eher auf eine Täter-Herkunft aus dem Südland™ hin… aber vielleicht täusch ich mich. Er muss auf jeden Fall dumm wie Knäckebrot sein!

  14. Da hat sich der Seeräuber falsch informiert. Deutschland als Zahlernation für alles und jeden ist an sich schon richtig. Nur einen entfernten Verwandten hätte er hier eben hervorzaubern sollen. Hoffentlich war sein Deutschland-Informant nicht all zu teuer.

  15. #29 Nordisches_Licht (11. Jul 2009 21:33)
    Die Badstraße? Ist in Berlin gefährlich, weil die Turmstrasse schon fest in Muselhand ist.
    Ein freundliches Winkewinke muß reichen, wenn nicht, ein freundschaftlicher Tritt in den Allahwertesten…

  16. Es ist unglaublich. In der Laufleiste von
    n-tv kamen eben vier Schlagzeile nacheinander, die alle mit muslimischem Terror zusammenhingen.

    Aber nie vergessen: Islam ist Frieden!

    Noch vor der Bundestagswahl
    Hinweise auf Anschlagspläne

    Internationale Terroristen erwägen nach den Worten von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Anschlag in Deutschland vor der Bundestagswahl am 27. September.

    Es gebe Hinweise von befreundeten Geheimdiensten, dass im Internet darüber diskutiert werde, wie in Spanien im März 2004 die Parlamentswahl in Deutschland mit einem Attentat zu durchkreuzen, sagte Schäuble beim Parteitag der Jungen Union Baden-Württemberg in Asperg bei Ludwigsburg. „Wir müssen uns nicht verrückt machen. Aber es wäre unverantwortlich, wenn wir diese Hinweise nicht ernst nehmen würden.“

    Am 11. März 2004 hatten islamistischen Terroristen in Madrid mehrere Bombenanschläge auf Pendlerzüge verübt, bei denen 191 Menschen getötet und über 1800 Menschen verletzt wurden.

    Flughäfen und Nahverkehr gefährdet

    Bereits vor wenigen Wochen hatte Innenstaatssekretär August Hanning vor möglichen Anschlägen auf Flughäfen und den öffentlichen Nahverkehr gewarnt. „Islamistische Terroristen streben hohe Opferzahlen an, um eine hohe Aufmerksamkeit zu erzielen“, so Hanning. „Gefährdet sind deshalb besonders Flughäfen und der öffentliche Nahverkehr.“ Es sei in jüngster Zeit festgestellt worden, dass weitere Personen aus Deutschland in Terrorcamps reisen und dort ausgebildet werden. Darüber hinaus gebe es in der Bundesrepublik eine „nicht unerhebliche Zahl von Personen, die sich für den islamistischen Djihad in Deutschland interessieren“. Die Sicherheitsbehörden seien daher „zu höchster Aufmerksamkeit“ veranlasst.

    http://www.n-tv.de/politik/Hinweise-auf-Anschlagsplaene-article407612.html

  17. Uiuiui…HÖRT HÖRT!

    Dawa-News hat uns einen eigenen Artikel gewidmet: :mrgreen:

    http://dawa-news.de/2009/07/fur-unsere-gaste-der-besonderen-art/

    In den letzten Tagen hatten wir auf Dawa-News vermehrten Zulauf von PI-Sympathisanten, die verstärkt durch abgundtiefes Unwissen in Bezug auf den Islam aufgefallen sind. Einige von ihnen sind selbst durch Wissenslücken im Bereich der Allgemeinbildung negativ aufgefallen. Was letzteres anbetrifft, so können wir leider nicht weiterhelfen, da ist Eigeninitiative gefragt. Diese Lücken zu schliessen, dürfte aber in einem Land voller Staatsbibliotheken, nicht weiter schwer fallen. Wissensdeffizite rund um die Religion des Einen und Einzigen Schöpfers ohne Teilhaber, können wir Redakteure jedoch Abhilfe verschaffen. Den ersten Input dafür lieferte ein Kommentar unseres geschätzen Bruders Djibril, barakaLahu fika an dieser Stelle Bruder. Er erwähnte die Abschiedspredigt des Propheten Mohammed, Allahs Segen und Friede auf ihm, die wir nun unseren Gästen aus dem PI-Lager im Rahmen unseres Bildungsauftrages nicht weiter vorenthalten wollen.

    Okay, für den Rest dieses Nachhilfeunterrichts folgt dann die Abschiedspredigt des Propheten. Inwiefern uns das jetzt weiter bilden soll, erschließt sich mir nicht ganz. Und worauf sich die Unwissenheit von PI-Schreibern bezieht, wird auch mit keiner Silbe erwähnt.
    Mein Unverständnis liegt vielleicht aber auch nur daran, dass ich lediglich ein ungebildeter Nazi-Deutscher bin, der vor allem mit Wissenslücken bezüglich des Islam glänzt.
    Unverzeihlich, denn diese grenzenlos friedliche Ideologie gehört zum grundlegensten Allgemeinwissen jedes anständigen Kuffars Deutschen.

    Genauso wie die Muslime die Lehren Jesu und die christliche Geschichte täglich stundenlang pauken, ist es unsere Pflicht den Klo-ran zu das Leben des Massenmörders Mohammed (inshAllah) zu studieren.

    Ganz nebenbei sei darauf hingewiesen, WER hier in WESSEN Land Dauerurlaub macht und sich demnach endlich mal mit der Kultur des Landes beschäftigen sollte.
    Aber so viel Vorausdenken darf man freilich nicht erwarten von Menschen, die sich den ganzen Tag mit Koransuren volljaulen lassen und dazwischen beten oder ihre Frauen vermöbeln.

    Aber, wie gesagt, ich glänze mit Wissenslücken. Das Denken sollte man dann doch lieber den islamischen Herrenmenschen mit ihrer von Allah geschenkten Weisheit überlassen.

  18. …fliege auch ehrenamtlich nach Kenia um meine Spende offiziell und persönlich abzuliefern… 🙂

  19. #38 Tanner (11. Jul 2009 22:16)
    Stimmt, Du bist Fotograf und ich muß meine Asche auf mein Haupt tun. Nix mit Asche für Afrika…

  20. Rischtisch.

    Zudem soll meine Spende doch eine kleine Überraschung für den Empfänger der Spende sein…

  21. #41 Tanner (11. Jul 2009 22:41)
    Und bitte in die Kamera lächeln und gucken wo das Vögelchen kommt…

  22. #43 Don.Martin1 (11. Jul 2009 22:47)

    Hihihi – Lächeln is nich so wichtig…
    Ich favorisiere zudem die „Detailaufnahme“, mittig und im Nackenbereich des Probanden, falls Du verstehst…
    Ist für das „Fotomodell“ mit den geringsten Komplikationen verbunden… 🙂

    Setzt auch nicht unnötige Streßhormone frei, falls das noch für manchen Feinschmecker hier von Interesse ist… 🙂

  23. #46 Tanner (11. Jul 2009 22:56)
    Naja, ob nun „Detailaufnahme“ von hinten oder eine „Totale“ von vorn. Kunst liegt im Auge des Betrachters.. 😉

  24. es gibt nur einen islam den man in deutschland zulaßen kann-das ist die religion der aleviten.gleichberechtigung der frau,die brauchen keine moscheen usw usf-eine moderne religion,die ich mir neben all den anderen gefallen laße.

    soviel zu der dawa seite-die es auch in wer-kennt-wen.de als gruppe gibt.

    wir stellen da nur ein paar fragen und schon sind wir nazis rassisten und massenmörder.

    dem kollegen von der piratenfraktion könnte ich auch mal nen negerkuß verabreichen

  25. #48 Don.Martin1 (11. Jul 2009 23:06)

    OK, Einverstanden.

    Möglicherweise möchte Dr. Gunther von Hagens die Reste von dem „Kunstwerk“ dann für seine Ausstellung haben – ich weiß es nicht genau.

    Der sucht doch immer noch Körperspender, oder?

  26. Ich kann immer wieder nur betonen:
    Piraten muss man Kielholen, nicht nach Kiel holen!

  27. Machte man aus Somalia einen riesigen nuklearen Parkplatz, würde es jemand vermissen?

  28. #49 aknobelix
    Ich will hier gar keinen Islam haben.
    Es ist mir schxxxxegal wie moderat oder angeblich „weltoffen“ er ist. Grundlage ist immer der Koran!!! Dort steht eindeutig, dass die Lüge erlaubt ist um den Gegner zu täuschen. Mehr muss man nicht dazu sagen, sondern einfach nur lesen. Der Islam ist keine Religion sondern eine Idilogie!!! Ich diskutiere auch nich mit moderaten Nazis.

  29. #37 Gegendemonstrant (11. Jul 2009 22:09)

    Sag mal, stehst Du unter Moderation oder was?
    Deine Beiträge werden immer extrem zeitverzögert freigeschaltet…

  30. #2 Tanner (11. Jul 2009 23:42)
    „Sachdienliche Hinweise bekommen Sie von der nächsten Polizeidienststelle, oder Ihrem Arzt oder Apotheker“… 😉

  31. #4 Tanner (11. Jul 2009 23:49)
    Nein, er macht Urlaub auf dem Mars! Ist doch gerade Urlaubzeit…

  32. #57 Don.Martin1 (11. Jul 2009 23:57)

    Nein, er macht Urlaub auf dem Mars! Ist doch gerade Urlaubzeit…

    LOL….

  33. :mrgreen:

    Zeitverzögert? Finde ich aber nicht. Außer der hiesige Beitrag kommen meine Kommentare immer pünktlich.

    Nein, in diesem Fall stand ich tatsächlich wegen Angabe einer URL unter Moderation.
    Dawa-News ist eben eine Seite, da gehen bei der PI-Moderation die Alarmglocken an.

  34. #8 Tanner (12. Jul 2009 00:07)
    Aber mal ernsthaft, früher wurden solche Leute über die Planke geschickt…

    Ansonsten, kommst Du aus Duisburg? Wenn ja, mein Beileid. Ich komme aus Ostberlin, genauer LICHTENBERG und muß mich nicht fremdschämen für meinen Bezirk!
    P.S. Karlshorst ist zwar ein Teil von Lichtenberg, aber zu Ostzeiten eine Russenzone

  35. #59 Gegendemonstrant (12. Jul 2009 00:33)

    Dawa-News ist eben eine Seite, da gehen bei der PI-Moderation die Alarmglocken an.

    Zurecht, wie man meinen sollte:

    Wir werden, so Allah will, Berichte veröffentlichen und kommentieren, die im normalen Alltag untergehen und denen wenig Beachtung geschenkt wird. Zudem werden wir alles Mögliche versuchen, um gegen die Lügen der Islamophoben vorzugehen.

    Fazit: Das Du nur unter Moderation stehst ist nicht gerechtfertigt. Stefan sollte Deinen Account sperren!

  36. #11 Tanner (12. Jul 2009 00:42)
    Ich glaub nicht, daß das Dein ernst ist, schön er wird gelöscht und wird wiedergeboren…

  37. #60 Don.Martin1 (12. Jul 2009 00:41)

    Ansonsten, kommst Du aus Duisburg? Wenn ja, mein Beileid. Ich komme aus Ostberlin, genauer LICHTENBERG

    Duisburg? Nee, ik bin nur 30 Min. von Dir entfernt…

    Also: Fallste mal Hilfe brauchst rufste einfach an und innerhalb weniger Minuten sind wir bei Dir vor Ort… 🙂

  38. Wenn sich sogar schon bei den informellen Hinterwäldlermoslems von Somalis rumgesprochen hat, das wir ein Haufen weinerlicher Gesäßkriecher sind, die sich mit Geld von allem freikaufen, dann aber Post Mahlzeit.
    Danke Merkel, danke linke Bräute, danke politisch korrekte Schwachmaate.
    Ihr werdet Deutschland schon (hin)richten.

  39. #13 Tanner (12. Jul 2009 01:00)
    Also aus Weißensee oder Köpenick, anderes kann ich mir nicht vorstellen… Schöne Wohngegend…

    Hab ich schon mal, hab aber den Fehler gemacht und gesagt „Täter vor Ort“ Fazit nach 45min(!!!) traf fast eine Hundertschaft ein. Der Rettungswagen war nach ca 15min da…

  40. Hilfe … mir fehlt das tägliche Kleingeld.. sonst würde ich teilnehemne am Adventure Urlaub lol

    http://www.wirtschaftsblatt.at/home/lifeandstyle/timeout/379211/index.do

    Reiche Russen auf Piratenjagd vor Somalia
    16.000 unbewaffnete Handelsschiffe versuchen jedes Jahr heil durch den Golf von Aden zu schippern und nicht von somalischen Piraten aufgebracht zu werden. Ein russischer Kreuzfahrtunternehmer dreht den Spieß jetzt um und lädt reiche Russen zur Jagd auf Piraten vor Somalias Küste ein, der gefährlichsten Wasserstraße der Welt.

    Seine Geschäftsidee ist einfach: Sein Kreuzfahrtschiff ist der Köder für die Piraten. Versuchen die echten Piraten das scheinbar harmlose Schiff zu entern, erleben die Afrikaner ihr blaues Wunder. Statt wehrlose Handelsmatrosen stehen ihnen bis an die Zähne bewaffnete russische Touristen gegenüber. Ein makabrer Touristenspaß.

    Ein Tag an Bord des gecharterten Kreuzfahrschiffes kostet 5.790 Dollar
    Eine Maschinenpistole des Typs AK-47 kann von den russischen Kreuzfahrtpassagieren an Bord für 9 Dollar am Tag gemietet werden. 100 Schuss Munition kosten 12 Dollar. Ein Granatwerfer kostet 175 Dollar am Tag. Dazu gehören drei Granaten, die im Mietpreis enthalten sind. Die Benutzung eines an der Reeling fest installierten Maschinengewehres soll 475 Dollar kosten

  41. #64 Don.Martin1 (12. Jul 2009 01:21)

    Hab ich schon mal, hab aber den Fehler gemacht und gesagt “Täter vor Ort” Fazit nach 45min(!!!) traf fast eine Hundertschaft ein.

    Na, da haste wohl die Kollegen in Zivil garnicht bemerkt, oder?

    Diese sind i.d.R. bei bestimmter Gefahrenlage innerhalb weniger Minuten vor Ort und sondieren die Lage in bezug auf den Bedarf weiterer Einsatzkräfte…

    Signalisiert der Anrufer (Hilfesuchender) das die Gefahrenlage GEGENWÄRTIG ist, mobilisiert das fast automatisch den Einsatz der verfügbaren Kräfte im Dienstgruppenbereich – sofern diese nicht anderweitig gebunden sind. Vor Eintreffen einer „Hundertschaft“ werden in Berlin – mit Außnahme einer Razzia – immer zunächst der örtliche Streifendienst i.V. mit freien Kräften der Zivilpolizei eintreffen…

    Fazit: 45 Min. sind lausig. Normal sollte nach 7 Min. die Pol./Rettung vor Ort sein…
    Ist zumindest der statistische Durchschnittswert.

  42. #16 Tanner (12. Jul 2009 01:40)
    Kein Problem, ich habs überlebt. Ich fand damals sehr ungewöhnlich, das der Notrufannehmer beim 2. Anruf sagte“Sie sind verletzt? Warten Sie auf die eintreffenden Hilfskräfte“…

  43. Hilfe … mir fehlt das tägliche Kleingeld.. sonst würde ich teilnehemne am Adventure Urlaub lol

    http://www.wirtschaftsblatt.at/home/lifeandstyle/timeout/379211/index.do

    Das ist ja Hammerhart!!!
    Bestimmt blasen die auch ein Halali.

    Es wird solange geschippert, bis die echten Piraten auch wirklich angreifen. Mindestens ein Piratenüberfall mit Kaperungsversuch wird vom Reiseunternehmer garantiert.

    Damit die Piraten aber nicht doch noch auf dumme Ideen kommen, erhalten die reichen Russen einen Extra-Personenschutz. An Bord des Schiffes halten jederzeit zahlreiche ehemalige Mitarbeiter russischer Sondereinsatzkommandos ein wachsames Auge auf die Gäste. Die russischen Elitekämpfer sollen vor allem in der Nacht für Sicherheit auf dem Kreuzfahrtschiff sorgen.

    Es ist aber Satire.
    Allerdings würde ich es ihnen zutrauen.

  44. # 21 Bundespopel
    Der farbig bunte Münchner Stadtrat mit seinem roten Ude – Ziehsohn Kronawitters – sind fern jeglicher Realität. Das Rathaus ist das Wolkenkuckucksheim. Sie verbiegen sich um als Vorzeige-Gutis dazustehen. Nur darauf bedacht was die ominösen „Anderen“ von einem denken. Schreien nach der Sendlinger Moschee obwohl die hiesige Bevölkerung fehemend dagegen ist und nun auch noch ungefragt für die Guantanoma-Stammgäste. Klar, die sagen, die „Anderen“ denken dann wieder gut und ganz lieb von uns Gutis in München. Doch die „Anderen“ lachen dann noch gehässiger und schadenfreudiger über uns schlichten und doofen Deutschen, die alles daran setzen Trittins gefordertes 3. Welt-Feeling hier zu maifestieren. München – gefühlte 70% Musels.

  45. Wie kommt ein somalischer Pirat, der in der Regel weder lesen noch schreiben kann darauf, dass die Deutschen so dämlich sein könnten, diese Kosten zu tragen.

    Steht das im somalischen Fachbuch für den erfolgreichen Seeräuber?? Wohl kaum. Ich vermute eher Deutsche Gutmenschen hinter der ganzen Sache.

    Dieses Volk ist sowas von verblödet.

  46. Letzte Woche gab es eine Reisewarnung für US-Bürger für das bayerische Garmisch-Partenkirchen.

    Jetzt gibt es eine Reisewarnung für chinesische Staatsbürger für das bayerische München.

    Grund für beide Reisewarnungen sind TürkInnen.

    Der EU-Ratspräsident und Armenier-HolocaustleugnerIn Erdogan (AKP-CDU) spricht von „Völkermord“:

    http://www.zeit.de/newsticker/2009/7/11/GALERIE-FREITAG-iptc-bdt-20090710-45-21768582xml

    Konflikte

    Wegen Uiguren: China warnt vor München-Reisen

    Peking/München (dpa) – Nach Übergriff von Uiguren auf chinesische Touristen in München hat das Außenministerium in Peking Chinesen zur Vorsicht bei Reisen in die bayerische Landeshauptstadt geraten.

    Nach Informationen des chinesischen Konsulats in München sei am 7. Juli eine Reisegruppe von uigurischen «Elementen» angegriffen worden, erklärte das Ministerium am Samstag. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dazu: «Diese Warnung entbehrt jeder vernünftigen Grundlage.
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    Derweil bezifferte die chinesische Regierung die Zahl der Toten bei den Unruhen in der chinesischen Provinz Xinjiang auf 184, die meisten davon Han-Chinesen, die die Mehrheit in dem Vielvölkerstaat stellen. In der Provinzhauptstadt Ürümqi beruhigte sich die Situation nach Berichten am Samstag weiter.

    Auf dem Münchner Marienplatz hatten am Dienstag uigurische Demonstranten eine chinesische Reisegruppe angegriffen. In München lebt eine sehr große uigurische Gemeinde. Dort sitzt auch die Deutschlandvertretung des oppositionellen Uigurischen Weltkongresses (WUC), der nach den Krawallen in Xinjiang scharfe Kritik am Vorgehen Pekings geübt hatte. WUC-Vizepräsident Asgar Can hatte sich für Handgreiflichkeiten auf dem Marienplatz entschuldigt: «Wir verurteilen jede Art von Angriff.» Bereits in der Nacht zum Montag war auf das Generalkonsulat der Volksrepublik in München ein Brandanschlag verübt worden.

    Peking fordert Schutz für Chinesen in Deutschland

    Nach Angaben des Ministeriums in Peking wurden chinesische Vertreter bei den deutschen Behörden vorstellig und verlangten, den Angriff auf die Reisegruppe aufzuklären. Zudem seien die deutschen Behörden aufgefordert worden, «effektive Maßnahmen zum Schutz des Lebens und des Eigentums von Chinesen in Deutschland» zu ergreifen. Das Auswärtige Amt in Berlin kommentierte die Schritte Pekings nicht. China hatte bereits direkt nach den Unruhen in Xinjiang den Uigurischen Weltkongress dafür verantwortlich gemacht.

    ….

    Türkischer Regierungschef spricht von Völkermord

    Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verurteilte die Gewalt gegen die muslimischen Uiguren indes als Völkermord. «Die Zwischenfälle in China sind eine Art Völkermord, anders kann man das nicht nennen», zitierten türkische Medien Erdogan. Die Türkei wolle die Lage in China im Weltsicherheitsrat besprechen. Auch Präsident Abdullah Gül übte Kritik. Gül hatte die Uiguren-Provinz im Juni besucht. Die Uiguren sind ein muslimisches Turk-Volk.

  47. …Früher hat man solche Jungs ins Arbeitslager gesteckt. Dort konnten sie sich austoben. Bei uns gibt es genug leere Bergwerke, alle da rein, da können sie sich gegenseitig umbringen.

  48. holen wir die Piraten nach Deutschland !
    wie sagte schon eine uns wohbekannte Politikerin :“..Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.“
    Setzen wir sie an der Ostsee vor Rügen aus.Echte Piraten bei den „Störtebeker Festspielen“ und nicht irgendwelche Schauspieler.

  49. #29 Antiburka (12. Jul 2009 10:07)

    habe ich richtig gelesen, stand da wirklich im Artikel :
    „Muslim-Vertreter Mayzek äußerte sich bestürzt über den Tod der jungen Ägypterin. Marwa sei gestorben für unser Recht, unsere Freiheit in „unserem Land.“

    …unserem Land : glauben die Mohammedaner schon diesen Land gehört jetzt Ihnen.Ich fass es nicht.

  50. „Die schwangere Frau hatte den 28-Jährigen ursprünglich angezeigt, weil er sie auf einem Kinderspielplatz in Dresden als “Terroristin” und “Schlampe” beschimpft hatte“

    man stelle sich vor, jede deutsche frau würde vor gericht ziehen, wenn sie von einem muselhintergründler als deutsche schlampe bezeichnet würde. würde der täter sie dann im gerichtssaal ehrenmessern, bekäme er vermutlich nur sozialstunden als strafe.

  51. #9 Widukind (11. Jul 2009 20:47)

    Also ich wußte nicht, dass die Seeräuberei eine so anspruchvolle Tätigkeit ist, dass sich Personen in dem Tatigkeitsfeld wiederfinden, die sich juristischem Belangen und Ansprüchen – auch gegen andere Länder- auskennen.

    Mit richtig Lesen oder weniger Bier in der Birne hättest Du eventuell mitbekommen, daß

    Die Bevollmächtigung des deutschen Rechtsanwalts durch den mutmaßlichen Seeräuber … nicht glaubhaft gemacht worden (sei), stellt das OVG zunächst fest.

    Könnte bedeuten, daß da ein an Auftragsmangel leidender deutscher Anwalt ohne Wissen des „Mandanten“ dessen vermeintlichen Ansprüche durchsetzen und sodann selbst nach Kenia reisen wollte, um die Verteidigung zu übernehmen. So, dachte er vermutlich, könne man sozusagen eine ABM durchboxen.

    Der Haken an der Sache ist leider der, daß der Herr wohl auch während des Studiums hinter der Säule gesessen hat. Sonst hätte er schon in der Uni mitbekommen, daß ein solcher Rechtsanspruch nirgendwo abzuleiten gewesen wäre.

    Na, so hat er wenigstens die Kosten am Hacken. Recht so, und die Richter hatten was zu lachen.

  52. @#50 PrimoDelCampo

    Ich kann immer wieder nur betonen:
    Piraten muss man Kielholen, nicht nach Kiel holen!

    😆

    Der ist echt gut!
    Zu Zeiten der christlichen Seefahrt allerdings hat man Piraten kurzerhand an die Rahe geknüpft.
    Wie sich doch die Zeiten zum Negativen ändern.

  53. @#57 Don.Martin1
    #4 Tanner (11. Jul 2009 23:49)

    Nein, er macht Urlaub auf dem Mars! Ist doch gerade Urlaubzeit…

    Und vor allem…keine Staus!

  54. #36 Zenta (12. Jul 2009 11:43)
    Staus rein dienstlich gesehen, sind garnicht so schlecht. Hab mein Geld schon hektischer verdient. Außer man ist Stauende…
    Mir ist schonmal einer ungebremst hinten reingefahren und hatte Glück im Unglück. Ich war mit einem flachen Autotransporter unterwegs, dadurch wurde sein MB E240 nur bis zur Vorderachse zusammengeschoben. Wär ich mit einem normalen Lkw unterwegs gewesen, hätte er seine Limosine,sich selbst und seine Freundin in ein Cabrio verwandelt. So hat er einen 2. Geburtstag.
    Mein Fazit, wenn Stauende, NICHT die Handbremse anziehen und Abstand zum Vordermann halten.
    Puh, das ist aber ganz schön OT…

  55. #37 Gegendemonstrant
    Das Denken sollte man dann doch lieber den islamischen Herrenmenschen mit ihrer von Allah geschenkten Weisheit überlassen.

    Das bedeutet Perlen vor die Säue zu werfen.

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