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Türken fordern Integrationsminister

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Das Deutsch-Türkische Forum in der nordrhein-westfälischen CDU fordert [2] – denn man bittet nicht mehr oder schlägt vor. Das war gestern – in Zeiten klammer Kassen einen Bundesintegrationsminster. Die Türken werden sich dann sicher noch besser integrieren, weil sie sich stärker mit Deutschland identifizieren.

Das Deutsch-Türkische Forum in der nordrhein-westfälischen CDU fordert nach der Bundestagswahl die Schaffung eines Bundesministeriums zur Integration von Ausländern. Der Forums-Vorsitzende Bülent Arslan sagte am Freitag in Düsseldorf, ein solches Ministerium könnte «insbesondere die Kommunikation mit den Migranten in Deutschland verbessern». Diese hätten somit einen Ansprechpartner in der Bundesregierung und würden sich «stärker mit Deutschland identifizieren», fügte der CDU-Politiker hinzu.

In den CDU-geführten Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen gibt es bereits Integrationsministerien. Das Deutsch-Türkische Forum der CDU in NRW setzt sich nach eigenen Angaben seit mehr als zehn Jahren mit wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und religiösen Fragen der Integration auseinander und versteht sich als politischer Interessenvertreter der türkeistämmigen Zuwanderer in der CDU.

Welche Ursprungsnation stellt eigentlich den Minister? (Wir sparen uns das I, denn ein echter Moslem-Migrant, die anderen brauchen keinen Integrationsminister) lässt sich nicht von einer Frau vertreten.) Oder kriegt jeder seinen eigenen Herkunftsintegrationsminister? Wir sehen, die Sache wird noch viele Probleme aufwerfen.

(Spürnasen: Theo K. und Pillepalle)

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Mehsuds Höllenfahrt

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Pakistan,Terrorismus | 162 Kommentare

mehsud [3]

Einer der widerwärtigsten Moslemterroristen, der Taliban (Koranschüler) Baithullah Mehsud ist zur Hölle gefahren. Für seine letzte Reise stellte ihm die CIA zwei Hellfire Raketen zu Verfügung. Bei solchen Gästen kann einem selbst der Teufel leid tun: Mehsud war der Schweinehund, der armen Eltern in Pakistan ihre Kinder abkaufte um sie nach dem Vorbild des iranischen Verbrecherregimes im Irakkrieg, als menschliche Bomben abzurichten.

Die WELT berichtet [4]:

Baitullah Mehsud, einer der meistgesuchten Terroristen der Welt, ist offenbar tot. Ein großer Sieg im internationalen Kampf gegen den Terror: Baitullah war der Anführer der „Tehrik-i-Taliban Pakistan“, der pakistanischen Taliban und damit der gefürchtete Chef des, so die USA, „gefährlichsten Nexus der Erde“.

Zunächst waren die Gerüchte über den Tod des berüchtigten Talibanchefs von offizieller Seite nicht bestätigt worden. Auch die Taliban und auch eine in Islamabad ansässige Mehsud-Stammes-Jirga hielten sich erst einmal bedeckt. Die pakistanische Tageszeitung Dawn nannte die Nachricht bislang nur „zu 95 Prozent glaubhaft und wahr“. Pakistans Innenminister Rahman Malik erklärte in mehreren Interviews lediglich, es gebe zahlreiche Hinweise auf Baitullahs Tod, die Behörden überprüften gerade die Beweise. Am späten Nachmittag erst erklärte Außenminister Shah Mahmood Qureshi unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse: „Er wurde ausgeschaltet“, man wolle aber „200-prozentig sicher sein“. Auch ein Sprecher der Taliban, Kafayat Ullah, gab gegen Abend in einem Interview den Tod seines Anführers zu. (…)

Diesmal aber weisen tatsächlich viele Details darauf hin, dass der Talibanchef tatsächlich tot ist. Wie üblich hatten die Taliban sofort einen dichten Ring um das von Raketen getroffene Haus gebildet. Entgegen ihrer Standard-Prozedur aber war der Cordon diesmal fünf Kilometer weiter gefasst als üblich und niemand durfte das Areal betreten oder verlassen. Außerdem waren sämtliche Telefonleitungen nach Zangara blockiert. Kein Zweifel, so die Experten, dass ein hochrangiger Kommandeur der selbsternannten Gotteskrieger getroffen worden war.

Das deutlichste Zeichen, dass Pakistans Taliban ihren Führer verloren haben, ist wohl die Schura, eine große Ratsversammlung in Nigosa in Süd-Waziristan, an der Berichten zur Folge am Freitag mehr als tausend Taliban teilnahmen. Sie wählen offenbar bereits einen neuen Anführer. Erst wenn dies geschehen ist, meinen Experten, werden sie öffentlich zu Baitullahs Tod Stellung nehmen.

Washington hat auf Baitullah Mehsuds Leben ein Kopfgeld von fünf Millionen Doller ausgesetzt. Ihm wird eine lange Reihe von Terroranschlägen angelastet, unter anderem der Mord an der früheren Premierministerin und Hoffnungsträgerin Benazir Bhutto im Dezember 2007. Baitullah ist der neue starke Mann der Islamisten und enger Verbündeter der Al Qaida. Ihm und seiner „Tehrik-i-Taliban Pakistan“ (kurz TTP) haben sich inzwischen alle ansonsten rivalisierenden Gruppen verpflichtet und bilden damit eine vereinigte Front. Er soll über 20.000 Kämpfer befehligen.

Über den kleinwüchsigen Diabetiker Baitullah Mehsud sind nicht viele Einzelheiten bekannt, denn er scheut die Öffentlichkeit. Wer ihn jedoch getroffen hat, sprach von überwältigendem Charisma. In seinem ersten Interview bei dem Fernsehsender Al Dschasira hatte er vor zwei Jahren erklärt, sein ultimatives Ziel sei die Attacke von New York City und London. Außerdem will er Afghanistan von allen Ausländern „befreien“. „Nur der Dschihad“, sagte er in einem Interview, „kann der Welt Frieden bringen“.

Eine Aussage, die jeder ehrliche Moslem unterschreiben muss. Die ganze Welt wird nach islamischer Lehre erst dann zum „Haus des Friedens“, wenn sich alle dem Islam unterworfen haben oder getötet wurden.

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GdP warnt vor Kollaps der inneren Sicherheit

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert


Die Gewerkschaft der Polizei befürchtet einen Kollaps der inneren Sicherheit nach der Wahl. Die finanzielle Lage des Staates habe sich durch die im Zuge der Finanzkrise notwendigen sozialen Leistungen derart verschärft, dass der Staat in einem nie dagewesenen Ausmaß den öffentlichen Dienst und somit auch die Polizei wird besparen müssen. Dies werden wir natürlich erst nach dem Wahltag erfahren. Mehr… [5]

(Spürnasen: BePe, greyman, hengo und Ian S.)

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CDU-Brandenburg trotzt den Türken

geschrieben von PI am in Deutschland,Türkei | Kommentare sind deaktiviert


In unverschämter Weise will sich [6] die CDU in Brandenburg über die türkische Anordnung [7] hinwegsetzen, die Geschichte in bester Orwell’scher Art umzuschreiben. „Der millionenfache Mord an den Armeniern in der Türkei während des Ersten Weltkrieges sei eine historische Tatsache, so der kultur- und der bildungspolitische Sprecher“. Also, was eine Tatsache ist, sollten doch unsere Türken bestimmen, oder? Schließlich sind die näher dran. Und wir wollen doch den Integrationsprozess nicht gefährden… (Foto: Kenan Kolat, Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland)

(Spürnase: Takeda)

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Muezzinruf in sechs Jahren

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Evangelische Kirche,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

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Dortmund hat jetzt ein 24-Meter hohes Minarett. Das erste, wie man betont, um klar zu machen, dass dies erst der Anfang ist. Die evangelische Stadtkirche ist begeistert und gerührt zugleich, denn um die Dortmunder Bürger, die sich vergeblich gegen den Bau gewehrt haben nicht zusätzlich zu demütigen schweigt der Muezzin – die ersten sechs Jahre. Danach wird fünfmal am Tag das „Allah ist größer und Mohammed ist sein Prophet“ gekräht. Der Islambeauftragte der evangelischen Kirche hält dies für ein Grundrecht.

Der WESTEN berichtet [9] in Feierlaune:

Während seit Tagen das Schalke-Lied mit seinem Bezug auf Mohammed für Irritationen sorgt, soll mit diesem Turmbau in den Farben des Fußballvereins die Integration gefördert werden.

Ein Zufall? Bei dem Gedanken an Schalke beginnt Adem Sönmez zu lachen. „Daran haben wir nicht gedacht – dann hätten wir das Minarett in Schwarz-Gelb streichen müssen”, scherzt der Vorsitzende des islamischen Kulturvereins Selimiye Camii. Der Verein hatte das Minarett im Stadtteil Eving für etwa 60 000 Euro errrichtet.

Ein Gemeindemitglied erklärt die Bedeutung der verwendeten Farben: „Blau ist wie der Himmel und Weiß bedeutet Frieden”, so der 73-jährige Islam Sikti. Seit vierzig Jahren lebt er bereits in Dortmund und ist sichtlich stolz auf das neue Minarett an der Moschee, das voraussichtlich im Oktober eingeweiht wird.

Gemeinde ist bereit zu Kompromisse
„Es war es wert”: Adem Sönmez ist überzeugt, dass sich die Diskussionen im Vorfeld gelohnt hat. Zwei Jahre lang hat der islamische Kulturverein in Eving für das Minarett gekämpft und sich sogar gegen eine Unterschriftenaktion durchgesetzt. Rechtlich stand den Muslimen der Bau zu.

Einen Kompromiss ist die islamische Gemeinde dennoch eingegangen: Die ersten sechs Jahre lang wird der Muezzinruf zum Gebet nicht erschallen – obwohl das die eigentliche Funktion des Minaretts ist. „Das ist für mich ein großes Zeichen des Entgegenkommens zur Nachbarschaft”, sagt Friedrich Stiller von der evangelischen Stadtkirche Dortmund und Lünen. Der Pfarrer und Islambeauftragte betont: „Viele vergessen, dass die Muslime in Eving ein Recht wahrnehmen, das ihnen gesetztlich zusteht.” Der Verein verzichte freiwillig auf ein Grundrecht.

„Wir sind ein Teil der Gesellschaft“
Pfarrer Stiller muss zugeben: „Sicherlich sind viele Dortmunder zunächst von dem Minarett irritiert.” Einer davon ist die 50-jährige Annette Klug. „Warum müssen sie es so übertreiben?”, fragt sich die Dortmunderin. Aber sie habe auch eine türkische Freundin, mit der sie sich sehr gut verstehe. „Wenn mein Sohn mit türkischen Kindern spielt, habe ich auch nichts dagegen”, erklärt Klug.

In Dortmund gibt es aber auch Komplimente: „Es kommen auch Dortmunder aus anderen Stadtteilen vorbei, schauen sich das Minarett an und sagen: ‚Das ist schön!’”, erzählt Adem Sönmez. „Das macht uns glücklich.” Er hofft, dass der Muezzin-Ruf in einigen Jahren wenigstens einmal pro Tag am Mittag erschallen wird. „Wir nehmen die Nachbar ernst. Doch wir sind ein Teil der Gesellschaft, wir sind auch Menschen – nur mit einer anderen Religion.”

Dialog zwischen den Religionen und den Bürgern muss gepflegt werden
Für Pfarrer Friedrich Stiller ist das Minarett ein Symbol: „Es steht für das Ankommen der Muslime in unserer Gesellschaft.” Damit werde etwas nachgeholt – schließlich gibt es bereits seit 40 Jahren Muslime in Dortmund. Wichtig sei, dass der Dialog zwischen den Religionen und den Bürgern gepflegt werde.

Schritt für Schritt, so Adem Sönmez, müssen sich die verschiedenen Religionen annähern. „Sich gegenseitig kennenlernen” ist für ihn das Rezept der Integration. Ein runder Tisch soll in den nächsten Jahren die Akzeptanz bei den Bürgern fördern. Abseits von allen Farben.

(Spürnase: Hausener Bub)

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BVG: Sexualkunde ist Pflicht

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat festgestellt, dass der Sexualkundeunterricht eine Pflichtveranstaltung ist, von der Eltern ihre Kinder nicht befreien dürfen [11]. Zumindest, wenn die Kläger Baptisten sind. Da kann man schon mal energisch sein, für alle (anderen?) Fälle bleibt ein Türchen offen.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Schulpflicht gestärkt und Unterrichtsbefreiungen aus religiösen Gründen enge Grenzen gesetzt. Vom Sexualkundeunterricht dürfen Schüler im Regelfall nicht unter Berufung auf Glaubensüberzeugungen fernbleiben, solange die Schule Neutralität und Toleranz gegenüber den erzieherischen Vorstellungen der Eltern wahrt. (Hervorhebungen von uns)

Und man ahnt bereits, wann dieser Regelfall nicht eintreten und bei wem dann die Schule nicht Neutralität und Toleranz gegenüber den Werten der Eltern wahrt. Hoffen wir, dass wir uns irren!

(Spürnasen: John A., Cornelia K., Ben Sch. und Thomas D.)

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Stauffenberg droht mit neuer Verfassungsklage

geschrieben von PI am in Deutschland,EUdSSR | Kommentare sind deaktiviert

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Sollte das deutsche Begleitgesetz zum Lissabon-Vertrag nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes [13] entsprechen, hat der CSU-Politiker Franz Ludwig Graf von Stauffenberg bereits eine neue Verfassungsklage angedroht. „Die CSU gibt keine Ruhe“, jammert focus [14], dem die Entmachtung des deutschen Volkes offenbar nicht schnell genug geht.

Sollten Bundestag und Bundesrat den vom Bundesverfassungsgericht verlangten Nachbesserungen am deutschen Begleitgesetz nicht in ausreichendem Maße nachkommen, „sehen wir uns in Karlsruhe wieder“, sagte Franz Ludwig Graf von Stauffenberg (CSU) der Tageszeitung „Die Welt“ vom Freitag. Ende Juni hatte das Verfassungsgericht den Lissabon-Vertrag für verfassungskonform erklärt, gleichzeitig aber Korrekturen am deutschen Begleitgesetz gefordert. Am Montag hatten die Parteien im Bundestag mit ihren parlamentarischen Beratungen über das neue Gesetz begonnen, das möglichst noch vor der Wahl verabschiedet werden soll.

Die Forderungen Karlsruhes seien „rechtsstaatlich weder verhandelbar noch kompromissfähig“, sagte Stauffenberg. Vor allem die Politiker von CDU und SPD hätten das Urteil aber offenbar nicht verstanden, ihnen gehe es nur um eine Verteidigung der „Macht der Apparate und Amtlinge“. Es sei „beschämend, dass sich die Debatte um das Urteil im Machtgezänk zwischen Parteigrößen und Amtsbesitzern verliert“, sagte Stauffenberg.

Österreich und Dänemark als Vorbild

Der Bundestag solle die deutschen Vertreter persönlich und namentlich bestimmen, die im Ministerrat europäisches Recht setzen, forderte Stauffenberg. Er erwarte, „dass derjenige, der für Deutschland gesetzgeberisch tätig wird, in einer direkten, laufenden und verlässlichen Auskunfts- und Rechenschaftspflicht gegenüber den Abgeordneten des Bundestags steht und ihren Weisungen folgt“. Die Abgeordneten sollten in Europa nicht länger als „Ausputzer, sondern als Kontrolleure der Amtsträger auftreten“.

Als Vorbild nannte Stauffenberg die Regelungen in Österreich und Dänemark. Diese Staaten seien in der EU nicht weniger handlungsfähig als die Bundesrepublik. „Aber sie agieren in Brüssel demokratischer und bürgernäher als die Deutschen“, sagte Stauffenberg.

(Spürnasen: Viktor St. und Thomas D.)

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Bayern will den „Neger“ verbieten

geschrieben von PI am in Deutschland,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

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Man nehme Cola und Bier und mixe das Ganze zusammen. Zugegeben nicht jedermanns Sache, aber Geschmäcker sind nun mal verschieden. Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) will das nun verbieten [16] – zumindest unter dem traditionellen Namen „Neger“.

Wenn Weißbier Cola küsst, kommt in Oberbayern ein „Neger“ dabei raus. Aber nicht mehr lange. Denn Wirtschaftsminister Martin Zeil will den Begriff verbannen. Hat der nichts Besseres zu tun, schimpfen die Niederbayern. (…) Um das in Bayern sakrosankte Reinheitsgebot geht es dem bayerischen Wirtschaftsminister Martin Zeil von der FDP gar nicht. Er will aus Gründen der politischen Korrektheit den Begriff „Neger“ von den bayerischen Getränkekarten gebannt wissen. Hintergrund ist eine Initiative des „Arbeitskreises Panafrikanismus“ in München.

Zur Beantwortung von Fragen aus dem Volk, wie etwa denen von Stefan Zettl vom Gewerbeverein St. Oswald-Riedlhütte hat der vielbeschäftigte Minister natürlich keine Zeit. Man hat schließlich Wichtigeres zu tun…

(Spürnase: Pillepalle)

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Kleines Ostseewunder

geschrieben von PI am in Cartoons,Islam,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Kleines Ostseewunder [17]

Kleines Ostseewunder [18]

Kleines Ostseewunder [19]
© 2009 by Daniel Haw [20]

Daniel Haw [20]Daniel Haw ist Dramatiker, Maler, Komponist, Regisseur und Leiter des jüdischen Theaters Schachars in Hamburg. Nach einer graphischen und künstlerischen Ausbildung studierte der 49-Jährige in Kalifornien Schauspiel und Regie. Haw, Vater der jüdischen Comicfigur Moishe Hundesohn, veröffentlicht seine Cartoons jeden Freitag exklusiv auf PI.

» Alle Moishe-Cartoons auf PI [21]

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