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Wenn es in BILD steht, spricht es sich allmählich herum. Was man bisher nur auf kritischen Blogs wie PI lesen konnte, wird inzwischen auch von anderen Medien aufgegriffen: In Deutschland gibt es Gegenden, wo der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr ausüben kann. Von Gebieten mit gescheitertem multikulturellen Menschenversuchen breitet sich die Seuche allmählich in bürgerliche Gebiete aus.
Gewalt gegen Polizisten – es wird immer schlimmer. In Niedersachsen nahm die Zahl der Fälle binnen fünf Jahren um ein Viertel zu!
Jetzt schlägt der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Alarm. Rainer Wendt zu BILD.de: „Täglich müssen Kollegen erleben, wie Achtung und Respekt vor dem Staat dramatisch abnehmen und Attacken gegen die Einsatzkräfte der Polizei immer brutaler werden.“
In manche Straße traut sich nicht mal mehr die Polizei – mitten in Deutschland!
Eine Berliner Polizistin sagte im Juli: „Es gibt Stadtteile oder Straßenzüge, da warten wir bei Einsätzen echt ab, bis wir einfach mehr Kollegen sind. Oder versuchen, das Geschehen zu verlagern. Es ist einfach zu gefährlich, direkt dort einzugreifen.“
Brennpunkt-Viertel – man kennt sie aus den großstädtischen Armutsvierteln in Amerika oder Brasilien. Gebiete, in denen das organisierte Verbrechen (Drogenhandel, Waffenhandel, Prostitution) so knallhart agiert, dass selbst die Polizei kuscht.
Diese Art der Brennpunkt-Viertel gibt es zunehmend auch in deutschen Städten!
Chaoten-Demonstrationen, Zoff mit randalierenden Straßen-Gangs – zunehmend werden Polizisten hemmungslos angegriffen, Tausende jedes Jahr im Einsatz verletzt.
Die Bilanz der Übergriffe von diesem Wochenende in Berlin:
• Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurden Steine auf Polizisten und Polizeiautos geschmettert.
• In der Yorkstraße (Kreuzberg) wurden Beamte von 35 Personen verjagt, weil sie Knöllchen an mehrere falsch geparkte Autos verteilten.
• In der Rigaer Straße (Friedrichshain) wurden Beamte von 30 Linksautonomen bedrängt, als sie zwei Wildplakatierer stellten.
• Fünf randalierende Männer und eine Frau attackieren Beamte in Neukölln.
Wendt: „Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu und die Autorität des Staates nimmt immer mehr ab. In einigen Generationen ist der Respekt gegenüber der Polizei auf Null gesunken – nicht nur bei Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch im bürgerlichen Milieu.“
Schon Anfang des Jahres hatte der Gewerkschafts-Chef erklärt: „In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich Polizisten kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten, weil sie wissen, dass sie dann 50 Mann an der Backe haben.“ Und weiter: „Diese Übergriffe sind schon fast ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat.“
Im Jahr 2008 registrierte die Berliner Polizei rund 1200 Intensivtäter – rund drei Viertel davon hatten einen Migrationshintergrund. Manche Berliner Bezirksämter sprechen schon von einer regelrechten Ghettobildung, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.
Weil sich die Polizei in diese Problemviertel oft nicht mehr hineinwage, lösten rivalisierende Banden und Familien ihre Konflikte ganz offen selbst – nicht selten mit Waffengewalt!
Die Zahlen sind erschreckend: Bundesweit gab es letztes Jahr 28 272 „Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte“ – 1490 mehr als 2007. Allein in Nordrhein-Westfalen stieg die Zahl um 1094 auf 6414 Fälle (plus 20,6 Prozent). Auch in Bremen (plus 18,5 Prozent), Hamburg (plus 7,7 Prozent), Berlin (plus vier Prozent) und Niedersachsen (plus 3,4 Prozent) gab es deutlich mehr Fälle als 2007.
Die nächste Herausforderung für die Polizei droht die Leichtathletik WM in Berlin zu werden. Da einige Sponsoren kommunistischen Gewaltverbrechern nicht genehm sind, rechnen die Behörden mit Anschlägen [2]der SED-Jugend. Unternehmen wollen sie allerdings nichts dagegen.
[3]
Der Gang Europas Richtung Eurabien scheint unaufhaltsam zu sein. 2050 sollen bereits 25% der hier lebenden Menschen Moslems sein. Das jedenfalls schreibt[4] die Russische Agentur für internationale Informationen „RIA Novosti“. Schuld ist die Gebärfreudigkeit der moslemischen Frauen bei gleichzeitiger Abnahme derselben bei weißen Europäerinnen.
Der Anteil der Moslems in der Europäischen Union wird bis zum Jahr 2050 auf ein Fünftel steigen. Das berichten belgische Medien am Dienstag unter Berufung auf britische Bevölkerungsstatistiker.
Die Zunahme der moslemischen Bevölkerung erklären die Spezialisten mit der wachsenden Einwanderung und der niedrigen Geburtenrate bei den europäischen Stammvölkern. Am schnellsten soll die moselmanische Diaspora der Prognose zufolge in Großbritannien, Spanien und den Niederlanden wachsen. Gegenwärtig leben in der Europäischen Union knapp 500 000 000 Menschen, von denen laut verschiedenen Schätzungen zwischen 15 und 23 Millionen Moslems sind.
Wer nicht glauben will, wohin die Reise geht, dem sei gesagt, dass der Name Mohammed sowie Varianten davon wie Mohamed oder Muhammed wurde in Amsterdam, Rotterdam, Den Haag und Utrecht bereits der häufigste Name[5] für männliche Babies ist…
[6]Ich hatte mal eine schöne Altbauwohnung zur Miete, die ich mit viel Liebe und Kosten schön renovierte. Eines Tages zog eine türkische Familie in die Nachbarwohnung auf dem gleichem Flur ein. Zuerst wohnten dort nur sechs Personen, später zwölf. Die Miete, eine neue Einrichtung und Unterhalt bezahlte das Sozialamt. Manchmal stolperte ich über 30 paar Schuhe, die auch vor meiner Haustür abgestellt wurden.
Diese Familie bekam ständig Besuch, die türkische Musik lief den ganzen Tag und wenn sie gekocht haben, machten sie statt der Fenster die Haustüre auf. Keiner ging einer geregelten Arbeit nach. Meiner Bitte um Nachtruhe kamen sie zuerst nur widerwillig nach, später gar nicht mehr.
Als dann auch noch die Wohnung über mir von nachgezogenen Verwandten aus der Türkei belegt wurde, zog ich aus. Von meinen Nachmietern, natürlich auch türkische Verwandte, wollte ich für die Einbauküche und -schränke einen Abstand haben, den sie mir bis heute schuldig sind. Bei einer Zivilklage wurde ein Vergleich geschlossen, aber die Familie zahlte nicht. Ich hatte dann einen Vollstreckungsbescheid erwirkt, aber die Pfändung blieb fruchtlos. Dem Gerichtsvolllzieher teilte ich mit, dass ein nagelneuer Van und ein BMW vor der Tür stehen, die sie aber auf andere Familienmitglieder zugelassen hatten. Merkwürdig: Fast keiner von denen sprach deutsch, aber wie man Gerichtsvollzieher reinlegt und Behörden abzockt wissen sie.
Ein Jahr später besuchte ich die Vermieterin, eine nette alte Dame von 85 Jahren. Sie schien schon an der Tür etwas verängstigt und erzählte mir, dass sie das schöne Jugendstil-Mietshaus an diesen türkischen Clan für 50.000 Euro verkauft hatte, nachdem sie immer wieder von dem Clan unter Druck gesetzt und bedroht wurde. Ich war sprachlos! Das Haus war mindestens zwei Millionen wert. Auf die Frage, warum sie das getan hatte, sagte sie mir, dass sie einfach nur ihre Ruhe vor diesen Leuten haben wollte und Angst hatte.
Ich erstattete Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Erpressung und Bedrohung. Noch während der Ermittlungen starb die alte Dame und das Verfahren wurde dann wegen „zu geringem öffentlichem Interesse“ eingestellt. Einer von denen ist im Grundbuch eingetragen und spielt den Vermieter für die anderen acht Wohnungen, für die sie weiter Miete, Heizkosten und Unterhalt vom Staat erhalten.
[8]Alle auf PI veröffentlichten Gastbeiträge zur laufenden PI-Serie “So erlebe ich die Kulturbereicherer!”[7], küren wir mit dem neuen Buch von Udo Ulfkotte „Vorsicht Bürgerkrieg“[8]. Wir bitten daher alle, deren Beitrag bei uns erschienen ist, uns ihre Anschrift mitzuteilen, damit wir ihnen ihr Buch zustellen können.
Polizisten in Deutschland haben es nicht leicht. Ein Extrembeispiel liefert aktuell Frankurt. Nach wochenlanger Fahndung fasste die Polizei endlich einen Serieneinbrecher. Der zuständige Haftricher aber ließ den Mann gleich wieder laufen[46]. Bizzare Begründung: Nach über 500 Einbrüchen in 20 Jahren bestehe weder Wiederholungs- noch Fluchtgefahr, da der Mann einen festen Wohnsitz habe – in einem Hotel.
[47]Wie jetzt erst bekannt wurde, sind Ende Juli in Somalia die vier Mitarbeiter eines christlichen Waisenhauses – Fatima Sultan, Ali Ma’ow, Sheik Mohammed Abdi und Maaddey Diil – von Al-Kaida nahe stehenden Kämpfern in der Nähe von Mogadischu entführt und enthauptet[48] worden, weil sie vom Islam zum Christentum übergetreten waren und bei dieser Entscheidung bleiben wollten.
Die islamisch-fundamentalistische al-Shabaab hat die Verantwortung für die Morde übernommen und erklärt, die Vier wären getötet worden, weil sie sich weigerten, Jesus abzuschwören und durch ihren Abfall vom Islam eine Gefahr für den „wahren Glauben“ darstellten. Die Angehörigen durften die Toten nicht einmal begraben, weil es in Somalia keine Friedhöfe für „Ungläubige“ gibt. Schon früher ist die al-Shabaab durch extremen Christenhass aufgefallen. Erst kürzlich wurden sogar die Kinder eines somalischen Christen geköpft[49].
[50]Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Siegen ist in scharfe Kritik der CDU und des linken Lagers geraten, weil sie beim Abdrucken ihrer „Wahlprüfsteine” den REPs die gleiche Behandlung zukommen ließ, wie anderen Parteien. Im Zuge des Kampfes gegen Rechts™ ist es selbstverständlich unerhört, „den Republikanern eine Plattform zur Selbstdarstellung[51]“ zu bieten.
Stein des Anstoßes: Da ein Republikaner im Kreistag sitzt, wurde ein Vertreter der Partei zu verschiedenen Positionen befragt – nicht aber die Links-Partei, denn sie ist im Kreistag (noch) nicht vertreten. Franz-Josef Mockenhaupt, Hauptgeschäftsführer der IHK, ist selbst kein Fan der REPs, hat jedoch in den sauren Apfel aus Neutralitätsgründen gebissen, um das Gesicht nicht zu verlieren:
„Wir sind eine Körperschaft öffentlichen Rechts und zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Man könnte das als mangelnde Zivilcourage auslegen … Daher haben wir die Kröte geschluckt.”
Die Linkspartei wäre im umgekehrten Fall wohl kaum mit demselben Amphibium verglichen worden.
[52]Quer durch Europa ist eine hektische Debatte um die Möglichkeit einer türkischen Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union entflammt. Die Geister trennen sich meistens an der Frage, ob die Türkei und die Türken „EU-reif“ sind. Dabei werden seitens der Aufnahmegegner zahlreiche Argumente aufgeführt.
Missachtung der Menschenrechte, Missachtung der Minderheitenrechte, mangelnde Toleranz gegenüber den christlichen Kirchen, zu niedriges Bruttosozialprodukt pro Einwohner, großes kulturelles Gefälle zwischen Istanbul und dem anatolischen Hinterland, ein gähnendes kulturelles Vakuum während der mehrere Jahrhunderte langen Herrschaft des Padischah, die überwiegend asiatische (nichteuropäische) geographische Lage des Landes beziehungsweise seine Grenzen zum militant-islamistischen Iran, zum instabilen, womöglich zerfallenden Irak, zum totalitären, vom Zusammenbruch bedrohtem Syrien, die verkündete Absicht, in den Nordirak einzumarschieren, falls dort ein unabhängiges Kurdistan ausgerufen werden sollte, die geschlossene Grenze zu Armenien, die Unfähigkeit, die eigene Vergangenheit in Bezug auf den armenischen Holocaust zu bewältigen, der Anspruch eine leitende Rolle unter den Turknationen Mittelasiens zu spielen, die offenkundige proislamistische Neigung der türkischen Wählerschaft (die Konsolidierung der geistigen Erbakan-Erdogan Erblinie). Diese Auflistung könnte beliebig verlängert werden.
Der dramatische Denkfehler in dieser Argumentationskette liegt nicht etwa in willkürlich verschwiegenen türkischen Tugenden: Man könnte auch von diesen eine vergleichbar ähnlich lange Liste zusammenstellen, wenn auch die Erfindung des Bakschisch wie eine dunkle, unbewegliche und drohende moralische Erbschaft des ottomanischen Reiches über der modernen Türkei schwebt, eine Erbschaft von der sich der heutige türkische Staat, zur Vergangenheitsbewältigung gänzlich unfähig, weigert loszusagen.
Die Ablehnung müsste von der entgegengesetzten Argumentationsschiene bestimmt werden: Die entscheidende Frage lautet, ob die türkische Elite überhaupt versteht, wohin sie strebt, was der Begriff „Europa“ beinhaltet.
All den negativen Argumenten gegenüber können die Befürworter einer türkischen EU-Mitgliedschaft die gegenwärtige Dynamik der wirtschaftlichen, sozialen, politischen, juristischen Entwicklung der Türkei in einer ihr aufgezwungenen, aber durchaus positiven Richtung aufführen. Unterstützt werden sie unter den zur Zeit vorherrschenden, amtlichen Konzepten der political correctness von der noch aus der Aufklärung stammenden Irrlehre von einer vermeintlichen universellen Gleichheit aller Menschen und Gleichwertigkeit aller Kulturen (und von der Interessengemeinschaft der deutschen Wirtschaft und der deutschen Banken).
Die Unfähigkeit, etwas Fremdes zu erkennen, bestimmt keine moralische Schuld. Wenn der türkische Intellektuelle nicht bis zum geistigen Kern „Europas“ vordringen kann, ist das keine Schuld.
Der wahrlich gravierende Denkfehler liegt dabei nicht bei den Türken und auch nicht bei der Suche nach Argumenten gegen den Beitritt der Türkei zur EU, sondern umgekehrt bei der Unfähigkeit zeitgenössischer, maßgeblicher Politiker, die den Beitritt befürworten, „Europa“ zu definieren – und das wegen eines katastrophalen Bildungsmangels. Denn wenn es um die Aufnahme eines Landes beziehungsweise eines Volkes von außerhalb dessen geht, was im Alltag schlechthin als das Abendland bezeichnet wird, dann treten die wirtschaftlichen Kriterien, auf die die Europäische Union ja ursprünglich aufgebaut wurde (hieß sie sogar in ihrer ersten Fassung nicht Europäische Wirtschaftsgemeinschaft?!) in die zweite Reihe zurück, gleichermaßen wie die NATO. Trotz aller Proteste halbkultivierter Politiker, Europa sei kein christlicher Klub, kommt man zumal nicht umhin einzusehen, dass es keine historisch gewachsene europäische Stadt gibt, die sich nicht um ein Schloss oder um einen Anger entwickelt habe, in dessen Mittelpunkt eine Kapelle oder eine Kirche stand (oder noch steht). Ein atheistisch eingestellter niedersächsischer Winkeladvokat oder ein Autodidakt im Außenamt, dessen Kulturschatz von der Frankfurter Schule definiert wird, verstehen überhaupt nicht, wovon hier die Rede ist. Sie befürworten, wahrscheinlich, ohne es wahrzunehmen, die Vergewaltigung von zweieinhalb Jahrtausenden „Europa“.
Das Völkerrecht, abgeleitet aus den lateinischen Scholien – über die Magna Charta bis zum Westfälischen Frieden – ist auf eine jahrhundertealte rein europäische Entwicklung zurückzuführen und die moderne Wissenschaft, die sich alle anderen Kulturen anzueignen und von der sie zu profitieren versuchen, geht auf eine Kette von Denkern zurück, die bei Aristoteles, dem Philosophen, anfängt und bis Sir Karl Raymund Popper über Thomas von Aquin, René Descartes, John Locke, Baruch de Spinoza und Immanuel Kant aneinandergegliedert führt. Europa definiert sich durch die Kongruenz von Werten – die selbst irgendwie undefinierbar bleiben – wie etwa der synthetische Satz „KalonKagathon“, das Schöne ist das Gute: Michelangelos „Moses“ vermittelt die Strenge des sittlichen Gesetzes vom Sinaiberg durch die vollkommene Schönheit des gemeißelten Marmors, gleichermaßen wie seine Pietá aus der Florenzer Santa Maria dei Fiori, die durch ihre Formvollkommenheit die Botschaft von der Erlösung durch das Leid Christi und die Liebe der Ewigen Mutter vermittelt. Wer in der Alten Wache zu Berlin vor der Bronze der Käthe Kollwitz steht, kann über Ähnliches berichten.
Man kann nicht die positive Entwicklungen der gegenwärtigen türkischen Gesellschaft, ihre Bedeutung für die NATO, ja ihre besten Absichten und Anpassungsbemühungen gegen die Vitrallien der Kathedrale von Chartres aufrechnen, gegen den Geist des Don Quichotte de la Mancha und des Erasmus von Rotterdam, gegen die Botschaft des Präludiums zu Lohengrin; kein Türke wird die Tiefe und die Schönheit des großen Monologs der „Phaidra“ Racines verstehen, ebenso wenig wie die zwei Zeilen Hölderlins, „und es neigen die Weisen/Oft am Ende zu Schönem hin“. Es gibt historisch-geistliche Zusammenhänge die Emotionen auslösen, die einem Türken (und, allgemein, einem Moslem) unzugänglich bleiben. Als Saddam Hussein Israel mit Raketen beschoss und die Gefahr eines Giftgasangriffes ganz handfest vorlag, saßen wir während eines Alarms mit Gasmasken im großen Konzertsaal der Binjanei Haumah zu Jerusalem und hörten fasziniert Isaak Stern zu, der auf seiner Stradivarius eine Partita Sonate des Leipziger Thomas-Kantors Johann Sebastian Bach spielte. Da gibt es seelische und geistige Zusammenhänge und gegenseitige, mal ausgesprochene, mal unausgesprochene jedoch erlebte Dramen, die kein Nichteuropäer je verstehen wird, und den Geist, der in der moslemischen Tradition verankert ist, schon gar nicht.
Es ist wahr, dass die Zeitgenossen, die diese Fragestellung und dieses Europa-Erleben teilen, zahlenmäßig immer weniger werden und sich das Abendland in einem zeitweiligen Selbstauflösungsprozess befindet, in einem Zerfall ethischer, ästhetischer, sozialer, vornehmlich aber politischer Werte. Das zahlenmäßige Schrumpfen der geistigen Elite, die Ideen sehen und Werte leben kann, ändert aber nichts am Ewigen im Menschen (Max Scheler), insofern er in der großen Tradition der Werte und der Ideen steht, die „Europa“ ausmachen. Seit Platon wissen wir, dass das Wahre, das Gute und das Schöne in sich ruhen, ewig sind, unabhängig davon, ob es jemanden gibt, der sie ausspricht, erlebt oder gar erkennt. In diesem Gleichnis macht sich Mohammed lediglich durch seine Abwesenheit bemerkbar.
[53]Der obige Text ist ein Auszug aus dem neuen Buch „politisch unkorrekt“ (9,80 Euro, 128 Seiten) von Ivan Denes, das am 10. August im WPR-Verlag erschienen ist. Denes (81) ist Jude und wurde von den Nazis genauso wie von den Kommunisten verfolgt. Kontakt: ivan.denes@t-online.de[54]
[55]Die CDU ist fasziniert von der Vorstellung, das Internet besser überwachen zu können. Nach Zensurministerin Ursula von der Leyen[56] melden sich immer mehr[57] zensurwütige Politiker aus der Union, die vor allem eins nicht wollen: Dass man die Zensur Zensur nennt.
Führende Unionspolitiker wollen das Internet einer schärferen Kontrolle unterziehen und eine Internet-Polizei einführen. „Wir brauchen mehr verdeckte Ermittler, die als Internet-Patrouille im Netz kriminelle Machenschaften aufspüren“, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach unserer Redaktion.
(…)
Es gehe aber nicht um eine „Zensurbehörde“. Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, ergänzte: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“ Die rechtlichen Maßstäbe in der analogen Welt, etwa bei Diffamierungen oder Diebstahl geistigen Eigentums, müssten auch in der digitalen Welt gelten, so der CDU-Politiker. In der Bundesregierung wird nach Informationen unserer Redaktion aus Regierungskreisen bereits über einen „Internet-Ausweis“ nachgedacht, mit dem Nutzer identifiziert und zurückverfolgt werden können.
Linke und Grüne sind gegen eine Ausweitung[58] der Kontrollen. Da wir nicht annehmen, dass sie die Freiheit gegen die staatliche Schnüffelei verteidigen wollen, gehen wir davon aus, dass sie ihr Klientel vor Verfolgung wegen Beleidigungen und Bedrohungen schützen wollen.
[59]Die unheilvolle Koalition der SPD mit der verfassungsfeindlichen SED in Berlin zeigt schlimme Folgen, die auch die Presse nicht mehr übersehen kann. Unter der politischen Protektion der Mauermörder wird deren autonome rote SA zum Staat im Staate, gegen deren Gewalt die Polizei sich machtlos erweist – zumal höchste politische Kreise ihr bei dem Versuch, die verfassungsmäßige Ordnung aufrecht zu halten, in den Rücken fallen.
Zum dritten Mal innerhalb von nur drei Tagen sind in der Nacht zu gestern Polizisten während des Einsatzes von einer Menschenmenge attackiert worden. In den Tagen davor hatte es bereits Übergriffe gegeben, die unter anderem mit zerstochenen Reifen und eingeschlagenen Scheiben von Dienstfahrzeugen endeten. In allen Fällen kamen die Täter aus dem linksextremistischen Spektrum. Die jüngste Häufung von Taten zeigt dabei deutlich, dass sich die Szene nicht mehr nur mit Gewalt gegen Sachen, etwa in Form von Brandanschlägen auf Autos, begnügt. Auch die Gewalt gegen Personen, insbesondere gegen Polizeibeamte, nimmt zu.
Bei dem jüngsten Fall in der Nacht zu gestern sind nicht nur Polizisten angegriffen worden; die Angreifer konnten zugleich eine Festnahme verhindern. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, hatten die Beamten an der Rigaer Straße in Friedrichshain zwei Männer entdeckt, die unerlaubt Plakate klebten. Während einer von ihnen flüchten konnte, gelang es den Polizisten zunächst, den zweiten Täter festzuhalten.
Als die Beamten die Personalien des Mannes aufnahmen, kamen plötzlich 25 bis 30 Personen aus den umliegenden Häusern, umringten sie, verwickelten sie in Diskussionen und versuchten mehrfach, sichergestellte Beweismittel zu entwenden. In dem nach und nach entstehenden Durcheinander gelang es dem Festgenommen zu fliehen. Eine Verfolgung war den Beamten nicht möglich, da ihnen durch die Mitglieder der linken Szene der Weg versperrt wurde.
Erst in der Nacht zuvor waren ebenfalls auf der Rigaer Straße bei einem Einsatz Polizisten aus einer Gruppe von 40 Personen aus der linken Szene mit Steinen und Flaschen beworfen worden. In der Nacht von Freitag auf Sonnabend waren Angehörige einer Hundertschaft vor einem Lokal an der Yorckstraße in Kreuzberg angegriffen worden, nachdem sie an den dort falsch geparkten Fahrzeugen Strafzettel verteilt hatten. Bei der Festnahme zweier sich wehrender Angreifer wurden zwei Beamte verletzt.
Widerstand gegen Polizisten – im Durchschnitt passiert dies in der Hauptstadt jeden Tag neun Mal. 2371 Übergriffe gegen Polizeibeamte registrierte die Behörde im vergangenen Jahr, dabei wurden 924 Beamte verletzt. Berlin hält in diesem Bereich einen traurigen Spitzenplatz unter den deutschen Großstädten; Delikte wie Widerstand oder Gefangenenbefreiung sind längst zum Alltag geworden. „Bedrohen, Spucken, Treten, Schlagen, dass ist inzwischen völlig Normalität im Dienstbetrieb“, klagt Klaus Eisenreich, Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes der Gewerkschaft der Polizei (GdP).
Alle Polizeigewerkschaften sind sich einig bei der Bewertung dieser Entwicklung; sie befürchten das baldige Entstehen rechtsfreier Räume. Die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus, allen voran die CDU, werfen dem Senat seit langem vor, die Gewalt von Links zu verharmlosen. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und Polizeipräsident Dieter Glietsch weisen dies stets vehement zurück.
Glietsch hat in Sitzungen des Innenausschusses selbst schon häufig eine Zunahme der Brutalität, die auch vor seinen Beamten nicht halt mache, beklagt. Und Körting setzt sich zwar für eine konsequente Bekämpfung von Gewalt, ganz gleich ob von links oder rechts, ein. Aber der Senator hat ein Problem. Kommt es bei Polizeieinsätzen zu Übergriffen auf Beamte, sind Teile des Koalitionspartners Die Linke schnell bereit, die Schuld bei den Polizisten selbst zu suchen. „Wird dies in der Koalition thematisiert, fehlt es oft an Unterstützung für den Innensenator“, erklärt ein Mitglied der SPD-Fraktion. Ein Polizeiführer befürchtet indes, dass die Gewalt von Links noch zunimmt. „Die hatten am 1. Mai und durch die Serie der Brandanschläge ihre Erfolgserlebnisse, die fühlen sich unglaublich stark“, sagte er.
Sie fühlen sich nicht stark, sie sind es. Dank der SPD, die den Konsens der Demokraten, nicht mit Verfassungsfeinden von rechts oder links zu koalieren, gebrochen hat. In politischer Abhängigkeit von der Partei der Mauermörder zeigt sich der Staat jetzt hilflos gegen deren organisierte Schlägerbanden, die in Teilen Berlins offenbar die Macht über die Straße gewonnen haben. Um die staatliche Ordnung wieder herzustellen, bedarf es eines konsequenten polizeilichen Vorgehens, das von dieser Regierung ebensowenig zu erwarten ist wie der dringend notwendige „Cordon sanitaire“ gegen jegliche neuerliche Machtbeteiligung der Kommunisten in Deutschland.
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[61]Genf, die Schweizer Stadt, die mehr geschätzte Millionäre zu ihren Einwohnern zählt als Arbeitslose, ist zu gefährlich für den arabischen Touristen und mit der Bronx, dem Elendsviertel der Stadt New York, zu vergleichen. Die Stadt sei eine „Räuberhöhle“, warnt der TV-Sender Al Arabiya, in der arabische Touristen von Muslimen aus Nordafrika „ausgeraubt und verprügelt[62]“ würden.
In Zeiten des Kampfes gegen Rechts™ müsste man meinen, ein Überfall Unbekannter auf einen jungen Saudi, der vor einer Woche mit einer Metallstange Krankenhausreif geprügelt worden sein soll, müsste in allen Medien stehen. Doch nur Al Arabiya „weiß“ von einem Fall, von dem die Schweizer Medien nichts gehört haben – ja, nicht einmal die Genfer Polizei hat Kenntnis über den angeblichen Skandal.
Hinzu kommt: Bei den unbekannten Tätern denken die Saudis gar nicht in erster Linie an rassistische, rechte Schweizer-Nazis, sondern an Einwanderer aus dem Mahagreb, an muslimische Brüder aus Nordafrika, was für eine rassistische Anschuldigung…
Laut Al Arabiya leben arabische Touristen in Genf gefährlich. Einwanderer aus dem Maghreb, dem Balkan sowie dem Kaukasus hätten es auf sie abgesehen. Genf sei genauso gefährlich wie Teile der New Yorker Bronx.
Auch der saudi-arabische Generalkonsul Nabil Al Saleh hält Migranten in Genf für extrem gefährlich:
„Wenn die Behörden nicht endlich gezielt gegen die ungenügende Sicherheit in Genf vorgeht, werden wir gemeinsam mit anderen Golfstaaten unseren Bürger davon abraten, Ferien in Genf zu machen.“
Die Genfer fürchten dadurch jetzt um ihre Tourismuseinnahmen. Der Polizei fällt es schwer, Maßnahmen gegen Gewalttaten zu ergreifen, die vielleicht nur in der arabischen Fantasie stattgefunden haben und so rassistisch, auf die afrikanisch-islamophoben Forderungen der Saudis einzugehen und alle Nordafrikaner aus Genf auszuweisen, will man auch nicht sein – ein echtes Dilemma.
Nach dem Rädelsführer der Sauerland-Terroristen, Fritz Gelowicz, hat nun auch der mitangeklagte Adem Yilmaz (Foto) ein umfassendes Geständnis abgelegt. Die Vorwürfe gegen ihn – unter anderem Gründung einer deutschen Zelle der Islamischen Dschihad Union und Planung von Autobomben-Anschlägen – stimmten in fast allen Punkten. Auf die Frage nach seiner Einstellung zur Demokratie[63] sagte der streng gläubige Moslem: „Ein Moslem darf gar nicht die Demokratie akzeptieren.“ Diese erlaube Dinge, die der Islam verbiete und verbiete Dinge, die im Islam erlaubt seien. Noch Fragen?
Polizisten in Deutschland haben es nicht leicht. Ein Extrembeispiel liefert aktuell Frankurt. Nach wochenlanger Fahndung fasste die Polizei endlich einen Serieneinbrecher. Der zuständige Haftricher aber ließ den Mann 
Nach dem Rädelsführer der Sauerland-Terroristen, Fritz Gelowicz, hat nun auch der mitangeklagte Adem Yilmaz (Foto) ein umfassendes Geständnis abgelegt. Die Vorwürfe gegen ihn – unter anderem Gründung einer deutschen Zelle der Islamischen Dschihad Union und Planung von Autobomben-Anschlägen – stimmten in fast allen Punkten. Auf die Frage nach seiner