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Wird Halle zum Mekka für Kinderpornographie?

[1]Er gilt als der erfolgreichste Ermittler in der Kinderpornographieszene. Niemand soll so viele Netzwerke zerschlagen haben wie er. Unter seiner Leitung wurden im populärsten Verfahren 26.500 Tatverdächtige in 166 Ländern ermittelt. Die Rede ist von Oberstaatsanwalt Peter Vogt (Foto) aus Halle, der jetzt ohne Gründe nennen zu wollen einfach hinschmeißt.

Zunächst einmal zu den Fakten. Das Internetportal der MZ berichtet [2]:

Oberstaatsanwalt Vogt leitet seit Jahren die Zentralstelle für Ermittlungen gegen Kinderpornografie in Sachsen-Anhalt und will seine Tätigkeit zum 1. Januar 2010 aufgeben. «Diese Entscheidung habe ich für mich getroffen, zur Begründung sage ich nichts», sagte er der dpa.

Hört sich nicht nach einem Idealisten an, der noch daran glaubt, auch in Zukunft erfolgreich sein zun können. Ad-Hoc-News [3] teilt uns dazu mit:

Der überraschende Schritt von Vogt könnte in der mangelhaften Auswertung von beschlagnahmten Beweisstücken, wie Computern und Mobiltelefonen, zu suchen sein. Nach einem Bericht der «Mitteldeutschen Zeitung» (Donnerstagsausgabe) sei er frustriert, dass sowohl Innenminister Holger Hövelmann als auch Justizministerin Angela Kolb (beide SPD) nicht zur Kenntnis nehmen, dass Verfahren wegen mangelnden Personals eingestellt oder Beweise ohne Auswertung an Beschuldigte zurückgegeben werden müssten.

Das dürfte bedeuten, dass wahrscheinlich haufenweise Ermittlungsverfahren den Bach runter gehen und die Kinderschänder straffrei davon kommen. Vorzugsweise von Politikern und hochrangigen Persönlichkeiten.

Die verantwortlichen Politiker teilen uns dazu folgendes mit:

Innenminister Holger Hövelmann (SPD) räumte am Mittwoch Probleme bei der Sicherung von Beweisen auf elektronischen Datenträgern wie DVD oder Speicherkarten ein, in deren Folge Strafverfahren platzen könnten. «Es gibt eine ganze Reihe von Verfahren, bei denen diese Gefahr tatsächlich droht», sagte er in Magdeburg. Von unhaltbaren Zuständen, die Vogt Medienberichten zufolge sieht, könne indes nicht die Rede sein. Grund sei vielmehr eine neue Rechtsprechung in Deutschland, Gerichte setzten Fristen für die Beweissicherung.

Nach Angaben von Justizministerin Angela Kolb (SPD) könnten allein im Amtsgerichtsbezirk Halle-Quedlinburg-Wernigerode 135 Kinderporno-Verfahren scheitern, weil die Auswertung von Beweisen zu lange dauert. Diese Zahl habe Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad am Mittwoch in einer Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages genannt. Landesweit gehen Fachleute von mehreren hundert Fällen aus.

Laut Kolb gibt es keine gesetzlichen Fristen, innerhalb derer elektronische Datenträger ausgewertet werden müssen. In der Rechtsprechung etwa in Hessen pendele sich eine Frist von sechs Monaten ein, bundesweit etwa von neun Monaten. Das Landgericht Magdeburg kritisierte kürzlich den Verbleib nicht untersuchter Beweismittel bei der Polizei für eineinhalb Jahre als unangemessen.

Wir fassen kurz zusammen: Die Politiker sind für den ständigen Personalabbau bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten als oberste Dienstherren der Behörden verantwortlich. Dadurch wird die Bearbeitung der ständig steigenden Kriminalität erschwert, die Verfahren ziehen sich in die Länge.

Die obersten Gerichte, wo die Richterposten ebenfalls auf Vorschlag der Politik besetzt werden, legen dann Fristen fest, die aufgrund der Personalmisere nicht mehr eingehalten werden können. Die Strafverfahren müssen eingestellt werden. Die Täter kommen ungestraft davon!

Also wir können das Verhalten von Peter Vogt mehr als nachvollziehen.

Falls diese Kette von Ursache und Wirkung einer der Qualitätspresse-Leser kapiert haben sollte, teilt man noch schnell eine andere Erklärung mit:

Vermutet wird aber auch, dass nach elf Jahren intensiver Ermittlungstätigkeit von Vogt die Luft raus ist. Bereits 2007 hatte Vogt gesagt: «Kinderpornografie im Internet ist wie die Hydra. Schlägt man ihr einen Kopf ab, wachsen zwei neue nach.» Er fügte damals hinzu: «Wir haben den Kampf gegen die Kinderpornografie verloren.»

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Wer soll nur unsere Rente erarbeiten?

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[4]Ein bemerkenswerter Beitrag wurde mir in den aktuellen Nachrichten des Firefox angezeigt. Auf Tagesschau.de findet man derzeit einen Artikel, der mit ungewohnter Offenheit einige künftig akute Probleme aufzeigt und politisch korrekt aber zum Teil durchaus zutreffend kommentiert.

(Von Thomas V.)

So lautet der Aufmacher: „Handwerk wirbt um jugendliche Migranten – Lieber Müller als Öztürk“ [5]. Das sieht aus wie ein Widerspruch, ist es auch. „Handwerk wirbt um jugendliche Migranten“ ist das, was linksideologische Meinungsmacher gern hätten und „lieber Müller als Öztürk“ das, was die im Kopf nicht gleichgeschalteten Handwerker tatsächlich tun.

So wird denn auch gleich erklärt, wer denn „das Handwerk“ sei, nämlich die „Integrationsbeauftragte Böhmer“ und die Funktionäre des „Zentralverbands des Deutschen Handwerks“.

Natürlich müsse man etwas tun! Die Politik soll die Bildung jugendlicher Migranten verbessern, durch aktive Begleitung der Familien, individuelle Betreuung in der Schule und Ausbau der Kinderbetreuung und Sprachförderung. Und man brauche natürlich bikulturelle Vermittler (im Beitrag wird der Begriff „Streetworker“ verwendet – Wikipedia erklärt den schön) zwischen den Unternehmen und den Familien der Migranten.

Daneben erfährt man aber auch durchaus Wissenswertes und Erstaunliches: so gehe die Berufswahl der Mädchen oft auf die Eltern zurück (Bevorzugung von Berufen mit weiblichen Ausbildern) und

[ü]berdies habe das Handwerk bei vielen Migranten einen schlechten Ruf, weil sie eine falsche Vorstellung von den Berufen hätten, […] [s]chließlich werde darunter gerade in den Ländern Süd- und Südosteuropas vor allem minderwertiges Kunsthandwerk verstanden.

Unabhängig davon, dass gerade die letzte Formulierung bedeutet, dass es in Süd- und Südosteuropa keine vernünftigen Handwerker gäbe, stellt sich hier natürlich dringend die Frage, ob hier der islamisch-arabische Kulturkreis bewußt zu Europa gezählt wurde.

Nun denn, die wichtigsten Aussagen sind wie immer etwas versteckt:
– nur 23% der ausländischen Jugendlichen nehmen an einer beruflichen Ausbildung teil, gegenüber fast 50% der Passdeutschen
– 20% der Migranten verlassen die Schule ohne Abschluss
– Migranten üben doppelt so häufig gering qualifizierte Tätigkeiten aus wie Deutsche
– brechen jugendliche Migranten ihre Ausbildung ab, so liege dies häufig an einem „unterschiedlichen Verständnis von Konfliktbewältigung“ (so wohlwollend ausgedrückt, dass es schon zynisch ist)

Woran es liegt, wird natürlich auch gezeigt, wenngleich dies offen nur ein Migrant, der Vorsitzende des Bundesausländerbeirates, Memet Kilic, aussprechen darf:

„Wenn sie nur eine Stunde am Tag den Fernseher ausmachen und mit ihren Kindern lesen, und sei es immer wieder dasselbe Buch, werden sie ein Wunder erleben.“

Aber natürlich seien nicht die Eltern schuld, sondern die Wurzeln lägen in unserer Gesellschaft, denn die Kinder würden zu früh getrennt und wüssten „schon in der Hauptschule, dass sie nicht voran kommen.“

Die Integrationsbeauftragte Böhmer will deshalb Migranten ermutigen, „Deutsch zu lernen, Bildungschancen zu nutzen und flexibler bei der Berufswahl zu sein.“

Ob dies natürlich dabei hilft, die „Angst“ der Unternehmen, man könne mit den Familien der Migrantenazubis nicht kommunizieren, abzubauen, bleibt zu bezweifeln. Zudem wird wohl noch zu klären sein, ob diese Angst vielleicht auch darin Ursachen hat, dass Verhalten der Ausbilder/Lehrer, das den Betreffenden nicht passt, deren „Brüder“ oder gar den ganzen Clan auf den Plan ruft. Ebenso wäre zu klären, welche Migranten diese Angst verursachen. Aus eigener Erfahrung sind mir nämlich keine Fälle bekannt. Aber das mag daran liegen, dass es hier nur Migranten aus der GUS, Vietnam und Osteuropa (Polen/Tschechien) gibt und diese nach meiner Erfahrung zum Großteil willens sind, sich zu integrieren, zu arbeiten und die Gesellschaft positiv zu bereichern.

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Kopftuch und Kippa sind nicht gleich, Frau Merkel!

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Aufklärung für Angela Merkel von PI-Leserin Epi [6]Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, der Wahlkampf ist jetzt in der heißen Phase und da wird es Sie sicherlich interessieren, was das Wahlvolk so denkt. Zunächst einmal möchte ich sagen, Sie haben mich sehr positiv überracht, ich komme von links, habe immer mit den Grünen sympathisiert, was aber bei einem bestimmten Thema nicht mehr möglich ist.

(Aufklärung für Angela Merkel von PI-Leserin Epi)

Besonders gefallen hat mir Ihr kürzlicher Auftritt in Polen, Sie haben wirklich keinen Zweifel an der deutschen Verantwortung für die schrecklichen Leiden des 2. Weltkriegs gelassen und die ungeheuerlichen Leiden, die das polnische Volk erdulden musste, entsprechend gewürdigt. Wir haben wirklich allen Grund den Polen dankbar zu sein, dass sie jetzt zur Versöhnung bereit sind.

Nun zu Ihrer Aktion 361° [7]: eine sehr gute Idee, für Toleranz zu werben, ein pfiffiger Titel. Da ich auch Naturwissenschaftlerin bin wie Sie, spricht mich das Ganze positiv an. Aber Ihnen ist bei der Sache ein sehr großer Fehler unterlaufen. Sie fragen deutsche SchülerInnen, ob in ihrer Klasse jemand Kippa oder Kopftuch trüge. Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, man kann wirklich nicht Äpfel mit Birnen gleichsetzen. Die Kippa ist ein religiöses Symbol, ein orthodoxer Jude muss immer eine Kopfbedeckung tragen, es kann genauso gut ein Hut oder ein Kappi oder dergl. sein. Nicht so orthodoxe Juden tragen eine Kippa nur beim Gottesdienst oder zu besonderen Anlässen. Bibi z.B. (so heisst er bei allen Juden, wie immer sie ihm auch gesonnen sind) werden Sie nur zu genannten besonderen Anlässen mit Kippa sehen. Mit seiner Kopfbedeckung bezeugt ein Jude seine Ehrfurcht vor Hashem, vor G’tt. Ein eindeutiges religiöses Symbol. Bei den liberalen Juden können auch Frauen eine Kippa während des G’ttesdienstes tragen, ich habe das auch schon gemacht. Ansonsten trage ich immer ein religiöses Symbol, meistens einen kleinen goldenen Anhänger mit einem Bild des Kotel, der Westmauer des Tempels, drinnen Steht Chai gleich Leben.

Entgegen landläufiger Ansichten ist das Kopftuch kein religiöses Zeichen, es ist vielmehr ein Symbol für die Ungleichstellung von Männern und Frauen, ganz klar ein Zeichen für die Unterdrückung der Frau. Wissen Sie warum sich Frauen laut Koran verhüllen sollen? Mohammedaner behaupten, man müsse sich bescheiden kleiden. Mir kommt die Bescheidenheit in diesem Zusammenhang inzwischen zu den Ohren heraus. Verzeihen Sie bitte meine Offenheit, aber ich muss jetzt Klartext reden und der ist grob, entspricht nicht Ihrem zurückhaltenden Diskurs. Der selbsternannte Prophet war ein derartig geiler Bock, dass er sich bei keiner halbwegs gutaussehenden Frau zurückhalten konnte. Als er z.B. die Zainab bint Jansh, die Frau seines Adoptivsohnes leichtbekleidet erblickte, ist er sofort entbrannt, sein Adoptivsohn musste sich scheiden lassen und der selbsternannte Prophet hat sie dann geehelicht, es muss ja alles seine Ordnung haben. Allah hat ihm übrigens dazu eine praktische Offenbarung geliefert, alles legal.

Anderes Beispiel: Als der selbsternannte Prophet die Juden der Khaybar-Oase überfiel, um ihre Schätze zu stehlen, natürlich, es gibt so gut wie keines der zehn Gebote gegen das er nicht verstoßen hat, hat er auch den Gemeindevorsteher umgebracht und dessen Frau zur Witwe gemacht. Diese wiederum war recht schön, also hat er sie geheiratet. Auf dem nächtlichen Rückzug von Khaybar musste die Karawane dann anhalten, damit er sich in aller Ruhe an dieser Witwe vergehen konnte.

Dass der selbsternannte Prophet desweiteren ein Kinderschänder war, ist hinlänglich bekannt. Aisha war 6 Jahre alt, als er sie heiratete und 9, als er sich das erste mal an ihr verging. Soviel zur religiösen Begründung für die Verhüllung. Frauen sind von Natur aus böse, sie sind die personifizierte Verlockung und verführen schon durch ihre blosse Existenz. In der Hölle schmoren vielmehr Frauen als Männer. Im Arabischen gibt es zwei Worte für Krieg: Jihad, das ist der heilige Krieg gegen uns Ungläubige, sehr zu empfehlen und Fitna, das ist die Zwietracht der Mohammedaner untereinander, davon wird abgeraten. Fitna bezeichnet aber gleichzeitig auch eine schöne Frau, die natürlich überall Zwietracht säht.

Warum es so viele Frauen heutzutage gibt, die diesen Schwachsinn und diese Abartigkeit verinnerlicht haben, und sich freiwillig verhüllen, fragen Sie mich bitte nicht. Zuständig ist hier ein gewisser Professor Sigmund Freud, der hat sein ganzes Leben damit verbracht, normalen Menschen, Geisteskrankheiten, Schwachsinn, ganz einfach meschugge sein, mit wohlgesetzten Worten zu erkären. Er war ein Genie auf diesem Gebiet, ich bin das leider nicht.

Bitte nehmen Sie sich ein Beispiel an den Franzosen, die sind sowieso in unserem vielfältigen Europa die fortschrittlichsten. Sie haben jede Verhüllung in Schulen abgeschafft, später auch in Krankenhäusern. In Frankreich sind zwar auch auffällige religiöse Symbole, das hängt mit der laicité zusammen, Deutschland hat eine andere Tradition, aber wie gesagt, das Kopftuch ist kein religiöses Symbol, sondern ein Zeichen der Unterdrückung.

Eines ist noch ganz wichtig, es geht hier nicht um Ausländer. Ausländer und deren Kulturen sind eine Bereicherung. Ich bin multikulturell aufgewachsen, ich weiss, wovon ich rede. Genauso wenig wie die Briten oder die Franzosen haben wir ein Ausländerproblem. Wir haben vielmehr alle ein Problem mit dem Islamofaschismus, einer Ideologie, die dem Nazismus verblüffend ähnlich sieht. Mit unserer deutschen Vergangenheit sollte man da schon etwas wachsamer reagieren. Die schlimmsten hier sind sowieso die Konvertiten, ein Deutscher, der zum Islam konvertiert, bei dem ist der Terrorismus schon vorprogrammiert, siehe Sauerlandgruppe.

Eine Bitte noch, ich werde diese email veröffentlichen, und bitte Sie ausdrücklich um die Erlaubnis, auch Ihre Antwort veröffentlichen zu dürfen. Für eine private Diskussion ist dieses Thema viel zu wichtig, dafür ist mir auch Ihre und meine Zeit zu schade. Privat diskutieren kann man bei einem guten Glas Wein und einem schönen koscheren Essen.

Jetzt habe ich Sie hoffentlich nicht zu sehr zugetextet, es gäbe noch so viel mehr zu sagen.

Ich wünsche Ihnen für die stressige Zeit, die vor Ihnen liegt, noch alles Liebe und Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Epi

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John empfiehlt Türken „taktisches Schweigen“

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[8]Endlich: Die frühere Ausländerbeauftragte des Senats von Berlin, Barbara John (Foto), könnte nun bald den Erfolg genießen, den ihr Türken 22 Jahre ihrer Amtszeit hindurch verweigert haben. Worum geht es? Die „Türkische Gemeinde Deutschland“ (TGD), eine Art Interessenvertretung des türkischen Staates auf deutschem Boden, setzt gegenwärtig die Bundesregierung unter Druck und verlangt den Stopp der Förderung des Lepsius-Hauses in Potsdam (PI berichtete hier [9] und hier [10]).

Johannes Lepsius, Pfarrer, Forscher, Missionar und Historiker, hatte den Völkermord an den osmanischen Christen 1915/16 dokumentiert und beherzt ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Jetzt soll sein Wohnhaus in Potsdam mit Hilfe staatlicher Mittel renoviert und zu einer Begegnungsstätte erweitert werden.

Doch die „Türkische Gemeinde Deutschland“, wie könnte es anders sein, fühlt sich durch dieses Vorhaben beleidigt und protestiert lautstark. An dieser Stelle nun tritt Frau John auf den Plan, offensichtlich um das Image der hiesigen Türken besorgt. Im Berliner Tagesspiegel vom 23. August [11] gibt sie ihnen folgenden aufschlussreichen Rat:

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hätte außer einem Rüffel von türkischer Seite nichts zu fürchten, wenn sie einfach nur schwiege in Sachen Lepsius-Haus und Erwähnung des Massakers in Brandenburgischen Schulbüchern. Das wäre ein erster winziger Schritt in Richtung einer europäischen Erinnerungskultur.

Wenn Frau John in 22 Jahren Amtszeit, wie sie vermutlich unbeabsichtigt eingesteht, diesen winzigen ersten Schritt von türkischer Seite nicht verbuchen konnte, so lässt das die Dimension des Versagens ihrer hoch besoldeten Beauftragung erkennen; dass sie sich auch noch als Stichwortgeberin im Sinne der Machtinteressen der „türkischen Gemeinde Deutschland“ in den Vordergrund drängt und den Völkermordleugnern „taktisches Schweigen“ empfiehlt, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Leben in unserer Stadt nicht tausende von Türken vertriebene Christen, Opfer brutaler muslimischer Gewalt, Angehörige der im Völkermord Abgeschlachteten, die ein Recht darauf haben, dass die Wahrheit nicht verschwiegen, sondern bekannt gemacht wird? „Das Leugnen des Völkermords an den osmanischen Christen muss unter Strafe gestellt werden!“ Das wäre die einzig richtige Antwort an die Adresse der türkischen Herrenmenschen.

Doch Frau John, die im Kuratorium der Muslimischen Akademie in Deutschland (wo auch sonst?) sitzt, unterwirft sich, biedert sich an und gerät dabei konsequent an die Seite derer, die den Völkermord ebenfalls durch „Schweigen“ vergessen machen wollten. Angesichts der Abschlachtung der christlichen Bevölkerung durch Türken gab die deutsche Regierung am 7. Oktober 1915 auf einer Pressekonferenz folgende Zensurvorschrift heraus:

„Unsere freundschaftlichen Beziehungen zur Türkei dürfen durch diese innertürkischen Verwaltungsangelegenheiten nicht nur nicht gefährdet, sondern im gegenwärtigen, schwierigen Augenblick nicht einmal geprüft werden. Deshalb ist es einstweilen Pflicht zu schweigen.“ (aus: Die WELT [12])

(Gastbeitrag von FP)

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CDU-Köln sperrt islamkritischen Thread

geschrieben von PI am in Altparteien,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[13]Nachdem CDU-OB-Kandidat Peter Kurth mit seiner Äußerung in der Rheinischen Post „Wir brauchen viel mehr türkische Polizisten, Lehrer und Richter“ (PI berichtete) [14] für einigen Wirbel gesorgt hatte, wurde diese Äußerung auch im CDU-eigenen Thread [15] diskutiert.

Die CDU-Basis wundert sich offenbar über Kurths Sachkenntnis, dass Nicht-EU-Ausländer Polizisten [16] werden dürfen. Nach anfänglichen Irritationen, dass Türken wohl doch keine Polizisten werden dürften und nachdem ein Kritiker runtergemacht wurde, wurde den Moderatoren die Diskussion doch zu heiß und sie sperrten den Thread kurzerhand. So wird typischerweise mit Kritikern in den etablierten Parteien umgegangen. Zitieren wir hier noch mal den Vorstand CV 70 Poll, Herrn Richrath:

„Und ich kann Ihnen versichern, er (der Diskurs) erfolgt. Der Diskurs wird geführt und er wird in meinen Augen auch sehr zielbringend geführt.“

Wenn das Ziel das Abwürgen einer Diskussion ist, dann hat man es hier tatsächlich wieder erreicht. Beschwichtigen und abwiegeln. Glückwunsch an die CDU-Basis. Hier wollen wohl noch einige Karriere machen.

(Spürnase: jungeSmilde)

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Arabische Liga veröffentlicht Holocaustleugnung

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Islam ist Frieden™,Justiz,Niederlande | Kommentare sind deaktiviert

Antisemitischer Cartoon [17]Die Arabisch-Europäische Liga (AEL) hat ihrem auf der Website überall offensichtlichen Israelhass [18] mit der Veröffentlichung einer bereits 2006 erschienenen Holocaustleugner-Karikatur [19] auf der niederländischen Ausgabe Luft gemacht. Das Araber-Amüsement sehen Sie hier [20]. Zwei Männer stehen bei einem mit „Auswitch“ beschrifteten Hügel Knochen: Einer hat einen Zettel in der Hand und sagt: „Wir müssen irgendwie auf 6.000.000 kommen“ (Ausschnitt Foto). Der zweite untersucht die Knochen und meint: „Ich glaube nicht, dass das Juden sind.“

Die Niederlande bringen für diese Sorte „Humor“ jedoch kein Verständnis auf – die Araber-Seite wird sich vor Gericht verantworten müssen [21].

Abdoulmouthalib Bouzerda von der niederländischen AEL-Seite verteidigt sich, die Karikaturen würden „ihre Meinung“ wiedergeben und seinen kein Angriff auf irgend eine Volksgruppe. Der zweite Teil der Aussage ist Blödsinn, der erste die nackte, antisemitische Wahrheit.

Auf „theologische Diskussionen“ wolle man sich nicht einlassen, heißt es weiter. Schließlich sollte man doch über alles diskutieren können. Im Umgang mit Muslimen würde „Doppelmoral“ angewendet – eine Anspielung auf Geert Wilders, der nach Ansicht der dann auf einmal doch religiösen Muslime, zu wenig harsch für seinen Fitna-Frevel bestraft wurde. Wenn es um M. den Propheten geht, hört die „freie Diskussion“ schlag- oder explosionsartig auf.

(Spürnase: Sefi)

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EU will mehr Flüchtlinge aufnehmen

geschrieben von PI am in EUdSSR | Kommentare sind deaktiviert

[22]
Unbedingt mehr Flüchtlinge aufnehmen sollen die Mitgliedsstaaten der EU. So will es [23] die Kommission. Es bestehe ein „weltweiter Übersiedlungsbedarf“.

Die EU-Mitgliedsstaaten sollen künftig mehr Flüchtlingen aus Krisengebieten Schutz gewähren. Brüssel will Einwanderer aus einigen Krisengebieten holen. Das geht aus einem Strategiepapier hervor, das die Kommission am Mittwoch verabschieden will. (…) Das nun von Innenkommissar Jacques Barrot initiierte „Gemeinsame EU-Übersiedlungs-Programm“ betrifft davon nur einen kleinen Teil. Dadurch solle auch „die Effektivität und Glaubwürdigkeit der EU in internationalen Angelegenheiten allgemein erhöht werden“, heißt es in dem Dokument. Durch das Zusammenlegen nationaler Abläufe würden die Aufnahmekosten sinken, heißt es weiter. Zudem „könnte es auch weniger attraktiv werden, illegal in die EU einzuwandern“.

Das ist ein wirklich überzeugendes Agument. Wenn alle legal dürfen, gibts keine Illegalität mehr.

(Spürnasen: K. H. und Politischer Beobachter)

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Linksterror beginnt in Griechenland

geschrieben von PI am in Europa,Griechenland,Linksfaschismus,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

griech-konsulat-koln [24]

Während der politische Arm des Linksextremismus in Deutschland nach rechts deutet und aufgeregt „Haltet den Dieb!“ ruft, beginnen die über Attac und andere Organisationen mit der deutschen Antifa verbandelten Extremisten in Griechenland jetzt mit offenem Terror gegen die Bevölkerung. Polizeiexperten warnen auch in Deutschland seit langem davor, dass der staatlich tolerierte Kleinterror der Linken bei uns zur Neubelebung des RAF-Terrors [25] führen werde.

FOCUS berichtet [26]:

Die Serie von Bombenanschlägen in Griechenland reißt nicht ab. In der griechischen Hauptstadt Athen explodierte eine Bombe vor dem Gebäude der Börse. Der nach ersten Ermittlungen in einem Minibus versteckte Sprengsatz beschädigte fünf parkende Autos. Eine Frau wurde durch Glassplitter leicht verletzt.

Fast zeitgleich detonierte in der nordgriechischen Hafenstadt Thessaloniki ein Sprengsatz vor dem Gebäude eines Ministeriums. Die Schäden dort waren nach Fernsehberichten gering.

Vor beiden Explosionen meldeten sich Unbekannte bei der Presse: Kurz vor dem Anschlag in Athen ging bei der Zeitung „Eleftherotypia“ eine Warnung ein. Die Polizei konnte daraufhin das Viertel um die Börse absperren. Auch im nördlichen gelegenen Thessaloniki wurde die Polizei durch einen anonymen Anruf bei einem Fernsehsender vor dem Anschlag gewarnt. Der Sprengsatz war in einem Kasten einer Telefongesellschaft angebracht, berichteten Reporter.

Die Polizei vermutet, dass die linken Gruppen „Volksaktion“ oder „Revolutionärer Kampf“ und „Revolutionäre-Sekte“ hinter diesen Anschlägen stecken könnten. Diese hatten vor wenigen Monaten den Aufbau einer „Stadt-Guerilla“ in Griechenland angekündigt. Die Serie von Anschlägen hatte nach dem Tod eines 15-Jährigen im Dezember 2008 begonnen, der durch die Kugel aus einer Polizeiwaffe getötet worden war. Es folgten wochenlange gewaltsame Demonstrationen.

Im Januar war ein Polizist bei einem Angriff von schwer bewaffneten Extremisten lebensgefährlich verletzt, im Juni ein Beamter getötet worden. Zudem wurden mehrere Bombenanschläge auf Polizeistationen, einen Polizeibus und Banken sowie staatliche Einrichtungen verübt.

Wie eng Ströbeles rote SA-Männer in Deutschland mit den griechischen Terrorzellen organisatorisch verbunden sind, hatte sich nach dem Tod des griechischen Jugendlichen im Dezember 2008 gezeigt. In bester Koordination brach damals auch in Deutschland Randale aus (Foto), bei der unter anderem versucht wurde, das griechische Konsulat in Köln anzugreifen (PI berichtete [27]).

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Graue Wölfe-Verdacht in Krefelder CDU erhärtet

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Dhimmitude,Islam ist Frieden™,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Graue Wölfe Krefeld [28]Anfang April 2008 [29] machte PI erstmals über die Verstrickungen der Krefelder CDU mit den nationalfaschistischen Grauen Wölfen aufmerksam. Das Thema wurde in den Medien lange unter den Teppich gekehrt – bis sich am vergangen Sonntag die WDR-Sendung „Cosmo TV“ mit dem Skandal befasste und unsere Verdachtsmomente gegen den CDU-Ausländerbeirat und „Brückenbauer“ Mehmet Demir (Foto r.), dem Vertrauenspartner von Krefelds CDU-Oberbürgermeister Gregor Kathstede [30] (l.), bestätigte.

Der WDR [31] schreibt:

Hans-Michael Höhne-Pattberg war lange in der Krefelder Kommunalpolitik aktiv. Ihn hat interessiert, wie sich Migranten politisch engagieren. Bei seinen Recherchen macht er eine erstaunliche Entdeckungen: Bei der Jungen Union und der CDU in Nordrhein-Westfalen engagieren sich Migranten, die mit den Grauen Wölfen befreundet sind. Die Grauen Wölfe machten als türkisch-nationalistische Vereinigung in den 70er Jahren auf sich aufmerksam. Heute geben sie sich gemäßigt und integrationsbereit. Der NRW-Verfassungsschutz 2008 jedoch schreibt über sie: „Sie fördern das Entstehen von Parallelgesellschaften mit dem entsprechenden Konfliktpotenzial.“ Hans-Michael Höhne-Pattberg macht den OB von Krefeld ebenfalls CDU auf ein Mitglied seiner Partei aufmerksam: der Mann sympathisiert mit den Grauen Wölfen. Doch Herr Pattberg stieß mit seiner Aufklärungsaktion in Krefeld auf taube Ohren.

Wer von Krefelds Oberbürgermeister Kathstede erfahren will, wie lange er noch ein Mitglied der rechtsradikalen Grauen Wölfe in seinen Reihen tolerieren will, kann sich hier informieren:

Geschäftsstelle CDU Krefeld
Carl-Wilhelm-Str. 30-32
47798 Krefeld
post@gregor-kathstede.de [32]
Tel.: 02151-81980
Fax: 02151-819815

PI-Beiträge zum Thema:

» Wenn die Demokratie schläft [33]
» Hessen-CDU: Keine Konsequenzen für Bilgin [34]
» Wie rechtsextrem ist die Kölner CDU? [35]

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DiaLÜG der Religionen gegen Minarettinitiative

geschrieben von PI am in Christentum,Dhimmitude,DiaLÜG,Islam,Judentum,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Rat der Religionen [36]Der Rat der christlich-jüdischen Dhimmis und der Kreide verschluckten Taqiyya-Experten hat beschlossen, sich mit voll ausgefahrenem moralischen Zeigefinger gegen die Schweizer Volksinitiative, die den Minarettbau verbieten will, zu stemmen. „Die Vorlage instrumentalisiere Religion für politische Zwecke [37] und erzeuge Misstrauen in der Bevölkerung“, hieß es bei einer Medienkonferenz in Bern. Und was bitteschön macht dann der Islam?

Farhad Afshar, Präsident der Koordination Islamischer Organisationen Schweiz, wies auf die Gemeinsamkeiten der Religionen sowie die Bedeutung des SCR hin: „Judentum, Christentum und Islam begegnen sich hier vertrauensvoll als Schwesterreligionen und setzen damit ein Zeichen für die Politik, dass der Frieden nicht nur wünschbar, sondern erlebbar ist.“

Achso, Islam ist ja Frieden, das glaubt auch der Ratsvorsitzende und Präsident des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes (SEK), Pfarrer Thomas Wipf, der dazu aufrief, die Integration der islamischen Gemeinschaften in der Schweiz mit konkreten Maßnahmen aktiv zu fördern.

Etwas kritischer steht dem „Frieden“ Herbert Winter, Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG), gegenüber, der zwar keine Minarette dafür aber Hasspredigten verbieten möchte. Entscheidend sei,

„welche Inhalte in den Kirchen, Moscheen und Synagogen vermittelt werden“. Es gelte dort wachsam zu sein, wo Gedankengut verbreitet werde, das gegen den Schweizer Rechtsstaat verstoße.

» Das gesamte Dokument „Für ein Zusammenleben der Religionen in Frieden und Freiheit“ finden Sie hier als PDF [38].
» Kontakt: info@ratderreligionen.ch [39]

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Berlin: Für Schulschwänzer nur das Beste

geschrieben von PI am in Appeasement,Deutschland,Dhimmitude,Gutmenschen,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

[40]Das Bezirksamt Neukölln hat für insgesamt 16 notorische Schulschwänzer ein Luxus-Internat herrichten lassen. 2.400 Euro pro Monat kostet der Spaß, während es bei unauffälligen Kindern aus normalen Familien nicht mal zum Schulbuch reicht. Die meisten „Gäste“ sind Ausländer (wer hätte das gedacht). Mit einem Rundum-Sorglos-Paket von Ausflügen bis Sport soll ein „interkulturelles Erzieherteam“ den Totalverweigerern zum Schulabschluss verhelfen.

Die Berliner Umschau [41] berichtet:

Es ist ein deutschlandweites Modell-Projekt. Erstmals geht in Neukölln ein Internat für notorische Schulschwänzer in Betrieb. Die Einrichtung soll 12- bis 15jährige Totalverweigerer wieder auf den rechten Weg bringen. 2.400 Euro läßt sich das Jugendamt jeden Platz im Monat kosten.

Gestern wurde das neue Internat eingeweiht. Acht Plätze sind bereits belegt, drei weitere Schulschwänzer sollen noch kommen. Die meisten aus Ausländerfamilien. Zum Teil werden sie auf Bitten der Eltern aufgenommen, die mit ihrem Nachwuchs nicht fertig werden. Andere kommen auf richterliche Anordnung.

Im Internat erwartet die Schwänzer-Kinder ein Rundum-Wohlfühl-Programm. „Es geht um 12- bis 15-Jährige, die große Schwierigkeiten in ihren Familien haben und durch intensive Betreuung doch noch eine gute Ausbildung erhalten können,“ so Bildungsstadtrat Schimmang (SPD) laut „Tagesspiegel“. Demnach werde ein „interkulturelles Erzieherteam“ mit den Kindern Ausflüge unternehmen, ihnen bei den Hausarbeiten helfen, Sport- und Sozialkompetenz organisieren.

So sollen den Schwänzern geholfen werden, doch noch zu einem Schulabschluß und vielleicht sogar einer Lehrstelle zu kommen. Ein Sprecher des evangelischen Hilfswerks Lazarus erklärt im verständnisvollen Sozialarbeiter-Deutsch, weshalb die Kinder auf die schiefe Bahn gerieten. „Gruppendruck, überforderte Eltern, Langeweile.” Deshalb sollen sich die Schulverweigerer nun vor allem wohlfühlen. „Wir wollen, daß sie stolz sind, hier sein zu dürfen.”

Maximal 48 Plätze könnte das Internat eines Tages haben, zunächst sind 16 Bewohner geplant. Wie lange sie in dem Wohnheim bleiben, hängt von ihrer Entwicklung ab. Im Zweifel aber mehrere Jahre.

Natürlich. Denn wir können auf keines dieser Talente verzichten…

(Spürnase: Claudi R.)

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