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Mina Ahadi an die Böll-Stiftung

Mina Ahadi

In einem offenen Brief wendet sich die iranische Menschenrechtlerin Mina Ahadi (Foto) an die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung. Darin beklagt sie, dass nicht nur die deutsche Politik, sondern auch angebliche Menschenrechtsgruppen aus dem linken und grünen Spektrum nicht den Mut aufbringen, sich gegen das iranische Regime und für universelle Menschenrechte – auch für das iranische Volk –  einzusetzen.

Hier der Text des offenen Briefes von Mina Ahadi an die Heinrich-Böll-Stiftung:

Offener Brief an die Heinrich-Böll-Stiftung

Die iranische Gottesdiktatur muss gestürzt werden!

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist zu begrüßen, dass Sie sich heute aktiv in die Entwicklungsprozesse im Iran einmischen und Partei für die dort lebenden unterdrückten Menschen ergreifen wollen. In meiner Eigenschaft als Menschenrechtlerin, die sich insbesondere gegen die Todesstrafe und Steinigung engagiert, habe ich mehrmals mit deutschen Politikern gesprochen, darunter auch Vertreter der Partei der Grünen, die Ihrer Stiftung sehr nahe stehen.

Im Iran haben wir es mit einem totalitären islamistischen Regime zu tun, das zahlreiche Parallelen zu einem faschistischen System aufweist und seit nunmehr 30 Jahren die Menschenrechte mit Füßen tritt. Dennoch haben sowohl die deutschen Regierungen als auch die Bundestagsparteien dieses barbarische Regime nicht nur diplomatisch akzeptiert, sondern auch verharmlost und gegenüber zahlreichen islamischen Justizmorden, Vergewaltigungen und Steinigungen geschwiegen. Dabei diente der sog. Kritische Dialog als Deckmantel der Zusammenarbeit. Auch als die Grünen an der Regierung beteiligt waren, hat der damalige Außenminister Joschka Fischer am 8. März, Weltfrauentag den Iran besucht, den zu diesem Zeitpunkt amtierenden Ministerpräsidenten Chatami hofiert und damit das islamistische Regime international aufgewertet. Darüber hinaus hat Ihre Stiftung im Jahr 2000 in Berlin eine Konferenz mit dem Ziel organisiert, das islamistische Regime salonfähig zu machen und als normales System zu verkaufen.

Auf dieser Konferenz haben hunderte Opfer dieses barbarischen Regimes, darunter auch ich, protestiert und die angestrebte Verharmlosung der islamistischen Diktatur durchkreuzt. Dort habe ich eine Rede gehalten und bereits zu diesem Zeitpunkt gesagt, dass die Heinrich-Böll-Stiftung zur Kenntnis nehmen muss, dass die Islamisten nicht die Mehrheit der iranischen Bevölkerung repräsentieren. Der überwiegende Teil der Menschen im Iran ist gegen die Islamisten, egal ob ein Chatami mit einem sanften Lächeln die Frauen steinigt oder ein Chamenei oder auch ein Ahmadinejad. In allen Fällen handelt es sich um grundsatztreue Verfechter eines menschen- und insbesondere frauenfeindlichen Regimes, das gestürzt werden muss.

Heute sehen wir Millionen Iraner, die auf der Straße gegen das Regime protestiert haben und Losungen rufen wie Nieder mit der Diktatur, Nieder mit der islamischen Regierung. Viele Frauen befanden sich in der ersten Reihe der Demonstranten, die ihre Kopftücher weggeworfen haben und für die Freiheit kämpfen. Die Gottesdiktatur vermag sich angesichts der aufgebrochenen Protesthaltung nur noch durch brutale Repression, Gewaltausübung und massive Einschüchterung an der Macht zu halten, wovon auch die Massenvergewaltigungen in den Gefängnissen sowie die Schauprozesse in den Gerichtssälen der Mullahs zeugen.

Die deutsche Regierung, deren politische Berater und auch Ihre Stiftung müssen endlich Klartext reden:
Das islamistische Regime im Iran ist nicht reformierbar! Jede Hilfe für den Iran und jedes Eintreten für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran sind nur sinnvoll, wenn man sie mit dem Kampf gegen das islamistische Regime und gegen die weltweite islamistische Bewegung verknüpft.

Leider war die grüne und multikulturalistische Bewegung in Europa bislang immer auf der Seite der Verharmloser und Schönfärber der islamistischen Kräfte. Deshalb richte ich in Anbetracht der heutigen Bedingungen, da der islamistisch beherrschte Iran und eine breite Bewegung gegen den Islamismus auf der Tagesordnung stehen, folgende Bitten an Sie:

Unterlassen Sie ihre bisherige Politik der Unterstützung islamistischer Kräfte und reihen Sie sich ein in die fortschrittlich-emanzipatorische Bewegung menschenrechtlicher Kritik an den islamistischen Herrschaftsverhältnissen.

Sagen sie laut, dass das islamistische Regime im Iran ein barbarisches und menschenfeindliches Regime war und ist.

Unterstützen Sie unsere Forderung nach Beseitigung der islamistischen Gottesdiktatur im Iran.

Das wäre eine echte Solidarität mit uns, den vom islamistischen Unterdrückungsapparat verfolgten, geschlagenen und gepeinigten Menschen in und aus dem Iran.

Mina Ahadi
07.09.2009

(Spürnase: Xrist)




Lebenslänglich für den Dorstener Schlachter

Der Türke, der seiner Frau mitten im vorweihnachtlichen Trubel und vor den Augen des gemeinsamen Sohnes auf offener Straße die Kehle durchschnitt, ist wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Als die Frau sterbend auf dem Pflaster lag, soll er vor ihr ausgespuckt und ausgerufen haben: „Das hast du verdient.“ Verteidiger Siegmund Benecken aus Marl hatte vergeblich auf Totschlag im Zustand verminderter Schuldfähigkeit plädiert und maximal acht Jahre Haft gefordert. Uns könnte das Essen hochkommen. Mehr…

(Spürnasen: Andreas K. und Florian G.)




Rassismusalarm im Fitness-Studio

Gutmenschen sind in Aufruhr. Die Betreiber von Fitness-Studios wehren sich zugunsten ihrer weiblichen Besucher gegen den angewandten Rassismus der „Südländer“ gegenüber Frauen und verweigern Männern mit Migrationshintergrund teilweise die Aufnahme. Und unsere Gender-Fortschrittlichen schreien laut „Alarm“ und finden es offenbar richtig, dass deutsche Frauen verbal belästigt und begrapscht werden.

Die Ruhrnachrichten schreiben empört:

NRW Ausländer in Nordrhein-Westfalen haben offenbar nicht immer problemlos Zugang zu Fitnessstudios. Migrantenvertretungen sprechen bei dieser sogenannten Ausländerquote offen von „Diskriminierung und Rassismus“.

Jüngster Fall: Der Geschäftsführer eines Fitnessstudios in Lünen verwehrte einem Paar mit Migrationshintergrund die Aufnahme wegen seiner Nationalität. Er begründete dies mit der „schlechten Zahlungsmoral und leichten Reizschwelle südländischer Männer“. Kein Einzelfall.
(…)

„Nein, neu sei ihm das Problem der sogenannten „Ausländerquote“ ganz sicher nicht, sagt Hartmut Reiners Hartmut Reiners, Geschäftsführer des Anti-Rassismus Informations-Centrums (ARIC-NRW) in Duisburg. „Beschwerden über die Nichtaufnahme von ausländischen Mitbürgern in Fitnessstudios erreichen uns immer wieder“, sagt Reiners.

In der jüngeren Vergangenheit geschehen in Duisburg, aber auch in Hagen, Dortmund oder aktuell in Lünen. Dort erfuhr unlängst das türkischstämmige Paar Sengül und Özem Ersan, wie schwer es Ausländern bisweilen gemacht wird, einem Fitnessstudio beizutreten. Der Betreiber verweigerte ihnen die Mitgliedschaft.

Das ist grauenvoll! Wie können Deutsche es wagen, sich gegen die Unsitten der Bereicherung zur Wehr zu setzen?

„Es gibt dort ein Ausländerkontingent, das nicht überschritten werden darf“, sagt Sengül Ersan. Diese sei ihr auf hartnäckige Nachfrage bestätigt worden. Geschäftsführer Ronny Mallwitz beschreibt es auf Anfrage dieser Zeitung so: „Die Frau hätten wir aufgenommen. Es geht um ihren Freund. Wir haben ein massives Problem mit südländischen Männern.“
(…)
Wenn man die Zahl „südländischer Männer“ nicht begrenze, blieben viele andere Kunden weg, insbesondere Frauen. Es gebe immer wieder Beschwerden. „Die südländischen Männer haben ein gewisses Temperament im Blut“, meint Mallwitz. Auch hier kann Siamak Pourbahri nur den Kopfschütteln. „Ich würde dem Betreiber eine interkulturelle Schulung empfehlen. Denn offensichtlich sind die Vorurteile noch sehr groß.“

Auf Fehlverhalten im Einzelfall mit Rauswurf zu reagieren, statt bestimmte Gruppen pauschal auszuschließen, hält Mallwitz für nicht praktikabel: „Wenn eine junge deutsche Frau zum Probetraining kommt und sieht hier fast nur südländische Männer, dann kommt die nie wieder. Jedem eine Chance zu geben funktioniert nicht. Ich will Geld verdienen.“


(Allen Spürnasen herzlichen Dank!)




Widerstand von PI München

Widerstand von PI München
In München hat sich vor über zwei Jahren ein Kreis von politisch inkorrekten Leuten gegründet, die ein gemeinsames Ziel verbindet: Auf die Gefahren der Islamisierung hinzuweisen, über die brandgefährlichen Schriften des Islams aufzuklären und islamkritische Aktionen zu veranstalten.

Jeden Monat trifft sich die inzwischen ca. 25 Personen starke vielschichtige Gruppe, die sich aus Atheisten, Christen und Agnostikern zusammensetzt, mal in größerem, mal in kleinerem Kreis. Alle eint die gemeinsame tiefe Überzeugung, dass der Islam völlig inkompatibel zu dem westlichen freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsmodell ist. Und nicht nur das. Der Islam ist in Europa mit den Vorgaben des Korans angetreten, die von den Werten der Europäischen Aufklärung geprägte christlich-jüdisch-abendländische Kultur schleichend und allmählich zu verdrängen. Mit dem Endziel der Machtübernahme.

Diese Grundüberzeugung ist bei den Lesern von Politically Incorrect ebenfalls weit verbreitet, und so ist es fast überflüssig zu erwähnen, dass alle Mitglieder der Münchner Gruppe regelmäßige PI-Leser, Kommentatoren und Artikelschreiber sind. Ursprünglich nannte sich unser Zirkel „WSNK – Wir sind nicht korrekt“. Aber mittlerweile sind die Mitglieder zu der Überzeugung gekommen, dass in Deutschland ein geschlossenes Auftreten mehr bewirkt als viele einzelne zersplitterte Grüppchen. Und so heißen wir mittlerweile „PI München“. In der Hoffnung, dass dies auch eine Signalwirkung für PI-Leser in anderen Städten hat und sich neben den mittlerweile ebenfalls bekannten Gruppen in Köln, Bonn, Hamburg etc. noch weitere bilden. Denn die Zeit ist unserer Meinung nach reif, aus der Anonymität der virtuellen Internet-Welt herauszutreten und sich auch öffentlich zur Islamkritik zu bekennen.

Bei unseren regelmäßigen Treffen wird viel diskutiert. Jeder Politisch Inkorrekte weiß, wie gut es tut, mit Gleichgesinnten zu reden. Wer hat nicht auch schon die frustrierenden Versuche erlebt, ideologisch blockierte Links-Gutmenschen überzeugen zu wollen. In den meisten Fällen treffen selbst fundierte Argumente und belegbare Fakten auf diffuse Empörungswellen und undurchdringliche Ablehnungsbollwerke – bis hin zum Vorwurf des Rassismus, obwohl der Islam gar keine Rasse ist.

Daher ist es so wichtig, dass sich Islamkritiker austauschen und sich gegenseitig bestärken. Denn noch stehen wir alle in Deutschland gegen eine Mehrheit der Schweiger, Verneiner, Schönredner, Beschwichtiger und unkritischer, weil unwissender Islam-Förderer.

Angefangen als reine Diskutier-Runde, ist die Gruppe mittlerweile immer mehr dazu übergegangen, auch in die Öffentlichkeit zu gehen, um mit Aktionen Zeichen zu setzen. Begonnen hat es 2006, als einer der späteren WSNK-Gründer zusammen mit dem Pax-Europa-Vorläufer BDB und mit Deus Vult einen Infostand in der Münchner Fußgängerzone über die Gefahr durch den Islam machte.

Infostand in der Münchner Fußgängerzone

Einer der WSNK-Gründer hat auch die Broschüren „Das Islam-Prinzip“ sowie das „Islam-Glossar“ verfasst. Vergangenes Jahr führte dann die Einweihung von Bayerns größter Moschee in Ingolstadt zu einer Protestaktion vor Ort.

Protestaktion von PI München gegen die Einweihung von Bayerns größter Moschee in Ingolstadt

Protestaktion von PI München gegen die Einweihung von Bayerns größter Moschee in Ingolstadt

Protestaktion von PI München gegen die Einweihung von Bayerns größter Moschee in Ingolstadt

Mehr als entlarvend der Größenunterschied zwischen der türkischen und der deutschen Flagge an der Ingolstädter Großmoschee:

Mehr als entlarvend der Größenunterschied zwischen der türkischen und der deutschen Flagge an der Ingolstädter Großmoschee

Islam-typisch auch die Kasernierung der kopftuchbehangenen Frauen:

Islam-typisch auch die Kasernierung der kopftuchbehangenen Frauen

Um den Protest noch weiter in das Bewusstsein der Menschen zu tragen, haben wir anschließend den Aufklärungsfilm „Allah in Bayern“ produziert, der bisher bei YouTube auf über 11.000 Klicks kam.

Die aus islamkundiger Sicht völlig unsachliche Rede von US-Präsident Obama an die muslimische Welt in Kairo veranlasste uns, in einem Film die faktisch groben Fehler dieses schon fast verzweifelt zu nennenden Anbiederungsversuches darzustellen. Von diesem Film, den PI bereits Ende Juni veröffentlicht hat und bei YouTube bisher knapp 3700 mal angesehen wurde, gibt es jetzt eine neue Kurzfassung. Diese steht erst seit ein paar Tagen im Netz und ist deswegen noch weitestgehend unentdeckt. Der technisch aufwendig produzierte Film zeigt auch, dass der Koran niemals das Wort eines Gottes sein kann. So ist zu sehen, dass im „heiligen“ Buch der Muslime die Erde als Scheibe dargestellt wird und die Sonne um die Erde kreist. Nachdem Obama in seiner Unterwerfungsrede auch die große Friedlichkeit des Islams betonte, kamen wir nicht umhin, dies ebenfalls genauer zu betrachten und als groteske Falschdarstellung zu entlarven. Auch die absurde Verleihung des Friedensnobelpreises an PLO-Terrorchef Arafat wird durch eine Filmszene konterkariert, in der dieser fanatisch und inbrünstig „Djihad“ schreit.

Die jüngste Aktion der Münchner Gruppe war die Herstellung des Filmes „Jesus oder Mohammed?“ in einer Coproduktion mit „Deus vult“. Hierbei haben wir anhand von bemerkenswerten Zitaten das Neue Testament mit dem Koran verglichen. So werden die krassen Gegensätze zwischen den islamischen und christlichen Denkwelten deutlich. Auch für Atheisten und Agnostiker ist dieser Film hochinteressant, denn er zeigt nicht nur die gewalttätige, intolerante und frauenfeindliche Grundstruktur des Islams, sondern gibt auch einen Einblick, wie viel wertvolle philosophische Gedanken und soziale Kompetenz im Neuen Testament steckt. Was schließlich ja auch einen der Grundpfeiler unserer westlichen Kultur darstellt. Manchmal ist es auch für Nichtchristen sinnvoll, sich dies wieder bewusst zu machen, denn die Bedrohung durch die brandgefährliche islamische Ideologie wird in Europa zwangsläufig zu einer verstärkten Solidarisierung mit dem Christentum führen. Aber auch die Erinnerung daran wachrufen, welchen verbindlichen rechtlichen Grundlagen wir unsere Rechtssicherheit und unsere Freiheit zu verdanken haben – unserem Grundgesetz.

Wo immer es geht, besuchen wir grüppchenweise Veranstaltungen und Vorträge, bei denen der Islam verharmlost werden soll. So haben wir beispielsweise Anfang des Jahres im Eine-Welt-Haus den Dritten Bürgermeister Münchens Hep Monatzeder in eine spannende Diskussion über den Islam verwickelt. Solche Aktionen zeigen Politikern, dass es in der Bevölkerung informierten Widerstand gibt, und es pflanzt wachsendes Misstrauen in die Köpfe derjenigen Bürger, die noch nicht so über den Islam Bescheid wissen.

Um den Zusammenhalt der Gruppe zu fördern, führen wir in letzter Zeit auch verstärkt gemeinsame Freizeit-Aktivitäten durch. Dank der Nähe Münchens zu den Alpen bieten sich im Spätsommer vor allem Bergwanderungen an. Nachdem Irans Präsident Ahmadinejad bei einer Pressekonferenz in Teheran geäußert hatte, der Islam werde alle Bergspitzen der Welt erobern, wollten wir einmal nachsehen, ob auf Bayerischen Bergen schon Halbmonde statt Kreuzen aufgestellt sind.

PI München in den Bergen

So weit ist es aber offensichtlich dann doch noch nicht. Bei unseren Wanderungen haben wir uns natürlich auch ausgiebig politisch inkorrekt unterhalten, und es war interessant, die Reaktionen von anderen zu beobachten. Zunächst vorsichtige Blicke, dann immer mehr zustimmendes Nicken und schließlich auch die Entwicklung von Gesprächen. So wurden uns Erlebnisberichte von sich verschlimmernden Zuständen aus anderen deutschen Städten wie beispielsweise Berlin erzählt, zu denen wir dann die entsprechenden Koran-Zitate lieferten. Und immer wieder kam die Frage. „Steht das wirklich alles so im Koran?“ Ja, es steht dort so, nachzulesen auf der Internetseite des Zentralrates der Muslime.

Unser aller Aufklärungsaktionen sind daher eminent wichtig. Die Mehrheit der Bundesbürger hat zwar diffuse Ängste vor dem Islam, weiß aber relativ wenig über die Fakten. Es liegt an jedem Einzelnen von uns, dieses Unwissen Schritt für Schritt zu beheben. Der Islam kann sich nur mit Drohungen und mit Gewalt etablieren. Wenn seine Schriften durchleuchtet werden, hat er schon verloren. Dies müssen wir ausnutzen. Jeder Mensch, den wir informieren und überzeugen, kann ein Multiplikator sein. Jetzt ist die Zeit dazu gekommen. Denn wir spüren ja alle von Monat zu Monat, dass die Islamkritik auch in den etablierten Medien ganz langsam, Schritt für Schritt, zunimmt. Diese Entwicklung sollte umfassend unterstützt werden. Das Koranplakat von Pax Europa ist hierbei ein Meilenstein, das nach Köln und Bonn in weiteren Städten Nachahmung finden sollte.

Und wir wissen, dass wir auf der richtigen Seite stehen. Alle Fakten belegen dies. Wir kennen die aggressive und machtversessene Grundstruktur des Islams. Ohne die vielen „Papier“-Moslems pauschal zu verurteilen, die sich möglicherweise in ihrer eigenen Religion gar nicht auskennen und sie nicht praktizieren, müssen wir die Ideologie des Islams outen. Wir müssen Bevölkerung, Medien und Politiker warnen, denn viele haben wenig Ahnung, mit was sie es zu tun haben. Und wir müssen die Angst verlieren, in Konflikte und Auseinandersetzungen zu geraten. Sondern selbstbewusst in dem Wissen auftreten, dass wir im Recht sind und auf der Seite der wirklich Guten stehen. Um es mit den Worten des irischen Schriftstellers, Staatsphilosophen und Politikers Edmund Burke (1729 – 1797) zu sagen:

„All that is necessary for evil to triumph, is for good men to do nothing.“ („Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“)

Wohingegen die sogenannten „Gutmenschen“ nur verlogene Heuchler und Doppelmoralisten sind, die die Realität aus ideologischen Gründen vorsätzlich ausblenden und die Gefahr negieren.

Nachdem wir Islamkritiker immer noch massiv angefeindet und diffamiert werden, geht es uns zwar ein klein wenig wie den Geschwistern Scholl. Aber wir haben einen entscheidenden Vorteil: Noch leben wir in einer Demokratie mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Wir haben nichts zu befürchten, außer eventuellen Attacken von Linksautonomen oder Fundamentalmoslems. Aber davor kann man sich schützen. Unsere europäische Gesellschaftsordnung sollte es uns wert sein, dass wir entschlossen für sie eintreten. Für viele von uns ist Geert Wilders mit seiner anti-islamischen, pro-israelischen, pro-amerikanischen und pro-freiheitlich-demokratischen Einstellung sowie seinem Einsatz und seinem Mut ein echtes Vorbild.

Bei uns in München steht als nächstes der Protest gegen den geplanten Großmoscheebau in Sendling auf dem Programm. Hierzu planen wir in Zusammenarbeit mit Christian Solidarity International (CSI) eine öffentliche Veranstaltung, in der wir über den Islam und die Christenverfolgungen in islamischen Ländern berichten wollen. Zusätzlich möchten wir mit einem erneuten Infostand in der Fußgängerzone Aufklärung über den Islam unters Volk bringen und zu Diskussionen anregen. Denn wir wären ja regelrecht bekloppt, wenn wir es widerstandslos zulassen würden, dass sich bei uns eine dem Nationalsozialismus verblüffend ähnliche Ideologie ausbreitet, die der Demokratie feindlich gegenübersteht und unser Rechts- und Wertesystem letztendlich abschaffen will.

Im Anschluss sind Bilder unserer Ausflüge auf den Wendelstein und nach Berchtesgaden zu sehen. Der Anblick der faszinierenden und mächtigen Bergwelt hat unsere patriotischen Gefühle noch mehr gestärkt. Und unseren unbedingten Willen, die Heimat gegen jegliche totalitären Bewegungen zu verteidigen.

(Gastbeitrag von PI München)




Spät-Aufklärung, wenn der Arzt kommt

Spät-Aufklärung, wenn der Arzt kommtVom obligatorischen Sexualkundeunterricht in der Schule werden immer mehr muslimische Mädchen auf Anraten der Imame abgemeldet. Entsprechende Vordrucke gibt es auf den Internetseiten der Moslemvereine oder in der nächsten Moschee. So gehen viele Mädchen ohne biologisches Grundwissen in die Ehe – freiwilllig oder unter Zwang. Wenn es dann zu gesundheitlichen Problemen gekommen ist, die einen Arztbesuch unvermeidbar machen, gibt es dort eine neue Aufklärungsmappe. Die Information wird mit zahlreichen Bebilderungen und in Babysprache gegeben, damit die Muslimas sie verstehen können.

Die Ärztezeitung berichtet:

Informationen über Sexualität, Verhütung oder Geschlechtskrankheiten beziehen 70 Prozent der türkischen Frauen über ihre Ärzte. Die neue Präventionsmappe „Körperwissen und Verhütung“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) unterstützt Mediziner und andere Berater dabei, über diese Themen zu informieren.

Die Mappe klärt Fragen rund um den weiblichen und den männlichen Körper. Zum Beispiel geht es darum, wann es für Frauen oder Männer sinnvoll ist, einen Arzt zu konsultieren. Mädchen können sich darüber informieren, dass sie nicht nur bei gesundheitlichen Beschwerden ihren Gynäkologen aufsuchen sollten, sondern auch, wenn sie ein Verhütungsmittel auf Rezept erhalten möchten.

Eine Studie der BZgA mit Frauen mit türkischem oder ost- oder südosteuropäischem Migrationshintergrund zwischen 20 und 44 Jahren belegt, dass diese sehr an medizinischen Fragen interessiert sind. Besonders Frauen türkischer Herkunft haben großes Interesse. Ein Test mit 300 Personen zeigte, dass Migrantinnen und Migranten das Aufklärungsangebot positiv aufnehmen.

Die Broschüre zeichnet sich durch verständliche Sprache und sensible Bebilderung aus und ist in deutscher Sprache verfasst. „Die Präventionsmappe lebt von Bildern und einfacher Sprache, deshalb reicht es, sie in deutscher Sprache zu belassen“, erklärt Dr. Marita Völker-Albert von der BZgA. „Die Mappe richtet sich in erster Linie an Menschen, die der deutschen Sprache nicht so mächtig sind, aber auch an Männer und Frauen, die nicht so gut lesen und schreiben können“.

(Spürnase: Volker L.)




Gewerkschaft der Polizei mahnt Kopp-Verlag ab

Gewerkschaft der Polizei mahnt Kopp-Verlag abDie Gewerkschaft der Polizei (GdP) – wir erinnern uns – ist die linksgeprägte Polizeigewerkschaft, die die Bewerbung des Ulkotte-Buches „Vorsicht Bürgerkrieg“ in ihrer Mitgliederzeitung ablehnte, weil dessen Inhalte nicht gewerkschaftskonform seien. Nach Bekanntwerden (PI berichtete hier und hier) dieser Zensur, sorgte die Nachricht insbesondere unter Polizisten und GdP-Mitgliedern für Wirbel. Darüber offensichtlich völlig verärgert, überlegten sich die GdP-Funktionäre jetzt einen genialen Schachzug, um es dem bösen Kopp-Verlag mal so richtig heimzuzahlen: Eine Abmahnung wegen Verwendung des GdP-Logos in diesem Artikel!

In einem Schreiben vom 07.09.2009, das PI vorliegt, fordert man den Kopp-Verlag auf, bis zum 02.09.2009 (!) eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen.

Zur Begründung teilt man mit:

Unter Ihrer Internetadresse http://info.kopp-verlag.de veröffentlichen Sie unter der Überschrift „Austritte aus der Polizeigewerkschaft – wegen gewerkschaftlicher Zensur eines Sachbuch-Bestsellers aus dem KOPP-Verlag“ das markenrechtlich geschützte GdP-Zeichen. Mit dieser Veröffentlichung verletzen Sie die Markenrechte unseres Mandanten. Gemäß § 15 III MarkenG ist es Ihnen verwehrt, die geschützte Marke unseres Mandanten für die Werbung Ihrer Verlagsprodukte zu werben. In der Veröffentlichung geht es um das Ulfkotte-Buch Non-Konform für Polizisten.

Außerdem beeinträchtigt Ihre Veröffentlichung der GdP-Marke, die Wertschätzung dieser geschäftlichen Bezeichnung, ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise in Zusammenhang mit dem von Ihnen veröffentlichten Text über gewerkschaftliche Zensurmaßnahmen. Wir haben Sie hiermit aufzufordern, es zukünftig zu unterlassen, die für unseren Mandanten geschützte Marke im Internet im Zusammenhang mit der Werbung für eigene Verlagserzeugnisse zu veröffentlichen oder in Zusammenhang mit der Marke nachteilige Behauptungen über unseren Mandanten aufzustellen.

Die von Ihnen begangenen Rechtsverstöße können Sie dadurch ausräumen, dass zugunsten unseres Mandanten eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben. Den Entwurf einer solchen Erklärung fügen wir bei. Zur Abgabe der Erklärung setzen wir eine Frist bis zum 02.09.2009. Nach Ablauf der gesetzten Frist werden wir unserer Mandantin empfehlen, gerichtliche Schritte einzuleiten.

Unser Tipp an die Kanzlei: Vor dem Versenden von Abmahnungen lieber nochmal die Fristdaten kontrollieren – dann passieren auch nicht so Peinlichkeiten wie in obigem Schreiben…

Kontakt:

GdP-Bundesgeschäftsstelle
Stromstraße 4
10555 Berlin
Tel.: 030-399921-0
Fax: 030-399921-211
gdp-bund-berlin@gdp-online.de




„Unsere Prüfung hat keine Haftgründe ergeben“


Drei jugendliche „Osteuropäer“ (verrät die StZ aber nicht), die einen Mann mit einem Schlagstock einfach so zusammenschlugen und schon zuvor die Insassen eines anderen Autos verprügelt hatten, ließ die Polizei auf freiem Fuß. Der PI-Leser sei aber beruhigt. Die Beamten hatten sich zuvor überzeugt, dass die Täter sich durch eine Weiterfahrt nicht selbst gefährdenten. Das wird selbst der Gutpresse zuviel.

Die Stuttgarter Zeitung schreibt:

Schon der Pressebericht der Ulmer Polizei vom Wochenende setzte Prioritäten. Unter den geschilderten Vorkommnissen – unter anderem ein Verkehrsunfall, die Schlägerei in einer Gaststätte -, rangierte ein brutaler Überfall, der inzwischen die Ulmer Staatsanwaltschaft beschäftigt, an allerletzter Stelle. Es ist die Nacht zum vergangenen Samstag, als gegen 3.40 Uhr ein 29 Jahre alter Mann die Neue Straße, eine belebte Verkehrsader der Stadt, entlang geht. Neben ihm stoppt ein schwarzer Audi, drei Männer steigen aus. Ein Schlagstock wird gezogen, dann prasseln Schläge auf den Passanten ein. Sie treffen auch den Kopf.

Zeugen wollen dem Opfer zu Hilfe eilen, einer von ihnen, ein 32-jähriger Mann, wird ebenfalls mit dem Schlagstock am Kopf getroffen. Beide Verletzten müssen in eine Klinik gebracht werden. Die Täter flüchten. Doch eine Polizeistreife kann sie an der Ulmer Stadtgrenze stellen. Die Gefassten sind 18, 20 und 22 Jahre alt. Zwei stammen aus dem Kreis Heidenheim, einer aus Sachsen-Anhalt.

Bald stellt sich noch etwas heraus: Kurz vor dem Überfall versuchten die Schläger offenbar, am Ehinger Tor, unweit des Tatorts, an einer auf Rot stehenden Ampel die Insassen eines anderen Autos zu verprügeln. Der Angriff wurde aber abgebrochen.

Dann treffen die Beamten eine unverständliche Entscheidung: Nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung lassen sie die Schläger mit der Ankündigung weiterer Ermittlungen wieder laufen. „Unsere Prüfung in der Nacht hat keine Haftgründe ergeben“, erklärt ein Sprecher der Ulmer Polizeidirektion. Weshalb die Gefahr nicht bestanden haben soll, dass die Männer sich noch ein weiteres Opfer suchen, kann die Polizeidirektion nicht sagen. Es sei jedoch mittels eines Alkoholtests geprüft worden, ob die Täter sich durch eine Weiterfahrt möglicherweise selbst gefährden könnten, so die erstaunliche Auskunft des Sprechers, der präzisiert: „Der Fahrer war ohnehin nüchtern, so dass es keinen Grund gab, die Weiterfahrt zu verwehren.“

Ein versuchter und ein vollendeter Überfall, ausgeführt mit großer Brutalität und bei voller Steuerungsfähigkeit – das hätte zu höchster Alarmbereitschaft Anlass geben müssen, anstatt zur Beruhigung. Doch die Polizeidirektion beruft sich auf das baden-württembergische Polizeigesetz und belehrt: „Die Freiheit des Menschen ist eben auch ein hohes Gut.

Solche gewundenen Erklärungen akzeptiert mittlerweile nicht einmal mehr die Ulmer Staatsanwaltschaft. Wolfgang Zieher, der Leiter der Justizbehörde, macht keinen Hehl aus seiner Stimmung. Mit Bezug auf seinen Dienstbeginn am Montagmorgen sagt er: „Da lese ich was und denke: Hallo. Das kann ja wohl nicht sein.“ Es sei keinerlei Rücksprache mit einem Staatsanwalt während des Wochenendes genommen worden, kritisiert Zieher. Den Leiter der Ulmer Polizeidirektion, den Kriminaldirektor Karl-Heinz Keller, habe er inzwischen aufgefordert, ihm sämtliche Akten und Unterlagen zum Überfall zur Nachprüfung zur Verfügung zu stellen. Gut möglich, dass die Täter in Kürze doch noch in Untersuchungshaft genommen werden. „In so einem Fall müssen wir die Grenze dessen ausloten, was wir haben“, sagt Zieher. Eine sofortige Gewahrsamnahme der Schläger zur „Verfahrenssicherung“ wäre nach dem Polizeigesetz durchaus rechtmäßig gewesen, sagt der leitende Oberstaatsanwalt.

Vorläufig noch wiegelt die Pressestelle der Ulmer Polizei, die Medienauskünfte sonst gern mit dem Hinweis auf Datenschutzrichtlinien verweigert, ab. Die Verletzten hätten noch in der Tatnacht aus der Klinik entlassen werden können, verrät der Sprecher diesmal, ohne danach gefragt worden zu sein. „Es hat sich alles relativiert, was die Verletzungen anbetrifft.“(Hervorhebungen von uns)

Alles halb so wild, ne Entwicklungsphase! He, Ihr Qualitätsjournalisten von der Stuttgarter Zeitung, Ihr seid schon auf dem richtigen Weg. Nur am Migrationshintergrund müsst Ihr noch arbeiten. Nicht so schüchtern, wir kriegen es doch raus. Diesmal war die Augsburger Allgemeine so frei…

(Spürnase: TheViking)




Schöppingen ist überall

Schöppingen ist überall„Es war die Tat eines Einzelnen, man darf nichts verallgemeinern“. So hieß es wieder einmal (zum wievielten Mal eigentlich?) und der dies äußerte, war der örtliche Herr Pfarrer. Er traf diese Feststellung gegenüber wm.tv-online am Tag nach „dem gewaltsamen Tod“ des 18-jährigen Schöppingers Kevin. Zwei Tage später beeilten sich auch der Bürgermeister, seine Stellvertreter und die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Gemeinde in einer gemeinsamen Presseerklärung zu betonen, daß es sich auch ganz bestimmt um eine „Einzeltat“ handle.

(Von Martin Große, veröffentlicht in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift „Gegengift“)

Das Opfer war in der Nacht zum Samstag den 22. August auf einem Spielplatz von einem 28jährigen irakischen Asylbewerber, der in einer Wohnunterkunft im Ort lebt, hinterrücks niedergestochen worden. Zwar hatte sich Kevin noch zu einer privaten Party in der Nähe, bei der er zuvor Gast gewesen war, zurück schleppen können, war jedoch dort an seinen Verletzungen an Lunge und Herz verstorben. Die Tat löste in Schöppingen, einer Kleinstadt mit 8000 Einwohnern im nordwestlichen Münsterland unweit der niederländischen Grenze, einen Schock aus, aber auch Wut. Letztere war wohl vor allem unter den Jugendlichen vor Ort so groß, daß Pfarrer, Jugendhausleiter und Polizei sich veranlaßt sahen, am Tag nach der Tat „Maßnahmen“ zu ergreifen gegen „Ausländerfeindlichkeit“. „Wir haben versucht, das mit einigen Jugendlichen aufzuarbeiten. Ich hoffe, dass uns das gelungen ist und sie von ausländerfeindlichen Parolen absehen werden“, so der Geistliche. Die üblichen Reflexe unserer multikulturellen Zwangsgesellschaft funktionierten also wieder einmal schnell und zuverlässig. So schnell und zuverlässig übrigens, daß nur kurze Zeit nach der ersten Fassung des Tatberichts auf wm.tv-online ein zweiter, nahezu gleichlautender erschien. Einzige Änderung: in dieser zweiten Fassung waren alle Hinweise auf die Herkunft des Täters getilgt!

Natürlich ließ sich der Umstand, daß der schon bald nach der Tat gefasste Täter Bewohner der örtlichen Zentralen Unterbringungseinheit (ZUE) für Asylbewerber war, vor den Schöppingern nicht verheimlichen, was dazu führte, daß diese wenigstens im Internet, vor allem auf den Seiten der Ahlener Zeitung, in den folgenden Tagen ihrem Unmut Luft machten. Eine weitere Gelegenheit dazu hatten die Schöppinger dann am darauf folgenden Donnerstag, den 27. August. Gegen 18 Uhr fanden sich etwa 100 Jugendliche und etwa halb so viele Erwachsene in der Turnhalle ein, um noch einmal zusammen mit dem Pfarrer, dem Leiter des Jugendzentrums, Polizei- und Kriminalbeamten sowie dem Leiter der ZUE und einem dort tätigen Sozialarbeiter über die Tat und die Ermittlungsarbeit der Polizei zu sprechen und um „Trauerarbeit“ zu leisten. So machte denn auch der Pfarrer gleich zu Beginn klar, daß man sich nicht vor irgendeinen „Karren spannen lassen“ wolle, es gehe vielmehr allein um Trauerbewältigung. Deswegen habe man auch keine Politiker dabei haben wollen und deswegen wurden auch die noch anwesenden Medienvertreter, darunter ein Kamerateam des WDR, gebeten, die Halle zu verlassen. Auch der Leiter des Jugendzentrums betonte in seiner einleitenden Rede den unpolitischen Charakter, den seiner Meinung nach die Versammlung haben solle: „Politik ist für uns uninteressant“.

Nachdem somit schon zu Anfang die Marschrichtung festgelegt worden war, in der sich die Gesprächsrunde zu entwickeln hatte, redete der Pfarrer erst einmal viel von seiner eigenen Betroffenheit. Auch erwähnte er die Briefe und E-mails, die ihn erreicht hatten und deren kritischer Inhalt ihm wohl so gar nicht gefallen hatten. Offensichtlich hatten sich einige der Absender allzu drastisch über Ausländerkriminalität und die örtlichen Asylbewerber geäußert. Trotz der dann mehrfach erfolgten Aufforderung an die Versammelten, doch ihre Gefühle mitzuteilen, herrschte lange beklemmendes Schweigen. Erst nachdem ein Jugendlicher das Wort ergreift und Fragen zur Sicherheit bezüglich der ZUE stellt, brechen langsam die Dämme. Die Polizei sieht sich zum Teil heftiger Kritik ausgesetzt, die sich sowohl auf den als unsensibel empfundenen Umgang mit den örtlichen Jugendlichen als auch auf ihre nach Meinung etlicher Anwesender ungenügenden Suchmaßnahmen nach der bis dato verschwundenen Tatwaffe bezieht. Auf eben dieses nicht aufzufindende Messer konzentriert sich in der Folgezeit die Aufmerksamkeit der Anwesenden. Erst nach ca. einer Stunde ergreift einer der Erwachsenen das Wort. Er spricht die Verhältnisse um die ZUE an, erwähnt in der Öffentlichkeit sich betrinkende Asylbewerber, die Belästigung einheimischer Frauen und vieles mehr. Er bemängelt die seiner Meinung nach zu geringe Polizeipräsenz. Er klingt dabei weniger wütend als vielmehr ratlos und verzweifelt. Ein Vertreter der Polizei antwortet, man bemühe sich um mehr Präsenz vor Ort, die angezeigten Fälle von Kriminalität durch Asylbewerber in Schöppingen seien aber sehr gering und er schließt mit dem Appell an die Einwohner, mehr Anzeigen zu machen, nur dann könne die Polizei tätig werden. Leider wird hier von niemandem nachgehakt, denn es wäre doch interessant, einmal zu erfahren, was das denn für „Asyl“-Bewerber sind, die sich in dem Land, von dem sie aufgenommen werden wollen, derart benehmen, bis hin zum Mord.

Nach eineinhalb Stunden ist die Veranstaltung vorbei, denn für 19:30 Uhr ist noch ein Gedenkgottesdienst für den ermordeten Kevin geplant. Eineinhalb Stunden hätten die Schöppinger Zeit gehabt, ihrem Unmut Luft zu machen, zu sprechen über das, was über den Einzelfall Schöppingen hinaus geht, sich selbst klar zu machen (und den anwesenden Vertretern der „Obrigkeit“ klar zu machen, daß sie, die Schöppinger, sich dessen bewußt sind), daß Schöppingen überall ist. Denn tatsächlich ist Schöppingen überall, gestern vielleicht noch in Berlin, Bochum, Hamburg oder München, morgen schon in Leipzig oder Emsdetten. Ausländergewalt und Ausländerkriminalität sind inzwischen alltäglich und praktisch allgegenwärtig. Die zunehmende Bedrohung, der Verlust des Gefühls von Sicherheit und Vertrauen, die aus all dem resultierenden Kosten – all dies hätte das Thema des Abends sein müssen. Diese Chance ist vertan worden. Zum einen, weil offensichtlich die frühe Festlegung auf einen unpolitischen Charakter der Veranstaltung ihre Wirkung zeigte und zum anderen, weil man sich allzu lange mit Nebensächlichkeiten, der verschwundenen Tatwaffe, aufgehalten hat. Erst ganz zum Schluß fragt eines der anwesenden Mädchen, warum der Vorfall eigentlich kein Thema für den Wahlkampf sein solle. Die Antwort darauf lautet: Die ZUE sei Landessache und deswegen kein Thema für den laufenden Kommunalwahlkampf. Untätigkeit verbirgt sich wieder einmal hinter Kompetenzgerangel.

Nach dem Ende der Versammlung streben die Teilnehmer zum Gottesdienst. Zeitgleich findet sich ein Teil der Schöppinger am Tatort zum stillen Gedenken ein. An einem Baum sind Fotos des Ermordeten befestigt, am Fuß des Stammes haben die Schöppinger Kerzen aufgestellt und Blumen niedergelegt. Gespräche finden nur in gedämpfter Lautstärke statt. Das Team des WDR, das eben noch vor der Kirche gefilmt hatte, filmt nun auch hier. Eine WDR-Reporterin versucht Interviews zu führen, was nicht bei allen Anwesenden auf Zustimmung stößt. Ein Einzelner berichtet Bekannten von seinen Erfahrungen über Einbrüche und laufengelassene Täter ausländischer Herkunft. Die Empörung ist greifbar, doch man fragt sich: Warum war der Mann nicht bei der Versammlung?

Gegen 20:30 Uhr kommen die Kirchenbesucher in einer langen Kolonne zum Spielplatz. Nach einer Weile des Schweigens spielt jemand auf einer Gitarre und singt dazu „Knockin’ on Heavens Door“. Etliche weinen, einige liegen sich in den Armen während in den umliegenden Bäumen die Vögel lautstark ihr Nachtquartier suchen. Mit zunehmender Dunkelheit löst sich die Versammlung nach und nach auf. Kamerateam und Polizei sind schon längst verschwunden; dann geht auch der Pfarrer – er geht allein.

Dem Betrachter drängt sich an dieser Stelle ein Vergleich auf zwischen dieser abendlichen Trauer- und Gedenkveranstaltung in Deutschland und ähnlichen, schon des öfteren im Fernsehen gesehenen Veranstaltungen im Nahen oder Mittleren Osten. Hier das christlich-demütige Schweigen und Erdulden, die leise Trauer, dort das laute Wehklagen und Geheul, die rasende Wut und die hysterischen Schreie nach Rache und Vergeltung. Wer sich dieser Unterschiede bewußt ist, der weiß, daß es über einen solchen kulturellen Graben hinweg niemals eine Brücke der Verständigung geben kann (Fettdruck-Hervorhebung von PI). Und noch eines wird hier im abendlichen Schöppingen klar: Dieses schweigende Dulden und Erdulden der Deutschen ist schon längst keine Tugend mehr, sondern vielmehr eine lebensbedrohliche Schwäche. Damit soll nicht gesagt werden, daß christliche (oder atheistische) Mitteleuropäer in ihrem Trauerverhalten sich hysterisch gebärdenden Nicht-Europäern nacheifern sollten. Aber man wünscht sich doch mehr Stolz, mehr Selbstbewußtsein, mehr Stärke und ja, auch mehr Härte bei seinen Landsleuten, wenn es um die Frage geht, wessen Land dies hier ist und in Zukunft sein wird. Vor allem aber geht es erst einmal darum, die Augen nicht zu verschließen vor der sozialen und politischen Realität. Es geht darum, endlich die notwendigen politischen Konsequenzen zu ziehen und sich von denen, die in erster Linie für diese Situation Verantwortung tragen, nicht wieder einschläfern zu lassen. Es geht darum, im eigentlichen Sinn wieder politisch zu werden und nicht länger Politik mit Moral zu verwechseln.

Einer der Leser hatte auf der Internet-Seite der Ahlener Zeitung geschrieben: „Besser man schreibt seinen Frust auf, bevor er sich in Wut entlädt.“ Es geht aber auch darum, sich klar zu machen, daß die Politik sich noch niemals für schriftlich festgehaltenen Frust interessiert hat, für massenhaft öffentlich gezeigte Wut aber schon!




Entschuldigungen für straffällige Migranten


Die Stuttgarter Zeitung veröffentlichte am Sonntag einen Artikel über Jugendkriminalität mit Migrationshintergrund, die auch in der baden-württembergischen Landeshauptstadt teilweise mit über 80% die Statistiken bereichert. Dabei wird so viel relativiert, dass einem schwindelig wird.

Arm seien sie, keine Bildung hätten sie (ist bestimmt unsere Schuld) und überhaupt gäbe es in den Ballungsräumen eben mehr Menschen mit Migrationshintergrund. Außerdem könnten gegen bestimmte Gesetze eben nur Ausländer verstoßen, zum Beispiel gegen Aufenthalts- und Asylgesetz. Haha!

Außerdem ist alles nicht so schlimm, denn

Jugendkriminalität ist meistens eine vorübergehende Erscheinung. (…) Selbst bei Mehrfachtätern ist die kriminelle Phase oft nur eine vorübergehende Episode in ihrem Leben, die aufhört, wenn die Jugendlichen feste Partner und eine Arbeitsstelle haben.

Das tröstet sicher die, die mit eingeschlagenen Schädeln und bleibenden Schäden zurückbleiben. Sie waren nur Kollateralschäden auf dem Weg zum Erwachsenwerden. Und außerdem sind sie nur Bagatellen:

Die Delikte Jugendlicher sind meistens spontan und weniger schwer als die Straftaten Erwachsener, meistens begehen Jugendliche ihre Straftaten in Gruppen, etwa Sachbeschädigung oder Körperverletzung.

Opfer eines „Delikts“ eben. Auf einer Stufe mit einer Sachbeschädigung. Schwamm drüber!

(Spürnase: Asma)




Noch ist Polen nicht verloren

99wattDie intelligente Art, der EU den Stinkefinger zu zeigen, kommt aus Polen. Als Antwort auf das EU-Verbot von 100-Watt Glühbirnen – später folgen alle weiteren, danach auch Halogenbrenner und konventionelle Energiesparlampen – gibt es in Polen jetzt die 99-Watt Birne zu kaufen. Könnte ein Exportschlager in andere europäische Länder werden und lässt sich notfalls sogar in der Weihnachtsgans schmuggeln – bravo! (Spürnase: Rudi Ratlos)




Jugendlichen vor Bus gestoßen

Mit gebrochenen Knochen endete für einen 17-Jährigen die Begegnung mit einem „Süd-“ und einem „Osteuropäer“, der neuen Schreibweise der Gutpresse für Türken. Völlig ohne Grund fingen die beiden mit dem ihnen unbekannten, auf einen Bus wartenden Jugendlichen Streit an, in dessen Verlauf sie ihn vor einen einfahrenden Bus schubsten, der dem Jungen über das Bein fuhr und es zermalmte. Mehr…

(Spürnasen: Denker und Leon N.)




Köln: Neue „Istanbulstraße“-Schilder beschmiert

istDie frisch gebackenen Straßennamenschilder für die allerneueste Errungenschaft der Multikulti-Kölner, die der „Istanbulstraße“, sind bereits wenige Stunden nach der Montage mit weißer Farbe beschmiert worden. Einen Schuldigen schubst man auch schon ins Rennen: Pro Köln.

Knapp einen Tag nach Anbringen der neuen Schilder für die Istanbulstraße in Köln-Kalk sehen diese jetzt so aus:

 Köln: Neue “Istanbulstraße”-Schilder beschmiert

Die türkische Hürriyet veröffentlichte unter der Überschrift

Respektlosigkeit gegen Istanbulstraße

unverzüglich einen Artikel (wie viele andere türkische Zeitungen auch). Die deutschsprachige Turkishpress berichtet:

Infolge der Idee des Freundschaftsvereins Köln-Istanbul, hatte die Stadtverwaltung Köln entschieden, das die neue Straße an der Ecke zur Kunftstraße in Köln-Kalk nach Istanbulstraße benannt wird. Am 7. September wurden das Straßenschild „Istanbulstraße“ im beisein der türkischen Vereinsmitglieder und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung Köln, feierlich aufgestellt. Über die Entscheidung der Stadt Köln freuten sich die Mitglieder des Freundschaftsvereins sichtlich.

Heute stellten Anwohner fest, das der Straßenname wohl nicht von allen begeistert aufgenommen wurde. Unbekannte Täter hatten wohl in der Nacht zum Dienstag, die Straßenschilder an beiden Enden der Istanbulstraße mit weißer Sprühfarbe beidseitig bedeckt. An den Pfosten waren ausserdem Aufkleber angebracht, die der ProKöln zugerechnet werden. Die gleichen Aufkleber (auf rundem Aufkleber ist eine rote Moschee mit schräg durchgezogener Linie zu sehen) wurden bereits während der Gegendemonstrationen um den Moscheebau in Köln von ProKöln-Anhängern verwendet.

Die PI-Redaktion verurteilt derartige Vorgehensweisen. Weiterhin weisen wir auf die in der Bundesrepublik Deutschland für alle geltende „Unschuldsvermutung“ hin.