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Krieg gegen Deutschland

sicherheit [1]

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) warnt davor, in den Bemühungen um unsere Sicherheit Kompromisse einzugehen. Bezogen auf die Moslems, die Deutschland bedrohen, sagt der erfahrene Politiker: „Es wird Krieg geführt gegen uns.“

Das Hamburger Abendblatt berichtet [2]:

Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der FDP hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Roland Koch eindringlich vor einer Aufweichung der Sicherheitsgesetze gewarnt. „Wir haben großen Respekt vor Bürgerrechten. Aber es gehört zu den schützenswerten Rechten der Bürger dazu, nicht einem Anschlag zum Opfer zu fallen“, sagte Koch dem Hamburger Abendblatt (Montag-Ausgabe). „Niemand kann wollen, dass unsere Sicherheitsbehörden künstlich dümmer gemacht werden – und denen, die unserer Freiheit den Kampf angesagt haben, unterlegen sind.“

Koch betonte: „Wir müssen begreifen: Es wird Krieg geführt gegen uns. Aus meiner Sicht sind wir bei der Überwachung noch nicht gut genug.“ Jedenfalls gebe es „keinen Spielraum, irgendetwas aufzugeben“. Ohne moderne Überwachung beispielsweise „hätte die Sauerlandgruppe in Deutschland zuschlagen und Schreckliches anrichten können“.

Wie so oft werden Kochs Worte keine Wirkung zeigen, sondern Spott und Hohn derer hervorrufen, die den Glauben an ihre Lebenslüge bis zum bitteren Ende verteidigen.

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Süddeutsche entdeckt die Bombe

geschrieben von PI am in Altmedien,Iran,Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

iran-nuclear-facility [3]

Was für eine Überraschung: Der Iran bastelt seit Jahren an einer Atombombe, ist jetzt kurz vor dem Ziel und hat die jahrelangen Verhandlungen nur geführt, um Zeit zu gewinnen! Nunja … für PI-Leser ist das ganz sicher keine Überraschung, vielleicht aber für die Leser der Süddeutschen Zeitung, denen solche Verdächtigungen bislang als Hysterie israelischer Geheimdienste ausgeredet wurden.

Heute geht auch der Süddeutschen Zeitung ein Licht auf [4]:

Seit Monaten gab es Gerüchte über einen Report der Nuklear-Experten der UN. Das Dokument heißt „Mögliche militärische Dimensionen der iranischen Nuklaerprogramms“ – und setzt nun US-Präsident barack Obama und seine Verbündeten in Zugzwang.

Danach verfügt Iran bereits über ausreichende Kenntnisse zum Bau von Atombomben. Die New York Times berichtet unter Berufung auf eine vertrauliche Analyse der Internationalen Atom-Energiebehörde IAEA, dass die islamische Republik in den vergangenen Jahren „genügend Informationen“ zur Herstellung eines nuklearen Sprengkörpers gesammelt habe.

Das Land habe sein Wissen durch eigene umfangreiche Forschung und Tests ausgebaut, heißt es in der Analyse weiter, wie die Zeitung unter Berufung auf europäische Regierungsvertreter berichtete.

Ein nicht genannter hoher europäischer Beamter hat der New York
Times
nach Angaben der Zeitung in Interviews den Inhalt des Berichtes beschrieben. Das Dokument sei in diesem Jahr erstellt worden. Danach sei es überarbeitet und ausgeweitet worden. Die Hauptschlussforderungen seien aber unverändert geblieben. Es sei jedoch nicht reif für die Veröffentlichung als offizielles Dokument, wird der Beamte zitiert.

Nach Angaben der Zeitung wurden für den Bericht eine Reihe von Atomwaffenexperten innerhalb und außerhalb der IAEA herangezogen. Darin ist von einem komplexen Programm unter Leitung des iranischen Verteidigungsministeriums die Rede. Ziel sei die Entwicklung einer atomaren Sprengladung für Shahab-3-Raketen. Nach Informationen der IAEA begann des Programm bereits Anfang 2002.

Ebenso lange berichten seriöse Medien über die wachsende Gefahr aus Teheran, und werden von deutschen Qualitätsjournalisten dafür mit der Arroganz der schwätzenden Klasse beschimpft.

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Technische Störungen auf PI

geschrieben von PI am in PI | Kommentare sind deaktiviert

Liebe Leser, seit den frühen Morgenstunden kommt es auf PI zu erheblichen technischen Störungen. Wir arbeiten an der Lösung dieser Probleme und bitten um etwas Geduld. In Kürze werden wir ein externes Notsystem einrichten, auf dem Sie im Störungsfall Informationen finden können. Für Ihre Unterstützung [5] sind wir wie immer dankbar. Ihr PI-Team

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Terrorvideo zeigt „blonden“ Dschihad-Nachwuchs

geschrieben von PI am in Deutschland,Dschihad,Islam,Pakistan,Terrorismus,Video | Kommentare sind deaktiviert

[6]Im Internet [7] ist eine neue Videobotschaft bislang unbekannter Dschihadisten aus Deutschland namens „Abu Askar“ oder „Abu Safiyaa“ aufgetaucht. Der Propagandafilm zeigt die Anwesenheit deutscher Islamisten in Terrorlagern im pakistanischen Grenzgebiet – unter anderem von blonden, europäisch wirkenden Nachwuchs-Dschihadisten.

Der Spiegel [8] berichtet:

In dem Video tauchen mehrere deutschsprachige Islamisten auf, Kämpfer der Islamischen Bewegung Usbekistans (IBU), darunter die schon bekannten Bonner Brüder Yassin und Mounir Chouka. Die weiteren deutschen Muslime nennen sich Abu Askar oder Abu Safiyaa und werben für den Kampf gegen die Ungläubigen.

Gezeigt würden in dem fast einstündigen Propagandafilm hauptsächlich Kampfszenen im pakistanischen Grenzgebiet, das Alltagsleben in den Trainingslagern der IBU sowie eine längere Predigt von Yassin Chouka alias Abu Ibrahim, heißt es in dem Bericht. An einer Stelle erkläre Abu Askar in den Reihen der Terrorgruppe befänden sich Brüder aus Russland, Marokko, Tunesien, China, Europa und Usbekistan.

Auch die Trainingslager der Islamischen Bewegung Usbekistans tauchten in dem Video auf. Dort trainiere bereits der Dschihad-Nachwuchs. Offenbar würden schon kleine Kinder im Umgang mit Schusswaffen geschult und erhielten Islam-Unterricht. Auffällig sei, dass sich unter den Kindern mehrere blonde, europäisch wirkende Jungen befänden.

Das Bundesinnenministerium hat die Existenz des Videos bestätigt. „Wir werten es aus“, sagte eine Sprecherin am Samstagabend der Nachrichtenagentur dpa.

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PI-Fulda gegründet

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

PI-Fulda gegründet [9]„Es geht ein Ruck durch Deutschland, endlich!“ [10] So beginnt der Bericht über das Gründungstreffen der Berliner PI-Gruppe. Schaut man sich die Liste der bisher gegründeten PI-Gruppen [11] an, so fällt auf, dass diese hauptsächlich Großstädte abdecken. Dabei sind die Islamisierer und Moscheenbauer schon längst im ländlichen Raum aktiv. Auch in unserer Osthessischen Heimat ist das schon seit längerem zu spüren.

(Von PI-Fulda [12])

Vor allem die islamistische Ahmadiyya-Sekte ist hier schon lange aktiv. Im Jahre 2002 scheiterte ihr Versuch, in der Kleinstadt Schlüchtern eine Moschee an ortsbildprägender Stelle zu bauen am massiven Bürgerwiderstand. Nun ist zu hören, dass im Raum Fulda demnächst ein neuer Versuch gestartet werden soll. Beste Gelegenheit also, schon im Vorfeld den Widerstand zu sammeln.

Wir haben vorläufig den Wahlkreis 175/Fulda [13] als Zuständigkeitsgebiet der Gruppe festgelegt. Grobe Eckpunkte sind Hünfeld, Lauterbach, Schlüchtern sowie die hessische Rhön.

Zur Vorbereitung eines Treffens melden sich Interessenten bitte unter pifulda@europe.com [14]. Dabei bitte auch Vorschläge für die Tagesordnung einbringen. Vorläufige Liste:

– Sammlung von Informationen über geplante Moscheebauten und sonstige Aktivitäten der Islamisierer (Moslems & Dhimmis);
– Vorschläge für Aktionen;
– Mitgliederwerbung;
– Einrichtung eines Mail-Verteilers
– Diskussion darüber, inwiefern wir der monatlichen „Stunde des Islam“ im Offenen Kanal Fulda [15] etwas entgegensetzen wollen. Diese Propagandasendung der Ahmadiyya-Sekte läuft seit zehn Jahren, vom Steuerzahler finanziert.

In der Krypta des Fuldaer Doms befindet sich das Grab des Hl. Bonifatius (Foto oben), des Apostels der Deutschen. Allein daraus ließe sich für die Menschen der Region ein besonderer Auftrag ableiten, sich den Feinden ihres Glaubens [16] entgegenzustellen.

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Erste Bilder aus Berlin

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Meinungsfreiheit,Menschenrechte,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [17]Inzwischen erreichen uns erste Fotos und Berichte von der Kundgebung der BPE in Berlin, die mit 200 Teilnehmern als Anfangserfolg einer neuen, bürgerlichen Widerstandsbewegung gegen die Islamisierung Europas anzusehen ist.

Die im Internet verbreiteten Träume von Linkspartei, Antifa, türkischen Faschisten und Grünen, heute in Berlin ausdrücklich „Kölner Verhältnisse“ anzustreben, also auch die moderate Islamkritik aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft zu kriminalisieren und gewalttätig ihren Ausdruck zu verhindern, ist kläglich gescheitert. Wenige aufgehetzte Jugendliche vermochten nicht, die Veranstaltung zu stören. Am Rande kam es zu Diskussionen zwischen Moslems und Veranstaltungsteilnehmern. In den nächsten Tagen werden wir auf PI die Reden der Veranstaltung als Videos veröffentlichen.

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [18]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [19]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [20]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [21]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [22]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [23]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [24]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [25]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [26]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [27]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [28]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [29]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [30]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [31]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [32]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [33]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [34]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [35]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [36]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [37]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [38]

Bilder der BPE-Demo 'Für Menschenrechte - Gegen Unterdrückung' am 3.10. in Berlin [39]

Robert Spencer in Berlin [40]

Robert Spencer in Berlin [41]

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Linkspartei: Kehrtwende in Afghanistan-Kurs

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,DiaLÜG,Gutmenschen,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

linke [42]Die Wahlplakate mit dem Slogan „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ zur Bundestagswahl sind noch nicht vollständig abgehangen, da vollziehen die machtgeilen Funktionsträger der Kommunistenpartei bereits eine vollständige 180-Grad-Kehrtwende in ihrem Afghanistan-Kurs. Um mit der SPD zukünftig insbesondere in der Politik auf Bundesebene, aber auch in allen westdeutschen Bundesländern zusammenarbeiten zu können, findet man den Krieg halt doch gut.

Die Welt [43] berichtet:

Die Linkspartei ist bereit, ein Haupthindernis für eine Zusammenarbeit mit der SPD im Bund zu beseitigen und kündigt eine Wende in der Afghanistan-Politik an: „Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam“, sagte Bundestags-Fraktionsvize Bodo Ramelow, der „Welt am Sonntag“.

Bisher hatten die Linken einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. „Die SPD muss sich klar werden über einen ehrlichen Zeitplan“, verlangte Ramelow jetzt von den Sozialdemokraten und fügte hinzu: „Untersetzt man den Zeitplan mit mehr Militär, ist das mit uns nicht machbar. Untersetzt man es mit mehr nachweislichem zivilem Engagement und dem stufenweisen Abzug, dann sind wir offen.“

5.153.884 Menschen bzw. 11,9 Prozent der Wähler [44] hatten dieser „Partei“ bei der Bundestagswahl ihre Stimmen gegeben!

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In welche Länder Westerwelle nicht reisen dürfte

geschrieben von PI am in Islam,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

In welche Länder Westerwelle nicht reisen dürfte [45]Guido Westerwelle avanciert wohl zu unserem neuen Außenminister. Seine Homosexualität ist kein Geheimnis. Allerdings gibt es viele Länder, in denen dafür lebenslange Haft oder gar die Todesstrafe droht. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle präsentierte im Juli 2004 bei einer Feier zum 50. Geburtstag der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel erstmals seinen männlichen Lebenspartner in der Öffentlichkeit.

(Von Michael Grandt [46])

Seine Homosexualität war kein Geheimnis mehr und auch andere Politiker in Spitzenämtern stehen dazu. Etwa Klaus Wowereit (SPD, Regierender Bürgermeister von Berlin), Ole von Beust (CDU, Erster Bürgermeister von Hamburg) und Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der GRÜNEN. Es ist eine Errungenschaft unserer Demokratie und unserer Gesellschaft, dass dies bei uns möglich ist.

Anders sieht das allerdings in verschiedenen Ländern der Erde aus. Guido Westerwelle wird als Außenminister die Bundesrepublik im Ausland repräsentieren und dabei wohl auch mit Staatsoberhäuptern konferieren, in deren Ländern Homosexuelle kriminalisiert und sogar mit der Todesstrafe bedroht werden.

Im vergangenen Dezember hatte Westerwelle schon einmal erste außenpolitische Leitlinien formuliert. Explizit sprach er sich dafür aus, jenen Staaten die Entwicklungshilfe zu streichen, »wo Männer und Frauen hingerichtet werden, nur weil sie homosexuell sind« [47].

Guido Westerwelle dürfte also in verschiedene Länder gar nicht einreisen, weil diese Gesetze gegen Homosexualität und gleichgeschlechtliche Liebe verabschiedet haben.

Hier eine Auflistung dieser Staaten und deren Höchststrafen:

AFRIKA

Ägypten: 3 Jahre Haft
Algerien: 3 Jahre Haft
Äthiopien: 3 Jahre Haft
Benin: 3 Jahre Haft
Botswana: 7 Jahre Haft
Eritrea: 3 Jahre Haft
Gambia: 14 Jahre Haft
Guinea: 3 Jahre Haft
Kamerun: 5 Jahre Haft
Kenia: 14 Jahre Haft
Liberia: Bußgeld
Libyen: 5 Jahre Haft
Malawi: 5 Jahre Haft
Marokko: 3 Jahre Haft
Mauretanien: Todesstrafe ohne Ausnahme
Mauritius: 5 Jahre Haft
Mosambik: 3 Jahre Haft
Nigeria: Todesstrafe durch Steinigung oder 14 Jahre Haft (nur für Männer)
Sambia: 14 Jahre Haft (nur für Männer)
Sansibar: 25 Jahre Haft, da mit Mord gleichgestellt (7 Jahre Haft für Frauen)
Senegal: 5 Jahre Haft
Sierra Leone: Lebenslänglich
Simbabwe: 3 Jahre Haft
Somalia: Todesstrafe (in Gebieten, in denen die Sharia gilt), ansonsten 3 Jahre Haft
Sudan: Todesstrafe
Tansania: 14 Jahre Haft
Togo: 3 Jahre Haft
Tunesien: 3 Jahre Haft
Uganda: 20 Jahre Haft (nur für Männer)

ASIEN

Afghanistan: 15 Jahre Haft
Bahrain: 10 Jahre Haft (nur für Männer)
Bangladesch: Lebenslänglich
Brunei: 10 Jahre Haft
Iran: Todesstrafe (nur für Männer), 100 Peitschenhiebe (für Frauen)
Jemen: Todesstrafe
Katar: 5 Jahre Haft
Kuweit: 7 Jahre Haft
Libanon: 1 Jahr Haft
Malaysia: 20 Jahre Haft
Malediven: 10 Jahre Haft
Myanmar: Lebenslänglich
Nepal: 1 Jahr Haft
Oman: 3 Jahre Haft
Pakistan: Lebenslänglich (nur für Männer)
Saudi Arabien: Todesstrafe
Singapur: Lebenslänglich
Sri Lanka: 10 Jahre Haft
Syrien: 3 Jahre Haft
Turkmenistan: 2 Jahre Haft (nur für Männer)
Usbekistan: 3 Jahre Haft (nur für Männer)
Vereinigte Arabische Emirate: 10 bis 14 Jahre Haft

NORD- und MITTELAMERIKA

Antigua und Barbuda: 15 Jahre Haft
Barbados: Lebenslänglich
Grenada: 10 Jahre Haft (nur für Männer)
Jamaika: 10 Jahre Haft, verbunden mit schwerer Zwangsarbeit (nur für Männer)
St. Kitts und Nevis: 10 Jahre Haft (nur für Männer)
St. Lucia: 10 Jahre Haft
St. Vincent und die Grenadinen: 10 Jahre Haft
Trinidad und Tobago: 25 Jahre Haft

OZEANIEN

Cookinseln: 14 Jahre Haft (nur für Männer)
Kiribati: 14 Jahre Haft (nur für Männer)
Palau: 10 Jahre Haft (nur für Männer)
Papua-Neuginea: 14 Jahre Haft (nur für Männer)
Samoa: 7 Jahre Haft
Salomonen: 14 Jahre Haft
Tonga: 10 Jahre Haft (nur für Männer)
Tuvalu: 14 Jahre Haft (nur für Männer)

SÜDAMERIKA

Guyana: Lebenslänglich

Man darf also gespannt sein, wie manche Staatschefs unseren designierten, neuen Außenminister aufnehmen werden.

(Quelle: KOPP-Verlag [48])

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Tagesschau verdreht Sarrazins Aussagen

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Stein des Anstoßes: türkische Obst- und Gemüsehändler [49]Wie so viele andere Leser habe ich mich sehr über die klaren Aussagen von Thilo Sarrazin gefreut. Er hat viel Mut gehabt, Wahrheiten auszusprechen, da die ablehnende Haltung unserer politisch korrekten Presse und die damit verbundene Gefahr für seine gesellschaftliche Stellung vorhersehbar waren.

(Von Observer)

Für besonders unschön halte ich diese Pressestimme aus der (angeblich so seriösen) Tagesschau [50]:

Zudem gebe es „eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat“, so der Vorstand der Bundesbank. Diese Leute hätten keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel, erklärte Sarrzin.

Das Zitat in Orginalfassung lässt sich bei Reuters [51] nachlesen:

„Eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat, hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel“, sagte Sarrazin.

Ob die Tagesschau die Verständlichkeit von Sarrazins Aussage durch diese Aufspaltung in zwei Sätze erhöht hat, muss jeder Leser selbst entscheiden. Mein Gefühl ist eher, dass unsere GEZ-Medien hier den Eindruck verstärken wollen, Sarrazin hätte behauptet, dass alle Araber und Türken unproduktiv seien und die richtige Politik Berlin araber- und türkenrein gehalten hätte.

Angesichts der Tatsache, dass dieser mutige Mann derzeit von allen Seiten angegriffen wird und ihm schwere rechtliche Konsequenzen angedroht werden, emfinde ich es extremst abstoßend, wenn Journalisten den Konflikt IMO auch noch verschärfen, indem sie derart an Zitaten herumbasteln. Seriös und neutral ist etwas anderes.

Auch die Erwähnung des Lobs der NPD für Sarrazins Worte, in einem
weitern Absatz, erregt einen bösen Beigeschmack. Warum lese ich
in Artikeln über Mindestlohn, Rentenalter oder Bundeswehreinsätze
nichts über die Meinung der NPD?

» Sehr guter Kommentar in der FAZ: Kopftuchmädchen [52]
» Umfrage auf WELT.de: Was halten Sie von Thilo Sarrazins Äußerungen? [53] (Stand 18 Uhr: 85% sind der Meinung, er hat Recht mit seiner Kritik)
» WELT: Sarrazins Reise an die Klippen der Meinungsfreiheit [54]

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Irland sagt „JA“ zur EUdSSR

geschrieben von PI am in EUdSSR | Kommentare sind deaktiviert

Nun ist es also vollbracht: Nachdem die Iren im ersten Anlauf noch mehrheitlich gegen den EU-Reformvertrag gestimmt hatten, ergab die zweite Abstimmung ersten Auszählungsergebnissen zufolge ein eindeutiges JA-Votum [55]. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Zustimmung begrüßt. „Ich möchte das irische Volk beglückwünschen zu dem Ergebnis des Referendums“. Nach der Zustimmung der Iren will nun auch der polnische Präsident Lech Kaczynski „unverzüglich“ seine Unterschrift unter das Dokument setzen. Er hatte diese bislang unter Hinweis auf Irland verweigert.

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Sachverständigenrat fordert Turbo-Einbürgerung

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschenfeindlichkeit,Deutschland,Dhimmitude,DiaLÜG,Freiheit,Gutmenschen,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Sachverständigenrat fordert Turbo-Einbürgerung [56]Der sogenannte „Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration“ hat jetzt ein tolles Papier erarbeitet, wie die neue Bundesregierung mit Integration umgehen soll. Nach Änderungen im Zuwanderungsgesetz, Nationalem Integrationsplan sowie den vielen deutschen Islamkonferenzen empfiehlt fordert der Ausschuss jetzt die „Turbo-Einbürgerung“.

Spiegel Online [57] berichtet:

Es ist keine „Wünsch dir was“-Liste, die das hochkarätige Wissenschaftlergremium da aufgeschrieben hat. „Wir haben uns auf das politisch Machbare konzentriert, das die neue Bundesregierung unbedingt in dieser Legislaturperiode angehen sollte“, sagt der Migrationsforscher Klaus J. Bade, Vorsitzender des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), eines unabhängigen Beratungsgremiums.

Im Mittelpunkt der acht Seiten langen Handlungsempfehlung, die dem SPIEGEL vorliegt, stehen neue Vorschläge für die Auswahl von Zuwanderern, die Einbürgerung und den Umgang mit Flüchtlingen – ein Themenpaket, das schon bei den am Montag in Berlin beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP eine Rolle spielen könnte.

Zu den wichtigsten Forderungen des Sachverständigenrats zählt ein neues Steuerungssystem für Zuwanderung, das als eine von drei Säulen auch eine sogenannte „Akutsteuerung“ vorsieht: Arbeitgeber sollen künftig in besonders dringenden Fällen schnell und unbürokratisch Fachkräfte aus dem Ausland einstellen können. Als Abhilfe gegen sinkende Einbürgerungszahlen empfehlen die Experten eine „Turbo-Einbürgerung“ für besonders erfolgreich integrierte Zuwanderer. Die Wartefristen für den deutschen Pass sollen bei dieser Gruppe von derzeit mindestens sechs auf vier Jahre verkürzt werden.

Unsere Prognose: Die „Empfehlung“ des Sachverständigenrates wird schon demnächst durch die schwarz-gelbe Regierung in entsprechende Gesetzesvorlagen umgesetzt. Unseren Eliten kann es anscheinend gar nicht schnell genug gehen mit der Islamisierung Deutschlands.

(Danke allen Spürnasen)

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