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Essay: Was die islamische Migration Europa kostet

Essay von Michael Mannheimer: Was die islamische Migration Europa kostet [1]„Was die islamische Migration Europa kostet – Eine Abrechnung mit einem Mythos“ heißt ein neues Essay von Michael Mannheimer [2], das wir unseren Lesern in ca. 15 Teilen anbieten und danach als Komplettversion zum Download auf PI zur Verfügung stellen. Dabei handelt es sich um die wohl bislang umfangreichste journalistische Aufarbeitung zum Thema Kosten islamischer Migration.

„Der Staat zahlt die Mieten, die Sozialhilfe, das Kindergeld und die Krankenversicherung und versetzt die Eingewanderten in die Lage, bescheiden zu leben, ohne Kontakt zu den verachteten Deutschen.“ (FAZ: Jugendgewalt – Das libanesische Problem [3])

Einleitung

Wer über die wahren Kosten der Migration nach Europa spricht, gerät schnell in gefährliches Fahrwasser. Es drohen wütende Angriffe linker und grüner Parteien, ein allgemeiner Aufschrei der Medien, eine Ausgrenzung als Wissenschaftler, eine Dämonisierung als „rechtspopulistischer“ Politiker, ja sogar Berufsverbot. Doch können auch diese Reaktionen nicht länger über den Fakt hinwegtäuschen, dass die Kosten der Migration ihren Nutzen längst um ein Vielfaches übersteigen: auf dem politischen, dem gesellschaftlichen, und auch – entgegen den falschen Behauptungen der werterelativistischen Verteidiger einer weiteren Migration – insbesondere auf dem wirtschaftlichen Sektor.

1. Die Ausgangslage

Migration geschieht mittlerweile zu einem Großteil direkt in die historisch gewachsenen Sozialsysteme der europäischen Länder. Einst dazu gedacht, indigene Europäer im Fall eines Sozialabstieges temporär zu unterstützen, werden längst große Teile der europäischen Sozialetats zur dauernden, oft lebenslangen Unterstützung überwiegend muslimischer Migranten in Anspruch genommen und damit missbraucht. Ein Fakt, der von Politik, Medien und Intellektuellen aus Unwissenheit oder Angst gegenüber den einheimischen Europäern zum Tabu erklärt wurde. Der europäische Wohlfahrtsstaat in seiner bisherigen Form ist durch die Ankunft des Islam nicht mehr finanzierbar. Denn der Nutzen der Migration für Europa ist ein Mythos.

Der amerikanische Wirtschaftsexperte und Journalist Christopher Caldwell recherchierte über zehn Jahre lang die Geschichte der Zuwanderung Europas – von Malmö bis Rom, von Dublin bis Duisburg. Sein Ergebnis ist ernüchternd, ja niederschmetternd:

„Europa hat seinen Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Der wirtschaftliche Nutzen, den die Zuwanderung gebracht hat, war minimal und temporär. Er ist längst Vergangenheit.“ (Christopher Caldwell: “Reflections on the Revolution in Europe: Immigration and the West”, 2009)

Der Zustrom neuer ethnischer Gruppen nach Europa, besonders aber der Zustrom islamischer Massen war nicht – wie erhofft – eine rein quantitative Addition zu dem, was bereits da war. Gerade im Zuge der muslimischen Massenmigration betrat eine neue Qualität die Länder Europas, die zu nichts geringerem als einem geschichtlich beispiellosen reaktionären Wertewandel- und Werteverfall geführt hat, den Europa kaum noch zu stoppen vermag. Die Geister, die Europa in den 50er- und 60er-Jahren rief, sind unkontrollierbar geworden. Die politischen Nachkriegseliten hätten – so Caldwell – über die Folgen ihres Tuns entweder nicht nachgedacht – oder sie aber vollkommen unterschätzt. Kaum jemand jener Politiker dachte im Traum daran, dass jene ausländischen Arbeitskräfte länger als 1-2 Jahre in Deutschland bleiben würden – und wohl niemand glaubte, dass sie je Sozialhilfe in Anspruch nehmen würden. Dass sie Jahrzehnte später jedoch ganze Familienclans ihre Religion samt Tausender Moscheen mitbringen und im Herzen Europas installieren würden, schien eine geradezu bizarre Vorstellung, die niemandem in den Sinn kam. In den 70er-Jahren reagierte Europa zwar mit einem Anwerbestopp. Aber die Klausel des Familiennachzugs erwies sich als postmodernes Trojanisches Pferd und ließ schließlich alle Dämme brechen: pro Jahr strömen mehr als eine Million Muslime ungehindert nach Europa ein. Die Dunkelziffer dürfte ein Mehrfaches betragen. Gab es 1945 noch ganze 600.000 Muslime innerhalb Europas, waren es 2009 bereits über 50 Millionen – Tendenz steigend. Lag die Beschäftigtenquote der in Deutschland der 60er Jahre lebenden und arbeitenden Türken noch über der deutschen, so stellen die Muslime heute in vielen deutschen und europäischen Städten oft 40 Prozent und mehr Anteil der Arbeitslosen. Caldwell dazu:

„Gastarbeiter drücken in allen europäischen Ländern die Produktivität. Da sind sich alle Experten einig.“ (zitiert in: Miriam Lau: „Zuwanderung – Abrechnung mit einem Mythos“ [4], in: WeltOnline, 10. Sept. 2009)

Die Renten-Lüge

Migranten – das wird man an den Zahlen im folgenden überdeutlich sehen – schaffen weder Prosperität noch entlasten oder gar „retten“ sie den Sozialhaushalt. Letzteres Argument geistert wie ein gebetsmühlenartiges Mantra durch sämtliche Medien und wird von Politikergeneration zu Politikergeneration weitertradiert, als handele es sich um den Satz des Pythagoras für die Aufrechterhaltung des europäischen Wohlfahrtsstaates. Tenor jener Argumentation ist: Die Sozialkosten der demografisch dramatisch abnehmenden westlichen Wohlfahrtsgesellschaften mit ihrem typischen Kennzeichen eines hohen Anteils alter Menschen und eines niedrigen Anteils junger Menschen können ohne einen ebenso dramatischen Zuzug von externem „Frischblut“ – sprich durch Migranten – auf Dauer nicht mehr bezahlt werden. Der Hintergrund dieser (unwahren) Behauptung ist, dass sich die Voraussetzungen des „Generationenvertrags“, wie er in den 50er und demografisch noch halbwegs „gesunden“ Jahren herausgearbeitet wurde, heute nicht mehr besteht. Hätten damals noch 2-4 junge, am Arbeitsleben teilnehmende Menschen für einen Rentner bezahlt, sei das Verhältnis heute bei 1:1 angekommen – und würde sich bei gleichbleibend geringer Kinderzahl westlicher Gesellschaften sogar in absehbarer Zeit umdrehen: Dann müsste nämlich eine einzige junge Arbeitskraft für mehrere Rentner aufkommen, was angesichts der hohen Kosten im Alter finanziell und einsichtig nicht geleistet werden könne.

Dieses Argument enthält richtige Fakten und besticht auf den ersten Blick. Es ist das Standardargument der Befürworter massenhafter Immigration nach Europa. Aber wie fast alle Mythen fällt auch diese Behauptung bei näherer Betrachtung in sich zusammen.

So hat die UN-Abteilung für demografische Weltentwicklung allein für Deutschland in den nächsten Jahrzehnten die unfassbare, aber mathematisch und demografisch korrekte Zahl von 701 Millionen Zuwanderern berechnet, die nötig wären, um in Deutschland die klassische Bevölkerungspyramide (viele junge, wenige alte Menschen) – auf der sich das Rentenberechnungssystem der jungen Bundesrepublik bezog – zumindest vorübergehend zu stoppen. Eine Zahl, die das Eineinhalbfache der derzeitigen Gesamtbevölkerung der EU beträgt und allein aus diesem Grund nie realisiert werden kann.

Ein anderes Szenario ist schon eher realistisch und gibt die Entwicklung Deutschlands ziemlich exakt wieder: derzeit gibt es in Deutschland einen negativen Bevölkerungssaldo von 200.000 Menschen (ca. 1 Mio Sterbefälle bei nur 800.000 Lebendgeburten in Deutschland). Dieser Saldo wird bis zum Jahr 2050 auf etwa 600.000 Menschen anwachsen. In der Gesamtsumme wird Deutschland allein wegen Geburtenmangels bis 2050 etwa 12 Millionen weniger Einwohner haben. Hinzu kommt ein geschätzter Verlust von weiteren acht Millionen Menschen (mittlere Variante) durch Abwanderung (Quelle: Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Berlin). Um die derzeitige Bevölkerung von 82 Millionen Menschen zu erhalten, müsste Deutschland demnach bis zum Jahr 2050 über 20 Millionen Immigranten aufnehmen. Bereits heute leben in Deutschland allerdings schon etwa 20 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Deren Zahl wächst aufgrund ihrer wesentlich höheren Geburtenquote wesentlich schneller als die Zahl der indigenen Deutschen. Im Jahr 2050 ist demnach von 40-50 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund bei nur noch 30-40 Millionen indigener Deutschen auszugehen. Das sind wissenschaftlich abgesicherte Fakten, die prinzipiell auch für die übrigen Länder Europas gelten. Wenn diese Entwicklung politisch nicht gestoppt und rückgängig gemacht wird, wird das Europa des Jahres 2050 kein christliches Europa mehr sein, sondern ein von muslimischen Einwohnern und dem Islam dominierter Kontinent namens Eurabia.

Die Fakten-Lüge

Die Forderung nach Ersetzung wegfallender Deutscher (bzw. Europäer) durch massiven Zuzug nicht-europäischer Migranten ist jedoch mathematisch kaum machbar– und angesichts deren Tributs in die Sozialsysteme nicht vertretbar. Denn dass Migranten den Sozialhaushalt der europäischen Länder entlasten würden, ist eine der dreistesten Lügen linker, grüner und auch mancher Politiker aus den bürgerlichen Lagern der europäischen Parteien: so stieg in Deutschland etwa die Zahl der zugezogenen Migranten zwischen 1971 und 2000 um drei auf 7,5 Millionen, während sich an der Zahl der Berufstätigen so gut wie nichts änderte: Diese blieb bei 2 Millionen Berufstätigen konstant, quasi festgefroren. Im Jahr 1973 waren 65 Prozent der Immigranten berufstätig, 1983 waren es nur noch ganze 38 Prozent.

Da auch Migranten alt werden, beanspruchen auch diese irgendwann die Sozialsysteme – eine Rechnung, die so gut wie nie seitens der werterelativistischen Migrationsbefürworter gemacht wird. Warum ausgerechnet muslimische Migranten – meist des Lesen und Schreibens unkundig, meist ohne verwertbare berufliche Qualifikation, meist aus einem anderen Jahrhundert, oft aus einem zurückliegenden Jahrtausend kommend – die überwiegende Mehrheit der nach Europa zuströmenden Zuwanderer bilden, warum ausgerechnet jene Klientel also die wirtschaftlichen Probleme des High-Tech-, des Wissens- und Kulturkontinents Europa lösen sollten, bleibt eine Frage, die bislang kein einziger der Migrationsbefürworter beantworten konnte. Warum eine Klientel, die kaum Interesse an Bildung, dafür aber umso größeres Interesse an der Verbreitung und Dominanz ihrer archaisch-rückständigen, auf Weltherrschaft zielenden und barbarischen Religion (Scharia) hat, eine Bereicherung für das aufgeklärte und laizistische Europa sein sollte, kann ebenso seitens jener Vertreter nicht beantwortet werden. Wie all die Millionen im Zuge der Familienzusammenführung nachgekommenen Muslime, Frauen, Schwiegertöchter, Omas und Opas, die selbst nach Jahrzehnten kaum drei Worte ihres europäischen Gastlandes sprechen können und niemals am Berufsleben teilnehmen, dafür fast immer finanziell den Sozialetat in Anspruch nehmen, eine Lösung für das demografische Problem Europas sein sollen, bleibt ebenfalls ein Rätsel – das allerdings unter dem Gesichtspunkt der seitens Grüner und Linker geforderten „Ausdünnung“ indigener Europäer durchaus Sinn macht (Näheres dazu s. Michael Mannheimer: „Der Islam als Sieger des westlichen Werte-Relativismus – Eine Kritik der reinen Toleranz“ [5]).

Fast überall dort, wo sich muslimische Diasporas gebildet haben, gibt es eine Erscheinung, die in der europäischen Geschichte bislang fremd war: die Entwicklung von Parallelgesellschaften im Herzen Europas, gebildet von Menschen, die europäische Werte verachten und die europäische Menschen hassen und sie verfolgen. Die Fakten der Migranten-Kriminalität aller europäischen Länder sprechen eine klare und deutliche Sprache, werden aber seitens der Politik und Medien ebenso tabuisiert wie die Kosten, die Migration verursacht.

„Eine fatale Mischung aus deutschem und europäischem Selbsthass (begründet in der Nazi-Vergangenheit, Kolonialismus, Werteverlust) und islamischer „Hyper-Identität“ führt (…) dazu, dass Europäer vor allem dem Massenzustrom muslimischer Migranten hilflos gegenüberstehen.“ (Christopher Caldwell, zitiert in: Miriam Lau: „Zuwanderung – Abrechnung mit einem Mythos“ [4], in: WeltOnline, 10. Sept. 2009)

Erst langsam begreifen einige Europäer, welch verheerende Entwicklung sich durch die schrankenlose Immigration nicht-europäischer und zumeist islamischer Zuwanderung in ihren Ländern anbahnt. So beklagt der Schweizer Nationalrat Adrian Amstutz („Wir haben dasselbe Problem wie die Deutschen“):

„Früher kamen Leute zum Arbeiten in die Schweiz. Sie halfen in verdankenswerter Weise mit, unseren Wohlstand aufzubauen. Nun lassen wir mehr und mehr Leute einwandern, die unseren Wohlstand plündern: Personen, welche nicht wegen des Arbeitsmarktes, sondern wegen der Sozialwerke in die Schweiz kommen.“ (Adrian Amstutz, Nationalrat: „Ausländische Sozialwerkplünderer gehören ausgeschafft – Die “Balkanisierung” der Sozialwerke“ [6])

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Während der Anteil der Erwerbstätigen an der Brutto-Einwanderung in die Schweiz 1990 noch bei 53,4 Prozent lag, betrug dieser Anteil 2004 gerade noch 30,2 Prozent. Die Folge: Der Ausländeranteil der Sozialleistungsempfänger in der Schweiz ist überdurchschnittlich hoch und wächst stetig an. So beziehen die Ausländer, welche einen Bevölkerungsanteil von (bereits alarmierenden) 20,4 Prozent ausmachen, 43,8 Prozent der Sozialhilfe und mehr als vierzig Prozent der IV-Leistungen der Schweiz.

“Das enorme Ausmaß dieser Wanderungsbewegung und die damit verbundenen schädlichen Auswirkungen auf unser Land und auf unsere Wirtschaft wird von Links-Grün wie immer in solchen Fällen mit Fleiß verschwiegen.“ (ebd)

Auch Caldwell kommt am Ende seiner zehnjährigen Analyse zum selben Resultat: [4]

„Immigranten beanspruchen die Sozialsysteme mehr, als sie dazu beitragen.“

» Demnächst in Teil 2: Fakten zu den Sozialkosten für Migration in Europa – am Beispiel Norwegens.

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TV-Tipp: Londoner Jugendgangs außer Kontrolle

geschrieben von PI am in Großbritannien,Kraftanwendung,Multikulti,TV-Tipp | Kommentare sind deaktiviert

Gang in LondonKabel1 Bringt heute Abend 23.15 Uhr auf „K1 Doku [7]“ einen Bericht über das Chaos in den Straßen Londons. Jugendgangs bekriegen sich gegenseitig [8] bis aufs Blut. „Szenen wie aus einem Thriller: Schusswechsel am helllichten Tag, mitten in der belebten Innenstadt. In London ist das längst blutige Realität. Raub, Bandenkriminalität und Waffenhandel gehören zum Alltag der Metropole. Trotz hoher Polizeipräsenz und allgegenwärtiger Überwachungskameras steigt der Schusswaffengebrauch in London kontinuierlich. „K1 Doku“ begleitet Polizisten der Spezialeinheit CO19 auf einer Undercover-Mission gegen jugendliche Verbrecher und berüchtigte Banden.“ Jetzt mit Video!

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Repräsentantenhaus bekennt sich zu Israel

geschrieben von PI am in Israel,Nahost,Obama,UNO,USA | Kommentare sind deaktiviert

[9]Geschlossen hat sich das US-Repräsentantenhaus an die Seite der israelischen Regierung [10] gestellt. Mit dem fast sozialistischen Ergebnis von 344 zu 36 Gegenstimmen stimmten sie für eine Entschließung, die Präsident Obama auffordert, einer „Unterstützung oder Erörterung“ des sogenannten Goldstone-Berichts [11] „unmissverständlich“ eine Absage zu erteilen. Zwar ist die Resolution nur symbolisch und unverbindlich, zeigt aber, wie der Wind weht.

Die Thüringer Allgemeine berichtet:

Der UN-Bericht sei „hoffnungslos unausgewogen und einer weiteren Beachtung oder Legitimität unwürdig“, heißt es darin. Der demokratische Mehrheitsführer der Kongresskammer, Steny Hoyer, nannte den Bericht „ungerecht und ungenau“.
(…)
Der Verfasser des Berichts, der südafrikanische Jurist und frühere UN-Chefankläger Richard Goldstone, kritisierte in einem Brief an Hoyer, die Entschließung sei „durchsetzt mit ernsthaften sachlichen Ungenauigkeiten“ und aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten.
(…)
Die 192 Mitglieder der UN-Vollversammlung sollten am Mittwoch auch über einen von den arabischen Ländern eingebrachten Resolutionsentwurf beraten, der die zentralen Forderungen des Goldstone-Berichts unterstützt. So werden Israel und die Palästinenser aufgefordert, binnen drei Monaten „unabhängige, glaubwürdige und internationalen Standards entsprechende“ Untersuchungen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen während der Offensive einzuleiten.

Goldstone selbst empfiehlt in seinem Bericht, dass Israel und die Hamas sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag verantworten sollten, falls sie nicht binnen sechs Monaten glaubhafte Ermittlungen einleiten.

(Spürnase: verte)

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S. Braun und die Freiheit der Andersdenkenden

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Kirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan Braun [12]Kirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan Braun [13] (SPD), der seine Lebensaufgabe darin sieht, die konservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF) aufs rechtsextreme Abstellgleis schicken zu wollen, sprach am 4. November 2009 auf Einladung der Waiblinger SPD vor 40 interessierten Zuhörern im Waiblinger „Kulturhaus Schwanen“ zum Thema: “Junge Freiheit – kritische Anmerkungen zur neurechten Wochenzeitung”.

(Von Daniel J.)

Anlass war ein Interview [14], das die örtliche CDU- Vorsitzende, Susanne Gruber, anlässlich einer geplanten Kampf-gegen-Rechts-Veranstaltung der Jugendkulturwoche „bunt statt braun“, der JF gegeben hatte. Dass dies auch der eigentliche Grund der Veranstaltung sei, machte die Altenpflegerin und Waiblinger SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter in ihrer Anmoderation deutlich.

Susanne Gruber wies im JF-Interview im Übrigen darauf hin, dass die Gefahr des Linksextremismus „größer sei als gedacht“. Sie fordert daher den Kampf gegen Rechtsextremismus auch auf linken Extremismus auszuweiten. Damit greift sie nur auf, was im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung auch steht, nämlich dass der mit Steuergeldern einseitig „gegen Rechts“ geführte Kampf auf Rechts-, Links- und islamistischen Extremismus gleichermaßen auszuweiten sei. Dass dies natürlich ein Dorn im Auge aller Linksextremisten und deren Sympathisanten ist, die bisher im Wesentlichen von den dafür bereitgestellten öffentlichen Mitteln alimentiert wurden, ist verständlich. Das Gezeter nimmt daher zu. Der sogenannte „Kampf gegen Rechts“, der mittlerweile schon den rechten Flügel der SPD erreicht hat (Sarrazin, Buschkowsky), ist zum Selbstläufer geworden und hat sich seiner ursprünglichen Aufgabe, nämlich jugendlichen Neonazis zum Ausstieg aus der Szene zu verhelfen, entledigt.

Stephan Braun mit der Altenpflegerin und Waiblinger SPD-Landtagsabgeordneten Katrin Altpeter [15]Von den etwa 40 Zuhörern im „Schwanen“ waren, wie sich später in der Diskussion zeigte, etwa die Hälfte dem roten Herrn Braun und seinen Ausführungen eher kritisch zugeneigt. Leider waren auch einige wenige vermutlich dem Spektrum der freien Nationalisten zuzuordnende Pöbler dabei, die alles unternahmen, um ihrem schlechten Ruf gerecht zu werden und so Braun indirekt noch unterstützten.

Dem Vortrag des MdL Braun konnte ich keine neuen Erkenntnisse abgewinnen. Im Wesentlichen war es ein Abriss aus seinen Beiträgen zum einschlägigen Sammelband über die JF aus dem Jahr 2007, für den er auch heftig Werbung machte, der aber schon aufgrund des stolzen Preises wohl nur wenige Abnehmer findet. Darin dupliziert Braun nur kritiklos alles, was Wolfgang Gessenharter schon im Jahr 2004 über die „Scharnierfunktion“ der sog. „Neuen Rechten“ schrieb.

Neben dem zeitgeschichtlichen Hintergrund und der Auflagenstärke der JF befasste sich Braun neben einem zwanzigminütigen Exkurs zum verstorbenen Staatsrechtler und Altnazi Carl Schmitt vor allem damit, wer wo und wann schon einmal (und unter welchem Pseudonym) in der JF geschrieben hat. Dabei benutzte er die sattsam bekannten Vokabeln Gassenharters von „der offenen Flanke zum Geschichtsrevisionismus“ und der „Grauzone zum Rechtsextremismus“.

Kirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan Braun [16]Wahrheitswidrig behauptet Braun, dass der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech im Jahr 2008 erklärt habe, die JF würde durch den Landesverfassungsschutz beobachtet. Richtig ist, dass sich Rech zuletzt im Jahr 2006 unmittelbar nach einem gerichtlichen Vergleich mit der JF zuletzt öffentlich zur Sache geäußert hat und zwar auf Antrag Brauns hin, der verlangte, man möge die JF wieder im Verfassungsschutzbericht des Landes namentlich erwähnen. Der Antrag [17] wurde seinerzeit vom Innenminister zurückgewiesen. Das alles hätte Braun sicher wissen müssen, schließlich hat er den Vorsitz des Landtagsausschusses zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes inne.

Dass in der Vergangenheit von Egon Bahr über Peter Scholl-Latour bis zu Ephraim Kishon schon Dutzende prominenter Politiker, Schriftsteller und Wissenschaftler der JF Interviews gegeben haben, sei eine Folge der, wie Braun es nennt, „Interview-Falle“. Die Interviewpartner hätten keine Ahnung über die politische Ausrichtung der JF gehabt und das allesamt nicht getan, wenn sie über die JF „besser Bescheid“, d.h. mit Braun-Infos gefüttert, gewusst hätten. Um die naiven SPD-Politiker davor zu bewahren, in die „Interview-Falle“ zu treten, habe die SPD deshalb ein Interviewverbot für die JF beschlossen, das es ihren Mitgliedern untersagt, der JF ein Interview zu geben und er erwarte, dass auch die CDU sich dem anschließen werde. Die Nachfrage eines Zuhörers, ob das Interviewverbot auch für (im Gegensatz zur JF) tatsächlich im Verfassungsschutzbericht des Bundes namentlich erwähnte Presse-Erzeugnisse, wie z.B. dem Zentralorgan der Mauermörder-Partei „Neues Deutschland“, gelte, bestritt Braun mit Nichtwissen.

Kirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan Braun [18]Keine Erwähnung fand dagegen in Brauns Vortrag über die Geschichte der JF der Brandanschlag von Linksextremisten auf die Druckerei der JF im Jahr 1994 in Weimar. Erst ein Zuhörer brachte das zur Sprache. Auf seine Nähe zu linksextremistischen Publikationen angesprochen, meinte Braun, er sei im Gegensatz zur Moderatorin Altpeter kein ausgesprochen Linker, sondern ein „Fan des Grundgesetzes“. Wie sich aber Interviewverbote mit dem Grundgesetz in Einklang bringen lassen, darauf blieb Braun die Antwort leider schuldig.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Waiblinger Stadtrat bedankte sich artig bei Braun und bat ihn um eine Stellungnahme zu PI. Braun outete sich überraschenderweise als regelmäßiger PI-Leser (Herzlich Willkommen auf PI, Herr Braun!), der über die neuesten Artikel sehr gut informiert schien, so über den erst Stunden zuvor eingestellten Artikel über die „vorerst abgesagte Steinigung der Susanne Gruber“ [19], den er fast vollständig zitierte.

Dass Braun das Netzwerk PI als im „neurechten Bereich“ angesiedelt, als „islamophob“ und „rassistisch“ sehen will, war dagegen keine Überraschung. Mein persönlicher Eindruck von der Veranstaltung: Wäre sie ausgefallen, niemand hätte wirklich etwas vermisst.

Zum Glück fand am gleichen Abend noch das Treffen der Stuttgarter PI-Gruppe statt. So beschloss ich mich dorthin zu begeben. Es war noch ein sehr unterhaltsamer Abend in einer Stuttgarter Pizzeria mit alten und neuen Freunden. Und was sehe ich? Insgesamt sieben der zusammen mit mir achtzehn (!) anwesenden Freunde hatte ich kurz zuvor schon auf der Anti-JF-Veranstaltung gesehen.

» JF: Die offene Flanke der SPD – Der Fall Stephan Braun und die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten mit Linksextremisten [20]

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Rendsburg: Muezzin kräht nur freitags

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[21]Probeweise für ein Jahr soll der Muezzin in Rendsburg nur am Freitag krähen. (PI berichtete [22]) Diesen „Kompromiss“ haben die ungläubigen Hunde von den islamischen Herren erbeten. „Am Rande der Moschee-Eröffnung hat mir auch Oguz Ücüncü, Generalsekretär von Milli Görüs, mitgeteilt, dass der Ruf am Freitag ausreicht“, sagte der Bürgermeister von Rendsburg, Andreas Breitner (SPD).

Wie nett von ihm. Muezzinrufe seien wie Kirchenglocken und müssten daher geduldet werden. Dabei sei es völlig egal, was da so gerufen werde (ja? Tötet die Ungläubigen?) Es ginge nur um den Lärmpegel. Der soll in der „Probephase“ an verschiedenen Orten gemessen werden, um den Menschen die „Angst vor dem Fremden“ nehmen. Ein wahrer Volksvertreter!

Die Schleswig-Holsteinische Zeitung schreibt [23]:

Eine Einschränkung könne es durch das kommunale Planungs- und Baurecht geben. Um in dieser Hinsicht auf der sicheren Seite zu sein, hat die Stadt vom Islamischen Zentrum ein Lärmgutachten verlangt, das inzwischen in Arbeit ist. In der Praxis tönt der Muezzin-Ruf zur Probe, während an unterschiedlichen Punkten die Schall-Emission gemessen wird. Anschließend, so schilderten die Bürgermeister das weitere Procedere, werden die Ergebnisse des Gutachtens zur Bewertung an das staatlichen Umweltamt nach Kiel weitergegeben. Dort werden unter anderem Faktoren wie „Akzeptanz“, „Herkömmlichkeit“ und „soziale Adäquanz“ eingebunden – es wird geprüft, was aus rechtlicher Sicht vertretbar ist. „Der Inhalt des Rufs spielt dabei keine Rolle, es geht ausschließlich um die Emissionen“, erläuterte Hein.

„Wir gehen davon aus, dass zwischen Sonnenauf- und Untergang gerufen werden darf“, sind sich Breitner und Hein einig. „Das ist dann die rechtliche Grundlage, an die wir uns zu halten haben“, sagen die Bürgermeister. „Da gibt es für uns auch keinen Spielraum.“

Wie tröstlich! Ob die Bürgermeister wissen, wann im Sommer die Sonne aufgeht? Wichtig ist ihnen nur, sich gegen den allgegenwärtigen Nazi abzugrenzen.

Menschen, die die aktuelle Diskussion nutzen, um „Fremdenfeindlichkeit, Hass und rechtsradikale Positionen zu fördern. „Mit denen wollen wir nichts zu tun haben. Wir setzen uns für die Anwohner ein, die sich gestört fühlen und Angst vor dem Fremden haben.“

(Spürnase: Walter M.)

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Köln: Proteste gegen Moschee-Grundsteinlegung

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Ali Bardakoglu durchschneiden das rote Band bei der Eröffnung der Duisburger Moschee [24]Am kommenden Samstag, dem 7.11.09, wird der Grundstein zur Großmoschee in Köln-Ehrenfeld [25] gelegt. Die DITIB erwartet dazu zahlreiche Gäste, u.a. den Diyanet-Präsidenten Ali Bardakoglu (Foto r.), NRW-Integrationsminister Armin Laschet und eine 60-köpflige staatliche Delegation mit Ministern und Politikern aus der Türkei. Die Bürgerbewegung Pro Köln ruft die Kölner Bürger für Samstag, 10 Uhr zu einer Demonstration gegen die Grundsteinlegung auf.

In dem Aufruf [26] heißt es:

Liebe Kölnerinnen und Kölner,

der Kampf gegen die Kölner Großmoschee geht weiter! Das sind wir auch den 20.000 Kölner Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die bei der Kommunalwahl am 30. August der Pro-Bewegung ihre Stimme geschenkt haben.

Am kommenden Samstag will nun die türkisch-islamische Union DITIB zusammen mit ihren Helfershelfern in der etablierten deutschen Politik ein großes Jubelfest zur Grundsteinlegung des Mega-Islamisierungsvorhabens feiern. Zusammen mit dutzenden hochrangigen Politikern und Ministern aus der Türkei und Deutschland sowie hunderten Ehrengästen soll so getan werden, als ob ganz Köln und auch die deutsche Bevölkerung diese Grundsteinlegung freudig feiern würden.

Dass natürlich das Gegenteil der Fall ist, werden wir am Samstag beweisen und der schweigenden Mehrheit eine kräftige Stimme verleihen. Bitte kommen Sie alle zu unserer neuerlichen Demo gegen die Kölner Großmoschee, bei der auch Trillerpfeifen, Sirenen und andere „Lärmquellen“ zur „Begrüßung“ der „Ehrengäste“ hoch willkommen sind:

Termin: Samstag, 7. November, 10.00 Uhr
Ort: Venloer Straße / Ecke Innere Kanalstraße, Köln-Ehrenfeld

Zeigen wir gemeinsam Zivilcourage!

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In sieben Minuten per Telefon zum Islam

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Saudi-Arabien | Kommentare sind deaktiviert

Vorsicht Telefonmission [27]Neuerdings werden per Telefon nicht länger bloß Zeitschriften, Glücksspiele und Versicherungen verkauft, sondern auch der Islam [28]. Die saudischen Missionare der Hotline „Bring mich zum Islam“ rufen Angehörige anderer Religionen an, um sie zum „Rechtglauben“ zu bringen. 800.000 Missionierungstelefonate in 12 Sprachen wurden bereits geführt, davon waren 5480 Versuche erfolgreich.

Übertreten kann man sofort noch im selben Gespräch. Ein durchschnittlicher Missionierungsanruf dauert sieben Minuten. Die Telefonapostel Allahs kümmern sich angeblich nicht nur um potentielle Übertrittskandidaten in Saudi-Arabien, sondern auch im Ausland. Also Vorsicht, wenn ein Unbekannter Sie am Telefon mit „Assalamu aleikum“ begrüßt.

(Spürnasen: Geheimrat, Oldie und Jo)

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Fatwa gegen den Kirchenbau

geschrieben von PI am in Christenverfolgung,Islam ist Frieden™,Justiz,Scharia | Kommentare sind deaktiviert

Kirchenruine [29]Das neuste Rechtsgutachten [30] von Scheich Saleh bin Fauzan bin Abdullah al-Fauzan schreibt vor, dass muslimische Machthaber den Bau von Kirchen in ihrem Hoheitsgebiet nicht ermöglichen dürfen: „Muslime dürfen Christen weder den Bau von Kirchen noch die Renovierung dieser Kirchen ermöglichen, falls sie baufällig geworden sind. Falls jedoch Muslime ein Land einnehmen, in dem sich bereits Kirchen befinden, müssen sie diese [Kirchen stehen] lassen, bis sie baufällig werden und verschwunden sind. Sie dürfen nicht erneut aufgebaut werden.“

Begründet wird die Fatwa mit Mohammeds Apartheid, der insbesondere auf der arabischen Halbinsel keine Religion außer dem Islam und keine „Ungläubigen“ Einwohner dulden wollte:

Allahs Prophet sagte: ‚Es dürfen auf der Arabischen Halbinsel nicht zwei Religionen zusammen existieren‘. Kirchen dürfen auf der Arabischen Halbinsel nicht neben Moscheen errichtet werden.

Dies heißt jedoch nicht, dass ein Ungläubiger die Arabische Halbinsel nicht betreten darf, wenn er dies als Gastarbeiter oder Geschäftsmann tut. Ein Ungläubiger darf die Arabische Halbinsel betreten, wenn er sich dort nur vorübergehen aufhält. D.h., er darf dort keine unbefristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Ebenfalls darf er kein Eigentum [keine Eigentumswohnung] besitzen.“

Wie war das nochmal mit der ganzen Aufregung um Moscheen mit oder ohne Minarett? Wo ist hier die UNO? Und wo der Aufschrei der Menschenrechtskommissionen?

(Spürnase: Puseratze)

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Hitlers Lob des heldenhaften Mohammedanismus

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Christenverfolgung,Deutschland,Islam ist Frieden™,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

God Bless Hitler [31]Interessant, was sich in einem türkischen Forum so alles finden lässt, so zum Beispiel auf PolitikCity über Adolf Hitler, der Juden gehasst und Christen verachtet, hingegen den Islam dem „Germanentum“ gleich verehrt hat. Noch heute werde Deutschland „vor allem wegen Adolf Hilter, dem Nationalsozialismus & Co. in der arabischen Welt deshalb positiv angesehen“, heißt es im Foreneintrag dazu, der auch ein paar interessante Führer-Zitate enthält.

PolitikCity-Mitglied M4V3R!CK schreibt [32]:

Gegenüber dem Islam waren viele Eliten des Nationalsozialismus äußerst positiv gegenüber eingestellt, so auch Adolf Hitler:

Zitat:
Auch das Regime der Araber in Spanien war etwas unendlich Vornehmes: die größten Wissenschaftler, Denker, Astronomen, Mathematiker, einer der menschlichsten Zeiträume, eine kolossale Ritterlichkeit zugleich. Als dann später das Christentum dahin kam, da kann man nur sagen: die Barbaren. Die Ritterlichkeit, welche die Kastilier haben, ist in Wirklichkeit arabisches Erbe. Hätte bei Poitiers nicht Karl Martell gesiegt: Haben wir schon die jüdische Welt auf uns genommen – das Christentum ist so etwas Fades -, so hätten wir viel eher noch den Mohammedanismus übernommen, diese Lehre der Belohnung des Heldentums: Der Kämpfer allein hat den siebenten Himmel! Die Germanen hätten die Welt damit erobert, nur durch das Christentum sind wir davon abgehalten worden.

Quelle:
Adolf Hitler (NSDAP), deutscher Kanzler, 27. Aug. 1942 (Jochmann, Adolf Hitler – Monologe im Führerhauptquartier, S. 370)”

Dass dies nicht nur einfach so dahin geplapperte leere Worte von Hitler waren, zeigt seine Zusammenarbeit mit dem Großmufti von Jerusalem (damals so etwas wie der Papst des Islams).

Noch heute wird Deutschland vor allem wegen Adolf Hilter, den Nationalsozialismus & Co. in der arabischen Welt deshalb positiv angesehen:

Zitat:
“Die Maßnahmen des deutschen Volkes gegen das Judentum haben nirgends in der Welt so viel Verständnis und Zustimmung gefunden wie bei allen islamischen Völkern.“ – Muhammad as-Sabri, arabischer Journalist, 4. Feb. 1938 (Münchener Neueste Nachrichten, 04.02.1938)

Und das Nationalsozialisten und Islamisten stets gerne und oft zusammengearbeitet haben wider den gemeinsamen Feind ist eine altbekannte geschichtliche Tatsache.

Dem Christentum jedoch stand man feindlich gegenüber.

Zitat:
„Ich kümmere mich nicht um Glaubenssätze, aber ich dulde auch nicht, dass ein Pfaffe sich um irdische Sachen kümmert. Die organisierte Lüge muss derart gebrochen werden, dass der Staat der absolute Herr ist. In der Jugend stand ich auf dem Standpunkt: Dynamit. Erst später sah ich ein, dass man das nicht übers Knie brechen kann. Es muss abfaulen wie ein brandiges Glied. So weit müsste man es bringen, dass auf der Kanzel nur lauter Deppen stehen und vor ihnen nur alte Weiblein sitzen. Die gesunde Jugend ist bei uns.“

(zit. nach: Henry Picker: „Hitlers Tischgespräche im Führerhauptquartier“, S.109, Propyläen-Verlag, München, 2003)

Dessen Beseitigung sollte jedoch als dritte Stufe der endgültigen Machtfestigung nach dem Ende und Gewinn des Krieges vorbehalten sein. Wo die neue Religion für den neuen Menschen zwecks neuer Weltordnung präsentiert werden sollte. Was, wie im realen Sozialismus anderer Ausprägung, die Ausschaltung jeglicher anderer Konkurrenz bedeutet.

Es sage noch einer, man könne aus einem türkischen Forum nichts lernen. Islam ist adolf’scher Frieden…

(Spürnase: Viva)

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Koran verstößt gegen CH-Antirassismusgesetz

geschrieben von PI am in Diskriminierung,Islam ist Frieden™,Justiz,Rassismus,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[33]Artikel 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (hier im Wortlaut [34]), bekannt als Antirassismusgesetz, dient dazu, „öffentliche Diskriminierung von Personen oder Gruppen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion“ zu verhindern. Wird dieses Gesetz auf den Islam angewandt ergeben sich Probleme mit einigen Koransuren, in denen nichtislamische Religionen „systematisch verleumdet“ und „in einer gegen die Menschenwürde verstoßenden Weise“ herabgesetzt werden, wie es Artikel 261 des Strafgesetzbuches ausdrücklich verbietet.

Peter Keller schreibt in der Print-Ausgabe der Weltwoche 45/09 (für Abonnenten online aufrufbar [35]):

Schon in den ersten Versen wird der Totalanspruch des Korans deutlich: „Dies ist ein vollkommenes Buch; es ist kein Zweifel darin: eine Richtschnur für die Rechtschaffenen.“ Da sich Allah wörtlich durch seinen Propheten Mohammed offenbart hat, gibt es keinen Spielraum: Was vollkommen und göttlich ist, ist heilig und unantastbar. Allah ist der „Herr der Welten“, ihm allein sei zu dienen, er führt die Menschen auf den «geraden Weg».

Ebenfalls in den ersten Koranzeilen zeigt sich eine Gewalt- und Drohprosa, die sich durch das ganze Werk zieht. Hier die Gläubigen, dort die „Ungläubigen“, die Götzendiener, die Frevler, Kinder Israels, die Christen. Solange sie sich nicht zu Allah bekennen, droht ihnen eine „schmerzliche Strafe“, „Feuerspein“, die „Hölle“, in der sie „auf ewig bleiben“, weil „Allah ihnen zürnt“ und die Ungläubigen mehrfach verflucht. Liegt hier nicht eine „systematische Herabsetzung“ aller nichtislamischen Religionen vor, was durch den Antirassismusartikel eigentlich verboten wäre? …

Der Hass auf jeden, der sich nicht Allah unterwirft, steigert sich bis zum rasenden Aufruf: „Tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben“ (2:191). …

Das fundamentale Tötungsverbot, wie es Juden und Christen durch die zehn Gebote erhalten haben, besteht im Islam in dieser Form nicht. Im Koran sei 187-mal vom Töten die Rede, in den kanonischen Traditionssammlungen über 400-mal. Während Jesus sich den Niedrigsten zuwendet, die Menschen mit Sanftmut zu gewinnen sucht, Feindesliebe predigt und sich am Kreuz opfert, greift der Religionskrieger Mohammed zu den Waffen, um seinen Glauben zu verbreiten: „Mir ist geboten, die Menschen zu bekämpfen, bis sie sagen: „Es gibt keinen Gott ausser Allah!““ Dieses Gebot gilt für jeden rechtschaffenen Muslim und für alle Zeiten. …

Besonders scharf urteilt der Koran über die Juden. «Wir haben ihnen klare Beweise gegeben», sagt Mohammed (2:211) und erwartet, dass sich die Kinder Israels dem Islam anschließen. Verweigern sie sich – die Drohung folgt auf dem Fuß –, „dann ist Allah wahrlich streng im Strafen“. Mohammed erweist sich als willfähriger Vollstrecker: Als er die Stadt Medina bekehrt hatte und sich die ansässigen Judenstämme weigerten, zum Islam überzutreten, vertrieb er zwei der Stämme und ließ den verbliebenen im Jahr 627 weitgehend massakrieren. Das Tötungsgebot findet in den Juden ein erstes Ziel. Der Koran ist eine Lizenz zur Gewalt gegen Andersgläubige und eigentlich ein Fall für die Eidgenössische Rassismuskommission.

In diesem Fall wäre es durchaus angebracht, Artikel 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches mit aller härte und Konsequenz durchzusetzen und über ein Koranverbot nachzudenken.

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„Genuin faschistisches Feindbild“

geschrieben von PI am in Altmedien,Altparteien,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Eigentlich müsste man ja Mitleid haben mit der Journalistin Kathrin Wesely von der Stuttgarter Zeitung: Am Montag wurde bekannt [36], dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen Steuerhinterziehung gegen den in große finanzielle Not geratenen Verlag ihrer Zeitung ermittelt. Und jetzt muss sie sich bei ihrer Anti-Gruber-Kampa auch noch Verstärkung von einem Mitglied des SPD-Ortsvereins Bietigheim-Bissingen holen.

Der stramme Parteisoldat [37] Gerhard Gönner darf in einem Leserbrief in der Stuttgarter Zeitung [38] vom 3. November die Waiblinger CDU-Vorsitzende Susanne Gruber in die Faschismus-Nähe rücken:

Genuin faschistisch

Wenn sich Frau Gruber tatsächlich für die rassistischen Zusprüche im Weblog bedankt und sich mit keinem Wort von entsprechenden Äußerungen distanziert, darf man ihr ohne weiteres unterstellen, dass sie jene Aussagen gutheißt. Das bedeutet dann auch, dass sie nichts gegen die Rede vom „Meinungsterror der linken Qualitätspresse“ einzuwenden hat – womit jener Teil der Medien gemeint ist, dem sich wohl auch die Stuttgarter Zeitung zurechnet und der sonst wohl eher bürgerlich-liberal genannt wird. Sie bekämpft also nicht etwa Stalinismus oder Maoismus als „linksextrem“, sondern jene, die für bürgerliche Rechte im Sinne der demokratischen Verfassungen seit dem 18. Jahrhundert eintreten. Dieses Feindbild muss als genuin faschistisch beurteilt werden.

Gerhard Gönner, Bietigheim-Bissing

Vernünftiger wäre es, wenn diese dubiose Verlagsgruppe mal ihren Augiasstall ausmisten würde, statt Nebelkerzen zu werfen.

(Spürnase: GrundGesetzWatch)

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