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Lernen wir den Präsidenten von Europa kennen

Herman Van Rompuy [1]Herman Van Rompuy. Gewöhnen Sie sich an den Namen. Er ist der erste Präsident der Europäischen Union, die mit der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten, Anfang November verwandelt wurde in die echten Vereinigten Staaten von Europa [2].

(Von Paul Belien, Originaltext: Meet the President of Europe [3], Übersetzung: LIZ/die-gruene-pest.com [4] für PI)

Der Präsident von Europa wurde nicht gewählt [5], er wurde in einem geheimen Treffen der Staats-und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten ernannt. Sie wählten einen der ihren. Herman Van Rompuy war zuvor Ministerpräsident von Belgien. Ich kannte ihn, als er gerade, etwas widerstrebend, seine politische Karriere begann.

Um Herman verstehen zu können, muss man etwas über Belgien, einem kleinen Land in Westeuropa und dem Prototyp der EU, wissen. Die Belgier gibt es nicht als eine Nation. Belgien ist ein künstlicher Staat, von internationalen Kräften im Jahre 1830 erschaffen, als Ergebnis eines politischen Kompromisses und Experiments. Das Land besteht aus sechs Millionen Niederländern, die in Flandern leben, der nördlichen Hälfte des Landes, und vier Millionen Franzosen, die in Wallonien leben, der südlichen Hälfte. Die belgischen Niederländer, auch Flamen genannt, hätten es wohl vorgezogen, Teil der Niederlande zu bleiben, was sie bis 1830 waren, während die belgischen Franzosen, Wallonen genannt, es vorgezogen hätten, sich Frankreich anzuschließen. Stattdessen wurden sie gezwungen, gemeinsam in einem Staat zu leben.

Die Belgier mögen ihren Staat nicht. Sie verachten ihn. Sie sagen, er stellt nichts dar. Es gibt keine belgischen Patrioten, weil niemand bereit ist, für eine Fahne, die für nichts steht, zu sterben. Da Belgien nichts repräsentiert, lieben die multikulturellen Ideologen Belgien. Sie sagen, dass es ohne Patriotismus keine Kriege gäbe und die Welt ein besserer Ort wäre. John Lennon sang damals „Imagine there’s no countries, it isn’t hard to do, nothing to kill or die for, and no religion too.”

Im Jahr 1957 standen belgische Politiker an der Wiege der Europäischen Union. Es war ihr Ziel, ganz Europa in ein Groß-Belgien zu verwandeln, so dass Kriege zwischen den Völkern Europas nicht mehr möglich wären, da es keine Nationen mehr gäbe, die alle in einem künstlichen Superstaat aufgehen würden.

Ein genauerer Blick auf Belgien, dem Versuchslabor für Europa, zeigt jedoch, dass dem Land mehr fehlt als Patriotismus. Es fehlt ihm auch an Demokratie, der Achtung vor der Rechtsstaatlichkeit und der politischen Moral. Im Jahr 1985 behauptete der verstorbene flämische Philosoph Lode Claes (1913-1997), in seinem Buch „De Afwezige Meerderheid“ (Die fehlende Mehrheit), dass es ohne Identität und einem Gefühl für die echte Nation, auch keine Demokratie und keine Moral [6] geben kann.

Einer der Menschen, die stark beeinflusst waren von der Arbeit von Dr. Claes, war ein junger Politiker namens Herman Van Rompuy. In der Mitte der 80er-Jahre war Van Rompuy, ein konservativer Katholik, geboren im Jahr 1947, in der Jugendorganisation der flämischen Christlich Demokratischen Partei aktiv. Er schrieb Bücher und Artikel über die Bedeutung traditioneller Werte, die Rolle der Religion, dem Schutz des ungeborenen Lebens, die christlichen Wurzeln Europas und die Notwendigkeit, sie zu bewahren. Der undemokratische und unmoralische Charakter der belgischen Politik stieß ihn ab und führte zu einer Art Krise des Gewissens. Lode Claes, der kurz davor war in den Ruhestand zu gehen, gab ihm die Gelegenheit, sein Nachfolger als Direktor von „Trends“ zu werden, einem belgischen finanzökonomischen Wochenmagazin. In diesem Zusammenhang machte ich die Bekanntschaft von Herman. Er lud mich eines Tages zum Mittagessen ein, um mich zu fragen, ob ich ein Angebot, in den Journalismus zu gehen, annehmen würde, ob ich bereit sein würde, mich ihm anzuschließen. Er erzählte mir bei dieser Gelegenheit, dass er darüber nachdachte, sich aus der Politik zurückzuziehen und wog die Optionen für eine berufliche Karriere ab, die er verfolgen würde.

Ich bin jedoch nicht sicher, was danach geschah. Vielleicht war der Führung der Christlich Demokratischen Partei zu Ohren gekommen, dass Herman, ein brillanter Ökonom und Intellektueller, sich überlegte, die Politik zu verlassen, vielleicht haben sie ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen konnte. Herman blieb in der Politik. Er wurde zum Senator und trat der Regierung als Staatssekretär bei. Im Jahr 1988 wurde er zum Parteichef der regierenden Christdemokraten.

Unsere Wege kreuzten sich in Abständen bis 1990 immer wieder, als das belgische Parlament einem sehr liberalen Gesetz zur Abtreibung zustimmte. Der belgische König Baudouin (1930-1993), ein frommer Katholik, der unter der Tatsache litt, dass er und seine Frau keine Kinder bekommen konnten, erzählte seinen Freunden, dass er „lieber abdanken als das Gesetz unterzeichnen werde.“ Die belgischen Politiker waren davon überzeugt, dass der König bluffen würde, und wollten nicht, dass das belgische Volk etwas von den Einwänden des Königs gegen das Gesetz erfahren sollte. Ich schrieb darüber auf den Vorwort-Seiten des Wall Street Journal und wurde daraufhin von der belgischen Zeitung, für die ich damals arbeitete, ermahnt, nachdem es einen wütenden Anruf des damaligen belgischen Ministerpräsidenten, einem Christdemokraten, an meinen Herausgeber gegeben hatte, der der ehemaliger Sprecher dieses Premierministers war. Ich durfte nicht mehr für ausländische Zeitungen über belgische Angelegenheiten schreiben.

Im April 1990 dankte der König in der Tat wegen der Abtreibungsfrage ab und die Christlich Demokratische Partei unter der Leitung von Herman Van Rompuy, der immer stolz darauf gewesen war, ein guter Katholik zu sein, hatte eines der liberalsten Abtreibungsgesetze in Europa, unterzeichnet von der gesamten Ministerriege, ein spezielles Verfahren der belgischen Verfassung, vorgesehen für den Fall, dass es keinen König gäbe. Dann wählten sie am folgenden Tag den König wieder zurück auf den Thron. Ich schrieb über die ganze Angelegenheit einen kritischen Nachfolgeartikel [7] für das Wall Street Journal und wurde sofort danach von meiner Zeitung „wegen schwerer Verfehlungen“ entlassen. Ein paar Wochen später traf ich Herman bei der Hochzeit eines gemeinsamen Freundes. Ich näherte mich ihm, um mit ihm zu plaudern. Ich konnte sehen, dass er sich sehr unwohl fühlte. Er vermied Augenkontakt und brach das Gespräch ab, sobald er konnte. Wir haben seitdem nicht mehr miteinander gesprochen.

Hermans politische Karriere setzte sich fort. Er wurde Belgiens Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident, Sprecher des Abgeordnetenhauses und schließlich Premierminister. Er veröffentlichte weiterhin intellektuelle und intelligente Bücher, aber anstatt den Begriff des Guten zu verteidigen, verteidigte er nun das Konzept des „kleineren Übels.“ Und er fing an, Haiku (A.d.Ü: japan. Gedichte) zu schreiben.

Vor zwei Jahren befand sich Belgien in seiner tiefsten politischen Krise. Das Land war am Rande des Zusammenbruchs, nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2003, dass der bestehende Wahlkreis Brüssel-Halle-Vilvoorde (BHV), der sowohl die zweisprachige Hauptstadt Brüssel als auch den umliegenden niederländisch sprechenden Landkreis von Halle-Vilvoorde umfasst, verfassungswidrig sei und dass das Parlament die Situation zu bereinigen habe. Das Urteil kam als Reaktion auf eine Beschwerde, dass der BHV-Bezirk verfassungswidrig sei und aufgeteilt werden sollte in einen zweisprachigen Wahlbezirk Brüssel und den niederländischsprachigen Wahlkreis Halle-Vilvoorde. Diese Beschwerde wurde geführt von … Herman Van Rompuy, einem flämischen Einwohner des Bezirks Halle-Vilvoorde.

Im Jahr 2003 waren aber die Christdemokraten nicht an der Regierung und Herman war Führer der Opposition. Seine Beschwerde beabsichtigte der liberalen Regierung Belgiens politische Probleme zu bereiten, die sich geweigert hatte, den BHV-Bezirk aufzuteilen, weil die französisch sprechenden Parteien in der Regierung sich geweigert hatten, das Urteil des Obersten Gerichts zu akzeptieren. Die flämischen Christdemokraten gingen im Juni 2007 in die allgemeinen Wahlen mit ihrem wichtigsten Thema, dem Versprechen, dass, sobald sie an der Regierung seien, würde der BHV aufgeteilt werden. Hermans Wahlkampf spitzte sich auf diese Frage zu, seine Partei gewann die Wahlen und wurde Flanderns stärkste Partei.

Belgiens politische Krise zog sich von Juni bis Dezember 2007, weil es sich als unmöglich erwies, eine gemeinsame Regierung bestehend aus genügend niederländisch sprechenden (Flamen) und französischsprachigen (Wallonen) Politikern zu bilden. Die Flamen forderten, dass der BHV aufgeteilt werden soll, wie dies vom Obersten Gerichtshof angewiesen wurde, die Wallonen weigerten sich, dies zu tun. Letztlich lenkten die flämischen Christdemokraten ein, brachen ihr Versprechen gegenüber ihren Wählern, und kamen überein, eine Regierung zu bilden, ohne den BHV zu spalten. Schlimmer noch: Die neue Regierung hat mehr Französisch sprechende als Niederländisch sprechende Minister, und verfügt nicht über die Unterstützung der Mehrheit der Flamen im Parlament, obwohl die Flamen eine 60%-Mehrheit der belgischen Bevölkerung ausmachen. Herman wurde Sprecher des Parlaments. In dieser Position musste er das Parlament daran hindern, insbesondere die flämischen Vertreter darin, einem Gesetzentwurf zur Aufteilung des BHV zuzustimmen. Dies gelang ihm, mit allen möglichen Tricks. Eines Tages hatte er sogar die Schlösser des Plenarsitzungsraums verändert [8], so dass das Parlament nicht einberufen werden konnte, um über die Frage abzustimmen. Ein anderes Mal kam er eine ganze Woche lang nicht in sein Büro, um zu vermeiden, einen Brief öffnen zu müssen, der ihn aufforderte den Fall endlich zu bearbeiten. Seine Taktik funktionierte. Im Dezember 2008, als der belgische Premierminister im Anschluss an einen Finanzskandal zurücktreten musste, wurde Herman der neue Führer der überwiegend Französisch sprechenden Regierung, die nicht die Mehrheit der ethnischen Mehrheit der belgischen Bevölkerung repräsentierte. In den vergangenen elf Monaten ist es ihm geschickt gelungen, jede parlamentarische Abstimmung über die BHV-Angelegenheit zu vertagen, und damit eine Situation zu verlängern, die der Oberste Gerichtshof als Reaktion auf seine Beschwerde im Jahr 2003, für verfassungswidrig erklärt hatte.

Herman Van Rompuy mit Angela Merkel [9]Jetzt ist Herman aufgebrochen um Europa zu führen. Wie Belgien, ist die Europäische Union eine undemokratische Institution, die kluge Führer braucht, die dazu fähig sind, alles was sie einmal geglaubt zu wissen haben, zu verleugnen, und die wissen, wie man Entscheidungen über die Menschen hinweg gegen den Willen des Volkes durchsetzt. Kümmere dich nicht um Demokratie, Moral oder Rechtsstaatlichkeit, unsere Respektspersonen wissen besser als wir, was gut für uns ist. Und Herman ist jetzt einer unserer Eliten. Er ist einen langen Weg gegangen seit den Tagen, als er vom Stil der belgischen Politik angewidert war.

Herman ist wie Saruman, der weise Zauberer in Tolkiens „Herr der Ringe“, der auf die andere Seite wechselte. Früher sorgte er sich um die Dinge, um die auch wir uns sorgten. Aber das gilt nicht mehr. Er hat sich selbst einen hohen Turm gebaut, von dem aus er über uns alle herrscht.

Paul Belien ist der Autor von „A Throne in Belgium – Britain, the Saxe-Coburgs and the Belgianisation of Europe“ [10], Imprint Academic, Exeter (UK), Charlottesville, VA (USA).

» PI: Britin Catherine Ashton wird EU-Außenministerin [11]

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