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Ein Nachruf auf die Abstimmung des Jahrzehnts

DANKE SCHWEIZ! [1]Völlig überraschend und entgegen den medialen Prophezeiungen hat der Schweizer Souverän die politisch Korrekten, Braven und Angepassten in die Schranken verwiesen. Das Gutmenschentum übt sich im Entsetztsein und die Muslime in dem, was sie am besten beherrschen: Im Beleidigtsein. In kaum einer Abstimmung kam die Diskrepanz zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung so pointiert zum Ausdruck, wie bei der Minarettverbots-Initiative.

(Von Barbara Steinemann [2], Mitglied des 14-köpfigen Initiativkomitees der Minarettinitiative)

Das Thema elektrisiert, genießt höchste mediale Aufmerksamkeit und größte Verachtung. Der Urnengang war zweifellos die Volksabstimmung des Jahrzehnts: Wer die Nichtvereinbarkeit des Islams mit unserer Werteordnung zur Sprache bringt, hat das bestgehütete Tabu unserer Zeit gebrochen. Zu Recht, wie wir seit Sonntag wissen. Die unerwünschten Begleiterscheinungen des Islams waren auf Dauer nicht schönzureden, das Image im Zuge einer Abstimmungsdebatte nicht mehr zu retten.

Nüchtern betrachtet bedeutet das Resultat eine Absage an eine menschenverachtende, angriffige und einseitig fordernde Ideologie. Auf der Ebene der Fakten waren die Verbotsbefürworter nicht zu widerlegen. Toleranz und Respekt wurden zu geflügelten Worten. Aber den Schweizern waren ihre Errungenschaften wichtiger als die Rücksichtnahme auf fremde Kulturen. Auf Seite des Abstimmungssiegers ist keiner in Jubelschreie ausgebrochen. Wer ein Blick in islamische Länder oder nur schon in europäische Städte riskiert hat, kann nicht entgangen sein, dass sich hinter dem Islam nicht nur friedfertige Traditionen und Bräuche verbergen, sondern sich eine Brutalität zuträgt, die unsere Vorstellungskraft übersteigt.

Es war nicht die Elite, sondern die Bevölkerung, welche den Tatsachen ins Auge geschaut hat. Die Niederlage gilt all jenen, die aus ideologischen Motiven vor den Grausamkeiten und Ungereimtheiten dieser archaischen, im Mittelalter stehen gebliebenen, im Gewand einer Religion daherkommenden Ideologie systematisch die Augen verschlossen haben; weil es der Linken nicht ins heile Multikulti-Weltbild passt, wenn bärtige Väter der Lehrerin nicht die Hand reichen oder weil sich Kirchenvertreter als besonders menschenfreundlich fühlen dürfen, wenn die Richter zwar die christlichen Symbole abhängen lassen, die Sichtbarkeit islamischer indessen unter Verfassungsschutz stellen.

Die Argumentationsfehler der Gegnerschaft

Initiativgegner, zunächst etwas überrascht von der Vielseitigkeit und Substanz des Themas, gerieten schnell auf eine Argumentationsschiene, die nur ins Abseits führen konnte: Sie boten esoterische Rezepte wie „Ängste abbauen“ an, während die Medien über Bombenterror im Feriendomizil und Auspeitschen von Frauen wegen zu kurzem Rock berichteten, geisselten einen angeblichen Eingriff in die Religionsfreiheit, obwohl sie den Beweis, wie denn ein Minarett der Religionsausübung diene, schuldig geblieben sind. Darüber hinaus wurde ein imaginärer Religionsfrieden in Gefahr gewiegelt und ein Nein als Rettung angepriesen, während die UNO zunehmende Menschenrechtsverletzungen in islamischen Gebieten verzeichnete.

Der Verweis auf die angebliche Völkerrechtswidrigkeit blieb schon bei der Verwahrungsinitiative und der Unverjährbarkeit von Kindsmissbrauch vom Souverän unbeeindruckt; warum sollten wir nicht Türme verbieten dürfen, wenn bei anderen internationalen Vertragspartnern Steinigungen durchgehen? An solch banalen Einwänden bissen sich die Initiativgegner die Zähne aus.

Der Vorwurf galt schließlich auch einer „Stellvertreterdiskussion“, womit die Minarettbefürworter den Beweis angetreten haben, dass sie das (zugegebenermaßen seltene) Konstrukt dieses Volksbegehrens nicht mal im Ansatz begriffen haben: Ein bisschen Beton auf dem Dach haben oder nicht haben, das war nicht die Frage. Die Schweiz war reif für den Diskurs um unerwünschte islamische Eigenheiten, wie sie in den westeuropäischen Staaten schon lange im Bewusstsein sind.

Am Anfang war Wangen

2006 reichten SVP-Kantonsräte in einzelnen Kantonen vergeblich auf parlamentarischer Ebene Vorstöße zu einem Bauverbot ein. Schon damals hatte sich die Gegnerschaft auf das Argument der angeblichen Völkerechtswidrigkeit beschränkt und damit alle unangenehmen islamspezifischen Begleiterscheinungen bequem umschifft. Die Idee zur nationalen Themenlegung angestoßen hatte vorab der Dorfpfarrer von Wangen bei Olten, wo ein Baugesuch den Zorn eines ganzen Dorfes auf sich gezogen hatte. Eine kleine Gruppe aus SVP- und EDU-Politikern lancierte ohne Rückhalt und mit Kontostand null eine Volksinitiative und hatte damit dem Establishment ein politisch in höchstem Maße unkorrektes Thema zum Fraße vorgeworfen. Selbst Vertreter aus den eigenen Reihen rümpften die Nase. Die erste Falle lauerte für das Parlament bei der Gültigerklärung. Bereits vor Einreichen der Unterschriften fasste der Bundesrat die Nein-Parole. Nur wer es sich beruflich leisten konnte, gab noch Gesicht und Namen hin. Der Instinkt, nicht die medialen Meinungsmacher waren die Leitlinie. Wie ein erster befreiender Donnerschlag wirkte die Zensurdebatte um die Plakate; fortan waren nur noch personelle Engpässe das Problem. Gegen Ende kämpfte ein harter Kern von rund einem Dutzend Personen das Thema durch die Podien, Talkshows und Radiostudios, allerdings begleitet von einer weit überdurchschnittlich interessierten Öffentlichkeit. Mit den Tagen reifte zum einen das Bewusstsein, dass wohl eine breite Masse stillschweigend Zustimmung signalisiert, zum anderen auch die Erkenntnis, warum wohl selbst Leute aus der eigenen Partei gekniffen haben; dass ein Schwimmen gegen den Zeitgeist einer besonders dicken Haut bedarf.

Was bleibt?

Mit dem Ja zur „Stellvertreterdiskussion“ sind mitunter all jene Fragen beantwortet worden, welche das archaische System des Islam so mit sich bringt wie Kopftuch bei Schülerinnen, Segregation, muslimische Friedhöfe, Beschneidung individueller Freiheitsrechte oder Schuldispense. Für weitere Volksbegehren besteht vorläufig kein Anlass, vielmehr geht es nun darum, die Behörden zu beobachten. Sollte sich irgendwo ein unangemessenes Entgegenkommen offenbaren, wäre erneut ein Urnengang in Betracht zu ziehen.

Politiker, Kirchenleute und Richter würden gut daran tun, sich mit gleich viel Verve für die Anliegen der eigenen Bevölkerung einzusetzen, wie sie sich für die Muslime in die Bresche geworfen haben. Auch Schweizer haben Rechte, wir sind nicht rechenschaftspflichtig gegenüber unseren selbstgerechten Eliten. Die Minarett-Abstimmung war eine Sternstunde der Demokratie, Krawallrhetorik ausländischer Medien und uns nicht repräsentierender Staatschefs können wir getrost mit Verweis auf Umfragen bei ihrer eigenen Bevölkerung ignorieren. Und der Ausspruch von Berthold Brecht, wonach es einfacher wäre, die Regierung löse das Volk auf und wählt ein anderes, greift in der Schweiz nicht. Es gilt vielmehr das Umgekehrte: Ganz schnell hat das Volk mal seine Regierenden abgewählt.

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Phoenix-Runde mit Laschet, Ströbele und Köhler

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Dhimmitude,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Linksfaschismus,Political Correctness,Zensur | Kommentare sind deaktiviert

Da haben wir gerade noch die Medien wegen ihrer dezenten Öffnung hin zur Islamkritik gelobt [3], und dann sowas: In der Berliner Phoenix-Runde [4] zum Minarett-Verbot in der Schweiz diskutieren heute Abend (22.15-23 Uhr) mit Armin Laschet, Hans-Christian Ströbele und Konvertit Ayyub Axel Köhler ausschließlich Islamverfechter und Multikulti-Schönredner das brisante Thema. Wo bleibt da der politische Meinungspluralismus, liebe Phoenix-Verantwortliche?

UPDATE: Laut Presseportal [5] ist auch der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (Foto links), als Diskussionsteilnehmer eingeladen – Verhältnis also nur noch eins zu drei.

UPDATE II: Buschkowsky ist nun doch nicht in der Sendung vertreten, stattdessen ein weiterer Gutmensch: Reiner Klingholz vom „Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung“.

Kontakt:

Programmgeschäftsführung PHOENIX [6]
Tel.: 01802/8217 (6 Cent pro Anruf aus dem deutschen Festnetz)
E-Mail: info@phoenix.de [7]

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Moscheedebatte: Schweiz als Vorbild für Bayern

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Moschee [8]Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, anlässlich des klaren Votums unserer Schweizer Nachbarn für ihre europäische Identität, möchte ich Sie an ein wichtiges Problem in unserer Landeshauptstadt erinnern. Der schöne Münchner Stadtteil Sendling soll durch den Bau einer Großmoschee verunstaltet werden. Das darf nicht sein. In Bayern passen Moscheen genauso wenig in die Baulandschaft wie in der Schweiz.

(Brief von epistemology an Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer)

Aber das ist nicht das Hauptproblem. Ich persönlich, da stimmen nicht alle meine Mitstreiter mit mir überein, hätte kein Problem, wenn man mir einen Hindu-, einen buddhistischen, einen Sikh-Tempel oder eine Pagode vor die Nase setzen würde. Die passen zwar auch alle nicht unbedingt in die bayerische Baulandschaft, aber im Zuge der Begegnung der Kulturen, kann man sie lassen. Ich spreche hier von religiösen Stätten verschiedener Kulturen, von Stätten der Spiritualität und der Begegnung, des sozialen Austausches. Das ist bei Moscheen nicht gegeben. Moscheen sind zwar auch u.A. Gebetsstätten, aber in erster Linie dienen sie dem Zweck, den Herrschaftsanspruch einer als Religion getarnten faschistischen Ideologie zu manifestieren – die Minarette sind ein deutliches Symbol dafür – und diese Ideologie zu verbreiten.

Moscheen werden im allgemeinen nach Eroberern benannt, den Bezwingern des Westens. Anlässlich unserer Demonstration am 3.10. in Berlin gegen die Islamisierung Europas im Allgemeinen und die islamische Instrumentalisierung des Tags der deutschen Einheit im Besonderen, hatten wir von BPE (Bürgerbewegung Pax Europa) die Gelegenheit, uns ein Bild von so einer Eroberer-Moschee zu machen. Das Gebäude riesig, die Ausstattung war gigantisch, da wurde nur geprotzt und draußen wurden T-Shirts mit der Aufschrift „Fatih – The Conqueror“ verkauft, in Englisch, damit auch diejenigen, die der deutschen Sprache nicht so mächtig sind, genau wissen, worum es geht und was hier bezweckt werden soll. Wenn Sie, verehrter Herr Seehofer, als Katholik eine Kirche nach dem Kreuzritter Gottfried von Bouillon oder nach Richard Löwenherz benennen würden oder wenn ich als Jüdin eine Synagoge nach dem israelischen General Moshe Dayan benennen würde, die gesamte islamische Welt würde uns als üble Kriegstreiber beschimpfen und brandmarken. Aber für sich selbst nehmen sie derlei Rechte selbstverständlich in Anspruch. Vor dem Gesetz Allahs sind alle Menschen gleich, aber Mohammedaner sind eben gleicher (frei nach George Orwell, Animal Farm).

Speziell nach dem Referendum in der Schweiz, aber auch schon vorher fühlen sich Mohammedaner in Europa diskriminiert. Sie sehen sich gerne als die neuen Juden, was völliger Unsinn ist. Der Chefredakteur einer französischen Internet-Zeitung hat es vor kurzem in seinem Leitartikel auf den Punkt gebracht. Er schrieb, der Vergleich zwischen der Situation der Juden in den 30er-Jahren und der Situation der Moslems heute in Europa sei zutiefst obszön. Desweiteren merkte er an, wer in ein Land geht, das nicht das seine ist, und den Bewohnern seine Sitten, Gebräuche, Geflogenheiten und Lebensweise bis hin zur Sprache aufzwingen will, der ist kein Migrant, sondern ein Kolonialist. Wer hierher kommt, braucht sich meiner Meinung nach nicht unbedingt total an die Deutschen anzupassen, ich lebe auch nicht unbedingt wie eine „normale“ Deutsche, aber jeder muss sich an das anpassen, was wir Europäer gemeinsam haben und bei unserer Kulturen- und Sprachenvielfalt ist die Schnittmenge nicht besonders groß, aber wesentlich. Und an diese Gemeinsamkeiten muss man sich hundertprozentig anpassen, ohne wenn und aber.

Uns Europäer verbinden die antiken Wurzeln unserer Kultur, das Erbe der Griechen und Römer, unsere jüdisch-christliche religiöse Tradition, die das Abendland nachhaltig geprägt hat, und der Geist der Aufklärung. Von Aufklärung findet man im Islam keine Spur, noch nicht einmal einen Anflug. Aber bei Gläubigen, die einen Massenmörder und Kinderschänder für den besten aller Menschen halten, ist das kein Wunder. Es wird mir oft von Islamapologeten entgegengehalten, dass die eingangs erwähnten Kulturen auch keine Aufklärung hatten. Darauf kann ich nur antworten, die hatten sie offenbar nicht nötig, denn sie sind genauso ein Teil der zivilisierten Welt wie der Westen. Von Zivilisation ist der Islam allerdings Lichtjahre entfernt. Er hat in Europa nichts zu suchen, fragen Sie mal die Spanier im Westen und die Balkanbewohner im Osten. Die haben alle jahrhundertelang unter dem Joch des islamischen Imperialismus gelitten. Europäer lassen sich nicht mehr kolonialisieren und die Bajuwaren, als streitbares Bergvolk den Schweizern nicht unähnlich, schon gleich gar nicht.

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Präsidiale Konfusion: Obamas Afghanistan-Rede

geschrieben von PI am in Afghanistan,Obama,USA | Kommentare sind deaktiviert

Barack ObamaWenn Barack Obama als Oberbefehlshaber auftritt, als Commander-in-Chief, ist das stets surreal. Der Präsident ist fehl am Platze, wirkt gezwungen, gequält. Ein Mangel an Glaubwürdigkeit und Authentizität wird offenbar, wenn er geschmeidig seine talking points abarbeitet. Die lange überfällige Rede („The Way Forward in Afghanistan“) [9] zur Strategie in Afghanistan wurde in Westpoint kühl aufgenommen. Mehr auf steinhoefel.de… [10]

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Vom manischen Irresein

geschrieben von PI am in Altmedien,Gutmenschen | Kommentare sind deaktiviert

[11]Die manische Verstimmung besteht in übertriebenem Frohmut. Das Selbstgefühl ist gehoben. Die Kranken fühlen sich von ungeahnten Kräften erfüllt. [12] Traurigen Ereignissen gegenüber sind sie wenig empfindlich. Diese Euphorie aber schlägt rasch in Wut und Zorn um, wenn ihnen Unannehmlichkeiten begegnen, wenn ihr Selbstgefühl verletzt wird und wenn man ihrem Tatendrang Hindernisse in den Weg legen muss.

Die Kranken fühlen sich groß und wichtig, und Respekt und Achtung vor Anderen schwinden. Im Umgang mit Anderen drängen sie sich in den Vordergrund, maßen sich die Hauptrolle an und drängen Andere in untergeordnete Nebenrollen.

Der Manische springt auf Seitenwege, von einem Gegenstand auf den anderen, kann kein Thema festhalten. Die Vorstellungen fließen leicht, unüberlegt und ungewollt. Manchmal empfindet der Kranke selbst als unangenehm, dass ihm „die Gedanken durchbrennen“. Häufiger aber ist er von seiner intellektuellen Leistungsfähigkeit begeistert.

(aus: Eugen Bleuler, Schweizer Psychiater in „Lehrbuch der Psychiatrie“ 1983)

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Schweizer öffnen der Islamkritik die Türen

geschrieben von PI am in Altmedien,Islam,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[3]Die Schelte, die derzeit auf die Schweiz besonders von belehrenden deutschen Bessermenschen hereinprasselt, hat durchaus ihr Gutes: Die Schweizer rücken enger zusammen. Die älteste Demokratie der Welt lässt sich in Demokratiefragen ungern ausgerechnet vom nördlichen Nachbarn belehren, der seine jüngste Diktatur gerade erst vor 20 Jahren abgeschüttelt hat.

Und so findet man auch in Schweizer Medien, die sich – wie die Neue Zürcher Zeitung – im Vorfeld der Volksabstimmung für eine Ablehnung der Initiative ausgesprochen hatten, jetzt durchaus islamkritische Artikel [13]:

Die meisten deutschen Medienvertreter können sich nicht vorstellen, weshalb die Schweizer sich die Freiheit nahmen, zu wählen, was sie sich dachten. Deutsche Intellektuelle kommen üblicherweise von selbst nicht auf islamkritische Ideen.

Aber auch in deutschen Leitmedien scheint sich vereinzelt herumzusprechen, dass es auf die Dauer keinen Sinn macht, hochnäsig nur immer am Volk vorbeizuschreiben. Eine Besprechung der gestrigen „Haf“-Sendung [14], wie sie heute im Spiegel [15]steht, wäre vor einer Woche noch nicht möglich gewesen:

Aiman Mazyek, Generalsekretär der Muslime in Deutschland und Mitglied der FDP, wusste sofort die richtige Antwort. Wortreich beklagte er den vermeintlich eklatanten „Verstoß gegen die Religionsfreiheit“ und sämtliche Menschenrechtskonventionen, den üblen „Ausdruck von Destruktivität“ und einen riesengroßen „Schaden für die Demokratie“.

„Populismus, Propaganda und Rassismus“ – all das attestierte er nicht etwa Ahmadinedschads „Islamischer Republik“ Iran, sondern der braven Eidgenossenschaft zwischen Basel und Lugano. Aiman Mazyek forderte gleich noch „einen neuen Volksentscheid“. Der Hauptvorwurf an seine Kontrahenten: „Sie islamisieren alles!“ Will heißen: Alles, was an der islamischen Kultur kritisiert wird, hat letztlich „nichts mit dem Islam zu tun“ .

Auch diese Erkenntnis eines deutschen Qualitätsjournalisten verdanken wir den Schweizern!

(Spürnasen: Lukas L., RadikalDemokrat, Robert und Aufmerksam)

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Trier: Muslime beim Schafe-Schächten erwischt

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[16]Im Kreis Trier-Saarburg sind Muslime beim illegalen Schächten von Schafen erwischt worden. Sie hatten die Tiere zum islamischen Opferfest „Kurban Bayrami“ in einem offenen Unterstand geschlachtet, ohne sie vorher zu betäuben. “Gegen die Beteiligten werden ordnungsrechtlichen Maßnahmen wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz sowie wegen Schwarzschlachtung eingeleitet”, teilte die Kreisverwaltung heute mit.

Die Rhein-Zeitung [17] berichtet:

Bei der Kontrolle des Veterinäramtes und der örtlichen Ordnungsbehörde wurden zehn bereits geschächtete und noch etwa 60 lebende Schafe gefunden. Gegen die Beteiligten – auch einen Schafhalter aus der Region – wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz sowie wegen Schwarzschlachtung eingeleitet.

» 16 vor: Schafe geschächtet [18]

(Spürnase: HAD)

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Die Botschaft der Schweizer an „die Muslime“

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Die Botschaft der Schweizer an 'die Muslime' [19]Islamkritik tritt dafür an, das islamische Rechtssystem der öffentlichen Debatte auszusetzen und dafür zu kämpfen, den Wert der Menschenwürde zu schützen, zu verteidigen und allen Menschen in Europa zugänglich zu machen – also auch solchen, die als Muslime geboren wurden. Wie geht dieser christlich oder humanistisch begründbare Anspruch mit dem seit einigen Tagen von Politikern und Journalisten geäußerten Urteil zusammen, der Schweizer Volksentscheid richte sich gegen „die Muslime“?

(Gastbeitrag von Frieda)

Die Schweizer haben sich nicht gegen Muslime ausgesprochen, sondern gegen Minarette. Weder ist ein Minarett ein Muslim, noch repräsentiert ein Minarett „die Muslime“: Wie in denselben Medien, die zu ebendieser Differenzierung offenbar nicht imstande sind, gerne betont wurde [20], sind nur etwa 50.000 der Schweizer Muslime praktizierend. Ein Gutteil der Schweizer Muslime dürfte demnach die von den Islamverbänden implantierten Moscheen meiden wie der Teufel das Weihwasser. Hier gilt es anzusetzen.

Wenn ein Minarett also nicht „die Muslime“ repräsentiert, unter denen sich stets auch eine Dunkelziffer von Ex-Muslimen befindet, wofür steht es dann? Necla Kelek sagt [21] zur Schweizer Islamlandschaft:

Ich kenne keinen Moscheeverein in der Schweiz, der einen säkularen, bürgerlichen und fortschrittlichen Islam vertreten würde.

Wie in Deutschland werden auch in der Schweiz ausschließlich von Vertretern eines orthodoxen Scharia-Islams Moscheen gebaut. In dem organisierten Islam, von dem hier die Rede ist, lassen sich keinerlei Ansätze erkennen, sich kritisch mit der Figur Mohammeds und der Scharia auseinanderzusetzen und sich davon zu distanzieren.

Fleißige PI-Leser werden an dieser Stelle sofort einwenden, dass es einen solchen Islam ja gar nicht geben könne. Nun, es gibt ihn aber, und somit zählt dies auch nicht als Entschuldigung. Hier sind die Muslime für sich selbst verantwortlich, wenngleich es etwa von ex-muslimischer Seite bereits nützliche Hilfestellungen [22] gibt. Doch auch die Aleviten, die sich in großen Teilen als Muslime betrachten, kommen ohne Wenn und Aber in der säkularen Gesellschaft an. Gleiches gilt für die „Muslims against Shariah“ [23] oder für Intellektuelle wie Nasr Hamid Abu Zaid [24] oder Bassam Tibi [25]. Jeder Muslim, der nicht mit Schweizern oder anderen widerspenstigen Demokraten aneinandergeraten möchte, ist herzlich eingeladen, sich den Modellen dieser Muslime anzuschließen. Auch möchte ich an dieser Stelle Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime in Deutschland, der sich am 2.12.2009 in der WDR-Sendung „Hart aber fair“ [14] mutig zu dem Standpunkt bekannte, Kopftuch und Geschlechterapartheid hätten „nichts mit dem Islam zu tun“, dazu ermutigen, den Netzwerken der Muslimbruderschaft den Rücken zu kehren und sich einer Gruppe anzuschließen, die offensiv eine Loslösung vom Scharia-Islam vertritt – und nicht nur dann, wenn man vor der Kamera in die Zange genommen wird und seinen Platz in der Islamkonferenz nicht verlieren will.

Die Schweizer haben klar und deutlich gesagt, was sie vom Scharia-Islam halten. Wer sich nur ein wenig mit der Scharia befasst hat, weiß, dass die Orientierung an diesem Normensystem ein Gegenmodell zur liberalen westlichen Gesellschaftsordnung impliziert. Nun ist der Ball bei den Muslim-Geborenen, die sich allzu häufig alle Türchen offenhalten: Gemeint ist die große Mehrheit der Bequemen, die alle Freiheiten einer säkularen Gesellschaft genießen und Moscheen meiden, sich aber mit dem Islam als ihrer tradierten Identität nicht auseinandersetzen und sich im Zweifelsfall sogar angegriffen fühlen, wenn es um Kritik an der Scharia oder um Minarette geht. Dies ist ein leider weitverbreiteter, unreifer Reflex, der nicht gerade von Bereitschaft zeugt, auch unbequeme Verantwortung für den Erhalt einer freiheitlichen Gesellschaft zu übernehmen.

Natürlich ist es kein leichtes, mit einer gleichsam angeborenen und anerzogenen Identität konsequent ins Gericht gehen zu müssen – zumal ein offener Bruch für Ex-Muslime den sozialen und sogar physischen Tod bedeuten kann. Aber es ist auch kein leichtes, Europa aus lauter Bequemlichkeit und Angst vor Konfrontationen auf die Islamisierung zuschlittern zu sehen. Seit 40 Jahren leben Muslime in Europa. Es kann nicht zu viel verlangt sein, zum Jahresende 2009 von ihnen eine Grundsatzentscheidung zu erwarten. Mutige Vorbilder wie Necla Kelek oder Mina Ahadi sind diesen Schritt längst gegangen.

Noch nie – um den Bogen zum Anfang zu schlagen – noch nie haben die Vertreter einer ernstzunehmenden, aufgeklärten Islamkritik Würde und Menschenrechte „der Muslime“ angetastet. Was also ist in der Schweiz passiert? Julia Onken sprach von Minaretten als „männlichen Machtsymbolen“ [26], was von den PI-Lesern wohl zu recht als Anspielung auf deren phallische Form verstanden wurde. Um im Bild zu bleiben, hat das Schweizer Volk nun die symbolische Kastration des Scharia-Islams vollzogen. Bevorzugt man die unverblümtere Sprache von Recep Tayyip Erdogan bzw. des Jungtürken Ziya Gökalp („die Minarette sind unsere Bajonette…“), so haben die Schweizer die Islamisierungsbewegung symbolisch entwaffnet.

Der Volksentscheid war somit eine elegante, höchst zivilisierte Form, einem zur Eroberung ansetzenden Gegner die rote Karte zu zeigen. Ein unmissverständlicher Schuss vor den Bug. Jetzt ist der Ball bei den Muslim-Geborenen. Wer sich für uns entscheidet, den werden wir mit offenen Armen empfangen!

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Europarat: Minarett-Verbot schwer anfechtbar

geschrieben von PI am in EUdSSR,Justiz,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Jean-Paul Costa [27]So ein Pech aber auch für Europas Demokratiefeinde: Jean-Paul Costa (Foto), Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, hat „Hoffnungen“ eine Absage erteilt, sein Gericht könne das Schweizer Minarett-Verbot mir nichts dir nichts kippen. „Es wäre das erste Mal, dass ein Referendum – die Entscheidung eines ganzen Volkes – angefochten würde“, so der französische Jurist. Und fügt vielsagend hinzu: „Das ist für uns ein ganz neues Problem.“

Die WAZ [28] berichtet:

Nach dem Volksentscheid vom Sonntag, ein Minarett-Verbot in der Schweizer Verfassung zu verankern, hatten Experten vermutet, die Sache werde sicherlich vor dem Straßburger Gericht landen und dort wahrscheinlich scheitern. Costa verwies indes darauf, dass bislang lediglich Staaten oder Parlamente vor dem Menschenrechtsgerichtshof verklagt worden seien. Zudem sei eine Beschwerde dort nicht zulässig, solange nicht der gesamte nationale Instanzenweg ausgeschöpft worden sei. Die Schweizer Verfassung erlaube es aber nicht, vor dem nationalen Bundesgericht Rechtsmittel gegen das Ergebnis eines Volksbegehrens einzulegen. „Das ist für uns ein ganz neues Problem.“

„Echte Herausforderung“

Eine Schwierigkeit liegt nach Darstellung des Präsidenten auch in der Pflicht des Beschwerdeführers nachzuweisen, dass er ganz persönlich in seinen Menschenrechten beeinträchtigt ist. Das liege nicht unbedingt auf der Hand, nur weil eine Moschee nicht mit Minarett ausgestattet werden könne. Der Fall sei in vielerlei Beziehung juristisch „eine echte Herausforderung“.

Das Gericht in Straßburg wacht über die Einhaltung der Menschen- und Grundrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind. Es ist keine Einrichtung der EU, sondern des Europarats, dem auch der Nicht-EU-Staat Schweiz, angehört.

Bliebe noch die „Irland-Variante“, die auch Aiman Mazyek gestern bei „Hart aber Fair“ in Erwägung zog: Das Schweizer Volk so lange wählen lassen, bis das „richtige“ Abstimmungsergebnis herauskommt…

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Bouffier empfiehlt Muslimen bessere Taqiyya

geschrieben von PI am in Deutschland,DiaLÜG,Islam ist Frieden™,Political Correctness,Taqiyya | Kommentare sind deaktiviert

Bouffier empfiehlt Muslimen bessere Taqiyya [29]Der hessische Innenminister Volker Bouffier (Foto) hat angesichts der Schweizer Anti-Minarett-Initiative die Moslems in Deutschland aufgefordert, beim Bau von Moscheen mehr Zurückhaltung zu üben und „die deutsche Bevölkerung damit nicht zu überfordern“. Will heißen: Sie muss besser ausgetrickst werden. Wenn Moscheen das Stadtbild dominierten, würden (irrationale?) Ängste vor dem Islam geschürt.

Die WELT schreibt [30]:

Der Sprecher der Unions-Innenminister, Volker Bouffier, hat Muslime in Deutschland dazu aufgefordert, beim Bau von von Moscheen künftig Zurückhaltung walten zu lassen. Dominante Bauwerke in könnten Ängste vor einer Islamisierung schüren, erklärte Bouffier. Die Innenministerkonferenz werde sich mit dem Thema befassen.

Vor dem Hintergrund des Schweizer Minarett-Verbots hat der hessische Innenminister Volker Bouffier den muslimischen Gemeinden in Deutschland mehr Zurückhaltung beim Bau von Moscheen empfohlen. Die Muslime in Deutschland hätten zwar selbstverständlich ein Recht darauf, Moscheen zu bauen, sagte der Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Sie sollten aber darauf achten, die deutsche Bevölkerung damit nicht zu überfordern“, mahnte der CDU-Politiker.

Minarette oder Kuppeln einer Moschee, die wegen ihrer Größe eine Stadt oder ein Dorf dominierten, schürten Ängste vor einer Islamisierung und lösten Proteste aus, sagte Bouffier.

Die Innenministerkonferenz werde sich auf ihrer Tagung in Bremen des Themas annehmen und an die muslimischen Verbände appellieren, im eigenen Interesse auf allzu dominante Bauwerke zu verzichten, auch wenn diese baurechtlich vielleicht zulässig wären.

Nichtsdestotrotz will man den Dialog intensivieren, um Sorgen vor dem Islam in der Bevölkerung abzubauen. Man denkt sich, dass Ängste reduziert werden, wenn das Volk mehr über den Islam weiß. Und der hat ja bekanntlich, wie Taqiyya-Meister Mazyek gestern wieder versicherte [14], nichts mit dem Islam™ zu tun…

» post@volker-bouffier.de [31]

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Das eurabische Theater

geschrieben von PI am in Cartoons,EUdSSR,Islam ist Frieden™,Political Correctness,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[32]
(Karikatur: Wiedenroth [33])

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