[1]Die katastrophale Lage der Christen im islamischen Orient ist allein deshalb ein Argument gegen jeden noch so kleinen Quadratzentimeter für den Islam in Europa, weil sich die Unterdrückung von Andersgläubigen sowohl bei einer Auseinandersetzung mit der Scharia als auch bei Betrachtung des real existierenden Islams klar als ein systematisch an den Islam gekoppeltes Phänomen erweist (der Klassiker hierzu: Bat Ye’or, Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam[2], 2005).
(Von Frieda)
Aber können wir denjenigen Muslimen, die durch die rege Moscheebautätigkeit in Europa repräsentiert werden, wirklich eine Verantwortung für das Leiden von Andersgläubigen in der muslimischen Welt zuschreiben? Sollten wir ihnen nicht im Sinne des vielbeschworenen „friedlichen Miteinanders“ einen weiteren Vertrauensvorschuss entgegenbringen? Gehen wir also einmal vom Konkreten aus.
Aiman Mazyek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD), präsentiert sich gerne als Opfer islamfeindlicher Verschwörungstheorien und unbegründeter Vorurteile. Wie man am 2.12.2009 in der ARD-Sendung „hart aber fair“ erleben durfte, strengt er sich dabei bis zur Selbstaufgabe an: Er überraschte nicht nur mit der Aussage, Kopftücher und Geschlechterapartheid hätten „nichts mit dem Islam zu tun“, sondern er bekannte auch, dass ihn Berichte über Benachteiligungen von Christen[3] traurig machten und er gerne etwas dagegen tun würde. Bevor man ihn jedoch darauf hätte festnageln können, spielte er bereits einen weiteren Trumpf aus: Als deutscher Muslim könne er sich eben nur um „unser Land“ kümmern und nicht auch noch um den fernen Orient. Ein Trumpf ist diese Rhetorik deshalb, weil maßgebliche deutsche Politiker planen, den Islam zu integrieren; Phrasen wie „unser Land“ oder „der Islam ist in Deutschland angekommen“ sind Musik in ihren Ohren.
In den öffentlichen Debatten zum Schweizer Minarettverbot wurde häufig auch von Nichtmuslimen das Argument angeführt, man dürfe die Muslime in Europa nicht für die Diskriminierung von Christen im Orient in Geiselhaft nehmen. Um dieses Argument zu bewerten, sollen die Aussagen Aiman Mazyeks – der durchaus als Prototyp eines Islamfunktionärs gesehen werden kann – einmal genauer betrachtet und zur Realität in Bezug gesetzt werden:
Zum einen ist stets von „Ländern“ die Rede, von denen Ungerechtigkeiten gegen Andersgläubige ausgingen. Man zeigt mit dem Finger auf abstrakte Regierungen und böse Machthaber, von denen man im Zweifelsfall immer sagen kann, dass sie gar nicht nach dem Islam regieren. Tatsächlich jedoch werden diskriminierende Bestimmungen in den jeweiligen Ländern nicht nur von Muslimen umgesetzt, sondern vor allem von Muslimen festgelegt – und zwar nicht von Muslimen, die „nichts mit dem Islam“ zu tun haben, sondern von Religionsgelehrten und Muftis. Einige exemplarische Fatwas hat das Institut für Islamfragen ins Deutsche übersetzt, etwa hier[4], hier[5] oder hier[6]. Bei spontanen Gewaltexzessen, wie sie gerade kürzlich wieder aus Ägypten[7] gemeldet wurden, ergießt sich der Mob nicht selten direkt aus den Moscheen in die christlichen Viertel.
Zum andern erklärt man jedoch – wie bereits erwähnt – mit den betreffenden Ländern nichts zu tun zu haben, und bittet stattdessen mit der Miene des ewigen Opfers darum, doch endlich als deutscher oder europäischer Muslim anerkannt zu werden. Nationalstaatliches Denken ist dem Islam jedoch fremd: Die muslimische Gemeinschaft (umma) und ihre innere Solidarität kennen keine Ländergrenzen; ein solches Denken wird ausdrücklich zurückgewiesen. Das globale Selbstverständnis lässt sich besonders gut am charakteristischen Empörungsverhalten beobachten, sei es anlässlich eines Mordfalls in Dresden oder eines Volksentscheides in der Schweiz. Kommt die Sprache jedoch auf Christenverfolgungen durch die umma, so wird nicht nur die Möglichkeit, darauf eventuell Einfluss nehmen zu können, sondern auch nur jegliche moralische Verpflichtung, angesichts solcher Ereignisse die Stimme zu erheben, von Islamvertretern in Deutschland entrüstet zurückgewiesen. Damit entbinden sie sich nicht nur der Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen durch die Glaubensbrüder, sondern manövrieren sich im selben Atemzug geschickt in die Opferrolle: Nicht die Muslime verweigern demnach die Integration in Deutschland, sondern die undankbaren Gastgeber, die einen immer wieder mit dem Islam in Ägypten oder in der Türkei in Verbindung bringen.
Tun wir also Herrn Mazyek unrecht, wenn wir ihn mit Christenverfolgungen konfrontieren? Klares Nein. Der ZMD, als dessen Generalsekretär Mazyek fungiert, ist über die ihm angehörenden Vereine fest an das internationale Netzwerk der Muslimbruderschaft angebunden (Standardwerk zum Überblick über die internationale Muslimbruderschaft: Johannes Grundmann, Islamische Internationalisten[8], 2005). Dieses Netzwerk unterhält in Europa Einrichtungen zu religiöser Bildung und Rechtsprechung[9], hinter denen einflussreiche muslimische Autoritäten und Muftis aus aller Welt wie Yusuf al-Qaradawi[10] stehen – die heikle Frage nach der Finanzierung der zahlreichen europaweiten Einrichtungen soll an dieser Stelle einmal ausgeklammert werden. Die stärkste Basis der Muslimbruderschaft ist nach wie vor Ägypten. Genauso, wie niemand Aiman Mazyek daran hindert, sich für ein Kopftuchverbot an deutschen Schulen einzusetzen, könnte er auch jederzeit versuchen, eine internationale Initiative zur Außerkraftsetzung der Scharia im Umgang mit religiösen Minderheiten anzustoßen. Aber nein – er hat ja beteuert, dass die Identifikation mit dem Islam für ihn an den Grenzen „unseres Landes“ endet. Das Leid der ägyptischen Kopten scheint Mazyek nicht gerade den Schlaf zu rauben.
Ebenso offenkundig sind die nicht genutzten islampolitischen Einflussmöglichkeiten der größten türkischen Verbände DiTiB[11] und Milli Görüs[12] (IGMG) hinsichtlich der Lage der Christen in der Türkei: Als Ableger des türkischen Amtes für religiöse Angelegenheiten ist die DiTiB schon von ihrer Struktur her eng mit dem Verwaltungsapparat und der Politik des türkischen Staates verbunden. Was die IGMG betrifft, so ist ihr geistiger Führer Necmettin Erbakan[13] sowohl ehemaliger türkischer Ministerpräsident als auch politischer Weggefährte des jetzigen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Erbakans Nichte, die Tochter eines langjährigen IGMG-Vorsitzenden in Deutschland, ist mit dem ägyptischstämmigen Islamfunktionär Ibrahim El-Zayat[14] verheiratet. El-Zayat wiederum, der seine Verbindungen zur Muslimbruderschaft mühsam herunterspielen[15] lässt, sitzt gemeinsam mit Aiman Mazyek und illustren Gestalten wie dem Saudi Nadeem Elyas[16] im ZMD[17]. Doch der gutgläubigen Öffentlichkeit präsentiert sich Aiman Mazyek als bodenständiger, deutscher Provinzmuslim, für den der islamische Orient ebenso weit weg ist wie für Lieschen Müller.
Muslime, die sich mit Moscheen und ihren Bauherren in Europa identifizieren – und sei es nur über geteiltes Beleidigtsein –, aber auch die willigen Helfer auf nichtmuslimischer Seite sind von ihrer Verantwortung für die reale Unterdrückung von Andersgläubigen, Atheisten und Apostaten im Islam nicht freizusprechen. An erster Stelle jedoch steht die Verantwortung der Funktionäre selbst. Daher:
Keine Moscheebauprojekte mehr auf europäischem Boden! Keine Zugeständnisse mehr an den organisierten Islam! Keinen Talkshowsessel mehr für Aiman Mazyek!
[18]Ein 46-jähriger Student aus Saudi-Arabien an der Binghamton University wurde am Samstag verhaftet, weil er nach Behördenangaben einen pensionierten Professor für Anthropologie (Foto), der ein Spezialist für Islamkunde und Nahost-Studien war und mit dem er zusammengearbeitet hatte, getötet hat. Der Student, S. al-Abdulsalam Zahrani, wird angeklagt wegen Totschlag an Professor Richard T. Antoun, der am Freitagnachmittag in seinem Büro im Universitätsgebäude erstochen wurde, sagte Gerald F. Mollen, Staatsanwalt von Broome County. Er meinte weiter: „Wir glauben, dass wir die Tatwaffe sichergestellt haben“.
Mollen meinte in einer Erklärung, dass Zahrani und Professor Antoun einander durch „Mr. Zahranis Arbeit im Graduiertenkolleg gekannt hätten.“ Später in einem Interview sagte der Staatsanwalt, dass „sie sich einige Zeit gekannt haben.“ Der Grad ihrer Bekanntschaft war nicht sofort klar.
Zahrani, ein Bürger von Saudi-Arabien, ist Student der Anthropologie und wurde ohne Kaution im Gefängnis von Broome County festgehalten, nachdem er im Stadtgericht in Vestal angeklagt wurde, sagte Mollen.
Mollen machte keine Angaben darüber, ob Zahrani den Behörden gegenüber eine Aussage gemacht hatte. Er meinte, er sei nicht sicher, ob der Verdächtige einen Anwalt beauftragt hätte.
Professor Antoun, 77, promovierte in Harvard im Jahr 1963 und schloss sich der Binghamton Fakultät in den frühen 1970er Jahren an. Er war „ein Anthropologe, der soziokulturelle Forschungen über Bauern in Jordanien durchgeführt hatte, über Städter im Libanon, über Bäuerinnen und Bauern im Iran und über Migranten in Texas und Griechenland“, so die Universität auf ihrer Website. Im Jahr 1999 emeritierte der Professor.
„Er widmete sein Leben dem Versuch, die Menschen im Nahen Osten zu verstehen“, sagte seine Schwester, die Professorin Linda Miller, an der Holden Universität in Massachusetts. „Er sagte nie ein böses Wort gegen irgendwen in seinem Leben.“
Frau Millers Ehemann, Pfarrer David J. Miller, erklärte, Professor Antoun sei mit seiner Frau Rosalyn seit 17 Jahren verheiratet gewesen, und sie hätten einen Sohn, Nicholas (40).
Professor Antouns Arbeit konzentrierte sich auf die Religion und die soziale Organisation der Tradition im islamischen Recht sowie auf Ethik, wie die Web-Site der Universität erläutert. Laut seinem Lebenslauf lehrte er zuvor an der Univerität von Chicago, der Universität Manchester in England und der Universität Kairo.
Sein Tod so kurz vor dem Ende des Herbstsemesters erfüllt den Campus von Binghamton mit Trauer. An der Universität, die ein Teil der State University of New York ist, sind 15.000 Studenten immatrikuliert.
„Unsere ganze Gemeinschaft ist von dieser Nachricht tief betroffen“, sagte Gail C. Glover, eine Universitätssprecherin am Samstag. „Wir sind zutiefst traurig. Professor Antoun war ein langjähriges Mitglied unserer Campusgemeinschaft, und wir empfinden seinen Verlust tief.“
In seiner Erklärung sagte Mollen, es gebe „keine Hinweise auf religiöse oder ethnische Motive“ bei dem Totschlag. Es werde mit keinen weiteren Festnahmen zu rechnen sein.
Zu der Frage, ob der Verdächtige aus irgendwelchen Gründen vorher irgendeine Kontaktaufnahme mit den Amtsträgern der Universität gehabt hatte, sagte Frau Glover: „Ich bin sicher, all dies wird Teil der Untersuchung sein.“
Die Campus-Polizei wurde am Freitag etwa um 13.41 Uhr in das Büro von Professor Antoun im Erdgeschoss des Gebäudes „Informatik I“ gerufen, sagte Glover. Studenten eines des freiwilligen Rettungsdienstes „Harpur’s Ferry“ gingen ebenfalls mit, sagte sie. Der Professor, der mit mehreren Messerstichen erstochen wurde, wurde zunächst ins Wilson Regional Medical Center in Johnson City, New York verbracht, wo er später starb, erklärte Mollen.
Die Mitarbeiter der Universität brachen nach diesem Anschlag sofort den Unterricht ab. Wenige Stunden später wurde eine E-Mail-Nachricht versendet, in der berichtet wurde, dass sich ein „Verdächtiger in Untersuchungshaft befindet.“
Es war eine E-Mail-Nachricht von Lois B. DeFleur, der Präsidentin der Universität, die die Tötung als „einen Akt sinnloser Gewalt“ bezeichnete.
„Unsere Herzen sind bei der Familie von Mr. Antoun“, fügte sie hinzu.
[21]In Dubai erleben wir zur Zeit die Entstehung der größten Bauruine der Menschheitsgeschichte. Westliche Unternehmen, wie die deutsche Hochtief, die wegen der Krise ihren Börsengang absagen musste, müssen sich vorwerfen lassen, die Verhältnisse in islamischen Ländern und deren Auswirkung auf wirtschaftliche Vorgänge nicht verstanden zu haben. Geld ist nämlich auch in der Wirtschaft nicht alles.
Zu dieser Erkenntnis kommt auch ein deutscher Kulturmanager, der soeben aus dem Krisengebiet zurückkehrt. BILD berichtet über seine Erfahrungen [22]im zauberhaften Orient:
Kulturmanager Michael Schindhelm, der dem Wüstenstaat kulturellen abendländischen Glanz verleihen sollte, ist zurück in Deutschland und rechnet in der „Süddeutschen Zeitung“ mit dem absoluten Herrscher ab.
„Dubai ist nichts anderes als ein Familienunternehmen, an dessen Spitze Scheich Mohammed steht“, erklärt er. Und weiter: „Der Scheich war irgendwann völlig überfordert.“
So war al Maktum für alles selbst verantwortlich. Er musste die Entscheidungen treffen, Bilanzen überprüfen, die Kontrolle behalten. Verantwortung abzugeben, Entscheidungen zu delegieren, wäre ein Zeichen von Schwäche gewesen und die dürfe ein arabischer Herrscher niemals zeigen, so Schindhelm.
Und ein weiterer Umstand wurde dem Scheich zum Verhängnis. „In der arabischen Welt will niemand zugeben, dass er etwas nicht kann oder falsch gemacht hat“, erklärt der Kulturmanager im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“.
„Die Leute stellen die Realität immer besser dar, als sie wirklich ist. Sie sind zur Selbstkritik nicht fähig. Kein Wunder, dass sich niemand traute, dem Scheich die Wahrheit zu sagen.“
Die ganze Wahrheit trauen sich auch SZ und BILD nicht zu sagen: Die „arabische Kultur“, die zurecht bemängelt wird, darf man bei PI getrost die islamische nennen. Und dann wird schnell klar, wo das Problem liegt – nämlich in der fehlenden Aufklärung des Islam, die für die katastrophalen Verhältnisse in der gesamten muslimischen Welt verantwortlich ist. Es ist nämlich kein Zufall – und gerade unsere linksgestrickten Journalisten sollten das noch aus ihrer Marxlektüre erinnern -, dass die ungeheuere Entwicklung der Produktivkräfte in Wirtschaft und Wissenschaft, die Europa seit dem 18. Jahrhundert prägen, erst durch die Befreiung in Aufklärung und bürgerlicher Revolution zur Entfaltung kamen.
Von der feudalistischen Kommandogesellschaft der unaufgeklärten islamischen Welt bis zur Kritikkultur moderner westlicher Unternehmensführung dürfte es noch ein paar Jahrhunderte dauern, selbst wenn der Islam sich endlich zu einer Aufklärung bereit finden würde, die allerdings nirgendwo in Sicht ist. Die Ölmilliarden, die nicht erarbeitet sondern im Wüstensand gefunden wurden, werden dort wieder versickern. Deutschen Managern und Investoren, die nach dem Dubai-Crash nun hoffentlich wieder zu kritischem Denken zurückfinden, kann man nur empfehlen: Lest Marx. Oder besser: Lest PI.
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[23]Heute Abend (20.15 Uhr) zeigt Phoenix die Dokumentation „12. September 1683 – Die Türken vor Wien“[24]. Damals hallte ein Schreckensruf durch Europa: Die Türken stehen vor Wien! Seit 60 Tagen war die Kaiserstadt im Würgegriff osmanischer Truppen.
ARTE[25], das den Film vor vier Jahren erstausstrahlte, schreibt:
Fast 200.000 Mann lagern vor Wien. Kara Mustafa, der Feldherr der Osmanen, droht den Wienern: „Weigert ihr euch, Wien zu übergeben, so werden wir euch erstürmen und alle, vom Kleinsten bis zum Größten, über die Klinge springen lassen.“ Die Lage ist verzweifelt. Die Wiener hungern, ihre Brunnen sind verseucht und die rote Ruhr wütet. Nur noch 4.000 Verteidiger stehen auf den Mauern. Doch kapitulieren wollen sie nicht. Am 12. September 1683 ist alles nur noch eine Frage von Stunden. Für Österreich und seine Verbündeten, die Heilige Liga, gibt es an diesem Tag nur noch eine Möglichkeit: Angriff! Sonst ist Wien verloren. Mit 75.000 Mann wollen sie von den Wiener Höhen den Belagerungsring der Türken sprengen. Doch am Morgen ist die Kavallerie des polnischen Königs Jan Sobieski noch immer im Anmarsch durch den Wiener Wald. Niemand weiß, ob sie noch rechtzeitig kommt, um die Schlacht am Kahlen Berg zu Gunsten der Verbündeten zu wenden.
Aber auch für Kara Mustafa heißt es: „Heute oder nie!“ Am 12. September 1683 setzt er alles auf seine Minenleger. Wenn es ihnen gelingt, nur eine weitere Mine unter der Löbel-Bastei zu zünden, ist Wien sturmreif. Und fällt Wien, dann steht den Osmanen das Tor zum christlichen Abendland offen.
Die Geschichte hätte sich so ereignen können. Aber den Wienern gelingt es, die Mine zu entschärfen, und die polnische Reiterei kommt noch zur rechten Zeit. Nach der verlorenen Schlacht am Kahlen Berg behalten die Türken mit Istanbul nur noch einen Fuß auf dem europäischen Kontinent. Habsburg aber wird zu einer der größten Landmächte Europas und Österreich ein Vielvölkerstaat, zweieinhalb Jahrhunderte lang bis 1914. Unter den Verteidigern Wiens war der Kundschafter Georg Michaelowitz. Er erzählt nach Augenzeugenberichten von der „Schlacht am Kahlen Berg“, vom Tag X, an dem sich der Lauf der Geschichte änderte.
[26]Honoriert wird der Verrat des eigenen Volkes: Die Evangelische Akademie Tutzing verleiht Bundesminister Wolfgang Schäuble ihren Toleranzpreis, weil er als Innenminister die Deutsche Islamkonferenz ins Leben gerufen habe. Damit habe Schäuble „maßgeblich dazu beigetragen, das Verhältnis zwischen Staat und Muslimen auf eine tragfähige Grundlage zu stellen und einen offenen Diskussionsprozess anzustoßen, der für die Werte der eigenen Gesellschaft wirbt und zugleich offen ist für das Fremde“.
Frei nach Orwell nennnen wir also das Kritikverbot „offenen Diskussionsprozess“. Die RPberichtet[27]:
Die Islamkonferenz sei ein Meilenstein im Bemühen um eine nachhaltige Integrationspolitik und den Zusammenhalt einer demokratisch-pluralen Gesellschaft.
Der Toleranzpreis soll Bundesfinanzminister Schäuble am 8. März in der Evangelischen Akademie Tutzing übergeben werden.
Die Auszeichnung wird alle zwei Jahre an Persönlichkeiten überreicht, die dafür eintreten, „Konflikte zwischen unterschiedlichen kulturellen, religiösen und politischen Traditionen im Dialog auszutragen und Verständigungsprozesse in Gang zu setzen“. Nach Roman Herzog, Daniel Barenboim, Henning Mankell, dem Aga Khan und Shirin Ebadi ist Schäuble der fünfte Preisträger.
Für eins fehlte dem Minister allerdings die Zeit: Sich mit dem Wesen des Islam, den er ier installieren will, auseinanderzusetzen.
(Spürnase: Islamation)
[28]Damit die staalich-öffentliche Desinformationsmaschinerie auch wirklich von jedem unterstützt wird, planen die Ministerpräsidenten der Länder eine „Reform“ des Zwangsgebühreneinzugs[29]. Zur Wahl stehen die Optionen, zahlen für alle, unabhängig davon, ob ein Gerät überhaupt vorhanden ist oder keine Zahlung für Nichtbesitzer, allerdings bei umgekehrter Beweislast. Dann soll der Nicht-Besitz eines Rundfunkgerätes nämlich der GEZ nachgewiesen werden müssen.
Doch damit nicht genug! Auch internetfähige Mobiltelefone und Computer sollen der vollen Gebühr[30] unterliegen, die „nebenbei“ um rund 200 Prozent steigen soll.
Die Ministerpräsidenten beraten derzeit darüber, auch Haushalte ohne Fernseher zu GEZ-Vollzahlern zu machen.
Dadurch könnten künftig auch Laptops und internetfähige Mobiltelefone (so genannte Smartphones) voll gebührenpflichtig werden, wenn deren Besitzer nicht ohnehin ein TV- und ein Radiogerät angemeldet haben.
Das erfuhr ksta.de, der Internetauftritt des Kölner Stadt-Anzeiger, am Dienstag aus Kreisen der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.
„Grundsätzlich stimmt das, insbesondere, dass die Gebühren für PCs und Smartphones erhöht werden sollen“, hieß es. Bisher zahlen Haushalte ohne Fernseher den verminderten GEZ-Satz von 5,76 Euro.
Die Erhöhung auf knapp 18 Euro entspräche einer Steigerung um 200 Prozent.
Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, findet in Wien ein Aktionstag gegen Christenverfolgung[31] statt. Ab 10 Uhr gibt es am Stephansplatz einen großen Informations-Stand (Bücher, Hefte, Give-Aways) mit Power-Point Präsentation und Gesprächsmöglichkeiten mit Betroffenen und Flüchtlingen. Um 18 Uhr findet ein Wortgottesdienst im Stephansdom mit Weihbischof Dr. Franz Scharl und Chorepiskopos Dr. Emanuel Aydin statt. Anschließend ist eine Lichterkette mit Fackeln um den Dom geplant. Unterstützt wird der Aktionstag durch Dr. Mario Mauro[32], Vizepräsident des Europäischen Parlaments.
[34]Gegen eine rot-rote Landesregierung in Brandenburg haben gestern Abend nach Angaben der Organisatoren rund 300 Menschen in Potsdam demonstriert (siehe PI-Vorankündigung)[35]. Die Veranstaltung war Auftakt für weitere Montagsdemonstrationen in den kommenden Wochen. „Wir denken, dass wir nur so etwas ausrichten können“, sagte ein Sprecher der Bürgerinitiative „Politik für die Mitte“[36]. Redner waren Robert Bachmann (Bürgerinitiative), Siegmar Faust (UOKG) und Steeven Bretz (CDU Landtags-Abgeordneter).
Mehrere Hundert Menschen demonstrierten am Montag in Potsdam gegen die rot-rote Landesregierung. Aufgerufen hatte ein Bündnis „Politik der Mitte“. Das wirft Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) „gescheiterte, rückwärtsgewandte Konzepte“ vor. Künftig soll jede Woche demonstriert werden.
Offiziell ist es ein Bündnis verärgerten Bürger. Im Internet wird unter www.politik-in-der-mitte.de um Unterstützung geworben. Nach Angaben der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ sollen aber CDU und FDP treibende Kräfte des Protestes sein.
Entsprechend der Aufruf. „Die Entscheidung für Rot-Rot ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des SED-Regimes wie auch aller Brandenburger, die vor 20 Jahren gegen Unrechtsstaat, Einparteiendiktatur und Planwirtschaft aufgestanden sind“, heißt es in einem Stil, der sonst von Berufsbürgerrechtlern wie Birthler, Knabe & Co bekannt ist.
Demonstriert wurde vor der früheren Stasi-Zentrale nahe dem Nauener Tor. Das Gebäude war vor 20 Jahren durch Bürgerrechtler besetzt worden. Die Teilnehmer warfen Platzeck vor, „Chefideologe in Stasiland“ zu sein.
Hintergrund sind die diversen Stasi-Fälle in Brandenburgs Linksfraktion. 5 Abgeordnete haben nach derzeitigem Stand gespitzelt, eine für die Auslandsaufklärung gearbeitet. Ein Parlamentarier war beim MfS-Wachregiment – aber offenbar nur im Rahmen seines Wehrdienstes. Außerdem ist schon länger bekannt, daß Fraktionschefin Kerstin Kaiser IM war. Deshalb mußte sie auf ein Ministeramt verzichten.
In einer Sondersitzung des Landtages hatte Platzeck letzten Freitag die Koalition aber ausdrücklich bestätigt. Ärger gebe es nur mit einzelnen Abgeordneten, machte er deutlich. CDU und FDP fordern dagegen Neuwahlen.
Nächsten Montag soll in Potsdam wieder demonstriert werden.
Videos der Demo liefern der RBB[38] (rechte Sidebar) und Potsdam TV[39], Foto-Impressionen gibt es hier:
[40]Der zwangsverordnete Ethik-Unterricht zeigt Wirkung. Spürnase FreeSpeech schreibt uns: In der NZZ vom 8.12.2009 finden sich auf Seite 20 zwei Leserbriefe von 13-jährigen GymnasiastInnen aus Berlin, die Stellung nehmen zum Volksentscheid der Schweiz, zum Minarett-Verbot.
Offensichtlich hat man im Ethik-Unterricht die Aufgabe gefasst, dazu Artikel zu verfassen, und die in den Augen der Lehrerin besten wurden dann an die NZZ geschickt. Die „Artikel“ werden gedruckt unter dem Titel „Angst vor Minaretten“:
Ich bin 13 Jahre alt. Bei uns am John-Lennon-Gymnasium Berlin haben wir letztens im Ethikunterricht das Thema des Minarettstreits bei Euch in der Schweiz gehabt. Wir sollten einen Artikel schreiben. Meine Lehrerin bat mich, meinen Artikel an die NZZ zu schicken.
Jetzt ist es so weit: Etwa 30 Prozent der Schweizer Bevölkerung haben für die Abschaffung von Minaretten an Moscheen gestimmt. Ein Schlag ins Gesicht für alle Schweizer Muslime. So zeigt die Schweiz, dass sie nicht offen für die Kultur von Mohammed ist. Dies kann allerdings die Folge haben, dass die Muslime sich vergrault fühlen und aus dem Land flüchten. Dies wiederum schreckt auch andere gläubige Menschen ab, die in der Schweiz leben oder vielleicht vorhatten, es zu tun. Und so schrumpft die Schweizer Bevölkerung auf einen kleinen Haufen Christen zusammen, und so altbacken wird es auch bleiben. Denn wenn die Schweizer schon Muffensausen vor wenigen Minaretten kriegen, wird es den Juden und Buddhisten wohl auch bald an den Kragen gehen. Für uns Deutsche wirkt die Schweiz sehr rechtsradikal nach dem, was sie den Muslimen angetan hat.
J. H., Berlin
Wo bleibt denn die Schweizer Toleranz? So eine Entscheidung kann ich (leider) nicht nachvollziehen. Für mich liegt es fern, einer Religion ihr Wahrzeichen zu stutzen. Da drängt sich die Frage auf: Sollte man dann nicht die Kuppel einer Synagoge oder die Glocken einer Kirche verbieten? Nein, das tut man nicht! Gut so, denn es sollten nicht noch mehr Religionen eingeschränkt werden.
Doch bevor man sich über so etwas Gedanken macht, sollte man sich vor Augen führen, dass der Islam eine völlig harmlose Religion wie jede andere ist. Auch sollte man Muslime nicht gleich mit Islamisten verwechseln. Denn zwischen ihnen liegt doch ein sehr grosser Unterschied. Die Muslime wollen nur ihre Religion ausleben, ohne jemandem schaden zu wollen, die Islamisten schreiben Suren aus dem Koran um, um so falsche Informationen herauslesen zu können. Meist verfolgen sie ihre Ziele durch Terror und Gewalt. Fakt ist, man sollte andere Religionen, und da meine ich nicht nur den Islam, anerkennen und respektieren. Und wer dies nicht kann, der sollte es schleunigst lernen!
L. R.. 13-jährig,
John-Lennon-Gymnasium Berlin
Wenn das die Bildungselite der Zukunft ist, dann gute Nacht, Deutschland. FreeSpeech resümiert: Früher lernte man im Gymnasium denken…
geschrieben von
PI
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[43]Unser gestriger TV-Tipp[44], die RTL-Sendung „Extra“, entpuppte sich als ehrlich und unehrlich zugleich. Ehrlich in punkto Problemwahrnehmung: Die Christen in der Türkei werden verfolgt und müssen zum Teil um ihr Leben fürchten. Unehrlich in Sachen Problemursache: Die Schweizer sind Schuld – als ob die Christen in islamischen Staaten erst seit dem Schweizer Minarettverbot bedrängt würden.
Das Fazit von RTL: Die türkischen Christen wünschen sich Frieden Toleranz und Akzeptanz. Jedoch endet der Beitrag natürlich mit dem erhobenen Moralzeigefinger gegen die Schweiz:
„Die Schweizer Bürger haben eigentlich über Minarette abgestimmt. Dass sie auch über die Religionsfreiheit von Christen mitbestimmt haben, war ihnen sicher nicht bewusst.“
Schließlich sind die Moslems nicht Schuld daran, dass sie Christen verfolgen, es sind die bösen Schweizer, die sie dazu treiben… Nur war eigenartigerweise das Bauen von Kirchen in islamischen Staaten schon vor der Schweizer Entscheidung per Fatwa verboten[45]. Wie das jetzt wohl kommt? Das kann doch nichts mit dem Islam zu tun haben, oder?
Das Video zur gestrigen RTL-Sendung sehen Sie hier:
In Marokko sind 1,1 Prozent der Gesamtbevölkerung Christen. „Das Läuten der Kirchenglocken ist seit 1960 offiziell verboten. Es wird als Werbung für den christlichen Glauben angesehen, was untersagt ist.“ Dabei heiße es in der Verfassung des Staates: „Der Staat garantiert die freie Religionsausübung für Jedermann.“ Generell könnten Christen ohne Beschränkungen ihren Glauben ausüben. Probleme gebe es nur bei Missionierung und Konversion vom Islam zum Christentum.
In Ägypten seien etwa zehn Prozent der 77 Millionen Bürger Christen; Spannungen gibt es vor allem zwischen Muslimen und Kopten. In der Türkei leben rund 150.000 Christen, das sind 0,3 Prozent der Bevölkerung. Tausende Kirchen hat sich der türkische Staat durch Enteignung einverleibt. „Grundsätzlich gilt für alle Religionsgemeinschaften in der Türkei, dass sie keine eigenständige Rechtsperson darstellen und somit nicht selbst Eigentum erwerben können, also auch keine Kirchen bauen können.“ Das gelte auch für islamische Gemeinden. „Es sind vor allem evangelikale Gruppen (Freikirchen), die für ihre rund 4.000 Konvertiten in der Türkei neue Gotteshäuser brauchen. Auch sie etablieren sich vor allem als Vereine.“
Saudi-Arabien ist sehr intolerant gegenüber Andersgläubigen. „Es ist in Saudi-Arabien offiziell verboten, eine andere Religion als den Islam öffentlich zu praktizieren.“ Der Koran ist die Verfassung Saudi-Arabiens, das Scharia-Gesetz ist Grundlage aller Rechtsprechung. „Auf den Übertritt vom Islam zum Christentum steht die Todesstrafe, Bibeln sind verboten.“ In dem Land leben mindestens eine Million christliche Gastarbeiter, jedoch gibt es keine einzige Kirche.
Von den 66 Millionen Einwohnern des Iran sind ungefähr 300.000 Christen. Obwohl der schiitische Islam Staatsreligion ist, werden in der Verfassung einige religiöse Gruppen – darunter auch die Christen – anerkannt. So gibt es immerhin 600 Kirchen im Iran. Dazu gehören 10.000 bis 15.000 Anhänger protestantischer Strömungen, „gegen die das Regime seit einigen Jahren verstärkt vorgeht“: Festnahmen, Einschüchterungen und Kirchenschließungen gibt es immer wieder. Am 9. September hat nun das iranische Parlament für die Einführung der Todesstrafe für Menschen gestimmt, die sich vom Islam abgewendet haben. Der Entwurf könnte noch in diesem Jahr Gesetz werden.
In Indonesien leben 19 Millionen Protestanten und acht Millionen Katholiken. Die Verfassung des südostasiatischen Inselstaates garantiert religiöse Freiheit, allerdings ist der Bau von Kirchen streng reguliert: Voraussetzungen für den Bau einer Glaubensstätte sind seit 2006 die Unterschriften von 90 Erwachsenen sowie die Zustimmung von mindestens 60 Personen anderen Glaubens aus der Nachbarschaft.
In vielen islamischen Staaten werden Christen schon seit Jahren verfolgt. Und wer hat’s erfunden? Bestimmt nicht Ricola.
[48]Und schon wieder eine PI-Erkenntnis, die in den Elfenbeinturm deutscher „Eliten“ durchgedrungen ist: Linke Autonome ähneln Faschisten, hat Berlins Innensenator Körting festgestellt[49]. Zwar ziert er sich noch ein wenig und scheut sich, wie sein Parteigenosse Kurt Schumacher gleich von „rotlackierten Faschisten“ zu sprechen, aber immerhin ein Anfang ist gemacht.
„Das trifft auch auf Teile der linksextremen Szene zu“, sagte Körting am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Vom Koalitionspartner Linke forderte er indirekt eine konsequentere Abgrenzung.
(…)
Körting sprach die Linke nicht direkt an, bezog sich aber ganz offensichtlich auf den Koalitionspartner: „Ich meine, dass eine demokratische Partei es sich nicht leisten kann, auch nur in Teilbereichen ein gebrochenes Verhältnis zu Gewalt zu haben.“ Einzelne Linken-Politiker hatten in der Vergangenheit Demonstrationen angemeldet, bei denen es zu Gewalt gekommen war. Die Berliner CDU-Fraktion warnte vor Toten bei einer weiteren Zunahme der Gewalt.
In der Nacht zu Freitag hatten Linksextremisten Brandflaschen und Steine auf die Berliner Außenstelle des Bundeskriminalamtes (BKA) geworfen. Farbbeutel flogen auch auf das Kanzleramt und Bundestagsbüros. Seit Monaten werden zudem fast jede Nacht Autos angezündet. In Hamburg hatten Autonome nur Stunden zuvor Polizisten aus einer Wache gelockt und mit Steinen beworfen.
In Weimar zerstörten die Täter in der Nacht zu Montag mit Steinen mehrere Fensterscheiben des Ordnungsamts und warfen Knaller hinein. Dabei entstand ein Brand, der aber schnell gelöscht werden konnte, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Später wurden noch sechs Autos angezündet, eines brannte aus.
Nicht nur die Linke zeigt Sympathien für deren Form von „guter Gewalt“, auch die Grünen, deren Steine werfendes Mitglied es bis zum Außenminister gebracht hat – ohne dass er sich jemals von seinen Taten distanziert hätte, von den Meinungsmachern der Mainstreampresse ganz zu schweigen…
(Spürnase: magnetkopp)
[1]Die katastrophale Lage der Christen im islamischen Orient ist allein deshalb ein Argument gegen jeden noch so kleinen Quadratzentimeter für den Islam in Europa, weil sich die Unterdrückung von Andersgläubigen sowohl bei einer Auseinandersetzung mit der Scharia als auch bei Betrachtung des real existierenden Islams klar als ein systematisch an den Islam gekoppeltes Phänomen erweist (der Klassiker hierzu: Bat Ye’or, Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam [2], 2005).
Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, findet in Wien ein 
