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Amoklaufende Gutmenschen

Micheline Calmy-Rey [1]Es war vorauszusehen, dass das klare Votum der Schweizer für ein Verbot von Minaretten ein Wüten und Toben der herrschenden politischen und medialen Klasse hervorrufen würde. Tatsächlich war in den meisten Prognosen eine Ablehnung der von der nationalkonservativen Schweizer Volkspartei (SVP) und der christlich orientierten Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) initiierten Volksabstimmung vorhergesagt worden, doch entsprach dies wohl eher dem Wunschdenken der elitären Kaste aus Linksintellektuellen und politisch korrekten Multikulturalisten, die anschließend den „sonntäglichen Wahn“ geißelten und die Bürger als „intolerant“ und „fremdenfeindlich“ beschimpften.

(Werner Olles, Zeitschrift Gegengift [2], zu den Reaktionen auf die Schweizer Minarett-Abstimmung)

Zudem wollen die Initiatoren nach ihrem eindeutigen Sieg keineswegs Ruhe geben, sondern per Volksabstimmung nun auch Zwangsehen, Beschneidung und Ganzkörperverschleierung von Frauen verbieten lassen. Und das ohne die Schweizer Bischofskonferenz, den Evangelischen Kirchenbund, den Arbeitgeberverband, die Gewerkschaften und die linke Phalanx aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen um Erlaubnis zu fragen, die sich alle eindeutig gegen die Anti-Minarett-Initiative ausgesprochen hatten und jetzt Zeter und Mordio schreien.

Damit nicht genug planen nun auch niederländische Politiker wie der Islamkritiker Geert Wilders und die oppositionelle calvinistische Kleinpartei SGP aber auch die Dänische Volkspartei ähnliche Initiativen, während es in der von der italienischen Lega Nord regierten Lombardei in mehreren Städten bereits schon heute ausdrücklich verboten ist, in der Öffentlichkeit in der Maskerade einer Ganzkörperverschleierung aufzutreten. Außerdem ruft die in Rom mitregierende Lega zu einem Volksentscheid nach Schweizer Vorbild gegen Minarette auf, den sie als „klares Signal“ für Italien bezeichnet. Es scheint sich also tatsächlich in dem von der Islamisierung – die übrigens längst keine „schleichende“ oder „drohende“ mehr ist, wie einige Konservative in Verkennung der Realitäten glauben, sondern eine sich ganz offen und rasant vollziehende Überfremdung und Landnahme – heimgesuchten Europa eine Widerstandsbewegung zu formieren, die zwar noch klein und schwach ist, aber nichtsdestotrotz auf die geballte Wut des politisch-medialen Establishments stößt.

Natürlich meldeten sich sogleich die üblichen Verdächtigen zu Wort wie NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU), Volkspädagoge Sebastian Edathy (SPD), der unvermeidliche Michel Friedman und – er ist selbstverständlich immer dabei – Stephan Kramer, seines Zeichens Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschlands. Laschet ist immerhin die Einsicht zu verdanken, dass „glücklicherweise“ in Deutschland bei solch existentiellen Fragen das Volk das Maul zu halten hat. Ihm antwortete Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die das Schweizer Ergebnis zwar „überhaupt nicht gut“ findet, aber dennoch für mehr direkte Demokratie plädierte. Ganz tapfer schlug sich auch Wolfgang Bosbach (CDU) in der TV-Sendung „Hart aber fair“. Derweil schwadronierten die islamischen Verbandsfunktionäre ungeniert von „Religionsfreiheit“, wohl wissend, dass die totalitäre Herrschaftsideologie des Islam weder Religionsfreiheit noch religiöse Freiheit kennt, die übrigens nicht miteinander verwechselt werden dürfen, wie es leider so oft geschieht, weil man inzwischen bis hinein in allerhöchste christliche Klerikerkreise überhaupt keine Ahnung mehr davon hat, was überhaupt Religion ist.

Zwar läßt Gott seiner nicht spotten und ganz gewiß nicht auf Dauer, dennoch kann kein Zweifel darüber bestehen, dass in den westlichen Demokratien sowohl Religionsfreiheit als auch völlige religiöse Freiheit bestehen, was inzwischen auch für die absurdesten und ekelhaftesten Kulte gilt. Wer daran irgendeinen Zweifel hegt, darf ruhig in Europa bleiben und in gewissen Tempeln eine Satansliturgie feiern inklusive Hochgebet; im Vereinigten Königreich haben es die Satanisten sogar durchgesetzt, als offizielle Religionsgemeinschaft anerkannt zu werden. Dies kommt daher, dass man in den einst christlichen Staaten nicht mehr weiß, dass falsche Propheten im biblischen Sinne de facto wirkliche und dem Anschein nach echte Propheten sind, die jedoch Unwahres verkünden und verheißen, wie dies in jeder dämonischen Mantik der Fall ist.

Immerhin ist wenigstens den Muslimen im Gegensatz zu vielen Christen noch klar, dass die Religion ein soziales Machtphänomen in der Welt und darüber hinaus natürlich das Wesen aller Kultur ist. Daher gibt es in den islamischen Ländern auch weder Religionsfreiheit noch religiöse Freiheit. So müssen Konvertiten vom Islam zum Christentum dort um ihr Leben fürchten, einige Regionen Pakistans, des Iraks oder des Sudans kann man für Christen im wahrsten Sinne des Wortes als Hölle bezeichnen, wo sie vom Mob einfach erschlagen werden, und der Staat wegschaut. Hier darf jeder einen Ungläubigen umbringen, wenn er nur angeblich den Islam beleidigt hat. Und in der Türkei des Herrn Erdogan, der einst, durchaus in Kenntnis der dem Islam innewohnenden Gewalt, die Minarette als die „Bajonette des Islam“ bezeichnete und in der demokratischen Abstimmung der Schweizer nun allen Ernstes „Zeichen des Faschismus“ sieht, ist nicht einmal die Reparatur der Dachrinne eines christlichen Klosters gestattet. Ganz zu schweigen von der Ausbildung griechisch-orthodoxer und armenischer Geistlicher, deren Seminare und Immobilien ohnehin geschlossen, beschlagnahmt oder einfach enteignet wurden. Währenddessen läßt die türkische Religionsbehörde DITIB in Deutschland ständig neue Moscheen bauen und belegt jegliche Kritik an derartig überdimensionierten Gebilden wie in Köln-Ehrenfeld sogleich mit dem Bannwort des „Rassismus“.

Wohltuend abgehoben von diesem unsäglichen Geschwätz hat sich jedoch der Zentralrat der Ex-Muslime, vor allem aber auch die Alevitische Gemeinde Deutschlands, die klar die Diskriminierung von Christen, Juden, Aleviten und Atheisten in der angeblichen Musterdemokratie der Herren Erdogan und Gül anprangerte.

Während die schweizerische Außenministerin Calmy-Rey (Foto oben) in Teheran, die den Volksentscheid in ihrer Heimat selbstverständlich „sehr bedauert“, bei ihrem Iranbesuch kein Wort verliert über die Diskriminierung der Frauen und die Christenverfolgung, die dort an der Tagesordnung sind, sondern untertänigst mit einem Kopftuch herumläuft, plant die iranische Regierung die Todesstrafe für vom islamischen Glauben Abgefallene im Strafrecht festzuschreiben, und Irans Außenminister, der noch vor ein paar Jahren für die internationalen Holocaustleugner eigens eine Konferenz organisierte, beschimpft die Schweizer als „Rassisten“.

In Deutschland erklärt Bundesinnenminister de Maiziére in vorauseilendem Gehorsam, dass ein Verbot von Minaretten hierzulande „nicht denkbar“ sei, während der französische Außenminister Kouchner den Schweizern „Intoleranz“ vorwirft. In der FAZ befürwortet Jürg Altwegg immerhin ein Verbot der Burka und der grausamen Tierquälerei des rituellen Schächtens, hält aber ein Minarettverbot für ein „idiotisches Ansinnen“ und das Ergebnis der Volksabstimmung für eine „Katastrophe“, derweil sich sein seltsamerweise immer noch nicht aus der Römisch-Katholischen Kirche ausgeschlossener Landsmann Hans Küng in alttestamentarischen Drohungen ergeht: „Das wird die Schweiz noch teuer zu stehen bekommen!“

„Mehr Zurückhaltung“ beim Bau von Moscheen forderten indes die Innenminister von Bund und Ländern bei ihrer jährlichen Herbsttagung von den islamischen Gemeinden in Deutschland. Der hessische Innenminister Bouffier sprach von „Ängsten vor einer Islamisierung“, die durch Minarette und Kuppeln einer Moschee entstehen könnten, „die wegen ihrer Größe eine Stadt dominierten“. Auf die Tatsache, daß 75 Prozent aller Muslime die Demokratie ablehnen und gut zehn Prozent korangemäß Gewalt gegen „Ungläubige“ befürworten, ging der Minister leider nicht ein, weil auch er offenbar von einem irgendwie „soften“ imaginären „Euro-Islam“ träumt. Wie immer sind aber auch hier die Bürger schon viel weiter, die Umfragen in den Onlineportalen der großen Tageszeitungen ergaben Zustimmungsraten zum Minarettverbot von 80 bis 90 Prozent. Dergleichen schert jedoch die Anhänger eines illusionsbeladenen, nahezu zwanghaften Dialogbedürfnisses, allen voran die christlichen Amtskirchen, in keiner Weise. Offenbar sucht oder strebt man hier das Martyrium geradezu an, was übrigens zu Zeiten der frühen Christenverfolgung moralisch verboten war, weil natürlich niemand zu wissen vermag, ob er auch die Gnade besitzt, es zu bestehen. Bei unseren Bischofskonferenzen und ähnlich gearteten Gremien dürfen wir jedoch ziemlich sicher sein, dass sie nicht einmal bemerken, an welcher Leine sie eigentlich hängen und wessen Spiel sie spielen. Was sie ihren Gläubigen im Hinblick auf den Islam vorsetzen, ist nicht mehr als ein Sammelsurium leerer Worte. Tatsächlich ist das Geschwätz, das niemals das Kind beim Namen nennt, kaum noch zu ertragen und wird für nicht wenige zu einer psychischen Belastung. Dabei würde es doch schon genügen, das islamische „Tötet die Ungläubigen!“ mit dem christlichen Gebot „Liebe deinen Nächsten“ oder Mohammeds in den Hadithen erwähnte Gnadenlosigkeit gegenüber einer schwangeren Ehebrecherin, die nach der Entwöhnung ihres Kindes schließlich doch noch gesteinigt wird, mit dem liebevollen Umgang Jesu Christi mit der Sünderin Maria Magdalena zu konfrontieren.

Über das Gewaltproblem des Islam (siehe Erdogans „Minarette als Bajonette“) und des Koran klärt eine aktuelle Broschüre der Bürgerbewegung Pax Europa auf. Sie trägt den zutreffenden Titel „Bedrohte Freiheit. Der Koran in Spannung zu den Grund- und Freiheitsrechten in der Bundesrepublik Deutschland sowie zu internationalen Rechtsnormen und Verträgen“ [3] (zu bestellen bei: BPE, Ludwig Erhard-Str. 10, 97877 Wertheim oder kontakt@buergerbewegung-pax-europa.de [4]). Akribisch werden hier die Suren aufgelistet, in denen zu Mord, Totschlag, Körperverletzung und Krieg, zu Verstümmelung und Züchtigung, zu Verstößen gegen den Gleichheitsgrundsatz, gegen allgemeine Persönlichkeitsrechte, zur Volksverhetzung, zur Beschimpfung von Bekenntnissen und zur Verweigerung der Glaubensfreiheit aufgefordert wird. Diesem Horrorkatalog stellen die Herausgeber dann im Einzelnen das Deutsche Strafgesetzbuch, die Grundgesetzbestimmungen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und der Grundfreiheiten und das Völkerstrafgesetzbuch gegenüber. Das Ergebnis ist gleichermaßen verheerend und entlarvend und führt ein für allemal das gebetsmühlenhaft vorgetragene Mantra „Islam heißt Frieden“ ad absurdum. Ähnlich erschreckend wie die Aussagen zur Gewaltfrage sind übrigens die Aussagen über die Frau im Islam.
Mit Muhammad Ahmad Rassoul hat die BPE dabei auf einen durchaus apologetischen und „rechtgläubigen“ Übersetzer zurückgegriffen, der den Koran für „absolut unfehlbar“ hält, da dieser „übernatürlicher und übermenschlicher Herkunft“ sei. Dass Rassoul in diesem Fall den Begriff des Übernatürlichen mit den Begriffen des Übersinnlichen, des Antirationalen, des Metaphysischen und nicht zuletzt mit dem Außernatürlichen verwechselt, in welchem Bereich nun gerade eine ganz andere Macht als der Dreifaltige Gott seine personenhafte Gegenwart vollzieht und von dort her auf den Menschen einwirkt, ist nur eine Seite der falsch glänzenden Medaille. Die andere Seite brachte der ehemalige konservative CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann auf den Punkt. Er ist der Meinung, wenn der Koran die grundlegende Programmatik einer Partei wäre, gäbe es zureichende Gründe, diese zu verbieten.

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Kopenhagen: Klimarealisten ärgern Establishment

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Kopenhagen: Klimarealisten ärgern Establishment [5]Nach der Klimatagung am 4. 12. in Berlin – mit Greenpeace-Protest – versammeln sich dieser Tage erneut IPCC-kritische Wissenschaftler in Kopenhagen. Alle großen dänischen Medien sowie zahlreiche ausländische Journalisten (selbstverständlich keine Deutschen, man will ja keinen Ärger) kündigten an, darüber zu berichten.

(Franziska Grübner berichtet aus Kopenhagen)

Auf einer zweitägigen Konferenz, nur einige 100 Meter Luftlinie vom IPCC-Kongress entfernt, wollen die Experten den letzten Stand der Wissenschaft präsentieren und zugleich ihrem Unmut über das wissenschaftsfeindliche Gebaren der IPCC Ausdruck verleihen.

Zu den Vortragenden gehörten heute Prof. Nils Axel Moerner (Schweden), ein Meereshöhenexperte, Prof. Cliff Ollier (Australien), der über das Wachstum (!) vieler Gletscher berichtete, Prof. Ian Plimer (Australien), der den wissenschaftlichen Ansatz der IPCC scharf angriff, der Däne Prof. Svensmark, Entdecker des Zusammenhangs zwischen Sonneneruptionen und Klima der Erde, und der amerikanische Agrarexperte Stuart Wheeler, der über die Auswertung von über 2000 (!) wissenschaftlicher Studien über die positiven Wirkungen von CO2 auf das Pflanzenwachstum berichtete. Der bekannte IPCC-Gegner Lord Monckton sprach über die Konsequenzen des Betrugs der Hadley-Wissenschaftler.

Bei dieser Gelegenheit wiederholte Prof. Moerner die Geschichte eines Baumes auf den Malediven, der von australischen Umweltaktivisten gerodet wurde, da er jedem Passanten zeigte, dass dort unmöglich ein Meeresspiegelanstieg (wie dauernd behauptet) stattgefunden haben konnte.

Ansonsten erweisen sich die Kopenhagener sehr gastfreundlich: Zwar hängen überall Willkommensgrüße. Doch mit einem Lächeln wurden die Hotelpreise angehoben. Parken dürfen in der gesamten Innenstadt nur Anwohner (und auch die müssen Monatslizenzen erwerben). Ob Hotels oder Kopierläden – alles wird als CO2-arm und energiesparend angepriesen und ist entsprechend teurer.

Das ganze gibt einen Vorgeschmack auf die kommende Öko-Diktatur: Öko-Schick und freie Fahrt für die ideologisch verblendeten oberen 10.000. Der Rest radelt mit Kindern und Gepäck bei ca. 4° C, schluckt die hohen Kosten und darf sich noch von den Medien für den „überzogenen westlichen Lebensstil“ beschimpfen lassen.

Zum Ausgleich läuft vor dem Rathausplatz ein buntes Programm ab. Demnächst treten die Backstreet Boys auf (offenbar finanziert von der EU, deren Presseverantwortlicher heute für die ahnungslosen Sänger die Fragen auf der Pressekonferenz beantwortete).

So sollte jedem klar sein, wer diesen „Spaß“ finanziert. Der einzige Lichtblick sind die Aktivitäten der IPCC-Gegner, darunter CFACT, das deutsche EIKE und Gruppen aus Schweden, Norwegen, Australien, Großbritannien und anderen Ländern, die so zumindest vor dem vor der Außenwelt geheimgehaltenen Vertragstext warnen können. Insider berichteten, dass die Zahl der IPCC-Gegner noch bei keinem Klimameeting so hoch war wie in diesem Jahr.

Noch ein Lichtblick: Es entstanden ca. zwei „grüne“ Jobs. Eine Firma aus Deutschland ist für das Soundsystem der IPCC-Konferenz verantwortlich.

» Copenhagenclimatechallenge.org: Open Letter to Secretary-General of United Nations [6]

(Karikatur: Wiedenroth [7])

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TV-Tipp: 21 Uhr Großmufti – 21.45 Uhr Plasberg

geschrieben von PI am in Altmedien,Antisemitismus,Islam,Klimaschwindel,TV-Tipp | Kommentare sind deaktiviert

Gleich zwei TV-Sendungen wollen wir unseren Lesern für das heutige Abendprogramm empfehlen: Die Dokumentation „Turban und Hakenkreuz – Der Großmufti und die Nazis“ [8] (ARTE, 21 -21.50 Uhr) zeigt am Beispiel des ehemaligen Mufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, die geistige Symbiose im Judenhass zwischen Islam-Vertretern und Nationalsozialisten. Um die Klimareligion geht es dann um 21.45 Uhr in der ARD bei „Hart aber Fair“ [9]. Wie schon bei Maybrit Illner am vergangenen Donnerstag (PI berichtete) [10] ist auch bei Plasberg kein einziger Klimarealist eingeladen.

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Zahl der Moslems erhöhte Zahl der Ja-Stimmen

geschrieben von PI am in Islam,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[11]Je weniger Moslems in einem Ort leben, desto mehr Ja-Stimmen gab es zum Minarettverbot: Die meisten Kommentatoren waren sich in dieser Behauptung einig. Doch sie ist falsch, was aber nichts daran ändert, sie auch wider besseres Wissen ständig zu wiederholen: Kluge Städter, verblödetes Landvolk, so der Tenor. Und: Wer Moslems in der Nachbarschaft hat, weiß, wie friedlich der Islam daherkommt.

Der Tagsanzeiger traut sich in die Offensive [12]:

Die Städter sahen durch ihre Soziologen-Brillen sofort klar: Das tumbe Volk auf dem Land stimmte aufgrund von «diffusen Ängs­ten» gegen die Minarette, obwohl es Muslime nur aus dem Fernsehen und dank dem gelegentlichen Ausflug in die grosse Stadt kennt. «1,5 Millionen Schweizer haben Ja gestimmt. Das ist eine Minderheit unter den über sieben Millionen Einwohnern unseres Landes», belehrte der bekennende Verfassungspatriot und Filmemacher Samir im «Tages-Anzeiger» seine Leserschaft in Downtown Switzerland: «Aus den Statistiken kommt zum Ausdruck, dass diese 1,5 Millionen hauptsächlich auf dem Land wohnen und daher auch fast keine Muslime kennen.»

Der Kehrreim zog sich durch die Kommentare der Chefredaktoren. Die Schweizer hätten nicht gegen die Muslime von nebenan gestimmt, stellte der «Blick» fest: «Sonst hätten nicht gerade Kantone wie Genf und Basel, die mit islamischen Parallelgesellschaften tatsächlich in grösserem Ausmass konfrontiert sind, Nein gesagt zur Initiative, während in Appenzell Innerrhoden, wo gerade mal rund 500 Muslime leben, 71,4 Prozent Ja sagten.» Im «Tages-Anzeiger» klärte Res Strehle die Leser mit einer nicht eben klaren Formulierung auf, wenig erstaunlich sei «das Nein (gemeint ist jenes zu den Minaretten, nicht zur Initiative) in jenen Kantonen am deutlichsten, wo am wenigsten Muslime leben, deren Alltag dieses Feindbild auflöst». Und in der «NZZ am Sonntag» lehrte Felix E.?Müller noch eine Woche nach der Abstimmung: «In der Tendenz ist das Ja stärker ausgefallen, je geringer der konkrete Kontakt mit Muslimen ist.»

Dabei lag da schon eine Studie der fleissigen Statistiker des Kantons Zürich vor, die das Gegenteil belegt.(…) «Ein höherer Mus­limanteil scheint mit einer sehr geringfügig erhöhten Zustimmung zur Minarett-Initiative ceteris paribus (bei gleichen Bedingungen) einherzugehen.» Das heisst: Wer mit vielen Muslimen in der Nachbarschaft zusammenlebt, stimmte der Minarett-Initiative eher zu. Das zeigt eigentlich schon ein Blick auf die Karte: Einerseits stimmte Schwamendingen, mit 37 Prozent Ausländern, als einziger Zürcher Stadtkreis der Initiative mit 55 Prozent zu. Anderseits gab es die tiefsten Ja-Anteile in den Gemeinden an der Goldküste, wo kaum Muslime wohnen (können). (…) Vor allem aber erlebt eine Überraschung, wer sich mit der muslimischen Bevölkerung im Thurgau beschäftigt: Die überheblichen Kritiker des tumben Volkes auf dem Land liegen völlig falsch. Bei der Volkszählung 2000 hatte der Thurgau gegenüber dem Schweizer Durchschnitt (4,3 Prozent) einen um fast die Hälfte höheren Anteil von Muslimen – 5,9 Prozent. In vielen grösseren Thurgauer Gemeinden beträgt der Wert mehr als das Doppelte des landesweiten Schnitts, so in Romanshorn (11 Prozent), Salmsach (10 Prozent), Amriswil (10 Prozent), Kreuzlingen (12 Prozent) oder Rickenbach (11 Prozent). Und die Spitzenreiter, Kradolf-Schönenberg (12 Prozent) und Bürglen (14 Prozent) haben den doppelten Muslim-Anteil der Städte Zürich oder Basel. Beim Stimmverhalten lässt sich kein Muster erkennen: Bürglen mit 14 Prozent und Bussnang mit 1 Prozent Muslime nahmen die Initiative mit je 77 Prozent an.

Und auf jeden Fall gilt: Auch in jenen Gemeinden, die wenige Muslime kennen, wussten die Bürger, worüber sie abstimmten, und sie gehen auch anständig mit ihren muslimischen Nachbarn um. So bürgerten Homburg und Neunforn Muslime ohne Probleme ein, in Homburg sogar mit Applaus für die achtköpfige Familie, die sich an der Gemeindeversammlung vorstellte. Und Felben-Wellhausen nahm einen Türken ohne Gegenstimmen auf, den danach der Grosse Rat als islamistischen Fundamentalisten verdächtigte. Was ist also von den soziologischen Instant-Analysen aus der Medienmetropole Zürich zu halten? Nicht viel, es handelt sich dabei um Simpel-Soziologie. Oder noch deutlicher ausgedrückt: um arrogantes Städter-Geschwätz.

Das wäre auch als Entschuldigung der tief gebeugten Volkspädagogen gegenüber der Welt zu einfach gewesen: Dass nur dummes Landvolk von hinterhältigen Volksverhetzern mit dem Schüren diffuser Ängste aufgehetzt wurde. Das hat doch nichts mit dem Schweizer zu tun. Nun ja – hat es wohl doch!

(Spürnasen: FreeSpeech und Constantine I.)

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Die Schweiz im internationalen Kreuzfeuer

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Schurkenstaat Schweiz [13]Die Schweiz als einzig wirkliche Demokratie auf dieser Welt gilt als ein Unikum, das viele in dieser Form am liebsten abschaffen möchten. Ich denke da nicht nur an Gaddafi, der am Rande des G8-Gipfels die Schweiz auf die Nachbarländer aufteilen wollte und von der UNO abgewiesen wurde. Bereits im Steuerstreit wollten mehrere Politiker, darunter Steuerraubritter Peer Steinbrück, die Schweiz notfalls mit imaginärer Kavallerie an die Kandare nehmen, und im UBS-Fall musste die Regierung 67 Milliarden Franken für den US-Fiskus einwerfen. Doch die Probleme begannen bereits früher, Mitte der 90er Jahre. Seither stand die Schweiz immer wieder in Kritik, von außen, wie von innen.

Im Außenverhältnis konnte sich die Schweiz mit zwölf Steuerabkommen aus der grauen Liste der OECD-Staaten austragen lassen. Dies allerdings mit nicht ganz legalen Mitteln, nachdem im Vorfeld Akten angeblicher Steuersünder an den Internal Revenue Service (IRS) in den USA ausgehändigt wurden und demnächst weitere nachgereicht werden sollen. Es war jedoch angeblich die einzige Möglichkeit, den Finanzplatz Schweiz zu retten, allerdings zum Vorteil gewisser Länder, die die Schweiz erpressen, selbst aber nach wie vor nicht ganz lupenreine Finanzgeschäfte über ihre eigenen Steueroasen betreiben, zum Beispeil Delaware oder die Caiman-Inseln.

Im Falle Libyen bemüht sich die Schweiz seit rund eineinhalb Jahre um die Freilassung zweier Schweizer, die Gaddafi als Geiseln zurückhält. Hintergrund: Die Verhaftung des betrunkenen Hannibal Gaddafi, nachdem er seine Angestellten in Genf misshandelt hatte. Was heute in diesem Fall genau gespielt wird, ist dank Schweigen von Bundesbern nicht klar ersichtlich, doch gerieten sich die sozialistische Außenministerin Calmy-Rey, der man den Fall bereits entzogen hatte, und Bundespräsident Merz mehrmals in die Haare. Dieser Fall zeigt einer breiten Öffentlichkeit, wie zerstritten der Bundesrat tatsächlich ist. Es zeigt aber auch einmal mehr das schwache Handeln von Bundesbern, die Einflussnahme inkompetenter Berater wie Calmy-Rey und Gaddafi-Intimus Jean Ziegler sowie eine falsche Zurückhaltung vieler Medien. So wurden Leserkommentare, die ein hartes Vorgehen gegen den Gaddafi-Clan, allenfalls mit militärischen Mitteln ebenso wenig veröffentlicht, wie die Aufforderung, mit einem internationalen Haftbefehl andere Staaten zum Handeln zu zwingen. Der Libyen-Fall trug übrigens wesentlich zur Meinungsbildung der Schweizer bei der Minarettinitiative bei, nachdem Gaddafi selbst in einem Gespräch mit Bundesrat Merz die Initiative angesprochen hatte.

Im Minarettstreit steht nach wie vor das Volksverdikt unter internationalem Beschuss. Interessant ist hierbei zu beobachten, dass es gerade Länder wie Libyen und Iran sind, also Länder, die die Menschenrechte am wenigsten achten, die die Schweiz am heftigsten kritisieren. Will man mal von der Türkei absehen, die unter dem wegen Hochverrats, Annäherung zum Dschihad und Verstoß gegen den laizistischen Grundgedanken verurteilten Erdogan und seiner AKP die Christenverfolgung wieder eingeführt hat.

Richtig ist, die Schweiz steht heute alleine da. Im Falle Libyen wollte sich niemand auch nicht aus der EU für die Schweiz einsetzen. Im Minarettstreit haben sich alle ausländischen Politiker und Medien, die sich bisher zum Thema ausgesprochen haben, gegen das Volksverdikt gestellt, ignorierend, dass sich im eigenen Volk in Umfragen zum Teil über 80 Prozent für ein gleiches Vorgehen entschieden haben. Doch wenn das Volk in der Meinungsfindung nicht gefragt ist, kann man dieses natürlich in Aussagen negieren. Wie sieht dies nun im innerschweizerischen Verhältnis aus?

Mit Ausnahme der SVP und der EDU hatten sich alle Parteien, der Bundesrat und die Medien gegen die Minarettinitiative ausgesprochen. Sätze wie „diffuse“ Ängste vor dem Islam, Verstoß gegen die Religionsfreiheit und Minderheitenschutz als stärkste Einwände gegen die Minarettinitiative machten die Runde bei den Elitären – der „noblen Gesellschaft“. Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Neonazis, Faschisten, erklang es gegen die niedrigeren (geistigen) Ebenen, vor allem in linken Foren. Das heißt also, in Publikationsorganen, in denen vor allem Sozialisten und Grüne (Abkömmlinge der Kommunisten) zusätzlich zu den „offiziellen“ Medien Werbung gegen die Minarettinitiative machten.

Nach der Volksabstimmung die mit 57,45 Prozent zugunsten der Minarettinitiative ausfiel, spielte die offizielle Schweiz (Bundesrat, Politiker, Medien und Prognostiker) die Überraschte. Zu Unrecht, wie ich meine. Dass eines Tages das Schweizer Volk mit 22 Prozent Ausländeranteil vom Lied des längst aus dem Ruder gelaufenen Multikulti genug hat, war abzusehen. Dies obwohl sich die Schweizer bisher immer gegen eine Begrenzung der Einwanderungszahlen ausgesprochen hatten. Doch nebst dem bereits genanntem Fall Libyen, fühlte sich das Volk nach dem Entscheid des Bundesrates, trotz stark ansteigender Arbeitslosigkeit die Ventilklausel (Deutschland hatte sie bereits gegen die neuen EU-Länder eingeführt) nicht umzusetzen, mit den Freizügigkeitsabkommen betrogen. Zudem kamen in den vergangenen Monaten Medienberichte, dass sich in gewissen Gefängnissen die Kriminellen mehrheitlich aus islamischen Staaten (vor allem Kosovaren und Türken) zusammensetzen. Bekannt wurden auch Fälle von Sozialbetrügern vor allem aus Migrantenkreisen, so wie die Aushöhlung der Sozialkassen, was bei den Schweizern gar nicht gut ankam. Diesem mangelnden Feingefühl am Schweizer Volk vorbei griffen auch all die Medienberichte, die sich gegen die Minarettinitiative aussprachen und anderslautende Leserkommentare zensierten (im NZZ-Blogg alleine um die 300 gelöschte Einträge). Man kann die Situation kurz auf einen Nenner bringen: Die direkte Demokratie der Schweiz hat es ermöglicht, die Notbremse im letzten Augenblick zu ziehen. Doch diese Demokratie steht heute auf dem Prüfstein. Viele Kreise sind nicht bereit, das Volksverdikt zu akzeptieren, dies aus sehr unterschiedlichen Gründen. Und so ist die Minarettinitiative auch zum Prüfstein der Schweizerischen Direkt-Demokratie geworden. Mit ungeahnten Folgen, denn viele Schweizer werden nicht bereit sein, ihre Rechte an ein Parlament abzugeben, dem sie misstrauen.

Natürlich rekrutiert sich ein Teil der Ja-Sager zur Minarettinitiative aus generell fremdenfeindlichen Kreisen und aus dem Kreis der zunehmenden Stimmbürger, die grundsätzlich das Gegenteil der Empfehlungen der Regierung stimmen sowie aus Verlierern der globalen Wirtschaft. Bei Letzteren handelt es sich vor allem um Jugendliche und um ältere Personen, die durch jüngere Einwanderer vom Arbeitsmarkt verdrängt wurden. Ältere Personen vielfach aus Kostengründen aber auch, weil sie die hohen Erwartungen im Beruf nicht mehr erfüllen konnten. Viele der stellenlos gewordenen Arbeitnehmer fallen durch die je länger desto restriktiver gehandhabten Sozialnetze und sehen sich als Bezüger staatlicher Leistungen Anfeindungen ausgesetzt. Schuld tragen vor allem die Arbeitgeber, die frei werdende Stellen aus dem schier unerschöpflichen Reservoir ausländischer Stellensuchender auffüllen, Arbeitsplätze abbauen oder auslagern. Ein Beispiel hierzu sind die verwaltungstechnisch gesund geschriebenen (Teil)Invaliden, die keine Aussicht auf eine Stelle mit zum Leben ausreichendem Lohn haben und deshalb trotz Arbeit auf der Einkommensstufe des sozialrechtlichen Existenzminimums verbleiben. Da kommen die Aufrufe der Wirtschaft, vermehrt Inländer einzustellen, reichlich spät und verhallen ungehört.

Mit dem Ja zur Minarettinitiative sind natürlich nicht alle einverstanden. Es sind dies vor allem diejenigen, denen die direkte Demokratie ins Auge sticht. Es sind dies die Linken und Grünen, die classe politique (auch Richter, die vermehrt Recht setzen, statt Recht sprechen) und all diejenigen, die dank ihrer beruflichen Stellung keine Angst vor den Migranten zu haben brauchen. Es sind nicht diejenigen, die Gefahr laufen, morgens auf dem Gang zur Arbeit, auf der Straße, bei Haltestellen, in den öffentlichen Verkehrsbetrieben oder in Tiefgaragen angepöbelt, niedergeschlagen und ausgeraubt zu werden. Unter all diesen Tatsachen frage ich mich, was da Bundesrat und Parteispitzen nach dem Volksdelikt über die Minarettinitiative noch analysieren wollen.

Eine besondere Gruppe der Nein-Sager bilden die Sozialisten, die Grünen und die Gewerkschafter, die nach wie vor marxistisch-leninistisches und zum Teil maoistisches Gedankengut in sich tragen. Die Rot-Grün-Islamische Allianz also, die einen Umbau der Gesellschaft anstrebt. Ihnen ist die direkte Demokratie deshalb ein Dorn im Auge, weil ihren Aussagen nach nur eine parlamentarische Demokratie die richtige Regierungsform sein kann. Eine Regelung des gemeinschaftlichen Lebens von oben herab, natürlich nur unter der Mehrheit einer rot-grünen Regierung. Abnehmen tut ihnen dieses demokratische Verständnis längst niemand mehr, denn es ist offenkundig, dass ihrem Bestreben Regierungsformen wie etwa in Kuba, genehmer sind. Das zeigen die vielen diesbezüglichen pro-islamischen Äußerungen in linken und grünen Foren die das Vorgehen terroristischer Gruppierungen, beispielsweise der Hamas und der Taliban verteidigen und gar die nukleare Aufrüstung Irans oder Nordkoreas gutheißen. Ihnen sind die echt sozialdemokratischen Mitglieder längst in die große Gruppe der schweigenden Mehrheit (der Parteilosen) oder in die SVP davongelaufen. Es ist die Gruppe, die am stärksten gegen das Minarettverdikt des Schweizerischen Stimmvolkes Sturm läuft und rechtliche Möglichkeiten prüft, den Volksentscheid umzustürzen. So war es auch der Präsident der Grünen, Ueli Leuenberger, der noch am Tage des Volksentscheides verkündete, das Ergebnis anzufechten. Diese Einigkeit mit islamischem Gedankengut allerdings dürfte spätestens dann ihr (brutales und endgültiges) Ende finden, wenn die Muslime bevölkerungsmäßig eine genügende Stärke erreicht haben. Dies zeigt die Verfolgung auch der Kommunisten in vielen islamisch regierten Staaten.

Von diesen marxistisch ideologisierten Gruppen heben sich die „Elitären“ ab, die aus wirtschaftlichen Gründen an einem guten Einvernehmen mit islamischen Staaten interessiert sind und diejenigen, die aus undefinierbaren politischen Gründen das Minarettverbot ablehnen. Zur letzteren Gruppe gehören auch diese Kreise, die dem gemeinen Fußvolk generell die Fähigkeit absprechen, für sich selbst zu bestimmen, was gut für sie ist und was nicht. Es sind dies Organisationen wie der Club Helvétique, Avenir Suisse und die Sonnenbergler – letztere auf internationalem Parkett. Und aus diesen Kreisen kamen in einigen Städten und Kantonen die Anstöße, die Minarettplakate zu verbieten. Dies nachdem Vorstöße im Parlament, die Minarettinitiative dem Volkswillen zu entziehen, an einer fatalen Fehleinschätzung gescheitert war. An der Fehleinschätzung, dass die „dumme“ Minarettinitiative ohnehin beim Volk kein Gehör finden würde.

Diese Nein-Stimmen zum Minarettverdikt setzen jetzt auf eine „plötzlich wiederkehrende Vernunft“ des Fußvolkes. Dieses möge Religionsfreiheit und Minderheitenschutz unter der Androhung einer möglichen richterlichen oder politischen Aufhebung des Minarettverbotes neu gewichten. Doch mit dieser Neugewichtung vermag sich das Schweizer Volk nicht anzufreunden. Man rechnet bei einer neuen Abstimmung mit rund 70 Prozent Stimmen, die den Muslime Minarette verweigern würden. Religionsfrieden und Minderheitenschutz scheinen keine genügend plausiblen Gründe darzustellen. Warum denn auch? Beweist doch der Islam jeden Tag von neuem, dass er nur seine göttliche Wahrheit als richtig betrachtet und vor allem zu akzeptieren vermag. Ist es nicht gerade in den VAE (Vereinigten arabischen Emiraten) so, dass der Religionsfrieden durch striktes Verbot der öffentlichen Ausübung anderer Religionen als des wahhabistischen Islams gewahrt ist? Wo selbst andere islamische Strömungen nur im Versteckten geduldet und die Einfuhr von Bibeln und anderer religiösen Symbole untersagt sind? Und wo bleibt bei den Linken der Minderheitenschutz beispielsweise beim Rauchverbot in Gaststätten? Sind es nicht gerade die Linken, die den Nichtraucherextremisten, die die eidgenössische Kompromisslösung nicht akzeptieren wollen, Schützenhilfe bei tiefer greifenden Verboten in den Kantonen bieten und über einen Viertel der (rauchenden) Bevölkerung an den Pranger stellen? Die mit übertriebenen und sich für Wirte nicht mehr rechnenden Lüftungsanlagen Volksentscheide über „Fumoirs“ ad absurdum führen?

All diese Kreise, Möchtegern-Elitäre, Abgehobene, Besserwisser und Feinde der direkten Demokratie, worunter ich die Linken subsumiere, setzen die Schweizerische Demokratie auf einen harten Prüfstand. Sie sind nicht bereit, die Minarettinitiative umzusetzen und versuchen, weitere Vorlagen, wie etwa die „Ausschaffungsinitiative“ der SVP, dem Stimmvolk zu entziehen. Sie entschuldigen sich für die angebliche „Dummheit“ derjenigen, die sie gewählt haben und blamieren damit die direkte Demokratie. Anders sind die Äußerungen des Bundesrates gegenüber dem Ausland nicht zu verstehen. So und nicht anders sind auch die Entschuldigungen der Medien für ihr eigenes Versagen zur Kenntnis zu nehmen. Und demokratiefeindlich sind die Versuche der Rot-Grün-Islamischen Allianz, auf dem Rechtsweg das angeblich aus niedrigen Beweggründen zustande gekommene Minarettverbot umzustoßen. Letzteres nicht zuletzt in Zusammenarbeit mit den Autonomen (Linksfachisten), die auf das Minarettverbot bereits mit Gewalt reagiert haben.

Demgegenüber aber steht das Schweizer Volk, das nicht bereit ist, die direkte Demokratie aufzugeben. Das allenfalls bereit wäre, mit Gewalt die Freiheit zu verteidigen. Das je länger je mehr den Argumenten der SVP folgt und darauf wartet, dass nun endlich die internationalen Verträge gekündigt werden, die Bundesrat und Parlament kraft ihrer einst vom Volk übertragenen Befugnisse eingegangen sind.

Die Minarettinitiative hat in der Schweiz eine harte Auseinandersetzung zwischen Volk, denjenigen, die die direkte Demokratie kompromisslos befürworten, und denjenigen provoziert, die die direkte Demokratie in Frage stellen. Das Parlament selbst, ist mehrheitlich für die Beschränkung der Rechte ihres Fußvolkes. Zu einem Erdrutsch könnten deshalb die nächsten Wahlen führen, wenn es darum geht, diejenigen (neu) in die Regierung zu wählen, die bereit sind, den Volkswillen kompromisslos zu vertreten. Und da könnten viele Parteien, nicht nur links, sondern auch aus der Mitte, massive Verluste erleiden. Ob sich letztendlich solches Vorgehen der Mitteparteien im Namen einer angeblichen Religionsfreiheit und eines plötzlich erwachten Minderheitenschutzes gegen das Volk auszahlt, ist von den Parteispitzen selbst zu hinterfragen.

In der Zwischenzeit hat die Hochkommissarin für Flüchtlinge Navanethem (genannt Navi) Pillay Libyen aufgefordert, die beiden Schweizer Geiseln frei zu lassen. Navi Pillay hatte sich vorgehend negativ über das Minarettverbot geäußert. Ist der Südafrikanerin tamilischer Abstammung inzwischen klar geworden, dass viele Stimmbürger auch wegen des Libyen-Falles ein Ja in die Urne gelegt haben? Es ist davon auszugehen. Elfeinhalb Jahre fand sie es nämlich nicht notwendig, ein Wort darüber zu verlieren, obwohl der Fall international bekannt war. Gaddafi hingegen, hat Europa, insbesondere der Schweiz, mit der Al Kaida gedroht.

Das Minarettverbot zum Anlass nimmt ein weiterer Player, um sich hervorzutun. Gasmi Slaheddine, Präsident der Liga der Moslems im Tessin, möchte dabei gemäß seinen Aussagen die islamische Glaubens- und Kultusfreiheit verteidigen. Er möchte hierzu eine Partei gründen um, wie er sagt, einem Burka und Tschador-Verbot in der Schweiz entgegen zu treten. Gasmi Slaheddine ortet einen Verfall der direkten Demokratie. Allerdings, ob ausgerechnet eine Islam-Partei diesen angeblichen Zerfall der Schweizerischen Demokratie aufzuhalten vermag, ist nicht anzunehmen.

Und was die Aushöhlung der Sozialkassen durch Migranten betrifft, hat der Nationalrat gestern beschlossen, dass unter 30-jährige unabhängig ihrer Ausbildung jede Arbeit annehmen müssen. Dies hat zur Folge, dass beruflich Erlerntes verloren geht und betroffene Arbeitslose später kaum mehr in ihrem angestammten Beruf eine Stelle finden werden. Treffen tut es einmal mehr vor allem Schweizer Jugendliche. Erfreulicher hingegen ist, dass kein neues Sozialversicherungsabkommen mit dem Kosovo mehr abgeschlossen wird. Kosovarische Scheininvalide hatten zu Beginn des Jahres mit Morddrohungen eine österreichische Detektei zur Aufgabe der Überwachung mutmaßlicher Betrüger gezwungen.

Erfreulich ist aber auch, dass bei einigen Politikern die Einsicht der Gefahr „Islam“ einkehrt. So hat Sarkozy gegenüber der Zeitung Le Monde die Schweizer Demokratie verteidigt und Verständnis dafür aufgebracht, dass die Völker Europas keine Entstellung ihrer Kultur, Denkweise und sozialen Beziehungen wollen. Er schloss dabei Frankreich ausdrücklich ein. Und ebenso erfreulich war, dass statt der bundesrätlichen und medialen Entschuldigungen für das „blöde“ Volk, Oskar Freysinger auf Al-Jazeera die Werte der Schweizerischen Demokratie und die Gründe des Minarettverbots 60 Millionen Muslimen erklären konnte [14].

(Gastbeitrag von cristiano safado)

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Klimagipfel ohne Christbaumwipfel

geschrieben von PI am in Christentum,Klimaschwindel,Skandinavien,UNO | Kommentare sind deaktiviert

Dänische Nordmann-TannenZum Klimagipfel in Kopenhagen durfte auf Beschluss des dänischen Außenministeriums hin die ursprünglich geplante weihnachtliche Dekoration trotz klimafreundlichen Nordmann-Tannen nicht aufgestellt [15] werden. Der Grund: Der Klimagipfel ist „UNO-Territorium“ und darum antichristlich religionsneutral. Alles, was Nicht-Christen (Moslems) beleidigen könnte, ist somit trotz allem Grünismus unbedingt zu vermeiden, selbst wenn es zur Winterzeit so schön grünt, wie ein Tannenbaum. Dänische Lokaltradition darf dabei keine Rolle mehr spielen. Das ist die Welt, in der wir leben.

(Spürnase: BePe)

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Al-Dschasira beschimpft SVP-Politiker als „Hitler“

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Kampf gegen Rechts™,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Oskar Freysinger [16]SVP-Nationalrat Oskar Freysinger [17] (Foto) aus dem Wallis in der Schweiz, von bürgerlichem Beruf Deutschlehrer an einem Gymnasium, wird wegen seiner bissigen Voten gegen die Islamisierung auf deutsch und französisch, an denen sich auch schon Daniel Cohn-Bendit [18] und Tariq Ramadan [19] die Zähne ausbissen, auf dem arabischen TV-Sender Al Dschasira bereits als „neuer Hitler Europas [20]“ und eine „eine Gefahr für die Zukunft der Schweiz“ gehandelt. Die arabische Welt mit ihren „Führern“ hat derlei Beschimpfungen gerade nötig…

Freysinger rechtfertigte im Streitgespräch mit Al-Tamimi die Haltung seiner Partei damit, dass diese „einen absolut demokratischen Entscheid“ herbeigeführt habe.

Der Vergleich des arabischen Institutsdirektors sei außerdem unzutreffend, denn „Hitler hätte nicht abstimmen lassen.“ Ausserdem konterte er damit, dass in Saudi-Arabien ja schließlich auch der Bau von Kirchen verboten sei.

Wer die eigene arabische Diktatur zur Demokratie schönreden will, scheut wohl auch nicht davor zurück, den Entscheid eines basisdemokratischen Landes gegen alle Vernunft als diktatorisch zu verunglimpfen.

Der „neue Hitler“ und Cohn-Bendit-Schreck erklärt im Chanson die SVP (auf deutsch):

(Spürnase: Kokosmakrönchen)

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Kriminalität: Die deutsche Opfergesellschaft

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschenfeindlichkeit,Einzelfall™,Gutmenschen,Islam,Islam ist Frieden™,Islamisierung Europas,Justiz,Linksfaschismus,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

waffe [21]„Drohen, dealen und im Zweifel schießen: Tagtäglich fordern ethnisch abgeschottete Clans den Rechtsstaat heraus.“ Diesen Satz schreibt diesmal nicht PI, sondern Spiegel Online in einem Artikel über die organisiert kriminellen türkisch-arabischen Großfamilien in Bremen. In diesem Artikel wird einmal mehr deutlich, wie hilflos eine „kaputtgesparte“ Polizei ohne jeglichen Rückhalt von Politik und Justiz der bestens „Organisierten Kriminalität“ rein gar nichts entgegenzusetzen hat.

Der Journalist Jörg Diehl von Spiegel Online berichtet [22]:

Drohen, dealen und im Zweifel schießen: Tagtäglich fordern ethnisch abgeschottete Clans den Rechtsstaat heraus. In Bremen wollen die Behörden nun nach Jahren der Zurückhaltung durchgreifen. Doch wie lange reicht der „Null Toleranz“-Atem des Innensenators?

Es ist ein Einbruch, der den Ausschlag gibt, und keine Schießerei, Schlägerei und auch kein Drogendeal, wie sie durchaus vorkamen in den vergangenen Jahren in Bremen. Gestohlen werden in einer Sommernacht aus der bahnhofsnahen Boutique „Ledi Fashion“ etwa 25 Braut- und Abendkleider sowie ein wenig Modeschmuck. Besitzerin Diana B. schätzt den Schaden auf rund 6000 Euro.

Der Fall, sollte man meinen, ist Routine für die Ermittler: aufnehmen, abheften, abhaken. Doch die Beamten haben nicht mit dem Temperament der 38-Jährigen gerechnet, die auf eigene Faust fahndet – und schnell fündig wird.

Bei einer Verlobungsfeier in einem Kulturverein sieht Diana B. ihre Kleider, den Schmuck. Sie ruft die Polizei, die mit 30 Beamten und einigen Diensthunden anrückt, jedoch kaum etwas unternimmt. Es tanzt nämlich die berüchtigte kurdisch-arabische Großfamilie M. in dem Saal, und deren männliche Angehörige – so werden Kriminalisten später sagen – trügen „fast alle“ Pistolen.

„Bedroht, geschubst, geschlagen“

„Die Beamten hatten Angst und schützten die Diebe“, so Dianas Ehemann Peter B. gegenüber SPIEGEL ONLINE. „Man hat uns mit dem Tode bedroht, geschubst und geschlagen – die Polizisten sahen zu.“ Die Behördenleitung bestreitet das und teilt im schönsten Amtsdeutsch mit: „Ein Hinweis auf eine Körperverletzung gelangte den eingesetzten Beamten bedauerlicherweise nicht zur Kenntnis.“ Der Einsatz sei „aus taktischer Sicht nicht zu beanstanden“.

Also schicken die Ordnungshüter die Eheleute B. in jener folgenreichen Sommernacht wieder nach Hause und ziehen bald auch selbst von dannen. Die Party jedoch geht weiter, es wird getanzt – wohl auch in den gestohlenen Kleidern. Diana B. wendet sich an die Presse.

Plötzlich ist die Empörung riesengroß. Die Lokalzeitungen beschreiben ausführlich das Phänomen krimineller kurdisch-arabischer Großfamilien, und nun – nach vielen Jahren des Verschweigens und Wegdiskutierens – wagt sich auch die Politik an das heikle Thema. Der Innensenator Ulrich Mäurer kündigt sogar eine „Null Toleranz“-Strategie im Umgang mit den Clans an. In der Bürgerschaft sagt der SPD-Politiker: „Wir sind aufgefordert, dieses Problem konkret anzugehen.“

Dazu dürfen PI-Leser sich gleich ein eigenes Bild machen. Diese Aussage tätigte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) [23] im Rahmen einer Anfrage des Landtagsabgeordneten Jan Timke (BIW) [24] zum Thema am 18.11.2009 (PI berichtete [25]):

Spiegel Online berichtet weiter:

Nicht mehr zu kontrollierende Ethno-Clans

Dabei hätten selbst die duldsamen Bremer viel eher erkennen können, mit wem sie es hier zu tun haben. Bereits 2004 warnte die Kommission Organisierte Kriminalität des Bundeskriminalamts (BKA) vor den nicht mehr zu kontrollierenden mafiösen Ethno-Clans und damit eben auch vor den sogenannten Mhallamiye-Kurden, zu denen unter anderem die in Bremen ansässige Großfamilie M. zählt.

Die Spezialermittler aus Bund und Ländern kritisierten seinerzeit das Scheitern jeglicher Integrationsbemühungen und attackierten die deutsche Justiz. Aus einer falsch verstandenden Toleranz und Nachsichtigkeit heraus hätten die Gerichte das Problem noch erheblich verschlimmert, hieß es.

„Ethnisch abgeschottete Subkulturen“, so war in dem mehrfach entschärften Bericht am Ende aber doch noch zu lesen, hätten sich „unter erheblichem Missbrauch der vorhandenen Schwachstellen des bundesdeutschen Ausländer- und Asylrechts bereits fest etabliert“.

Die Zerschlagung solcher krimineller Strukturen werde „nur noch in Teilbereichen“ möglich sein. Und das auch nur bei Zusammenarbeit „aller mit der Thematik befassten Behörden, justizieller Unterstützung und dem Ausbau kriminaltaktischer Ermittlungsmaßnahmen“. Sprich: eigentlich nie.

Sehr bezeichnend!

(…) „Opfergesellschaft“

„Die verstehen uns als Opfergesellschaft“, sagt Kriminalist Weber und verweist auf die von ihm aufgestellte Statistik. Demnach wurden in diesem Jahr 110 der insgesamt 125 erwachsenen Männer aus den fünf größten kurdischen Familien in Bremen verdächtigt, Straftaten begangen zu haben. Es handele sich unter anderem um Diebstähle, Einbrüche, Körperverletzungen und Betrugsdelikte, „eigentlich um das gesamte Strafgesetzbuch“, sagt der Beamte.

Nach Erkenntnissen der Ermittler beherrschen die „Schwerkriminellen“ aus den Clans das Drogengeschäft in Bremen und Umland. Ihre internationalen Kontakte, die Geschlossenheit der Sippen, ein anachronistisches Rechts- und Ehrverständnis, das jegliche Kooperation mit den Behörden ausschließe, und die Brutalität, mit der sie vorgingen, hätten sie zur Macht im Milieu werden lassen, so Weber. Immer wieder seien Angehörige der Familie M. in Messerstechereien und Schießereien verwickelt. „Dabei nehmen sie keine Rücksicht auf Unbeteiligte.“

Im Rahmen einer Anfrage des Agbeordneten Jan Timke (BIW) [26] an den rotgrünen Bremer Senat vom 08.10.2008 wurde damals schon bekannt:

Nach den Erkenntnissen der Polizei sind circa 1400 Personen zur Großfamilie M. beziehungsweise zu ihrem unmittelbaren Umfeld zu rechnen. Circa 440 Personen sind davon bislang als Tatverdächtige in Erscheinung getreten.

Für die vielen Opfer dieser Kriminellen sind diese Informationen mehr als „Hohn und Spott“. Über den deutschen Rechtsstaat wollen wir erst gar nicht reden…

Nach PI-Recherchen ist der Landtagsabgeordnete Jan Timke der einzige Politiker in der Bremischen Bürgerschaft, der diese „Thematik“ immer wieder im Landtag zur Sprache bringt. Herzlichen Dank dafür!

» Mail an den Journalisten Jörg Diehl [27]
» Mail an den Referenten von Senator Mäurer (SPD) [28]
» Mail an den Referenten von Jan Timke (BIW) [29]

(Herzlichen Dank den vielen Spürnasen)

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SVP-Politiker Glarner wird Mitglied von Pro Köln

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Andreas GlarnerDie Solidaritätskampagne „Wir sind alle Schweizer“ der Pro-Bewegung trägt erste Früchte: Der Fraktionspräsident der Schweizer Volkspartei im Aargau und Erfinder der SVP-Kampagne „Maria statt Scharia“, Andreas Glarner [30] (Foto) hat seinen Beitritt zu Pro Köln erklärt [31]. „Für die Zusammenarbeit der Islamkritiker in Europa bedeutet dieser Schritt einen Quantensprung“, so Pro Köln-Chef Beisicht.

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Islam ist eine friedliche Religion, lehrt der Koran

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

Der Mann, der beurteilen kann, dass Herr Putin zum Beispiel ein „lupenreiner Demokrat“ ist, hat jetzt dem Islam attestiert, friedlich zu sein. Altkanzler Schröder (und es spricht nicht unbedingt für die Deutschen so jemanden gewählt zu haben) leitet diese Friedlichkeit direkt aus dem Koran ab. Die vielen Aufforderungen dort, zu töten (genau 187 Mal! [32]), sind vermutlich Übersetzungsfehler oder nur Spaß. Immerhin sieht der Altkanzler „Defizite bei der Religionsfreiheit in einigen islamischen Staaten“. Man möchte ihm die Frage zurufen: „In welchem nicht?“ Mehr… [33]

(Spürnase: Pepe)

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Edathy gerät im Deutschlandfunk ins Schlingern

geschrieben von PI am in Altmedien,Gutmenschen,Islam,Linksfaschismus,Taqiyya | Kommentare sind deaktiviert

Im Deutschlandfunk wurde am Montag im Rahmen der Live-Sendung „Journal am Vormittag – Kontrovers“ von 10.10 – 11.30 Uhr zum Thema „Das Kreuz mit der Volksabstimmung – Müssen wir die Angst vor dem Islam ernster nehmen?“ diskutiert. Studiogäste waren (Foto v.l.n.r.) Sebastian Edathy, SPD-MdB, Bekir Alboga, DITIB und der Publizist Hans-Hermann Tiedje. Auffallend war, wie oft Edathy bei den zumeist kritischen Fragen der Hörer und den konkreten Argumenten von Tiedje ins Schlingern geriet und nur noch mit Sprechblasen und hohlen Phrasen „antworten“ konnte. Hier gibts die komplette Sendung zum Nachhören – nicht verpassen! [34]

(Spürnasen: WahrerSozialDemokrat, byzanz)

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