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Deutschland 2010 – eine Bilanz

Deutschland 2010 – eine Bilanz [1]Deutschland steht an der Schwelle zu einem neuen Jahrzehnt. Doch wie steht unser Land derzeit da? Ist es gut gerüstet für das neue Jahrzehnt, das in wenigen Wochen anbricht? Betrachtet man die unterschiedlichen politischen Bereiche, so ergibt sich ein Bild mit Licht und Schatten. Um die Wahrheit vorwegzunehmen: Es gibt deutlich mehr Schatten als Licht. Aber es gibt auch Zeichen der Hoffnung, dass sich manches in den kommenden Jahren zum Besseren wenden könnte. Eine Übersicht der wichtigsten Punkte.

(Von Jorge Miguel)

Staatsverschuldung

Laut Bund der Steuerzahler betragen die Staatsschulden der Bundesrepublik inzwischen rund 1,65 Billionen Euro. Der Zuwachs pro Sekunde beträgt 4439 Euro, pro Minute also mehr als 250.000 Euro. 1978, also vor rund 30 Jahren, waren es dagegen nur rund 200 Milliarden Euro, also rund 12 Prozent der derzeitigen Summe. Die Zinslast beträgt alleine im Bundeshaushalt 2010 rund 42 Milliarden Euro – ohne dass Schulden getilgt werden! Dementsprechend ist natürlich auch die Steuer- und Abgabenquote in den vergangenen 30 Jahren kontinuierlich angestiegen – und wird auch in der Zukunft weiter steigen.

Schon jetzt liegt die Steuer- und Abgabenquote bei rund 52 Prozent (Bund der Steuerzahler). Dementsprechend wandern immer mehr Hochqualifizierte in Länder wie die Schweiz oder die USA aus, in denen ihnen deutlich mehr von ihrem Gehalt bleibt. Die Ursachen für die massive Staatsverschuldung sind dabei vielfältig: Eine fatale, ungesteuerte Zuwanderungspolitik direkt in die sozialen Sicherungssysteme, eine Ausgabenpolitik, die sich nicht an den Einnahmen orientiert und selbst Wirtschaftsriesen wie China noch Finanzhilfen zukommen lässt, ein schlecht justiertes Sozialsystem, das Geringqualifizierte und Zuwanderer geradezu dazu verleitet, nicht zu arbeiten, ein verfehlter Aufbau Ost, übermäßige Zahlungen an die EU seit vielen Jahren und vieles andere mehr. Sollte diese Politik nicht bald grundlegend geändert werden, schlittert Deutschland mit großer Sicherheit irgendwann in die Staatspleite. Argentinien, aber auch Griechenland sind hierfür mahnende Beispiele. Ein wenig Hoffnung macht das neue Schuldenverbot im Grundgesetz, das ab 2016 (Bund) bzw. 2020 in den Ländern gelten soll.

Zuwanderung

Deutschland hat nie eine systematische Zuwanderungspolitik betrieben, die sich an nationalen Interessen ausrichtet. Dadurch sind in den vergangenen fünf Jahrzehnten Millionen von Zuwanderern ins Land gekommen – als Gastarbeiter, Asylbewerber, Familiennachzöglinge etc. Ein großer Teil der muslimischen Zuwanderer – mit Ausnahme der Iraner und auch vieler Aleviten – hat sich dabei bis heute nicht integriert und zeigt auch keinerlei Willen, dies zu tun.

Die Folgen sind: Eine massive finanzielle Belastung der Sozialsysteme, eine hohe Kriminalitätsbelastung, vielerorts unzumutbare Verhältnisse an den Schulen (Stichwort: Rütli), No-go-areas für Deutsche in Berlin und andernorts, massive Angriffe auf Polizisten und andere Vertreter des Staates, „Ehrenmorde“, Moscheebauten, die von vielen Einheimischen als Landnahme empfunden werden und in denen mitunter zum Hass oder gar „Djihad“ gegen den Westen aufgerufen wird, eine latente Terrorgefahr etc. Darüber hinaus empfinden sich viele (West)-Deutsche inzwischen als Fremde im eigenen Land. Und trotz aller Schwierigkeiten und Kosten werden selbst abgelehnte Asylbewerber und andere, die ausschließlich und seit vielen Jahren von Transfergeldern leben, weiterhin geduldet und nicht abgeschoben (neue verlängerte Bleiberechtsregelung Dezember 2009).

Insgesamt hat die Politik bislang nicht wirklich auf die immense Zuwanderungsproblematik reagiert. Es gibt vor allem kein Konzept, wie man das immer größer werdende Problem mit der islamischen Zuwanderung in den Griff bekommen will. Die gescheiterte Islamkonferenz ist dabei nur ein Zeichen, wie hilflos der Staat im Umgang mit Muslimen ist. Selbst um die banalsten Selbstverständlichkeiten in einem westlichen Rechtsstaat musste dort gerungen werden. Manches wurde trotz aller Zugeständnisse seitens des Staates dennoch von den organisierten Muslimvertretern nicht akzeptiert. Die Probleme werden auch hier weiter wachsen, wenn nicht rasch gehandelt wird.

Sozialsysteme

Die deutschen Sozialsysteme wurden ursprünglich einmal für Notfälle geschaffen. Grundsätzlich eine gute Idee. Heute befinden sich jedoch viele Millionen Menschen darin, oft dauerhaft. Knapp sieben Millionen beziehen derzeit alleine Hartz-IV-Leistungen, darunter viele, Deutsche und Zuwanderer, die noch nie gearbeitet und eingezahlt haben. Durch die EU-Verträge haben zudem neuerdings auch viele EU-Ausländer Zugang zu den deutschen Sozialsystemen, auch dann, wenn sie kaum in Deutschland gearbeitet haben (dazu gibt es entsprechende Gerichtsurteile). Das System, das einmal für Notfälle im eigenen Land gedacht war, hat sich so grundsätzlich zu einem Versorgungssystem für ganz Europa und darüber hinaus entwickelt. Gerade in Städten wie Berlin und Bremen zeigen sich die fatalen Folgen dieser Entwicklung.
Andererseits gibt es immer mehr deutsche Rentner, die trotz jahrzehntelanger Beitragszahlungen nicht mehr Rente bekommen als jemand, der hier nie eingezahlt hat, evtl. Zuwanderer ist und Hartz-IV-Leistungen bezieht.

Damit wird langfristig auch das gesamte Rentensystem in Frage gestellt, denn zukünftig werden die Menschen immer geringere Renten erhalten. Arbeiten, Sparen fürs Alter und Leistung lohnen sich jedoch für viele immer weniger, denn auch das ersparte Vermögen wird bis auf einen sehr geringen Teil im Alter angerechnet. Das gesamte System verliert dadurch immer mehr an Legitimation.

Ähnlich verhält es sich mit dem Krankenversicherungssystem, das immer teurer wird, jedoch immer weniger Leistungen bereitstellt. Auch hier zahlen die Deutschen seit Jahrzehnten mit ihren Beiträgen auch Leistungen im Ausland mit, für mitversicherte Familienangehörige aus den Gastarbeiterländern [2]. Insgesamt steuert das System also aufgrund der demografischen Entwicklung und der Zuwanderung in die Sozialsysteme darauf zu, immer höhere Beiträge einzuziehen bei gleichzeitig immer geringeren Leistungen. Da andere Länder auch hier deutlich attraktiver sind, sind gerade Gutqualifizierte, aber auch gutsituierte Rentner in Versuchung, in andere Länder zu ziehen. Hierfür bieten sich unter anderem die Schweiz, die USA oder auch Länder wie Uruguay an. Dies führt zum nächsten Punkt.

Auswanderung

Alleine 2008 haben offiziell rund 175.000 Deutsche das Land verlassen. Meist gut qualifizierte, jüngere Menschen, die anderswo gerne aufgenommen werden. Andererseits zieht es kaum Hochqualifizierte nach Deutschland.

“Wo andere Länder 55 % (USA), 75 % (GB) oder 99 % (Kanada) Qualifizierte unter ihren Einwanderern haben, gelingt Deutschland mit lediglich 5 % etwas so Originelles wie die Dequalifizierungsspirale, in der jüngere Jahrgänge schlechter ausgebildet sind als ältere, obwohl doch die Anforderungen in Zukunft nur steigen können.” (Gunnar Heinsohn: Strategie gegen Deutschlands demographischen und pädagogischen Sinkflug) [3]

Hält diese Entwicklung an, wird es immer schwieriger, den gewohnten Standard aufrechtzuerhalten, denn immer weniger Qualifizierte müssen das erwirtschaften, was immer mehr Unqualifizierte einfordern. Auch hier hat die Politik bislang keine Lösung gefunden, ausser noch mehr Schulden zu machen. Und es ist noch nicht mal in Ansätzen erkennbar, dass sie die Brisanz dieses Problems überhaupt erkannt hat. Ist dieser Bevölkerungsaustausch vielleicht sogar politisch gewollt?

Kriminalität

Aus der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2008: Bei der vorsätzlichen leichten Körperverletzung haben sich die Fallzahlen gegenüber 1993 mehr als verdoppelt (+102,7 Prozent oder 186.122 Fälle). Die Zahl der gefährlichen und schweren Körperverletzungen nahm im Zeitraum von 1993 bis 2007 um 63.424 Fälle (72,3 Prozent) zu. Die Fälle der Gewaltkriminalität stiegen seit 1993 um fast ein Drittel (31,2 Prozent) auf 210.885 Fälle. Dies zeigt nüchtern die Fakten auf.

Subjektiv herrscht in Deutschland bei immer mehr Menschen, Jüngeren wie Älteren, Angst vor, wenn sie sich im öffentlichen Raum bewegen, also in U-Bahnen, Bussen, Stadtzentren etc. Erinnert sei hier nur an den Fall Brunner in München im Sommer 2009. Gleichzeitig wird bei der Polizei immer weiter Personal abgebaut. Ebenso gibt es immer weniger Kontrollen an den Grenzen.

Die Politik reagiert jedoch auch hier nicht, sondern belässt es meist bei leeren Versprechungen angesichts bestimmter, in den Medien stark thematisierter Fälle. Ein Konzept zur Eindämmung der Gewaltkriminalität, bei denen wiederum ein Gutteil der Täter (Intensivtäteranteil z.B. in Berlin zu 80 Prozent nichtdeutscher Herkunft, davon wiederum die meisten aus muslimischen Ländern [4]) nicht aus Deutschland stammt, ist nicht vorhanden. Und selbst die Polizei betritt bestimmte Einwandergebiete nur noch in Zugstärke.

Hinzu kommen vielerlei Urteile (im Namen des Volkes), bei denen das Volk nicht weiß, ob es aus Verdruss lachen oder weinen soll. Letzteres ist meist eher angebracht. Denn das Volk fühlt sich von vielen Richtern nicht mehr im Geringsten vertreten. Das Volk wünscht sich härtere Strafen und eine konsequente Abschiebungspolitik.

Positive Entwicklungen und Ausblick

2009 war in manchen Hinsicht ein bemerkenswertes Jahr. Der Fall Sarrazin, seine kritischen Äußerungen und die breite Unterstützung für ihn in der deutschen Öffentlichkeit – nicht jedoch bei Politikern und vielen Medien – die Abstimmung zum Minarettverbot in der Schweiz und die entsprechenden Umfragen in Deutschland, die Erfolge von islamkritischen Parteien in vielen Ländern bei der Europawahl sowie die massiven Verluste für die Union und die SPD bei der Bundestagswahl zeigen, dass etwas in Bewegung kommt – und zwar in ganz Europa.
Die Menschen in Deutschland und Europa spüren immer mehr, dass es so nicht weitergehen kann, wenn Deutschland und ganz Europa nicht in eine existenzielle Krise geraten wollen, eine Krise, die letzten Endes den Bestand unseres Kontinentes, so wie wir ihn kennen und schätzen, in Frage stellt (siehe auch Walter Laqueur, Die letzten Tage von Europa [5]).

Dieses Bewusstsein wird in den kommenden Jahren in der Bevölkerung mit Sicherheit weiter wachsen. Solange, bis endlich auch die Politik begreift, dass es so nicht weitergehen kann und eine neue Richtung einschlagen muss. Oder aber bis neue Politiker, frei vom Volk gewählt, an die Macht kommen.

Jeder kann zudem ganz persönlich dazu beitragen, dass sich in unserem Land etwas ändert. Es gibt dabei viele Arten, aktiv zu werden. Das nächste Jahrzehnt wird auf jeden Fall spannend werden. Vielleicht wird es sogar das spannendste und entscheidendste Jahrzehnt in der deutschen und europäischen Nachkriegsgeschichte überhaupt werden.

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Islam und Integration

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Foto: Dhimmi mit Herrenmenschen [6]Integration ist heutzutage ein allseits bekanntes Wort und ein Bestandteil jedes Regierungsprogramms. Es ist ein Problemfeld, welches, so will man uns jedenfalls weis machen, ein natürlicher Bestandteil westlicher Länder ist, gleichzusetzen etwa mit dem Klimawandel oder der Finanzkrise, die auch einfach über uns gekommen sind und an denen wir, der Westen, selbst schuld sind. Nicht umsonst unternehmen wir größte Anstrengungen, um die Integration erfolgreich zu meistern: ein eigenes Integrationsministerium, eine ganze Integrationsindustrie mit zigtausenden Beschäftigten, Programmen, Studien, Initiativen – alles finanziert aus Steuergeldern.

(Von Marc Doll, CDU Berlin)

Aber sind wir wirklich so miserabel in Sachen Integration? Bieten wir nicht genügend Hilfestellungen und Chancen, damit auch der letzte willige Zuwanderer an der einheimischen Gesellschaft teilhaben kann? Kann es gar sein, dass das Integrationsversagen an der Bringschuld einiger Zuwanderer scheitert und wenn ja, gibt es dabei ein erkennbares Muster? Ja.

Mal von ein paar Ausnahmen abgesehen, ist die gesamte Integrations-problematik fast ausschließlich mit dem Islam und seinen Anhängern verbunden. Viele Muslime haben nicht das geringste Interesse, sich in unsere westliche Gesellschaft zu integrieren, schotten sich in Parallelgesellschaften ab, die schon längst zu No-Go-Areas für Nicht-Muslime geworden sind, wo deren Gesetze gelten – das Recht des Stärkeren und das Recht der Scharia, dem unmenschlichen Gesetzeskodex des Islams. Anstatt unsere ausgestreckte Hand in Form von Integrationshilfen zu ergreifen, wird daraus ein Tauziehen gemacht.

Aber warum, wenn sie nicht mit uns zusammen leben wollen, sind und bleiben sie dann hier? Zwei Gründe: das soziale Netz, welches Muslime zu einem Großteil in Anspruch nehmen und der Wille, dieses Land für den Islam zu erobern – nicht mit Waffen und Soldaten, sondern mit ihren gebärfreudigen Frauen. Eine Studie des Islam-Archivs in Soest prognostiziert für das Jahr 2045 ganze 52 Millionen Muslime in Deutschland.

Für viele, die mit dieser Problematik noch nicht so vertraut sind, erscheint dies auf den ersten Blick unglaubwürdig – man hofft schließlich noch, bis tief in die CDU hinein, die Integrationsprobleme mit Muslimen über den Dialog lösen zu können. Damit wurde am 8.12. auf der Veranstaltung „Islam und Integration“ des OV Gartenstadt-Schmargendorf aufgeräumt. Referent war René Stadtkewitz, Mitglied der Berliner CDU-Fraktion im Abgeordentenhaus und bekannt dafür, dass er unbequeme Probleme anspricht, anstatt sie unter den Tisch zu kehren, wie es so mancher gerne tun würde …und tut.

Zuallererst machte Stadtkewitz deutlich, dass der Islam nicht nur eine Religion ist, die jeder nach seiner Fasson ausüben kann, sondern ein komplettes totalitäres Gesellschaftsmodell mit sich bringt, das hochgradig intolerant und in keinster Weise mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen ist. Das System Islam besitzt sein eigenes Rechtssystem, die Scharia, und trägt seinen Anhängern auf, diese zu verbreiten, bis der Islam über die gesamte Welt herrscht. Der Koran ist damit kein spirituelles Buch, sondern eine politische Anleitung und fällt damit nicht mehr unter den Schutzmantel der Religionsfreiheit.

Die Scharia ist das Gesetz Allahs und steht somit über allen, von Menschen gemachten Gesetzen. Sie sieht keine Trennung von Staat und Religion vor und unterscheidet lediglich zwischen Gläubigen und Ungläubigen, also Anhängern des Systems und Außenstehenden. In diesem System haben Frauen weniger Rechte als Männer und müssen schwere Repressionen erdulden. Eine Frau hat dem Mann jederzeit sexuell zur Verfügung zu stehen. Eine Frau darf jederzeit von einem Mann gezüchtigt werden. Eine vergewaltigte Frau muss vier männliche Zeugen vorbringen können, um vor Gericht Recht zu bekommen. Sie sind Zwangsheiraten ausgeliefert – teilweise mit Männern, die Jahrzehnte älter sind, während die Braut noch in der Pupertät steckt. Ist es intolerant, dies nicht dulden zu wollen? Steht Toleranz über der Würde des Menschen?

Das muslimische Familienbild ist vom Ehrbegriff geprägt, welches nicht mit unserem Verständnis von Ehre verwechselt werden darf. Diese Ehre wird nicht verdient, sondern ist von vornherein vorhanden und muss verteidigt werden. Theoretisch kann jedes Familienmitglied die Familienehre beschädigen; faktisch aber haben Männer Narrenfreiheit, während Frauen ihr Leben lang in ein enges Korsett von Vorschriften gezwängt werden und selbst dann „gezüchtigt“ werden, wenn sie sich islamisch korrekt verhalten. So schlagen arbeitslose Muslime oft grundlos ihre Frauen, da sie die ihnen zugedachte Männerrolle des Ernährers nicht wahrnehmen können und auf diese Weise ihre Ehre bewahren können, wenn sie so zeigen, wer der Herr im Haus ist. Besonders verheerend wird es, wenn die Frau die Rolle des Sklaven nicht annimmt, sondern lieber freiheitlich und nach westlichen Maßstäben leben möchte. Eine auf diese Weise beschädigte Familienehre wurde und wird auch in Zukunft oft durch einen Ehrenmord wieder hergestellt. Für viele Frauen endet erfolgreiche Integration im Grab.

Aber auch generell leben diejenigen, die sich gegen den Islam entscheiden, gefährlich. Grund dafür ist die im Islam vorgeschriebene Todesstrafe für Apostasie, also dem Abfall vom Islam. Die Apostasie ist im Islam das schlimmste Verbrechen überhaupt, sogar noch schlimmer als der Unglaube selbst. Im September 2008 verabschiedete das iranische Parlament ein Gesetz, das Apostasie vom Islam, Ketzerei und Zauberei (!?) mit der Todesstrafe ahndet und folgt damit Saudi-Arabien und vielen weiteren muslimischen Ländern ins Mittelalter.

Seit seiner Entstehung wurde der Islam mit Waffengewalt verbreitet und hatte in einer beispiellosen Expansion ein Gebiet vom heutigen Spanien bis an die Grenzen zu China bedeckt. Es gab durch die Vorherrschaft der Europäer in den vergangenen zwei Jahrhunderten ruhigere Epochen, aber spätestens seit der iranischen Revolution wird die Islamisierung der Erde wieder stark vorangetrieben, vor allem auch in Afrika. Und in Europa.

Auch die in die EU drängende Türkei tut dies nicht aus Liebe zur westlichen Lebensweise oder gar dem Christentum (das in der Türkei fast vollkommen unterdrückt wird, keine neuen Kirchen bauen oder alte restaurieren darf), sondern aufgrund eben dieses muslimischen Expansionsauftrages im Namen Allahs. In den letzten hundert Jahren hat sich die Bevölkerung der Türkei mit jeder Generation verdoppelt und wird bei der gegenwärtigen Entwicklung noch dieses Jahrhundert die 200 Millionen Einwohnergrenze knacken. In diesem Land entsteht ein massiver Bevölkerungsdruck (93% sind unter 65 Jahre alt!), der nach einem Ventil sucht …und das ist Europa. Millionen und Abermillionen von bildungsfernen Türken könnten sich bei einem EU-Beitritt über den gesamten Kontinent verbreiten und somit den Islam zur dominierenden Macht in Europa werden lassen. Auf ganz demokratische Weise würden hier über Mehrheiten die alten europäischen Staaten in islamische Satelliten transformiert. Der türkische Premierminister und Führer der islamischen Partei AKP, Tayyib Erdogan, enhüllt diesen Plan mit seiner Aussage:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Der Plan ist nicht neu. Schon 1982 wurde von der Muslimbruderschaft ein „100-Jahre-Plan“ aufgestellt, bis dahin die restliche Welt unterworfen sein sollte. Selbst der libysche Diktator Gaddafi staunte über den rasanten Fortschritt, als er vor rund hundert Gläubigen verkündete, dass Europa nicht mit Waffengewalt, sondern über die Geburtenrate und den Türkei-Beitritt erobert werden würde.

Aber bleiben wir in Deutschland. Auch hier wird diese Entwicklung von den Verantwortlichen klar gesehen. So stellte der SPD-Abgeordnete im EU-Parlament, Vural Öger (Öger Tours), erfreut fest:

„Das, was Sultan Süleyman mit der Belagerung Wiens 1683 begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen.“

[7]Was den Muslimen fehlt ist Zeit. Diese finden sie im von unseren Politikern angebotenen Dialog, wie z.B. der Deutschen Islamkonferenz (DIK), an der auch die DITIB teilnahm. Die DITIB ist direkt der türkischen Regierung unterstellt und hat somit kein Interesse an einer erfolgreichen Integration der Türken in Deutschland, denn wie wir durch Erdogan 2008 in Köln schon erfuhren, findet die Türkei, dass „Assimilation ein Verbrechen“ ist. Ein weiterer muslimischer Teilnehmer der DIK ist der Zentralrat der Muslime (ZMD). Dessen Gründungsvorsitzender, Nadeem Elyas, antwortete auf die Frage „Fühlen Sie sich dem Grundgesetz verpflichtet?“ mit „Solange wir in der Minderheit sind“.

Die Muslime verhalten sich bei der DIK wie der Iran mit der Überwachung seiner Urananreicherungsanlagen (dem ja ebenfalls nur die Zeit bis zur Fertigstellung der Atombombe fehlt): erst Ablehnung, unmögliche Forderungen, sobald sich der Druck erhöht Nachgeben, Kompromisse aushandeln, Kompromisse brechen und wieder von vorne anfangen. In jahrelangen Verhandlungen wurden den Muslimen Zugeständnisse abgerungen, die sie aber im Anschluss gleich wieder brachen:

„Inzwischen hat [der muslimische Koordinierungsrat] allerdings seine Zustimmung zu einigen Punkten wieder zurückgezogen: zum Beispiel die Passage, die besagt, dass die hier lebenden Muslime sich auf die demokratisch-freiheitliche Ordnung verpflichten müssen. Zurückgezogen wurde auch die Zustimmung zur Passage, die den Islamismus als Gefahr bezeichnet.“ (Kristina Köhler in der FAZ) [8]

All diese Aussagen machen deutlich, dass die Anhänger eines islamischen Gesellschaftsmodells mit Demokratie und Freiheit nicht viel anfangen können und wollen.

Der Islam sieht dies auch nicht vor.

Kontakt:

marc.doll@cdunet.de [9]
www.cdu-best.de [10]

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Afghanistan: ZDF-Reporter Uli Gack im Pali-Tuch

geschrieben von PI am in Afghanistan,Altmedien,Deutschland,Dhimmitude,Islam ist Frieden™,Israel,Linksfaschismus,Political Correctness,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

Afghanistan: ZDF-Reporter Uli Gack im Pali-Tuch [11]Da trauten wir fast unseren Augen nicht, als wir heute die ZDF-Sendung „heute“ um 19 Uhr [12] angeschaut haben. Darin wurde ein Bericht von ZDF-Reporter Uli Gack gezeigt, der die deutschen Afghanistan-Soldaten bei einem Einsatz begleitete. Bei seinen Interviews mit den Soldaten trug Gack ein Pali-Tuch und zeigte damit ganz offensichtlich, auf wessen Seite er steht. Oder sollte das Terroristentuch den Taliban signalisieren, dass sie es mit einem Freund ihrer Sache zu tun haben, aber in Wirklichkeit ist es gaaanz anders?

» redaktion.heuteonline@zdf.de [13]

UPDATE: Wir wollten natürlich wissen, ob auch andere TV-Korrespondenten Pali-Tücher tragen…

…und schickten eine Skype-Nachricht an den Israel-Korrespondenten von n-tv, Ulrich Sahm: „Hi Uli, trägste auch manchmal wie dein ZDF-Namensvetter Pali-Tuch?“ Zurück kamen diese schockierenden Bilder aus seinem schmucken Büro in Jerusalem, in dem wir auch schon zu Besuch sein durften:

Ulrich Sahm mit Arafat-Talisman [14]
Uli mit seinem aufblasbaren Talisman (Weihnachtsbaumschmuck von 1994)…

Ulrich Sahm mit Pali-Tuch [15]
…und dann hängt er sich noch seinen Pali-Schal um (im Hintergrund auf dem Bildschirm die Skype-Meldung von PI)…

Ulrich Sahm mit Schweinchen-Tshirt [16]
…aber Uli kann auch anders, wie dieses Foto seines Lieblings-T-Shirts beweist! 😉

(Spürnase: Eussner [17])

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Kärnten: FPÖ und BZÖ fusionieren

geschrieben von PI am in Rechte,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

Die FPÖ und der starke Kärntner Teil der BZÖ schließen sich zusammen. Dies gaben Kärntens BZÖ-Chef Uwe Scheuch (l.) und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache heute überraschend in Wien bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. Als Vorbild nannten die Parteien das Tandem aus deutscher CDU und CSU. Mehr… [18]

(Spürnase: heinZelmann)

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TV-Tipp: „Wieviel Schweiz steckt in Europa?“

geschrieben von PI am in Europa,Islamisierung Europas,Schweiz,TV-Tipp | Kommentare sind deaktiviert

Sind Minarette und der Moscheebau nur freie Religionsausübung? Oder dokumentieren sie den Herrschaftsanspruch des Islams? Würden die Abstimmungen in anderen europäischen Ländern ähnlich verlaufen? Und wie kann es in der Schweiz weitergehen im Zusammenleben der Religionen? Darüber diskutieren heute Abend (20.15 – 21.05 Uhr) in 3sat-extra [19] vier Gäste, unter anderem der Vizepräsident der SVP, Christoph Blocher.

Streaming der Sendung:

Kontakt:

» Christoph Blocher (SVP): info@blocher.ch [20]
» Semih Kutluca (SP): semih.kutluca@gmail.com [21]
» Judith Übersax (SVP): judith.uebersax@svp-sz.ch [22]
» Amira Hafner-Al Jabaji (SP): info@interrelthinktank.ch [23]

» info@3sat.de [24]

(Spürnase: Bernd. Dieser Beitrag wird um 20.15 Uhr nach oben gesetzt)

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Vergewaltiger erhält Haftentschädigung

geschrieben von PI am in Justiz,Migrantengewalt,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[25]Vom Tatbestand der Vergewaltigung nicht nur freigesprochen wurde in der Schweiz ein Afrikaner, sondern er erhielt auch noch eine ordentliche Haftentschädigung. Grund: Das Opfer war betrunken und hätte sich seine Verletzungen auch anderweitig zuziehen können. Außerdem hatte der Verdächtige von einvernehmlichen Geschlechtsverkehr gesprochen, was angesichts der Tatumstände sehr wahrscheinlich erscheint.

20 Minuten kann es auch nicht fassen und schreibt [26]:

Laut Anklage hat ein Westafrikaner aus Embrach an den letzten Weihnachten eine Zürcherin vergewaltigt. Da das Opfer massiv angetrunken war, wurde der mutmassliche Täter nicht nur freigesprochen, sondern erhält auch eine ansehnliche Genugtuung von über 11 300 Franken.

Laut Anklage geschah es ausgerechnet in der heiligen Nacht. Kurz vor Mitternacht vom 24. Dezember 2008 hielt sich eine heute 24-jährige Modeberaterin auf einer Sitzbank am Bahnhof Stadelhofen auf. Plötzlich tauchte der heute 21-jährige Angeklagte aus Embrach auf. Gemäss Staatsanwalt schlug der Kameruner plötzlich zu. So packte er die massiv angetrunkene Geschädigte und schleppte sie zum Olgaweg, wo er sie in einer Wiese gegen ihren Willen zum Geschlechtsverkehr zwang. Dann liess er von der Geschädigten ab und verliess den Tatort.

Die junge Frau erstattete schon kurz darauf Strafanzeige. Allerdings ging es bis zum 20. April 2009, bis der mutmassliche Täter aus Embrach von der Polizei verhaftet wurde und im Gefängnis verschwand. Der zuständige Staatsanwalt erhob in der Folge Anklage und verlangte am Montag vor dem Bezirksgericht Zürich wegen Vergewaltigung und weiteren Nebendelikten wie Fälschung von Ausweisen oder Erschleichung einer Leistung eine hohe, unbedingte Freiheitsstrafe von drei Jahren.

Vor Gericht stand Aussage gegen Aussage. Während die Schweizerin von einer Vergewaltigung gesprochen hatte, machte der Angeschuldigte einen spontanen und einvernehmlichen Geschlechtsakt geltend.

Was den Verteidiger dazu veranlasste, beim Hauptvorwurf auf einen vollen Freispruch zu plädieren.

Das Gericht kam beim Anklagepunkt der Vergewaltigung zu einem Freispruch. Im Vordergrund stand dabei die massive Angetrunkenheit des Opfers zur Tatzeit. Man wisse deshalb einfach zu wenig, erklärte die Gerichtsvorsitzende Kathrin Bretschger. Die Geschädigte habe in der Untersuchung aufgrund ihres damaligen Zustandes nicht mehr darstellen können, wie sie Widerstand geleistet oder ob sie sich überhaupt gegen den Angeklagten gewehrt habe, fuhr die Gerichtspräsidentin fort. Auch das Spurenbild reiche für einen Schuldspruch nicht aus. So habe sich die zur Tatzeit betrunkene Zürcherin die Blessuren auch vor dem eingeklagten Ereignis andersweitig zuziehen können, sagte Bretschger.

Wie eine Frau derartig argumentieren kann, ist uns ein Rätsel. Diesmal war also der Alkohol schuld. Nächstes Mal ist es der kurze Rock oder die Tatsache, spät noch allein unterwegs zu sein…

(Spürnase: Robert)

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Brief eines Moschee-Vereins an eine Grundschule

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

[27]Vor dem Gesetz sind alle gleich, einige aber etwas gleicher, vor allem wenn sie Moslems sind. PI liegt ein Brief des Berliner Imam Riza-Vereins aus dem Jahre 2007 vor, aus dem ersichtlich wird: Die Rechtsauffassung der Scharia, die keine juristische Auswirkung auf unsere demokratische und freiheitliche Gesellschaft haben sollte, bestimmt die nichttendenzielle Schule. Ist das islamische Recht hierzulande also schon bedeutungsvoller als das Grundgesetz?

(Spürnase: Michael)

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Niederlande: Prügeln für Allah

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Niederlande | Kommentare sind deaktiviert

[28]
In den Niederlanden gibt es Berichte, dass Kinder im Koranunterricht geprügelt worden sind, was natürlich nichts mit dem Islam zu tun hat. Jene Guten, die am liebsten jeden westlichen Vater und jede Mutter, denen mal die Hand ausrutscht, vor den Kadi zerren würden, schweigen. Denn prügeln für Allah ist ok, wer die Stimme dagegen erhebt, ist „islamophob“, wenn nicht sogar ein Menschenfeind.

Der standard schreibt [29]:

Den Haag: Schwere Vorwürfe gegen islamische Geistliche – Gemeinde hat Anzeige erstattet, Glaubensgemeinschaft verlangt Beweise

Den Haag – In den Niederlanden sind Kinder beim Koran-Unterricht in Moscheen angeblich systematischen Prügelstrafen ausgesetzt. In 49 derartigen Fällen erstattete die Stadtverwaltung von Den Haag jetzt Anzeige wegen Kindesmisshandlung, berichtete die Zeitung „de Volkskrant“ am Mittwoch.

Spuren körperlicher Züchtigungen seien bei routinemäßigen Untersuchungen von Zehnjährigen durch den staatlichen Gesundheitsdienst offenbar geworden. Auffallend viele Kinder, die am Koran-Unterricht teilnehmen, hätten Striemen und blaue Flecken gehabt. Fast die Hälfte aller Fälle betreffe die Haager El-Islam-Moschee. Deren Sprecher Ali Belhaj sagte, es handle sich bloß um „Vorwürfe“ und habe von der Gemeinde bisher „keine konkreten Beweise“ erhalten. Anonyme Quellen aus der marokkanischen Gemeinschaft in Den Haag haben die Berichte, wonach in der Moschee geprügelt werde, bestätigt.

Da hat wohl jemand den Koran falsch verstanden. Oder ein islamophober Menschenfeind hat Gemeinheiten verbreitet. Pech, dass die misshandelten Kinder ja auch Moslems sind. Egal!

(Spürnasen: Geheimrat, Altsozi, lobo 1965, Christophorus und Florian G.)

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Moslems klagen gegen die Schweiz in Straßburg

geschrieben von PI am in Diskriminierung,EUdSSR,Islamisierung Europas,Justiz,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Hafid Ouardiri [30]Der frühere Sprecher der Genfer Moschee, Hafid Ouardiri (Foto), hat die moslemischen Drohungen wahr gemacht und Klage gegen seine „Wahlheimat“ [31] beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht, weil das Minarettverbot seiner Ansicht nach gegen die Religionsfreiheit und das Diskriminierungsverbot verstößt. Ouardiri und seine Heerscharen von Anwälten malen sich ein pro-islamisches Urteil aus.

Sie argumentieren, die Schweiz sei durch ihren Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention an die Urteile von Straßburg gebunden – auch gegen das Volk. Nach Ansicht von Ouardiris Anwälten darf die Schweiz das Bauverbot für Minarette nicht umsetzen, wenn der Gerichtshof der Beschwerde zustimmt. Ob das die Schweizer auch so sehen und ob das Gericht dem moslemischen Willen überhaupt zustimmt, wird sich weisen.

» PI: Europarat: Minarett-Verbot schwer anfechtbar [32]

(Spürnase: John A.)

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Frankreich: Moslems fordern und fordern und…

geschrieben von PI am in Frankreich,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Muslimische Metzgerei in Frankreich [33]Wenn man Moslems aus lauter Toleranz zu weit entgegenkommt, werden die Forderungen an den Dhimmi immer dreister. In Frankreich hat sich jetzt die französische Nationalversammlung von einem Personalberater großer französischer Firmen informieren lassen, mit welchen Unverschämtheiten sich die Bürger herumschlagen müssen. Integration wird mit dem vorbehaltlosen Entgegenkommen nicht erreicht, nur Abschottung von den „Ungläubigen“ und Hass.

Der Tagesanzeiger berichtet [34]:

Nach Geschlechtern getrennte Kantinen, weibliche Ärzte für muslimische Frauen, Urlaub an islamischen Feiertagen: In Frankreichs Arbeitswelt prallen Muslime und Nicht-Muslime mitunter heftig zusammen – das zeigt die Debatte um Frankreichs nationale Identität.
(…)
So lehnten es gewisse muslimische Angestellte ab, dass Halal-Fleisch (nach den islamischen Speisevorschriften erlaubtes Fleisch) in Kantinen neben «normalem» Fleisch angeboten werde, da dieses «unrein» sei. Das schreibt die französische Zeitung «Le Figaro».

Für Jacques Myard, einen konservativen Politiker der Regierungspartei UMP, der zu den Verfechtern eines Burkaverbots in Frankreich gehört, ist klar: «Sie wünschen getrennte Kantinen und wollen sich nicht mehr neben Personen setzen, die Schweinefleisch essen.» Weitere Forderungen von muslimischen Angestellten sind laut «Le Figaro»: Anerkennung der islamischen Feiertage als Freitage, Gebetsräume in den Firmen, angemessene Kleidung des weiblichen Kantinenpersonals – also beispielsweise mit bedeckten Armen.

Gewisse Firmen würden den Forderungen ihrer muslimischen Angestellten nachgeben, weil sie fürchten, sonst als islamophob zu gelten.

Teilweise hätten sie sogar akzeptiert, dass muslimische Angestellte ihre Jahresgespräche nicht mit ihren weiblichen Vorgesetzten führen wollten. «Andere wiederum unterdrücken die Religionsausübung, auch wenn diese den Betrieb nicht stört», so Bouzar. Laut André Gerin, einem kommunistischen Abgeordneten und Präsidenten der parlamentarischen Kommission, die sich mit dem Burkaverbot befasst, kämpfen auch die Spitäler mit solchen Forderungen. «Das Personal fühlt sich verloren.» In den französischen Geburtsabteilungen gebe es vier bis fünf Zwischenfälle pro Woche.

«Im Oktober wurde ein Geburtshelfer, der an eine schwierige Geburt gerufen wurde, vom Mann der Patientin verprügelt», sagt ein Spitalleiter. Er musste reanimiert werden, damit er die Geburt zu Ende führen konnte. Das Personal berichtet auch, dass Musliminnen nur von weiblichem Personal behandelt werden wollten. Auch der Verband Stadt und Agglomeration ist beunruhigt: In den Gymnasien und den Schwimmbädern werde der Ruf nach «Frauentagen» laut.

„Und reichst Du Ihnen den kleinen Finger, nehmen sie gleich die ganze Hand…“

(Spürnasen: Willanders, Altsozi, Mike, Constantine I., Chritophorus)

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Frühere BFF-Mitglieder drohen Gudrun Eussner

geschrieben von PI am in Blogosphäre,Deutschland,Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

[35]In der Manier stalinistischer Säuberungen haben jetzt zwei Ex-Mitglieder der Bonner Moslempartei BFF [36] von der Bloggerin Gudrun Eussner [37] eine Korrektur ihrer eigenen Vergangenheit verlangt. Was war geschehen? Eussner hatte nichts weiter getan, als die Kandidatenliste der BFF, auf der auch die Namen Mawloud Bahr und Rachide Chamlali stand, auf ihre Webseite zu setzen. Jetzt verlangen Bahr und Chamlali von Eussner die Löschung der zum Zeitpunkt der Publizierung faktisch richtigen Darstellung ihrer Meinung. Wenn das nicht geschehe, drohen beide damit, den deutschen Steuerzahler zu schädigen. Man lässt ihnen ja keine andere Wahl.

Hier das nette Schreiben von Mawloud Bahr und Rachide Chamlali an Eussner:

Mein Name ist Mawloud Bahr und ich bin ein „EHEMALIGES MITGLIED“ vom BFF !
Nachdem ich ihren Artikel gelesen habe, wundert es mich nicht, warum wir Schwierigkeiten haben, einen Job zu finden. Mit wir meine ich ebenfalls Herrn Rachide Chamlali.
Um uns eine Meinung über BFF zu bilden mussten wir nicht erst ihren Artikel lesen.
Wir haben dort unsere Erfahrungen gemacht und sind zügig ausgetreten.
Wir sind zwei freiheits- und demokratieliebende Menschen, die schon seit ihrer Kindheit hier in Deutschland leben. Ich habe keine Probleme damit, dass sie ihre Meinung öffentlich kundtun. Ich finde es sogar gut, dass Menschen sich berechtigerweise kritisch äussern, und andere Menschen daran hindern, anderen Schaden zuzufügen. Wir zwei sind schon lange Freunde und waren von dieser Idee begeistert, haben uns aber dann wegen einigen dort vorherrschenden Situationen enttäuscht zurückgezogen.
Wir haben mit dieser Partei nichts mehr zu tun. Unsere Namen sinde ebenfalls nicht mehr auf der BFF-Liste, wie sie sich online erkundigen können. Aber auch wenn ich noch bei der Partei verblieben wäre, so hätte ich dennoch massive Probleme damit, wenn Menschen wie sie über Personen wie uns Beide rufschädigend Verleumdungen veröffentlichen und dafür Sorgen, dass man keine Arbeit bekommt, weil sich die Chefs auf Google wegen ihnen unseren schlechten Ruf lesen. Ich habe keine Lust wegen ihnen auf Kosten der deutschen Staatsbürger von Sozialhilfe bzw. von der ARGE leben zu müssen.
Ich würde also ihre gerechten Schritt begrüssen, wenn sie uns:
1. Mawloud Bahr
2. Rachide Chamlali
von ihrer Website löschen würden, damit wir nicht mehr in Googles Suchergebnissen stehen.
Da wir durch unseren Austritt bei der BFF-Partei keine öffentlichen Personen mehr im Sinne von Politikern mit rechtlich eingeschränkter Privatssphäre sind sondern jetzt nunmehr wieder Privatsperson, behalten wir uns bei einer Nichtlöschung von ihrer Seite zivilrechtliche Schritte wegen Rufschädigung, Verleumdung und Schadenersatz wegen Nichzustandekommen von Berufsverhältnissen aus den ersten beiden genannten Gründen vor.
Ich bin mir aber sicher, dass es nicht dazu kommen muss, sie zu verklagen. Ich habe mich ihrer Seite etwas befasst und glaube nicht, dass sie möchten, dass sie ausser den zuvor genannten Folgen auch noch ihre Website geschlossen werden muss.

Mit freundlichem Gruss

Mawloud Bahr
Rachide Chamlali

14. Dezember 2009

Mehr zu den Hintergründen… [38]

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