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Türkei: Westerwelle setzt sich für EU-Beitritt ein

[1]Pünktlich zum Antrittsbesuch des neuen Außenministers Guido Westerwelle in Ankara hat die CSU vom Tegernsee aus den Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei gefordert. Dort eingetroffen schoss der Minister gleich zurück: Die aktuelle Debatte in Deutschland „habe nichts mit verantwortungsvoller Außenpolitik zu tun. Es kommt für uns nicht in Betracht, etwas einseitig aufzukündigen. Wir sind verlässliche Vertragspartner.“

Die BILD [2] berichtet:

Es ist DAS Thema beim Antrittsbesuch von Guido Westerwelle (FDP) in Ankara: Das mögliche Aus für den türkischen EU-Beitritt! Entsprechende Forderungen aus der CSU beherrschen seit Tagen auch die Diskussionen in der Türkei.

Doch der deutsche Außenminister stellte gleich zu Beginn seiner Gespräche unmissverständlich klar: Die Bundesregierung setzt sich weiter für einen EU-Beitritt der Türkei ein. Sie wolle ergebnisoffene Verhandlungen mit dem Land am Bosporus, sei gegen einen Abbruch der Gespräche. Westerwelle: „Es kommt für uns nicht in Betracht, etwas einseitig aufzukündigen. Wir sind verlässliche Vertragspartner.“ Die Türkei sei für Deutschland und die EU von strategisch wichtiger Bedeutung – politisch und wirtschaftlich.

Eine Watsch’n aus Ankara für die Anti-Türkei-Stänkerer in Bayern!

Und als sei das noch nicht genug, legte FDP-Chef Westerwelle in Richtung CSU nach. Die aktuelle Debatte in Deutschland „habe nichts mit verantwortungsvoller Außenpolitik zu tun“.

Vielleicht sollte die Politik mal das Volk zurate ziehen…

» Westerwelle besucht die Türkei [3]
» Türkeibesuch: Neun Fragen an Guido Westerwelle [4]

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TV-Tipp: „Talk im Hangar“ zu Political Correctness

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Meinungsfreiheit,Political Correctness,TV-Tipp,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

[5]Talk im Hangar-7 ist ein neues TV Talk-Format im deutschsprachigen Raum des kürzlich gestarteten Privatsenders Servus TV. Heute Abend strahlt der österreichische Sender, der Alleineigentum der Red Bull Media GmbH ist, von 21.15 – 22.45 Uhr eine hochinteressante Talkshow zum Thema „Political Correctness – Ende der Meinungsfreiheit?“ (das Fragezeichen hätte ruhig weggelassen werden können) aus. Gäste aus Deutschland sind unter anderem die freie Journalistin Birgit Kelle aus Bergheim und René Stadtkewitz aus Berlin. Hier gehts ab 21.15 Uhr zur Sendung [5] (unten links auf „Live-Programm jetzt starten“ klicken)!

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SPD-Politiker Dirk Stieger gesteht Stasi-Tätigkeit

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Nach mehreren Stasi-Enthüllungen bei der Linkspartei (PI berichtete) [6] gibt es nun auch in der SPD einen entsprechenden Fall. Der Vize-Chef der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg/Havel, Dirk Stieger, war während seines Wehrdienstes bei der NVA für zwei Jahre als „informeller Mitarbeiter“ der Staatssicherheit tätig gewesen.
Mehr… [7]

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Hamburg: Schüsse auf Polizeiwache

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

[8]Erst vor wenigen Wochen wurde durch linke Terroristen eine Polizeiwache in Hamburg angriffen [9]. Etwas später warnte das BKA vor gezielten Mordanschlägen auf Polizisten [10]. Jetzt wurde in Hamburg ein Dienstgebäude der Polizei mehrfach beschossen (Foto).

Der Sender Hamburg 1 [11] berichtet:

Schüsse auf Polizeiwache

Unbekannte haben in der Silvesternacht mehrere Schüsse auf ein Polizeigebäude in der Wilstorfer Straße in Harburg abgefeuert und dabei ein Fenster sowie die Hausfassade beschädigt. In dem Gebäude sind Dienststellen der Wasserschutzpolizei untergebracht. Beamte stellten die Einschusslöcher am Montagmorgen fest, es konnten sechs Patronenhülsen sichergestellt werden. Die bisherigen Ermittlungen erbrachten bisher keine konkreten Hinweise auf den Täter, keiner der befragten Anwohner hat die Schüsse gehört, da sie vermutlich für Silvesterknaller gehalten wurden.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis bei diesen Angriffen auf den Rechtsstaat Todesopfer zu beklagen sein werden. Die Politik wäre gut beraten, „langsam“ entsprechend zu agieren!

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)

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Kein Segen für Kohlekraftwerk Trianel

geschrieben von PI am in Christentum,Deutschland,Katholische Kirche,Klimaschwindel | Kommentare sind deaktiviert

Die katholische Kirche in Lünen hat einen Auftritt von Sternsingern im noch nicht fertiggestellten Kohlekraftwerk verhindert und damit dem Kraftwerk Trianel und den am Bau beteiligten Arbeitern den Segen verweigert [12]. Offenbar hat sich die Kirche von der örtlichen Öko-Fraktion instrumentalisieren lassen, die das Kraftwerk bekämpft. Die Achse des Guten schlägt vor [13], den verantwortlichen Gemeinde-Repräsentanten im Gegenzug den Segen einer Stromlieferung zu verweigern.

Die katholische Gemeinde hatte kurz vor dem Termin die Sternsinger abberufen, die von Trianel eingeladen waren und für deren Erscheinen es bereits die Zusage gab. Am Kühlturm machte die Runde, dies sei auf Druck von Kraftwerksgegnern in Reihen der katholischen Gemeinden passiert.

Trianel-Pressesprecher Elmar Thyen sprach von einem „unerhörten Akt”. Er sei der Auffassung, dass für die katholische Kirche gelte, wenn jemand den Segen erbittet, dass er ihn auch bekommt. Die Bitte um Segen sei auch auf Wunsch der Bauarbeiter erfolgt und unter den 100 Gästen gestern seien Vertreter des Kesselbauers AE&E aus Österreich gewesen, Katholiken, die das Nichterscheinen der angekündigten Sternsinger sehr irritiert habe

Pfarrer Ralf Hubert Bronstert, verantwortlicher Leiter des Pastoralverbundes, wollte sich damit angeblich nicht für oder gegen das Kraftwerk ausdrücken. Nur seinen Segen geben, wollte er dann doch nicht…

» Kontakt: pv-brambauer@pv-brambauer.erzbistum-paderborn.de [14]

(Spürnase: Huber)

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Bischof für Gespräche mit „gemäßigten“ Taliban

geschrieben von PI am in Christentum,Dhimmitude,DiaLÜG,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Katholische Kirche,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

Nach der Kritik von Bischöfin Margot Käßmann am Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan (PI berichtete) [15] hat sich nun auch der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, der Trierer Bischof Stephan Ackermann (Foto), zum Thema geäußert. In einem Interview mit der Katholischen Nachrichtenagentur [16] plädiert er dafür, das Gespräch mit „gemäßigten“ Taliban zu suchen. „Das einfache Bild von ‚Islamisten gegen den Westen‘ halte ich für überstrapaziert. Es gibt in Afghanistan auch eine klare ethnische Konfliktlinie. Der Volksstamm der Paschtunen kämpft um den Machterhalt, ist aber auch kein homogenes Gebilde. Mit einigen kann man sicherlich reden, da muss man nach Chancen suchen“, so Ackermann.

» Email an Stephan Ackermann: bischofshof@bgv-trier.de [17]

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Was wurde eigentlich aus Susanne Osthoff?

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[18]Susanne Osthoff, Archäologin, Ex-Frau eines Beduinen und Islam-Konverteuse, gebührt das zweifelhafte Verdienst, als erste Deutsche im Irak entführt worden zu sein (oder sich entführt haben zu lassen – PI meldete damals leise Zweifel an [19]), obwohl sie vom Auswärtigen Amt mehrmals aufgefordert worden war, das Land zu verlassen, diesen Aufforderungen aber nicht nachgekommen war.

„Wird sie geköpft?“ titelte damals die BILD-Zeitung [20]. Das war nicht nett, aber gut für die Auflage. Nach ihrem Freikauf Ende 2005 durch die damalige Bundesregierung wurde ein Teil des Lösegeldes [21] in ihrer Habe gefunden. Sie durfte es behalten.

In seltsamem Outfit (Foto) gab sie dem ZDF ein Interview, bei dem sie einen etwas wirren Eindruck [22] machte. Am Ende bedankte sie sich bei Ex-Kanzler Schröder: „Ich danke Herrn Gerhard Schröder für diese Ansprache, denn das hat mir viel geholfen, Herrn Schröder persönlich.“ Kein Dankeswort ging an ihre Familie, trotz deren Unterstützung, denn mit der hatte sie sich überworfen [23] („Ich komme nicht mehr zu euch und ihr nicht zu mir“), nachdem sie darauf bestand, ihre Tochter aus der Ehe mit dem Beduinen als Muslimin zu erziehen – in Oberbayern. Nur Bruder Robert hält zu ihr, doch der landet im Dezember 2005 nach einer Kneipenschlägerei selbst in der Psychiatrie.

Bereits am 27. Dezember, nur neun Tage nach ihrer Freilassung, äußerte sie, sie wolle wieder in den Irak zurückkehren [24]. Claudia Roth, ausnahmsweise einmal nicht „betroffen“, äußerte volles Verständnis für diesen Wunsch [25].

Und was macht die Osthoff heute?

Im Januar 2006 steht sie in Bahrain [26] schon wieder vor einer Moschee herum, dann verlieren sich ihre Spuren etwas.

Am 12. Juni 2008 führt Barbara Nolte vom Gutmenschen-Fachblatt „Die Zeit“ einige Gespräche mit Osthoff [27], wobei sie krampfhaft versucht, deren Erlebnisse mit „Der verlorenen Ehre der Katharina Blum“ (Buch von Heini Böll) zu parallelisieren, was der Qualitätsjournalistin aber nicht recht gelingen will, weil Susanne Osthoff eine Reihe von kruden Vier- bis Sechs-Wort-Sätzen von sich gibt.

„Geht schon, geht schon.“ – Auf die Frage nach dem werten Befinden.

„Ist kein Leben mehr.“ – Zu ihrer persönlichen Situation.

„Damit mal was weitergeht.“ – Zu einer misslungenen Hilfsaktion.

„Diese fragwürdige Prominenz da.“ – Über ihren selbstverschuldeten eigenen Ruf.

„Ich konnte es nicht fassen.“ – Zur Spiegel-Titelgeschichte über ihren Fall.

„Einmal etwas sagen und dann Schluss.“ – Über das wirre Fernseh-Interview.

„Der Schleier war aus Indigo.“ – Über ihr abfärbendes Ganzkörperkondom.

„Das regt mich so auf.“ – Als Erinnerungen hochkommen.

Zum Schluss wird sie etwas redseliger: „Keiner sagte, die ist schon genug verheizt worden, keiner überlegte, wie mein Kind das verkraften soll. Es gab keinen, der für mich sprach. Man kann das nicht erklären. Ich bin vermutlich ein komischer Fall.“ Ungerecht von den Menschen, dass niemand ihr soziales Engagement zu würdigen versteht. Einmal überredete sie die Frauen in ihrem Beduinendorf zu einem Ausflug in die Wüste. „Und am nächsten Tag waren sie krank“, sagt sie. Diese Undankbaren!

Und dann fügt sie an: „Das Ganze ist halt passiert. Jetzt muss man es aussitzen. Ich habe ein nettes Kind. Ich muss mich um die Pflanzen da draußen kümmern. Am besten wäre es, wenn man jemand hätte, der mit einem durch den dunklen Hof geht. Aber wenn keiner da ist, muss man alleine durch. Man darf nicht immer über alles nachdenken. Es wird schon wieder besser werden.“

Wer von euch möchte mit Susanne durch den dunklen Hof gehen? Freiwillige vortreten!

(Text: Davide S.)

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Amnesty fordert Asyl für Guantanamo-Häftlinge

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen | Kommentare sind deaktiviert

Amnesty International hat Deutschland aufgefordert, arme und unschuldige Häftlinge aus Guantanamo aufzunehmen, denen sonst in ihrer Heimat Folter oder Tod drohe. „Das Leid unschuldiger Opfer von schweren Menschenrechtsverletzungen darf nicht durch politisches Tauziehen verlängert werden.“ Da gäbe es sicher Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen, die Deutschland aufnehmen könnte.

Aber die sind Amnesty egal.Der Stadtanzeiger schreibt [28]:

Die rund 50 unschuldig festgehaltenen Häftlinge können Amnesty zufolge nicht in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden, weil ihnen dort Verfolgung, Folter oder gar die Todesstrafe drohe. Doch habe Obama derzeit keine Handhabe, eine Aufnahme von Häftlingen in den USA durchzusetzen.

„Es sind diese Gefangene, die die Länder der EU endlich dringend aufnehmen sollten“, sagte Lüke. Frankreich, Portugal, Belgien und Ungarn hätten bereits entlassene Guantanamo-Insassen aufgenommen. „Weitere Länder haben die Aufnahme zugesagt, darunter Spanien, Irland, Litauen und die Schweiz.“ Deutschland als größtes Land der EU habe bisher „noch keinen einzigen Gefangenen aufgenommen“.

Wir stellen nicht die Frage, wie unschuldig diese Männer sein mögen, wenn ihnen zu Hause Verfolgung, Folter und Tod drohen. Denn viele von ihnen kommen aus Unrechtsstaaten. Wir denken nur, dass viele aus Guantanamo entlassenen Häftlinge wieder ihrer alten Beschäftigung, dem Terrorismus, nachgehen. Deutschland kann darauf verzichten, solche Leute hier aufzunehmen.

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Prestigeprojekt „Dubai-Metro“ gestoppt

geschrieben von PI am in Asien,Finanzen/Steuern | Kommentare sind deaktiviert

Dubai-Metro, das Aushängeschild orientaler Infrastruktur am Golf, ist gestoppt. Ein kleiner Teil des Projektes ist zwar bereits in Betrieb – doch die Arbeiten an der Fertigstellung des Metronetzes wurden ausgesetzt. Weil Dubai die beauftragten Baufirmen im Zuge der finanziellen Turbulenzen nicht mehr bezahlen kann, haben die involvierten Baukonzerne die Arbeiten am Metro-Prestigeprojekt vorerst eingestellt. Mehr auf MM News… [29]

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Holland: Notstand wegen Migrantenunruhen

geschrieben von PI am in Migrantengewalt,Niederlande | Kommentare sind deaktiviert

[30]
In den Niederlanden sind marokkanische und molukkische Jugendliche im Städtchen Culemborg derart aufeinander losgegangen [31], dass im Stadtteil Terweijde der Notstand ausgerufen werden musste. Zuvor hatten Marokkaner mehrfach vergeblich versucht, ein 15-jähriges molukkisches Mädchen umzubringen, weil dieses sie bei der Polizei angezeigt hatte.

Während die deutschen Medien weitgehend schweigen, vermutlich aus erzieherischen Gründen, schreibt [32] die NZZ:

Nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen eingewanderten jugendlichen Molukkern und Marokkanern ist die niederländische Kleinstadt Culemborg im Belagerungszustand. Die Behörden befürchten ein Übergreifen auf andere Orte.
(…)
Doch der Streit schwelte offenbar unter der Oberfläche weiter, und in der Neujahrsnacht entbrannten gewalttätige Auseinandersetzungen. Am Sonntag flammten sie erneut auf, bis die Polizei mit einem robusten Aufgebot eingriff und den betroffenen Stadtteil Terweijde in einen Belagerungszustand versetzte, mit Strassensperren, Versammlungs- und Zutrittsverbot. Verwundert rieb sich das Publikum die Augen: Gewalttätige Auseinandersetzungen unter Jugendlichen über den Jahreswechsel sind zwar auch in den Niederlanden nichts Seltenes. Im ganzen Land sollen 2500 Vorfälle bei der Polizei gemeldet und über 900 Personen vorübergehend festgenommen worden sein. Doch was sich in Culemborg abspielte, war neu. Es standen sich Einwanderer der zweiten Generation gegenüber, hie Molukker, da Marokkaner. In Spitzenzeiten waren auf jeder Seite rund 50 Jugendliche an den Unruhen beteiligt. Es entstanden beträchtliche Sachschäden, Autos wurden angezündet, Vorgärten verwüstet und Fensterscheiben eingeschlagen.

Zur Eskalation am Silvesterabend war es gekommen, als ein Auto mit vier marokkanischstämmigen Burschen in eine Gruppe jugendlicher Molukker fuhr, die sich vor einem Haus versammelt hatten. Die Angegriffenen verfolgten die Angreifer, die ihrerseits Verstärkung erhielten. Zurück blieben mehrere Verletzte. Eine junge Frau musste mit einer Kopfwunde ins Spital gebracht werden, nachdem sie durch das Fenster ihres Hauses von einem Stein getroffen worden war.

Was hier so niedlich als „Kopfwunde“ bezeichnet wird, war in Wahrheit ein Schädelbruch [31].

Die meisten Kommentatoren sind sich einig, dass das Vorgehen der Behörden richtig ist. Erst wenn Ruhe eingekehrt sei, könne man untersuchen, ob zu den Konfliktursachen allenfalls ernstzunehmende Missstände gehörten. Ob es solche gibt, ist zurzeit noch umstritten. Mehrere Beobachter sehen den Konflikt in erster Linie als Resultat der im Einwanderermilieu vorherrschenden männlichen Jugendkultur. Wenn man Streit vom Zaun reissen wolle, finde man immer einen Vorwand.

Nennen wirs doch beim Namen: Moslemische, testosterongefüllte Jungherren aus Marokko treffen auf Christen. Da werden wohl Streetworker wenig ausrichten können…

(Spürnasen: Cornelius U. und Mister Maso)

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Weihnachts-Massaker an ägyptischen Christen

geschrieben von PI am in Christenverfolgung,Islam ist Frieden™,Terrorismus,Ägypten | Kommentare sind deaktiviert

[33]Nach der orthodoxen Weihnachtsfeier am 6. Januar wurden in der oberägyptischen Stadt Nag Hammadi kurz nach 23 Uhr sieben koptische Christen und ein moslemischer Wachmann erschossen, als sie gerade die Kirche verließen. Neun weitere Menschen wurden verletzt. Bei den Opfern des Anschlags, der vermutlich dem Bischof galt, handelt es sich mehrheitlich um Schüler.

Die Schüsse erfolgten aus einem vorbeifahrenden Wagen. Die Täter, die der deutschen Presse als „Unbekannte [34]“ gelten, werden in 20 Minuten, gestützt auf die Aussagen des Bischofs, als „muslimische Fanatiker [35]“ bezeichnet. Eine Verbindung mit dem Islam will man in den deutschen Medien lieber vermeiden und die Empörungswellen, anders als im Fall Marwa [36], möglichst niedrig halten.

Es war der folgenschwerste Angriff auf koptische Christen in Ägypten seit zehn Jahren. Bischof Kirollos von der oberägyptischen Diözese Nag Hammadi (Provinz Kena) sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa, er selbst sei vermutlich das eigentliche Ziel des Anschlags gewesen.

Der Kirchenmann erklärte, er sei am Mittwochabend gegen 23.00 Uhr nach der Messe zum orthodoxen Weihnachtsfest mit seinem Auto von der Kirche weggefahren. Er merkte, dass ihn ein Wagen verfolgte und kehrte um.

Als er vor dem Hintereingang des Gotteshauses eintraf, schossen seine Verfolger auf eine Gruppe von Oberschülern, die vor dem Gebäude miteinander plauderten. Der Bischof erklärte, er habe die Messe aus Sicherheitsgründen früher als sonst abgehalten.

Der Bischof hatte schon vor der Tat Morddrohungen per SMS erhalten [37].

Bisher wurde keine Sonderkommission zur Bekämpfung des Christenhasses in Ägypten einberufen und die Christianophobie nicht unter Beobachtung gestellt. Externe christliche Ermittler wurden nicht speziell beigezogen. Über Protestaktionen gegen den ägyptischen Staat, pro-christliche Demonstrationen oder Lichterketten zum Gedenken der ermordeten christlichen Jugendlichen ist bisher nichts bekannt. Die mediale Empörung ist bewusst ausgeblieben. Schließlich soll der Fall keine Islamkritik provozieren.

Nag Hammadi hat eine jahrtausendealte christliche Tradition und ist Fundort zahlreicher urchristlicher Handschriften [38].

» Open Doors: Weltindex der Christenverfolgung 2010 [39]

(Mit Dank an alle Spürnasen)

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