[1]„Das neue Stimmvieh, auf dessen Rücken wir in Zukunft Politik betreiben werden, ist ein Herdentier“, verkündet die CDU in ihrer „Berliner Erklärung“. Diese Personengruppen, für die sich die Partei zur eierlegenden Wollmilchsau generieren möchte, sehen wie folgt aus:
(Von StaderGeest)
Da wären laut Spiegel[2] zunächst die taktischen Wähler, die die FDP gewählt hätten, um die große Koalition abzuwählen. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der CDU steuert jedoch in die andere Richtung, zumal diese Wähler nie „verloren“ waren. Zweite Zielgruppe sind die enttäuschten SPD-Wähler, die den Linksruck nicht mitgehen wollten. Dabei übersieht man den Selbigen in der eigenen Partei und revidiert die Aussagen, die man über die erste Zielgruppe getroffen hat, da man zum ersten Mal die immer abgestrittene Sozialdemokratisierung eingesteht. Völlig absurd wird es, bei Grünen-Wählern mit Klima- und Umweltschutzthemen fischen zu wollen. Was passiert, wenn zwei völlig konträre Politikmodelle aufeinandertreffen, kann man zur Zeit in Hamburg begutachten. Am Kohlekraftwerk Moorburg – von der Atompolitik gar nicht zu sprechen – schieden sich die Geister, an der Schulreform wird diese Symbiose im Zuge des Bürgerbegehrens scheitern.
Zu guter Letzt habe man die Stammwähler im Blick. Deren Zustimmung „erfolgt nicht automatisch“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Für sie gelte aber vor allem, „dass wir für die Weiterentwicklung unserer Politik werben und diese erläutern“. Ältere Unionsanhänger wüssten „sehr genau, dass Politik für ihre Kinder und Enkel den heutigen Lebensbedingungen gerecht werden muss“. Man muss also solange auf die „älteren Unionsanhänger“ einreden, bis sie ihre richtigen Überzeugungen über Bord werfen. Nun fühlt sich der Autor dieses Artikels mit 21 Jahren noch nicht alt, aber dies sei dahingestellt. An dieser Stelle handelt man nach dem aus der Wirtschaft bekannten FIFO-Prinzip. „First in – first out“ bedeutet im übertragenen Sinne, dass diejenigen Wähler, welche der CDU am längsten treu waren, als erste einer neuen Politik geopfert werden. Um dieses Phänomen mit Zahlen zu untermauern, ziehen wir eine Studie der „Sinus Sociovision“[3] zu Rate:
Demnach zählen zu den Konservativen 5% oder 3,2 Millionen Wahlberechtigte, von denen 62% oder circa 2 Mio. potentielle Wähler der CDU sind. Gerade diese „First-in-Klientel“ wird durch die Berliner Erklärung ans Ende der Prioritätenliste gesetzt. Aber auch die 10% (6,5 Mio.) Etablierten, davon 50% CDU-Wähler, fühlen sich vor den Kopf gestoßen, da nicht mehr für ihren Anspruch gesorgt wird, dass diejenige, die mehr leisten, auch mehr verdienen. Weniger verlustreich wird der neue Kurs bei den 14% Traditionsverwurzelten (41% CDU) und 15% der „bürgerlichen Mitte“ (40% CDU) ausfallen, da vermeintlich sozialdemokratische und grüne Themen dort auf fruchtbaren Boden fallen. Nichtsdestotrotz wird die „Christlich“ Demokratische Union den Anfang des Endes der letzten Volkspartei Deutschlands einläuten. Ob die Zahl der Nichtwähler weiter ansteigen wird oder freiheitliche, konservative und bürgerliche und rechtsdemokratische Hoffnungsträger wie die Bürger in Wut, die Pro-Bewegung oder neuzugründende Parteien dieses Potential ausschöpfen können, werden die nächsten Jahre zeigen. Ansonsten gilt: Gute Nacht, Good old Germany!
Was bringt Frauen dazu, Allah über alles zu stellen und in seinem Namen Anschläge zu verüben, die unzählige Opfer fordern? Die junge israelische Regisseurin Natalie Assouline dokumentiert über zwei Jahre hinweg in einem israelischen Hochsicherheitsgefängnis das Leben palästinensischer Frauen[7], die in Selbstmordattentate verwickelt waren. Arte, 23.15 Uhr (75 Minuten)[8]
[9]Drei Sitten-Polizisten aus der indonesischen Provinz Aceh stehen unter dringendem Verdacht, diesen Monat ein Pärchen festgenommen und die Frau, eine 20-jährige Studentin, mehrfach vergewaltigt[10] zu haben. Ihr Freund kam mit Prügeln davon. So sieht also die islamische Vorstellung von Moral und Anstand aus.
Eigentlich dürfen die Scharia-Wächter nur islamisch-korrekte Ratschläge geben und niemanden in „Gewahrsam“ nehmen, aber sie setzen das Vorbild Mohammeds eben lieber praktisch um. Der Vater der jungen Frau ist erschüttert:
„Sie wurde wie ein Tier behandelt. Sie würgten und vergewaltigten sie – es war unmenschlich. Sie leidet an einem schweren Trauma.“
Der Leiter der Scharia-Polizei sieht jedoch keinen weiteren Handlungsbedarf was seine Institution anbelangt, denn die Beamten seien zum Tatzeitpunkt „außer Dienst“ gewesen.
Die Scharia wurde 2002 in der Provinz Aceh eingeführt. Im letzten September wurde vom Parlament ein Gesetz erlassen, wonach Ehebruch mit dem Tod durch Steinigung bestraft werden kann.
Nicht nur in Düsseldorf[11], auch in Stuttgart wird morgen des Blutbades im oberägyptischen Ort Nag Hammadi an sechs koptische Christen gedacht. Die koptische und die syrisch-orthodoxe Gemeinde Stuttgart demonstrieren am Samstag, dem 16. Januar 2010, gegen die Unterdrückung, Verfolgung und Ermordung ihrer Glaubensbrüder in vielen islamischen Ländern. Treffpunkt ist um 11 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart, ab 12.30 Uhr wird dann weitergezogen bis zum Marktplatz. Ende der Veranstaltung ist um 14 Uhr.
[12]Der Kölner Express unterstützt die Fahndung nach einem jugendlichen Räuber aus dem Südland mit Personenbeschreibung und Bild. Ein ebenso löbliches wie seltenes Unterfangen, das wir selbstverständlich gerne unterstützen, denn bekanntlich bemühen sich die Kölner Medien in aller Regel, Herkunft und verräterische Merkmale der Kölner Kriminellen zu vertuschen.
Brutaler Überfall in der Linie 15: Dieser Jugendliche hat drei Kinder (zwölf und 13 Jahre alt) mit einem Messer bedroht und ihnen ein Handy geraubt.
Der Gangster war mit einem weiteren Jugendlichen und einem Mädchen am Montagabend an der Scheibenstraße in die Bahn gestiegen und war direkt auf die Kinder losgegangen.
Nun fahndet die Polizei mit einem Foto aus der Bahn-Überwachungskamera nach dem Täter.
Der Räuber:
• cirka 16 Jahre alt
• 175 bis 180 cm groß
• Trainierte Statur
• Südländer
• Schwarze, hoch gegelte und in der Mitte Rot gefärbte Haare
• Bekleidet mit schwarzer Lederjacke und löchriger, hellblauer Jeans
• Tiefe Stimme
• Sprach Deutsch mit Akzent
Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 14 unter der Rufnummer 0221-229-0 entgegen.
Wir wünschen viel Erfolg – und hoffentlich wird angesichts der großen Auswahl an möglichen Tätern ähnlichen Profils der Richtige erwischt.
In die derzeitige Diskussion um den richtigen Umgang mit Islamkritikern hat sich nach der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung[14] und der Süddeutschen[15] und der nun auch das Leitmedium Spiegel eingeschaltet. Autor Reinhard Mohr (Foto) lässt dabei kein gutes Haar an seinen Kollegen Claudius Seidl (FAS) und Thomas Steinfeld (SZ): „Mehr Selbstverachtung und Realitätsverlust war selten: In deutschen Feuilletons tobt eine neue Debatte über den richtigen Dialog mit dem Islam. Kurioserweise werden dabei ausgerechnet jene Publizisten als ‚Hassprediger‘ bezeichnet, die auf westliche Werte wie Aufklärung und Menschenrechte pochen.“ Hier gehts weiter…[16]
(Spürnasen: Daniel Katz[17], Dietrich K. und Antivirus)
[18]In Jordanien, an der Verbindung von Amman zur Allenby-Brücke, wurde Donnerstagnachmittag ein Sprengsatz zur Explosion gebracht, als ein Konvoi mit israelischen Diplomaten passierte. Nach Al-Jazeera-Angaben zielte der Anschlag auf den israelischen Botschafter in Jordanien, Danny Nevo. Dieser befand sich jedoch nicht in den Wagen. Verletzt wurde zum Glück niemand.
Laut einer jordanischen Quelle erreichten jordanische Kräfte den Ort des Anschlags innerhalb weniger Augenblicke und eskortieren die israelischen Wagen in ein nahe gelegenes Militärlager und eskortierte sie später an die israelische Grenze, nachdem sie zunächst versorgt und ihre Aussagen aufgenommen wurden.
Der Konvoi war unterwegs von Jordaniens Hauptstadt Amman nach Israel, als er ungefähr 20 Kilometer vor der Grenze angegriffen wurde.
Die jordanischen Sicherheitsbehörden haben eine Untersuchung des Anschlags aufgenommen, die von israelischen Sicherheitskräften verfolgt wird.
Ein Sicherheitsoffizieller teilte der jordanischen Zeitung al-Ghad mit, dass die Explosion, die gegen einen israelischen Konvoi gerichtet war, ein Signal an die jordanischen Behörden sei, dass jene, die den Anschlag verübten, in der Lage seien, die Sicherheitseinrichtungen des Königreichs jederzeit zu infiltrieren und empfindlich zu treffen. Die Quelle schloss nicht aus, dass al-Qaida dahinter stehen könnte.
Israels Sicherheitskräfte nehmen an, dass es sich um einen unpräzise ausgeführten Hinterhalt handelt, bei dem mehrere Sprengsätze verwendet wurden, wie jordanische Untersuchungen ergaben.
Israelische Offizielle befinden sich im Nachbarstaat schon länger unter Terrorbedrohung. Vor knapp einem Jahr wurden in Jordanien drei Hamas-Mitglieder zu fünf Jahren Haft verurteilt, da sie die israelische Botschaft in Amman beobachteten.
Nicht nur Diplomaten sind bedroht – vor einem Jahr wurden zwei Jordanier wegen versuchten Mordes und illegalen Waffenbesitzes verurteilt, die einen Mordanschlag auf einen israelischen Geschäftsmann in Irbid geplant hatten. Laut Anklage planten die beiden, Juden in Jordanien zu töten.
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[21]Die algerische Theaterautorin und Schauspielerin Rayhana (Foto), die sich mit der Unterdrückung der Frau in islamischen Gesellschaften auseinandersetzt, wurde am Dienstag mitten in Paris vor dem Theater, in dem ihr neues Stück aufgeführt wird, von zwei Moslems festgehalten und mit Benzin übergossen[22]. Die Täter versuchten, das Benzin mit einer brennenden Zigarette anzuzünden, was glücklicherweise nicht gelang.
Rayhana, die für ihr „schändliches Rauchen“ hätte getötet werden sollen, kam mit dem Schrecken und der Demütigung durch frauenfeindliche Beschimpfungen davon.
Rayhana ist bekennende Raucherin und ihr Stück trägt den Titel „In meinem Alter verstecke ich mich noch wenn ich rauche“. Das ist autobiografisch, denn in Gegenwart ihrer eigenen Eltern wagt sie es bis heute nicht.
„Eine rauchende Frau wird in Algerien noch immer als Hure angesehen“, sagt sie. In Algerien ist sie bekannt als Künstlerin und Feministin. Doch seit mehreren Jahren lebt sie in Südfrankreich. Sie floh vor der islamistischen Gewalt, die sich unter anderem gegen Intellektuelle richtete.
[23]Wenn ein Türke, der seit fast 30 Jahren in Österreich lebt und auch die österreichische Staatsbürgerschaft hat, seine Ehefrau erstechen will, weil diese die Scheidung eingereicht hat, dann ist dies aus Sicht eines Wiener Gerichts „verständlich“. Man müsse immer auch die Herkunft des Täters berücksichtigen.
Weil sich seine Ehefrau von ihm trennen wollte und ihm am 12. Oktober 2009 die Scheidungspapiere präsentierte, hatte der 46-jährige Familienvater zu einem Messer gegriffen. Er stach seiner Frau damit über ein Dutzend Mal in Kopf, Brust und Hals. Danach attackierte er die lebensgefährlich Verletzte noch mit einem 50 Zentimeter langen Stahlrohr, ehe sich einer seiner Söhne dazwischen warf.
Die Justiz billigte dem Täter nun zu, in einer „allgemein begreiflichen, heftigen Gemütsbewegung“ gehandelt zu haben.
Obwohl man infolge der Stichführung und der objektivierten Verletzungen durchaus auf die Idee hätte kommen können, dem Mann wäre es – jedenfalls mit bedingtem Vorsatz – darum gegangen, seine Ehefrau zu töten, wurde er nicht wegen versuchten Mordes angeklagt.
Die Staatsanwaltschaft begründete dies einerseits mit dem Umstand, dass sich die Frau im Strafverfahren der Aussage entschlagen hatte, und verwies andererseits auf die Herkunft des Mannes.
Dieser stammt aus der Türkei, lebt allerdings seit 1980 in Österreich und besitzt auch die österreichische Staatsbürgerschaft. Dennoch sei „im Zweifel davon auszugehen, dass der Angeklagte zum Tatzeitpunkt aufgrund der heftigen Diskussion um den Scheidungsvorsatz seiner Gattin in einer allgemein begreiflichen, heftigen Gemütsbewegung war.
Gerade Ausländer oder Personen mit Migrationshintergrund befinden sich häufig in besonders schwierigen Lebenssituationen, die sich, auch begünstigt durch die Art ihrer Herkunft, in einem Affekt entladen kann.
Obwohl Affekte von Ausländern in Sittenvorstellungen wurzeln können, die österreichischen Staatsbürgern mit längerem Aufenthalt fremd sind, können sie noch allgemein begreiflich sein“, führte die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift aus.
Wunderbar! Beim Stammösterreicher heißt es dann „versuchter Mord“ und ist unbegreiflich, aber ein Türke ist so unzivilisiert, dass er gleich zusticht. Oder wie ist das Urteil zu verstehen?
(Spürnasen: Werner, Ludwig St., Arpad, Robert H., xyz und Florian G.)
[25]Da es sich bei den meisten Terroristen – rein zufällig – um Moslems handelt, sind bereits findige Leute „Rechte“ auf die Idee gekommen, statt zusätzlichen Schikanen für alle Flugreisenden, Sonderchecks für Moslems einzuführen[26]. Doch das wäre selbstverständlich zu inkorrekt und ein extremer Verstoß gegen den Dschihad die Menschenrechte.
Ein Video zu den inkorrekten Flughafenideen sehen Sie hier:
[27]Dass es nicht ganz egal ist, welche der „etablierten Parteien“ eine Regierung bilden, erleben gerade die Berliner. Dort hat das rot-rote Regierungsbündnis – früher nannte man es SED – soeben die Hauptschulen abgeschafft, um endlich per Erlass die Ideologie von der Gleichheit aller Menschen durchzusetzen, die bislang an der Realität gescheitert war. Leidtragende sind die Klugen und Fleißigen, die jetzt keine Möglichkeit mehr haben, ihre Fähigkeiten ohne Belästigungen durch kriminelle Proleten zu entwickeln.
SPD und Linkspartei haben bestimmt: Hauptschulen werden abgeschafft. In Zukunft gibt es nur noch Gymnasien und „Sekundarschulen“, die ebenfalls zum Abitur führen. Die Schulen dürfen sich nur 60% der Schüler selber aussuchen, den Rest bestimmt ein kompliziertes Quotensystem. Die FAZ berichtet[28]:
Obwohl Berlin eine sehr große Stadt ist, mit Hunderten Oberschulen und ohne offizielles Schulranking, wissen viele Eltern sehr genau, warum sie bestimmte Schulen meiden und andere schier überrennen mit Bewerbungen. Das hat fast immer mit der Zusammensetzung der Schülerschaft zu tun, mit dem Anteil von Kindern aus schwierigen Verhältnissen. Und es spielt eine große Rolle, wie viele Eltern von Schülern mit „nichtdeutscher Herkunftssprache“ aus der Türkei oder dem Libanon kommen. Sind es besonders viele, will man diese Schule dem eigenen Kind ersparen – und zog bisher dafür notfalls sogar vor Gericht. Dort wurde natürlich nicht dieser Umstand geltend gemacht, sondern die Wohnortnähe, zur Not auch mit fingierter Adresse belegt. Das wird nach der Reform nicht mehr möglich sein. Vor allem Eltern aus bildungsbürgerlichen Vierteln argwöhnen darum, die rot-rote Stadtregierung wolle mit ihrer Strukturreform die soziale Mischung an den Schulen der Katastrophenviertel beeinflussen.
Doch der Kern der Operation ist die Abschaffung der Hauptschule. Sie sei tot, jubelte die „taz“ schon im Sommer. Und die Hauptschüler? Die bleiben natürlich, und es sind erheblich mehr, als der denunzierende Begriff „Restschule“ glauben machen will. Zählt man die Schulversager und jene zusammen, die einen einfachen oder erweiterten Hauptschulabschluss schaffen, sind das zwischen achtundzwanzig und dreißig Prozent eines jeden Jahrgangs. Ob sich deren geringe Chancen auf einen Ausbildungsplatz künftig verbessern, wenn sie das Zeugnis einer Sekundarschule vorweisen, darf bezweifelt werden. Die Kultusministerkonferenz will den stigmatisierten Abschluss umbenennen in „Berufsbildungsreife“. Ob sich Lehrherren davon beeindrucken lassen? Sie können heute schon unter Abiturienten und Realschülern wählen und entscheiden sich lieber für diese als für den Hauptschüler.
Die Berliner Schulreform ist eine bildungsideologische Großtat mit ungewissen Nebenwirkungen. Sie gibt vor, das Gymnasium, anders als in Hamburg, nicht anzutasten. Gleichwohl finden sich gerade unter den Schulleitern der Gymnasien die meisten Kritiker der Reform. Sie fürchten wegen des Losverfahrens um ihre sorgfältig aufgebauten Profilklassen für intensiven Sprachunterricht, musische Fächer oder Naturwissenschaften. Und sie halten diesen radikalen Laborversuch am lebendigen Kind für äußerst fragwürdig. Begabte Kinder aus Berlins sozialen Brennpunkten mögen an einer Schule in bürgerlichen Vierteln bessere Chancen haben als bisher. Doch wenn das Grundprinzip des Gymnasiums, wonach Leistung entscheidet und nicht Herkunft, umgangen wird und Eltern ihr Kind hineinlosen in eine permanente Überforderung, dürfte der Absturz nach einem Probejahr kaum pädagogisch wertvolle Folgen haben.
Wie oft, wenn uns Schlechtes widerfährt, führt die Spur zu zugewanderten Problemfällen aus der Türkei und Libanon. Indem man diese Tatsache bis hin zur Erfindung neuer Schulformen zu vertuschen versucht, wird man die Probleme nicht lösen, sondern verschlimmern.
[1]„Das neue Stimmvieh, auf dessen Rücken wir in Zukunft Politik betreiben werden, ist ein Herdentier“, verkündet die CDU in ihrer „Berliner Erklärung“. Diese Personengruppen, für die sich die Partei zur eierlegenden Wollmilchsau generieren möchte, sehen wie folgt aus: 
Was bringt Frauen dazu, Allah über alles zu stellen und in seinem Namen Anschläge zu verüben, die unzählige Opfer fordern? Die junge israelische Regisseurin Natalie Assouline dokumentiert über zwei Jahre hinweg in einem israelischen Hochsicherheitsgefängnis 
Nicht nur 
In die derzeitige Diskussion um den richtigen Umgang mit Islamkritikern hat sich nach der 
