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Angriff auf italienische Botschaft im Iran

[1]Rund 100 Mitglieder der religiösen Basidsch-Milizen [2] haben versucht, die italienische Botschaft im Iran zu stürmen. Die Miliz war in Zivil gekleidet und rief „Tod Italien, Tod Berlusconi!“, sagte der italienische Außenminister Franco Frattini.

Jyllands Posten [3] berichtet:

Mehrere der Demonstranten warfen Steine, doch wurde zunächst kein wesentlicher Schaden verursacht, da die Polizei eingriff. Italien hat daraufhin seine Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Jahrestag der islamischen Revolution abgesagt.

Der italienische Premierminister Silvio Berlusconi hatte in der letzten Woche während eines Besuches in Jerusalem Italiens vorbehaltslose Unterstützung gegen den Erzfeind Iran versprochen. Außerdem forderte er effektive Sanktionen gegen den Iran.

» Focus: Iran – Milizionäre greifen italienische Botschaft an [4]
» Spiegel: Iraner attackieren italienische Botschaft [5]
» Rheinische Post: Proteste vor deutscher Botschaft in Teheran [6]

(Übersetzung: Alster)

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Nur noch 26% glauben an das Klimamärchen

geschrieben von PI am in Klimaschwindel | Kommentare sind deaktiviert

[7]
Während klirrende Kälte seit Wochen die gesamte Nordhalbkugel in eisigem Griff hält, glauben immer weniger Menschen das Märchen von der menschgemachten Klimaerwärmung. Zu viele Lügen und Manipulationen kamen ans Tageslicht.

Die Stattzeitung schreibt [8]:

* In Berlin liegt seit 11 Wochen blankes pures Eis auf den Gehwegen.
* Die gesamte Nordhalbkugel ist bitterkalt.
* In den USA gaben Staaten dies Jahr wiederholt wegen Winter Katastrophenalarm.
* E-Mails kamen ans Licht, in denen sogenannte Wissenschaftler sich untereinander ihre Lügen eingestanden.
* 5000 Artikel bei der englischen Wikipedia wurden zensiert im Sinne der Klimahysteriker, es wurden Tatsachen gestrichen, beispielsweise die Tatsache der mittelalterlichen Wärmeperiode von etwa 800 bis 1300 n. Chr., es wurden die Accounts von 2000 Mitarbeitern der Wikipedia gesperrt weil sie die Wahrheit schrieben und das dem zuständigen Admin nicht passte, der Admin sitzt im Boot der neuen Klimareligion, darum strich er Tatsachen und sperrte Accounts!
* Holland rebelliert gegen den Weltklimarat, weil dieser der Wahrheit zum Trotz behauptet, dass Holland mehr als 50 % seines Landes unter der Meeresoberfläche habe, in Wahrheit sind es 26 %.
* Die Gletscher im Himalaya schmelzen nicht, gibt inzwischen der Weltklimarat zu, hat es aber in seiner Panikmache steif und fest behauptet.
* Das Eis in der Arktis schmilzt nicht, gibt Ex-Chef von Greenpeace in Interview zu, gibt zu, dass Greenpeace absichtlich übertrieben hat.
* Anekdoten von Bergsteigern wurden als “Wissenschaft” ausgegeben.
* Anerkannte Wissenschaftler, mehr als 100, schrieben offenen Brief an UNO um öffentlich zu machen: Es ist keineswegs einhellige Meinung, dass a) Klimawandel existiert und b) falls er existiert, dass Treibhausgase dafür kausal.
* 75 % aller Temperaturmessstationen weltweit wurden ignoriert vom Weltklimarat weil sie Ergebnisse lieferten, jahrelang, die ihm nicht passten! Diese Messstationen wurden nicht aufgenommen in die veröffentlichte Panikmache!
* Der Boss vom Weltklimarat ist kein Wissenschaftler, dafür hat er schon Millionen verdient mit dem Klimaschwindel und im Januar einen von ihm verfassten pornographisches Werk herausgebracht, er fährt die 1,800 Meter zur Arbeit im chauffeurgesteuerten Dienstwagen.
* Indien hat vor wenigen Tagen öffentlich erklärt, dass es dem Weltklimarat (IPCC) nicht mehr traut und dass Indien sein eigenes Organ gründet weil man dem IPCC nicht glauben könne. Der Boss vom IPCC ist, nebenbei gesagt, Inder. Indien wird vielleicht am besten wissen welchen Indern es trauen kann?

Klimawandel gab es immer. Stichwort “Eiszeiten”. Stichwort “mittelalterliche Wärmeperiode”, damals war Grönland grün, weil es grün war darum bekam es den Namen Grönland. Wein wuchs und gedieh in Schottland. Es ist ein Aberwitz den verschwindend geringen Anteil des menschlichen natürlichen und lebensnotwendigen CO2 als kausal anzusehen für einen irgendwie gearteten Klimawandel! Ursächlich ist die Sonne.

Die Klimalüge dient der gigantischen Abzocke. Emissionshandel ist das Stichwort. Strom wird viermal teuerer daher. Eine neue Börse existiert schon für den Handel mit Emissionen: Chicago Climate Exchange. Raten Sie einmal wer Mitinhaber dieser Börse ist, auf ihr wird mit Billionen gedealt…. Der Mitinhaber ist…Al Gore. Alles klar?

In England gibt es zwar – laut Guardian [9] – noch eine Mehrheit, die an die Klimalüge glaubt, doch auch hier wächst die skeptische Mehrheit stetig, auf jetzt 25%, was seit November einer Steigerung von 8% entspricht.

(Spürnase: Jan)

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Iran plant „Überraschung“ gegen den Westen

geschrieben von PI am in Iran,Islam ist Frieden™,Israel | Kommentare sind deaktiviert

[10]Der Iran will seine für Atombomben benötigte Urananreicherung um das Fünffache erhöhen, lautet die neue Ansage von Präsident Ahmadinedschad. Gleichzeitig kündigt Ayatollah Ali Khamenei (Foto) an, der Iran werde noch diese Woche einen „Überraschungschlag“ zu ehren des 31. Jahrestages der islamischen Revolution [11] gegen den Westen ausführen.

Er sagte gestern gegenüber der Luftwaffe (und wir rechnen nicht unbedingt mit gravierenden Übersetzungsfehlern):

„Die iranische Nation wird in seiner Einheit und mit der Gnade Allahs die Arroganz (der westlichen Mächte) am 22. Bahman (Donnerstag, 11. Februar) schlagen, auf eine Art und Weise, die sie überraschen wird.“

Nach Einschätzung des früheren UNO-Botschafters der USA John Bolton ist jetzt mit Verhandlungen und politischem Druck nichts mehr zu erreichen. Die Gaspipelines zu unterbrechen, wäre vor fünf Jahren eine gute Idee gewesen. Jetzt sei es dafür zu spät. Es gäbe nur noch zwei Möglichkeiten:

„Entweder der Iran erhält seine Nuklearwaffen oder Israel oder sonst jemand verwendet militärische Gewalt, um sie aufzuhalten; soweit sind wir jetzt.“

Es bleibt nur zu hoffen, dass Khamenei blufft und wir am Donnerstag keine allzu üblen Überraschungen erleben werden.

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„Ich wollte meine Mutter beschützen“

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[12]
Deshalb habe er, Ali O., im vergangenen Sommer auf seine beiden älteren Schwestern eingestochen, und eine lebensgefährlich verletzt. Er könne sich an die eigentliche Tat in Aschaffenburg nicht erinnern, erzählt der 19-Jährige dem Richter. In der polizeilichen Vernehmung hatte er allerdings gesagt, dass er beiden eine Lektion erteilen wollte. Die zwei jungen Frauen wollten ausziehen.

Es handelt sich also nur um Warnstiche. Er habe nie vorgehabt [13], seine Schwestern umzubringen.

Immer wieder erzählt er von Erinnerungslücken. „Wir sind eigentlich so wie Ihr Deutschen.“ Aber wenn die Töchter einer muslimischen Familie ausziehen wollten, sei dies nicht schön. Er habe in der sechsköpfigen Familie die Vaterrolle übernommen, den Schwestern Verbote erteilt. (…) Immer wieder verteidigt der Angeklagte seine 42 Jahre alte Mutter. Sie habe die jungen Frauen beschützen wollen – deshalb durften sie an dem heißen Julitag nicht die elterliche Wohnung verlassen.

Die Vorsitzende Richterin Karin Offermann hat Zweifel an den Aussagen des 19-Jährigen und beruft sich auf dessen Worte bei der polizeilichen Vernehmung. Damals habe der Angeklagte gesagt, türkische Mädchen wüssten, sie dürften nur bei einer Heirat ausziehen. Ali Ö. habe den Schwestern eine Lektion erteilen wollen, zitierte Offermann aus den Akten.

Zu Prozessbeginn will der Angeklagte davon nichts wissen. Er könne sich nicht erinnern. Nur eines weiß er ganz genau: Seine Schwestern seien auf die Mutter losgegangen. „Ich lass‘ meine Mutter nicht rumschubsen.“ Möglicherweise habe ihn diese Situation dazu gebracht, zuzustechen. „Ich wollte hauptsächlich meine Mutter beschützen.“

Also quasi ein Fall von nicht ganz angemessener Zivilcourage…

(Spürnasen: Koltschak, Egal und J. M.)

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Manifest der Frauenbefreiung im Iran

geschrieben von PI am in Deutschland,Iran,Islam,Meinungsfreiheit,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

[14]Die Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime [15], Mina Ahadi, hat zusammen mit anderen Menschenrechtsaktivistinnen in Europa ein „Manifest der Frauenbefreiung im Iran“ verfasst. Die islamische Republik Iran wird darin als ein „frauenfeindlicher Staat, Architekt der Genderapartheid und seit drei Jahrzehnten Verursacher der abscheulichsten Formen des Missbrauchs, der Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen im Iran“ bezeichnet.

Wir veröffentlichen das Manifest im Wortlaut:

Die bloße Existenz des islamischen Regimes im Iran ist unvereinbar mit der Freiheit von Frauen. Die islamische Republik Irans ist ein frauenfeindlicher Staat, Architekt der Genderapartheid und seit drei Jahrzehnten Verursacher der abscheulichsten Formen des Missbrauchs, der Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen im Iran. Eine Gesellschaft kann nicht frei sein, wenn Frauen nicht frei sind. Wird das frauenfeindliche islamische Regime nicht gestürzt, werden Frauen im Iran ihre Rechte nicht erhalten. Die islamische Republik muss gehen! Dies ist die Botschaft von Neda Agha Soltan, dem Symbol der andauernden Revolution im Iran; es ist das Wort der mutigen Frauen, die seit sieben Monaten an den Frontlinien der Protestbewegung des Volkes den gesamten islamischen Staat herausfordern.

Vor dreißig Jahren, am 8. März 1979, boten wir freiheitsliebenden Frauen und Männer im Iran den Reaktionären die Stirn, die gerade die Macht ergriffen hatten, mit Rufen wie „Nein zur Kopftuchpflicht!“ Heute, nach drei Jahrzehnten schmerzhafter und blutiger Erfahrung mit Geschlechterapartheid, Geschlechtersklaverei und der ununterbrochenen Unterdrückung von Frauen hinter uns, verkünden wir gemeinsam mit der jungen und fortschrittlichen Generation von Heute noch deutlicher und entschlossener, dass die islamische Republik als frauenfeindlicher Staat, als Regime der Geschlechterapartheid, gestürzt werden muss. Wir sagen, die Führer der islamischen Republik müssen verhaftet und vor Gericht gebracht werden, für systematische Verbrechen gegen Millionen Frauen, für Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies ist das Wort der Revolution im Iran. Mit dem Sturz der islamischen Republik werden wir Millionen Frauen in vom Islam gebeutelten Ländern helfen, die Gefangene terroristischer islamischer Staaten und Banden und die Ehre verehrender, männlich-chauvinistischer islamischer Traditionen sind.

Heute kann und sollte die Unterstützung der andauernden Revolution im Iran zu einer breiten internationalen Bewegung werden. Der 8. März ist der Internationale Frauentag, welcher in diesem Jahr das Zeichen der Solidarität mit Frauen und Menschen im Iran trägt, im Ringen um das islamische Regime zu kippen. Wir ersuchen FrauenrechtsaktivistInnen und -organisationen, ihre Solidarität mit der Frauenbewegung im Iran zu bekunden – und dabei Neda Agha Soltans als dem Symbol der Revolutionsbewegung gegen die islamische Republik zu gedenken. Der diesjährige 8. März ist der Tag der Solidarität mit der Freiheitsbewegung des islamischen Volkes!

Wir veröffentlichen das folgende Manifest der Frauenbefreiung im Iran und rufen FrauenrechtsaktivistInnen sowie säkulare und fortschrittliche Kräfte dazu auf, dieses Manifest zu unterstützen und sich in Solidarität im Ringen um den Sturz des islamischen Regimes mit dem iranischen Volk zu verbünden:

1. Strafrechtliche Verfolgung der Anführer und Funktionäre der islamischen Republik wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich des übelsten Missbrauchs, der Diskriminierung und der Gewalt gegen Frauen im Iran

2. Abschaffung aller frauenfeindlichen islamischen Gesetze und sämtlicher Gesetze, die Frauen diskriminieren; vollständige Gleichberechtigung von Frauen und Männern in allen ökonomischen, politischen, kulturellen, sozialen und familiären Bereichen

3. Vollständige Trennung von Religion und Staat, dem Bildungssystem und sämtlichen Gesetzen

4. Abschaffung der Geschlechtertrennung und -apartheid

5. Verbot von sighe (islamisch für Mietfrau) und Polygamie; bedingungsloses Recht auf Trennung (Scheidung) für Frauen und Männer; Abschaffung aller Gesetze, welche die Zivilrechte von Frauen (wie das Recht auf Reisen, geselligen Umgang, Teilnahme an gesellschaftlichen Aktivitäten etc.) von der Zustimmung des Ehemanns, Vaters oder anderer männlicher Familienmitglieder abhängig machen; vollständige Gleichheit von Frauen- und Männerrechten wie -pflichten in Bezug auf das Sorgerecht und den Umgang mit Kindern nach einer Trennung

6. Abschaffung des Kopftuchzwangs (hejab) für Frauen, Verbot des hejab für Kinder; volle Freiheit in der Kleiderwahl

7. Abschaffung sämtlicher barbarischer Gesetze wie Steinigung, Hinrichtung, Vergeltung (qesas) und anderer islamischer Strafen

8. Uneingeschränkte Ausdrucks-, Protest-, Streik-, Versammlungs-, Organisations- und Parteigründungs-Freiheit

9. Sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen

10. Religions- und Atheismusfreiheit sowie die Freiheit, Religion zu kritisieren.

Mina Ahadi
Mahin Alipour
Shahla Daneshfar
Maryam Namazie

UPDATE: Am Donnerstag, den 11. Februar 2010, findet um 11 Uhr in Frankfurt/Main gegenüber dem iranischen Konsulat (Raimundstraße 90) eine Protestkundgebung unter dem Motto „Die Konsulate der islamischen Regierung müssen geschlossen werden – die islamische Regierung muss WEG!“ mit Mina Ahadi statt. Weitere Infos erteilt der Zentralrat der Ex-Muslime auf Anfrage [16].

» Hier [17] kann man das Manifest unterzeichnen.

(Quelle: hpd [18])

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taz: Unterstützung für Islamkritiker

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

taz: Kritik an Islamkritikern [19]Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Die taz [20] schlägt sich heute auf die Seite der Islamkritiker Henryk M. Broder, Necla Kelek und Seyran Ates und widerspricht dabei den linksreaktionären Gutmenschen von SZ & Co. taz-Redakteurin Cigdem Akyol sieht sich bei den Argumentationslinien der LRG’s an mittelalterliche Maulkörbe und Pranger erinnert. Der Islamkritik dürfe keinesfalls der Mund verboten werden.

Akyol schreibt:

Der Pranger war im Mittelalter ein Schandpfahl, an dem Verbrecher öffentlich zur Schau gestellt wurden. Das Volk konnte den Missetäter anglotzen, mit faulem Essen bewerfen und beschimpfen. Heute ist der Pranger ein medialer, und eine Straftat muss niemand mehr begehen. Es reichen Zeitungsseiten aus, um vorgeführt zu werden – und momentan geschieht dies im deutschen Feuilleton. Am Pranger stehen ein polnischer Jude, eine türkische und eine türkisch-kurdische Muslimin. Journalisten haben in den letzten Wochen in einem Artikelschwarm den Publizisten Henryk M. Broder, die Juristin Seyran Ates und die Soziologin Necla Kelek angegriffen – alle sind sie hauptberuflich Islamkritiker. Und meist reichten den Zeitungsmachern ein paar Zitate, um zu belegen, dass die drei „Hassprediger“ seien.

Man stelle sich mal vor, welche Geschütze die selbsternannten Moralwächter der Süddeutschen aufgefahren hätten, wenn diese drei Islamkritiker keinen Migrationshintergrund hätten. So schnell hätten sie sich gar nicht wegducken können, wie die Nazikeule geschwungen worden wäre. Aber so mussten sich die Schreibtisch-Zensoren (SZ) etwas Neues einfallen lassen. Die taz analysiert treffend:

Bei der Auseinandersetzung wurde schnell klar, dass es nicht um den Islam geht, sondern um die Frage, wer überhaupt diskutieren darf. Auf der einen Seite stehen urdeutsche Feuilletonredakteure, die dem Trio am liebsten ganz das Wort entziehen würden. Auf der anderen Seite stehen Polemiker mit Migrationshintergrund, die sich für ihr Dasein und ihre politische Einmischung ins deutsche Feuilleton rechtfertigen sollen. Grund: Sie seien zu pathetisch, zu rigoros, zu wenig differenziert. Also: Mund halten!

Natürlich nutzen alle drei auch die Stilmittel der Provokation und Polemik. Aber sind das nicht probate Mittel, die die SZ-Schreiberlinge seit Jahrzehnten für ihre linksgrüne Sicht der Dinge einsetzen? Was dem einen recht ist, darf dem anderen billig sein:

Richtig ist, dass alle drei den Grenzgang pflegen, Skandale zu inszenieren versuchen und sich selbst vermarkten. Seyran Ates scheiterte in ihrem letzten Buch, „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution“, mit einer krampfhaften Provokation. Necla Kelek erweckt in ihrem im März erscheinenden Werk „Himmelsreise: Mein Streit mit den Wächtern des Islam“ den Anschein, als führe sie den Kampf mit der von ihr kritisierten Religion ganz allein. Und wenn Henryk M. Broder fordert, die „Islamkritik“ müsse ihre Kritiker „mit der Axt ins Bad“ treiben, so bewegt er sich auf dem Niveau derer, die er anprangert.

In einer Zeit, in der es immer noch massive Islam-Verharmlosungen jenseits aller Fakten und erlebbaren Zustände gibt, müssen solche sprachlichen Bilder wie die „Axt im Bade“ erlaubt sein. Manche Multi-Kulti-Träumer wachen eben erst dann auf, wenn man sie mit einem Schock aus ihrer heilen Gutmenschenwelt herausreißt. Deren Doppelmoral die taz gut beschreibt:

Doch auch wenn die Umgangsformen von Broder, Ates und Kelek nicht die besten sein mögen – die Debatte über den Islam braucht die drei. Denn sie argumentieren aus einer Haltung heraus, die sonst in der Diskussion komplett fehlen würde: die Haltung von Menschen, die um ihre Freiheit erst ringen mussten. Sie haben sich freigekämpft und einen nicht selbstverständlichen Platz in der Gesellschaft besetzt. Dementsprechend polemisch suchen sie die Öffentlichkeit, nehmen politisch Stellung. Sie formulieren Sätze wie Ohrfeigen. Prangern eine elitäre, weiße Parallelgesellschaft an, die auf Multikulti schwört, gerne exotisch essen geht, aber in ethnisch reinen Wohngebieten lebt.

Cigdem Akyol zeichnet den biografischen Hintergrund der drei Islamkritiker auf und zeigt, dass sie nicht nur dadurch jede Veranlassung für ihre Äußerungen haben. Aber nicht nur sie. Denn muss man sich in Deutschland neuerdings dafür rechtfertigen, wenn man sich energisch für Menschenrechte und Freiheit einsetzt?

Darf man ihnen nach diesen Erfahrungen das Recht auf polemische Reflexion absprechen? Und wenn ja, auf welche Weise geschieht dies? In der Süddeutschen Zeitung wurde Necla Kelek als eine denunziert, die Menschenrechte so fanatisch verteidige wie strenggläubige Muslime den Koran. Rechtfertigt ihr Leben das nicht?

Es ist wirklich erbärmlich. Autochthone Deutsche dürfen offensichtlich die Werte unserer freien demokratischen Gesellschaft nicht gegen eine fanatisch-barbarische Ideologie verteidigen. Da müssen wir uns schon von anderen helfen lassen.

Vor allem Necla Kelek und Seyran Ates verteidigen unsere Werte – Demokratie, Gleichberechtigung und die Achtung der Menschenrechte -, die sie sich so vehement erkämpfen mussten. Die meisten von uns genießen die von unseren Vorfahren erkämpften Rechte auf selbstverständliche und, wie die Ignoranz gegenüber den Lebensläufen zeigt, auch gedankenlose Weise.

Aber die taz wäre nicht die taz, wenn man nicht noch ganz zum Schluß relativieren würde:

Man muss die Meinungen von Henryk M. Broder, Seyran Ates und Necla Kelek nicht teilen – vieles ist maßlos und selbstgerecht. Aber wenn wir ihnen einen Maulkorb aufsetzen, wird die Debatte nur noch von urdeutschen Intellektuellen geführt. Da kann man nur sagen: „Hurra, wir kapitulieren“!

Nun, über das „maßlos“ und „selbstgerecht“ darf man geteilter Ansicht sein. Aber die taz hat hier einen für ihre Verhältnisse großen Schritt nach vorne getan. Denn wir haben nicht vergessen, dass die gleiche Cigdem Akyol vor etwas über einem Jahr PI noch als „rassistischen Internet-Blog“ [21] bezeichnet hat. Aber kein Journalist wird daran gehindert, von Tag zu Tag klüger zu werden – auch nicht die der SZ…

(byzanz)

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Viel Sozialhilfe vermehrt die Armut

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[22]Mitte der 90er Jahre rettete Bill Clinton durch eine der von den Linken heftig kritisierte Reform des Sozialhilfegesetzes sein Land vor einer wachsenden Unterschicht. Es hatte sich nämlich gezeigt, dass großzügige Sozialtransfers zu immer mehr und immer jüngeren Müttern führen, die nur um der Bequemlichkeit in der sozialen Hängematte ein Kind nach dem anderen in die Welt setzten.

Die Begrenzung der Sozialhilfe auf fünf Jahre [23] führte nicht nur zu einem sofortigen Rückgang der Unterschicht-Kinder, sondern auch zu einem drastischen Rückgang der Gewaltkriminalität unter männlichen Jugendlichen.

Amerika fürchtet um seine Zukunft. Denn viele Töchter der Sozialhilfefrauen bereiten sich ihrerseits auf ein kinderreiches Leben auf Sozialhilfe vor. Die Söhne sind oft noch weniger qualifiziert als die Mädchen, weshalb sie die Steuergelder für ihre Mütter und Schwestern nicht verdienen können. Stärker noch beunruhigt, dass sie bei einem Anteil von nur zehn Prozent aller Jungen über 50 Prozent aller jugendlichen Gewalttaten begehen.
(…)
Ab 1. Januar 1997 kürzt es körperlich gesunden Amerikanern den bis dahin lebenslangen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe auf fünf Jahre. Diese Entscheidung wird flankiert durch Trainingsprogramme für Mütter und Tagesstätten für ihren Nachwuchs. Entscheidend aber wirkt die Obergrenze von fünf Jahren. Die können am Stück oder in Raten genommen werden, damit selbst mehrere echte Notlagen abgefangen werden können.

Wieder passiert etwas scheinbar Widersinniges. Obwohl Amerika seine Ausgaben gegen Armut herunterfährt, nimmt die Zahl der Armen nicht etwa zu, sondern ab. Erhalten am Vorabend des Gesetzes im Jahre 1996 noch 12,2 Millionen Bürger Sozialhilfe, so sind es 2005 nur noch 4,5 Millionen. Die Clintonkritiker dagegen prophezeien eine massive Zunahme der Fälle. Die aber bleibt aus. Charles Murrays Erkenntnis, dass man mit steigenden Ausgaben für mittelose Familien ihre Zahl noch vermehrt, funktioniert auch in der Gegenrichtung. Werden die Prämien für Kinder von Sozialhilfebezieherinnen wieder abgeschafft, wird für solche Anreize auch nicht mehr geboren.
(…)
Nur wenigen entsteht durch Clintons Reform ein Schaden. Viele aber gewinnen. Die Bürger dürfen mehr von ihrem Verdienst behalten. Ihre Angst vor Kriminalität weicht. Bildungsferne Jungen, die über Gewalt nach oben streben, werden kaum noch gezeugt. Eine bedauernswerte, weil hoffnungslose Jugend wächst schlicht nicht mehr heran. Ungeborene können niemandem einen Baseballschläger über den Kopf ziehen, aber sie können auch von niemandem erniedrigt oder beleidigt werden.

Vor allem die schlechter verdienenden Minderheiten können aufatmen. Ihre Ghettos brennen nicht mehr. Und die Sozialhilfemütter von gestern können durch Erwerbstätigkeit ein Stück Selbstachtung zurückgewinnen.

Auch die Einwanderung in die Sozialhilfe hört auf, weil den Suchern nach solchem Heil schlicht nichts mehr angeboten wird. Im Gegenzug fliehen die Leistungsträger nicht mehr. Ihre Gemeinden blühen wieder auf

In Deutschland ist man natürlich von solchen Einsichten weit entfernt. Hier vergrößert man lieber die bestehenden Probleme, indem man faulen Nichtstuern möglichst viel bietet und sie so außerdem noch ins Land lockt. Und das Heer derjenigen, die von Sozialhilfen leben oder in die Unterschicht betreuenden Berufen arbeiten, vergrößert sich ständig. Und damit auch ihr Gewicht bei Wahlen, weshalb sich kein Politiker an die Lösung des Problems herantraut.

„Rassist“ gilt in Deutschland noch als liebevoller Anwurf gegen Kritiker von Zuständen, die Clinton 1996 zum Handeln gezwungen haben. Gerne kommt da auch noch ein Goebbels oder gleich ein ganzer Holocaust hinterher geflogen. Ein Stück weit steckt in solchen Invektiven auch Nazivergangenheit. Schwerer aber wiegt, dass Deutschlands Interessengruppen, die aus der Armutshege stetige Gehälter beziehen, längst größer sind als ihre Gegenstücke damals in Amerika. Das kann auch gar nicht anders sein. Schließlich leben bei uns nicht nur 4,6 Prozent der Einwohner – wie 1995 in Amerika – von Sozialhilfe, sondern mit elf Prozent bereits mehr als doppelt so viele. Nicht zehn Prozent aller Kinder werden in Sozialhilfe geboren, sondern fast 20 Prozent. Spitzenkommunen erreichen nicht wie New York damals 25 Prozent, sondern über 70 Prozent wie im Berliner Nord-Neukölln, über 40 Prozent im Bundesland Bremen und schon 26 Prozent selbst im noblen Hamburg.

Die Zahl der von Sozialhilfe lebenden Kinder unter 14 Jahren explodiert in Deutschland zwischen 1965 und 2009 von 120000 auf fast zwei Millionen im April 2009. (…) Ganz wie damals in Amerika werden immer stärkere Jahrgänge direkt in die Transfers nachgeboren. (…) Im Stillen konzediert mancher jetzt auch für Deutschland die Gültigkeit von Murrays Gesetz, dass steigende Prämien für bildungsferne Kinder nicht weniger und besser gebildeten Nachwuchs, sondern noch mehr bildungsferne Kinder hervorbringen.
(…)
Ungleich mehr Bestürzung bewirkt, dass mittlerweile 20 bis 25 Prozent der gesamten Jugend nur beschränkt ausbildungsfähig ist. Unter den Hartz-IV-Kindern sind es 40 bis 50 Prozent. Spätestens seit 2004 sind diese Zahlen bekannt. Ein halbes Jahrzehnt später warnt der zweite Nationale Bildungsbericht der Kultusministerkonferenz, dass dieses alarmierende Zurückbleiben immer mehr Migrantenkinder betrifft, die Deutschlands Zukunft sind, weil ihr Anteil in den Schulklassen jährlich steigt. Gerade die Unqualifizierten unter den Migranten mit ihren ausgedehnten Familienclans zeigen die höchste Zufriedenheit mit dem Leben auf Hartz IV. Hingegen wollen Einwanderer vor allem aus Osteuropa heraus aus dem Transfersektor, wo sie sich etwa wegen Nichtanerkennung ihrer Diplome vorübergehend aufhalten müssen.

In Deutschland gibt es pro Jahr nur 680000 Neugeborene. Für die Nettoreproduktion von 2,1 Kindern pro Frauenleben wären jedoch 1,1 Millionen Geburten erforderlich. Es fehlen pro Jahrgang also von vornherein 420000 Kinder. Zählt man zu den Nichtgeborenen die 170000 Nichtausbildungsfähigen unter den Geborenen hinzu, dann liegt der jährliche Fehlbestand bereits bei knapp 600000. Nun verlassen aber seit 2004 jährlich auch noch 140000 bis 170000 junge Qualifizierte aller Religionen und Ethnien das Land. Während damals die New Yorker vor den finanziellen und kriminellen Lasten ihrer Heimatstadt meist nur in einen anderen Bundesstaat übersiedeln, also Amerikaner bleiben, gehen die hiesigen Abwanderer gleich der gesamten Nation verloren. Damit fehlen von den 1,1 Millionen der pro Jahr Benötigten 750000.

Es verbleiben pro Jahr 350000 Ausbildungssichere, also gerade mal 30 Prozent des Bedarfs. Die deutsche Demografie rechnet mit ihnen auch für die weitere Zukunft als festen Bestand. Da sie aber weltgewandt sind, begreifen sie früh, dass sie als Erwachsene nicht nur 170000 unqualifizierbare Gleichaltrige nebst Nachwuchs versorgen müssen, sondern dass jährlich auch eine Million zusätzliche Rentner versorgt sein wollen. Selbst bei entschiedener Vaterlandsliebe traut sich das kaum noch jemand zu. Schon 2007 träumen deshalb 87 Prozent aller deutschen Hochschulabsolventen von Karrieren im Ausland. Auch deshalb, weil sie dank geringer Sozialverschwendung dort 70 Prozent ihres Verdienstes behalten statt weniger als 50 Prozent hier.

In Deutschland will man von Murrays Gesetz und Clintons Politik nichts wissen. Man glaubt, die Zahl der armen und bildungsfernen Kinder anders verringern zu können. Erstens: Noch einmal höhere Prämien für bildungsferne Mütter sowie – zweitens – durch Kinderkrippen. Die betroffenen Frauen sollen nicht nur für jedes Kind mehr Geld bekommen. Zugleich sollen bildungsnahe und oftmals kinderlose Frauen ihren bildungsfernen Schwestern den Nachwuchs ab dem 18. Lebensmonat viele Stunden täglich entziehen und durch Deutschreden klug machen.

Dass dies nicht funktioniert, kann man bereits heute besichtigen. Kein Bundesland lebt seit 1945 linker und fortschrittlicher als Bremen. Reich ist man damals ebenfalls. Heute jedoch werden mit über 40 Prozent – Bremerhaven allein über 50 Prozent – mehr Kinder gleich in die Sozialhilfe geboren als in den anderen Bundesländern. Und nirgendwo wird mutiger mit Erziehungsreformen experimentiert als am Weserstrand. Dennoch belegt das Land in den Pisa-Tests eisern und immer wieder nur den letzten Platz. Und zusammen mit den Berlinern leiden die Hanseaten unter dem höchsten Kriminalitätsrisiko. So leben von 100 Jungen Bremerhavens 2006 über 40 im Archipel Hartz IV. Die aber schaffen 90 Prozent der Jugendkriminalität. Man wiederholt Amerikas Erfahrungen fast eins zu eins.

Eine Auswahl der Zuwanderer gib es bei uns dennoch nicht.Wir nehmen alles.

Nun hat Deutschland seit den 1980er Jahren bald zwölf Millionen Menschen hereingeholt, unter denen höchstens zehn Prozent qualifiziert sind. Dabei geht es nicht nur um Muslime. Denn auch frühere Zuwanderer aus dem christlichen Südeuropa schaffen den Leistungssprung für höhere Qualifikationen häufig nicht. Obwohl im Zeitraum 1970 bis 2003 rund 7,3 Millionen Ausländer ankommen, stagniert die Zahl sozialversicherungspflichtiger Ausländer bei 1,8 Millionen. Der Löwenanteil landet in den Transfersystemen. Hingegen sind Neuankömmlinge in den klassischen Einwanderungsländern im Durchschnitt deutlich besser ausgebildet als die Bevölkerung ihrer Herkunftsländer. Die Zuwanderer in Deutschland dagegen verfügen über niedrigere Bildungsabschlüsse als ihre Landsleute daheim. Deshalb haben – ungeachtet der dabei mitgezählten Eliteimmigranten aus Iran oder Russland – bei der Migrationsbevölkerung mit 14 Prozent siebenmal mehr keinen Schulabschluss als bei den Einheimischen. 44 Prozent dieses 19-Prozent-Anteils der Bevölkerung bleibt ohne Berufsausbildung gegenüber 20 Prozent bei den übrigen.

Für diejenigen, die wirklich auf Sozialunterstützung angewiesen sind, bleibt natürlich weniger, wenn nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird.

(Spürnase: Hamburger)

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Blindenstock für Sokolowsky!

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Kay Sokolowsky [24]Die Masseneinwanderung von Muslimen bezeugt, dass sie Deutschland richtig gut finden, trotz Islamkritik und tatsächlicher oder eingebildeter Diskriminierung. So mancher Nahost-Kenner würde sogar seine Kamelherden darauf verwetten, dass bei Abschaffung des Visazwangs Millionen Muslime nach Deutschland einwandern, bis zum Jahresende. Und danach mehr.

Aber weshalb sind die Kinder und Enkel der Einwanderer radikaler als ihre Eltern bzw. Großeltern? Laut Kay Sokolowsky [25] ist die Radikalisierung junger Muslime in Deutschland „eine Antwort auf eine Ausgrenzung, die sie erfahren in dieser Gesellschaft“:

Also es gibt ja inzwischen auch durchaus solide und zuverlässige soziologische Untersuchungen dazu: Was treibt eigentlich junge Migranten aus türkischen und arabischen Familien dazu, strenger religiös zu sein als ihre eigene Eltern es gewesen sind oder Großeltern? Und da wird dann festgestellt: Das ist eine Antwort auf eine Ausgrenzung, die sie erfahren in dieser Gesellschaft. Also seit mehreren Jahren nimmt es immer mehr und mehr zu, das meinte ich vorhin mit der Salonfähigkeit von sogenannter Islamkritik, nimmt es mehr und mehr zu, dass junge Türkisch-Deutsche und Arabisch-Deutsche diffamiert werden allein aufgrund der Vermutung, die könnten Muslime sein. Viele von ihnen sind es vielleicht noch nicht einmal, haben aber mittlerweile beschlossen: Dann werde ich jetzt ein Muslim, ich werde ein Muslim so wie ihr euch ihn vorstellt, weil als Deutschen akzeptiert ihr mich nicht, aber wenn ihr mich als radikalen Muslim haben wollt, dann gebe ich euch den radikalen Muslim. (hier im Video ab Min. 8:56) [26]

Kay Sokolowsky hat eine Kleinigkeit übersehen: Die Radikalisierung von Muslimen ist eine globale Erscheinung, weit über Deutschland und sogar die EU hinaus, nämlich in Afrika, Ostasien, Zentralasien, Indien, Pakistan, Russland, China, USA und Kanada, in Israel, im Balkan und nicht zuletzt in der arabischen Welt sowie im Iran (und wo eigentlich nicht?).

Zur Illustration, zwei Fotos von Abschlussklassen der Kairoer Universität im Abstand von einer Generation (Quelle: Jihad Watch [27]). Noch in 1978 – laizistische Kleidung:

und in 2004 – Kopftücher:

Keiner ist so blind wie der, der nicht sehen will…

(Gastbeitrag von Daniel Katz, Middle-East-Info.org [28])

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