[6]PI hat unzählige Male über den Mythos des Migrantenbonus berichtet. Von den Gutmenschen stets vehement bestritten, wird nun das Offensichtliche sehr rasant immer offensichtlicher. Ein Schöffe aus Nordrhein-Westfalen hat sich in einer mehr als eindrucksvollen E-Mail an den Bestsellerautor Udo Ulfkotte [7] gewandt. Lesen Sie auch bei PI, was Udo Ulfkotte diesbezüglich geschildert wurde.
Kopp Exklusiv [8] berichtet:
NRW: Mündliche Anweisung vom Justizministerium, Migranten nur im Ausnahmefall zu inhaftieren
Deutschland ist eine Bananenrepublik. Diesen Eindruck muss bekommen, wer hinter die Kulissen der Verlautbarungen unserer Politiker schaut. Nun haben wir Post bekommen von einem Schöffen, der diesen Eindruck mit schier unglaublichen Angaben untermauert.
Auszugsweise drucken wir nachfolgend die Mail eines Bürgers (alle Angaben wurden – soweit möglich – nachgeprüft) ab, der zuvor diesen Artikel gelesen hatte und nun wie folgt reagiert:
»Eben habe ich beim Kopp-Verlag die Seite gefunden:
Ethnische Europäer: Menschen zweiter Klasse [9]
Absolut richtig, ich kann das bestätigen.
Ich war 8 Jahre Jugendschöffe, 4 am Landgericht XXX und dann 4 am Amtsgericht XXX (Anmerkung der Redaktion: Wir haben die Orte unkenntlich gemacht).
Ich kann einem ›richtigen‹ Deutschen nur empfehlen, nicht mit Nachbars Quad zu fahren, dafür gibt es die gleiche Strafe wie für 70!! (in Worten: siebzig) professionelle Einbrüche eines ›neuen guten‹ Deutschen. Heute ist es in Deutschland wieder soweit, dass die Stellung der Augen und die Haarfarbe bei der Urteilsfindung herangezogen wird. Ich habe da Bolzen erlebt, die sind einfach unbeschreiblich. Da kann man ein Buch von schreiben.
Eine Berufsrichterin meinte in einer Schöffen-Besprechung nur: Man müsse ›die‹ (gemeint war die Summe der migrantischen Südländerdeutschen) einfach nur ›präventiv‹ 3 Tage die Woche wegsperren, dann hätten wir halb soviel Kriminalität in Deutschland.
Ein kleines Beispiel aus dem Anfang meiner Schöffenperiode: Im Gerichtssaal. Der Staatsanwalt verliest (eine halbe Ewigkeit) die Anklageschrift. Täter Deutscher (Türke), Anführer einer Gang, muskelbepackt. Taten: extreme Körperverletzung, Raub, Diebstahl, Drogendealerei usw. Als der Staatsanwalt endete, stand der Täter auf, baute sich drohend auf und meinte voller Aggressivität: Jetzt weiß ich, wie Du heißt, heute Abend bin ich draußen und ficke deine Tochter. Gut, das konnte verhindert werden, da der Staatsanwalt keine Tochter hatte. Urteil: 3 Jahre 3 Monate, ohne Bewährung. (Es geht auch ohne Bewährung.)
Nachdem es viele Fälle mit Bewährungsstrafen gab, fragte ich dümmlicherweise die 3 Berufsrichter, warum denn so viele mit Bewährung von den Amtsgerichten beim Landgericht landen. Antwort eines Beruftrichter am Landgericht: Wir (die Richter) haben eine mündliche Anweisung vom Justizministerium NRW, das eben möglichst nur im Ausnahmefall Gefängnis vergeben werden solle. Die Begründung war:
1. die Gefängnisse sind voll;
2. die Kosten von über 3.000 € pro Kopf und Monat sind nicht bezahlbar; und
3. (der echte Hammer) sonst wäre die Statistik so massiv negativ für die Migranten.
Das war noch zu rot-grüner Zeit. Nach dem Wechsel habe ich das unserem CDU-Abgeordneten mitgeteilt mit der Bitte, das anzusprechen. Nichts hat sich geändert. (Er hat es wohl nie angesprochen.) Jahre später (Ende 2006) war Wolfgang Bosbach bei dem CDU-Kreisparteitag. Es ging zufällig um das Thema »Jugendkriminalität« (man glaubt es kaum).
Schauen Sie hier [10] (2006) bei der ersten Veranstaltung und hier [11] … (2008).
Dort sagte Bosbach (und hat mit den Armen ganz wichtig gefuchtelt): Das sind alles Deutsche und ich (Bosbach) verwahre mich dagegen, diese jungen Menschen jemals in einer Statistik separat zu führen. Ferner war auf dem Kreisparteitag Bülent Arslan, Vorsitzender des Deutsch-Türkischen Forums der CDU NRW. Er meinte sinngemäß: Vor vielen Jahren war es die CDU, die die Katholiken und Protestanten geeint hat, jetzt muss es die CDU sein, die das Christentum mit dem Islam vereint. Alle (na ja, zumindest viele) waren rührselig am klatschen. Es haben aber auch einige mit dem Kopf geschüttelt oder nur dumm geschaut. Ich bin an dem Abend aufgestanden und nach Hause gefahren. Im Mai 2008 bin ich dann aus der CDU ausgetreten.«
P.S.: Sind auch Sie Schöffe oder Richter – vielleicht auch in einem anderen Bundesland als NRW? Haben Sie ähnliche Anweisungen/Empfehlungen bekommen? Schreiben Sie uns bitte, wir werden Ihre Angaben auswerten und gegebenenfalls ANONYM veröffentlichen, bitte KEINE Hinweise vom Hörensagen, denn wir prüfen die Angaben (soweit möglich) in jedem Falle nach. Wir haben zudem schon eine Fülle von Zuschriften von Politessen und Mitarbeitern deutscher Ordnungsämter bekommen, die uns alle übereinstimmend darauf hinweisen, dass es in ihrem Zuständigkeitsbereich Anweisungen gibt, die Ordnungswidrigkeiten bestimmter zugewanderter Personengruppen in „deren“ Wohngebieten grundsätzlich nicht zu verfolgen – um des sozialen Frieden willen, weil alles andere zu großen Spannungen führe. Auch hier sind wir dennoch für weitere (nachprüfbare) Hinweise dankbar – besonders schlimm scheint es diesbezüglich nach den uns vorliegenden Hinweisen im Kölner Raum und im Ruhrgebiet zu sein.
» Hinweise bitte an: udo(AT)ulfkotte.de [12].
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[17]Polizeidirektor Wolfgang Mache (Foto) ist ein wahrer Held. Vergangenen Donnerstag ging er als Privatmann zu einer Islamveranstaltung (PI berichtete) [18] und musste dort erleben, wie doch tatsächlich kritische Fragen gestellt wurden. Na, wenn das mal nicht total Autobahn ist. Wo kommen wir denn da hin, wenn wir die Anhänger der friedlichen Religion™ so in ihren Gefühlen verletzen?
Und so sah Wolfgang Mache diesem respektlosen und unsensiblen Treiben nicht lange zu. Er stand ganz mutig auf und meinte, dass man mit Muslimen doch nicht ständig auf Konfrontation gehen dürfe, sondern die Gemeinsamkeiten mit ihnen fördern solle.
Und mit diesem Redebeitrag glaubte er allen Ernstes, dem Spuk von „Rechten“ ein Ende gemacht zu haben. Jedenfalls erzählte er es dem Reporter des „Donaukuriers“ später so (Printausgabe vom 6./7. Februar 2010) [19]:
Der geplante Moscheebau in Regensburg und die Integrationsbemühungen der Bürger stoßen erneut auf Widerstände. Störer aus der rechten Szene haben am Donnerstagabend versucht, eine Veranstaltung mit Andreas Renz, dem Ökumene-Beauftragten des Erzbistums München, im Regensburger Ostenviertel zu sprengen. „Die haben nicht damit gerechnet, dass ich da bin“, sagte Polizeidirektor Wolfgang Mache dem DONAUKURIER.
Abgesehen davon, dass wir den ehrenwerten Herrn Mache bis dato gar nicht kannten, haben uns seine zwei Redebeiträge weder beeindruckt noch etwas zur inhaltlichen Bereicherung der Diskussion beigetragen. Und das Sinnbild mit dem „Sprengen“ passt doch eher zu der Klientel, die er so wacker zu verteidigen sucht. Aber der Herr Polizeidirektor brachte noch einiges mehr durcheinander:
Der Polizeidirektor besuchte als Privatmann die Veranstaltung „Muslime unter uns“, als ein harter Kern von vier Rechten versuchte, mit abgestimmten Fragestellungen die Veranstaltung zu kippen. Dass es nicht zu tumultartigen Szenen kam, die laut Mache in der Regel von solchen Gruppierungen beabsichtigt seien, sei nur auf seine Anwesenheit zurückzuführen gewesen.
Da hat der wackere Polizeibeamte ja gerade noch eine Katastrophe verhindert. Wie heldenhaft von ihm. Interessant, dass er besorgte Bürger, die kritische Fragen zum Islam stellen, automatisch als „Rechte“ verortet. Die auch noch „abgestimmte Fragen“ hatten.
Nun, PI München war mit einem „harten Kern“ von acht Personen vor Ort. Dazu kamen noch zwei von PI Regensburg. Und wir machten es wie immer. Wir hörten uns den Vortrag an und stellten dann auf die Aussagen bezogene Fragen. Aber der Polizeibeamte war weniger an den Fakten zum Thema Islam interessiert, als an den Personalien der Fragesteller:
[20]
Der Regensburger Polizeidirektor geht davon aus, dass sich im Pfarrsaal ein Unterstützerkreis der rechten Szene von etwa zehn Personen befand. Die Hauptagitatoren verließen im Anschluss gemeinsam den Raum der Pfarrei Mater Dolorosa. Einer von ihnen fuhr in einem Auto mit Passauer Kennzeichen davon.
Da hat sich der Spürhund doch tatsächlich auf die Lauer gelegt und fleißig die Autokennzeichen notiert. So einer wäre in der DDR ein guter IM geworden. Oder in der Nazizeit ein Blockwart. Und was soll das mit dem „Passauer“ Kennzeichen? War das etwa der geheimnisvolle Lebkuchenmessermann? Wurde an einem Hals ein Schlangentattoo gesichtet? Also bei uns konnte man nur Münchner oder Regensburger Nummernschilder observieren. Wolfgang Mache scheint unter Halluzinationen zu leiden. Das Mannichl-Syndrom lässt grüßen. Der unermüdliche Kämpfer gegen „Rechts“, der auch gerne selber mal Hand anlegt [21], will auch in Zukunft ganz fleißig sein:
Mache kündigte an, auch bei den kommenden gemeinsamen Veranstaltungen der christlichen und muslimischen Gemeinden anwesend sein zu wollen. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatten Neonazis einen „Anti-Moschee“-Aufmarsch in Regensburg organisiert, dem sich ein bürgerliches Bündnis für Toleranz und Integration entgegenstellte.
Nun, bei PI München wird er sich schwer tun, „Neonazis“ oder „Rechtsradikale“ zu finden. Eher eine jüdische Mitbürgerin, einen aramäischen Christen aus der Osttürkei, einen sudanesischen Christen und mehrere Mitbürger mit osteuropäischem Migrationshintergrund. Die übrigens alle aus hautnaher Erfahrung viel über islamische Kulturbereicherung in ihren Heimatländern erzählen können. Wenn ein Herr Mache zuhören würde. Aber das will er ganz offensichtlich nicht.
[22]An diesem Islam-Abend in Regensburg gab es noch mehr „Betroffene“. Allen voran Bernadette Dechant [23] (Foto l.), CSU-Stadträtin, Vorsitzende des Frauenbundes der katholischen Gemeinde und Sprecherin der Bürgerbewegung „Innerer Stadtosten – Hohes Kreuz“, die „für die Integration der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen im Stadtosten kämpft“. Im Donaukurier liest sich ihre Wahrnehmung des Info-Abends so:
„Mit Entsetzen“ reagierte die Sprecherin der Bürgerbewegung, Bernadette Dechant, auf die jüngsten Vorkommnisse. Sie habe sich für ihre Mitbürger „geschämt“, sagte sie. „Wenn mich unsere muslimischen Freunde nicht so gut kennen würden, hätte ich jetzt Berührungsängste“, sagte sie. Dechant hatte den Abend moderiert. Seit Jahren versucht die CSU-Stadträtin Vorurteile und Ängste gegenüber den Muslimen abzubauen, mit denen sie im Regensburger Stadtosten Tür an Tür wohnt. Unter ihnen seien viele Ärzte, Wissenschaftler und Ingenieure, viele von ihnen hätten einen deutschen Pass.
Ob sie ihre „muslimischen Freunde“ auch wirklich so gut kennt? Zumindest trieb dort vor wenigen Jahren schon einmal ein ganz besonders eifriger Rechtgläubiger sein Unwesen. Der Tunesier Mouldi Ben Ahmed Chaabane [24], der laut Bundeskriminalamt zu den 270 in Deutschland lebenden Radikal-Islamisten zählt, die als „brandgefährlich“ eingestuft werden, lebte in Regensburg mit Frau und vier Kindern komfortabel von 2700 Euro Sozialhilfe. Seinen Glauben übte er offensichtlich auch im islamisch-arabischen Zentrum Regensburg [25] aus, das sich bei dem Info-Abend als ganz brav und „moderat“ präsentierte. Über Mouldi Ben Ahmed Chaabane berichtete „Report München“ des Bayerischen Fernsehens am 27.09.04:
Istanbul vor einem Jahr, ein grauenhafter Terroranschlag reißt fast 30 Menschen in den Tod, 450 werden verletzt. Wieder einmal haben Islamisten zugeschlagen: gleich mehrere Terrororganisationen mit Verbindungen zur Al-Qaida bekennen sich zu dem Attentat. Weltweite Trauer – Jubel dagegen in fundamentalistischen Moslemzirkeln – wie in Regensburg – in der Wohnung von Mouldi Ben Ahmed Chaabane. (…)
Günter Gold, der Präsident des Verfassungsschutzes Bayern: „Bei dieser Beobachtung ist auch der Chaabane aufgefallen, als Anhäger der EN Nahda und mit seinen Beziehungen zu den verschiedensten anderen Extremisten in Bayern aber auch im europäischen Ausland.“
Report München: „Was macht ihn so gefährlich?“
„Ihn macht so gefährlich, dass er nicht nur Anhänger der En Nahda war und auch noch ist, sondern dass er eben verschiedenste Beziehungen zu anderen Netzwerken des islamischen Terrorismus pflegt. Nach Italien, nach Frankreich, in die Schweiz und in verschiedensten anderen Ländern. Und das macht ihn so gefährlich für uns.“
Eingebunden ist die Bewegung in ein Netz der Muslimbruderschaft, das von Nordafrika bis in den Nahen und Mittleren Ost reicht – von bewaffneten Gruppen in Algerien über die Hamas- und Al-Aqsa-Brigaden in Palästina bis zur tunesischen En-Nahda und ihren deutschen Statthaltern. Das BKA, die Bundesanwaltschaft, das Bayerische Landeskriminalamt, das örtliche Polizeipräsidium und an erster Stelle das Landesamt für Verfassungsschutz in München versuchen mit dem Einsatz von V-Leuten und Abhörmaßnahmen das umtriebige Leben des Tunesiers zu dokumentieren – auch als Imam in Regensburger Moscheen, wo auch Report München seine Spur aufnimmt. Richtungskämpfe zwischen gemäßigten und radikalen Moslems endeten hier häufig in Schlägereien, die erst mit massiven Polizeieinsätzen unter Kontrolle gebracht werden konnten.
Seitdem hat Mouldi Chaabane seine Anhänger in der Al-Rahman-Moschee des arabisch-islamischen Kulturzentrums um sich geschart. Dort stoßen die Ermittler auf brisante Details: Zitat: „Chaabane gilt als Kopf einer insgesamt siebenköpfigen Gruppe äußerst gefährlicher Mitglieder der Al-Rahman-Moschee“.
Über Kontakte von Mouldi Chaabane zur Al-Rahman-Moschee berichtet auch Gerhard Piper vom „Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit“ (BITS) in seiner Publikation „Al-Qaida und ihr Umfeld in Deutschland – Who’s Who?“ vom September 2008 auf Seite 47:
Mouldi Ben Ahmed Chaabane ist tunesischer Staatsbürger. Er lebte in Regensburg von Sozialhilfe. Hier besuchte er die Al-Rahman-Moschee (Hemauerstr. 20) des islamisch-arabischen Kulturvereins e.V.
Chaabane flüchtete 2005 übrigens nach Großbritannien und wurde dort verhaftet. In der Veröffentlichung „Al-Qaida und ihr Umfeld in Deutschland“ wird noch von einer weiteren Person mit Nähe zum Terrorismus berichtet, die früher in Regensburg wohnhaft war: Ibrahim Raschid, ein Kurde aus dem Nordirak (S.81 bei G. Piper).
Dieser wurde im Oktober 2006 festgenommen und als erster in Deutschland überhaupt wegen Verbreitung von Propaganda für eine ausländische Terrorgruppe über das Internet zu drei Jahren Haft verurteilt. Er soll Botschaften u. a. von Osama bin Laden ins Netz gestellt haben.
Dass auch er Kontakte zum „islamisch-arabischen Zentrum“ hatte, ist aufgrund seiner Herkunft aus dem mehrheitlich arabischsprachigen Irak sehr gut möglich, wenn auch Gerhard Piper darüber keine Informationen bereithält.
Aber nicht nur der Donaukurier, auch die Donaupost [26] beschäftigte sich ganz aufgeregt mit diesem Islam-Abend in Regensburg. Offensichtlich wurde auch diese Redaktion mit Informationen gefüttert:
In der anschließenden Diskussion kamen immer wieder kritische Bemerkungen von wenigen Zuhörern, die sich auf Inhalte des Korans und auf das Verhalten von Muslimen in ihren Heimatländern bezogen. Ein Besucher hatte einen Koran mitgebracht, den er immer wieder in die Höhe hielt, mit dem Vorwurf, er enthalte unzählige Tötungsaufrufe. Auch die Erklärung von Dr. Renz, diese Aussagen bezögen sich auf einmalige historische Ereignisse und dürften nicht als allgemeingültig interpretiert werden, konnte ihn nicht überzeugen.
Selbstverständlich konnte das den Zuhörer nicht überzeugen. Denn Dr. Renz hatte das gar nicht gesagt. Er äußerte vielmehr unmissverständlich, dass nicht nur Dschihadisten und Fundamentalisten diese Tötungsverse als Legitimation für den „Heiligen Krieg“ nehmen, da der Koran ihrer Meinung nach als direkte Anweisung Allahs wörtlich zu nehmen und für alle Zeiten gültig sei. Dr. Renz kenne zwar einzelne Islamwissenschaftler, die eine historische Eingrenzung dieser Verse vorzunehmen versuchen, aber dies sei keineswegs Mainstream im Islam.
Und so haben wir nicht nur ein Problem mit den 27 direkten Aufforderungen zum Töten und den 190 Stellen, in denen es ums Töten geht, sondern auch mit so vielen anderen Versen, die für Christen, Juden, Atheisten und sonstige „Ungläubige“ höchst bedenklich sind. Was auch Dr. Renz einräumte.
Wer einmal den Koran gelesen hat, der weiß, dass darin der absolute Machtanspruch auf Erden für den Islam postuliert wird. Andersdenkende und Andersgläubige seien zu unterwerfen und bei Gegenwehr zu töten.
Im Koran steht, dass Muslime kein Schweinefleisch essen dürfen. Daher essen gläubige Muslime auch kein Schweinefleisch. Es spielt keine Rolle, ob dieses Verbot nur damals in der arabischen Wüste ohne Kühlschränke wegen der schnellen Verderblichkeit des Schweinefleisches sinnvoll war und heutzutage nicht mehr. Es ist eine der vielen Anweisungen im Koran, die zeitlos gültig und nicht zu hinterfragen sind.
Im Koran steht ebenso, dass Muslime keinen Alkohol trinken dürfen. Also trinken gläubige Muslime keinen. Egal, ob es vielleicht nur damals bei den heißen Wüsten-Temperaturen empfehlenswert war. Verbote sind im Islam nicht zu hinterfragen, sondern zu befolgen. Islam heißt schließlich „Unterwerfung“ und nicht „eigenständiges Denken“.
Im Koran steht im weiteren, dass Muslime keine Juden und Christen zu Freunden nehmen dürfen (Sure 5, Vers 51). Und so bilden sich überall in Europa abgeschlossene Parallelgesellschaften, in denen sogar schon teilweise, wie in England, die Scharia gilt.
Muslime dürfen auch keine Ungläubigen zu Beschützern nehmen (Sure 5, Vers 15). Daher kommt es mittlerweile in manchen Stadtvierteln, in denen mehrheitlich Muslime leben (wie in Berlin-Neukölln), schon zu Angriffen auf Polizeibeamte, wenn sie die Verhaftung eines „Rechtgläubigen“ vornehmen wollen.
Der Koran wird nicht historisch eingegrenzt. Und die Aufforderung zur Machtübernahme kommt dann, wenn sich Muslime stark genug dafür fühlen. Bis dahin darf „Taqiyya“ geübt werden, d.h. Ungläubige dürfen über die wahren Ziele des Islams in Unkenntnis gehalten werden.
Und wer noch unkritisch die Beteuerungen glaubt, wenn sich Muslime als „integrationswillig und moderat“ bezeichnen, der sehe sich diesen TV-Bericht des Hessischen Fernsehens [27] über den Imam der Moschee in Frankfurt-Hausen an. Ein ganz typisches beispiel für einen Wolf im Schafspelz. Wenn man solche Personen scheinbar unbeobachtet trifft, dann offenbaren sie auf einmal ein ganz anderes Gesicht.
Und was den sagenumwobenen „moderaten Islam“ anbelangt, sollte man dem Ditib-Vorsitzenden Sadi Arslan [28] genau zuhören:
Der Botschaftsrat und Vorsitzende der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB), Sadi Arslan, hat im Gespräch mit der HÜRRIYET einen Euro-Islam abgelehnt. „Die Quellen des Islams sind der Koran und die Sunna des Propheten“, sagte Arslan.
Ob die vielen Regensburger Gutmenschen angesichts dieser Fakten irgendwann aufwachen, darf bezweifelt werden. Denn sie meinen es ja so gut mit ihren muslimischen Mitbürgern. Und bekämpfen lieber ominöse „Rechtsradikale“. Denn die Wahrheit ist eben oft unbequem. Während träumerische Multikulti-Luftschlösser so schön sind…
Kontakt:
» Polizeidirektion Regensburg: pd.regensburg@polizei.bayern.de [29]
» CSU Regensburg: buero@csu-rgbg.de [30]
(Text: byzanz / Fotos: RChandler)
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[31]Ausländische Intensivtäter einfach in ungemütliche „Straflager“ im fernen Ausland verschicken? Das klang bisher wie eine wenig hilfreiche Wunschvorstellung stark rechtsgerichteter Mitbürger. Geht aber, wie das rote Berlin jetzt vormacht.
Interessanterweise trifft es keinen Intensivtäter aus der dort vorwiegend beteiligten Hauptgruppe junger Moslems, sondern einen Sintijungen, der auf unbestimmte Zeit auf einen Bauernhof nach Kirgisien abgeschoben wurde.
Der Tagesspiegel berichtet [32]:
Neuköllns jüngster Intensivtäter „sitzt“ seit einem Jahr in Kirgisien – etwa 5000 Kilometer von Berlin entfernt. Das Jugendamt des Bezirks hat das durch eine Vielzahl von Straftaten aufgefallene Kind dort auf einen Bauernhof zu einer Familie geschickt. Kein Heim in Deutschland hätte diesen Jungen genommen, hieß es. Innerhalb weniger Monate war der strafunmündige Arthur (Name geändert) mit etwa 100 Straftaten aufgefallen. Um diese selbst für Neuköllner Kriminalbeamte außergewöhnlich intensive kriminelle Karriere zu stoppen, wurde die bislang einmalige Fernverschickung gewählt. Mit den früher in Verruf gekommenen Segeltörns für schwierige Jugendliche durch die Karibik hat ein kirgisischer Bauernhof nichts mehr zu tun, hieß es.
Der Junge ist einer der 128 Neuköllner Intensivtäter (siehe Grafik) – und ein Beispiel dafür, wie schnell Behörden mittlerweile reagieren. Auch Arthurs Bruder Ryszard, heute 16, sitzt in Haft, verurteilt zu 14 Monaten. Wie berichtet, beträgt die sogenannte Haftquote derzeit 54 Prozent, mehr als die Hälfte der Täter verbreitet also keinen Schrecken mehr auf den Straßen. Die harten Strafen schrecken zudem andere junge Kriminelle ab.
Nur Arthur wusste von diesem harten Kurs nichts – er war neu in Berlin. Seine Mutter war mit ihren acht Kindern im März 2008 aus einem polnischen Zeltlager für Roma und Sinti nach Berlin übergesiedelt. Im Mai des Jahres fiel er erstmals auf, danach raubte, stahl und prügelte sich der damals Elfjährige quer durch das Strafgesetzbuch. Im Drogenrausch ging Arthur derartige Risiken ein, dass er mit der Verschickung auch vor sich selbst geschützt werden soll. So sprang er einmal in der Hermannstraße in einer Dönerbude über den Tresen, um Geld aus der Kasse zu greifen. Doch der arabische Dönerwirt regelte die Sache auf seine Weise und „verdrosch ihn mörderisch“, hieß es. Noch Tage später sei das Kind grün und blau gewesen. Obwohl er wegen seiner Strafunmündigkeit von der Justiz nichts zu befürchten hat, wurde es gefährlich für Arthur. „Der Nächste hätte ihn totgeschlagen.“
Es ist nicht alles schlecht, was die rote Einheitsregierung macht. In Sachen „Fernverschickung“ hat man ja in diesen Kreisen auch eine lange Tradition. Bleibt abzuwarten, ob der Mut auch reicht, die zahlreichen Täter aus dem muslimischen Milieu demnächst nach Afghanistan zu verfrachten. Zur eigenen Sicherheit? Das wird nicht nötig sein, denn als Rechtgläubige dürften sie wissen, dass es nicht ratsam ist, arabische Dönerbudenbesitzer zu bestehlen.
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[33]Der korrupte „Teflon-Kommissar“ Ali Dizaei mit iranischem Migrationshintergrund (Foto) wirft ein schlechtes Licht auf Scotland Yard. Jahrelang machte er krumme Geschäfte mit Kriminellen und benahm sich wie der König der Polizei. Jeden, der ihm im Weg war, beschuldigte es des Rassismus und regierte mit Willkürherrschaft Bürger und Kollegen. Jetzt soll der „Kriminelle in Uniform“ selbst hinter Gitter [34].
Der 47-jährige Kommissar, der jahrelang die „Gewerkschaft Schwarzer Polizisten“ als Feigenblatt für seine Machenschaften benutzte, wurde schließlich von einem irakischen Webdesigner zu Fall gebracht, den er ohne Grund hatte verhaften wollen. Er brachte damit eine über zehnjährige Polizeikorruptionskarriere zu einem jähen Fall. In vier Wochen zäher Gerichtsverhandlung traten die Lügen ans Licht. Dizaei muss jetzt selbst für vier Jahre ins Gefängnis.
Viele seiner Kollegen, die unter ihm litten und dachten, er kommt mit allem davon, weil er „schwarz“ ist, sind erleichtert. Sein Tonfall gegenüber Kollegen war beispielsweise: „Weißt du wer ich bin? Ich bin Ali Dizaei. Hau ab!“ Einmal, als er von einem Vorgesetzten zur Rede gestellt wurde, antwortete Dizaei: „Sie können mir nicht sagen, was ich zu tun habe.“ Der Vorgesetzte meinte: „Aber ich bin ihr Boss.“ Da schnappte Dizaei zurück: „Ich habe nur einen Boss und der ist Allah.“ Dizaei hatte anscheinend auch mächtige Freunde, unter anderem in der iranischen Botschaft. Er konnte dadurch ungestört Leute bedrohen und schikanieren, wie es ihm gefiel und benahm sich wie der „Polizeichef von Teheran“.
Einzig seine iranischen Freunde und die „Gewerkschaft Schwarzer Polizisten“ sind heute enttäuscht, weil ausgerechnet Dizaei ihr Aushängeschild war.
Video zum Fall:
[flash http://cdn.blinkx.com/stream/b/19/ITN/20100208/1714836805/1714836805_dpflvhd_0.flv]
(Spürnase: Calamitas [35])
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[36]Eigentlich können sie machen, was sie wollen, so lange ein Migrations- und kein rechtsradikaler Hintergrund vorliegt. Wegen mehrfacher Körperverletzung in der Bewährungszeit wurde jetzt ein türkischer Hatz IV-Empfänger vom Amtsgericht Dortmund (Foto) erneut zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Richter hob aber drohend den Zeigefinger.
Die WAZ schreibt [37]:
Er hat seine Cousine im Linienbus am Hauptbahnhof drangsaliert, beschimpft und zu Boden gezogen, hat Fahrgäste, die der weinenden jungen Frau zur Hilfe kommen wollten, geschlagen und getreten. Er hat die 18-Jährige vier Wochen später erneut wüst beschimpft, diesmal in der S-Bahn auf der Fahrt zum Dortmunder Hauptbahnhof. Er hat einer Mitschülerin, die Birsen E. da schützen wollte, einen Schlag vor den Kopf verpasst, dass sie auf eine Kante der Sitzbank aufschlug und kurzzeitig das Bewusstsein verlor. Veysel E. (32) hat gegenüber der Familie der jungen Frau eine Morddrohung ausgesprochen. Und er hat seine eigene Ehefrau gewürgt, weil sie ihn daran hindern wollte, sich mit einem Küchenmesser zu bewaffnen. Dies sind einige Auszüge aus einer Liste von Vorwürfen der Staatsanwaltschaft, die letztlich zur Anklage wegen mehrfacher Körperverletzung, Beleidigungen und Bedrohungen führte, die Dienstag vor dem Schöffengericht am Amtsgericht Dortmund verhandelt wurde. Und obwohl der Hartz-IV-Empfänger mit seinem Tun noch während einer Bewährungsfrist (nach einschlägiger Vorstrafe) die Spitze auf bereits vorhergegangene Stalking-Attacken setzte, kam er erneut mit einem blauen Auge davon: ein Jahr und vier Monate Freiheitsstrafe – erneut ausgesetzt zur Bewährung.
Allerdings nicht ohne klare, eindringliche Worte, die der vorsitzende Richter Hans-Ulrich Esken dem Verurteilten mit auf den Weg gab: „Sie spielen hier eine Rolle, die wir nicht akzeptieren. Sollten Sie der Dame in irgendeiner Form noch einmal zu nahe treten, sitzen Sie im Knast und dann im Flieger in die Türkei.”
Zusätzlich zur Bewährungsstrafe wurden E. noch 100 Sozialstunden auferlegt, die er nun bei der Dortmunder Tafel ableisten muss.
Respekt vor der deutschen Justiz?
(Spürnase: Corri)
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[42]
Die multikulturelle Bereicherung hat inzwischen auch einen der letzten Horte der Freiheit erreicht, die Skigebiete. Im österreichischen Mayerhofen gingen beim Après-Ski zwölf Türken u.a. mit Schlagringen, Messern und einer zerbrochenen Flasche auf sieben Niederländer los.
Wichtig ist der Presse der Hinweis [43], dass alle betrunken waren und es sich um eine „Rauferei“ handelte, also irgendwie alle schuld waren.
Bereits im Lokal waren etwa ein Dutzend türkischstämmige Österreicher und etwa sieben Niederländer aneinander geraten. Sie waren alle betrunken. Der hauseigene Sicherheitsdienst konnte eine Eskalation erst noch verhindern.
Laut Aussagen von Beteiligten gingen dann die offensichtlich organisierten Türken vor dem Lokal mit Schlagringen, Messern und Schlagstöcken auf die Holländer los.
Einer der bewaffneten Gang schlug einem Niederländer eine Bierflasche über den Kopf. Diese zerbrach dabei. Mit dem spitzen Rest der Flasche stach der Angreifer zu.
Mit Teasern und Pfefferspray versuchte die Security die Rauferei zu beenden – ohne Erfolg. Erst als die Urlauber in ihr Hotel flüchten konnten, beruhigte sich die Lage.
Bei der Schlägerei wurde eine Person schwer, mindestens drei weitere unbestimmten Grades verletzt. Die zwei Türken und zwei Niederländer wurden ins Bezirkskrankenhaus Schwaz gebracht. Die Ermittlungen zum genauen Hergang laufen noch.
„Wir sind froh, dass ihr da seid [44].“
(Mit Dank an alle Spürnasen)
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[1]Der deutsche Botschafter in der Türkei Dr. Eckart Cuntz (Foto) meint, sein Land sei dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Beitrittsverhandlungen der Türkei in die EU fortgeführt würden. Eine privilegierte Parnerschaft als Alternativlösung komme nicht in Frage. Cuntz stützt sich mit dieser Ansicht explizit auf Außenminister Westerwelle, der bei seinem Besuch in der Türkei am 6. Februar versprochen hatte, Deutschland werde seine besondere Verantwortung in diesem Prozess wahrnehmen.
Heute Abend um 23:45 Uhr zeigt die ARD die Dokumentation 
