1

Balkenende am Ende: Neuwahlen in Niederlanden

Balkenende am Ende: Neuwahlen in NiederlandenSehr frohe Kunde mit unabsehbaren Folgen erreicht uns aus unserem Nachbarland Niederlande. Dort ist das Kabinett Balkenende geplatzt. Es zerbrach letztlich an der Frage, ob niederländisches Militär noch länger im zentralafghanischen Uruzgan bleiben soll. Die Minister der PvdA (vergleichbar mit der SPD), die für einen unbedingten Rückzug aus Uruzgan waren und sich damit nicht durchsetzen konnten, verließen die Koalitionsregierung.

Geert Wilders hatte das Ende der Regierungskoalition vorgestern exakt für den Folgetag (gestern) angekündigt und erntete damit noch Dementis und abwertende Bemerkungen. Gestern war es dann soweit.

Spätestens 83 Tage, nachdem die Königin die Entbindung des Kabinetts unterzeichnet hat, müssen Neuwahlen abgehalten werden bzw. worden sein.

Geert Wilders hat beste Chancen, die Politik seines Landes ab sofort sehr maßgeblich mitzubestimmen, und man darf gespannt sein, welche Auswirkungen dies dann auf das gesamte europäische Politikgefüge hat.

Der Prozeß gegen Wilders rückt damit als politischer Prozess und als Versuch, ihn doch noch „rechtzeitig“ mundtot zu machen, in ein ganz grelles Licht.

Sehr spannende Zeiten in Europa!

(Text: Andreas F. / Spürnasen: Christian J., AlterQuerulant, Daniel Katz)