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Bundesrat gegen Genitalverstümmelung

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Die grausame Genitalverstümmelung kleiner Mädchen mit ihren furchtbaren lebenslänglichen körperlichen und seelischen Folgen ist vorrangig ein Problem muslimischer Gesellschaften in Afrika und Westasien. Dank einer wertefreien Einwanderungs- und Multikultipolitik ist das systematische Verbrechen jetzt auch in Deutschland ein Thema.

Wie oft die grauenhafte Verstümmelung hinter verschlossenen Türen in Deutschland von alten muslimischen Weibern an kleinen Kindern vorgenommenn wird, kann nur vermutet werden. Angenommen werden 20.000 beschnittene Musliminnen, doch der Bundesrat sieht sich jetzt zu einer Gesetzesinitiative veranlasst, um die bereits bestehenden Strafen zu verschärfen und die Tat eindeutig als Verbrechen einzustufen. Die WELT berichtet [2]:

Die Beschneidung von Frauen und Mädchen soll nach dem Willen des Bundesrats härter bestraft werden. Die Länderkammer votierte mehrheitlich dafür, einen entsprechenden Entwurf in den Bundestag einzubringen.

Baden-Württemberg, Hessen, Bayern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz hatten den Entwurf im Dezember in den Bundesrat eingebracht. Demnach soll Genitalverstümmelung als eigener Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden, wobei künftig mindestens zwei Jahre Haft drohen sollen.

In Deutschland leben schätzungsweise 20.000 Frauen, die eine Beschneidung erlitten haben. Weiteren 4000 Mädchen und Frauen aus Zuwandererfamilien drohe dieses Schicksal bei einem Ferienaufenthalt im Herkunftsland, begründeten die Länder ihren Vorstoß. Vor allem in afrikanischen Ländern seien Genitalverstümmelungen weit verbreitet, meist aus religiösen Gründen.

Im Ausland begangene Taten sollen nach deutschem Recht verfolgt werden können, wenn das Opfer ständig in Deutschland wohnt. Außerdem soll die Verjährungsfrist erst beginnen, wenn die Opfer volljährig werden.

Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) sagte, der besonders schwerwiegenden Misshandlung von Frauen und Mädchen durch die Genitalverstümmelung könne durch Bundesratsentscheidung endlich ausreichend Rechnung getragen werden: „Durch die Ausgestaltung als Verbrechenstatbestand wird jeder Zweifel über die strafrechtliche Einordnung der Tat als schwerwiegender Verstoß gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Opfers beseitigt. Dies bereitet auch möglichen Fehlvorstellungen ein Ende, dass Eltern in eine solche Verstümmelung ihrer Töchter wirksam einwilligen könnten.“

Weltweit leben mehr als 150 Millionen beschnittene Frauen und Mädchen. Nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks UNICEF kommen jedes Jahr 3 Millionen dazu. Das sind 8000 Opfer jeden Tag, die vor allem in 38 meist muslimischen Ländern West- und Nordafrikas misshandelt werden.

Die WELT beeilt sich in diesem Zusammenhang zu betonen, dass die Beschneidung nicht ausdrücklich vom Koran vorgeschrieben sei, also auch nichts mit dem Islam zu tun habe. Da der Qualitätsjournalist offenbar den Koran gelesen hat, sollte ihm aber der Zusammenhang zwischen dem frauenfeindlichen Aussagen Mohammeds und deren Umsetzung in der Sharia – und damit auch der kulturelle und religiöse Nährboden des Islam für Grausamkeiten wie Genitalverstümmelung oder Steinigung klar sein. Wer das den Lesern vorenthält, handelt mit Absicht, um die Täter zu schützen.

PI-Beiträge zum Thema:

» Jeden Tag 8.000 verstümmelte Mädchen [3]
» Mädchenbeschneidung – grausiges Erbe des Propheten Mohammed [4]

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