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EU und Euro – Ein Milliardengrab für Deutschland

[1]Mit der Eskalation der Schuldenkrise der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland, Spanien) dämmert allmählich auch dem letzten tumben Steuermichel, dass ihn die deutschen Politiker (egal welcher Couleur) mit der Integration Deutschlands in die EU bzw. der Eurozone in eine Haftungsgemeinschaft ungeahnten Ausmaßes verkauft haben. Dabei sollten allein schon die bisherigen Aufwendungen Deutschlands – jährlich fast 10% des Bruttoinlandsprodukts (rund 210 Mrd. €) – ausreichen, endlich einmal generell die Haftungsfrage für Politiker für solche Desaster zu stellen.

(Von Ronald E.)

Ebenso wie im Bereich der Einwanderung haben es Politik und Medien auch im Zusammenhang mit der EU verstanden, die wahren Ausmaße der Belastung der deutschen Bevölkerung zu verschleiern. In der veröffentlichten Diskussion beschränken sich die Ausführungen allenfalls auf den Netto-Beitrag Deutschlands zur EU.

Daneben bestehen aber weitere und weitaus höhere Beiträge, die systematisch verschwiegen werden. Ein zweiter, aber unpublizierter Beitrag besteht in der Finanzierung des ungedeckten Aussenhandelsdefizits der Eurozone. Der dritte, ebenfalls unpublizierte Beitrag ist die Hergabe unserer Guthaben aus Aussenhandels-Überschüssen an die Europäische Zentralbank (EZB). Und der vierte, ebenfalls unpublizierte Beitrag ist die zusätzliche Zinslast, die die deutsche Volkswirtschaft seit Einführung des Euro trägt.

Der Netto-Beitrag Deutschlands zur EU

Nach dem Haushaltsplan 2010 der Europäischen Kommission wird Deutschland in diesem Jahr wohl insgesamt 25,8 Mrd. € an Brüssel bezahlen. Im Rahmen der Agrar- und Strukturfonds sollen im Gegenzug von der EU jedoch nur etwa 12,5 Mrd. € an Deutschland überwiesen werden, was zu einem neuen Rekord Netto-Beitrag Deutschlands von 13,3 Mrd. € führt, nach rund 10 Mrd. € in 2009 bzw. 8,8 Mrd. € in 2008. Seit 1999 sind damit rund 95 Mrd. € ohne Gegenleistung in die Brüsseler Kassen gewandert.

Gebetsmühlenartig werden dem ungläubigen Steuerzahler die immer neuen Rekorde mit dem Hinweis verkauft, dass Deutschland als Exportnation am meisten von einem gemeinsamen Binnenmarkt profitiert. Aber ist dem wirklich so? In diesem Zusammenhang wird natürlich gerne verschwiegen, dass Deutschland bereits vor Inkrafttreten des Binnenmarktes ein starker Exporteur war, weil die nachgefragten Güter in der Kombination von Ingenieurleistung, Qualität und Preis einmalig waren.

Der Anteil Deutschlands am Binnenhandel der Gemeinschaft entspricht aber lediglich seinem Anteil an Bevölkerung und Bruttoinlandsprodukt in der Gemeinschaft. Am Gesamtexport Deutschlands hatte der Binnenhandel mit der Gemeinschaft 2008 einen Anteil von rund 63,3% und lag damit aber unter den entsprechenden Werten der wichtigsten anderen Mitgliedsstaaten wie bspw. der Benelux-Länder und Frankreichs.

Darüber hinaus belegen die Zahlen über die Entwicklung des innergemeinschaftlichen Handels wie auch der Industrieproduktion, dass die Exportzuwachsraten bei anderen Mitgliedsstaaten wesentlich höher liegen als die Deutschlands. In den letzten Jahren lagen die Exportzuwachsraten Deutschlands in Drittländer regelmäßig über den innergemeinschaftlichen Exportzuwachsraten. Dazu passt auch, dass im Durchschnitt der Gemeinschaft jeder sechste Arbeitsplatz vom Binnenmarkt abhängig ist, in Deutschland dagegen nur jeder siebte.

Auf der Gegenseite erhält Deutschland aber nicht nur Marktzugang, sondern gewährt selbst gerade den kleineren und schwächeren Ländern Marktzugang und Marktchancen. So lag der entsprechende Anteil der Importe aus der EU an den Gesamtimporten Deutschlands 2008 bei rund 63,6%.

Auch die behaupteten Wachstumsgewinne, die durch die rückflußinduzierten Exportaufträge in Deutschland ausgelöst würden, stellen keinen Sondervorteil dar, weil ihnen Wachstumsverluste an anderer Stelle gegenüberstehen. Deutschland verzichtet nämlich im Umfang seiner Nettozahlung auf entsprechende inländische Mittelverwendung, etwa Investitionen, die gleichfalls Arbeitsplätze und Sozialprodukt schaffen. Im übrigen können mögliche rückflußinduzierte Exporte Deutschlands auch deshalb nicht als Sondervorteil gewährt werden, weil sie als Bestandteil des Bruttoinlandsprodukts bereits in die Bemessungsgrundlage für die Zahlungen an die EU (Eigenmittel) eingehen und somit nur zu einer doppelten Berücksichtigung führen würden.

Darüber hinaus trifft auch die Argumentation, dass die an die EU geleisteten Zahlungen in Form öffentlicher Aufträge nach Deutschland zurückfließen, nicht zu, da zwischen beiden Vorgängen kein Zusammenhang besteht. Während nämlich die behaupteten Rückflüsse nur gegen eine deutsche Gegenleistung, sprich der Lieferung von Gütern und Diensten erfolgt, sind die deutschen Nettobeiträge an den EU-Haushaltstransfers ohne Gegenleistung. Bei genauerer Betrachtung gibt es damit keine Sondervorteile aus der deutschen EU-Mitgliedschaft, die die finanzielle Benachteiligung Deutschlands rechtfertigt.

Die Belastungen Deutschlands durch den Euro

Was der deutsche Steuerzahler Tag für Tag am eigenen Geldbeutel erfährt, wurde jüngst durch eine Studie belegt: In 50% aller Berufsfelder liegt die Kaufkraft des Bürgers in Deutschland heute niedriger als 1989, vor der Wiedervereinigung und dem Maastricht-Vertrag. Noch anschaulicher dokumentiert dies eine Graphik von Eurostat, dem statistischen Amt der EU, die den derzeitigen Wohlstand (ausgedrückt in Bruttoinlandsprodukt [BIP] pro Kopf, kaufkraftbereinigt) in den verschiedenen Ländern der EU27, die Deutschland zusammen mit 26 anderen Staaten seit dem 1. Januar 2007 bildet, wiedergibt.

Deutschland, das 1989 (gemeinsam mit dem kleinen Dänemark) noch an der Spitze dieser Tabelle gelegen hatte, ist deutlich abgerutscht. Ein höheres BIP pro Kopf haben mittlerweile schon acht Länder. Zu verweisen ist insbesondere auf das günstige Abschneiden der drei nicht dem Euro angehörigen EU-Länder Großbritannien, Dänemark und Schweden. Island, die Schweiz und Norwegen, weder Euro- noch EU-Mitglieder, werden deutlich besser ausgewiesen. Alles in allem: Ein dramatisches Zurückfallen Deutschlands.

Hinter diesem Ergebnis verbergen sich Kapitalflüsse, die innerhalb des Eurosystems Jahr für Jahr Kaufkraft in dreistelliger Milliardengröße von Export-Überschussländern auf Export-Defizitländer übertragen. In diesen soll der Lebensstandard der Bürger nicht unter der Wettbewerbsschwäche ihrer Volkswirtschaften leiden – so ein von EU-Politikern frei erfundener Lastenausgleich. Dass damit der Lebensstandard der Bürger in den Überschussländern zwangsläufig gemindert wird, bleibt verschwiegen, sowohl von allen deutschen Politikern als auch der Systempresse. Die deutsche Kaufkraft ist im Zeichen einer hinter dem politischen Vorhang praktizierten „EU-Solidarität“ dramatisch gesunken.

Alle 16 Mitgliedsstaaten der Eurozone mit einer Bevölkerung von 328 Millionen (aus insgesamt 500 Millionen in der EU27) sind importabhängig, vor allem in Rohstoffen. Ihre Fähigkeit und ihr Wille jedoch, für ihre Importe mit eigener Leistung zu bezahlen, waren und sind unterschiedlich ausgeprägt. In der Vor-Euro-Zeit führte solche Schwäche jeder am Welthandel teilnehmenden Volkswirtschaft dazu, alljährlich ihr Defizit durch Kreditaufnahme im Ausland zu finanzieren und diese zusätzliche Schuld in den Jahresausweis ihrer nationalen Notenbank einbeziehen zu müssen. Die dort gezeigten „Verbindlichkeiten gegenüber dem Ausland“ stiegen also Jahr für Jahr.

Der Preis, der dafür zu zahlen war, waren höhere Zinsen und ein ständiger Abwertungsdruck der eigenen Währung. Kam die Abwertung, traf sie die Defizit-Volkswirtschaft insgesamt und damit alle ihre Bürger: Alle wurden ärmer. Der Vorteil, den sie aus den von anderen finanzierten Importüberhängen gehabt hatten, erwies sich als temporär. Diese ökonomische Gesetzmäßigkeit wurde jedoch mit der Erfindung des Eurosystems für jeden Staat beendet, der sich die Mühe der vollen Gegenleistung ab sofort nicht mehr machen musste. Für ihn erfand die EU-Politik das Paradies auf Erden. Der Defizitstaat importiert nämlich seit Euro-Beginn (1999) nach wie vor, was und wie viel er will, vermindert aber seine Bemühungen um Gegenleistungen oder stellt sie gänzlich ein und lässt – hier die Neuerung – die EZB für sein Defizit aufkommen. Das galt 2008 für neun der 16 am Euro teilnehmenden Volkswirtschaften. Laut Eurostat hatten Griechenland umgerechnet mit minus 36,0 Mrd. US $ oder 10,7% seines BIP, Portugal mit minus 23,4 Mrd. US $ oder 10,4% seines BIP, Spanien mit minus 94,1 Mrd. US $ oder 6,0% seines BIP sowie Frankreich mit minus 75,5 Mrd. US $ oder 2,7% seines BIP einen negativen Außenbeitrag (Handels- und Dienstleistungsbilanz). Neben Deutschland (227,2 Mrd. US $) hatte nur noch die Niederlande (73,1 Mrd. US $) einen nennenswerten positiven Außenbeitrag.

Die Größenordnung, in der Euro-Defizitländer fremde Kaufkraft benötigen, um ihre Importüberhänge zu finanzieren, belief sich im Jahr 2008 auf insgesamt 244,6 Mrd. US $, für die Deutschland entsprechend seinem Anteil an der EZB mit 20% zur Finanzierung herangezogen würde. Für Deutschland löst sich darüber hinaus sein gesamter positivere Außenbeitrag in Höhe von 227,2 Mrd. US $ in Luft auf, da es diesen an die EZB abtritt. Nicht zu vergessen ist, dass die ganz große Mehrheit der Euro-Bürger seit der Währungsunion zwar niedrigere Zinsen zahlt, Deutschland aber vergleichsweise höhere Zinsen zahlen muss, als zu DM-Zeiten. Dabei macht ein um rund 1,0%-Punkte höheres Zinsniveau allein für den deutschen Staat einen zusätzlichen Zinsaufwand von etwa 18. Mrd. € pro Jahr aus.

Insgesamt leistet sich die deutsche Politik Jahr für Jahr den Luxus, fast 10% der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes zu verschenken. Das Eurosystem ist für Deutschland ein programmiertes Verlustgeschäft, für das sich kein deutscher Politiker verantwortlich fühlt. So schlimm Opel, Arcandor & Co auch sind – der Euro hat das Schicksal Deutschlands besiegelt. Schon Platon sagte, wenn ein Bürger sich schlecht regiert fühle, sei seine eigene Apathie die Ursache. Wer glaubt, sich angesichts dieser dramatischen Entwicklung bei Wahlen immer noch für das vermeintlich kleinere Übel entscheiden zu müssen, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen!

» WELT: Deutsche Unternehmer verlieren Vertrauen in Euro [2]
» PI: Die Finanzkrise – Ende aller (Alb-)Träume? [3]

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#1 Kommentar von RechtsGut am 4. März 2010 00000003 21:09 126773697809Do, 04 Mrz 2010 21:09:38 +0100

GENAU dazu gabs gerade einen Artikel mit langer, harter Diskussion bei Kewil. Lest vor allem auch die Kommentare, sehr sehr empfehlenswert!

Ist die EU überhaupt noch ein Gewinn für uns?
4.03.2010
[13]

Leser dieses Blogs sind sich längst einig, daß die Zuwanderung für uns ganz im Gegensatz zum Bereicherungsgeschwätz unserer Politiker unter dem Strich nur noch ein jährliches Minusgeschäft ist!

Inzwischen und nach Griechenland stellt sich aber auch so langsam die Frage, ob die heilige Kuh EU nicht mehr finanzielle Nachteile bringt als Vorteile.

#2 Kommentar von Bonn am 4. März 2010 00000003 21:10 126773700409Do, 04 Mrz 2010 21:10:04 +0100

Aus deutscher Sicht eben eine ganz große Scheckbuch-Politik diese EU.

#3 Kommentar von OGDG am 4. März 2010 00000003 21:14 126773727909Do, 04 Mrz 2010 21:14:39 +0100

Die Republikaner fordern es ja seit Jahren: Raus aus der EU und Wiedereinführung der DM. Sie wissen warum…

#4 Kommentar von islamistfrieden am 4. März 2010 00000003 21:22 126773774209Do, 04 Mrz 2010 21:22:22 +0100

Trautiger Artikel, aber sowas will keiner wissen!

#5 Kommentar von Israel_Hands am 4. März 2010 00000003 21:24 126773789809Do, 04 Mrz 2010 21:24:58 +0100

Mit der Eskalation der Schuldenkrise der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland, Spanien)

Ausgerechnet Spanien ist ein entschiedener Befürworter des türkischen EU-Beitritts. Die Spanier müssten ja auch nicht dafür (be)zahlen.

#6 Kommentar von Lindener am 4. März 2010 00000003 21:25 126773790509Do, 04 Mrz 2010 21:25:05 +0100

Ein sehr guter Artikel!

Bleibt aber doch die Frage, warum unsere Politiker unbedingt auf die EU setzen?

Gruss

Lindener

#7 Kommentar von ralf2008 am 4. März 2010 00000003 21:25 126773794209Do, 04 Mrz 2010 21:25:42 +0100

Gab es nicht durch den Lissabon-Vertrag sogar eine Möglichkeit aus der EU auszusteigen ?

#8 Kommentar von Herr Moersdorf am 4. März 2010 00000003 21:30 126773821409Do, 04 Mrz 2010 21:30:14 +0100

Da können die dummen Schweine so oft und so laut grunzen wie sie wollen, es bleibt dabei:

Der Euro war noch NIE gut für Deutschland!

Tötet Europa!

#9 Kommentar von vivaeuropa am 4. März 2010 00000003 21:35 126773853509Do, 04 Mrz 2010 21:35:35 +0100

Kennt ihr Prof. Schachtschneider?
Der wird eines Tages in die Geschichte eingehen. Er hat gegen alle diese Entscheidungen geklagt und hat sich nie kleinreden lassen. Und genau diese Last hat er vorhergesagt.

#10 Kommentar von Chris am 4. März 2010 00000003 21:35 126773855309Do, 04 Mrz 2010 21:35:53 +0100

@Israel Hands #3

Ausgerechnet Spanien ist ein entschiedener Befürworter des türkischen EU-Beitritts. Die Spanier müssten ja auch nicht dafür (be)zahlen.

Nicht nur Spanien, sondern auch Italien. Beide Länder müßten im übrigen auch nicht fürchten, das Ziel türkischer Massenzuwanderung nach einem EU-Beitritt der Türkei zu werden. Die würde vor allem Deutschland, Österreich, die Niederlande und Frankreich treffen.

Spanien und Italien erhoffen sich von einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU eine Stärkung der Mittelmeer-Achse in der Union, und damit im Ergebnis mehr Geld aus den EU-Fördertöpfen, die von den mitteleuropäischen Mitgliedstaaten wie Deutschland gespeist werden.

#11 Kommentar von Don.Martin1 am 4. März 2010 00000003 21:36 126773861909Do, 04 Mrz 2010 21:36:59 +0100

Die Tabelle ist aus 2007. Vor der Krise…
Ob das so noch stimmt?

#12 Kommentar von JohnnyCash08 am 4. März 2010 00000003 21:39 126773878809Do, 04 Mrz 2010 21:39:48 +0100

Der Euro wäre sicher ein gigantischer Erfolg wenn nur Staaten wie Dänemark, Norwegen, Finnland, UK, etc. mitmachen würden. Aber die machen natürlich nicht mit, die sind ja nicht bescheuert.
Stattdessen haben wir Länder wie Griechenland und Spanien an der Backe. Ab 2012 kommen dann auch noch viele Ostblockländer dazu. Polen, Rumänien, Ungarn. Yippeeee. Ich bin prinzipiell offen für diese Staaten, aber erst wenn sie ihre Hausaufgaben erledigt haben. Kein Mensch weiß wann das sein wird. Sicher ist nur: Nicht heute und auch nicht morgen. Und für Staaten wie die Türkei muss gelten: NIEMALS.
Der Lohn der Griechen ist seit 1999 um 40% gestiegen!!! Unser Lohn um 4%. Dass muss man sich mal geben. Und jetzt verkaufen die Griechen ihre Sparmaßnahmen von 10% Lohnkürzung als großen Wurf. Und Schuld haben natürlich wieder die Spekulanten und ihre Credit Default Swaps. Klar können die indirekt die Anleihen für Griechenland teurer machen. Aber Schuld daran tragen die Griechen mit ihrer hemmungslosen Verschwendung und nicht die Spekulanten. Spekulanten brauchen auch immer einen Gegenspekulant, der die Wette hält. Sind diese Gegenspekulaten alle dumm? Wohl kaum.
Das ist Volksverdummung hoch 3 was einige linke Griechen hier wieder abziehen. Deren Rentner gehen schon bei eine Nullrunde auf die Straße. Sorry Griechenland, aber das sind unsere Rentner schon seit Jahrzehnten gewohnt.

Griechenland muss aus dem Euro austreten und die Drachme abwerten. Das wäre auch das einzig richtige für die Griechen. Notfalls müsste man sie einfach rausschmeißen.
Aber das wird nicht passieren. Lieber schiebt die Einheitspartei aus SED-Grün-SPD-CDU den Griechen weitere Milliarden in den Arsch.
Und das Spielchen beginnt von Neuem. Wenn der Scheißhaufen dann so groß ist, dass er sich nicht mehr verstecken lässt, einfach wieder alles den Spekulanten und Banken in die Schuhe schieben. Das funktioniert immer. Das wusste schon das Adölfchen.

#13 Kommentar von mylordbiker43 am 4. März 2010 00000003 21:41 126773890309Do, 04 Mrz 2010 21:41:43 +0100

@ #3 Israel_Hands (04. Mrz 2010 21:24)
Mit der Eskalation der Schuldenkrise der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland, Spanien)

Ausgerechnet Spanien ist ein entschiedener Befürworter des türkischen EU-Beitritts. Die Spanier müssten ja auch nicht dafür (be)zahlen.

Stimmt nur zum Teil, Zapatero rechnet damit, dass die Mohammedaner ihn wählen und er länger am Ruder bleibt. Es sind fast rein wahltaktische Überlegungen, die Zapatero treiben.

mylordbiker43

#14 Kommentar von Stolze Kartoffel am 4. März 2010 00000003 21:42 126773894709Do, 04 Mrz 2010 21:42:27 +0100

Bei ZDF Reporter ist eine Araber/Türken-Familie, der seit 5 Jahren HartzIV bezieht, und ein dutzend Mal gegen Bescheide kostenlos geklagt hat und angeblich wegen Depressionen nicht arbeiten kann. Ich toll, für solche Leute Steuern zu zahlen, oder? Groß-TV, Computer, Handy.

#15 Kommentar von Eurabier am 4. März 2010 00000003 21:46 126773918909Do, 04 Mrz 2010 21:46:29 +0100

Und wenn es denächst in den niederländischen Vorstädten rumst, dann steht der Schuldige bereits fest: Geert Wilders!

[14]

Sieg des Islamkritikers

Nach Wilders-Erfolg fürchten Niederländer Unruhen
(70)
Von S. Bolzen und J. D. Sutthoff 4. März 2010, 18:24 Uhr

Der Sieg der Partei für die Freiheit bei den Kommunalwahlen könnte die Niederlande dauerhaft verändern. Die politischen Gegner des Rechtspolitikers Geert Wilders fürchten gar soziale Unruhen wie in den Pariser Vorstädten, sollte dieser seinen Erfolg bei der Parlamentswahl wiederholen können.

#16 Kommentar von AchMachIchIhnPlatt am 4. März 2010 00000003 21:47 126773923009Do, 04 Mrz 2010 21:47:10 +0100

Die Einführung des Euro war der reine ökonomische und politische Wahnsinn.
Vernünftige Ökonomen wie Prof. Hankel haben schon vor der Einführung des Euro vor einem Eurodesaster gewarnt.
Hankel ist sogar vors BVG gezogen, genützt hat es nichts.
Die Einführung des Euro, war irre.
Und in Deutschland hat ja das Irrationale in der Politik eine lange und unheilvolle Tradition.
Da braucht man bestimmt nicht den irren Adolf heranziehen.
Willy 2 war irrational, Brandt und Kohl neigten ebenso zur Irrationalität.
Ich kann mich noch an Kohls Argumentation zur Begündung der Einführung des Euro erinnern.
Seine Kernaussage: der Euro wird die Staaten Europas für immer vereinigen und so für ewigen Frieden in Europa sorgen.
Das ist und war infantiles Wunschdenken.
Ganz ähnlich dem Denken eines zweijährigen Kindes, dass glaubt, wenn es sich die Augen zuhält und nichts mehr sehen kann, es auch von anderen nicht mehr gesehen werden kann.
Das künftige Kriege in Europa eher Bürgerkriege denn klassische Kriege zwischen Staaten sein werden, konnte sich Kohl auch nicht vorstellen.

Was nun Herr Kohl, kann man da nur noch fragen.

#17 Kommentar von Schweizerlein am 4. März 2010 00000003 21:47 126773925609Do, 04 Mrz 2010 21:47:36 +0100

Guter Artikel!

@#8 Don.Martin1 (04. Mrz 2010 21:36)
Die Tabelle ist aus 2007. Vor der Krise…
Ob das so noch stimmt?

=> Ich denke, dass die Schweiz die USA von der Spitze abgelöst hat.

🙂

#18 Kommentar von Religion ist heilbar am 4. März 2010 00000003 21:48 126773929609Do, 04 Mrz 2010 21:48:16 +0100

Wenigstens haben wir nach dem Ende des Euro wieder richtiges Geld. Nämlich die DM

#19 Kommentar von Tzimis am 4. März 2010 00000003 21:56 126773978009Do, 04 Mrz 2010 21:56:20 +0100

wieso steht in dem bericht nicht wie stark deutsche firmen profitieren, egal ob simens, hochtief oder wie die alle heißen, die dicken bauaufträge, das telekomunikationsnezt, überall spielen deutsche firmen mit und profitieren

aber das interessiert natürlich nicht

#20 Kommentar von JohnnyCash08 am 4. März 2010 00000003 21:57 126773984709Do, 04 Mrz 2010 21:57:27 +0100

#13 Schweizerlein (04. Mrz 2010 21:47)

Ich denke, dass die Schweiz die USA von der Spitze abgelöst hat.

Ich weiß nicht ob du’s mitgekriegt hast, aber aufgrund der Finanzkrise hat die USA endlich die Schweizer Tresore geknackt und Zugriff auf Daten der amerikanischen Steuerbetrüger erzwungen. Selbst die europäischen Staaten haben ähnliches erreicht. Sogar die Herren Steinbrück und Schäuble. Kurzgesagt euer berühmt-berüchtigts Bankgeheimnis ist so gut wie tot. Und damit die Grundlage eures „Geschäftsmodells“. Jetzt bleibt nur noch die Mafia übrig. Die Araber sind aus bekannten Gründen auch schon am Packen 😀

#21 Kommentar von nurednal am 4. März 2010 00000003 22:02 126774012610Do, 04 Mrz 2010 22:02:06 +0100

Wichtiger Beitrag – sollte hier nicht fehlen!
gefunden: [15]

Fakt ist: Der islamischen Umgestaltung unserer Lebenswelt fehlt das demokratische Mandat. Nie war diese Entwicklung Thema bei Wahlen, nie wurde die Bevölkerung gefragt und demokratisch eingebunden in diesen, ihre Lebenswelt zutiefst umformenden Prozeß.
Ständig redet man nur davon, wie schlecht man “die Migranten” behandelt habe, ausgegrenzt, ghettoisiert, usw. Nie spricht man jedoch davon, daß die eigene Bevölkerung es ist, die ausgegrenzt wird, und zwar von ihrem Recht der Mitgestaltung ihrer Lebenswelt und der sie elementar betreffender Belange.
Tolerant und weltoffen sollen nur die Einheimischen sein, an Moslems richtet man diese moralischen Anforderungen nie. Diese dürfen und sollen ihre Kultur bewahren, – wir aber sollen uns anpassen an islamische Bedürfnisse. Nur wir sollen den Islam als wertvolle Bereicherung betrachten, doch nie wird dieser Satz an Moslems gerichtet unsere Kultur ebenso zu schätzen.
Schon diese Ungleichbehandlung in den moralischen Verhaltensanforderungen ist diskriminierend – strukturell eindeutig “rassistisch”. Nur schwerer erkennbar, da diese Form von Diskriminierung nicht in erster Linie von Fremden ausgeht, sondern von einheimischen Funktions- und Moraleliten, die sich der übrigen Bevölkerung nur noch eingeschränkt zugehörig fühlen. Deren Zugehörigkeitsdefinition richtet sich aus an weltanschaulicher Übereinstimmung und nicht nach den Kriterien Nation, Volk oder Kultur.
Ein fundamentalistischer Moslem wie Erdogan steht unseren Politikern meist weitaus näher als ein Fritz Huber vom Stammtisch, welcher als Hort der Primitivität, der Dummheit und Intoleranz gilt. Dem Islam hingegen werden exakt die gegenteiligen Attribute andefiniert: Hoch kultiviert, bereichernd, friedlich und tolerant.
Die Ausbreitung des Islam in unsere Lebenswelt hinein geschieht in einem zutiefst antidemokratischen Prozeß letztlich durch moralischen Zwang, der keine Mitsprache mehr zuläßt.
Weil jede Kritik oder der Anspruch auf Mitbestimmung konträr zu islamischen Interessen tabuisiert und geächtet wurde mit den negativsten Bewertungen unserer Zeit: Rechts, rassistisch, fremdenfeindlich, und neuerdings islamophob.
Unser Recht der Mitbestimmung wird von vorn herein eingegrenzt durch das Abstecken unserer moralisch zulässigen Standpunkte. Und die sind so gewählt, daß der einzig übrig gebliebene Standpunkt jener der vorbehaltlosen, am besten euphorischen Zustimmung zu praktisch jeder noch so fundamentalistischen Ausbreitung des Islam ist.
Durch moralische Eingrenzung unserer Denk-, Ausdrucks-, und Handlungsmöglichkeiten wird das demokratische Prinzip faktisch ausgehebelt, weil man sich weder informieren noch artikulieren kann ohne brutal diffamiert und ausgegrenzt zu werden. Das Resultat ist, daß wir in einer Gesinnungsdiktatur leben.
Was viele von uns erleben wenn sich islamische Strukturen um sie herum ausbreiten ist vom Ergebnis her nicht anders als eine Zwangsumsiedlung in ein islamisches Land, mit dessen Sitten, Zwängen, Diskriminierungen. Wenn auch im zeitlichen Ablauf stark verlangsamt. Man wechselt nicht selbst den Wohnort sondern die Umgebung um einen herum wird ausgetauscht, so lange bis man in einem fremden Land lebt. Das Resultat ist das selbe wie bei einer Zwangsumsiedlung, wenn man kein Mitgestaltungsrecht und die Möglichkeit dazu hatte.
Gesteht man fundamentalistischen Moslems die Ausbreitung ihrer Lebenswelt zu, erlegt man den Einheimischen diesen Prozeß zwangsweise auf. Einspruch wird nicht geduldet.
Oberflächlich gesehen könnte man meinen, es lägen zwei gleichberechtigte Interessen vor. Aber nur, wenn man außer Acht läßt, daß Moslems sich in über 50 islamischen Ländern niederlassen können wenn sie unbedingt islamisch leben wollen. Niemand zwingt sie hierher zu ziehen. Es könnten ja auch Moslems hier einwandern, die froh und dankbar sind für die Freiheiten unserer Kultur. Wie selbstverständlich wird fundamentalistischen Moslems ein Umgestaltungsrecht unserer Lebenswelt von UNSEREN Eliten eingeräumt.
Dafür aber wird von den Einheimischen verlangt (auf deren eigene Kosten), daß sie im eigenen Land wegziehen wenn sie nicht in einer islamischen Umgebung leben wollen, fliehen müssen vor dem Unerwünschten, dem als unangenehm empfundenen. Vertriebene und Flüchtlinge werden im eigenen Land. Die in Wirklichkeit Diskriminierten sind bei diesem Prozeß die Einheimischen – nicht islamische Migranten.
Diese Entwicklung geht keineswegs primär von den Moslems selbst aus, sondern von den “eigenen” Eliten – die sich wie gesagt kulturell “ihrer” Bevölkerung keineswegs zugehörig fühlen, sondern diese tendenziell verachten als rechten Stammtisch, dieser mißtrauen, weshalb die Bevölkerung von (sanktionsfreier) Mitsprache und Mitbestimmung praktisch ausgeschlossen ist und bleibt.
Der moralischen Degradierung folgt umgehend die moralisch begründete Legitimation zur verweigerten Mitbestimmung und die Anforderung sich willenlos jeder von oben herab aufoktroyierten Entwicklung zu fügen. Gleichsam der Unverhandelbarkeit eines Einberufungsbefehls zum Kriegsdienst in längst vergangenen Zeiten.
Die Ausbreitung islamischer Strukturen in Deutschland und Europa geschieht mit einem moralisch-totalitären Charakter, das Resultat entspricht einer demografischen Kolonisierung, und insbesondere die Türkei betreibt eine stark imperialistische Politik mit der beanspruchten Vertretung “ihrer” Türken in Deutschland.
Kolonialismus und Imperialismus – von den Linken sonst stets geächtete Politikformen. Allerdings nicht, wenn sie sich gegen die “eigene” Bevölkerung richten. Hier sind sie sogar ausdrücklich erwünscht, und werden mit Tarnbegriffen umgeben wie “kultureller Bereicherung” und “Schönheit des Islam”. Dahinter steht die Überzeugung von der ethisch-moralischen Minderwertigkeit der eigenen Kultur als Konglomerat von Übeln wie Weltkriegen, Kolonialismus, Rassismus, Sklaverei, Holocaust. Der Islam erscheint als Sehnsuchtsprojektion einer besseren Welt: Friedlich und tolerant – und sonst nichts. (Für alles Böse ist der Islamismus zuständig)
Der Islam ist für die westliche Linke lediglich das Vehikel mit dem sie ihr Primärziel verfolgen: Die Überwindung der westlichen Kulturform der individuellen Freiheit, der Marktwirtschaft, in die sie alles nur erdenklich Negative hinein projizieren, um zur Befriedigung ihres Herrschaftsverlangens einen Grund für einen Systemwechsel zu haben, bei welchem sie ihren Herrschaftsanspruch aus selbst attestierter moralischer Überlegenheit ableiten.
Will die islamkritische Bewegung Erfolg haben, muß sie weg kommen von der Islamkritik selbst, sondern die Ursachen analysieren und transparent machen. Nicht der Islam, schon gar nicht “die Muslime”, dafür aber um so mehr “unsere” eigenen, uns zutiefst ablehnenden und verachtenden Eliten sind unser Problem.
Deren Methoden müssen transparent gemacht werden, um sich aus der Falle der moralischen Erpressung (tu was wir wollen, oder du bist rechts) zu befreien.
UND: Es muß wieder ein Bewußtsein entstehen, daß unsere Kultur etwas wertvolles ist, erhaltenswert, die freiheitlichste, sozial gerechteste, toleranteste, friedlichste Kultur der gesamten Menschheitsgeschichte.

#22 Kommentar von JohnnyCash08 am 4. März 2010 00000003 22:03 126774022610Do, 04 Mrz 2010 22:03:46 +0100

Ja Professor Schachtschneider hat das schon immer vorhergesagt, aber unsere Politiker hat das noch nie interessiert. Ich hatte noch die Ehre die Vorlesungen von Professor Starbatty, einen guten Freund von ihm zu hören. Von Ökonomie haben unsere Politker NULL Ahnung, die meisten haben ja nichtmal irgendeinen Beruf gelernt. Eventuell geradeso Soziologie, Germanistik oder Politik studiert und dann ab in Bundes- und Landtage. Da kann ja nichts dabei rauskommen.

#23 Kommentar von sosheimat100 am 4. März 2010 00000003 22:04 126774024310Do, 04 Mrz 2010 22:04:03 +0100

[16]

#24 Kommentar von k am 4. März 2010 00000003 22:04 126774028010Do, 04 Mrz 2010 22:04:40 +0100

Die einzigen Europäischen Staaten, denen es wirtschaftlich noch gut geht, sind Norwegen, das Saudi-Arabien Skandinaviens, und die Schweiz.

In beiden Ländern hat die Bevölkerung den Beitritt zur EU abgelehnt.

Die Schweiz kann auf eine geringe Verschuldung und eine harte und weltweit anerkannte Währung verweisen, was sie für Anlager in der Krise attraktiv macht.

In der Schweiz konnte die Regierung die Verschuldung in den letzten 10 Jahren um sagenhafte 40 Prozent reduzieren und selbst im letzten Jahr – mitten in der Krise – noch rund 5 Prozent der Schulden zurückzahen.

Natürlich aber geht es der Schweiz nur deshalb so gut, weil sie ein ganz böser Staat ist, der schuld an der Misere in Deutschland ist.

Da ist wie den Palis, wo man Iarael dafür verantwortlich macht, wenn man morgens nur eine Socke findet oder sich das Bein anstößt.

Bin mal gespannt, wann man die Schweizer für die Schuldenkrise in Griechenland verantwortlich macht.

Übrigens steht auch Großbritannien vor den finanziellen Absturz, wenn es sich auch als Nicht-Euro-Land durch eine massive Abwertung des Pfunds retten wird können.

Sollte man den Euro solidarisch retten, werden sich die Spekulatent wahrscheinlich auf das Pfund stürzen. Den Briten kommt eine Rettung Griechenlands also höchst ungelegen.

#25 Kommentar von Israel_Hands am 4. März 2010 00000003 22:07 126774045210Do, 04 Mrz 2010 22:07:32 +0100

#10 mylordbiker43 (04. Mrz 2010 21:41)

@ #3 Israel_Hands (04. Mrz 2010 21:24)

„Ausgerechnet Spanien ist ein entschiedener Befürworter des türkischen EU-Beitritts. Die Spanier müssten ja auch nicht dafür (be)zahlen.“

Stimmt nur zum Teil, Zapatero rechnet damit, dass die Mohammedaner ihn wählen und er länger am Ruder bleibt. Es sind fast rein wahltaktische Überlegungen, die Zapatero treiben.

Siehe hierzu:

#7 Chris (04. Mrz 2010 21:35)

@Israel Hands #3

„Ausgerechnet Spanien ist ein entschiedener Befürworter des türkischen EU-Beitritts. Die Spanier müssten ja auch nicht dafür (be)zahlen.“

Nicht nur Spanien, sondern auch Italien. Beide Länder müßten im übrigen auch nicht fürchten, das Ziel türkischer Massenzuwanderung nach einem EU-Beitritt der Türkei zu werden. Die würde vor allem Deutschland, Österreich, die Niederlande und Frankreich treffen.

Spanien und Italien erhoffen sich von einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU eine Stärkung der Mittelmeer-Achse in der Union, und damit im Ergebnis mehr Geld aus den EU-Fördertöpfen, die von den mitteleuropäischen Mitgliedstaaten wie Deutschland gespeist werden.

Mittelmeer-Union: Je mehr Kostgänger am Tropf hängen, desto weniger fällt für den einzelnen Kostgänger ab. Insofern finde ich es eigenartig, wenn EU-Empfängerstaaten für die Aufnahme weiterer Empfängerstaaten plädieren. Aber an der EU ist ja fast alles „eigenartig“.

#26 Kommentar von blackbaron am 4. März 2010 00000003 22:07 126774045910Do, 04 Mrz 2010 22:07:39 +0100

Der Volkswirt weiß:
Einer schweren Finanzkrise(vorgestern) folgt eine Wirtschaftskrise(gestern), dieser wiederum eine Währungskrise(heute) und dann kommt der Wirtschaftkollapps(morgen oder übermorgen).

Die Staaten sind jetzt schon de facto pleite!

#27 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 4. März 2010 00000003 22:07 126774046610Do, 04 Mrz 2010 22:07:46 +0100

An ein paar Stellen ein wenig zu unspezifisch, doch das ist egal, weil die Kernaussage stimmt!

Doch das war vorher klar! Die Hoffnung, die immer noch ohne Gegenbeweis (den es auch niemals geben wird) in den Medien kreist, durch mehr Zahlen der „Reichen“ erhöht sich der Wohlstand „Aller“, ist halt totaler Quatsch! Bei den ganz Armen stimmt es, aber sie wissen damit nicht umzugehen, weil nicht selbst erarbeitet und gönnen sich Luxus, anstatt zu investieren, die „Reichen“ flüchten oder werden, weil nicht flüchtend wollen oder können halt ärmer. Bis zu einem gewissen Grad auch akzeptabel, aber wenn sich alles auf das niedrigste Niveau nivelliert, hat der der arbeitet halt nicht wirklich mehr, als der der nicht arbeitet! Somit besteht dann auch kein Anreiz zum Arbeiten, es sei denn man hat einen Beruf der Übergebühr „entlohnt“ wird!

Im Großen wie im Kleinen!

Finanzpolitik kann man aber nicht ohne Zinspolitik betrachten!

Gegen einen Euro als Leitwährung habe ich nix, aber die Abschaffung der Staatenwährung unterschiedlicher Vorraussetzung und Leistungsvermögen und –wollen war eine sozialistische Schwachsinnsleistung, innerhalb eines kapitalistischen Systems, das es durch die unveränderte Zinspolitik nur zu gerne zugelassen hat.

Je größer die unkontrollierten „Märkte“ desto größer die unkontrollierte „Armut“! Man hätte auch von den „Drittweltländern“ lernen können! Zentralisierung unterschiedlicher Voraussetzung kann von Vernunftwegen nicht funktionieren! In allen Gebieten!

WSD-Film: Silvio Gesell Das Freigeld
[17]

#28 Kommentar von Schweizerlein am 4. März 2010 00000003 22:12 126774075710Do, 04 Mrz 2010 22:12:37 +0100

#16 JohnnyCash08 (04. Mrz 2010 21:57)
„Ich weiß nicht ob du’s mitgekriegt hast, aber aufgrund der Finanzkrise hat die USA endlich die Schweizer Tresore geknackt und Zugriff auf Daten der amerikanischen Steuerbetrüger erzwungen. “

Ach Gottchen, lieber Deutscher Nachbar.

Hast du mitgekriegt, dass die Schweiz als einziger Staat auf der Welt einen positiven Jahresabschluss 2009 hingelegt hat?

Notenbank 10 Milliarden Gewinn heute verkündet, der Deal mit der UBS hat bisher eine Milliarde gebracht. (Die Schrottpapiere sind von minus 60 Mrd auf minus 20 Mrd geklettert).

Schimpf weiter.

#29 Kommentar von JohnnyCash08 am 4. März 2010 00000003 22:15 126774092110Do, 04 Mrz 2010 22:15:21 +0100

Je mehr Kostgänger am Tropf hängen, desto weniger fällt für den einzelnen Kostgänger ab. Insofern finde ich es eigenartig, wenn EU-Empfängerstaaten für die Aufnahme weiterer Empfängerstaaten plädieren. Aber an der EU ist ja fast alles “eigenartig”.

Ja theoretisch schon. Aber mehr Empfängerstaaten bedeutet auch mehr Druck auf die Geberländer. Zapatero erhofft sich natürlich auch mehr Wähler. Er hat auch schon wiederholt den vielen Illegalen die spanische Staatsbürgerschaft in den Arsch geschoben. Das ist wie im Alten Rom. Wer den Plebes kontrolliert, hat die Macht. Solange bis Rom pleite ist. Dann rollen die Köpfe. Aber das kann Zapatero egal sein, bis dahin ist er schon lange nicht mehr im Amt.

#30 Kommentar von Deutscher in der Scweiz am 4. März 2010 00000003 22:17 126774103710Do, 04 Mrz 2010 22:17:17 +0100

Das ist Versailles ohne Krieg!

[18]

Denkt mal drüber nach.

#31 Kommentar von Israel_Hands am 4. März 2010 00000003 22:18 126774112710Do, 04 Mrz 2010 22:18:47 +0100

#12 Eurabier (04. Mrz 2010 21:46)

Und wenn es denächst in den niederländischen Vorstädten rumst, dann steht der Schuldige bereits fest: Geert Wilders!

Diese Einschüchterungstaktik hat schon Segolene Royal benutzt, als sich abzeichnete, dass sie bei der französischen Wahl gegen Sarkozy unterliegen würde. Sie „warnte“, dass im Falle eines Sarkozy-Sieges in den Banlieus der Bürgerkrieg ausbräche.

Gleiches vor der Schweizer Minarett-Abstimmung. Gerade jene, die die Initiatoren der Abstimmung des „Schürens von Ängsten“ beschuldigten, versuchten die Abstimmung zu beeinflussen, indem sie dem Volk grässliche Folgen des Boykotts und des Terrors prophezeiten.

Hat in beiden Fällen nicht funktioniert.

BTW:
F.A.Z.net schreibt im Artikel über Wilders („Ein Rechtsruck geht durch Europa“) doch tatsächlich:

… wenn muslimische Attentäter europäische Autoren und Zeichner anfallen oder ein wirrer arabischer Diktator wie Gaddafi einer europäischen Nation den „heiligen Krieg“ androht …

NICHT „islamistische“ Attentäter. Muslimische Attentäter!

[19]

#32 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 4. März 2010 00000003 22:23 126774141110Do, 04 Mrz 2010 22:23:31 +0100

#15 Tzimis (04. Mrz 2010 21:56)

„wieso steht in dem bericht nicht wie stark deutsche firmen profitieren, egal ob simens, hochtief oder wie die alle heißen, die dicken bauaufträge, das telekomunikationsnezt, überall spielen deutsche firmen mit und profitieren“

Das musste ja kommen!!!

Du hast es nicht verstanden! Sub und Sub und noch mal Sub-Unternehmen speisen den Gewinn deiner Kapital Unternehmen und bluten den Handwerker, Angestellten und Arbeiter im globalen Vergleich aus! Deine „deutschen“ Firmen haben mit dem Deutschen Bürger nichts zu tun!

Wunder dich nicht! Ich bin ein Linker und ein Rechter!

#33 Kommentar von kein dhimmi am 4. März 2010 00000003 22:23 126774142110Do, 04 Mrz 2010 22:23:41 +0100

#9 JohnnyCash08 (04. Mrz 2010 21:39)

Der Euro wäre sicher ein gigantischer Erfolg wenn nur Staaten wie Dänemark, Norwegen, Finnland, UK, etc. mitmachen würden. Aber die machen natürlich nicht mit, die sind ja nicht bescheuert.

norwegen ist nicht eu-mitglied !
wollen wir auch nicht werden.
alt for norge.

#34 Kommentar von JohnnyCash08 am 4. März 2010 00000003 22:23 126774142610Do, 04 Mrz 2010 22:23:46 +0100

@Schweizerlein
Ich schimpf nicht, bleib ganz locker. Find’s im Gegenteil sogar faszinierend, was ihr Schweizer alles zu Geld machen könnt:

Notenbank 10 Milliarden Gewinn heute verkündet, der Deal mit der UBS hat bisher eine Milliarde gebracht. (Die Schrottpapiere sind von minus 60 Mrd auf minus 20 Mrd geklettert).

Für mich sind das immer noch 20 Milliarden Minus. Aber he das wird schon passen bei euch. Nur nicht zuviel nachdenken. Ich hab nichts gegen Banken und so keine Angst. Hatte 2009 auch mal ein Haufen Bankaktien als sie so billig waren. Aber nach 100% aufwärts hab ich alles wieder abgestoßen. Hätte auch gut 300% machen können. Aber man darf nicht zu gierig werden, sonst fliegt einem der Laden um die Ohren. Ich trau dem Frieden noch nicht so ganz. Schon gar nicht der UBS. Wiegesagt deren Geschäftsmodell ist kaputt. Darauf kommt es an 😛

#35 Kommentar von kein dhimmi am 4. März 2010 00000003 22:25 126774150710Do, 04 Mrz 2010 22:25:07 +0100

#26 WahrerSozialDemokrat (04. Mrz 2010 22:23)

gleich kommt der vorwurf der verschwoerungstheorien.

#36 Kommentar von JohnnyCash08 am 4. März 2010 00000003 22:25 126774151910Do, 04 Mrz 2010 22:25:19 +0100

#27 kein dhimmi (04. Mrz 2010 22:23)
Euch geht auch mal das Öl aus. Mal gucken wie ihr dann drüber denkt :P.
Ich muss noch was arbeiten. Bis dann 😀

#37 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 4. März 2010 00000003 22:29 126774178310Do, 04 Mrz 2010 22:29:43 +0100

#6 vivaeuropa (04. Mrz 2010 21:35)

„Kennt ihr Prof. Schachtschneider?
Der wird eines Tages in die Geschichte eingehen. Er hat gegen alle diese Entscheidungen geklagt und hat sich nie kleinreden lassen. Und genau diese Last hat er vorhergesagt.“

Die Geschichte wird vom Gewinner geschrieben! Mal schauen?

#38 Kommentar von kein dhimmi am 4. März 2010 00000003 22:33 126774199410Do, 04 Mrz 2010 22:33:14 +0100

#36 JohnnyCash08 (04. Mrz 2010 22:25)

#27 kein dhimmi (04. Mrz 2010 22:23)
Euch geht auch mal das Öl aus. Mal gucken wie ihr dann drüber denkt 😛 .
Ich muss noch was arbeiten. Bis dann 😀

dann bauen wir wieder langboote.

#39 Kommentar von 1. Advent 2009 am 4. März 2010 00000003 22:35 126774212010Do, 04 Mrz 2010 22:35:20 +0100

Vielleicht doch noch eine gute Nachricht:

[20]

Das wird aber einiges in Bewegung bringen…

#40 Kommentar von MozartKugel am 4. März 2010 00000003 22:43 126774263210Do, 04 Mrz 2010 22:43:52 +0100

Hurra wir spendieren!

#41 Kommentar von Wolkenstein am 4. März 2010 00000003 22:44 126774268410Do, 04 Mrz 2010 22:44:44 +0100

„Gebetsmühlenartig werden dem ungläubigen Steuerzahler die immer neuen Rekorde mit dem Hinweis verkauft, dass Deutschland als Exportnation am meisten von einem gemeinsamen Binnenmarkt profitiert. Aber ist dem wirklich so?…“ weil die nachgefragten Güter in der Kombination von Ingenieurleistung, Qualität und Preis einmalig waren.“

Sehr guter Beitrag!!!

Von der CDU bis SPD wurde dem deutschen Arbeitnehmer suggeriert, dass wir dankbar dafür sein sollten für Europa arbeiten zu dürfen.
Wurden wir mit 80 Millionen Einwohnern Exportweltmeister, weil Europa uns nett findet?
Niemand kauft eine Maschine weil es nett sein könnte.
Deutsche Maschinen werden gekauft weil sie durch ihr Preisleistungsverhältnis überzeugen und einfach nur besser sind.

#42 Kommentar von Faust84 am 4. März 2010 00000003 22:55 126774333410Do, 04 Mrz 2010 22:55:34 +0100

@Nurednal,

Vielen Dank für diesen Beitrag !

Das ist seit langem das Beste, was ich im Kommentarbereich gelesen habe. Deine Sichtweise ist klar und logisch.

Danke dafür !

…und : Du hast recht !!!

#43 Kommentar von Axel_Bavaria am 4. März 2010 00000003 22:57 126774344010Do, 04 Mrz 2010 22:57:20 +0100

Ein König muß sich seiner Familie, und insbesondere seinem Sohn gegenüber verantworten.

Ein demokratisch gewählter Politiker muß sich überhaupt nicht verantworten – selbst wenn er nicht wiedergewählt wird ist ihm eine fette Staatspension bis ans Lebensende sicher, vielleicht auch ein schöner Posten in der Partei, oder ein Sitz in EU-Parlament oder der EU-Komission. Gerne auch als „Berater“ in die freie Wirtschaft, wo man sich seine politischen Kontakte vergolden läßt, oder eine Professorenstelle an einer ausländischen Uni. Oder eine Kombination aus alledem !

Frankreich hatte einen Sonnenkönig.
Deutschland hat heute tausende !

#44 Kommentar von ComebAck am 4. März 2010 00000003 23:29 126774537011Do, 04 Mrz 2010 23:29:30 +0100

Euro = geb. 1999 (vorher ECÜ)
Aus-geschlüpft 2002
Verstorben 201X

#45 Kommentar von uli12us am 5. März 2010 00000003 00:01 126774730112Fr, 05 Mrz 2010 00:01:41 +0100

Ganz so einfach, wie da geschrieben ist die Sache leider nicht. Erstmal ist die EU positiv für jede Fa, die innereuropäisch Handel treibt. Sicher sind das nicht so grandios viele, aber wer einmal den bürokratischen Kram mitgemacht hat, wenn er was auch immer aus dem Ausland importiert oder auch Exportiert hat, weiss die Vorteile der EU zu schätzen. Es mag sein, dass der zusätzliche Aufwand an Bürokratie und natürlich Zöllen, nicht ganz den EU-Netto Beitrag erreicht. Viel Unterschied besteht aber sicher nicht. Und ob der Euro nicht vielleicht doch positiv ist, kann sich jeder fragen, der schon mal im EU-Ausland Urlaub gemacht hat. Ich habs zumindest als äusserst lästig empfunden, wenn man bei einer Reise nach Italien dreierlei Geld brauchte. Vor allem war das Geld, nachdem man daheim war, regelmässig deutlich weniger wert. Jetzt mal ganz abgesehen von den Wechselgebühren der Banken, die auch gesalzen waren. 5% beim hin und her, wenn ich mich richtig erinnere.

#46 Kommentar von hundertsechzigmilliarden am 5. März 2010 00000003 00:09 126774777312Fr, 05 Mrz 2010 00:09:33 +0100

Es gibt in der Schweiz viel Geld, auch deutsches Geld. Aber von dem vielen Geld wird auch viel ganz offiziell versteuert in Deutschland. Die Leute legen es aber trotzdem in der Schweiz an, weil es dort sicherer liegt als in Deutschland.

Die deutsche Regierung verschenkt (versenkt) es doch an die Zuwanderer!!

#47 Kommentar von hundertsechzigmilliarden am 5. März 2010 00000003 00:14 126774806112Fr, 05 Mrz 2010 00:14:21 +0100

uli12us:

Aber dafür konnte man vor EURO Zeiten noch günstig mit D-Mark in Italien Urlaub machen. Seit Einführung des EUR ist in Italien wie auch hier alles doppelt so teuer geworden!!

1960 habe ich in Italien in Rimini in einer schönen Pension mit sehr guten Essen für VOLLPENSION 6,50 D-Mark pro Tag bezahlt!!

#48 Kommentar von Steppenwolf am 5. März 2010 00000003 00:21 126774850812Fr, 05 Mrz 2010 00:21:48 +0100

Ich zitiere:

„Heute zahlt Deutschland einen ‘geheimen EU-Marshallplan’“
In Ihrem neuen Buch „Die Euro-Lüge“ zeigen Sie, daß es heute Deutschland ist, das eine Art stillen Marshallplan für ganz Europa bezahlt.
Hankel: Ja, denn durch das Euro-System kommen unsere Export- und Leistungsbilanzüberschüsse nicht mehr wie zu D-Mark-Zeiten der deutschen Volkswirtschaft, also allen Deutschen, zugute. Sie verschwinden im Euro-Pool in den Defiziten unserer Partner. 2006 hatte Deutschland einen Überschuß von knapp 200 Milliarden Euro, die Euro-Zone aber insgeamt weniger als zehn Milliarden.
Das heißt mit 190 Milliarden Euro, fünf Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes, finanzieren wir die Defizite unserer Währungspartner und damit deren innere Inflation! Es gibt also so etwas wie einen den Bürgern verheimlichten „deutschen Marshallplan“ für die EU. Dadurch ist unser Pro-Kopf-Einkommen heute das viertletzte in der Union – und es lag einmal auf Platz eins! Hinter uns kommen nur noch Spanien, Portugal und Griechenland.
Hauptleidtragende sind die deutsche Binnenwirtschaft und der deutsche Mittelstand: Er stellt siebzig Prozent der Investitionen und achtzig Prozent der Arbeits- und Ausbildungsplätze. Trauriges Fazit nach einem halben Jahrhundert Wiederaufbau: Wir verarmen durch den Euro und vergeuden, was in den Trümmern 1945 angefangen hat: die Leistungen der deutschen Aufbaugeneration

#49 Kommentar von Natanaele am 5. März 2010 00000003 00:24 126774869312Fr, 05 Mrz 2010 00:24:53 +0100

nach rund 10 Mrd. € in 2009 bzw. 8,8 Mrd. € in 2008.

Lieber Ronald, wunderbarer Beitrag. Allerdings bitte ich als Sprachpurist um Verzeihung für meinen bescheidenen Hinweis, dass im Deutschen anders als im Englischen vor einer Jahreszahl kein „in“ zu stehen hat. Danke.

#50 Kommentar von uli12us am 5. März 2010 00000003 00:29 126774894412Fr, 05 Mrz 2010 00:29:04 +0100

#47 hundertsechzigmilliarden; Das mag durchaus sein, bloss was hast du 1960 in der Stunde verdient oder besser pro Tag. Ich denke, in der Relation, kannst du heute dort wesentlich billiger Urlaub machen. Mal abgesehen davon, dass man 1960 mit dem Auto 2 Tage lang an und nochmal 2 Tage Rückreise hatte. Heute setzt man sich in den Flieger und ist, selbst wenn man die Zeit zum Einchecken usw rechnet, in 4 Stunden dort.

Das was uns die EU kostet, ist ein Nichts gegenüber den Kosten der (un?)gesteuerten Einwanderung aus Nicht-Eu-Ländern.

#51 Kommentar von Mike Melossa am 5. März 2010 00000003 00:42 126774976812Fr, 05 Mrz 2010 00:42:48 +0100

Man sollte sich nichts vormachen, aus dieser Nummer kommt kein EU-Mitgliedsstaat mehr raus. Und die, die Vorteile haben, wollen es auch nicht. Und ein Land, das Autark werden möchte, würde eine Kriegserklärung bekommen. Das Geld spielt für die Politiker und die Mächtigen keine Rolle. Es ist nur Geld und es ist auch nicht ihr Geld. Es ist nur das Geld des Steuerzahlers der noch Arbeiten geht und es erwirtschaftet und es ist auch Geld, das noch gar nicht existiert. Und sie werden alles unternehmen, um die Menschen weiter zu verschulden. Sie wissen auch, das die Menschen keine andere Wahl haben als zu zahlen, für alles, diese kleinen dummen Menschen zahlen nämlich immer alles. Was sollte es sie also kümmern? Der Sozialismus kommt! Spätestens beim Lissabon Vertrag und der Ratifizierung hätte der Bürger merken müssen, dass er und seine Zukunft verkauft wurde und dass er als Sklave in einer neuen EU-Diktatur erwachen wird. Ungeborene Kinder und spätere Generationen sind schon hoch verschuldet. Ja genau, eure Nachfahren die noch nicht einmal geboren sind sind jetzt schon bis zum erdrücken belastet. Schaut euch eure Kinder an. Deren Ururur-Enkel sind jetzt schon hoch verschuldet und belastet, damit die mächtigen weiter ihren Walzer tanzen können, für den geheuchelten Frieden dieser Welt, für den Sozialismus. Rette sich wer kann …

#52 Kommentar von scrualla am 5. März 2010 00000003 00:54 126775047612Fr, 05 Mrz 2010 00:54:36 +0100

.

In der Welt gab’s nen Artikel in dem Theo Waigel ein „Komplott“ gegen den Euro wittert!

Hier ein besonders interessanter Leserkommentar dazu:

Ökonom sagt:
Waigel wittert ein Komplott – wollt Ihr uns ver…äppeln? Waigel gehört zu der Bande, die Deutschland – sei es aufgrund krimieller Energie oder vollkommener ökonomischer Ahnungslosigkeit – mit dem Euro einen Vermögensverlust von mehreren hundert Milliarden Euro zugefügt hat. Oder, wie der damalige französische Präsident Mitterand seinen Sieg richtig formulierte: „Die Vernichtung der DM kommt die Deutschen teurer zu stehen als die WKII- Niederlage“. Und die Systempresse will uns immer noch einreden, der Euro sei was tolles. Und stellt Waigel als den kumpeligen Finanziminister mit den lustigen Augenbrauen dar.

Ich hoffe, der Zitierte ist damit einverstanden, daß ich das hier mit PI-Lesern teile.

.

#53 Kommentar von hundertsechzigmilliarden am 5. März 2010 00000003 00:55 126775050412Fr, 05 Mrz 2010 00:55:04 +0100

uli12us

Da war ich 17 Jahre alt, hatte gerade meine Lehrzeit als Kaufmann beendet und habe 200 D-Mark netto verdient…

Heute kostet das in etwas 30 – 35 EUR in solchen vergleichbaren Pensionen…

Wir sind da aber immer mit dem Auto durchgefahren, so 20 Stunden war man da unterwegs, damals natürlich alles Landstrassen..

Ich bin die Strecke auch mal mit dem Fahrrad gefahren in 4 Tagen..

#54 Kommentar von Mike Melossa am 5. März 2010 00000003 01:13 126775162501Fr, 05 Mrz 2010 01:13:45 +0100

#8 Herr Moersdorf (04. Mrz 2010 21:30)

Tötet Europa!

[21] 😉

#55 Kommentar von scrualla am 5. März 2010 00000003 01:26 126775241401Fr, 05 Mrz 2010 01:26:54 +0100

Noch anschaulicher dokumentiert dies eine Graphik von Eurostat, dem statistischen Amt der EU, die den derzeitigen Wohlstand (ausgedrückt in Bruttoinlandsprodukt [BIP] pro Kopf, kaufkraftbereinigt) in den verschiedenen Ländern der EU27, die Deutschland zusammen mit 26 anderen Staaten seit dem 1. Januar 2007 bildet, wiedergibt.

Man kann verstehn, warum die USA in dierser Statistik gelistet werde, so als Vergleichsobjekt.

Aber warum ist da schon wider die Türkei mit aufgelistet??!!

WAS SOLL DAS?

.

#56 Kommentar von Plebiszit am 5. März 2010 00000003 01:32 126775276101Fr, 05 Mrz 2010 01:32:41 +0100

„vörsorgn for schlechde Tiden sächt wi in Hambuich“
[22]

#57 Kommentar von Der Islam ist DAS Problem am 5. März 2010 00000003 02:52 126775756702Fr, 05 Mrz 2010 02:52:47 +0100

[23]
ab 3:00 10-15 mal geklagt RAUS

80 millionen Gerichtskosten Harz4

#58 Kommentar von RechtsGut am 5. März 2010 00000003 08:56 126777940108Fr, 05 Mrz 2010 08:56:41 +0100

Ich will nochmal auf die lange Diskussion bei Onkel Kewil hinweisen:

[13]

Dort -auch und gerade in den Kommentaren- wurde doch einiges anders bewertet als hier.
Lesenswert.

#59 Kommentar von RechtsGut am 5. März 2010 00000003 09:07 126778003809Fr, 05 Mrz 2010 09:07:18 +0100

Und die Diskussion dort geht lebhaft weiter. (200 Beiträge und 50 Quatsch-Beiträge).

[13]

#60 Kommentar von gefos am 5. März 2010 00000003 09:37 126778186109Fr, 05 Mrz 2010 09:37:41 +0100

Rechts Gut
Es gibt einige richtige Aussagen in diesem Block, aber es würde viel Platz brauchen um da in die Diskussion zu kommen. Um es kurz zu machen Kosten-Nutzen der EU stehen in keinem Verhältnis. Ein Großteil der EU Länder ist aufgrund hoher Produktionskosten gar nicht in der Lage Deutsche Produkte(Bei uns hergestellt) zu kaufen das Währungsdebakel kostet den Geberländern Milliarden Euro, dass Gezocke z.B. auf Griechische Staatsanleihen weitere Milliarden, Spanien hat ein ähnliches Defizit wie die Griechen 11,4%, deren VW ist 5mal größer als die von GR, es gibt keine Studien darüber wie die Rückverteilung der öffentlichen deutschen Gelder bei uns aufgeteilt werden, damit will ich sagen, wieviel davon wandert in private Taschen, wieviel Lobbyisten haben sich alleine auf Vermittlung dieser Gelder spezialisiert, wie z.B. die Banken, die Banken leihen sich für 1% bei der EZB Geld, kaufen deutsche Staatsanleihen und bekommen garantiert 3% vom deutschen Steuerdepp und und und und…die kaufkraft des Euros hat sich in den letzten 10 Jahren halbiert, und wird sich nach dem Einbruch im Konsumbereich weiter abbauen, die Zeichen stehen auf Sturm…, lasst die Türkei in dieEU, dann ist die in 5 Jahren Pleite..

#61 Kommentar von Schweigende Mehrheit am 5. März 2010 00000003 10:21 126778447510Fr, 05 Mrz 2010 10:21:15 +0100

#5 Israel_Hands (04. Mrz 2010 21:24)
Mit der Eskalation der Schuldenkrise der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland, Spanien)

Ausgerechnet Spanien ist ein entschiedener Befürworter des türkischen EU-Beitritts. Die Spanier müssten ja auch nicht dafür (be)zahlen.

Nach 500 jähriger Besatzung Griechenlands
und Spaniens sind beide Länder zu (fast) Halbtürken mutiert.
Sie haben die Dummheit der Türken übernommen durch den jahrhunderte langen „Verkehr“ mit glutäugigen Besatzungsmädchen.

#62 Kommentar von Arras am 5. März 2010 00000003 10:38 126778552410Fr, 05 Mrz 2010 10:38:44 +0100

Wir Schreiben das Jahr 2020;unendliche Weiten.Der normale Bundesbürger lebt im Kral,und die BRD ist auf dem Niveau von Zimbabwe angekommen.Nur in Berlin hält sich ein muselmanischer Großbasar mit zugehöriger Regierungsclique und riesiger Moschee,die noch größer als die Fläche von Mekka ist am leben;aber nicht wenn wir dagegen kämpfen!!!

#63 Kommentar von uli12us am 5. März 2010 00000003 11:06 126778717011Fr, 05 Mrz 2010 11:06:10 +0100

Da war ich 17 Jahre alt, hatte gerade meine Lehrzeit als Kaufmann beendet und habe 200 D-Mark netto verdient…

Heute kostet das in etwas 30 – 35 EUR in solchen vergleichbaren Pensionen…

Ist zwar etwas OT aber entspricht doch genau den heutigen Verhältnissen. Damals 6DM50 heute 35€ = ca 1/11. Als frisch ausgelernter Kaufmann Stkl1 wirst du heute etwa 1200€ kriegen. Also sogar etwas mehr. Eine reine Zahl ohne Bezug zur in der Zeit üblichen Löhne, sagt leider nichts aus. ES gibt ja auch den Spruch, wenn einer im Jahre 0 bloss einen Taler oder was damals als Währung üblich war zu 3% Zinsen angelegt hötte, gehörte ihm (bzw seinen Erben) heute die ganze Welt. Dabei vergisst man aber leider, dass es auch schon bei den Römern Inflation gab.

#64 Kommentar von BePe am 5. März 2010 00000003 12:37 126779263112Fr, 05 Mrz 2010 12:37:11 +0100

O-Ton Finanzminister Waigel bei der EURO-Bundestagsabstimmung 1998:

Der Euro ist kein Abenteuer

Minister Waigel 1998

Stimmt Herr Waigel, der Euro ist in Wahrheit eine finanzielle Katastrophe und Zeitbombe, und totaler Betrug am Volk. Und das war schon 1998 klar!

#65 Kommentar von Free am 5. März 2010 00000003 12:38 126779269512Fr, 05 Mrz 2010 12:38:15 +0100

Die EU und der Euro an sich wahren eine gute Idee. Nur wie fast immer bei guten Ideen mangelt es bei der Umsetzung.
Trotz Jahrzehnten des Verhandelns muss man feststellen das vieke Teile notdurftig zusammen geschustert wurden.
Einzahler und Empfänger, die politische Umsetzung, die Aufnahme neuer Staaten, Die Kriterien usw.
Man hätte es viel langsamer angehen lassen müssen. Sprich es hätten sich zunächst nur maximal 5 Länder (die wirtschaftlich halbwegs gleich sind) zusammen schließen müssen. Dann hätte es auch besser geklappt mit der Politik.

Europa hat so viele Unterschiedliche Regelungen bei den Gestzen und Wirtschafts- und Finanzpolitik das das so einfach nicht gehen kann.

#66 Kommentar von LotiWOB am 5. März 2010 00000003 12:39 126779274912Fr, 05 Mrz 2010 12:39:09 +0100

#6 Lindener (04. Mrz 2010 21:25)

Bleibt aber doch die Frage, warum unsere Politiker unbedingt auf die EU setzen?
____________________________________________

Denen ist es doch eh scheißegal, was läuft!

Alternativen gibt es nicht.
Weder in den Landtagen noch im Bundestag.

Das Wahlvieh wird durch die MSM systematisch verblödet und merkt es nicht.
Unsere versozten Politiker liegen der Steuerkartoffel nicht nur durch Ihre Fehlentscheidungen auf der Tasche, sondern zusätzlich auch durch ihre weiter schamlos erhöhten Diäten und Privilegien zur Altersversorgung etc..

Langsam bekomme ich Verständinis für die RAF.

#67 Kommentar von BePe am 5. März 2010 00000003 13:00 126779402701Fr, 05 Mrz 2010 13:00:27 +0100

Danke Ronald E. u. PI für den Artikel. Gut das ihr das Thema auch mal aufgreift.

#68 Kommentar von BePe am 5. März 2010 00000003 13:04 126779429901Fr, 05 Mrz 2010 13:04:59 +0100

Es kommt noch schlimmer !!!

EU will anscheinend eine sozialistisches Wirtschaftsregime einführen!

EU-Finanzministerium: Belgien will Entmachtung von Nationalstaaten

[24]

#69 Kommentar von Yogi.Baer am 5. März 2010 00000003 14:13 126779840302Fr, 05 Mrz 2010 14:13:23 +0100

#36 JohnnyCash08 (04. Mrz 2010 22:25)

anbei kleiner link, betreffend Mineralöl:
[25]
Wie war das noch mit der Endlichkeit des Mineralöles?
Information wird von der mainstream- Presse nicht erwähnt und dem GEZ- Reichsrundfunk ist das Bekanntgeben verboten, da nicht im Sinne des Grünen und seiner Arschkriecher (CDUSPDLINKE)
Und noch ein Gedicht:
[26]
Gruss

#70 Kommentar von what be must must be am 5. März 2010 00000003 15:23 126780258503Fr, 05 Mrz 2010 15:23:05 +0100

DankeDankeDankeDankeDankeDankeDankeDankeDanke

Ronald E.

Wird an alles um mich herum verschickt, ausserdem vergrössert, eingerahmt und in den Flur gehängt. (Da stehen dann alle beim Verabschieden noch ein bißchen rum und starren die Wand (meine Wand mit Deinem Aufsatz!) an.

Und #12 Johnny Cash08: Alles, alles von Dir unterschreibe ich, auch und gerade die rauheren Töne.

(Im übrigen kann mich die Rechtschreibreform AM ARSCH lecken; ich bleibe bei „rauh“!)

#71 Kommentar von what be must must be am 5. März 2010 00000003 15:36 126780339103Fr, 05 Mrz 2010 15:36:31 +0100

#19 Tzimis

„wieso steht in dem bericht nicht wie stark deutsche firmen profitieren, egal ob simens, hochtief oder wie die alle heißen, die dicken bauaufträge, das telekomunikationsnezt, überall spielen deutsche firmen mit und profitieren

aber das interessiert natürlich nicht“

Weil es ein alter Hut ist, daß der Vorteil Deutschlands an der EU nur von denen ganz oben unter sich verteilt wird. Das war doch der Sinn des Ganzen! Beim dt. Volk kommt nix an – aber das ist Dir als (wahrscheinlich) Griechen eh wurscht…

#72 Kommentar von what be must must be am 5. März 2010 00000003 15:40 126780361203Fr, 05 Mrz 2010 15:40:12 +0100

Ich mach mir nur Sorgen, daß ihr all die Totengräber unseres Paradieses wg. schlechten Gedächtnisses einfach laufen laßt – am Tag der Abrechnung!

#73 Kommentar von what be must must be am 5. März 2010 00000003 15:44 126780387603Fr, 05 Mrz 2010 15:44:36 +0100

#21 nurednal

Hinreichend und vollständig!

#74 Kommentar von BePe am 5. März 2010 00000003 18:06 126781236106Fr, 05 Mrz 2010 18:06:01 +0100

EZB schafft unauffällig Milliarden Euro nach Athen

[27]

#75 Kommentar von BePe am 5. März 2010 00000003 18:12 126781273306Fr, 05 Mrz 2010 18:12:13 +0100

#71 what be must must be
#19 Tzimis

Wir deutschen und griechischen Kleinbürger dürfen nicht den Fehler machen uns gegenseitig zu zoffen. Es ist doch ganz einfach so, dass nur die Großkoppferten sowohl in Deutschland als auch in Griechenland von der Fehlkonstruktion Euro profitiert haben. Für uns kleine Bürger war nie vorgesehen das wir davon profitieren. Und jetzt zahlen die deutschen und griechischen Normalverbraucher die Zeche. Die Großen in Griechenland und Deutschland werden mit Euro Milliardengewinnen davonkommen!!! Jetzt gewinnen doch schon wieder die Großen, sie leihen sich billig Geld bei der EZB und kassieren hohe Zinsen in Griechenland.

#76 Kommentar von guderian am 5. März 2010 00000003 19:59 126781918107Fr, 05 Mrz 2010 19:59:41 +0100

Ein guter und ­aufschlußreicher Bericht, der endlich auch mal die Fakten darstellt, die in der medialen Öffentlichkeit tunlichst verschwiegen werden – aus gutem Grund.

#58 ­RechtsGut (05. Mrz 2010 08:56)

Ich will ­nochmal auf die lange Diskussion bei Onkel Kewil hinweisen:

[13]

Dort -auch und gerade in den Kommentaren- wurde doch einiges anders bewertet als hier.
Lesenswert.

Aus den Leitlinien von kewil:

Dieses Weblog steht für eine EU mit Handels-, Niederlassungs-, Dienstleistungsfreiheit und freiem Kapitalverkehr, mit offenen Grenzen innerhalb Europas. (..) Die Grenzen der EU sind erreicht. Weitere Mitgliedsländer darf es nicht geben und auch keine weitere innere Integration. Die einzelnen Staaten, Länder, Städte und Gemeinden müssen Souveränitätsrechte behalten. Brüssel darf nicht laufend neue Zuständigkeiten an sich reißen, viel eher müßten solche zurückgegeben werden!

Gerade die Verwirklichung des gemeinsamen Binnenmarktes war es, die dazu führte, daß durch die hiermit induzierte Kompetenzverlagerung die nationalen Staaten zu verwaltungsähnlichen Gebilden degradiert wurden. Sämtliche Rechtssätze, die durch die EU produziert wurden und nach wie vor produziert werden, leiten sich im Kern alle aus der Umsetzung dieses gemeinsamen Marktes ab. Die Konzeption des gemeinsamen Marktes mit den Eckpfeilern Warenverkehrs-, Dienstleistungs-, Kapitalverkehrs-, sowie Arbeitnehmer- und Niederlassungsfreiheit war der entscheidende Hebel mit dem die EU erst immer mehr Kompetenzen – bis hin zur Kompetenz-Kompetenz – an sich ziehen konnte. Wer das Konzept des gemeinsamen Binnenmarktes vertritt, muß sich im Klaren sein, daß die nationalen, rechtlichen Regelungen „harmonisiert“ – euphemistisch für „aufgehoben“ – werden. Das kann zwangsläufig nur durch eine übergeordnete Instanz, wie die EU geschehen, die dann logischerweise hierzu die Gesetzgebungskompetenz weiter an sich ziehen muß.

Insofern sollte man sich schon bewußt sein, was man nun vertritt: Entweder das Konzept des gemeinsamen Binnenmarktes, der im übrigen noch lange nicht vollendet ist (siehe Niederlassungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Kapitalsverkehrsfreiheit aber auch die Erweiterung der Währungsunion, ebenso Osterweiterung etc.pp). Dies ist nur durch Kompetenzverlagerung von Nationalstaat zum „Staatenbund“ EU – i.e.S. Bundesstaat – erfolgen kann. Logische Folge ist die weitere Entdemokratisierung der EU-Länder.
Oder aber man vertritt das Konzept souveräner Staaten, wobei jeweils der nationale Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen für die Wirtschaft vorgibt. Wettbewerb findet dabei über den freien Handel – fälschlicherweise häufig verwechselt mit „freiem (Binnen-)Markt“ – statt.
Entweder nationale Staaten auf demokratischem Fundament oder „Staaten“ im freien Binnenmarkt, die des demokratischen Elements zwangsläufig beraubt sein müssen. Beides zusammen – wie es den Europäern schon jahrelang suggeriert wird – gibt es schlichtweg nicht.

#77 Kommentar von Jeremias am 5. März 2010 00000003 20:22 126782052108Fr, 05 Mrz 2010 20:22:01 +0100

Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.
Und Sebastian Edthy und Co ab in die Türkei. Mal sehen, ob die dort auch soviel üppige Diäten bekommen wie hier.

#78 Kommentar von Deixter am 5. März 2010 00000003 20:34 126782127808Fr, 05 Mrz 2010 20:34:38 +0100

Seit der Einführung des Euros muss der deutsche Staat auf die jährlichen Milliardengewinne der Bundesbank verzichten, die wg. der schwächeren Ländern im Euro-Raum nicht mehr so üppig in den Etat fließen.

#79 Kommentar von Jeremias am 5. März 2010 00000003 20:45 126782193908Fr, 05 Mrz 2010 20:45:39 +0100

#69 Yogi.Baer (05. Mrz 2010 14:13)

In der Logik musste die ganze Hysterie zur KlimaHysterie durch das „menschengemachte“ CO2 gelenkt werden. Nur war eben der Klimawandel schon länger zugange bevor der Mensch auftrat.
Dieser Winter war eben der „Schlag ins Kontor“ und der „Kongress in Kopenhagen“ der Supergau für unsere Frau Staatsratsvorsitzende geborene Kasner.

Nun hat sie wieder ein Widerpart gefunden, ihren Vize. Aber ich nehme dieser Frau nichts mehr ab.

Nur dumm, daß die FDP für den Türkei-Beitritt ist und jetzt auch noch die Ermordung der Armenier nicht als „Genozid“ verurteilen will. Cui bono.

Ist damit für mich nicht wählbar. Ich gehe aber trotzdem wählen, nur um die Etablierten zu ärgern.