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Wulff geht auf Distanz zu Özkan


Etwas weit vorgeprescht ist Aygül Özkan mit ihrer Verbotsforderung von Kreuzen in Schulen und ihrem Verlangen nach „ergebnisoffenen“ Verhandlungen der EU mit der Türkei. Der parteiinterne Widerspruch führte jetzt dazu, dass Ministerpräsident Wulff sich von seinem künftigen Kabinettsmitglied Özkan distanzierte.

RP online schreibt:

In Teilen der Union löste Özkan mit ihrer Haltung Verärgerung aus. Nun geht auch ihr Ministerpräsident auf Abstand. „In Niedersachsen werden christliche Symbole insbesondere Kreuze in den Schulen seitens der Landesregierung im Sinne einer toleranten Erziehung auf Grundlage christlicher Werte begrüßt“, sagte Wulff auf Anfrage der Nachrichtenangentur ddp.
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Der AEK forderte Özkan zu mehr Toleranz auf. „Das Experiment, eine muslimische Politikerin zur Ministerin der Christlich Demokratischen Union in Niedersachsen zu machen, scheint schon vor seinem Beginn gescheitert zu sein“, sagte AEK-Sprecher Martin Lohmann (CDU). Das „C“ im Parteinamen dürfe nicht zu einem „auswechselbaren Blumentopf“ verkümmern. Das Kreuz sei „kein beliebiges Schmuckstück“. „Es ist als heiliges Symbol Teil unserer christlich-abendländischen Kultur“, sagte Lohmann.

Auch in ihren Ansichten zu einem EU-Beitritt der Türkei provozierte Özkan Widerspruch. Die Beitrittsverhandlungen müssten weiter ergebnisoffen betrieben werden, sagte sie. Sie sollten „nicht durch Diskussionen gestört werden, die versuchen, das Ergebnis vorwegzunehmen“. Deswegen sei sie „dagegen, der Türkei nur eine privilegierte Partnerschaft anzubieten“.

Müller lehnte eine Vollmitgliedschaft der Türkei hingegen kategorisch ab. „Auch nach noch so langen Verhandlungen wird die Türkei nie zu einem europäischen Staat“, sagte er. Auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel lehnt eine Vollmitgliedschaft ab.

Wenn der Ministerpräsident Schneid hätte, würde er Özkan noch vor deren Vereidigung in die Wüste schicken. Aber das trauen wir ihm nicht zu…

(Spürnase: Thomas D.)